ABTWORTEN ARCHITEKTENKAMMER THÜRINGEN

1 Wandel braucht Gestaltung
Unsere Fragen an Sie ...
Wie tritt Ihre Partei für die genannten Forderungen ein?
Die aufgestellten Forderungen zeigen in die richtige Richtung, wobei wir in Thüringen durch
die strukturellen Bedingungen und den eingetretenen Wandel der Bevölkerungsstruktur diese
Forderungen besonders beachten müssen.
Wie wird Ihre Partei die Baukultur fördern und den Anspruch auf eine qualitätsvoll
gestaltete Umwelt sicherstellen?
Wir PIRATEN treten für eine Vielfalt und freie Entfaltungsmöglichkeiten ein unter der
Vorraussetzung, dabei nicht die Rechte anderer über Gebühr zu beeinträchtigen. Jedoch
bedarf es in Zeiten der "Einheitsbauten" einer Stärkung der Architekturlandschaft, die mit
ihrem fachlichen Verständnis an die lokalen Bedingungen und Wünsche, angepasste Gebäude
entstehen lassen.
Wie wird Ihre Partei die Revitalisierung und Familienfreundlichkeit der Innenstädte
fördern und sichern?
Die Städte, insbesondere die Mittel- und Oberzentren in Thüringen, profitieren größtenteils
von der Bevölkerungswanderung durch den Zuzug aus dem ländlichen Raum. Wir brauchen
funktionierende Wohnquartiere in den Städten, in denen ein Zusammenleben durch die
gebauten Zwischenräume gefördert wird. Reine Schlafsiedlungen oder Luxusquartiere
erfüllen dies meist schlechter. Jedoch ist im ländlichen Raum die Fragestellung durchaus von
Brisanz, denn dort beginnt bereits, dass die Lebensfähigkeit durch den Infrasturkturabbau
gefährdet wird. Kaum kulturelle Angebote, keine Dorfläden mehr, dafür steigende
Belastungen treiben noch mehr junge Leute aus den Orten. Dort - und immerhin wohnen fast
50% aller Thüringer in Gemeinden unter 10.000 Einwohner - muss ein Schwerpunkt der
Förderung liegen.
Wie wird Ihre Partei die Entwicklung des ländlichen Raumes stärken?
Die bisherige Politik der knappen Kassen kennt meist nur einen Weg: Kürzen, Verzichten,
Abbau - und dreht damit den Teufelskreis der ansteigenden negativen Entwicklung weiter. Ein
wichtiges Element ist die Bürgerbeteiligung und neue innovative Ansätze, die Lebensqualität
nicht nur zu erhalten sondern zu steigern, und das mit der reduzierten Ausstattung an
verfügbaren Mitteln. Dabei gilt es, Bürokratie abzubauen, so dass beispielsweise
gemeinschaftliche Dorfläden von den strengen Vorschriften wie die der
Berufsgenossenschaften befreit werden, dass der immense Kostenfaktor zentraler
Infrastruktureinrichtungen wie der Klärwerke überdacht wird und dezentrale, natürliche und
günstige Klärverfahren gebaut werden und dass die Orte in vielen Bereichen hohe
Entscheidungskompetenzen bekommen. Daneben gilt es, Grundlagen wie das
Mobilitätsbedürfnis neu zu gestalten, Flow sharing Cars die öffentlich allen zur Verfügung
stehen einzuführen und den Nahverkehr umzugestalten.
Mit welchen Programmen wird Ihre Partei speziell auf die Herausforderungen des
demographischen Wandels und der Energiewende regieren?
Der demografische Wandel ist nicht mehr aufzuhalten und muss gestaltet werden. Neben den
bereits oben genannten Maßnahmen, gilt es auch, veränderte Lebensformen zu ermöglichen.
Gemeinschaftshäuser und Mehrgeneratione-Modelle können eine Antwort sein, ebenso wie
lokale Gestaltung der Energiewende. Energieverbundsysteme, die Wärme und Strom liefern,
Eigenstromversorgung und der neu entstehende Markt durch die Nutzung von generativen
und regenerativen Energien sind wichtige Entwicklungsfaktoren.
