Deutsches Wirtschaftswachstum
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Abrüstung ab Klasse 9 Abrüstungswoche der Vereinten Nationen 24.10. – 30.10. Anspruch und Wirklichkeit in der deutschen Außenpolitik M1 Abrüstungswoche der Vereinten Nationen Mit der sogenannten Abrüstungswoche (engl. Disarmament Week) rund um den 24. Oktober thematisieren die Vereinten Nationen anlässlich der Gründung der internationalen Staatengemeinschaft im Jahr 1945 eine der wichtigsten politischen Herausforderungen und zentrale Aufgaben: Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Auch die deutsche Außenpolitik orientiert sich am Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt. Deutschland gehört zu den 190 Unterzeichnerstaaten des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen aus dem Jahr 1968. Dieser ist die Grundlage der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen und verlangt von den atomwaffenlosen Staaten den Verzicht auf Anschaffung. Die zum Zeitpunkt des Vertrages alleinigen Atommächte USA, Großbritannien, Frankreich, China und die Sowjetunion orientieren sich am Ziel der vollständigen nuklearen Abrüstung. Zugleich betont dieser Vertrag das Recht aller Staaten zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Autorentext M2 Atomwaffen weltweit © Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart 2014. Autor: Ansgar Stich, Obernburg Von diesem Arbeitsblatt ist die Vervielfältigung für den eigenen Unterricht gestattet. Für inhaltliche Veränderungen durch Dritte übernimmt der Verlag keine Verantwortung. Onlinemagazin Politik/Wirtschaft Abrüstung ab Klasse 9 M3 Abrüstung und Rüstungskontrolle als Grundlinie deutscher Außenpolitik Für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist die Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik grundsätzlich ein zentrales Element. Dies gilt sowohl für die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen wie auch für konventionelle Rüstungskontrolle. Die Bundesrepublik setzt sich ein für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen. Sie unterstützt das sogenannte „Ottawa-Übereinkommen“ zur weltweiten Ächtung von Antipersonenminen und ratifizierte das Übereinkommen über Streumunition (sogenanntes „Oslo-Übereinkommen“), das am 1.8.2010 in Kraft trat. Deutschland beteiligt sich zudem etwa an der Vernichtung der Chemiewaffen, die im syrischen Bürgerkrieg (seit 2011) eingesetzt wurden. Diese grundsätzliche Orientierung an Abrüstung und Rüstungskontrolle wurde im Koalitionsvertrag der bestehenden Großen Koalition erneut bekräftigt. Aktuell jedoch verursachten die Ereignisse im Nordirak und Nordsyrien eine politische Diskussion über Waffenlieferungen an Kurden, die gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) kämpfen. Der IS wird als weltweite Bedrohung aufgefasst. Daher wurde hier (entgegen der grundsätzlichen Orientierung der Bundesrepublik) der Beschluss gefasst, Waffen in ein Krisengebiet zu liefern. Bundeswehrsoldaten werden aber nicht gestellt. Auch Deutschlands Verbündete stellen keine Bodentruppen. Wohl aber fliegen unter anderem die USA Luftangriffe gegen den IS. Autorentext M4 Auslandseinsätze der Bundeswehr Einsatzgebiet seit Aufgabe Truppenstärke Kosovo 1999 Überwachung der Sicherheit 676 Afghanistan 2001 Kampf gegen Terrorismus, Aufbau des Landes, Ausbildung der afghanischen Armee 1 638 (ab 2015: 600-800) Mittelmeer 2001 Seeraumüberwachung, Terrorabwehr 214 Libanon 2006 Seeraumüberwachung 137 Südsudan 2007 Staatsaufbau 16 Horn von Afrika 2008 Einsatz gegen Piraterie, Sicherung des Seeverkehrs 291 Mali 2013 Ausbildung von Militär und Sanitätern 153 Türkei 2013 Abwehr von möglichen Angriffen aus Syrien 257 (Auswahl, Quelle: © Statista 2014, Stand 10/2014) M5 Deutsche Waffenlieferungen in den Irak. Loyaler Partner trotz eines falschen Kriegs. Ein Kommentar Pistolen, Gewehre, Raketen – Deutschland beliefert Nordiraks Kurden mit Waffen, wie das vor Kurzem noch undenkbar gewesen wäre. Das verdeckt, dass Berlin und Washington völlig uneins sind, warum die ISTerroristen so stark sind. Erst Decken und Lebensmittel, dann Schutzwesten und Nachtsichtgeräte, schließlich Pistolen, Gewehre