und Wertkonflikten
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Wertkonflikte als Herausforderung der Demokratie Ulrich Willems Wertkonflikte als Herausforderung der Demokratie Ulrich Willems Westfälische Wilhelms-Universität Münster Deutschland ISBN 978-3-658-10300-2 ISBN 978-3-658-10301-9 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-10301-9 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. 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Lektorat: Frank Schindler, Katharina Gonsior Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Inhaltsverzeichnis Vorwort ...................................................................................................................... Einleitung ................................................................................................................... VII 1 Die Logik und Dynamik von WertkonÁikten 1 Die Unterscheidung von Interessen- und WertkonÁikten ................................... 11 2 WertkonÁikte als Statuspolitik oder als ‚Politik der Lebensführung‘ ................ 25 3 WertkonÁikte als Ausdruck und Folge eines distinkten Policytypus ................. 45 3.1 WertkonÁikte als Ausdruck und Folge sozialregulativer Politik ............... 46 3.2 Lowis Rekonstruktion sozialregulativer Politik als radikale Variante regulativer Politik .................................................... 55 3.3 Wertpolitik als Ausdruck und Folge redistributiver Politik ....................... 58 3.4 WertkonÁikte als Moralpolitik .................................................................. 63 3.5 WertkonÁikte als Gewissensfragen in parlamentarischen Systemen ........ 71 3.6 WertkonÁikte als Ausdruck und Folge eines distinkten Policytypus – ein Resümee ............................................................................................... 75 4 WertkonÁikte als kulturelle KonÁikte ................................................................ 87 4.1 WertkonÁikte als Elemente einer zentralen kulturellen KonÁiktlinie ....... 88 4.1.1 WertkonÁikte als Elemente eines kulturellen KonÁikts über die moralische Ordnung von Gesellschaften in der Folge von Modernisierungsprozessen ...................................................... 88 4.1.2 WertkonÁikte als Bestandteil eines ‚Kulturkampfes‘ zwischen orthodoxen und progressiven moralischen Epistemologien ........... 91 4.1.3 WertkonÁikte als KonÁikte zweier konträrer Weltsichten und Moraltheorien .......................................................................... 100 4.1.4 WertkonÁikte als kulturelle KonÁikte in der Folge von Prozessen des Wertwandels ..................................................... 103 4.1.5 WertkonÁikte als Elemente einer zentralen kulturellen KonÁiktlinie – ein Resümee ........................................................... 113 4.2 WertkonÁikte als Ausdruck und Folge moralischer und kultureller Pluralität ............................................................................ 127 VI Inhaltsverzeichnis 5 4.2.1 WertkonÁikte in der ‚Theorie der Kultur‘ ...................................... 129 4.2.2 Die ‚Theorie der Kultur‘– eine Skizze ............................................ 130 4.2.3 ‚Kulturen im Kriegszustand‘– Zur Verknüpfung von Statuspolitik und Theorie der Kultur bei Smith und Tatalovich ...... 137 4.2.4 Kahan und Bramans Konzept der Befriedung von WertkonÁikten – die Idee der „expressiven Überdetermination“ ........... 142 4.2.5 WertkonÁikte in der ‚Theorie der Kultur‘ – ein Resümee .............. 149 Charakteristika und Dynamiken von WertkonÁikten ......................................... 161 Strategien der Zivilisierung und Lösung von WertkonÁikten 6 Neue Verfahren und Institutionen des Umgangs mit WertkonÁikten ................. 189 6.1 Die Befreiung der Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin in parlamentarischen Systemen .................................................................. 192 6.2 Expertenorientierte Politikberatung ........................................................... 194 6.3 Alternative Verfahren der KonÁiktregelung .............................................. 199 7 Der Kompromiss als Instrument der Zivilisierung von WertkonÁikten ............. 245 Die politische Ordnung der moralisch pluralen Gesellschaft 8 Modelle des Umgangs mit moralischer Pluralität ............................................... 271 Resümee ..................................................................................................................... Literatur ..................................................................................................................... 301 313 Vorwort Die vorliegende Arbeit ist eine erweiterte und aktualisierte Fassung meiner Habilitationsschrift, die ich dem Department Sozialwissenschaften der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg vorgelegt habe. Dieses Buch ist nicht nur das Ergebnis individueller Arbeit, sondern auch eines intendierten wie nichtintendierten kollektiven Prozesses, dessen Ergebnis der Autor gleichwohl am Ende allein verantworten muss. Für die vielfältigen, im Nachhinein nicht immer individuell zurechenbaren Formen der Unterstützung und Anregung gilt es daher Dank abzustatten. Michael Th. Greven, mein akademischer Lehrer, hat diese Arbeit zunächst dadurch ermöglicht, dass er mich mit der Verwaltung einer Assistentenstelle am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg betraute. Über lange Jahre habe ich ungemein von seiner freundschaftlichen Unterstützung und seinen Anregungen proÀtiert – wie sehr, ist mir nach seinem überraschenden Tod im Juli 2012 noch einmal schmerzlich bewusst geworden. Viele der in die Überarbeitung eingegangenen neuen Ideen dieses Buches sind in Gesprächen und Diskussionen mit meinen Kolleginnen und Kollegen am Exzellenzcluster ‚Religion und Politik in den Kulturen der Vormoderne und der Moderne‘, in der DFG-Kollegforschergruppe ‚Theoretische Grundfragen der Normenbegründung in Medizinethik und Biopolitik‘ sowie am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Münster entstanden, erprobt und gehärtet worden. Auch die Debatten mit meinen Doktorandinnen und Doktoranden waren eine beständige Herausforderung und Inspiration. Ludwig Fiebig, Sonja Hillerich, Achim Richter, Nicolas Rose, Ulrike Spohn, Fabian Wenner und Manon Westphal nahmen die Mühen des Korrekturlesens auf sich. Ihnen allen sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ute Schneider, meine Frau, hat in vielerlei Weise entscheidend dazu beigetragen, dass ich dieses Buch schreiben und überarbeiten konnte. Ihr ist es daher gewidmet. Einleitung „[...] in fast allen Teilen der Weltgesellschaft, ob in den Nachfolgestaaten des kommunistischen Imperiums, ob in den von multiethnischen KonÁikten bestimmten westlichen Gesellschaften, ob in den sozialen Kämpfen, die sich an der Geschlechterdifferenz entzünden, ob in den WertkonÁikten, die in entwickelten Gesellschaften über Fragen der Abtreibung, der Curriculumsplanung etc. entstehen, hat sich am Ende des 20. Jahrhunderts ein Typus von KonÁikten zurückgemeldet, für den noch keine Muster der ‚Hegung‘ erfunden sind, eben der Typus der unteilbaren KonÁikte“ (Dubiel 1997: 429). „If anything, newer forms of cultural diversity have now produced conÁicts and disagreements so deep and troubling that even our standard liberal solution, modeled on religious liberty and tolerance, no longer seem adequate or stable“ (Bohman 1995: 253). Die vorliegende Arbeit verfolgt zwei Ziele. Sie will zum einen zu einer Bestimmung der Charakteristika, der strukturellen Bedingungen, der KonÁiktdynamiken sowie der Möglichkeiten einer Zivilisierung oder gar Lösung von WertkonÁikten beitragen. Sie will zum anderen einen Beitrag zur Beantwortung der Frage leisten, in welcher Weise die Verfahren und Institutionen der (demokratischen) Selbstregierung moderner ‚politischer Gesellschaften‘ (Greven 1999) durch WertkonÁikte herausgefordert werden und wie dieser Herausforderung begegnet werden kann. WertkonÁikte zeichnen sich dadurch aus, dass die KonÁiktparteien ihre politischen Forderungen mit moralischen Prinzipien oder Überzeugungen begründen, die für die Akteure einen hohen VerpÁichtungsgrad haben, sich durch einen Anspruch auf allgemeine und unbedingte soziale und politische Geltung auszeichnen und Güter von zentraler Bedeutung schützen. Vielfach sind diese moralischen Prinzipien und Überzeugungen eng mit dem Selbstverständnis und der Identität der Akteure1 verwoben. Aufgrund ihres ver1 In diesem Buch werden von dieser Stelle an in der Regel generisches Maskulinum, Femininum und Neutrum verwendet. Das ist Ergebnis einer unumgänglichen Wahl zwischen mehreren unbefriedigenden Alternativen. Eine Reihe von Indizien und empirische Studien deuten darauf hin, dass die Verwendung des (im Deutschen dominierenden) generischen Maskulinums problematische kommunikative, soziale und politische Folgen zeitigt oder doch zumindest zu zeitigen vermag, auch wenn über das Ausmaß dieser Folgen nach wie vor erheblicher Dissens U. Willems, Wertkonflikte als Herausforderung der Demokratie, DOI 10.1007/978-3-658-10301-9_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 2 Einleitung pÁichtenden und allgemeine und unbedingte Anerkennung fordernden Charakters sowie ihrer identitätskonstitutiven Rolle stehen sie für ihre Verfechter nicht zur Disposition. Daher sind bei WertkonÁikten die Chancen eher gering, dass es einer der KonÁiktparteien gelingt, eine gegnerische KonÁiktpartei durch Argumente von der Richtigkeit oder Vorzugswürdigkeit der eigenen Positionen zu überzeugen und so den KonÁikt in einen Konsens der Beteiligten zu