Das Jahr 1948: Zweierlei Wahrheit

Den Palästina-Konflikt verstehen
Das Jahr 1948: Zweierlei Wahrheit
ISRAEL
Die Verwirklichung des zionistischen Traums vom eigenen Staat
Am 14. Mai 1948, proklamierte David Ben Gurion in Tel Aviv die Gründung
des Staates Israel. Damit war das so lange hartnäckig verfolgte Ziel der jüdischen Nationalbewegung erreicht.
Der jüdische Nationalismus, der sogenannte Zionismus, war im ausgehenden
19. Jahrhundert in Europa entstanden. Der österreichisch-ungarische Schriftsteller und Journalist Theodor Herzl hatte in seinem Buch „Der Judenstaat“
(1896) die Idee eines jüdischen Nationalstaates entwickelt, in dem die Juden –
nach Jahrhunderten der Diskriminierung und Verfolgung in den europäischen
Gesellschaften – endlich die Mehrheitsbevölkerung sein und selbstbestimmt und
in Sicherheit leben sollten. Diese „Heimstätte für das jüdische Volk“ sollte in
Palästina, seiner „historischen Heimat“, errichtet werden.
Diese Idee hatte ursprünglich unter den Juden in der Diaspora keineswegs allgemeine Zustimmung gefunden. Aber die Verfolgung und Vernichtung eines
Großteils der europäischen Juden durch Nazideutschland, hatte die zionistische
Vision vom eigenen Staat in den Augen sehr vieler jüdischer und nichtjüdischer
Menschen unwiderlegbar als richtig erwiesen. Mit großer Erleichterung, Freude
und Dankbarkeit wurde jetzt die Errichtung des Staates Israel begrüßt. Jetzt gab
es einen rettenden Hafen, wenigstens für die, die der Hölle von Auschwitz zumindest physisch – entkommen waren.
PALÄSTINA
Die Vertreibung und Enteignung der Palästinenser: al Nakba –
„die Katastrophe“
Für die einheimische nichtjüdische Bevölkerung Palästinas wurde die Errichtung
des jüdischen Nationalstaates in ihrem Land zur Katastrophe (Nakba).
Der Mythos vom „Land ohne Volk“
Entgegen dem zionistischen Slogan vom „Land ohne Volk für das Volk ohne
Land“ war das Land, in dem jetzt der zionistische Traum verwirklicht wurde,
keineswegs leer: 1 365 000 Palästinenser - Muslime, Christen, Drusen -, zwei
Drittel der Gesamtbevölkerung, lebten dort im Jahre 1947. Die Zahl der Juden
war in dem Zeitraum von 1882 bis 1947 von 24 000 auf 710 000 Menschen
angewachsen durch die von jüdischen Organisationen systematisch geförderte
Einwanderung (vor allem aus Osteuropa) und seit den 30er-Jahren durch die
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zahlreichen Flüchtlinge, die dem Naziterror entgehen wollten. Nur knapp 6%
des Bodens befanden sich zu diesem Zeitpunkt (1947) in jüdischem Besitz.
Die Interessen und Rechte der arabischen Bevölkerungsmehrheit wurden
ignoriert, sowohl von den eingewanderten jüdischen Nationalisten als auch von
deren mächtigen Verbündeten, den Briten. Diese sahen in den Zionisten
nützliche Bundesgenossen ihrer eigenen kolonialen Ambitionen.