und Panzerabwehrraketen – die Liste dessen, was Deutschland inzwischen in den Nordirak liefert, ist in kurzer Zeit ziemlich lang geworden. Sie ist lang, gemessen daran, was sich die meisten Minister und Abgeordneten noch vor wenigen Wochen überhaupt hätten vorstellen können. Und sie ist ziemlich lang im Vergleich dazu, was europäische Partner wie Großbritannien und Frankreich bislang geleistet haben. […] Und doch ist die Liste ziemlich kurz. Jedenfalls dann, wenn man realistisch drauf schaut, was nötig sein wird, um die Terroristen des Islamischen Staates (IS) militärisch und politisch zu bezwingen. Was sich da in Syrien und im Irak bedrohlich ausgebreitet hat, ist keine kleine Terrorbande. Es ist eine in Brutalität und ideolo- © Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart 2014. Autor: Ansgar Stich, Obernburg Von diesem Arbeitsblatt ist die Vervielfältigung für den eigenen Unterricht gestattet. Für inhaltliche Veränderungen durch Dritte übernimmt der Verlag keine Verantwortung. Onlinemagazin Politik/Wirtschaft Abrüstung gischer Radikalität nicht gekannte Massenbewegung, die in sehr kurzer Zeit sehr viel Raum erobert hat. Sie zurückzudrängen wird nicht gelingen ohne deutlich mehr Waffen, nicht ohne lange Luftangriffe und nicht ohne Unterstützung für Truppen am Boden – seien es kurdische, die irakische Armee oder die Freie Syrische Armee. Warum hilft Deutschland also bis hierher und nicht weiter? Woher kommt das „Nein“ zu einem größeren militärischen Einsatz? ab Klasse 9 Diesmal sollen auch arabische Nachbarstaaten mitkämpfen Die Gründe liegen in Berlin – und in der Geschichte. Zum einen weiß die Regierung, dass sie für alles Weitere ein Bundestagsmandat bräuchte. Das würde schwer werden. Nicht nur in der SPD, auch in den Reihen der Christdemokraten, gibt es enorme Widerstände gegen eine Ausweitung des Militärischen. Außerdem sieht die Bundesregierung erst mal andere in der Verantwortung, weil sie die Ursachen des Konflikts anders einordnet als die US-Regierung. So glücklich viele in Berlin waren, als die Amerikaner am 8. August zum Schutz Hunderttausender bedrohter Jesiden und Kurden mit Luftschlägen gegen die IS-Milizen begannen, so anders ist Berlins Blick auf die Geschichte des Mittleren Ostens in den vergangenen Jahrzehnten. IS-Bewegung vor allem ein Ergebnis des Irak-Kriegs. Deshalb betrachtet die Bundesregierung ihre Unterstützung für die Kurden nicht als Fortsetzung der „uneingeschränkten Solidarität“ nach dem 11. September. Sie hat sich für diese Hilfe entschieden, weil sie Obama trotz des falschen Irak-Kriegs loyaler Partner sein möchte. Und sie liefert Waffen, weil sie bei einem drohenden Völkermord nicht zusehen mag. Das ist eine andere Begründung als die der Amerikaner. Außerdem will Berlin einen Fehler der USA nicht wiederholen: dass auch diesmal der Westen fast alleine eine Intervention startet und die Staaten der Region erst mal zusehen, ob es gut geht. Das wäre fatal, weil es jene Rollenverteilung festschriebe, die die arabischislamische Welt seit Jahrzehnten davor beschützt hat, selbst Verantwortung zu übernehmen für das, was bei ihr dramatisch falsch läuft. Nur wenn auch SaudiArabien und die Golfmonarchien, nur wenn Ägypten und die Türkei den IS und andere militant-islamistische Bewegungen als lebensbedrohliche Gefahr bekämpfen, ist dieser Konflikt zu gewinnen. Und das verlangt nicht nur Krieg und mehr Waffen. Es verlangt von diesen Staaten, dem Fundamentalismus ideell und finanziell jegliche Hilfen abzugraben. Dazu braucht es keine Waffen, sondern Überzeugungskraft, auch die der Deutschen. Barack Obama, das hat er zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 klargemacht, hält den Krieg gegen den IS für eine Fortsetzung des AntiTerror-Kampfes nach den Attacken auf das World Trade Center. Berlin dagegen sieht im Entstehen der Quelle: Loyaler Partner trotz eines falschen Kriegs. Kommentar von Stefan Braun, Berlin. Unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/2.220/deutschewaffenlieferungen-in-den-irak-loyaler-partner-trotz-eines-falschenkriegs-1.2128376 (eingesehen am 07.10.2014, gekürzt) © Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH. Arbeitsvorschläge: 1. Überlegt euch unter Einbezug der Grafik M 2, wie die Vereinten Nationen die Idee der Abrüstung noch stärker verfolgen könnten. Formuliert konkrete Vorschläge. 