überführen. Aber auch ein weiterer zentraler Mechanismus der Politik, nämlich in Verhandlungen eine Kompromisslösung zu suchen, ist bei WertkonÁikten in seiner Funktionsfähigkeit eingeschränkt. Denn Kompromisse zeichnen sich dadurch aus, dass die KonÁiktparteien wechselseitig Konzessionen machen, also auf einen Teil ihrer zu Beginn des KonÁikts geltend gemachten Ansprüche verzichten. Das aber widerspricht dem verpÁichtenden und allgemeine und unbedingte Anerkennung fordernden Charakter der normativen Prinzipien und Überzeugungen, mit denen die KonÁiktparteien ihre politischen Forderungen begründen. Schließlich verliert auch ein dritter zentraler Mechanismus demokratischer Politik für den Umgang mit KonÁikten, nämlich die vorübergehende KonÁiktbeendigung durch (Mehrheits-)Entscheidung, bei WertkonÁikten seine zivilisierende Kraft. Denn für die unterliegende(n) Partei(en) ist die Legitimität von Mehrheitsentscheidungen aufgrund der Nichtberücksichtigung, Ablehnung oder Missachtung der von ihnen verfochtenen normativen Prinzipien und Überzeugungen mit hohem VerpÁichtungsgrad und Anspruch auf allgemeine Anerkennung fraglich. Weil der WertkonÁikten zu Grunde liegende moralische Dissens sich mit den Mitteln ‚normaler‘ Politik, also durch Konsens, Kompromiss oder zeitlich befristete Dezision nicht lösen oder zivilisieren lässt, die Anliegen für die KonÁiktparteien aber von so überragender Bedeutsamkeit sind, dass sie auf ihre politische Durchsetzung auch nicht verzichten wollen, werden sie ihre politischen Forderungen schließlich mit anderen und letztlich mit allen Mitteln durchzusetzen trachten. WertkonÁikte zeichnen sich daher durch eine KonÁiktlogik aus, die sich durch eine hohe KonÁiktintensität und ein erhebliches Eskalationspotential auszeichnet und letztlich in einen (Bürger-)Krieg münden kann. Dieses KonÁiktszenario wird in der Regel durch den Verweis auf zwei Traumata der europäischen und US-amerikanischen Geschichte, nämlich die europäischen Religionskriege und den Bürgerkrieg in den Vereinigten Staaten um die Abschaffung der Sklaverei plausibilisiert. Als paradigmatisches Beispiel für die problematische KonÁiktlogik von gegenwärtigen WertkonÁikten dient vielfach die Eskalation des Streits über die Regelung des Schwangerschaftsabbruches in den USA, in der es schließlich auch zu Anschlägen auf Kliniken und Ärzte kam, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Diese Einschätzung Àndet ihren Ausdruck schließlich auch in den Titeln sozialwissenschaftlicher Publikationen über die besteht. Eine Doppelnennung führte angesichts der Ausdifferenzierung von sexuellen und Geschlechtsidentitäten jedoch nur zu neuen Exklusionen. Geschlechtsneutrale Formulierungen stehen nicht in allen Fällen zur Verfügung. Die ursprünglich gewählte Alternative eines uneinheitlichen Vorgehens kann im Einzelfall, vor allem bei der Verwendung von Doppelnennungen, zu Zweifeln führen, ob die jeweilige Wahl politisch-moralisch oder sachlich geboten ist. ï Überall dort, wo sachlich eine Differenzierung zwischen biologischen und/oder kulturell konstituierten Geschlechtern erforderlich ist, wird vom generischen Maskulinum abgewichen. Einleitung 3 WertkonÁikte in den USA. So hat etwa Hunter nicht nur seine Monographie über die WertkonÁikte in den USA mit dem Titel ‚Culture wars‘ versehen, sondern auch seine nachfolgende Studie über die Bedingungen und Möglichkeiten einer Zivilisierung von WertkonÁikten unter das Motto gestellt ‚Before the shooting begins‘ (Hunter 1991, 1994). Der problematische Charakter von WertkonÁikten wird in der Regel durch den Kontrast mit den eher unproblematischen KonÁikten über Interessen deutlich gemacht. Akteure, die Interessen verfolgen, versuchen auf rationale Art und Weise, ihre Situation zu verbessern bzw. Verschlechterungen abzuwehren, also Vorteile zu erlangen oder Nachteile zu verhindern. Dieses abstrakte Ziel lässt sich in konkreten sozialen Kontexten auf höchst unterschiedliche Art und Weise realisieren. Die jeweiligen situationsbezogenen Handlungsziele zeichnen sich anders als Wertorientierungen daher weder durch einen besonderen VerpÁichtungsgrad noch durch eine enge Verwobenheit mit der Identität der Akteure aus, sie sind den Akteuren letztlich gleichgültig. Das hat aber nun Konsequenzen für den Austrag von InteressenkonÁikten. In InteressenkonÁikten konkurrieren die Parteien um knappe Güter oder Objekte. Weil diese Güter oder Objekte über den Zweck der relativen Beförderung der eigenen Lage hinaus keinen besonderen intrinsischen Wert für die Akteure haben, lassen sich die KonÁikte durch eine Vielzahl von Techniken wie Kompromisse, Koppelgeschäfte, Nebenzahlungen usw. einer Lösung zuführen. Vor diesem Hintergrund lassen sich WertkonÁikte allenfalls dann lösen – so die gelegentlich formulierte Hoffnung –, wenn es auf irgendeine Art und Weise gelingt, ihnen eine Interessendimension abzugewinnen. Auf diese Weise ist die Unterscheidung von Interessen- und WertkonÁikten samt den damit verbundenen Thesen zum Verlauf und der Dynamik dieser beiden KonÁikttypen in den Fundus des sicheren und damit nicht länger hinterfragten Wissens der Sozialwissenschaften eingewandert. Als unverdächtiger Zeuge mag Niklas Luhmann dienen: „Aber InteressenkonÁikte sind letztlich triviale KonÁikte. Sie können vermittelt werden – sei es durch Kompromisse, sei es durch Ausgleichszahlungen, sei es schließlich durch Drohungen und Gewalteinsatz, die zu einer Änderung der Interessenlage führen, oder auch durch Recodierung der Interessen im Schema rechtmäßig/rechtswidrig. Es könnte aber sein, daß uns in absehbarer Zukunft KonÁikte ganz anderer Art ins Haus stehen: ethnische KonÁikte, religiöse KonÁikte, IdentitätskonÁikte, KonÁikte über nicht verhandlungsfähige Werte, Normen, Überzeugungen. Zahlreiche fundamentalistische Bewegungen, wie sie in den letzten Jahrzehnten unerwarteterweise wieder aufgelebt sind, belegen, daß es diese ernsten, nichttrivialen KonÁikte nach wie vor gibt und daß es eine Illusion war, alle KonÁikte politisch auf InteressenkonÁikte reduzieren zu können. Das müsste, wenn es zutrifft, zu ganz andersartigen politischen Strategien führen, zum Beispiel zu klaren Optionen und Sanktionen auf Seiten des Staates oder der ihn stützenden internationalen Organisationen. Vermehrt werden KonÁikte dann nur noch in der Form von bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen lösbar sein – und dies in Formen, die auf wirtschaftliche Konsequenzen und auf Leiden der Bevölkerung keine Rücksicht nehmen“ (Luhmann 1998: 372). Doch gegenüber diesem sozialwissenschaftlichen Hintergrundkonsens ist Misstrauen angebracht. Denn zunächst einmal zeichnet sich die gegenwärtige Erforschung von Wert- 4 Einleitung konÁikten durch eine erhebliche SchieÁage aus. Die Annahmen über die ‚Natur‘ dieser Politikmaterien und die sich daraus ergebenden Dynamiken des politischen Prozesses sind scheinbar so tief im Fundus der sicheren Hintergrundüberzeugungen verankert, dass sie in der Regel eher expliziert als kritisch reÁektiert werden.2 Versuche einer systematischen Rekonstruktion, Rejustierung oder Differenzierung des begrifÁichen und theoretischen Instrumentariums zur Analyse von WertkonÁikten sind nach wie vor eher rar. Die vielfältige und uneinheitliche KlassiÀzierung der umstrittenen Materien als kulturelle, Identitäts-, Wert- und ‚LebensstilkonÁikte‘ oder gar ‚Kulturkämpfe‘ nährt zudem den Verdacht, dass es sich eher um eine sehr heterogene Sammlung politischer Entscheidungsmaterien und der mit ihnen verbundenen KonÁikte handelt, bei denen fraglich ist, ob sie tatsächlich einer gemeinsamen Logik folgen. „Aber diese Vorstellungen sind nur als erste Annäherung [...] gemeint und sollten nicht als einziger Schlüssel der KonÁikttheorie, als Paradigma gar, mißverstanden werden. Ich hege zum Beispiel den Verdacht, daß die Kategorie des Entweder-Oder, des unteilbaren KonÁikts, im Grunde genommen ein vorläuÀges Etikett für eine Vielzahl von unbekannten Problemen ist, die unterschiedliche Grade der Regelbarkeit haben. Diese KonÁikte können nur allmählich verstanden werden, indem wir sie durchleben. [...] Was wirklich erforderlich ist, um bei neuen Problemen Fortschritte zu machen, ist politischer Unternehmergeist, Imagination, Geduld hier, Ungeduld dort und viele andere Varianten von virtù und fortuna“ (Hirschman 1994: 304). Eine zusätzliche Schwierigkeit besteht darin, dass KonÁikte in der Regel mehrere KonÁiktdimensionen aufweisen, also neben moralischen Prinzipien und Überzeugungen auch materielle Interessen, Professions- und Statusinteressen und Annahmen über die Beschaffenheit und Funktionsweise der natürlichen und sozialen Umwelt berühren. Damit stellt sich die Frage, wie sich unter diesen Bedingungen KonÁikte klassiÀzieren bzw. die Dominanz einzelner KonÁiktdimensionen feststellen lässt. Beides – die Vielfalt der Materien, die die für den demokratischen Prozess problematische KonÁiktlogik und -dynamik auf2 Das zeigt sich etwa in der Literatur zu Mediationsverfahren (vgl. unten Kap. 1 und 6). Eine Ausnahme von dieser Regel bilden Versuche, die Unterscheidung zwischen Interessen- und Wertkonflikten als eine bloß scheinbare zu entlarven und Wert- oder Kulturkonflikte als eine Erscheinungsform von tiefer liegenden Kämpfen um die politische Zuteilung von materiellen und Positionsvorteilen zu interpretieren (vgl. Senghaas 1997: 51-53, sowie unten Kap. 2). Verantwortlich für diese reduktionistische Herangehensweise sind zwei in den Sozialwissenschaften weitverbreitete Tendenzen: Einmal das auf der Unmöglichkeit eines unmittelbaren Rückschlusses von beobachtbarem Handeln auf Handlungsmotive beruhende Misstrauen gegenüber dem Anschein sozialen Handelns und den geäußerten Erklärungen der Akteure für ihr Handeln, das zur Suche nach tieferliegenden strukturellen Ursachen und Handlungsdynamiken führt und dann etwa in der an Marx anschließenden Tradition der Sozialwissenschaft in die Zuschreibung „objektiver Interessen“ mündet (vgl. zu Rekonstruktion und Kritik Willems 1998, Kap. 1); zum anderen die grundsätzliche oder gesellschaftsformationsbedingte Skepsis gegenüber Moral und Werten als individuellen Handlungsmotiven wie als gesellschaftlich wirksamen Kräften (vgl. zu Rekonstruktion und Kritik Willems 2003b). Einleitung 5 weisen und die Vielfalt der KonÁiktdimensionen bei einzelnen dieser Materien – hat dazu geführt, dass die Versuche, das Phänomen des WertkonÁikts begrifÁich und theoretisch zu fassen, dem sprichwörtlich gewordenen „Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln“ (Kaase 1983: 144) gleichen. Wohl nicht zuletzt aus diesem Grund hat sich die empirische Erforschung von WertkonÁikten vornehmlich auf die Untersuchung von Fällen konzentriert, in denen sich die Parteien in der prognostizierten Art und Weise unversöhnlich gegenüberstehen. Sie ist also weniger auf die Überprüfung der Annahmen als vielmehr auf die (Re-)Konstruktion vermeintlich ‚idealtypischer‘ Fälle von WertkonÁikten orientiert. Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass über den vermeintlichen Idealtypen die reale Vielfalt und Divergenz des Austrages von WertkonÁikten ausgeblendet wird und damit die Chancen für eine Überprüfung der begrifÁichen Entscheidungen und theoretischen Annahmen ungenutzt bleiben. Die Vielfalt und Divergenz des Austrags von WertkonÁikten ist aber auch deshalb nur ungenügend in den Blick geraten, weil erst in den letzten Jahren die Thematisierung von Materien als WertkonÁikten wie der Verlauf solcher KonÁikte verstärkt vergleichend untersucht worden ist. Daher sind bisher auch nur unzureichend die kulturellen und institutionellen Bedingungen untersucht worden, die für die Unterschiede bei Thematisierung und Verlauf verantwortlich sind. Vorliegende empirische Befunde deuten jedenfalls auf eine hohe Varianz hin. So werden KonÁikte über einzelne Gegenstände keineswegs in allen Gesellschaften auf die gleiche konÁiktive Art und Weise ausgetragen. Darüber hinaus zeichnen sich manche Länder wie etwa die USA durch ein ungewöhnlich hohes KonÁiktniveau bei einer Vielzahl von Wertfragen aus, während in anderen Ländern wie etwa den Niederlanden solche KonÁikte eher moderat ausgetragen werden. Insgesamt erweist sich das gesellschaftliche KonÁiktniveau als deutlich niedriger als es die These von der unvermeidlichen Eskalation von WertkonÁikten erwarten ließe (Peters 1998: 12-13). Diese SchieÁagen konstituieren jedoch nicht allein ein wissenschaftliches Problem. Denn eine solchermaßen sozialwissenschaftlich beglaubigte und öffentlich kommunizierte Annahme über die vermeintliche Natur von KonÁikten kann selbst in dem Fall, in dem sie unzutreffend ist oder allenfalls bedingte oder begrenzte Geltung hat, höchst reale gesellschaftliche Folgen zeitigen: Sie kann nämlich im Rahmen einer self-fulÀlling prophecy durch die Generierung handlungsstrukturierender Erwartungen der gesellschaftlichen Akteure über das KonÁiktverhalten der jeweiligen gegnerischen KonÁiktpartei(en) genau diejenigen Effekte erzielen, die sie selbst – gegebenenfalls unzutreffender Weise – unterstellte und vermag sich auf diese Weise gleichsam wahr zu machen. Weil aber viel dafür spricht, dass die in den Eingangszitaten aufgestellte Behauptung einer Proliferation von politisch zu entscheidenden moralisch strittigen Materien zutreffend ist, die Politik daher künftig vermehrt mit solchen KonÁikten konfrontiert sein wird, ist es nicht zuletzt angesichts möglicher wahrnehmungsprägender Effekte sozialwissenschaftlicher Theoreme über die Natur und die Dynamik von WertkonÁikten von erheblichem Interesse, die eben skizzierten, tief im Fundus der sicheren Hintergrundüberzeugungen des Faches verankerten Überzeugungen auf den Prüfstand zu stellen. 6 Einleitung Die Untersuchung der Familie von Ansätzen und Theorien zu den Charakteristika, den strukturellen Bedingungen, den KonÁiktdynamiken sowie den Möglichkeiten der Zivilisierung oder gar Lösung solcher KonÁikte ist aber auch deshalb sinnvoll, weil immer wieder der Verdacht geäußert wird, die Institutionen und Verfahren moderner Demokratien, die sich im Wesentlichen im 18. und 19. Jahrhundert angesichts der Herausforderungen durch InteressenkonÁikte herausgebildet haben, könnten durch WertkonÁikte nicht nur heraus-, sondern auch überfordert werden. Oben wurde bereits darauf hingewiesen, dass die üblichen Mechanismen der Demokratie als einer Methode eines friedlichen Umgangs mit Dissens und KonÁikt (Przeworski 2011) – nämlich Konsens, Kompromiss und Mehrheitsentscheidung – bei WertkonÁikten ihre Funktionsfähigkeit ganz oder teilweise einbüßen. Daher bedarf es auch einer Prüfung der Leistungsfähigkeit hergebrachter wie neuer alternativer Verfahren der KonÁiktregelung, die in den letzten Jahren gerade mit Blick auf WertkonÁikte praktisch erprobt worden sind. Das zentrale Kriterium für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit lässt sich in Form der Frage formulieren, „[…] wie […] die relative Verbindlichkeit von Normen im politischen Prozeß gerade angesichts des unaufhebbaren Pluralismus und der Unabgeschlossenheit und Unabschließbarkeit von Wertbildungsprozessen jedenfalls in dem funktional ausreichenden Maße erreicht werden kann, das für die Reproduktion der Gesellschaft insgesamt notwendig ist […]“ (Greven 1991: 227). WertkonÁikte konstituieren aber noch eine weitere Herausforderung für die Demokratie. Denn in der Regel erstreckt sich der Streit über Materien, über die ein moralischer Dissens besteht, auch auf Fragen politischer Ordnung. In diesem Streit geht es vor allem darum, ob über strittige moralische Fragen legitimerweise (mit Mehrheit) entschieden werden darf oder nicht bzw. welche Verfahren und Institutionen gegebenenfalls geeignet sind, legitime Entscheidungen zu produzieren. Aktuell zeigt sich diese Herausforderung darin, dass die lange Zeit dominierende liberale Lösung für den Umgang mit WertkonÁikten, nämlich ihre an der Religionsfrage orientierte Verweisung in die Privatsphäre, d. h. in den Bereich der individuellen Entscheidungsbefugnis jedes einzelnen, gekoppelt mit der Forderung nach Toleranz gegenüber den abgelehnten sozialen Praktiken, zunehmend in Frage gestellt wird. Dass sich der Streit auch auf diese Ebene erstreckt, ist nicht verwunderlich. Denn wenn die moralischen Prinzipien und Überzeugungen, mit denen die Parteien ihre konträren Positionierungen in WertkonÁikten begründen, Bestandteil umfassender Vorstellungen von Gerechtigkeit und gutem Leben sind, dann ist eben auch zu erwarten bzw. zumindest nicht ausgeschlossen, dass diese umfassenden Vorstellungen zu unterschiedlichen Prinzipien für die Organisation des politischen Gemeinwesens und zu unterschiedlichen Vorschlägen für den Umgang mit WertkonÁikten führen. Die folgende Studie unternimmt, zumindest was den deutschsprachigen und angloamerikanischen Sprachraum anbelangt, erstmals den Versuch, die existierenden Ansätze und Theorien zur Analyse von WertkonÁikten in umfassender Weise kritisch zu rekonstruieren und zu diskutieren. In einem ersten Teil werden die vorliegenden Ansätze zur Logik Einleitung 7 und Dynamik von WertkonÁikten untersucht. Dieser erste Teil mündet in einen Vorschlag für die DeÀnition von WertkonÁikten sowie die Bestimmung zentraler Determinanten für die Thematisierung von Materien als WertkonÁikten sowie die Intensität und Dynamik dieser KonÁikte. In einem zweiten Teil werden mögliche Strategien der Zivilisierung von WertkonÁikten diskutiert. Hier werden insbesondere die empirischen Befunde zur Leistungsfähigkeit konventioneller und alternativer Verfahren demokratischer KonÁiktregelung analysiert. Dieser Teil mündet in die These, dass entgegen der bisherigen Einschätzung in der Literatur speziÀsche Arten von Kompromissen durchaus geeignet sind, WertkonÁikte zu zivilisierten. Der dritte Teil schließlich widmet sich der Frage nach der politischen Ordnung einer moralisch pluralen Gesellschaft. In diesem Teil wird das liberale politiktheoretische Modell für den Umgang mit WertkonÁikten, das die Forderung nach einer Privatisierung solcher Materien mit derjenigen nach Toleranz verbindet, auf den Prüfstand gestellt. Die zahlreichen Probleme dieses Modells führen schließlich zu dem Vorschlag, die politische Ordnung moralisch pluraler Gesellschaften an der Idee eines modus vivendi zu orientieren. Die Konturen eines auf dieser Idee basierenden ‚politischen Pluralismus‘ können im Rahmen dieser Studie allerdings nur angedeutet werden. Die Logik und Dynamik von Wertkonflikten Die Unterscheidung von Interessenund Wertkonflikten 1 Den breit rezipierten Ausgangspunkt der Diskussion über die Charakteristika und die Dynamik von WertkonÁikten im politischen Prozess bildet die KonÁikttypologie von Vilhelm Aubert (1963, 1973). Aubert identiÀziert mit Interessen- und WertkonÁikten zwei Sorten von KonÁikten, die auf unterschiedlichen KonÁiktquellen beruhen.3 Erstere beruhen auf der Knappheit von Gütern oder Positionen, die von den Parteien gleichermaßen geschätzt werden (1973: 180, 182).4 Ein Wert- oder ÜberzeugungskonÁikt beruht demgegenüber „auf einem Dissens in Bezug auf den normativen Status eines sozialen Objekts“ (1973: 183), auf Meinungsverschiedenheiten über Werte oder Tatsachen sowie über die Hierarchisierung oder die richtige Anwendung von Werten (1973: 184). Diese unterschiedlichen Ursachen führen zu