Swissness: Nun ist der Ständerat gefordert

SBV Schweizerischer Bauernverband USP Union Suisse des Paysans
USC Unione Svizzera dei Contadini
UPS Uniun Purila Svizra
Medienmitteilung des Schweizerischen Bauernverbands vom 15. März 2012
Swissness: Nun ist der Ständerat gefordert
Nach langwierigen Vorberatungen hat sich der Nationalrat heute der Swissnessvorlage angenommen. Für den Schweizerischen Bauernverband (SBV) ist das Resultat widersprüchlich. Er begrüsst, dass bei schwach verarbeiteten Lebensmitteln 80% der
Rohstoffe aus der Schweiz kommen müssen. Schade ist hingegen die Reduktion auf
60% bei stark verarbeiteten Lebensmitteln. Mit der Streichung einer Ausnahme stärkt
der Rat die Vorlage jedoch wieder. Der SBV hofft auf eine weitere Verbesserung der
Vorlage durch den Ständerat und hält sich die Option einer Volksinitiative für eine
glaubwürdige Swissness weiter offen.
Seit 2009 will der Bundesrat die Verwendung des Schweizer Kreuzes zur Kennzeichnung
von Lebensmitteln und Industrieprodukten verbindlich regeln. Damit soll die missbräuchliche
Verwendung unterbunden, das sehr gute Image der Marke Schweiz geschützt und die höhere Wertschöpfung langfristig erhalten werden.
Für die Schweizerische Landwirtschaft handelt es sich hier um ein existentiell wichtiges
Thema: Entscheidend für den Markterfolg ist, dass Lebensmittel aus Schweizer Rohstoffen
auch entsprechend gekennzeichnet sind: Wo Schweiz draufsteht, muss Schweiz drin sein.
Nur so können sich auch Schweizer Agrarprodukte abgrenzen. Der Konsument muss erkennen können, ob ein Lebensmittel aus einheimischen oder ausländischen Rohstoffen hergestellt wurde und sich so bewusst entscheiden können. Immerhin stellt die Schweiz ihren
Bauern auch besonders hohe Anforderungen an den Umwelt- und Tierschutz, Löhne für die
Angestellten, Versicherungsschutz und vieles mehr.
Der SBV hat sich deshalb von Anfang an hinter den Vorschlag des Bundesrats gestellt. Dieser sieht für Lebensmittel einen Anteil von 80% inländischen Rohstoffen mit einer Reihe von
Ausnahmen für die speziellen Bedürfnisse der Lebensmittelindustrie vor. Nach einer langwierigen Behandlung in der vorberatenden Kommission ist heute der Nationalrat auf die Swissnessvorlage eingetreten. Dabei hat er die Wichtigkeit einer glaubwürdigen SwissnessVorlage teilweise erkannt. Der SBV beurteilt die Beschlüsse des Nationalrates gesamthaft
als widersprüchlich. Er freut sich auf der einen Seite darüber, dass bei schwach verarbeiteten Lebensmitteln die Auslobung unbestritten 80% Rohstoffe aus der Schweiz bedingen soll.
Stark verarbeitete Lebensmittel hingegen – so der Nationalrat – sollen lediglich die 60%Hürde nehmen müssen. Da der Rat aber gleichzeitig einen Ausnahmeartikel gestrichen hat,
erhöhte er die Swissness-Anforderungen wieder.
Nun geht die Vorlage an den Ständerat. Der SBV wird sich dafür engagieren, dass der Ständerat die nationalrätlichen Beschlüsse für die hochverarbeiteten Lebensmittel im Sinne einer
glaubwürdigen Regelung nachbessert. Falls nötig behält sich der SBV vor, die von der Delegiertenversammlung einstimmig beschlossene Volksinitiative für eine glaubwürdige Swissness zu lancieren.
Rückfragen:
Jacques Bourgeois, Direktor SBV, Mobile 079 219 32 33
Martin Rufer, Leiter Produktion, Märkte und Ökologie des SBV, Mobile 078 803 45 54
Sandra Helfenstein, Mediensprecherin SBV, Mobile 079 826 89 75
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