Wie gedenkt Ihre Partei die Ziele der Internationalen Bauausstellung (IBA) Thüringen
zu unterstützen und mit Leben zu füllen?
Die Planungen zur IBA zeigen sehr gut, dass wir in Thüringen viel ungenutztes Potential
besitzen und die Vorgespräche haben gezeigt, dass auch die lokalen Vertreter das erkannt
haben. Wir sehen die IBA als einen wichtigen Faktor an, um neue Wege zu denken und zu
beschreiten.
Verantwortung lässt sich nicht delegieren
Unsere Fragen an Sie ...
Wie tritt Ihre Partei für die genannten Forderungen ein?
Der Personalabbau der öffentlichen Verwaltung ist eine Folge der immer stärker steigenden
Ausgaben im Gegensatz zu nicht entsprechend stark ansteigenden Einnahmen. Hier müssen
einerseits die vorhandenen Mittel effektiv eingesetzt werden, andererseits durch mehr
Steuergerechtigkeit die Einnahmen erhöht werden. Ist dies im Zusammenspiel mit der
Einführung eines neuen Sozialsystems durch die Zahlung eines so genannten
Bedingungslosen Grundeinkommens - das zu einer Absenkung der mit den Sozialkosten in
Verbindung stehenden Ausgaben steht und somit Gelder für die allgemeine Verwaltung
freisetzt - gegeben, ist auch die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung leichter
gegeben.
Eine Verlagerung von hoheitlichen Aufgaben sehen wir kritisch. Denn es hat einen Sinn, dass
diese in staatlicher Hand sind: Sie soll eine gleiche hohe Qualität gewähren. Zudem steigen
erfahrungsgemäß durch die Übertragung staatlicher Tätigkeiten an private Unternehmen
letztendlich die Kosten für die Gesellschaft. Was sich in diesem Fall langfristig auf die
Solvenz des staatlichen Sektors auswirkt.
Nachhaltigkeit ist Grundlage unseres Handelns, wozu wir auch den Blick über den Tellerrand
favorisieren, um Synergien nutzen zu können.
Um Transparenz zu gewährleisten ist ihre Forderung nach einheitlichen
Verwaltungsstrukturen für uns selbstverständlich.
Wie entlastet Ihre Partei die kommunale Verwaltung, ohne sie aus der Verantwortung
zu entlassen?
Die Bündelung von Fachkompetenz ist in Zeiten des Internet nur noch eine Frage des
politischen Willens, denn die technischen Voraussetzungen dafür liegen bereits vor.
Wie wird Ihre Partei die fachliche Kompetenz und die Bürgernähe der öffentlichen
Verwaltung stärken?
Durch die konsequente Ausnutzung der Möglichkeiten des Informationszeitalters werden
Synergien geschaffen, die unabhängig von Zeit und Ort der beteiligten Protagonisten
realisierbar sind. Dies ist eine völlig neue Qualität, die von den bisher verantwortlichen
Parteien wegen ihres Beharrens in altem Systemdenken und mangelnder Kompetenz im
Bereich der neuen Medien nicht erkannt werden.
Wie geht Ihre Partei mit dem Fakt der eindeutigen Verantwortungsübernahme
einerseits und zunehmenden Bürgerinitiativen andererseits um?
Bürgerinitiativen sind ein Zeichen, dass Bürger sich wieder einbringen wollen in die
Entwicklung ihres Lebensumfeldes. Der sachgerechte Einsatz von Informationstechnik
ermöglicht diese Teilhabe, ohne dabei die Entscheidungsträger in den Räten aus ihrer
Verantwortung zu entlassen.
Weiterhin müssen die Bürgerbeteiligungsverfahren so ausgestaltet sein, dass eine wahre
Mitbestimmung möglich ist. Hier setzen wir uns für umfangreiche Möglichkeiten der
Demokratiemehrung in Form von leichterer Realisierung von Volksbegehren,
Volksentscheiden und Volksabstimmungen ein.
