Blickpunkt 11/2011 - DIE LINKE. Anhalt
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Programme linker Parteien Von Klaus Fettig Die Geschichte der internationalen linken Bewegung und Parteien bestätigt die Notwendigkeit von Parteiprogrammen entsprechend der konkreten politischen, ökonomischen, geistig-kulturellen gesellschaftlichen Verhältnisse. Diese hatten strategische inhaltliche Zielstellungen und Orientierungen für die perspektivische Umgestaltung einer Gesellschaft und strategisch-taktische Aufgaben für einen bestimmten Zeitraum. Zum Verständnis der Hinweis auf einige Programme der deutschen Linken - das Programm - der Eisenacher (1867), von Gotha und die Kritik von Karl Marx (1875), der Sozialdemokratischen Partei (1893), der KPD von 1918/1919, der Aufruf der KPD und SPD vom Juni 1945, vom Vereinigungsparteitag SPD und KPD zur SED vom April 1946, der SED von 1976 und die Programme der PDS in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Seit fast 2 Jahren wird über ein neues Programm für die Partei DIE LINKE. diskutiert und gestritten. Die neue historische Situation nach der Niederlage des realen Sozialismus und dem Zusammenschluss beider deutscher Staaten unter den politischen und ökonomischen Bedingungen des Kapitalismus erforderte Veränderungen im strategisch-taktischen Kampf einer linken Partei. Auch die Vereinigung von linken Kräften in ganz Deutschland erforderte ein neues Parteiprogramm. Sein Inhalt muss die Mitglieder und die Menschen ansprechen, sie müssen die Ziele und Aufgaben verstehen, sonst bleiben die Buchstaben nur graue Theorie und wir können sie nicht für die Veränderungen in dieser Gesellschaft gewinnen. Für mich gilt heute nach wie vor der Grundsatz - ein neues Programm ist wie eine aufgepflanzte Fahne, daran - am Parteiprogramm - erkennt man die Partei. Das ist ein inhaltlicher Gedanke aus einem Brief von Friedrich Engels an August Bebel vom März 1875. Nun zum Schluss eine für mich entscheidende Erkenntnis - das „Manifest der Kommunistischen Partei“ von 1848 ist das Grundsatzprogramm der Internationalen Arbeiterbewegung. Seine Bedeutung geht über einen bestimmten geschichtlichen Zeitraum hinaus. Erst wenn die historische Mission durch die Internationale Arbeiterbewegung und ihrer linken Parteien erfüllt ist, erst dann stellt sich die Frage nach einem neuen politischen Manifest. Historische und aktuelle Erfahrungen im Kampf um die Einheit der linken Kräfte Von Günther Lidke Zu diesem Thema fand am 24. Sep. 2011 in Rostock eine Veranstaltung des „RotFuchs“Fördervereins e. V. statt. Lutz Vierig, Günther Lidke und Klaus Fettig von der Partei DIE LINKE. OV Bitterfeld-Wolfen-Umland nahmen daran teil. Mit dem Dokumentarfilm „Einheit SPD – KPD, die Vereinigung zur SED“ wurde das Treffen von Kurt Maetzig eröffnet. Der Film bewies, dass es keine Zwangsvereinigung war, entgegen der Behauptungen des politischen Gegners. Den Vortrag hielt Prof. Dr. Götz Dieckmann, stellv. Vorsitzender des Fördervereins. Seine Rede beinhaltete: • Politik der Linkspartei ist zu unterstützen, wenn es um den Kampf für Frieden, gegen Krieg, für soziale Gerechtigkeit und eindeutigen Antifaschismus geht. • Andere Politikansätze muss man ablehnen, wenn diese den politischen Gegner beruhigen sollen bzw. wenn sich Einige beim politischen Gegner andienen wollen. Der Entwurf des Parteiprogramms der LINKEN wurde insgesamt scharf kritisiert. Wir, die Teilnehmer der Partei DIE LINKE konnten mit einigen Ausführungen in der Rede nicht mitgehen. Unabhängig davon, ist der Förderverein ein starker linker Faktor. Die Zeitschrift “RotFuchs“, Tribüne für Kommunisten und Sozialisten in Deutschland, erscheint monatsweise - nun