BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG

BULLETIN
DER
BUNDESREGIERUNG
Nr. 110-4 vom 27. September 2016
Rede des Bundesministers des Innern,
Dr. Thomas de Maizière,
beim Festakt zum zehnjährigen Bestehen der Deutschen Islam Konferenz
am 27. September 2016 in Berlin:
„Ein Jahrzehnt Deutsche Islam Konferenz – längst
selbstverständlich? Kompass für die Zukunft“
Lieber Kollege Wolfgang Schäuble,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag,
liebe Freunde und aktive ehemalige Mitglieder der Deutschen Islam Konferenz,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre freundliche Begrüßung, vor allem Dank an unsere Musiker!
Ave pax – sei gegrüßt, Frieden!
Muslimische, jüdische, buddhistische und christliche Klänge verschmelzen hier zum
Schluss zu einem Friedensgruß der Religionen – wirklich eindrucksvoll! Wenn es doch
außerhalb der Musik auch so einfach wäre.
Wenn ich aufgreife, was eben gesungen wurde, dann heißt das: Auch wenn wir nicht
eines Glaubens sind, so haben wir doch gemeinsam, dass wir eines Geistes sind oder
sein sollten, weil wir eben Menschen sind.
In diesem Geist wollen wir heute ein Jahrzehnt Gemeinsamkeit in der Deutschen Islam
Konferenz bedenken, befragen, diskutieren und ja, auch feiern.
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Zehn Jahre Deutsche Islam Konferenz – das sind zehn Jahre, in denen
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Vertrauen aufgebaut,
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Verlässlichkeit geschaffen,
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Wissen erweitert,
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Neugier geweckt, und
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auch das eine oder andere unnötige Tabu gebrochen wurde.
Das ist ein Wert an sich!
Schaut man auf Deutschland zehn Jahre zurück, stellt man fest, dass die Religionen
– mehr noch die Menschen unterschiedlichen Glaubens – eher nebeneinander und
nicht miteinander lebten, sich aber durchaus kritisch beäugten und viel Unkenntnis
vorherrschte.
Vor zehn Jahren gab es – zumindest auf Bundesebene – keinen gesellschafts- und
religionspolitischen Dialog zwischen Staat und Muslimen. Heute sind beide Partner
stärker miteinander verbunden.
Dass das möglich wurde, daran haben viele von Ihnen, die heute hier sind, einen wesentlichen Anteil. Sie haben die Deutsche Islam Konferenz aktiv unterstützt – das oft
ehrenamtlich, mit viel Herzblut, mit viel Kritik und mit Visionen eines gelingenden Miteinanders. Dafür danke ich allen, die dabei gewesen sind – von Anfang bis heute, mit
ganzem Herzen.
Wenn wir heute zehn Jahre DIK begehen, tun wir das in einer Zeit, in der die Diskussion um den Islam in Deutschland aufgeladener ist als vor zehn Jahren. Jeder spürt
das – die Muslime am allermeisten.
Viele Menschen treiben drängende Fragen um; nicht jede davon hat einen Bezug zum
Islam. Aber sie werden oft direkt oder indirekt im Bezug zum Islam gestellt.
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Wie kann verhindert werden, dass in Zukunft erneut so viele Flüchtlinge nach
Deutschland kommen wie im letzten Jahr und Deutschland sich zugleich seiner
humanitären Verantwortung stellt?
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Wie kann die Integration so vieler neuer Mitmenschen gelingen, die eine Bleibeperspektive haben?
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Welche Gesellschaft wollen wir künftig sein? Und welche gerade nicht?
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Wie gelingt es uns, rechtsextreme Gewalt und Hetze zurück zu drängen?
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Wie bekämpfen wir die Bedrohung durch den Terrorismus?
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Aber auch: Wie wollen wir in Zukunft das Verhältnis zwischen Staat und Religion
gestalten?
Das kooperative Verhältnis zwischen Staat und Religion, zu dem wir in Deutschland in
einem langen historischen Prozess gefunden haben, bewährt sich – auch im europäischen und internationalen Vergleich.