Wie positioniert sich Ihre Partei zu einer Gebiets- und Verwaltungsreform?
Bisher hat noch keine der in Deutschland durchgeführten Verwaltungs- und Gebietsreformen
bewiesen, dass die durch sie angestrebten Ziele auch erreicht wurden. In der Regel laufen sie
auf Aktionismus hinaus, da der erste Schritt, die unabweisbar nötige Aufgabenkritik,
unterbleibt. Vermeintlich erzielbare Einsparungen wurden durch damit entstehende Kosten
und Aufwendungen an anderer Stelle und zunehmende Bürgerferne erkauft. Daher werden die
Kosten von der Verwaltung auf dei Bürger verschoben, bei gleichzeitiger Absenkung des
Serviceniveaus und dann als Einsparung & Verbesserung verkauft.
Welche Maßnahmen forciert Ihre Partei zur Motivation und Qualifikation
lokalpolitischer Entscheidungsträger?
Erfolg motiviert am besten. Vielfach finden sich in allen Parteien Mandats- und
Entscheidungsträger, die gleichermaßen qualifiziert sind. Vielfach treffen dabei die Vertreter
der Minderheitsparteien auf die der Mehrheitsparteien und müssen die Erfahrung machen,
dass noch so gute und fundierte Argumente von der "Gegenseite" nicht anerkannt werden.
Wir wollen dieses starre Parteidenken aufbrechen und plädieren für eine eine sachorientierte
Zusammenarbeit aller in den jeweiligen Parlamenten vertretenen unserem
Rechtsstaatsempfinden entsprechenden Parteien. Dieses Vorgehen führt unserer festen
Überzeugung nach zu den besten Lösungen für die betroffenen Bürger, was durch deren
positive Rückmeldung ebenfalls motiviert.
Qualifikation kann nur durch vollständige Information erreicht werden. Wir setzen uns daher
für den freien Zugang zu jeglicher Art von insbesondere staatlicherseits erzeugten Wissens
ein, das allen Menschen barrierefrei zugänglich gemacht werden muss. So verbreitet sich
Wissen, so erhöht sich Qualifikation quasi von selbst. Wir halten weiterhin das Konzept des
Lebenslangen Lernens für unterstützenswert. Insofern unterstützen wir Maßnahmen die dazu
führen, dass sich Menschen möglichst umfangreich weiterbilden können.
Zukunft braucht Bildung
Unsere Fragen an Sie ...
Wie tritt Ihre Partei für die genannten Forderungen ein?
Die aufgestellten Forderungen sind durchaus nachvollziehbar und entscheidend ist, wie diese
mit Leben erfüllt werden.
Welchen Qualitätsanspruch hat Ihre Partei an die Berufe „Architekt“, „Ingenieur“ und
„Stadtplaner“?
Die bezeichneten Berufe gestalten den größten Teil unserer täglich wahrgenommen Umwelt.
Sie gestalten und planen letztendlich das Leben vom Millionen und haben so oft wenig
bewusst einen enorm hohen Stellenwert im Alltag aller Menschen. Unser Qualitätsanspruch
an die Leistungen dieser Berufe sind also hoch gesteckt.
Wie positionieren Sie sich zu den beiden Hochschulstandorten Bauhaus Universität
Weimar und Fachhochschule Erfurt?
Bildung ist eines der Kernthemen der PIRATEN. Bildungsstandorte müssen ausgebaut
werden und gerade Betätigungs- und Experimentierfelder für die genannten Hochschulen
sind im Rahmen des anstehenden Wandels im Lebens- und Bauumfeld wichtige
Einrichtungen.
Mit welchen politischen Programmen wird Ihre Partei dafür sorgen, die Qualität der
Ausbildung an den Thüringer (Fach-)Hochschulen zu steigern?
