UNO, United Nations Organization, Organisation der Vereinten

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UNO/Stand 2006
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UNO, United Nations Organization, Organisation der Vereinten Nationen, am 26. 6. 1945 in San Francisco von
51 Staaten gegründete Nachfolgeorganisation des Völkerbunds zur Wahrung des Weltfriedens; die
Mitgliederzahl betrug 1978 bereits 150, 1998 185. Sitze sind New York (Hauptsitz), Genf, Wien und Nairobi; in
Wien befinden sich die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die Industrieentwicklungsorganisation
(UNIDO), die Atomteststopp-Organisation (CTBTO), das Drogenkonsultprogramm und andere. Die Ziele der
UNO werden in der Präambel der Charta formuliert: Erhaltung und gegebenenfalls Wiederherstellung des
Weltfriedens und der internationalen Sicherheit; Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den
Nationen auf Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker; internationale
Zusammenarbeit bei der Lösung wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Probleme sowie zur
Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. - Zur Realisierung dieser Ziele ist die UNO mit Organen
und Sonderorganisationen ausgestattet. Die Generalversammlung ist zentrales politisches Beratungsorgan, prüft
und genehmigt den Haushalt, bestimmt die Mitglieder der Organe, ernennt auf Empfehlung des Sicherheitsrats
den Generalsekretär und kann sich zu allen Themen in Form von Entschließungen äußern. Der Sicherheitsrat ist
das bedeutendste Organ, er ist hauptverantwortlich für die Sicherung des Weltfriedens und trifft für alle UNOMitglieder verbindlichen Beschlüsse; er besteht aus 5 ständigen Mitgliedern mit Vetorecht (USA, Rußland,
Großbritannien, Frankreich und China) sowie 10 jeweils für 2 Jahre gewählten nicht-ständigen Mitgliedern.
Weitere Organe sind Sekretariat, Wirtschafts- und Sozialrat, Treuhandrat, Internationaler Gerichtshof und
Regionalkommissionen. Weiters bestehen zahlreiche Sonderorgane und Programme (UNICEF, UNCTAD,
UNHCR usw.) sowie Sonderorganisationen (FAO, IMF, UNESCO, WHO, Weltbankgruppe usw.). Zusätzlich
gibt es autonome Organisationen innerhalb des UNO-Systems (WTO, IAEO). 1971-81 war der Österreicher K.
Waldheim UNO-Generalsekretär.
UNO-Friedenstruppen (Blauhelme) werden seit 1948 vom Sicherheitsrat zu friedenssichernden Operationen
entsandt (UN-Einsätze).
Österreich trat der UNO am 14. 12. 1955 bei und war 1973-74 sowie 1991-92 Mitglied des Sicherheitsrats. 1960
brachte es die Südtirol-Frage vor die UNO. Neben der Teilnahme an friedenserhaltenden Operationen und an
Abrüstungsdebatten engagierte sich Österreich besonders in humanitären Fragen. Der Anteil Österreichs an den
Finanzen der UNO (1998: 1,1 Milliarden $) beträgt 0,94 %.
Im Jahr 1979 wurde nach sechsjähriger Bauzeit die Wiener UNO-City fertig gestellt und den Vereinten Nationen
feierlich als Amtssitz übergeben. Damit war Wien neben New York und Genf die dritte Stadt mit Sitz der
Vereinten Nationen, als viertes UNO-Büro kam schließlich 1996 Nairobi hinzu. Für Bundeskanzler Dr. Bruno
Kreisky stand für die Konzeption seiner Außenpolitik die Präsenz von Internationalen Organisationen in Wien
an wichtiger Stelle. Mit Wien als UNO-Sitz erhielt Österreich nach der Schweiz als ein weiterer neutraler Staat
eine wesentliche Rolle im Gefüge der internationalen Politik.
Seit 1. Jänner 1997 amtiert der in Ghana geborene UN-Diplomat Kofi Annan als UN-Generalsekretär. Im Jahr
2001 wurde er für eine weitere Amtsperiode (2002-2006) wieder gewählt. Für die friedensstiftende Arbeit der
Vereinten Nationen nahm Kofi Annan im Jahr 2001 den Friedensnobelpreis für die UNO entgegen, nachdem
schon 1988 den UN-Friedenstruppen der Friedensnobelpreis verliehen wurde.