einer speziÀschen Intensität und Dynamik der resultierenden KonÁikte und zu je eigenen Strategien der Lösung oder Zivilisierung dieser KonÁikte. Sofern die Ziele der Parteien nicht völlig entgegengesetzt sind, münden Interessengegensätze in der Regel gerade nicht in einen offenen KonÁiktaustrag, sondern werden in Prozessen des Aushandelns (bargaining) bearbeitet. Der zentrale Mechanismus der Zivilisierung oder Lösung von InteressenkonÁikten ist ein Kompromiss in Form eines beiderseitigen Verzichts auf Teile der anfangs geltend gemachten Ansprüche (Aubert 1973: 181). Die 3 4 Im Titel seines Aufsatzes bezeichnet er die beiden Konfliktquellen als ‚competition‘ und ‚dissensus‘ (Aubert 1963: 26), im Text spricht er dann auch von ‚conflict of interests‘ und ‚conflict of values or belief‘ (Aubert 1963: 27). Die deutsche Übersetzung gebraucht an beiden Stellen die Begriffe Interessen- und Wertkonflikt, und übersetzt ‚conflict of belief‘ mit ‚Glaubenskonflikt‘ (Aubert 1973: 178, 180). Kriesberg, der in seinen konflikttheoretischen Überlegungen an die Aubertsche Unterscheidung von konsensualen oder Interessenkonflikten und dissensualen oder Wertkonflikten anschließt (vgl. 1982: 30), hat die Bedingungen für das Auftreten von Interessenkonflikten weiter präzisiert: Zumindest eine der Parteien müsse die Verteilung der gleichermaßen geschätzten Güter oder Positionen als unbefriedigend empfinden, die unbefriedigende Verteilung müsse sich zudem auf Handlungen einer anderen Partei zurückführen lassen oder sich zumindest nicht ohne Nachteile für andere Parteien ändern lassen (Kriesberg 1982: 36). U. Willems, Wertkonflikte als Herausforderung der Demokratie, DOI 10.1007/978-3-658-10301-9_2, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 12 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten Neigung, solche Kompromisslösungen anzustreben, wird zumindest bei risikoaversen Beteiligten durch den Umstand befördert, dass andere KonÁiktlösungen wie z. B. Gerichtsentscheidungen oder KonÁiktbeendigungen etwa durch „Zufall, Missgeschick oder bösen Willen“ das Risiko bergen, alles zu verlieren (Aubert 1973: 182). Die KonÁiktträchtigkeit wird bei Interessengegensätzen zudem dadurch minimiert, dass vielfach nicht nur Konsens mit Blick auf die Wertschätzung der knappen Güter, sondern auch weitgehende Übereinstimmung hinsichtlich der Bedingungen und Kriterien eines fairen Interessenausgleichs – wie etwa durch die Orientierung am Marktpreis – besteht (Aubert 1973: 185186). Zudem lässt die direkte Konkurrenz Interessengegensätze bedrohlicher erscheinen und verstärkt das Bedürfnis nach Instrumenten und Verfahren der KonÁiktschlichtung (Aubert 1973: 187). Allerdings können auch InteressenkonÁikte eskalieren, etwa wenn die strategischen Positionen der Parteien sehr asymmetrisch sind oder die Parteien schlichtweg auf ihren Positionen beharren und weder zu Kompromissen noch zu einer normativen Rechtfertigung ihrer Positionen bereit sind (Aubert 1973: 185). WertkonÁikte münden dagegen deutlich häuÀger als Interessengegensätze in KonÁikte, die aggressiv ausgetragen werden und nicht selten eskalieren. Das hat seinen Grund vor allem darin, dass der Rückgriff auf einen zentralen Mechanismus der Zivilisierung oder Lösung von InteressenkonÁikten, der Kompromiss, bei Wertdissensen weniger erfolgversprechend, wenn auch nicht völlig aussichtslos ist. Denn eine Suche nach Kompromissen wird in solchen KonÁikten nicht selten als illegitimer ‚(Kuh-)Handel‘ um moralische Prinzipien betrachtet. Darüber hinaus ist es in der Regel bei konÁigierenden Werten erheblich schwieriger, die Fairness eines möglichen kompromisshaften Ausgleichs zwischen den Parteien festzustellen, weil die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Lösungen sich anders als bei Gütern und Positionen nicht ohne weiteres bestimmen und messen lassen. Zudem können die streitenden Parteien in Verhandlungen über Kompromisslösungen anders als bei InteressenkonÁikten weit weniger autonom über die Austauschbedingungen verfügen, weil Werte und Wahrheit einen öffentlichen Charakter haben (Aubert 1973: 183184). Allerdings müssen Dissense über die Richtigkeit von Werten und die Wahrheit von Tatsachen sowie die Hierarchisierung und richtige Anwendung von Werten und Normen nach Aubert nicht notwendig zum offenen Streit führen. Dies gilt vor allem dann, wenn die Träger dieser gegensätzlichen Überzeugungen in getrennten sozialen Welten leben (Aubert 1973: 183).5 Interessengegensätze und Dissense unterscheiden sich auch hinsichtlich der Bedeutung der konkreten Streitquellen für die Akteure, also von Präferenzen für Güter und Positionen einerseits sowie von Werten und Überzeugungen andererseits. Denn anders als in 5 Die Existenz verschiedener Werte ist nach Kriesberg zudem nur eine notwendige, nicht jedoch eine hinreichende Bedingung für das Auftreten dissensualer Konflikte. Vielmehr müssen diese Werte auch inkompatibel sein. Diese Inkompatibilität stellt sich entweder her, wenn Personen mit unterschiedlichen Auffassungen in einer sozialen Beziehung stehen, die diese Sichtweisen in Opposition treten lässt, oder aber dann, wenn Personen mit einer bestimmten Sichtweise gegenüber anderen Personen bezweifelbare Ansprüche erheben (Kriesberg 1982: 33). 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 13 InteressenkonÁikten sind die streitenden Parteien in Dissensen in der Regel daran interessiert, die wesentlichen Elemente ihres Wertesystems oder ihrer Überzeugungen zu bewahren.6 Dies muss nicht notwendig in den KonÁikt münden, solange es den Parteien im Dissens gelingt, sich darüber einvernehmlich zu verständigen, dass sie mit guten Gründen unterschiedlicher Meinung sind, also den Dissens in einen „rationalen Dissens“ (Miller 1992) transformieren. Nach Aubert stellt dies jedoch einen möglichen, letztlich aber marginalen Fall dar. Vielmehr geht die Erhaltung oder Verteidigung zentraler eigener Werte oder Überzeugungen in der Regel mit Zweifeln an oder Angriffen auf abweichende und inkompatible Werte oder Überzeugungen bzw. – so wird man ergänzen müssen – mit Zweifeln an oder Angriffen auf diejenigen einher, die diese abweichenden oder inkompatiblen Werte vertreten. Werte und Überzeugungen sind zudem häuÀg mit dem Anspruch auf Universalisierung verknüpft, also dem Wunsch, Träger abweichender Auffassungen von der ‚Wahrheit‘ der eigenen Auffassungen und der ‚Richtigkeit‘ der eigenen Werte zu überzeugen oder die eigenen Werte und Überzeugungen politisch zu verbreiten oder gar verbindlich zu machen (Aubert 1973: 187-188). Aubert versieht seine binäre Typologie von KonÁiktursachen, -verläufen und -lösungsmöglichkeiten explizit mit dem Hinweis, dass die KlassiÀzierung konkreter KonÁiktfälle nicht nur unterschiedlich ausfallen, sondern auch unmöglich sein kann (Aubert 1973: 180) und dass in realen KonÁikten häuÀg eine Mischung von Interessen- und Wertdimension vorliegt (Aubert 1973: 185).7 InteressenkonÁikte etwa enthalten eine Wertdimension, die in der Regel latent bleibt, jedoch auch explizit werden kann – wie z. B. diejenige der Vorstellungen über die Fairness von Austauschprozessen (Aubert 1973: 185).8 Dissense können dagegen etwa durch den Kampf um knappe Ressourcen wie Anhänger oder um 6 7 8 Der Unterschied lässt sich auch folgendermaßen verdeutlichen: Während die Ziele wertorientierten Handelns typischerweise intrinsischen Charakter haben, nicht austauschbar sind und einen Teil der Identität der Akteure bilden, zeichnet sich interessenorientiertes Handeln durch einen „strukturelle[n] Opportunismus auf der Ebene von Mitteln und Zwecken aus“ (Brose 1990: 16). Hinter den konkreten Präferenzen für einzelne Güter und Positionen steht eine generelle Orientierung, nämlich das ‚Interesse‘ daran, die eigene Position in einer gesellschaftlichen Struktur zu verbessern oder Verschlechterungen abzuwehren; aus der Perspektive dieser generellen Orientierung sind konkrete Präferenzen für Güter oder Positionen Mittel zum Zweck (Willems 1998: 72-75, vgl. auch Balog 1989: 65, Brose 1990). Es ist dieser strukturelle Opportunismus, der jene Flexibilität und „situative[r] Anpassungsfähigkeit“ (Brose 1990: 16) ermöglicht, die die Lösung von Interessenkonflikten durch Kompromisse und Koppelgeschäfte ermöglicht oder zumindest erleichtert. Kriesberg hat daher explizit betont, dass es sich bei der Unterscheidung der beiden Konflikttypen um eine analytische Unterscheidung handele (1989: 213). Er weist zudem darauf hin, dass die Klassifizierung von realen Konflikten als konsensual oder dissensual insbesondere dann problematisch wird, wenn die Parteien in der Konfliktdefinition nicht übereinstimmen und die eine Seite einen Konflikt als Interessen-, die andere ihn als Wertkonflikt betrachtet (Kriesberg 1989: 213). Lösungs- oder Kompromissvorschläge werden daher in Interessenkonflikten häufig deshalb zurückgewiesen, weil sie mit den Gleichheits- oder Gerechtigkeitsvorstellungen der Konfliktparteien konfligieren (Meyer 1997: 37). 