schon im 14. Jahrgang. Der „RotFuchs“ erreicht derzeit rund 30.000 Leser in der BRD und 38 anderen Ländern. Wer nicht zum Sektierertum gerechnet werden will, sollte diesen Förderverein anerkennen und gemein• Krise des Kapitalismus geht weiter und setzt sich same Aktionen durchführen. Bildungsabende und Gedenken zu wichtigen proletarischen Feiertagen schneller fort. • Mahnung A. Bebels und W. Liebknechts – den haben gezeigt, dass wir im Kreis Anhalt-Bitterfeld Klassenkampf nicht zu unterschätzen. und anderen Kreisen viele Mitkämpfer haben. Blickpunkt Informationsblatt des Ortsverbandes Bitterfeld – Wolfen - Umland Preis Spende November 2011 (Ausgabe: 03/2011) Rede zur aktuellen Situation (Vorstand des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland) Von Renate Kühl (auf der Mitgliedervollversammlung des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland am 01.10.2011) Renate Kühl beim 1. Mai Dagmar hat es am 20. März in den 6. Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, Udo leider nicht (Dagmar über den Listenplatz 17, Udo stand an 36. Stelle). Der Wahlkampf fand unter teilweise schwierigen Witterungsbedingungen (wegen der Jahreszeit) statt, hat aber trotzdem den meisten von uns Spaß gemacht. Und alle Beteiligten haben eine Menge an Erfahrung gewonnen, das kann uns keiner mehr nehmen. Ich möchte an dieser Stelle nochmals allen Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Freundinnen und Freunden ganz herzlich für den persönlichen Einsatz im Wahlkampf danken. Und obwohl die LINKE wiederum als zweitstärkste Partei aus den Wahlen hervor ging (wie auch schon 2006), hat die CDU ihre Koalition mit der SPD im Landtag fortgesetzt. Das war für uns sehr bitter, hatten wir uns doch auf eine mögliche Regierungsbeteiligung vorbereitet, ja, wir hatten mit Wulf Gallert sogar einen eigenen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten. Die Fraktion der LINKEN hat es im Landtag nicht leicht, unsere Politikziele durchzusetzen. Andere Parteien, nehmen uns zunehmend die Politikfelder weg und haben damit offensichtlich auch Erfolg, als Beispiel sei hier das Thema Mindestlohn genannt. Ich kann an dieser Stelle Dagmar nur Mut zusprechen, in ihren Bemühungen um die soziale Gerechtigkeit im Land, insbesondere auf den Gebieten Soziales und Gesundheit, nicht nachzulassen. Auch wenn die mühevolle Arbeit gerade von den Medien nicht so in den Vordergrund gestellt wird, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort merken ganz genau, dass sich die LINKE um ihre Sorgen und Nöte kümmert. Das beweisen die Sommertour im Juli und die in der letzten Woche statt gefundene Kommunaltour, wie sie Dagmar, zeitweise sogar gemeinsam mit Jan Korte, durchgeführt hat. Wir müssen uns hier noch stärker mit einbringen, in dem wir die Stände um Dagmar und auch Jan personell aufstocken. Wir haben auf jeden Fall noch Reserven, diese sollten wir effizienter nutzen. Der Bundesvorstand hat einen überarbeiteten Entwurf eines Parteiprogramms im Juli 2011 vorgelegt. Dieser überarbeitete Entwurf ist aus vielen Hinweisen, Vorschlägen und Kritiken als eine Art Kompromisslösung entstanden. Inzwischen ist dieser überarbeitete Programmentwurf auch auf Papier gedruckt und liegt uns als Leitantrag zum Erfurter Parteitag in der Zeit vom 21. bis 23. Okt. 2011 vor. Ein Änderungsantrag liegt von Günter Herder vor, sollte aber im Kreisverband Anhalt-Bitterfeld beraten und dann als Antrag des Kreisverbandes gestellt werden. Um eine breite Mitwirkung der Genossinnen und Genossen zum vorliegenden überarbeiteten Programmentwurf zu erreichen, wurden Mitte September unter Leitung des Landesvorstandes 2 Basiskonferenzen durchgeführt, am 