Kontakt Liebe Bürgerinnen und Bürger,
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Liebe Bürgerinnen und Bürger, DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir sind die Alternative zu den etablierten Parteien und deren Wirtschafts-, Gesellschafts- und Stadtentwicklungspolitik. Auch in unserer Stadt verändert sich das Leben durch eine fortschreitende soziale Spaltung in Reich und Arm, in „Besserverdienende“ und Menschen, die für Niedriglöhne arbeiten müssen oder erwerbslos sind. Dies führt zu Verarmung und Spaltung, Ausgrenzung und Demütigung. Wir kämpfen dafür, dass in Arnsberg niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden. Werner Ruhnert Spitzenkandidat für den Rat der Stadt Arnsberg Kontakt DIE LINKE. Arnsberg c/o Werner Ruhnert Wagenbergstr. 22, 59759 Arnsberg Tel.: 02932 / 890395 Unsere Kandidatin und Kandidaten für den Rat v.l. Christin Thielemann, Listenplatz 4; Martin Werner, Listenplatz 2; Werner Ruhnert, Listenplatz 1; Dietmar Schwalm, Listenplatz 3; Paul Dicke, Listenplatz 5 Mail: [email protected] Internet: www.dielinke-hsk.de www.facebook.com/dieLinkeArnsberg V.i.S.d.P.: DIE LINKE. Hochsauerlandkreis Reinhard Prange, Nordring 58, 59929 Brilon Gut für Arnsberg! Warum jetzt Warum jetzt DIE LINKE wählen? der Hinweis auf die Möglichkeit einer durch DIEBetreuung LINKE wählen? Tageseltern. Die derzeit geltenden Elternbeiträge für Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt. Doch allein bei uns Kinder unter drei Jahre halten wir für zu hoch und for-in NRW wächst jedes vierte Kind in Armut auf. dern eine Angleichung an die Elternbeiträge für Kinder Der Bevölkerung wurde jahrzehntelang Frieden und Wohlstand versprochen. über drei Jahre. Doch die Regierungsparteien lassen un- > Wir werden in Arnsberg eine TransparenzOffensive initiieren, wie sie z.B. die Stadt Mülheim/Ruhr bereits in 2005 beschlossen hat. In diesem Rahmen wird die Öffentlichkeit über die Entschädigungen der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder informiert. >Wir werden uns einsetzen für eine konsequente Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes. Die Angaben der Mandatsträger_innen und sachkundigen Bürger_innen zu ihrem ausgeübten Beruf, ihren Beraterverträgen, Mitgliedschaften in Aufsichtsräten, anderen Kontrollgremien und Vereinen sollen endlich auch auf der Internetseite der Stadt für jede Bürgerin und jeden Bürger jederzeit einsehbar sein. >Hartz-IV-Zwangsumzüge stoppen! Wir werden uns dafür einsetzen, dass Jobcenterkunden nicht länger mit sogenannten Kostensenkungsaufforderungen zum Auszug aus ihren vier Wänden gedrängt werden. Die dadurch ausgelöste Entmischung der Wohnquartiere nach sozialem Status macht keinen Sinn. seren Sozialstaat ausbluten und schicken immer mehr junge Menschen in sinnlose Kriege. Wir wollen den Reichtum gerecht verteilen und sind die Friedenspartei. >Auch nach Betriebsende der KiTa sollte eine Anschlussbetreuung angeboten werden, die sich an der Merkels Regierung schert sich nicht um die Mehrheit der Menschen. Doch auch Erwerbssituation der Eltern orientiert. SPD und Grüne waren bislang nicht viel besser. Arbeit zu Armutslöhnen, schlecht ausgestattete Schulen und auch die hoch verschuldeten Städte in Nordrhein-Westfalen haben wir der »Agenda 2010«-Politik unter Kanzler Schröder zu verdanken. DIE LINKE ist verlässlich, Sozialabbau ist mit uns niemals zu machen. Wir setzen uns hartnäckig ein für Arbeit, von der alle gut leben können. Auch wenn die SPD wieder links blinkt: Besser dran ist man mit dem LINKEN Original – 100 % Sozial. Schutz ihrer Kinder vor ungewollter religiöser Indoktrination. Gleichzeitig wollen wir dem Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ Geltung verschaffen. Wir werden darauf drängen, dass bei der örtlichen Schulplanung die notwendigen Anpassungen zur Schaffung eines bedarfsgerechten Schulangebots vorgenommen werden. >Wir setzen uns ein für die Förderung und den Erhalt unserer Sportstätten in Arnsberg. Auch die beiden Freibäder müssen dauerhaft erhalten bleiben. >Arnsberg braucht eine Gesamtschule! Der tägliche Exodus einer großen Zahl Arnsberger Schülerinnen und Schüler zur Gesamtschule im benachbarten Fröndenberg zeigt, dass es diesen Bedarf gibt. Auch nach der erfolgten Errichtung zweier