Auf Initiative des UN-Generalsekretärs und Friedensnobelpreisträgers Kofi Annan wurden zwanzig bedeutende
Persönlichkeiten beauftragt, ein zukünftiges Modell des Miteinander zu entwerfen. Gemeinsam haben sie das
einmalige Dokument Brücken in die Zukunft verfasst, das Aufruf und Vorbild zugleich ist, den Dialog der
Kulturen entschlossen aufzunehmen.
Völkerbund, Société des Nations, League of Nations, 1920 von 32 alliierten und 13 neutralen Staaten gegründete
internationale Organisation mit Sitz in Genf, die 1946 mit der Bildung der Nachfolgeorganisation UNO aufgelöst
wurde. Zwischen 1920 und 1937 erwarben 21 weitere Staaten die Mitgliedschaft (Österreich 1920), bis 1942
schieden 20 aus (1933 Deutschland, 1937 Italien, 1940 wurde die UdSSR ausgeschlossen). Der Völkerbund
konnte auf humanitärem und sanitärem Gebiet Hervorragendes leisten, scheiterte aber bei der Friedenssicherung,
wenn Interessen der Großmächte berührt wurden (Expansion Japans in der Mandschurei 1931, Einfall Italiens in
Abessinien 1935, Zerschlagung der ČSR 1938/39).
Die Hauptaufgaben der Vereinten Nationen lassen sich in drei Bereiche unterteilen, die eng zusammenhängen
und denen jeweils spezifische Wurzeln zugeordnet werden können:
Nach zwei verheerenden Weltkriegen bildet die Sicherung des Friedens und der internationalen Sicherheit
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die zentrale Aufgabe der Weltorganisation, wobei versucht wurde, Lehren aus dem gescheiterten ersten
Versuch der Errichtung eines kollektiven Sicherheitssystems mit dem Völkerbund in der Zwischenkriegszeit
zu ziehen [zum Völkerbund und der Vorgeschichte der Vereinten Nationen siehe Grundkurs 2].
Waren bei der Gründung der Organisation zwischenstaatliche Kriege die größte Herausforderung, hat sich
diese Situation in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt: Einer Abnahme zwischenstaatlicher Kriege
steht eine immense Zunahme innerstaatlicher Konflikte und neuer Phänomene wie etwa des transnationalen
Terrorismus gegenüber [Anregungen zur Beschäftigung mit den Begriffen Krieg, Frieden, Gewalt und
Konflikt finden Sie im Rahmen des Themenkomplexes Friedenspädagogik auf D@dalos].
Die Entwicklung im Bereich Friedenssicherung - von der Blockade des Sicherheitsrats im Kalten Krieg bis
hin zur aktuellen Diskussion um humanitäre Interventionen - wird in Grundkurs 2 dargestellt.
Insbesondere der Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Hitler-Regimes bildeten den
Hintergrund für den zweiten großen Aufgabenbereich der Vereinten Nationen: den Schutz der
Menschenrechte und die Fortentwicklung des Völkerrechts.
Bereits 1948 verabschiedete die Generalversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, das
zentrale Dokument in der Geschichte der Menschenrechte. Die konkrete rechtliche Umsetzung dieser
Erklärung erfolgte nach langen und mühsamen Diskussionen mit zwei Internationalen Pakten, dem Pakt über
bürgerliche und politische Rechte und dem Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die 1966
unterzeichnet wurden und 1976 in Kraft traten [diese Dokumente sowie weitere ausführliche Informationen zu
den Themen Menschenrechte, Kinderrechte und Frauenrechte finden Sie im Rahmen des Themenkomplexes
Menschenrechte auf D@dalos].
Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung bildet das dritte große Aufgabenfeld der Vereinten Nationen.
Frieden wird nicht im Sinne des negativen Friedensbegriffs nur als Abwesenheit von Krieg verstanden,
sondern umfasst im Sinne eines positiven Friedensbegriffs eben auch Fragen der weltweiten Entwicklung und
Gerechtigkeit [zum Friedensbegriff siehe den Abschnitt "Frieden" im Rahmen des Themenkomplexes
Friedenspädagogik]. Hinzu trat in jüngerer Zeit angesichts globaler Probleme wie des Treibhauseffekts oder
Ozonlochs das Aufgabengebiet des Umweltschutzes.