16. Sep. in Halle und am 17. Sep. in Magdeburg. Einige von uns nahmen diese Angebote wahr. Auf diesen Basiskonferenzen wurde ausdrücklich dafür geworben, dem Programm zuzustimmen. Es wurden nochmals Fortsetzung auf Seite 3 Kurzinformationen aus dem Kreis- und Ortsverband (KV + OV) 18. Aug. 2011 18:00 Uhr BiWo, OT Bitterfeld Dessauer Straße Genossinnen und Genossen unserer Partei DIE LINKE (AG Cuba Si und andere Gruppen) sowie des „RotFuchs“ Fördervereins e.V. legten Gebinde und Blumen am Ernst-ThälmannDenkmal nieder. Auf der Kundgebung am Denkmal erinnerte Klaus Fettig an den Widerstand gegen Faschismus und Krieg und alle gedachten der Ermordung von Ernst Thälmann in Buchenwald. 1. Sep. 2011 BiWo, OT Wolfen, am Kulturhaus Am Weltfriedenstag um 11:00 Uhr nahmen Mitglieder der Partei zusammen mit Vertretern anderer Organisationen und der Stadt am Gedenken für die Opfer von Krieg und Gewalt teil. Auch Schüler waren dabei. Es wurden Blumen am Gedenkstein niedergelegt. 16./17. Sep. 2011 Halle / Magdeburg An beiden Tagen fanden Regionalkonferenzen statt. Der Landesvorstand, Mitglieder der Landtagsfraktion der LINKEN diskutierten gemeinsam mit Basisvertretern über den Entwicklungsstand des neuen Parteiprogramms. 5. Okt. 2011 18:00 Uhr BiWo, OT Wolfen, am Kulturhaus An der Diskussionsveranstaltung nahmen über 100 Personen teil. Prof. Dr. Wolfgang Richter referierte über das Thema „Menschenrechte“. Er erläuterte die Bedeutung dieses Themas für die nationale und internationale Politik. Die Einhaltung der Menschenrechte kann von den fortschrittlichen Kräften nur gemeinsam erreicht werden. 11. Okt. 2011 17:00 Uhr BiWo, OT Bitterfeld, Rathaus (Ratssaal) Halina Wawzyniak (MdB) diskutierte mit den Teilnehmern der Veranstaltung über den Arbeitsstand hinsichtlich des neuen Parteiprogramms und über andere Themen. Alle Genossinnen und Genossen aus unserem Orts- und Kreisverband wurden recht herzlich zu der Diskussion eingeladen. 12. Dez. 2011 15:00 Uhr BiWo, OT Wolfen, am Kulturhaus Die Basisgruppe Wolfen führt gemeinsam mit anderen Basisgruppen der Region und dem OV Bitterfeld-Wolfen-Umland eine zentrale Jahresabschlussveranstaltung durch. Am Anfang der Zusammenkunft wird Bilanz gezogen und dann werden die zukünftigen Aufgaben behandelt. Im Anschluss daran werden weitere Probleme besprochen. 15. Dez. 2011 17:00 Uhr BiWo, OT Wolfen, am Kulturhaus Auf dieser Diskussionsveranstaltung spricht Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE über das neue Parteiprogramm sowie über Aufgaben und Ziele der Partei. Zu den Zielen gehört z. B. „10 € Mindestlohn, Abschaffung von Hartz IV, gerechte Entlohnung, soziale Renten- und Gesundheitspolitik“. Anschließend erfolgt eine offene Diskussion. Baumann, Ulrich Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld geb. 14.11.1921 90 Jahre Fettig, Klaus Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. 07.10.1941 70 Jahre Herrmann, Werner Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. 01.11.1941 70 Jahre Triebel, Christine Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld geb. 12.11.1946 65 Jahre Baumgarten, Michael Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. 14.11.1951 60 Jahre Fischer, Hannelore Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. 26.09.1951 60 Jahre Praczyk, Wolfgang Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. 