Weltanschaulich neutral – ja, das sind wir. Aber nicht laizistisch oder religionslos. Handeln aus einem gelebten Glauben heraus darf und soll wirken können, auch öffentlich
– zum Guten der Gesellschaft. Hierfür schafft der demokratische Staat den Rahmen.
Und hier verteidigt er ihn, wenn Menschen ihn im Namen ihres Glaubens missbrauchen. Das hat Geltung für alle Religionen – auch für Muslime. Ihre Religionsfreiheit
gehört zu Deutschland.
In diesem Geist hat mein Kollege Wolfgang Schäuble heute auf den Tag genau vor
zehn Jahren die Deutsche Islam Konferenz ins Leben gerufen – eine Entscheidung mit
großer Weitsicht. Die Entscheidung war gut, und sie war richtig. Und ich nutze gerne
die Gelegenheit, um mich bei Ihnen öffentlich und herzlich für diese Initiative zu bedanken.
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Denn in Deutschland erlagen viele einem Denkfehler und dachten, die Bedeutung des
Religiösen im Leben von Menschen nehme ab, weil es in Deutschland weniger Christen gibt und das Staats-Kirchen-Verhältnis keine grundlegenden Probleme kannte.
Genau das Gegenteil ist aber der Fall: Wir erkennen, dass Religionen in Zustimmung
und Ablehnung eine große Bedeutung für das Zusammenwirken und Zusammenleben
unseres Gemeinwesens und erst recht weltweit haben und dass Religionen und Religionsgemeinschaften in einer großen Verantwortung stehen.
Die Deutsche Islam Konferenz hat das wahrgenommen. Sie war und ist Impulsgeber
für Fragen der praktischen Religionsausübung – in Anerkenntnis des Vorrangs demokratischen Rechts und der Religionsausübung anderer.
Die Teilnehmer haben viel diskutiert, oft kontrovers und manches Mal auch hitzig gestritten und Türen geknallt – das gehört dazu.
Schließlich wurden greifbare Erfolge erzielt, die von Bestand sind:
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Islamischer Religionsunterricht an staatlichen Schulen,
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Lehrstühle für islamische Theologie an deutschen Universitäten – auch als Voraussetzung für die Imam-Ausbildung – vor zehn Jahren undenkbar.
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Anleitung zu Bestattungen in Deutschland muslimischen Glaubens, auch zum Moscheen-Bau.
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Jüngst: der Aufbau einer zentralen Anlaufstelle für muslimische Wohlfahrtspflege.
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Zum Thema Seelsorge stehen Empfehlungen bevor. Das ist wichtig, etwa wenn es
um gut gemachte Seelsorge in Gefängnissen, in Krankenhäusern, bei der Bundeswehr und bei der Polizei geht.
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Doch die Welt verändert sich und mit ihr die Herausforderungen. Sie ist komplexer als
noch vor einem Jahrzehnt – oder vorsichtiger formuliert: Sie wird vielleicht als komplexer wahrgenommen.
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Die Mörder des internationalen Terrorismus missbrauchen den Islam für ihre Taten.
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Die Aggressivität, auch gegen muslimische Religionsausübung in Deutschland,
nimmt zu. Deswegen ist es umso empörender, dass einen Tag vor „Zehn Jahre
Deutsche Islam Konferenz“ und wenige Tage vor dem Feiern der Deutschen Einheit, gestern Abend in Dresden ein Sprengstoffanschlag gegenüber einer DITIBMoschee am Kulturzentrum stattgefunden hat.
Gott sei Dank ohne viele Verletzte – aber auch das wollen wir nicht – dass so etwas
in Deutschland geschieht. Gegen wen sich das auch immer richtet.
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Vor zehn Jahren gab es in Deutschland unter den Muslimen eine klare Mehrheit
türkeistämmiger Menschen. Flucht und Zuwanderung machen den Islam in
Deutschland nun vielfältiger.
Das hat auch Auswirkungen auf die Deutsche Islam Konferenz. Da kann auch die Verbandslandschaft nicht die gleiche bleiben. Die Frage, wie sich der Islam in Deutschland
künftig organisiert, ist unausweichlich.