Bereits 1945 wurde die unauflösliche Verbindung von Frieden und Entwicklung erkannt. Beispielhaft dafür
stehen die Worte des damaligen amerikanischen Außenministers Edward Stettinius: "Der Kampf für den
Frieden muss an zwei Fronten geführt werden. An der einen Front geht es um die Sicherheit und an der
anderen geht es um Ökonomie und soziale Gerechtigkeit. Nur ein Sieg an beiden Fronten wird der Welt einen
dauerhaften Frieden bescheren."
Den Themen Entwicklung und Umwelt widmen sich im wesentlichen die zahlreichen Programme,
Kommissionen, Spezialorgane und Sonderorganisationen, die das weit verzweigte System der Vereinten
Nationen bilden, mit dem sich Grundkurs 4 befasst.
Der Völkerbund als Vorläufer der Vereinten Nationen
In einem kurzen Einleitungstext zu einer Publikation der Charta der Vereinten Nationen führt Hartmut Krüger
aus:
"Die Gründung der Vereinten Nationen war nicht der erste Versuch, eine weltumspannende Friedensorganisation
zu schaffen. Unter dem Eindruck der gewaltigen Verluste an Menschen und Material im Verlauf des Ersten
Weltkrieges hatten Politiker ... für einen Zusammenschluss der Nationen zur Verhinderung von Kriegen
geworben. Der amerikanische Präsident Woodrow Wilson rief in seinen berühmt gewordenen 14 Punkten vom 8.
Januar 1918 u.a. zu einer 'allgemeinen Assoziation der Nationen mit wechselseitiger Garantie der politischen
Unabhängigkeit und der territorialen Integrität für große wie für kleine Staaten in gleicher Weise' auf.
Wie revolutionär der Gedanke einer kollektiven Verantwortung für Frieden und Sicherheit war, wird besonders
deutlich, wenn man bedenkt, dass nach der Völkerrechtslehre bis zum Ersten Weltkrieg das Führen eines
Krieges, auch eines Aggressionskrieges - sofern er formell erklärt war -, nicht als unmoralisch und
verbrecherisch, sondern als legitimes letztes Mittel der Politik galt.
Die Völkerbundsatzung von 1919/20 verpflichtete die Mitglieder, die Unversehrtheit des Gebietes und die
bestehende politische Unabhängigkeit aller Mitglieder zu achten. Bei Verstößen gegen diese Verpflichtung sollte
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der Völkerbund 'geeignete Maßnahmen' ergreifen. Die Mitglieder sollten Streitfragen im Wege der
internationalen Gerichtsbarkeit lösen. Sie kamen überein, kriegerische Maßnahmen frühestens nach Ablauf von
drei Monaten nach dem Gerichtsurteil zu ergreifen. Der Briand-Kellog-Pakt von 1928, den alle bedeutenden
Staaten unterzeichneten, brachte eine vollständige Ächtung des Krieges."
[aus: Hartmut Krüger, Einleitung; in: Charta der Vereinten Nationen, Reclam Stuttgart 1982, S. 3]
Mit Blick auf die Vereinten Nationen kommt dem Völkerbund insofern große Bedeutung zu, als er viele
Neuerungen mit sich brachte, an die die Architekten der Vereinten Nationen anknüpfen konnten. Dies gilt
sowohl für die Organe als auch für den Grundansatz eines Systems kollektiver Sicherheit, wie die folgenden
Textauszüge von Sven Gareis und Johannes Varwick aufzeigen:
Organe des Völkerbundes
"Das Verständnis der dem kollektiven Sicherheitssystem der Vereinten Nationen zugrundeliegenden Intentionen
und Normen bleibt unvollständig ohne eine zumindest skizzenhafte Darstellung des Völkerbundes. Beide
Organisationen werden häufig so zueinander in Zusammenhang gebracht, dass die Vereinten Nationen die
normativen und strukturellen Schwächen und Defizite ihres Vorgängers haben beseitigen wollen.