Unsere Grundhaltung ist es, dass die Fachleute vor Ort, also die Schulen selbst, meist am
besten wissen, wo die Mängel und die Bedürfnisse für qualitativ hochwertige Ausbildung
liegen. Wir möchten den Hochschulen diese Freiheit geben um bei ausreichender
Mittelausstattung eigene Entwicklungsschwerpunkte zu setzen. Daneben ist sicherlich auch
eine externe Evaluierung der geplanten Maßnahmen und eine entsprechende Rückkopplung
sinnvoll.
Welche Pläne gibt es in Ihrer Partei, die Ingenieurausbildung in Thüringen zu stärken?
Wie kann ein Anreizsystem zur Aufnahme eines ingenieurwissenschaftlichen Studiums
gestaltet werden?
Wir möchten den Betrachtungswinkel erweitern und neben der Ausbildung insbesondere auch
das Arbeitsumfeld beleuchten. Da gibt es Einiges an Entwicklungspotential und durch eine
beispielsweise engere Zusammenarbeit zwischen den Architekten und Ingenieuren und den
Schulen vor Ort, beispielsweise durch Praktika, Exkursionen etc,. können möglicherweise
Schüler für das Berufsfeld gewonnen werden.
Wie wird Ihre Partei sich im Rahmen der Novelle des Thüringer Architekten- und
Ingenieurkammergesetzes für die geschützte Bezeichnung „Ingenieur“ einsetzen?
Die Bezeichnung Ingenieur ist bereits gesetzlich geschützt. Dieser Schutz muss erhalten
bleiben. (Die Berufsbezeichnung „Ingenieur“ ist in der Bundesrepublik Deutschland seit
Anfang der 1970er Jahre durch die Ingenieurgesetze der Bundesländer geschützt und wird
seither nur an Absolventen entsprechender Bildungseinrichtungen verliehen.)
Welche politischen Programme Ihrer Partei zielen auf die Förderung und den Ausbau
des berufsbegleitenden Lernens?
Die PIRATEN treten für lebenslange Bildung ein und sehen viele Möglichkeiten dies zu
fördern. Jedoch sehen wir zwangsweise Bildung kritisch.
Wie gestaltet Ihre Partei zielführend den Planungsdialog mit Lokalpolitikern und
Bürgern?
Gesprächsrunden mit den Verantwortlichen vor Ort sind ein wichtiges Element, denn all zu
oft werden in Thüringen noch Lokalinteressen bedient, die selten die Gesamtheit im Blick
haben. Noch immer werden regelmäßig Neubauflächen auf der grünen Wiese geplant, obwohl
es innerörtliche Leerstände gibt und die Bevölkerungsentwicklung negativ prognostiziert ist.
Die Lokalpolitk muss erkennen, dass durch derartiges Handeln die Situation letztendlich für
alle verschärft wird. Wir benötigen Maßnahmen, die bestehende Strukturen stärken wie
beispielsweise die Förderung von innerörtlichem Bauen und Sanieren auch durch zum
Beispiel Unterstützungsleistungen bei der Planung.
Was ist uns unsere Zukunft wert?
Unsere Fragen an Sie ...
Wie tritt Ihre Partei für die genannten Forderungen ein?
Die Forderungen sind durchaus gerechtfertigt, Entscheidend ist jedoch, wie diese mit Leben
gefüllt werden. Die Ansprüche an Begriffe wie "Qualität" sind doch oft sehr unterschiedlich.
Wie wird Ihre Partei die Wirtschaft in Thüringen weiter voran bringen?
Trotz und wegen der globalen Vernetzung treten wir PIRATEN für lokale
Wirtschaftskreisläufe ein und sehen darin eine große Möglichkeit, örtliche Handwerker und
Planer zu stärken.
Wie unterstützt Ihre Partei die regionale Wertschöpfung konkret?
Die Mitglieder der PIRATENPARTEI haben einen hohen Anteil an Selbstständigen, die
täglich der regionalen Wertschöpfung dienen. Programmatisch fordern wir die regionale
Wertschöpfungskette. Dabei gilt es angefangen vom Nahrungsmittelsektor, der
Energieversorgung, den Dienstleistungen aber auch der Verwaltung neue Strukturen zu
schaffen, die sich an einen Miteinander orientieren und den regionalen Wirtschaftskreislauf
stärken.