Die Pioniere der Deutschen Islam Konferenz erinnern sich sicher noch daran, dass
das Format seinerzeit weder selbstverständlich noch allseits akzeptiert war. Das ist
heute nicht anders.
Es gab und gibt sehr viel Kritik, weil Organisation und Vertretungsanspruch islamischer
Vereine und Verbände in Zweifel stehen.
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Vertreten sie überhaupt die Muslime in Deutschland?
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Wie groß ist die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit?
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Würden muslimische Einzelpersonen, auch im Lenkungsausschuss, die repräsentative Wirkung der Islamkonferenz erhöhen oder mehr Konflikte auslösen als mildern?
Wir müssen die Kritik an diesem Mangel an tatsächlicher Vertretung sehr ernst nehmen, denn sie berührt die Reichweite, die Wirkung unserer Zusammenarbeit.
Trotz alledem: Die Verbände sind das Gesicht und die Stimme des organisierten Islam
in Deutschland. Deshalb sehe ich die Verbände als wichtigen Partner in der Deutschen
Islam Konferenz und zugleich in der besonderen Verantwortung und der Pflicht, festere
und transparentere mitgliedschaftliche Strukturen bei den Moscheegemeinden zu
schaffen.
Das ist keine Forderung nach dem einen Ansprechpartner. Natürlich weiß ich um die
Heterogenität des Islam. Auch darum, dass der Islam in Deutschland nicht nur nach
Konfessionen oder Glaubensrichtung organisiert ist, sondern oftmals nach regionaler
oder ethnischer Herkunft. Aber ohne klare, repräsentative und transparente Mitgliedsstrukturen wird die Forderung nach einer Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht erfolgreich sein.
Wenn Verbände, die sich als Religionsgemeinschaft verstehen wollen, den Eindruck
erwecken, dass sie politisiert agieren und so Polarisierung verstärkt wird, dann ist das
ein Problem, weit über den Verband hinaus. Gleichzeitig Religionsgemeinschaft, politische Lobbyisten und Vertretung ausländischer politischer Interessen zu sein, dass
sind Rollen, die sich nicht vertragen.
Politische Einflussnahme aus dem Ausland auf Deutschland unter Berufung auf die
Religion können wir nicht akzeptieren, insbesondere, wenn sie gegen die freiheitlichdemokratische Grundordnung wirken. Konflikte im Ausland über eine bestimmte Auslegung des Koran dürfen nicht in Deutschland ausgetragen werden – jedenfalls nicht
gewaltsam.
Verstehen Sie mich richtig: Ich halte nichts von einer pauschalen Verbändekritik. Islamische Verbände spielen eine wichtige Rolle für unser Gemeinwesen. Gerade weil sie
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wichtig und unverzichtbar sind, denn ihr Handeln wird allen Muslimen in Deutschland
zugerechnet.
Nach zehn Jahren verlässlicher und vertrauensvoller Kooperation geht es mir darum,
deutlich zu machen, wie die Zusammenarbeit künftig verbessert werden kann. Dazu
gehören die Verbesserung der mitgliedschaftlichen Strukturen und eine stärkere Verortung in Deutschland.
Das alles geht nicht ohne eine sehr viel engere innermuslimische Zusammenarbeit, zu
der ein innerreligiöser Dialog, durchaus auch ein streitiger, gehört. Ein streitiger, pluraler Dialog wird eine Akzeptanz des Islam in Deutschland befördern und nicht mindern. Dazu gehört, dass die Verbände ihrerseits selbst kritische Debatten über ihr eigenes Selbstverständnis führen – und gerne auch öffentlich. Und dazu gehört auch ein
engerer Austausch zwischen den Verbänden und den sich etablierenden Zentren für
islamische Theologie.
Dass innermuslimischer Dialog gut funktioniert, hat die Deutsche Islam Konferenz bei
der islamischen Wohlfahrtspflege gezeigt: Kürzlich haben sich für den Sozialbereich
sieben der zehn Verbände der Islam Konferenz in einem Kompetenzzentrum Islamische Wohlfahrt zusammengetan – ein schöner Erfolg. Und vielleicht die Keimzelle für
etwas ganz Großes.