So zutreffend dies auf der einen Seite ist, so sehr wird andererseits übersehen, dass bereits durch den Völkerbund
Entwicklungen von weitreichender Bedeutung in Gang gesetzt und organisatorische Voraussetzungen geschaffen
wurden, an die die Vereinten Nationen anknüpfen konnten. Dies gilt insbesondere für den Grundansatz des
Völkerbundes, ein auf internationalen Rechtsnormen basierendes Kriegsverhütungsregime zu schaffen und die
Verantwortung für den Frieden auf eine internationale Organisation zu übertragen (...).
Meilensteine auf dem Weg zur UNO:
1941: Churchill und Roosevelt verkünden die Atlantik-Charta, in der sich erste Ansätze einer neuen Ordnung des
Friedens und der Zusammenarbeit finden.
01.01.1942: Der Name „Vereinte Nationen“ erscheint zum ersten Mal in der Erklärung der Alliierten des
Zweiten Weltkrieges, in der sich 26 Staaten verpflichten, den Kampf gegen die Achsenmächte weiterzuführen.
Bis Kriegsende traten weitere 25 Staaten dem Bündnis bei.
30.10.1943: Erste Außenministerkonferenz der Alliierten in Moskau. Die USA, Großbritannien, die UdSSR und
China erklären, dass eine allgemeine internationale Organisation aller friedliebenden Staaten geschaffen werden
soll zur Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
01.12.1943: Auf der Konferenz von Teheran erklären Roosevelt, Churchill und Stalin sich und die Vereinten
Nationen verantwortlich, einen dauerhaften Frieden herbeizuführen.
Sept. 1944: Vertreter der USA, Großbritanniens, der UdSSR und Chinas erarbeiten in Dumbarton Oaks, USA,
die Grundzüge einer Charta der Vereinten Nationen.
Feb. 1945: Churchill, Roosevelt und Stalin einigen sich in Jalta über einen Sonderstatus der Großmächte im
Sicherheitsrat (Vetorecht).
April–Juni 1945: Auf der Konferenz von San Francisko erarbeiten Vertreter der 50 Mitgliedstaaten des
Bündnisses die Charta der Vereinten Nationen.
26.06.1945: Die Charta wird durch die 50 Gründungsstaaten unterzeichnet (Polen wird später zum 51.
Gründungsstaat erklärt).
24.10.1945: Nach Ratifizierung durch die Mehrheit der Gründungsmitglieder tritt die Charta der Vereinten
Nationen in Kraft.
New York - Der Erhalt von Frieden und Sicherheit in aller Welt ist oberstes Ziel der Vereinten Nationen. Sie
wurden am 24. Oktober 1945 gegründet und zählen inzwischen 191 Mitgliedstaaten, die bei der Lösung
internationaler Probleme auf wirtschaftlichem, sozialem, kulturellem und humanitärem Gebiet
zusammenarbeiten. Die Organisation fördert den Respekt für Menschenrechte und setzt sich gegen den
internationalen Terrorismus ein.
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Kofi Annan aus Ghana ist der siebente und nach Meinung vieler Beobachter der profilierteste Generalsekretär in
der UNO-Geschichte. Das entscheidendes Gremium ist der Sicherheitsrat, der aus fünf ständigen (China ist seit
1971 dabei) sowie aus zehn nicht ständigen Mitgliedstaaten besteht, die alle zwei Jahre wechseln. Er kann
bindende Entscheidungen für alle Staaten der Welt treffen, aber nicht in deren innere Angelegenheiten
eingreifen. Alle UNO-Missionen zur Friedenssicherung gingen auf Entscheidungen des Weltsicherheitsrats
zurück.
In der Vollversammlung haben alle 191 UNO-Mitgliedstaaten einen Sitz und eine Stimme. Die Resolutionen
dieses Gremiums sind nur bei internen UNO-Angelegenheiten bindend - sonst sind sie als dringende
Empfehlung zu verstehen. Zu den UNO gehören zahlreiche Spezialorgane und Sonderorganisationen wie das
Kinderhilfswerk Unicef, das Flüchtlingskommissariat UNHCR, die Weltgesundheitsorganisation WHO oder die
Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) mit Sitz in Wien.