2. Skizziert die Rolle der Bundeswehr in aktuellen Konflikten (M 3, M 4). 3. Nehmt ausgehend von M 3 bis M5 Stellung: Welche Rolle könnte bzw. sollte Deutschland bei internationalen Konflikten spielen? 4. Diskutiert grundsätzlich, ob es eurer Meinung nach überhaupt möglich ist, mit Waffen Frieden zu schaffen. © Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart 2014. Autor: Ansgar Stich, Obernburg Von diesem Arbeitsblatt ist die Vervielfältigung für den eigenen Unterricht gestattet. Für inhaltliche Veränderungen durch Dritte übernimmt der Verlag keine Verantwortung. Onlinemagazin Politik/Wirtschaft Abrüstung ab Klasse 9 Abrüstungswoche der Vereinten Nationen 24.10. – 30.10. Anspruch und Wirklichkeit in der deutschen Außenpolitik Lösungsvorschläge: AV1 Hier sind sehr individuelle Antworten möglich. Konkrete Vorschläge über die Abhaltung alljährlicher Aktionswochen hinaus könnten sein: − Beschluss von Sanktionen für Staaten, die sich nicht an bestehende Verträge halten; − Verknüpfung anderer Unterstützung (z. B. im Bereich der Entwicklungshilfe oder dem Engagement von UNO-Unterorganisationen wie UNICEF) mit Zugeständnissen im Bereich der Rüstungspolitik; − breites Engagement im Bereich der nichtmilitärischen Konfliktlösung; − Einwirkung auf führende Mitglieder der UNO, mit gutem Beispiel in Sachen Abrüstung voranzugehen, etwa auf die EU-Atommächte Großbritannien und Frankreich; − besonderes Einwirken auf unsichere bzw. in viele Konflikte verwickelte Atomstaaten wie Pakistan oder Israel; − Verhandlungen mit dem Mindestziel, wenigstens die einsatzbereiten atomaren Sprengköpfe in den Bestand überzuführen. AV2 Die Bundeswehr beteiligt sich an vielen internationalen Einsätzen. Allerdings ist die Bundeswehr traditionell eher keine Kampftruppe, sondern leistet vor allem humanitäre Hilfen, z. B. bei Hunger oder Erdbeben, oder hilft bei der Überwachung der Sicherheit (wie im Kosovo) oder bei der Ausbildung von Militär und Sanitätern vor Ort (wie in Mali). Von Deutschland, als einem der führenden Industriestaaten, wird allerdings ein zunehmend stärkeres Engagement bei internationalen militärischen Einsätzen gefordert. Unter anderem deshalb beteiligte sich Deutschland ab 2001 am Kampfeinsatz gegen den Terrorismus in Afghanistan. Auch bei aktuellen Konflikten und der Bedrohung durch die Terroroganisation IS im Irak und in Syrien bleibt die Bundeswehr nicht tatenlos. Allerdings werden hier keine Bodentruppen entsendet (wie nach Afghanistan), sondern lediglich Waffen an die dort kämfenden Kurden. AV3 Folgende Aspekte lassen sich aus M 3 bis M 5 u. a. herausarbeiten: − Erwägung eines Einsatzes auch von Soldaten; − Einsatz nur in kooperativer Partnerschaft mit benachbarten bzw. in der Region engagierten weiteren Staaten; − Begleitung des Einsatzes von anderen, auch nichtmilitärischen Maßnahmen, etwa der Kontrolle von Finanztransfers oder ideeller Überzeugungsarbeit; − konstruktive Rolle, etwa im Bereich des Staatsaufbaus oder der Ausbildung von Sanitätern; − begleitende, sichernde Maßnahmen, etwa in der Überwachung von Seewegen. AV4 Es sind individuelle Diskussionsverläufe möglich. Folgende Aspekte sollten eine Rolle spielen: − Gewaltspirale durch oder nach einem Waffeneinsatz; − schädliche Auswirkungen im Zielland, etwa Traumatisierungen von Menschen, Verletzte, Zerstörungen, mögliche Haltungen der Rache; − umfassender Friedensbegriff, über die Abwesenheit von Krieg hinausgehende Auffassung von Frieden; − relativ schnelle Möglichkeit, im Zielland Waffenruhe zu erzeugen, auf dessen Basis umfassender Frieden aufgebaut werden kann; − historische Beispiele für erfolgreiche Befriedung auch mit Waffengewalt (z. B. Ende des Zweiten Weltkriegs). © Ernst Klett Verlag GmbH, Stuttgart 2014. Autor: Ansgar Stich, Obernburg Von diesem Arbeitsblatt ist die Vervielfältigung für den eigenen Unterricht gestattet. Für inhaltliche Veränderungen durch Dritte übernimmt der Verlag keine Verantwortung. Onlinemagazin Politik/Wirtschaft