Stets war das Thema „Sicherheit und Deutsche Islam Konferenz“ ein sensibles Thema.
In dieser Legislaturperiode führen wir dazu wieder einen Dialog, neben der Deutschen
Islam Konferenz unter dem Motto „gemeinsam sicher leben“. Nur, das sollten wir gemeinsam öffentlich machen.
Denn Sicherheitsfragen machen nicht Halt an Religion und Glaube.
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Sind es eher Biografie und soziale Problemlagen, die junge Menschen zu terroristischen Attentätern machen?
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Oder entfaltet hier eine extremistisch religiöse Auslegung des Islam ihre Macht?
Und warum gelingt das? Und wie kann man das verhindern?
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Und was bedeutet das für die Prävention von Radikalisierung?
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Und woher kommt diese Gewalt gegen Asylbewerber, gegen muslimische Einrichtungen und muslimische Menschen?
Ich höre oft Aussagen wie „Das hat doch mit dem Islam nichts zu tun“ und „Terroristen
– das sind für mich gar keine Muslime“. Wenn Muslime das für sich persönlich so sagen, dann freut mich das als Ausdruck eines gewaltfreien Verständnisses der eigenen
Religion.
Und ich verstehe auch, wenn viele Muslime sagen „Warum muss ich mich eigentlich
immer entschuldigen für meinen Glauben, wenn andere diesen Glauben missbrauchen
und andere Menschen umbringen? Was habe ich damit zu tun? Warum muss ich mich
immer entschuldigen?“
Ich verstehe das. Aber von den Vertretern islamischer Verbände erwarte ich in unseren
Diskussionen mehr.
Es gibt die friedenstiftende Kraft der Religionen, so wie sie heute musikalisch so schön
zum Ausdruck kam. Aber es gibt genauso religiös gerechtfertigte Gewalt und Hass
gegen Religionen.
Ich wünsche mir eine stärkere Debatte um die Eindämmung von Extremismus und
Gewalt – innerislamisch, wie im staatlichen Dialog.
Die Idee, die Konferenz im engeren Sinne in dieser Legislatur nicht mit Sicherheitsthemen zu belasten und daneben das Dialogforum „gemeinsam sicher leben“ zu schaffen,
war richtig.
Aber seit dem Terroranschlag auf Charlie Hebdo hat sich die Wahrnehmung des Islam
geändert. Ich halte es deshalb für ratsam, die Sicherheitsdebatte künftig wieder intensiver und auch öffentlich zu führen. Diesen Dialog nicht zu führen, auch nicht öffentlich
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zu führen, schürt mehr Distanz und Misstrauen als es dafür sorgt, die überwältigende
Mehrheit friedlicher Muslime nicht unter Generalverdacht zu stellen.
Ich wünsche mir, dass aus der Mitte der Gläubigen heraus das Gewaltpotenzial von
Religion aufgearbeitet und nicht verdrängt und weggedrückt wird. Das liegt auch im
vitalen Eigeninteresse muslimischer Verbände. Religion berührt das Leben vieler Menschen in Deutschland. Sind Religionen positiv in die Gesellschaft eingebunden, können sie sie stärken und einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leisten.
Deswegen bleibt der Dialog der Religionen und mit den Religionen ganz allgemein und
die Deutsche Islam Konferenz im Besonderen so wichtig. Wie sie sich in Zukunft findet
und verändert, das müssen und sollten wir in den kommenden Monaten diskutieren.
Zehn Jahre Deutsche Islam Konferenz waren richtungsweisend und ein Kompass in
die Zukunft.
Wie könnte ein Festakt in zehn Jahren lauten?
Ich weiß nicht, ob es dann die Deutsche Islam Konferenz noch gibt. Aber vielleicht
könnte die Überschrift so lauten: „Vom staatlich initiierten Dialog zu einer gelungenen,
demokratischen eigenständigen Vertretung des Islam?“
Ich bin zuversichtlich, dass das gelingen kann: In einem Leben in Miteinander, Freiheit,
Toleranz – geprägt von einem gemeinsamen Geist des Friedens und der Verständigung.
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