14 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten für die politische Durchsetzung erforderliche Macht- und Autoritätspositionen eine Interessendimension annehmen (Aubert 1973: 188). Diese Vermischungen eröffnen nach Aubert jedoch auch die Möglichkeit zu einer grundsätzlichen Transformation von KonÁikten. Die Aussichten auf eine Lösung der KonÁikte verändern sich durch solche Transformationen entsprechend den bei der Analyse der KonÁikttypen formulierten Erwartungen. So wirkt die Transformation eines InteressenkonÁikts in einen offenen Dissens über Werte oder Tatsachen oder beides in der Regel tendenziell konÁiktverschärfend. Aubert weist allerdings darauf hin, dass unter bestimmten institutionellen Bedingungen eine solche Transformation eines InteressenkonÁikts in einen Dissens über Tatsachen oder Normen auch Bestandteil einer konÁiktlösenden Strategie werden könne, nämlich dann, wenn der KonÁikt auf diese Weise durch eine gerichtliche Streitentscheidung beendet werden kann (Aubert 1973: 186). Andererseits kann die Anreicherung eines WertkonÁiktes um eine Interessendimension KonÁiktlösungen tendenziell erleichtern. Während die Lösung reiner WertkonÁikte durch den Mechanismus des Kompromisses oft an normativen oder psychologischen Bedenken scheitert – ‚kein Kuhhandel um Prinzipien oder die Wahrheit‘ –, macht die Mischung mit Elementen etwa eines MachtkonÁiktes den Streit einer Kompromisslösung zugänglich, etwa durch Rekurs auf das Prinzip der gleichwertigen politischen Repräsentation (Aubert 1973: 189).9 9 Die Aubertsche Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten ist breit rezipiert worden. In der deutschen Rezeption finden sich neben dem Begriffspaar ‚Interessen- und Wertkonflikt‘ (Röhl 1987: 460-461, nach Meyer 1997: 32, Anm. 36) auch das Begriffspaar ‚Verteilungs- und Meinungskonflikt‘ (Raiser 1987: 294, nach Meyer 1997: 32, Anm. 37). Der Begriff des Identitätskonfliktes wird teilweise als Ersatz für den Begriff des Wertkonfliktes gebraucht (vgl. Senghaas 1992: 72, nach Meyer 1997: 32, Anm. 38, vgl. auch Rothman 1997), teilweise aber auch als Bezeichnung für einen dritten Konflikttypus, der durch die problematische Vermengung von Interessen- und Wertkonflikten gekennzeichnet sei, verwendet (Greiffenhagen 1999: 194). In strukturell ähnlicher Weise wie zwischen Wert- und Interessenkonflikten wird auch zwischen Verteilungs- und Anerkennungskonflikten unterschieden, wobei die Dimension der Anerkennungskonflikte mit Blick auf den prognostizierten Konfliktverlauf sowie Chancen einer Konfliktlösung den Wertkonflikten entspricht (Offe 1994: 144). Honneth hat demgegenüber vorgeschlagen, zwischen Umverteilungs- und Identitätskonflikten, die eine Anerkennungsdimension enthalten, und Interessenkonflikten, die keinen Beitrag zur Fortentwicklung des sozialen Anerkennungsgefüges zu leisten vermögen, zu unterscheiden (Honneth in Fraser/ Honneth 2003, nach Köhler 2002: 330). In der Tradition einer ökonomischen Theorie der Politik findet sich die analoge Unterscheidung von Interessen- und Meinungskonflikten (vgl. Zintl 1992: 106-107 sowie dort Anm. 8, mit Verweis auf Hayek 1969a, Hayek 1969b, vgl. aber auch Arrow 1967, Arrow 1973, Sen 1977, Sen 1986, die zwischen ‚values‘ und ‚tastes‘ bzw. ‚judgments‘ und ‚interests‘ unterscheiden). Auberts Konflikttypologie ist in der Rezeption aber auch ergänzt und ausdifferenziert worden. So unterscheidet etwa Bühl zwischen Macht-, Interessen- und Wertkonflikten (1984, nach Anhut/Heitmeyer 2000: 65, Anm. 112), Mitchell zwischen Interessenkonflikten, Wertkonflikten, Wissenskonflikten und Konflikten über Mittel (1989: 35-41). Rittberger et al. unterscheiden zwischen dissensualen Konflikten über Werte oder Mittel und konsensualen Interessenkonflikten über absolut bewertete Güter oder relativ bewertete Güter bzw. Positionsgüter (vgl. Efinger et al. 1988, Efinger/Zürn 1990, Rittberger/Zürn 1990, Zürn et al. 1990; vgl. auch Zürn 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 15 Zu dieser Tradition einer dichotomischen Unterscheidung zweier Typen von KonÁikten, die unterschiedliche KonÁiktdynamiken und Zivilisierungschancen aufweisen, zählt auch Albert Hirschmans Differenzierung zwischen „teilbare[n] KonÁikte[n] des Mehr-oderWeniger“ und „kategorischen KonÁikten des Entweder-Oder beziehungsweise des Unteilbaren“ (Hirschman 1994).10 Anders als Aubert führt Hirschman die verschiedenen KonÁiktlogiken jedoch zunächst nicht auf die unterschiedliche materiale Beschaffenheit der KonÁiktgegenstände (Interessen und Positionen vs. Werte und Überzeugungen), sondern auf die unterschiedlichen formalen Qualitäten der KonÁiktgegenstände zurück, nämlich ihre Teilbarkeit bzw-. Unteilbarkeit.11 Allerdings besteht eine hohe Kongruenz zwischen materialer Beschaffenheit und formaler Qualität der KonÁiktgegenstände. In teilbaren KonÁikten geht es in der Regel um die Verteilung materieller Güter – als paradigmatischen Fall führt Hirschman den TarifkonÁikt an. Gegenstände unteilbarer KonÁikte sind dagegen Fragen der Religion, die Stellung und der Status von Ethnien und Sprachen oder 1992). Unterschiedliche Formen solcher differenzierterer Konflikttypologien finden sich auch in der Forschung zu alternativen Konfliktregelungsverfahren. Vgl. dazu den Überblick bei Feindt (2001: 618-624). Feindt selbst unterscheidet zwischen kognitiven, normativen, Interessen-respektiven und Beziehungskonflikten (2001: 619). Vgl. auch den skizzenhaften Überblick über die begrifflichen Differenzierungen des Konfliktbegriffs bei Bonacker (1999: 75-79). 10 Bereits Kriesberg hatte darauf hingewiesen, dass sich die Konfliktgegenstände bei Wertkonflikten in höherem Maße durch Unteilbarkeit auszeichnen (1982: 199). 11 Hirschman entwickelte diese Unterscheidung in seiner kritischen Auseinandersetzung mit der von Helmut Dubiel (und Marcel Gauchet) vertretenen These, moderne Gesellschaften ließen sich unter bestimmten Bedingungen, nämlich einem Reservoir an gemeinsamen Regeln des Konfliktaustrags, der „Schonung des Gegners“ und einer „Bereitschaft zur Selbstzurücknahme und Zivilisierung“ (Dubiel 1995: 1095), auch durch eine Kette von Konflikten integrieren. Hirschman vertritt demgegenüber die These, dass diese integrierende Wirkung nur bei den teilbaren Konflikten des Mehr-oder-Weniger zu erwarten sei. Bereits Lewis A. Coser hatte Simmels These von den integrierenden Effekten des Streits mit dem Argument kritisiert, dass sie nicht hinreichend zwischen verschiedenen Sorten von Konflikten unterscheide. Integrierende Wirkung – so Coser ï entfalteten Konflikte nur solange, wie sie nicht die grundlegenden Gemeinsamkeiten oder Übereinstimmungen der Konfliktparteien beträfen (1965: 87-90, 96, 180). Coser differenziert daher nicht zwischen Wert- und Interessenkonflikten oder teilbaren und unteilbaren Konflikten, sondern zwischen konstitutionellen und nicht-konstitutionellen Konflikten. In konstitutionellen Konflikten bilden die grundlegenden Gemeinsamkeiten der Konfliktparteien selbst den Gegenstand des Streits. Für Coser lautet daher die entscheidende Frage, welche Faktoren es zu verhindern vermögen, dass Konflikte einen konstitutionellen Charakter annehmen. Zu diesen Faktoren zählt er u. a. wechselseitige Abhängigkeiten zwischen den Konfliktparteien, Vielfalt und fehlende Kumulation von Konflikten, institutionalisierte Kanäle der Konfliktaustragung sowie ein hohes Maß der Tolerierung von Konflikten (1965: 91-96, 181, 186). Anhut und Heitmeyer haben aus der bloßen Erwähnung Cosers bei Hirschman geschlossen, dieser habe letztlich darauf aufmerksam machen wollen, dass die entscheidende Determinante für die integrierenden Effekte ‚teilbarer‘ Konflikte das von den Akteuren geteilte Hintergrundverständnis sei (2000: 66) – eine Position, die sie selbst vertreten (2000: 68). Vgl. zu einer ähnlichen Kritik an frühen Formulierungen von Dubiels These einer Integration durch Konflikt (Dubiel 1992) auch Göhler (1992). 16 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten die Regelung der Geschlechterbeziehungen. Aber auch die Auseinandersetzungen über den Schwangerschaftsabbruch und den Multikulturalismus sowie den Fundamentalismus zählt Hirschman zu den unteilbaren KonÁiktmaterien (1994: 301).12 Teilbare und unteilbare KonÁikte zeichnen sich durch unterschiedliche KonÁiktdynamiken und Aussichten hinsichtlich ihrer Lösung oder Zivilisierung aus. Charakteristisch für unteilbare KonÁikte ist die Heftigkeit und Unversöhnlichkeit, mit der die Parteien streiten (Hirschman 1994: 303). Lassen sich teilbare KonÁikte dadurch lösen, dass sich die Parteien ‚in der Mitte treffen‘ oder ‚den Unterschied aufteilen‘, sind solche Kompromisslösungen bei unteilbaren KonÁikten eher unwahrscheinlich. Solche KonÁikte werden vielmehr „entweder durch die unumwundene Eliminierung einer der streitenden Parteien oder durch ‚Toleranzabkommen‘, die gebieten ‚leben und leben lassen‘“, beendet (Hirschman 1994: 302).13 Auch Hirschman betont, dass es sich um eine idealtypische Unterscheidung handele. Dementsprechend lasse sich bei realen KonÁikten zwischen beiden Kategorien nicht immer eindeutig unterscheiden, weil teilbare KonÁikte häuÀg Elemente unteilbarer KonÁikte enthielten und unteilbare solche teilbarer (Hirschman 1994: 301). Darüber hinaus identiÀziert auch er einen Mechanismus der Verwandlung teilbarer in unteilbare KonÁikte und umgekehrt; dieser Mechanismus beruht jedoch eher auf der Überlagerung unterschiedlicher KonÁiktmaterien sowie auf Perzeptionsfehlern der KonÁiktparteien als auf einer den Materien selbst anhaftenden Transformationslogik.14 Dies gilt zunächst für den Klassenkampf als einem grundsätzlich ‚teilbaren‘ KonÁikt: „Der ‚Klassenkampf‘ oder die ‚soziale Frage‘ mögen (zum Teil) wegen der oben erwähnten Überreste ethnischer Spaltungen im Bewußtsein des neunzehnten Jahrhunderts besonders akut gewesen sein, und ebenso, weil diese KonÁikte als den Religionskriegen analog empfunden wurden, die noch vor kurzem gewütet hatten. Diese historisch konditionierte Fehldiagnose trug vermutlich zu der Überzeugung bei, daß der KonÁikt zwischen Kapital und Arbeit radikale Lösungen brauche: Entweder Sozialismus-Kommunismus, was eine der beiden Seiten des KonÁikts beseitigt, oder Korporatismus-Faschismus, der sicherstellen würde, daß beide Seiten dauerhaft zusammengeschlossen sind. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurde allgemein akzeptiert, daß die sozialen KonÁikte der industrialisierten Länder immerfort wechselnden Kompromissen zugänglich sind“ (Hirschman 1994: 303). 12 Hirschman hat, worauf Dubiel (1999: 139) zu Recht hinweist, diesen zweiten Konflikttypus nicht eigenständig bestimmt, sondern allein als Negation des teilbaren Konflikts entwickelt. 13 Simmel hat auf eine weitere Möglichkeit für den Umgang mit unteilbaren Konflikten verwiesen, nämlich den Konfliktgegenstand zu repräsentieren, um einer der Konfliktparteien ein Substitut von ausreichendem Wert anbieten zu können und diese so zu einem Kompromiss zu bewegen (Benditt 1979: 30, mit Verweis auf Simmel 1955: 116). 14 Die Stichworte Überlagerung und Fehlperzeption sind ein deutliches Indiz dafür, dass Hirschman in ähnlicher Weise wie Aubert die Unterscheidung der Konflikttypen an den vermeintlich ‚objektiven‘ Charakteristika der jeweiligen Streitgegenstände festmacht. Dagegen haben Anhut und Heitmeyer eingewandt, dass es plausibler sei, ‚Unteilbarkeit‘ als Folge einer (politisch erfolgreichen) Rahmung des Konfliktes zu begreifen (2000: 66). 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 17 Umgekehrt führt der routinierte Umgang mit teilbaren KonÁikten dazu, auch die vermehrt auftretenden unteilbaren KonÁikte als teilbare wahrzunehmen. Eine solche Fehlperzeption kann jedoch durchaus produktive Folgen haben: „Wie überwältigend unversöhnlich sie auf den ersten Blick auch aussehen mögen, sie könnten vielleicht doch einige verhandlungsfähige Aspekte haben? Diese werden leichter entdeckt und hervorgelockt, wenn man in der Kunst des Verhandelns und des Experimentierens schon geübt ist“ (Hirschman 1994: 303). Hirschman versieht seine idealtypische Unterscheidung und vor allem seine Überlegungen zur Kategorie des unteilbaren KonÁikts allerdings mit einer deutlichen Einschränkung: „Aber diese Vorstellungen sind nur als erste Annäherung [...] gemeint und sollten nicht als einziger Schlüssel der KonÁikttheorie, als Paradigma gar, mißverstanden werden. Ich hege zum Beispiel den Verdacht, daß die Kategorie des Entweder-Oder, des unteilbaren KonÁikts, im Grunde genommen ein vorläuÀges Etikett für eine Vielzahl von unbekannten Problemen ist, die unterschiedliche Grade der Regelbarkeit haben. Diese KonÁikte können nur allmählich verstanden werden, indem wir sie durchleben. [...] Was wirklich erforderlich ist, um bei neuen Problemen Fortschritte zu machen, ist politischer Unternehmergeist, Imagination, Geduld hier, Ungeduld dort und viele andere Varianten von virtù und fortuna“ (Hirschman 1994: 304). Helmut Dubiel hat gegen die KonÁikttypologie Hirschmans eingewandt, die Unterscheidung zwischen teilbaren und unteilbaren KonÁikten reiße auseinander, was „im historischen Prozess untrennbar verschränkt ist“. Denn so wie sich „militante Kämpfe um ‚materielle Interessen‘ [...] immer aus moralisch tiefer liegenden GerechtigkeitsempÀndungen speisen als aus dem bloßen Verlangen nach einer fairen Güterverteilung“, so kann man auch scheinbar reine IdentitätskonÁikte niemals ohne den materiellen Interessenhorizont der Streitakteure verstehen“ (Dubiel 1999: 140-141).15 So ginge es auf der einen Seite sowohl in Arbeitskämpfen als auch in den neueren KonÁikten zwischen den Geschlechtern nicht allein um Anteile an Lohn oder gesellschaftlichen Positionen; vielmehr ließen sich beide KonÁikttypen ohne den „Rückgriff auf eine letztlich identitäre Kategorien wie ‚Würde‘ oder ‚Mißachtung‘“ nicht verstehen. Auf der anderen Seite seien auch Entstehung und Entwicklung von IdentitätskonÁikten und identitären Bewegungen – Dubiel nennt den zeitgenössischen religiösen Fundamentalismus arabischer Jugendlicher, den nordamerikanischen Populismus Ende des 19. Jahrhunderts und die Frauenbewegung – nicht ohne 15 Dubiels Überlegungen zielen „zunächst und vor allem“ auf die multiethnischen Konflikte in westlichen Gesellschaften und die mit ihnen verbundene Politik der Anerkennung (1997: 430), aber auch auf die sozialen Kämpfe entlang der Geschlechter- oder Generationendifferenz und die „Wertkonflikte“ um Abtreibung und Schulcurricula (1995: 1095, 1997: 429, 1999). 18 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten den jeweiligen materiellen Entstehungshintergrund sowie die sich daraus ergebenden Interessen und interessenbezogenen Strategien der Akteure erklärbar (Dubiel 1995: 1101).16 „Nicht nur für den Entstehungshintergrund, sondern auch für die Dynamik und politische Karriere einer sozialen Bewegung gilt der Satz, daß Ideen ohne Interessen sich historisch blamieren. Kurzum: Mit der bloßen öffentlichen Dramatisierung ihrer von der Suche nach kollektiver Identität motivierten unteilbaren Forderungen wird eine soziale Bewegung nicht den Status eines öffentlich respektierten kollektiven Akteurs erlangen“ (Dubiel 1995: 10011102). Dubiels Annahme von der Verschränkung der KonÁiktdimensionen mündet in die These, dass es sich bei reinen Ausprägungen teilbarer und unteilbarer KonÁikte letztlich gar nicht um soziale KonÁikte handele, sondern um „strategische Interessenkonkurrenz“ einerseits und die „Logik des Vernichtungskrieges“ andererseits (Dubiel 1999: 141). Im Anschluss an eine Überlegung Hirschmans, dass unteilbare KonÁikte nur deshalb so unversöhnlich erschienen, weil noch keine Verfahren ihrer Zivilisierung erfunden seien, plädiert Dubiel dafür, „ein theoretisches Modell zu konstruieren, das als realistische Grundlage taugt für den Entwurf von Prinzipien, Regeln und Verfahren, die es vielleicht erlauben, unversöhnliche Feindschaft in zivile Gegnerschaft zu transformieren“ (Dubiel 1999: 141). Ausgangspunkt ist eine Konzeption von KonÁikt, die „zum einen militanter ist als das Phänomen der Interessenkonkurrenz“ – und zwar, weil anders als in der strategischen Interessenkonkurrenz „die Geltung der Schlichtungsregeln eben nicht von den Streitakteuren als eine außermoralische Tatsache vorausgesetzt werden kann“ – und die zum anderen „zivilisierter als die Logik des Vernichtungskrieges ist“ – und zwar deshalb, weil die KonÁiktparteien einen „Minimalkonsens“ teilen, der in der „Anerkennung der legitimen physischen Existenz des/der ‚Anderen‘ im politischen Raum“ besteht“ (Dubiel 1999: 142). Diese andere Konzeption hat Folgen auch für die unterstellte Transformationslogik von KonÁikten und die Aussichten für ihre Zivilisierung: „Nach Hirschman käme es darauf an, Strategien und Verfahren zu entwickeln, die es erlauben, den Streit um ‚unteilbare Güter‘ in einen Streit um ‚teilbare‘ Güter zu transformieren. [...] Nach meiner Vorstellung des sozialen KonÁikts hingegen, in dem die ‚strategische‘ Dimension der Teilbarkeit mit der ‚identitären‘ Dimension der Unteilbarkeit unauÁöslich 16 Dubiel betont den explizit ‚analytischen Charakter‘ solcher dichotomischer Unterscheidungen: „Es kann nur darum gehen, die empirische Häufung von Merkmalen des einen Typus in konkreten Konflikten festzustellen. Die Tauglichkeit solcher Unterscheidungen ist dann daran zu messen, ob sie letztlich mehr Klarheit angesichts der zu erklärenden Phänomene schaffen“ (1995: 1100). Er blendet aus, dass in der Tradition einer dichotomischen Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten bzw. teilbaren und unteilbaren Konflikten selbst immer wieder betont worden ist, dass es sich dabei um eine typologische Unterscheidung handele und dementsprechend realen Konflikten häufig eine Mischung dieser beiden Konfliktquellen zu Grunde läge (vgl. Aubert 1973: 185, Kriesberg 1989: 213). Auch Hirschman hat dies ja ausdrücklich konzediert (1994: 301). 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 19 verschränkt ist, käme es darauf an, scheinbar unversöhnliche gesellschaftliche Auseinandersetzungen durch Formen der demokratischen KonÁiktaustragung zu zivilisieren. Das orientierende Paradigma eines erfolgreich gehegten KonÁikts ist nicht der Kompromiss konkurrierender strategischer Gruppen, sondern der unblutige Dauerstreit der demokratischen Öffentlichkeit“ (Dubiel 1999: 142). Dubiel hat seine Überlegungen an einem Stufenmodell der Transformation eines Bürgerkriegs in einen zivilen Streit illustriert, dessen Stadien der Waffenstillstand, die Unterwerfung unter eine gemeinsame Rechtsordnung und schließlich die Konstituierung einer demokratischen Öffentlichkeit bilden (Dubiel 1995: 1104-1105, ausführlicher: Dubiel 1997: 440-443).17 Diese letzte, die „höchste Stufe der Zivilität“, ist gekennzeichnet durch die Orientierung der Parteien an „Prinzipien und Normen [...], deren legitime Geltung sie [...] anerkennen“ sowie an „Imperativen einer allgemeingültigen Moral, die sich in der demokratischen Öffentlichkeit bildet“.18 Diese Zivilitätsstufe zeichnet sich zudem dadurch aus, dass „Einstellungen, Meinungen und Interessen, die in die wechselseitige Beratung eingebracht werden, an deren Ende verändert werden“. Die strategische Konkurrenz von Gruppen mit vordeÀnierten Meinungen und Interessen wird transformiert in ein komplexes Netzwerk beratschlagender Gruppen und Akteure (Dubiel 1997: 442). Fragt man jedoch nach den Bedingungen, Faktoren oder Mechanismen, welche die Transformation des Modus der KonÁiktaustragung von unversöhnlichen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hin zum unblutigen Dauerstreit der demokratischen Öffentlichkeit ermöglichen oder doch zumindest wahrscheinlicher machen, so verweist Dubiel darauf, dass es (kontingente) politische und kulturelle Rahmenbedingungen und/oder historische Erfahrungen seien, die die zentralen Determinanten von KonÁiktverläufen bildeten. Darüber hinaus betont Dubiel, dass sich die Bedingungen einer solchen Transformation nicht einfach herstellen ließen: „Es ist einzig die von den Streitparteien selbst erfahrene und kollektiv gedeutete Realität, die diese Bereitschaft erzeugen kann“ (Dubiel 1995: 1103). Allerdings lassen sich bei Dubiel einige wenige, allerdings nicht systematisch ausgeführte Hinweise auf solche ermöglichenden oder förderlichen Bedingungen, Faktoren und Mechanismen Ànden. (1) Eine erste Möglichkeit besteht in der UmdeÀnition der strittigen Fragen in einer Weise, die ihnen den Charakter der Unverhandelbarkeit und Unteilbarkeit nimmt: „[…] Unteilbarkeit oder Unverhandelbarkeit eignet diesen KonÁiktmaterien nicht von sich aus. Sie erscheinen vielmehr so in der subjektiven Perspektive der sich unversöhnlich gegen17 Für die Hegung von Konflikten zwischen Gruppen mit askriptiven Merkmalen oder tief einsozialisierten Werthaltungen bedarf es dagegen nach Dubiel der Erfindung eigener Verfahren (1995: 1106). 