22.11.1951 60 Jahre Impressum: Herausgeber: V.i.S.d.P.: Ortsverband Bitterfeld-Wolfen-Umland Kreisvorstand DIE LINKE. Anhalt-Bitterfeld PF 1120, 06351 Köthen / Anhalt, Tel. : 01 51 / 55 03 97 77 Erinnerungen an Bulgarien Von Wolfgang Jähring Gerne erinnere ich mich noch heute an meinen ersten Urlaub am Schwarzen Meer im Jahre 1967. Meine Freunde und ich diskutierten bei einem Kneipenbummel die Möglichkeit einer Bulgarienreise. Gewiss, eine solche Reise war nicht gerade billig für uns Jungfacharbeiter. Aber nachdem wir reichlich dem Bier zugesprochen hatten, war der Preis Nebensache und wir wurden uns einig, die ca. 1.200,- DDR-Mark zu ersparen. Im Juli 1967 war es dann soweit und wir flogen mit einer IL 14 der Interflug nach Burgas. Von dort aus ging es mit dem Bus weiter nach Slantcew Brjag (Sonnenstrand) in Nessebar. Uns empfing dort strahlender Sonnenschein und das Schwarze Meer mit Wellengang. Der weiße Strand lud uns förmlich zum Baden ein. Natürlich machten wir reichlich Gebrauch davon. Es war einfach herrlich, bei Wassertemperaturen von ca. 25 °C in diesem klaren Wasser zu baden. Slantcew Brjag liegt ca. 5 km von der Halbinsel Nessebar entfernt und ist gut mit dem Bus bzw. Schiff erreichbar. Der Ort liegt auf einer Insel und ist durch einen etwa 400 m langen Damm mit dem Festland verbunden. Nessebar gilt als eine der ältesten Siedlungen Europas. Auf Schritt und Tritt findet man Zeugnisse mittelalterlicher Baukunst. Damals war der Ort noch ein verträumtes Fischerdorf und für den Tourismus kaum erschlossen. Bei Exkursionen nach Varna, Kap Elenite und die nähere Umgebung lernten wir die Sitten und Gebräuche der Bulgaren kennen. Gedicht von Jürgen Riedel Seite 2 IV und für 10 € Blickpunkt November 2011 Varna gilt zu Recht als Perle des Schwarzen Meeres und liegt auf dem gleichen Breitengrad wie Monaco, Cannes oder Nizza. In Varna findet man zahlreiche Hotels, Gaststätten, Cafes und Bistros. Das Zentrum der Stadt ist ein großer Park mit vielen Sehenswürdigkeiten. Von hier aus sind die Ferienorte Albena und Goldener Strand mit ihren herrlichen Stränden sowie Balcik und Russalka schnell zu erreichen. Bulgarien ist einfach wunderbar und immer eine Reise wert! Eindrücke von der Schwarzmeerküste (Bulgarien) Mobbingland Bundesrepublik gegen HARTZ Mich faszinierte schon immer die Freundlichkeit und Offenheit der Menschen dort. Wir verbrachten 14 wunderschöne Tage an diesem herrlichen Ort und zurückgekommen in die DDR, schwärmten wir in den höchsten Tönen von dieser Reise. Diese Eindrücke übertrugen sich sicherlich auch auf meine Familie, so dass wir mit unserem Sohn 1993 erneut nach Nessebar reisten. Wir unternahmen dabei zahlreiche Exkursionen - z.B. nach Sozopol und nach Burgas und knüpften dabei viele Kontakte. Meiner Familie gefiel Bulgarien dabei so gut, dass wir diese Reise dorthin wiederholten. Als dann unsere Tochter für 3 Jahre nach Varna übersiedelte, richteten wir unsere Urlaubsplanung entsprechend ein und suchten uns ein Hotel in ihrer Nähe. Wir fanden ein Quartier in Sveti Konstantin, einer Art Vorort von Varna. Durch sie lernte ich Varna erst richtig kennen. Bundesdeutsches Mobbing von oben: Krater statt Demokratie Auf Arbeit in der DDR Fotos von Wolfgang Jähring Durch-dick-und-dünn-Gehen statt Diktatur des Mobbingssadismus verfettet Sein neuer Lyrikband „Für mehr Demokratie“ erschien im Verlag Wiljo Heinen, ISBN 978 – 3 – 939828 - 64 – 8 Blickpunkt November 2011 Seite 7 Besuchsfahrt in den Deutschen Bundestag Fortsetzung von Seite 1 „Rede zur aktuellen … “ Von Barbara Werner einige „Knackpunkte“ erläutert und Ausführungen, insbesondere zu den Änderungen gegenüber dem 1. Entwurf, gemacht. Der überarbeitete Programmentwurf war dann auch ein Thema am 23. – 24. Sep. 2011 auf der 2. Tagung des 3. Landesparteitages des Landesverbandes Sachsen-Anhalt in Magdeburg (es wurde auch ein neuer LV gewählt). Es wurde ein Leitantrag beschlossen, der die Debatte im Landesverband Sachsen-Anhalt bündelt und einige wichtige Prämissen benennt. Am 