Sekundarschulen halten wir an dieser Forderung fest. >Während sich die Bevölkerungsstruktur in unserer Stadt deutlich verändert hat, blieb der Anteil städtischer Bekenntnisgrundschulen unverändert hoch. Wir stehen auf der Seite der Eltern, die Wert legen auf den >Wir kämpfen für eine bedarfsgerechte Versorgung mit KiTa-Plätzen und zwar dort, wo sie benötigt werden. Der Verweis auf freie Plätze in abgelegenen Ortsteilen hilft den betroffenen Familien ebenso wenig wie >Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung! In Arnsberg leben derzeit rd. 10.000 Menschen mit einem Grad der Behinderung von 50 oder mehr. Dies entspricht einem Anteil von rd. 13 % an der Gesamtbevölkerung. Rechnet man die rd. 5.000 Einwohner mit einer anerkannten GdB von unter 50 anderen Parteien hängen hinzu, sind dies insgesamt rd. 19 %Dieder gesamten Ein-am Tropf von Konzernen und deren Interessen. wohnerzahl der Stadt Arnsberg. Durch vielfältige BarDie Lobbyisten der Energiekonzerne, Versicherungen und Banken, der Rüsrieren im Alltag, in Verkehrsmitteln, Arbeitsstätten, tungskonzerne oder der Pharmaindustrie haben gute Drähte zu allen Parteien- auBildungseinrichtungen und Behörden Teilhabe für ßer zurist LINKEN. Wir sind die einzige unbestechliche Partei und lehnen Spenden sie nur eingeschränkt möglich. Wirvonunterstützen das Unternehmen ab. Recht aller Menschen auf volle Teilhabe und ein gutes Wir wollen mehr Demokratie. Dafür setzen mit wir unsBehinderung seit vielen Jahren hartnäckig Leben. Die Belange der Menschen und verlässlich ein – vor der Wahl und werden in Arnsberg noch nicht genügend berücksichtigt. Ein Beirat für Menschen mit Behinderung (BIV) ist zwar vorhanden, arbeitet bisher aber wenig transparent und effektiv. Dadurch sind sich die Menschen mit Behinderung ihrer Mitwirkungsmöglichkeiten bei politischen Prozessen häufig nicht bewusst. DIE LINKE drängt darauf, die Arbeit der BIV transparent zu gestalten. Eine Geschäftsordung ist zu installieren und Ansprechbarkeit herzustellen. Die Einbindung der BIV in die Planung aller kommunalen Bauvorhaben ist zu gewährleisten. Auch in Wahlkämpfen leisten wir unseren Beitrag zum Umweltschutz: Dieser Flyer wurde klimaneutral produziert auf Papier aus nachhaltiger Forstwirtschaft. >Für Hartz-IV-Bezieher/innen, Auszubildende, Asylbewerber/innen und viele Rentner/innen sind die Monatstickets der RLG zu teuer. Wir wollen einen öffentlichen Nahverkehr, den sich jede/r leisten kann. Deswegen fordern wir das Sozialticket für Arnsberg. Bevölkerung zwar viel nicht Der Preis dafür muss sich amdie ÖPNV-Anteil imaber Hartzalles erlauben kann. Trotz Merkel und Rösler ist die Praxisgebühr auch wir dank IV-Regelsatz (ca. 15 Euro) orientieren. So stellen uns abgeschafft worden. Dass heute ernsthaft über gesetzliche Mindestlöhne Demokratie heißt für uns, dass Abgeordsicher, dass auch Geringverdiener/innen dieses Anverhandelt wird ist auch DER LINKEN nete im Interesse der Bevölkerung hangebot können. mit zu verdanken. Die Sozialverbände deln. Mehrnutzen Demokratie, dass es Volksnach der Wahl. Die Menschen müssen das Sagen haben, nicht Banken und Konzernbesitzer. entscheide gibt, mehr Mitbestimmung in Betrieben und Bildungseinrichtungen. und Gewerkschaften haben mit uns an ihrer Seite viel bessere Möglichkeiten gegenüber den anderen Parteien. Die Friedenbewegung hat mit uns eine starke Stimme im höchsten Parlament. Wer nicht wählt, überlässt den anderen das Feld. >Wir unterstützen die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen einer Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt, bei fünf bis zehn Prozent der Wälder Eine starke LINKE im Bundestag ist Deshalb werben für wichtig für die Interessen der Menschen. die wirtschaftliche Nutzung einzustellen undwir fordern jede Stimme für DIE LINKE Mit Druck von links kann vieles bewegt werden, weil sich eine Regierung am 22. September!Wald in die Umwandlung desgegen Naturparks Arnsberger einen Nationalpark mit Eingangstoren in den Ortsteilen Hüsten und Oeventrop. Dieser Nationalpark wäre eine Zukunftsinvestition zum Nutzen der gesamten Region. Warum denn überhaupt wählen? Was kann ich mit einer Stimme für DIE LINKE erreichen? Es lohnt sich wählen zu gehen. Es lohnt, DIE LINKE zu wählen. Ihr Team für den Rat der Stadt Arnsberg