18 Es bleibt unklar, ob für das solchermaßen konstituierte „schwache[s] normative Band der Gesellschaft“ weiterhin gilt, dass es sich in gehegten Konflikten gleichsam ‚hinter dem Rücken‘ der Akteure einstellt, so dass diese in der Regel um seine Existenz gar nicht wissen (Dubiel 1994: 115-116). 20 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten überstehenden Streitpartner. Andere Sprachen kann man lernen, Wertorientierungen lassen sich durch andere ersetzen und man kann eine andere Religion annehmen“ (Dubiel 1995: 1099, Hervorh. i. O.). Dubiel geht zunächst davon aus, dass Unversöhnlichkeit und Unteilbarkeit keine ‚objektive‘ Qualität der KonÁiktquellen sind, sondern Rahmungen dieser Gegenstände, die von den Akteuren vorgenommen werden.19 Von den Akteuren produzierte Rahmungen sind jedoch prinzipiell veränderbar. Und die Diskussionen einer demokratischen Öffentlichkeit stellen Raum und Gelegenheit für solche Veränderungsprozesse bereit. Möglich werden solche Veränderungsprozesse aber letztlich erst dadurch, dass Dubiel auch davon ausgeht, dass die Überzeugungen, Werte und Identitäten der Akteure, die für die Rahmung von KonÁiktgegenständen als ‚unteilbar‘ oder ‚unverhandelbar‘ verantwortlich sind, als Ergebnis von Wahlentscheidungen und dementsprechend als revidierbar vorgestellt werden. Auch wenn die Verweise auf den konstruktiven Charakter von KonÁiktgegenständen und die Veränderbarkeit grundlegender Überzeugungen ohne Zweifel grundsätzlich zutreffend sind und die strategische Zurichtung von KonÁiktgegenständen durch die KonÁiktparteien in mobilisierender Absicht etwa bei den von Dubiel betrachteten ethnonationalistischen KonÁikten in hohem Maße plausibel sind, bestehen doch erhebliche Zweifel, ob dieses Muster der KonÁiktbearbeitung bei anderen Sorten von KonÁikten wie etwa dem KonÁikt um den Schwangerschaftsabbruch aussichtsreich ist. Denn der VerpÁichtungsgrad bzw. die Unverhandelbarkeit der die unterschiedlichen Regulierungsziele in diesem KonÁikt begründenden moralischen Argumente von einem Lebensrecht des Embryos oder Fötus oder eines Vorranges der Autonomie von Frauen ist Folge ihrer Verankerung in den jeweils im Hintergrund stehenden umfassenden religiösen oder säkularen Vorstellungen von Gerechtigkeit oder gutem Leben. VerpÁichtungsgrad und ‚Unverhandelbarkeit‘ in diesem KonÁikt als bloße strategische Zurichtung des KonÁiktgegenstandes durch die KonÁiktparteien in mobilisierender Absicht anzusehen, stellte daher eine Fehlinterpretation dar. Auch der Verweis darauf, dass religiöse und Wertbindungen sich wechseln lassen, dürfte angesichts der in diesem KonÁikt im Hintergrund stehenden grundlegenden Überzeugungen – des Glaubens an eine göttliche oder natürliche Lebensordnung auf der einen und des liberalen Ideals der Autonomie der Person auf der anderen – wenig hilfreich sein. Dieser Verweis scheint selbst auf dem klassisch liberalen Bild autonomer, souverän agierender Konsumenten zu beruhen, die auf einem speziellen Markt mit Angeboten für 19 Auf den Umstand, dass es nicht allein vom Konfliktgegenstand, sondern auch von den Perzeptionen der Akteure und der Situierung in Konfliktkonstellationen abhängt, welche Charakteristika und welche Dynamik Konflikte annehmen, haben bereits Zürn et al. hingewiesen (Zürn et al. 1990: 158-159). Allerdings wirken sich diese Faktoren nach Efinger und Zürn vor allem auf die Unterscheidung zwischen Interessenkonflikten um absolut und solche um relativ bewertete Güter aus. Bei den beiden von ihnen unterschiedenen dissensualen Konflikttypen erwarten sie dagegen keine derartige Perzeptions- und Situationsabhängigkeit (1990: 79). Den konstruktiven Charakter von Konfliktgegenständen betonen auch Anhut und Heitmeyer (2000: 66). 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 21 individuelle und kollektive Selbstverständnisse und Wertüberzeugungen ihre Wahlentscheidungen treffen und ggf. revidieren (vgl. etwa Dubiel 1994). Eine solche Vorstellung verkennt jedoch sowohl die Natur von Wertbildungsprozessen, für die das Moment des ‚Ergriffenseins‘ charakteristisch ist, als auch den daraus resultierenden VerpÁichtungsgrad von religiösen und säkularen Wertüberzeugungen (vgl. Joas 1997).20 (2) Dubiel scheint zum Zweiten trotz seiner deutlichen Absetzung von Hirschmans Überlegungen zur Transformation von KonÁikten wie dieser auf die mäßigenden Effekte der in den KonÁikten immer präsenten Interessen zu setzen. Nicht nur stilisiert Dubiel den reinen InteressenkonÁikt zur bloßen Interessenkonkurrenz – und blendet dabei die Dimension existentieller Interessen (Anhut/Heitmeyer 2000: 66) oder auch die problematischen Reaktionen auf erhebliche reale Verluste von Positionen und Gütern oder auch nur aus Angst vor solchen Verlusten (Hirschman 1984b: 129, 131) aus –, Interessen bzw. teilbare Forderungen werden geradezu zu Garanten von Anerkennung und EinÁuss gerade bei identitätskonstituierten politischen Akteuren (Dubiel 1995: 1001-1102). Aber selbst wenn man mit Dubiel und der Tradition der Unterscheidung von Interessen- und WertkonÁikten davon ausgeht, dass mit Blick auf KonÁiktlogik und -lösung Interessen vergleichsweise unproblematische oder vorteilhafte Materien darstellen, können sie positive Effekte nur dann zeitigen, wenn sie bei den Akteuren in konkreten KonÁikten im Vergleich zu Wertorientierungen auch über ein ausreichendes Gewicht verfügen. In vielen WertkonÁikten, denen sich Gesellschaften heute gegenüber sehen – wie etwa in den KonÁikten über die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs oder die Sterbehilfe –, spielen Interessen nun aber gerade keine oder zumindest keine gewichtige Rolle. (3) Dubiel scheint schließlich vor allem auf die zivilisierende Rolle des demokratischen Prozesses selbst zu setzen, genauer: auf die Genese von Prinzipien, die von allen Beteiligten als legitim anerkannt werden und daher den Bezugspunkt wechselseitiger Kritik zu bilden vermögen, sowie auf die Herausbildung einer universellen Moral. Ersteres führt zu einer „indirekte[n] Bekräftigung und zugleich auch Erweiterung des Fonds an normativen 20 Dass Dubiel solche Fälle eines unbedingten Charakters von Wertorientierungen oder Identitäten ausblendet, ist wohl auch seiner Rekonstruktion der Hirschmanschen Unterscheidung von teilbaren und unteilbaren Konflikten mit Hilfe der aus der Bewegungsforschung stammenden Dichotomie von „strategy or identity“ (Cohen 1985) geschuldet. Dubiel rekurriert auf diese Tradition der Unterscheidung von strategischen und Identitätskonflikten, weil er davon ausgeht, dass die Annahmen über die Konfliktverläufe sowie die Möglichkeiten der Lösung von Konflikten strukturell denjenigen über Interessen- und Wertkonflikte bzw. teilbare und unteilbare Konflikte entsprechen (vgl. die schematische Gegenüberstellung bei Dubiel 1997: 434). Der Anschluss an diese Tradition der Bewegungsforschung hat jedoch die Folge, dass Dubiel in seiner Rekonstruktion von Identitätskonflikten davon ausgeht, dass es den Akteuren in diesen Konflikten vornehmlich um interne und externe Bestätigung, um die Konstituierung, Anerkennung und Wertschätzung ihrer spezifischen Identität bzw. ihres Status als sozialer Gruppe sowie um die Produktion von Ressourcen wie Legitimität und Solidarität, also letztlich um relative, teilbare, selbstbezügliche Handlungsziele geht. Strukturell ähnlich angelegt ist ein großer Teil der Tradition einer Rekonstruktion von Wertkonflikten als Statuspolitik oder Politik der Lebensführung (vgl. dazu Kap. 2). 22 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten Gemeinsamkeiten“, letzteres zur tendenziellen Relativierung der „partikulare[n] Interessenorientierung des ‚bourgeois‘“ (Dubiel 1997: 442). Diese ‚Lösung‘ muss zunächst vor dem Hintergrund der von Dubiel selbst in Rechnung gestellten Verfassung pluralistischer demokratischer Gesellschaften verwundern, in der „auf einen unabschließbaren Kreis von Fragen immer gegensätzlichere Antworten“ gegeben werden (Dubiel 1997: 427). Dubiel hatte aus diesem Grund jede Strategie des KonÁiktmanagements, die auf einen Konsens der konÁigierenden Parteien zielt, für aussichtslos erklärt (Dubiel 1997: 427-428). Vor dem Hintergrund dieser Diagnose ist es nun aber völlig überraschend und bleibt bei Dubiel letztlich ungeklärt, dass und wie sich in pluralistischen Gesellschaften solche Prinzipien und Normen als allgemein anerkannte Grundlage des Gemeinwesens herausbilden und zudem integrierend wirken können. Selbst wenn ein solcher Bestand geteilter Normen existierte oder sich in KonÁikten herausbildete, müsste man davon ausgehen, dass die Mitglieder religiös und kulturell pluraler Gesellschaften den Umfang solcher Normen und Prinzipien auf der Basis ihrer divergenten ethischen Hintergrundtheorien höchst unterschiedlich bestimmen, und zudem deren Elemente sowie ihre relative Gewichtung sehr verschieden interpretieren würden (vgl. Taylor 1996, 1998). In pluralistischen demokratischen Gesellschaften erstreckt sich der endemische Dissens auch auf die Ebene grundlegender Prinzipien und Normen. Ähnliche Bedenken wird man hinsichtlich der Existenz und Wirkung einer sich in der demokratischen Öffentlichkeit herausbildenden allgemeinen Moral anmelden müssen. Zudem berücksichtigt die Betonung des demokratischen Dauerstreites nur unzureichend, dass bei vielen der strittigen Materien die Notwendigkeit besteht, über sie auch zu entscheiden. Das stellt aber dann ein Problem dar, wenn die streitenden Parteien etwa aufgrund der gegebenen Mehrheitsverhältnisse über sehr ungleiche Chancen verfügen, ihren Positionen Geltung zu verschaffen. Ob ein unblutiger demokratischer Dauerstreit über Materien mit hoher Wert- oder Identitätskomponente bei strukturellen Minderheiten integrierende Effekte zeitigen wird, ist daher höchst fraglich. Auch Bernhard Peters hat wie Helmut Dubiel die dichotomische Unterscheidung von KonÁikttypen auf der Basis der zu Grunde liegenden KonÁiktmaterien kritisiert. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist der Umstand, dass Fragen der Verteilung knapper Güter sehr schnell zu Wertfragen mutieren, wenn sie zumindest eine der Parteien unter dem Gesichtspunkt der Verteilungsgerechtigkeit betrachte (Peters 1993: 4): „Diese schlichte Beobachtung macht auf den Sachverhalt aufmerksam, dass in den empirischen Sozialwissenschaften eine ReiÀzierung oder Naturalisierung von Interessen und KonÁikten weit verbreitet ist. Bestimmte Präferenzen werden als mehr oder weniger ‚natürlich‘ betrachtet oder als objektiv determiniert durch sozialstrukturelle Positionen. Es wird übersehen, wie stark Ansprüche und KonÁikte mit kulturellen Deutungen und Rechtfertigungen verknüpft sind, wie ‚kulturalisiert‘ KonÁikte heute (aber wahrscheinlich auch schon lange, historisch betrachtet) sind, wie eng ‚Interessen‘ und ‚Werte‘ legiert sind. Wegen dieser kulturellen Einbettung von Interessen oder Ansprüchen gibt es auch keinen sozusagen natürlichen Unterschied zwischen KonÁikten um die Verteilung von Ressourcen und KonÁikten über Werte“ (Peters 1993: 4). 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten 23 Vor dem Hintergrund dieser Warnung entwickelt Peters eine Differenzierung zwischen KonÁikttypen, die den zentralen Faktor für die Intensität und Dynamik von KonÁikten sowie die Chancen ihrer Zivilisierung nicht in den Materien oder Gegenständen von KonÁikten, sondern in den DeÀnitionen der Beziehungen zwischen den KonÁiktparteien identiÀziert.21 Zunächst unterscheidet auch Peters zwischen zwei Sorten von KonÁiktgegenständen: Die Parteien eines KonÁikts können ihre eigenen Ansprüche und Ziele entweder als normativ auszeichnen, d. h. aus der Perspektive überindividueller Maßstäbe als gerechtfertigt empÀnden, oder aber als moralisch neutral und dementsprechend als bloße Interessen oder Wünsche betrachten (Peters 1998: 4-5). Die zweite Unterscheidung betrifft den moralischen Status der jeweils anderen KonÁiktparteien sowie die moralische Wertung ihrer Ansprüche und Ziele. KonÁiktparteien können sich entweder wechselseitig als Personen mit möglicherweise kontroversen, aber ernsthaften und fundierten moralischen Überzeugungen respektieren oder aber sich wechselseitig moralisch verdammen bzw. sich als moralisch unzurechnungsfähig betrachten (Peters 1998: 5). Auf der Basis dieser Unterscheidungen von Interessen und moralischen oder WertkonÁikten einerseits und moralisch inklusiven und exklusiven Beziehungsmustern andererseits entwickelt Peters nun eine Typologie von vier KonÁiktkonstellationen (Peters 1998: 5-6): (1) den rohen KonÁikt, in dem die Akteure ihre bloßen Wünsche und Interessen ohne moralisch gebotene Rücksichten auf die Interessen anderer durchzusetzen suchen, (2) die ‚Feindschaft‘, in der die Akteure normativ ausgezeichnete Ziele durchzusetzen suchen, aber die gegnerische KonÁiktseite moralisch nicht respektiert wird, (3) den ‚InteressenkonÁikt‘, in dem die Parteien im Rahmen gemeinsam akzeptierter normativer Spielregeln ihre Interessen zu realisieren suchen und schließlich (4) den ‚moralischen oder WertkonÁikt‘, in dem die Parteien normativ ausgezeichnete Ansprüche zu realisieren suchen, aber die gegnerischen KonÁiktparteien als moralische Akteure respektieren, weshalb die Parteien zu Formen der einvernehmlichen KonÁiktlösung bereit sein können; dabei meint letzteres „nicht unbedingt Ausrichtung auf ‚Konsens‘ im Sinne eines gemeinsam akzeptierten Wahrheitsanspruches – möglicherweise geht es auch um tragbare moralische Kompromisse“ (Peters 1998: 6). Peters gelangt auf diese Weise zu zwei „Grundformen der Zähmung und Zivilisierung von KonÁikten“ (Peters 1998: 6), nämlich der legitimen Interessenkonkurrenz einerseits und der moralischen Verständigung andererseits.22 Trotz solcher Differenzierungen zwischen KonÁiktgegenstand und KonÁiktmodus prägt der Ansatz einer Bestimmung unterschiedlicher Logiken von Interessen- und WertkonÁikten durch Aubert und Autoren in seiner Tradition nach wie vor die Wahrnehmung von KonÁikten, die sich durch tiefgreifenden moralischen Dissens auszeichnen. Der Ideal- 21 Schon Kriesberg hatte darauf hingewiesen, dass die Beziehung der Konfliktparteien bei Wertkonflikten häufiger durch die einseitige oder wechselseitige Ausgrenzung oder Nichtanerkennung gekennzeichnet seien (1982: 199). Vgl. zur Beziehungsdimension der Konfliktparteien als eigenständige Determinante von Konfliktdynamiken auch Greiffenhagen (1999: 195). 22 Peters räumt jedoch ein, dass es sich um eine eher grobe Typologie handele und daher mit vielfältigen Misch- und Übergangsformen zu rechnen sei (1998: 6, sowie dort Anm. 5). 24 1 Die Unterscheidung von Interessen- und Wertkonflikten typus des WertkonÁiktes und die ihm zugeschriebenen Merkmale sind – trotz der erheblichen Unklarheiten, die dem Konzept eignen – in den Bestand der sicheren Wahrheiten des Fachs eingewandert. Am deutlichsten zeigt dies die Forschung zu neuen Verfahren der KonÁiktvermittlung, besteht hier doch weitgehend Konsens, dass sich mit diesen neuen Verfahren nur InteressenkonÁikte, nicht jedoch fundamentale WertkonÁikte produktiv bearbeiten lassen (vgl. u. a. Zilleßen/Barbian 1992: 17, Weidner 1996: 141, Feindt 2001: 684, vgl. auch Geis 2005: 85, mit weiteren Nachweisen. Zweifel an dieser These äußert etwa Ueberhorst 1997: 58-63, vgl. auch Saretzki 1996c: 37).23 23 Allerdings wird dort zumeist auch darauf hingewiesen, dass die Grenze nicht immer eindeutig zu ziehen sei und Wertkonflikte sich gelegentlich als verhandelbare Interessenkonflikte erweisen oder zu solchen wandeln können (Weidner 1996, mit Verweis auf Susskind/Cruikshank 1987). Wertkonflikte als Statuspolitik oder als ‚Politik der Lebensführung‘ 2 Eine zweite, vor allem in den USA verbreitete Tradition der Forschung zu WertkonÁikten begreift diese in Anlehnung an Begriff und Konzept der Stände bei Max Weber (1964: 223-227, 678-689) als Statuspolitik bzw. als Politik der Lebensführung.24 Den Ausgangspunkt bilden die Analysen, mit denen Lipset und Hofstadter das Phänomen der sich Anfang der 50er Jahre in den USA formierenden neuen Rechten zu erklären suchen. Beide unterscheiden Statuspolitik typologisch von Interessenpolitik (Hofstadter 1964b: 84)25 24 Unter Rückgriff auf dieses theoretische Konzept sind in den USA eine Reihe von politischen Bewegungen sowie von lokalen und nationalen Wertkonflikten analysiert worden, darunter der ländliche Populismus bzw. Progressivismus (Hofstadter 1955), der Prohibitionismus (Gusfield 1972), der Rechtsextremismus (Hofstadter 1964a, Lipset 1964, Lipset/Raab 1970, McEvoy 1971), Anti-Pornographie-Kampagnen (Zurcher et al. 1971, Zurcher/Kirkpatrick 1976), Studentenpolitik (Westby/Braungart 1970, Braungart 1971) und die christliche Rechte (Wald et al. 1989) sowie die Konflikte um die Wiedereinführung des Schulgebetes (Moen 1984), um die Verankerung der Gleichberechtigung der Geschlechter in der Verfassung (Scott 1985) und um die Rassenfrage (Smith/O’Connell 1997). Vgl. auch den Überblick samt Nachweisen bei Page und Clelland (1978: 267). 25 In einem Postskript aus dem Jahre 1962 (‚Pseudo-conservatism revisited‘) hat Hofstadter allerdings das Konzept der Statuspolitik selbst als zu eng zurückgewiesen und für den umfassenderen Begriff „cultural politics“ plädiert, weil es in den damit bezeichneten politischen Bewegungen und Prozessen nicht allein um Statusfragen, sondern auch um religiöse und moralische Fragen sowie um Fragen von Freiheit und Zwang ginge (1964a: 99-100). Dies ist in der statuspolitischen Forschungstradition jedoch lange nicht zureichend rezipiert worden. In seinem Postscript erweitert er zudem die Dichotomie von Interessen- und kultureller Politik um das Konzept einer ‚projektiven Politik‘. Dabei handelt es sich um die „projection of interests and concerns, not only largely private but essentially pathologically, in the public scene“ (1964a: 100). Gusfield schlägt demgegenüber für ein solchermaßen geartetes politisches Handeln „for the sake of expression rather than for the sake of influencing or controlling the distribution of valued objects“ den Begriff der „expressive politics“ (1972: 19) vor: „Expressive movements are marked by the goalless behaviour or by pursuit of goals which are unrelated to the discontents from which the movement had its source“ (Gusfield 1972: 23). U. Willems, Wertkonflikte als Herausforderung der Demokratie, DOI 10.1007/978-3-658-10301-9_3, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016