11. Okt. wird die Stellvertretende Bundesvorsitzende der LINKEN, Genossin Halina Wawzyniak, in Bitterfeld im Rathaus ab 17:00 Uhr zu Gast bei uns sein. Hier ist für uns vor Ort noch einmal die letzte Gelegenheit, über das Programm zu diskutieren. Auf dem Bundesparteitag in Erfurt Ende des Monates wird nach erneuter Debatte dann ein neues Grundsatzprogramm für die LINKE beschlossen. Anschließend wird bis Ende des Jahres 2011 ein Mitgliederentscheid über das neue Programm durchgeführt. Mir brennt persönlich noch etwas auf dem Herzen, • Hat DIE LINKE nicht mehr die richtigen Wahlthemen? • Wie hat sich die Diskussion um Mauer, Brief an Fidel Castro und Kommunismus-Debatte ausgewirkt? Gruppe mit Mitgliedern des Arbeitslosenselbsthilfevereins Ein Info-Gespräch im Ministerium für Arbeit und Soziales gab keine befriedigende Antwort wie in Zukunft mehr Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Ein Höhepunkt war natürlich der Besuch im Reichstagsgebäude und die Begehung der Kuppel. Es gab ein Gespräch mit Jan Korte (MdB). Auch an ihn wurden mehrere Fragen gestellt, wie: Am 22. und 23. Sep. 2011 unternahmen 50 Bür- • Wie schafft er es in einem so großen Wahlkreis in Anhaltgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Jan Bitterfeld und im Salzlandkreis so engen Kontakt zu seinen Korte (MdB) in Berlin einen Besuch im Bundestag. Wählern herzustellen? Der vom Presseamt organisierte Ablauf war für • Wie reagiert DIE LINKE, wenn ihre Vorschläge meistens uns ein großes Erlebnis. Es waren zwei sehr inforvon den anderen Fraktionen abgelehnt werden? mative aufregende Tage in Berlin. (Die Teilnehmer hatten im Plenarsaal die Rede einer Abgeordneten der LINKEN zum BAFÖG und die ReakSo besuchten wir die Bundesgeschäftsstelle der tionen der anderen Fraktionen erlebt.) Partei DIE LINKE und erhielten interessante Informationen über die politische Arbeit der Partei. In Großartige Erlebnisse waren auch die Stadtrundfahrten der Diskussion wurden Fragen gestellt, wie: durch Berlin und eine Fahrt zur Kuppel des Fernsehturms. • Wie beurteilt man die Wahlausgänge in Mecklen- Zum Abschluss bedankten sich alle Teilnehmer bei Jan burg-Vorpommern und in Berlin? Korte (MdB) recht herzlich für die Einladung. Elli Schuberth – eine Sozialistin und Kommunistin v. R. Kühl was ich kurz erwähnen möchte. Wir haben es in unserem Ortsverband (OV), so wie fast überall in den Verbänden und Basisgruppen, mit einer starken Überalterung zu tun. Junge Genossinnen und Genossen finden kaum zu uns, und wenn, dann bringen sich die wenigsten aktiv mit ein. Das hat meistens auch begründete Ursachen und ich möchte auch keinem zu nahe treten. Die Parteiarbeit wird nicht weniger und vor allem nicht leichter. Immer mehr Arbeit verteilt sich auf weniger Schultern. Deshalb noch einmal die Bitte und den großen Appell: Sprecht Genossinnen und Genossen persönlich an und bittet sie um eine aktive Mitarbeit. Es ist wichtig, dass wir mehr Genossinnen und Genossen für eine verantwortungsvolle Mitarbeit gewinnen können. Heute wählen wir die Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) am 29. Okt. 2011. Auf der KDK ist dann ein neuer Kreisvorstand zu wählen, außerdem noch Delegierte für den übernächsten Bundesparteitag und Mitglieder für den Landesausschuss. Aus unserem OV Bitterfeld-Wolfen-Umland sind für die KDK - 8 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte - zu wählen. Von Günther Lidke Elli Schuberth wurde am 25.09.1927 in einem kommunistischen Elternhaus geboren. Ihre Erfahrungen während des Krieges und ihre Nachkriegserlebnisse bestärkten ihre sozialistischen Vorstellungen hinsichtlich des Aufbaus einer gerechten und friedlichen