Der britische Außenminister Lord Balfour, der 1917 in der nach ihm benannten
Balfour-Declaration dem zionistischen Projekt der Gründung eines jüdischen
Staates in Palästina die Unterstützung der britischen Regierung zugesichert hatte, ließ in einem geheimen Memorandum für seine Kabinettskollegen die für die
Öffentlichkeit bestimmten wohlklingenden Versicherungen seiner „Erklärung“
(Respektierung der bürgerlichen und religiösen Rechte der nicht-jüdischen
Bevölkerung) beiseite und sprach Klartext:
„In Palästina schlagen wir noch nicht einmal vor, uns auch nur der Form halber die Wünsche der gegenwärtigen Bewohner des Landes anzuhören […] Die
vier Großmächte sind dem Zionismus verpflichtet. Der Zionismus […] ist für die
aktuellen Erfordernisse und für die in die Zukunft gerichteten Erwartungen von
weit größerer Bedeutung als die Wünsche und Meinungen der 700 000 Araber,
die zur Zeit in diesem alten Land leben.“ (11.8.1919)
Und David Ben Gurion, der wichtigste Vertreter des politischen Zionismus
in Palästina und später der erste israelische Ministerpräsident, sprach im Jahre
1937 klar aus, was für ihn die „zionistische Wahrheit“ war:
„Das Land ist in unseren Augen nicht das Land seiner jetzigen Bewohner. […]
Wenn man sagt, dass Eretz Israel das Land zweier Nationen sei, so verfälscht
man die zionistische Wahrheit doppelt. […] Palästina muss und soll nicht die
Fragen beider Völker lösen, sondern nur die Frage eines Volkes, des jüdischen
Volkes in der Welt.“
Der Wortführer des rechtsextremen Flügels der zionistischen Bewegung
Vladimir Ze´ev Jabotinski hatte schon im Jahre 1923 in seinem Artikel „The
Iron Wall“ mit der wünschenswerten Deutlichkeit formuliert, wie das Problem,
dass in Palästina so viele nichtjüdische Menschen lebten, gelöst werden müsse:
„Wir versuchen, ein Land gegen den Willen seiner Bevölkerung zu kolonisieren,
mit anderen Worten: mit Gewalt. […] Jede indigene Bevölkerung in der Welt
würde sich gegen die Kolonisten wehren. […]Kompromisswillige in unserer
Mitte versuchen, uns weiszumachen, dass die Araber so bescheuert sind, sich
durch eine milde Formulierung unserer Ziele austricksen zu lassen; […] Nein,
die zionistische Kolonisierung muss entweder sofort aufhören oder ohne
Rücksicht auf die einheimische Bevölkerung fortgesetzt werden. Das bedeutet,
dass die Besiedelung nur unter dem Schutz einer Macht fortschreiten kann, die
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von der einheimischen Bevölkerung unabhängig ist – hinter einer eisernen
Mauer, die die einheimische Bevölkerung nicht durchbrechen kann.“
Die einheimische Bevölkerung fühlte sich – offensichtlich zu Recht – durch
die jüdische Einwanderung in ihrer Existenz bedroht.
Es kam immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.
- 1929 wurden – nach zionistischen Provokationen am Haram al Sharif/Tempelberg in Jerusalem, bei Unruhen in Hebron 64 Juden umgebracht (und zahlreiche
jüdische Familien von ihren palästinensischen Nachbarn vor dem Mob gerettet).
- Im Jahre1936 weitete sich ein palästinensischer Generalstreik zu einem landesweiten bewaffneten Aufstand aus, der gegen die britische Besatzungsmacht und
die mit ihr verbündeten zionistischen Milizen keine Chance hatte. Er wurde blutig niedergeschlagen, das palästinensische Führungspersonal, sofern noch am
Leben, eingekerkert, exekutiert oder deportiert. Das war im Jahr 1939.
1939: Angesichts der drohenden Kriegsgefahr in Europa änderte die britische Regierung ihre bisherige Palästinapolitik
Die Palästinenser und vor allem die über Erdöl verfügenden arabischen Staaten
sollten freundlich gestimmt werden. Also wollte man jetzt nicht mehr die Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina fördern. Das Ziel war jetzt, wie es in
einem „Weißbuch“ hieß, ein bi-nationaler Staat mit gesicherter arabischer Mehrheit. Die jüdische Einwanderung sollte merklich eingeschränkt werden.
1945: Nach dem Sieg der Alliierten über Nazideutschland nahmen Terrorkommandos der Zionisten den Kampf gegen die britische Besatzungsmacht, die
an der restriktiven Einwanderungspolitik festhielt, auf.
1947: Die Briten, durch den 2. Weltkrieg wirtschaftlich geschwächt und in
Palästina politisch gescheitert, gaben das Palästina-Problem an die kürzlich
gegründetenVereinten Nationen ab.
Am 15. Mai 1948 sollte das britische Mandat enden.
Am 29. November 1947 beschloss die UN-Vollversammlung die Teilung
Palästinas: UN-Resolution 181
56,4% des Landes sollte ein zu gründender „jüdischer“ Staat bekommen (ein
Drittel der Bevölkerung), 42,9% ein „arabischer“ (zwei Drittel der Bevölkerung). Jerusalem sollte von den Vereinten Nationen verwaltet werden. Der Wille der Mehrheitsbevölkerung, die die Teilung ihres Landes ablehnte, wurde auch
von der UNO ignoriert: sie lehnte eine Volksbefragung ab und verstieß damit
gegen das in ihrer Charta (Art.1, 2) festgelegte Recht der Völker auf Selbstbestimmung.
Auch die arabischen Regierungen lehnten den Teilungsplan ab.