Die Trennung von Planung und Ausführung ist eine Grundvoraussetzung, dass Architekten,
Ingenieure und Stadtplaner die Bauherren als Treuhänder unabhängig, umfassend und
kompetent beraten. Freie Architekten, Beratende Ingenieure und Stadtplaner sind daher
aufgrund ihrer Freiheit von Lieferinteressen, ihrer Überprüfung durch den
Eintragungsausschuss einer öffentlich rechtlichen Kammer und ihrer Verpflichtung zur
ständigen Weiterbildung in besonderem Maß für die Ausführung öffentlicher Aufträge
geeignet.
Planungswettbewerbe sind erfahrungsgemäß ein guter Weg, für eine Bauaufgabe die
gestalterisch, konstruktiv und wirtschaftlich optimale Lösung zu finden. Die Richtlinie für
Planungswettbewerbe (RPW 2013) bietet für jede Bauaufgabe eine passende
Wettbewerbsform. Die Auswahl aus der Vielzahl von Wettbewerbsbeiträgen ermöglicht eine
umfängliche Abwägung zugunsten einer nachhaltigen Lösung der Planungsaufgabe.
Planungskultur setzt Verantwortungs- und Prozesskultur voraus. Dies gelingt am besten im
fairen Schulterschluss der am Bau Handelnden, durch angemessene Planungs- und
Bauzeiträume sowie gemeinsam mit der Architektenkammer Thüringen und der
Ingenieurkammer Thüringen. Das Architekten- und Ingenieurvertragsrecht bedarf dringend
einer Novellierung bzgl. der gesamtschuldnerischen Haftung.
Qualität braucht Handlungsoptionen
Unsere Fragen an Sie ...
Wie tritt Ihre Partei für die genannten Forderungen ein?
Ein großer Teil der Forderungen ist durchaus berechtig., So muss Transparenz und Fairness
eine Grundlage der Vergabe sein und gerade die öffentliche Hand muss diese Grundsätze
strikt einhalten. Auch das Haftungsrecht muss ganz klar verbessert und entschärft werden, so
dass Architekten wie auch andere nur für eigene Fehler haften. Auch können
Planungswettbewerbe ein wichtiger Faktor gerade auf unterer Ebene sein, wo oft seit
Jahrzehnten immer der gleiche Planer fast automatisch angefragt und beauftragt wird. Schon
heute ist es möglich an den günstigsten Anbieter zu vergeben, leider wird dies vor Ort selten
umgesetzt. Hier hilft nur Aufklärung und die Darstellung der meist langfristig angelegten
Vorteile derartiger Entscheidungen. Konzentration der Ämter und Gesellschaften auf ihre
eigentlichen Aufgaben ist durchaus sinnvoll, ebenso wie die Nutzung von externem Know-how
für die öffentlichen Planungsaufgaben. Grundsätzlich soll die Anzahl der Regelungen
reduziert und nachvollziehbarer werden. Wichtig bei der Vergabe ist, dass auch ganz klar
weitere Ziele mit der Vergabe erfüllt werden können, wie der Anspruch an Nachhaltigkeit des
Gesamtauftrages oder die Stärkung der lokalen Wirtschaft.
Wie kann die bestehende Benachteiligung kleinerer und mittlerer Büros sowie des
beruflichen Nachwuchses bei Auftragsvergaben (VOF-Verfahren/Wettbewerben) durch
mittelstandsfreundliche Regelungen abgebaut werden?
Eine wichtige Komponente ist der freie Wettbewerb und die transparente Nachvollziehbarkeit
von Vergabeentscheidungen. Gerade junge Büros haben oft schlechte Chancen in die
bestehenden Netzwerke zwischen Auftraggeber und Ausführenden einzudringen. So wäre
beispielsweise die anonyme Einreichung von Wettbewerbsunterlagen oder Bewerbungen eine
Möglichkeit, Benachteiligungen zu beseitigen.