Gesellschaft. Folgerichtig wurde sie im Juni 1946 – Mitglied der SED. Nach 1989 ging sie ihren Weg in den Parteien PDS und DIE LINKE weiter. Seit 1946 hat E. Schuberth sich voll für die sozialistische Entwicklung der DDR eingesetzt. Dazu hat sie mehrere Studien an Fach- und Hochschulen absolviert und war schließlich im größten Frauenbetrieb der DDR im VEB Filmfabrik Wolfen (Fotochemisches Kombinat) - Direktorin für Kader und Bildung – bis zur Berentung. Sie hat besonders in der Bildung an den Schulen durch Patenschaften der Filmfabrik, z. B. in Steinfurth, sich bleibende Verdienste erworben. Dabei kümmerte sie sich auch um die Veteranenarbeit und wurde folgerichtig Mitglied der Volkssolidarität (VS). Seite 6 Als Rentnerin ging sie dann voll im Verein VS auf. Gemeinsam mit den Mitgliedern von vier Gruppen in Wolfen setzte sie sich dafür ein, dass sich die VS nach 1989 wieder stabilisierte, so dass diese heute der größte Wohlfahrtsverband im Osten Deutschlands ist. Sie war bis Mitte 2011 mehrere Jahre Mitglied im Seniorenbeirat Wolfen. Im September 2010 wurde sie deshalb von der Stadt Wolfen mit einer Ehrenurkunde geehrt. Ihre 2. große gesellschaftliche Arbeit führte sie in der Arbeitsgemeinschaft (AG) „Cuba Si“ der Parteien „PDS / Linkspartei / DIE LINKE“ aus. Da ihre Tochter Marion zur Führung der AG gehörte, setzte sie alles daran, um in Bitterfeld-Wolfen und Umgebung die Solidarität mit Kuba zu entwickeln. Ihre größte Leistung vollbrachte sie in der Gewährleistung der Parteiarbeit. Sie war führend, als es 1990 galt die verbliebenen Genossen in der Partei zu sammeln. In jeder Veranstaltung der Partei diskutierte sie beispielgebend über die Aufgaben der Partei. Für ihre 65jährige Mitgliedschaft in der Partei wurde sie vom Bundesparteivorstand mit einer Urkunde geehrt. Vorstand des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland Blickpunkt November 2011 FÜR 10 EURO Abschied von Rudi Grziwa Unser Genosse Rudi Grziwa verstarb am 5. November 2011 im Alter von 82 Jahren. Jahrelang gehörte er unserer Partei DIE LINKE an. Sofort nach der Wende hat er als Vorsitzender der BO Bitterfeld-Anhaltsiedlung, als Vorsitzender der AG Senioren aber auch in anderen Aufgabenbereichen sich mit ganzer Kraft für die Partei eingesetzt. Ab 1990 vertrat er als Stadtrat im 1. Stadtrat von Bitterfeld die Interessen der Bürger. Er setzte sich besonders für soziale Gerechtigkeit ein. Die Genossinnen und Genossen unseres Ortsverbandes Bitterfeld-Wolfen-Umland gedenken seiner und an seinen erfahrungsreichen Weg durchs Leben. Wir verabschieden uns von unserem langjährigen Genossen mit der Gewissheit, dass sein Andenken in der Partei, besonders in Bitterfeld stets bewahrt bleibt. Vorstand des Ortsverbandes Bitterfeld-Wolfen-Umland Blickpunkt November 2011 Seite 3 Mitgliedervollversammlung des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland Fest zum Jahrestag der Arbeitsgemeinschaft „Cuba Si“ Von Martina Römer und Jürgen Keil Von Werner Herrmann Zur Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die 3. Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) fand am 1. Okt. 2011 im Ortsteil Sandersdorf der Stadt Sandersdorf-Brehna die Versammlung der o. g. Basisorganisation unserer Partei DIE LINKE statt. An dem Treffen nahmen 22 Genossinnen und Genossen teil. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch die OVVorsitzende Renate Kühl wurden die Tagesordnung und der Zeitplan bestätigt. Auch die einzelnen Wahlmodalitäten erfolgten nacheinander zur Vorbereitung der Delegiertenwahl. Anschließend berichtete Renate Kühl über die Aktivitäten der letzten Zeit und über die anstehenden und zukünftigen Aufgaben der Basisorganisation. In der danach folgenden Diskussion sprachen und diskutierten die Anwesenden zu unterschiedlichen Themen, so „U. Mölle über Menschenrechte, M. Römer und B. Kutz über die Vereinnahmung unserer Themenbereiche (z B. Mindestlohn) durch andere Parteien, G. Lidke und J. Keil über Öffentlichkeitsarbeit, J. Engelmann über die Notwendigkeit der Durchführung von Aktionen und K. Fettig über tagespolitische Aufgaben“. K. Grabarits, H. Poerschke, H. Rohde sowie D. Zoschke redeten über weitere wichtige bundesund kommunalpolitische Aufgaben und Probleme. Als Kreisdelegierte wurden die Genossinnen M. Römer, R. Kühl und B. Kutz sowie die Genossen J. Korte, U. Mölle und H. Rohde gewählt. In der nachfolgenden Wahl wurden die Genossinnen J. Engelmann und R. Zschernitz sowie die Genossen H. Poerschke, K. Fettig und J. Keil als Ersatzkreisdelegierte bestätigt. Das Schlusswort hielt OV-Vorsitzende R. Kühl. Sie bedankte sich bei den Anwesenden für die aufschlussreichen Rede- sowie Diskussionsbeiträge, beendete die Versammlung und verabschiedete sich von allen Anwesenden. Wahl des neuen Kreisvorstandes Von Jürgen Keil Am 29.10.2011 fand im Kulturhaus von BitterfeldWolfen (Ortsteil Wolfen) die Kreisdelegiertenkonferenz statt. Am Anfang der Versammlung gedachten die anwesenden Mitglieder der im Kreis verstorbenen Genossinnen und Genossen. Neben der Abarbeitung der Wahlmodalitäten begann die Diskussion zu den Zielen der Partei und verschiedenen anderen Problemen. Wichtige Themen waren der Ausarbeitungsstand zum Sozialpass, die Reaktion zur Mieterhöhung bei den großen Wohnungsgesellschaften in BitterfeldWolfen und Umgebung um 20 % (Mietwucher verhindern), die Forderung nach der Herausgabe einer Kreiszeitung, die Erweiterung der regelmäßigen Mandatsträgertreffen (Einladung aller Mandatsträger, sachkundigen Einwohner und interessierten Mitglieder), die Aktionen und Veranstaltungen regelmäßiger durchführen und nach Möglichkeit langfristiger planen sowie andere Fragen (soziale Gerechtigkeit u.s.w.) bzw. Meinungen zu verschiedenen Zielen (Hartz IV abschaffen, Mindestlohn 10 Euro u. a.). Die Diskussionen fanden auch zwischen den einzelnen Wahlgängen statt. Zuerst wurden die Delegierten zum 3. Bundesparteitag – Dagmar Zoschke und Jan Korte - gewählt. Seite 4 Ersatzdelegierte wurden Bettina Kutz und Günter Herder. Die Kreisdelegierten wählten anschließend die Mitglieder zum Landesausschuss – Sigrid Beck und Günter Herder. Zu stellvertretenden Mitgliedern des Landesausschusses wurden Martina Römer und Norbert Krieg bestimmt. Danach folgten die einzelnen Wahlgänge zum neuen Kreisvorstand. Es wurden Frank Ressel als neuer Kreisvorsitzender, Dagmar Zoschke als stellv. Kreisvorsitzende und Jürgen Morbach als Kreisschatzmeister gewählt. Weitere Mitglieder des Kreisvorstandes sind Sigrid Beck, Andreas Bergemann, Annett Czichi, Klaus Grabarits, Marina Hinze, Renate Kühl, Bettina Kutz, Rüdiger Meinicke, Udo Mölle, Gabriele Olitzsch und Dr. Petra Weiher. Mitglieder der Finanzrevisionskommission wurden Roswitha Scharfen und Dietmar Maretzky. Nach den Wahlen dankten die Delegierten dem alten Kreisvorsitzenden Norbert Krieg für die geleistete Arbeit. Zum Abschluss bedankte sich Ronald Maaß bei allen Anwesenden für die interessanten und sachlichen Diskussionen sowie für die disziplinierte Durchführung der Parteiwahlen und wünschte allen Delegierten und Gästen ein schönes Wochenende. Blickpunkt November 2011 „Cuba Si“, die Arbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE, hat am 23. Juli zur „Fiesta de Solidaridad“ nach Berlin eingeladen. Gefeiert wurde der 20. Jahrestag der Gründung der Arbeitsgemeinschaft. Gedacht aber wurde auch des Angriffs auf die MoncadaKaserne am 26. Juli 1953 und des militärischen Überfalls in der Schweinebucht vor 50 Jahren. 