Die zionistische Führung stimmte ihm zu, aber Ben Gurion verheimlichte (auf
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dem 20. Zionistenkongress 1947) nicht, dass Teilung nur ein Zwischenschritt
sein konnte:
„Wir werden nach der Staatsgründung eine starke und große Armee schaffen
und werden die Teilung des Landes aufheben und uns im ganzen Land ansiedeln. […] Unsere Forderung ist nicht ein jüdischer Staat in Palästina, sondern
ganz Palästina als jüdischer Staat.“
Einen entscheidenden Fehler hatte der aus taktischen Gründen akzeptierte Teilungsplan in den Augen Ben Gurions allerdings. Vor führenden Mitgliedern
seiner Partei erklärte er (am 3.12.1947): „In den Gebieten, die dem jüdischen
Staat zugewiesen sind, gibt es 40% Nichtjuden. Diese Zusammensetzung ist
keine solide Basis für einen jüdischen Staat.[…] Nur ein Staat mit mindestens
8o% Juden ist ein lebensfähiger und stabiler Staat.“
Dieser „Fehler“ sollte durch die Vertreibung der nicht-jüdischen Bevölkerung korrigiert werden.
Die nach Zahl, militärischer Ausbildung und Ausrüstung weit überlegenen jüdischen Milizen begannen alsbald, das Land ethnisch zu säubern, es „araberrein“
zu machen, wie man sagte. Noch vor der Staatsgründung, also noch vor Beginn
des ersten arabisch-israelischen Krieges (15. Mai 1948), waren die palästinensischen städtischen Zentren (Jaffa, Haifa, Tiberias, Safed, Teile Westjerusalems)
entvölkert, 200 Ortschaften zerstört, zahlreiche Menschen bei Massakern umgebracht, insgesamt 300 000 bis 400 000 von Haus und Hof verjagt. Diese Operationen waren nicht Bestandteil einer gegen arabische Invasoren gerichteten Strategie, sondern gehorchten der Logik der zionistischen ethnozentrischen Ideologie.
Versuche, die sichtbar gewordenen Folgen des Teilungsbeschlusses einzugrenzen
Angesichts der eskalierenden Gewalt gab es bei den Vereinten Nationen - vor
allem von Seiten des US-amerikanischen Außenministeriums - schon bald nach
dem Teilungsbeschluss Bestrebungen, diesen fürs erste auszusetzen und stattdessen zunächst eine internationale Treuhänderschaft über ganz Palästina einzurichten. Das konnte allerdings nicht durchgesetzt werden.
Der von den UN nach Palästina gesandte schwedische Diplomat Graf Folke
Bernadotte arbeitete einen modifizierten Teilungsplan aus, den er der UNVollversammlung vorgelegen wollte. Er sah u.a.vor, dass Israel einzelne Gebiete, die es im Krieg bisher erobert hatte (über das ihm zugesprochene Territorium
hinaus) wieder abtreten sollte. Die USA und Großbritannien hatten bereits ihre
Zustimmung signalisiert.
Auftragsgemäß vermittelte Graf Bernadotte zweimal eine Waffenruhe zwischen
den Kriegsparteien (durch die sich die israelische Armee allerdings nicht davon
abhalten ließ, ihre ethnischen Säuberungsoperationen fortzusetzen). Mit der
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israelischen Regierung verhandelte er über eine Rückführung der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimatorte und über die Respektierung ihrer Eigentumsrechte. Ben Gurion war entschieden gegen eine Rückkehr der Flüchtlinge.
Die Rückkehr der Araber zum Beispiel nach Jaffa zu erlauben, wäre töricht.
„Unsere Chancen, den Krieg so zu beenden, wie wir ihn beenden möchten,
würden reduziert.“
Mit seinen friedensdienlichen Aktivitäten machte sich Graf Bernadotte bei den
Zionisten keine Freunde. Am 17. September 1948 wurde er an einer Straßensperre in Jerusalem von Mitgliedern der rechtszionistischen Terrororganisation
LEHI (Stern-Bande) erschossen.
Die palästinensischen Flüchtlinge - UN-Resolution 194
Am 11. Dezember 1948 bekräftigte ein Beschluss der UN-Vollversammlung –
ganz im Sinne des ermordeten Bernadotte – das Recht der palästinensischen
Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat und/oder auf angemessene Entschädigung.
Am Ende der ethnischen Säuberungsoperationen waren 750 000 Menschen zu
Flüchtlingen gemacht. Etwa 150 000 blieben im nunmehr israelischen Staatsgebiet zurück, 30 000 bis 40 000 – zum großen Teil bis heute - als interne Flüchtlinge, d.h. ohne Erlaubnis, an ihre Heimatorte zurückzukehren.
Der gesamte Besitz der Vertriebenen - Landbesitz, Immobilien, Betriebe, Plantagen, Bankguthaben – wurde durch den jüdischen Staat entschädigungslos enteignet und zum Teil für die Ansiedlung Hunderttausender jüdischer Einwanderer
verwendet.