7.000 Menschen kamen und bekundeten ihre Solidarität mit Kuba. Darunter auch Jürgen Keil, Klaus Fettig und Werner Herrmann. Bei herrlichem Wetter wurde gefeiert. Neben Cuba Si stellten viele Vereine, Parteien und Verlage ihre Arbeit für die Solidarität mit Kuba und den lateinamerikanischen Ländern vor. Auf der Bühne wurden viele Aktivitäten geboten. Gen. Hans Modrow überbrachte die Grüße des Parteivorstandes unserer Partei. In Podiumsgesprächen stellten Regionalgruppen und Mitglieder des Netzwerkes Kuba ihre Aktivitäten vor. Auftritte von Kultur- gruppen sorgten für eine tolle Stimmung. Den Tag beschloss ein Konzert einer kubanischen Band - ein großes Bekenntnis zur Solidarität mit Kuba und seiner Bevölkerung. Kuba verteidigt seit über 50 Jahren standhaft seine Souveränität. „In den vergangenen 500 Jahren – von Hatuey bis Fidel – ist zu viel Blut, Blut unseres Volkes vergossen worden, um heute alles aufzugeben, was wir unter solchen Bedingungen errungen haben,“ sagte Raul Castro kurz vor dem 6. Parteitag. Im Verbund mit den ALBA-Staaten präsentiert Kuba ein neues lateinamerikanisches Selbstbewusstsein, das zum Jahresende 2011 vertraglich manifestiert werden soll. Kuba lässt Taten sprechen: Das Bildungssystem, die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung ist das Beste in Lateinamerika. Kuba lässt andere daran teilhaben. Tausende Lateinamerikaner werden zum Teil kostenlos ausgebildet, kubanische Ärzte helfen in lateinamerikanischen Ländern, besonders der mittellosen Bevölkerung bei der medizinischen Versorgung, so zum Beispiel bei der Heilung von Augenkrankheiten. All diese Leistungen werden unter der seit mehr als 50jährigen Blockade der USA erbracht. Deshalb bedarf Kuba auch weiterhin unserer aktiven Solidarität. Dazu tragen die Projekte von Cuba Si wesentlich bei. Beim Treffen der Regionalgruppen vom 28. bis 30. Oktober 2011 am Werbelinsee, werden die Weichen gestellt. Für mehr Demokratie Gedichtband von Jürgen Riedel Jürgen Riedels neuer Lyrikband „Für mehr Demokratie“ setzt sich mit politischen Ereignissen, Personen, Missständen auseinander. Riedels politische Lyrik ist direkt, konkret und oft auch analytisch. Bei allem Zorn über scheindemokratische Zustände in der Bundesrepublik ist der sprachlich äußerst originelle und trotzdem verständliche Lyrikband sachbezogen. Der Hauptakzent der Betrachtung liegt auf den diktatorischen und demokratischen Bestandteilen von Bundesrepublik und DDR. Der Lyrikband kritisiert die Diktatur vieler bundesdeutscher Banken und Behörden, die nur formalistisch kontrolliert werden. Und solcher Unternehmen, die trotz Riesenprofite Menschen arbeitslos machen oder unterbezahlt beschäftigen. Er kritisiert, dass im bundesdeutschen Grundgesetz das Recht auf Arbeit fehlt. Er kritisiert, dass in der Bundesrepublik – neben den demokratischen Faktoren von Meinungsfreiheit und persönlicher Freiheit – Wahlfreiheit eher formaldemokratisch vorkommt, da die dominierenden, politisch, einseitigen Medien sie oft in rückschrittliche Richtung drängen. Diese Medien bringen die DDR ausschließlich mit Mauer, Stasi, Einheitsliste in Verbindung und lassen die demokratischen Seiten der DDR unerwähnt – z. B. den gegenüber der Bundesrepublik besseren Sozialbezug und das insgesamt – trotz gewisser Ideologie – bessere kulturelle Niveau, das auf fundierter Schulbildung und Erziehung zum Respekt beruhte. Jürgen Riedel, Für mehr Demokratie, Politische Lyrik, Verlag Wiljo Heinen, ISBN 978-3-939828-64-8 Siehe Web: www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de Blickpunkt November 2011 Seite 5