Die palästinensischen Flüchtlinge strandeten in Flüchtlingslagern im Gazastreifen, im Westjordanland, in Jordanien, im Libanon, in Syrien, wo sie und ihre
Nachkommen zum großen Teil noch heute ihr Leben fristen, angewiesen auf die
Versorgung durch das eigens für die Palästinenser ins Leben gerufene Flüchtlingshilfswerk UNRWA (United Nations Relief and Works Agency).
Inzwischen gibt es an die 5 Millionen registrierte Flüchtlinge.
Der israelisch-arabische Krieg endete im Jahre 1949 mit getrennten
Waffenstillstands-Vereinbarungen mit Ägypten, Libanon, Jordanien,
Syrien.
Der Gazastreifen fiel an Ägypten. König Abdallah von Jordanien annektierte
(wie mit den Zionisten in geheimen Verhandlungen bereits v o r dem Krieg
abgesprochen) Ostjerusalem und das Westjordanland.
Israel hatte durch Eroberungen das ihm in der Teilungsresolution zugesprochene
Staatsgebiet erheblich erweitert: auf 78% des historischen Palästina.
Die Waffenstillstandslinie von 1949, die sogenannte „Grüne Linie“, gilt international als israelische Staatsgrenze, nicht so in Israel, das es bisher immer vermieden hat, sich auf eine international verbindliche Grenze festzulegen. Das „zionistische Projekt“ (Ariel Sharon) ist auf Expansion angelegt.
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Am 11.5.1949 wurde der Staat Israel mit ausdrücklichem Hinweis auf die
Rückkehr-Resolution 194 (und die Teilungsresolution 181) in die Vereinten
Nationen aufgenommen.
Ein Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser hat er bis heute nicht anerkannt, obwohl es von der Vollversammlung der Vereinten Nationen seither
jedes Jahr mit überwältigender Mehrheit aufs Neue bekräftigt wird (Resolution
„Friedliche Regelung der Palästina-Frage“).
Ben Gurion in seinem Tagebuch am 18. Juli 1948: „Wir müssen alles tun, um
sicherzugehen, dass sie [die Palästinenser] niemals zurückkommen […] Die
Alten werden sterben, die Jungen werden vergessen.“
Ein arabisch-palästinensischer Staat (wie in der Resolution 181 vorgesehen)
war 1948 nicht gegründet worden, da die Teilung des Landes von den Palästinensern und den arabischen Staaten abgelehnt worden war.
Auf der Konferenz in Lausanne (April bis September 1949) wurde die zwischen den Kriegsparteien und der UN-Schlichtungskommission getroffene Abmachung, die in der Teilungsresolution 181 festgelegten Grenzen zur Grundlage
von Friedensverhandlungen zu machen, von Ben Gurion kategorisch abgelehnt.
Bis heute hat Israel das Recht des palästinensischen Volkes auf nationale Selbstbestimmung, d.h. das Recht auf einen eigenen Staat, nicht nur nicht anerkannt,
sondern auch mit seiner Siedlungspolitik seit 1967 und dem Bau der Mauer in
den besetzten Gebieten Fakten geschaffen, die die Errichtung eines lebensfähigen palästinensischen Staates unmöglich machen.
Nakba – die offene Wunde, die sich nicht schließen kann, solange das
Unrecht fortdauert
Die Vertreibung und Enteignung der einheimischen Bevölkerung Palästinas in
den Jahren 1947/48/49 war kein einmaliges Ereignis. Im Zusammenhang mit
dem Sechs-Tage-Krieg im Juni 1967 wurden erneut 300 000 Menschen zu
Flüchtlingen (nicht wenige bereits zum zweiten Mal). Seither schreitet die
Entarabisierung und „Erlösung des Landes“ (wie die national-religiösen Siedler
die zionistische Landnahme nennen) weniger spektakulär, aber ebenso gnadenlos ohne Unterbrechung voran - in den besetzten Gebieten (z.B. im Jordantal)
und in Israel (z.B. im Negev).
Ein zionistischer Kommentar: Der jüdisch-israelische Historiker Benny Morris, dessen
Forschungen viel zur Aufklärung der ethnischen Säuberungen 1948 ff. beigetragen haben,
leugnet das Unrecht nicht, aber er rechtfertigt es. „You can´t make an omelet without
breaking eggs. You have to dirty your hands”, sagt er in einem Haaretz-Interview von 2004.
Ben Gurions „historischer Fehler“ sei es gewesen, dass er die Palästinenser damals nicht aus
ganz Palästina vertrieben habe.
Eckhard Lenner
SALAM SHALOM Arbeitskreis Palästina-Israel e.V.
www.salamshalom-ev.de
[email protected]
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