NPT/ Nuclear Non-proliferation Treaty/ Atomwaffensperrvertrag

Hintergrund
Der NPT Vertrag, was man vielleicht als Atomwaffensperrvertrag übersetzen kann, wurde im
Jahr 1968 eröffnet. Bis heute haben ihm 188 Staaten unterschreiben. Darunter 5
Nuklearwaffen Saaten. Die einzigen Ausnahmen sind Indien und Pakistan. Israel hat den
Vertrag noch nicht ratifiziert.
NPT/ Nuclear Non-proliferation Treaty/ Atomwaffensperrvertrag
- Der Vertrag hat am Ziel die Beschränkung der Verbreitung von Atomwaffen
- Unterschrieben und ratifiziert durch die USA in 1978 (Nuclear Non-proliferation Act)
Der Vertrag bezieht sich auf:
- Zusammenarbeit mit den Staaten, die keine Atomwaffen besitzen. (Non-Nuclear
Weapons States). Die Bedingung ist, dass diese Staaten die vereinbarten
Sicherheitsmaßnahmen getroffen haben.
- Sicherheitsmaßnahmen sind auf alle nukleare Materialien im Staat ohne Atomwaffen
bezogen
NSG/ Nuclear Suppliers Group
- Eine freiwillige Organisation, die internationale nukleare Transaktionen überwacht
- Erstellung der Leitlinien der Exporte von Kernmaterialien
-
Harmonisierung der Interpretation des nuklearen Export für NPT-Beteiligten
NPT definiert nicht, was man unter Exportkontrollen zu verstehen hat. Aus diesem Grund ist
eine informelle Organisation entstanden, die die Exporte von Kernmaterialien überwacht. Sie
erstellt u. a. Export-Kontroll-Listen.
Indien
- hat den NPT nicht unterschrieben
- es hat keine Sicherheitsmaßnahmen im Bezug auf Kernmaterialien und –Waffen
getroffen
- Indien gilt nicht als Atomwaffen Staat gemäß dem NPT- Vertag (es hat keine
Atomwaffen Proben vor dem 1. Januar 1967 durchgeführt).
Nuklearabkommen
Das U.S. Nuklearabkommen mit Indien bezieht sich nur auf die zivile Zusammenarbeit im
nuklearen Bereich.
Zwecke des Abkommens:
Rationalisierung des Indischen Energieverbrauches
Entlastung der anderen Staaten im Bezug auf den Energieverbrauch
Das Nuklearabkommen enthält folgende Punkte:
-
-
Zulassung/ Erlaubnis der Kooperation und des Handels mit Indien im nuklearen
Bereich
Einbeziehung Indiens in die internationale Nichtverbreitung der Waffen durch:
 Platzierung der Nuklearanlagen und Programmen unter IAEA
Sicherheitsmaßnahmen
 Behaltung der Leitlinien der NSG und Missile Technology Control Regime
-
Auf der U.S. Seite:
 Versorgung Indiens mit Kernbrennstoff
 Versorgung Indiens mit der nuklearen Technologie
-
Auf der Indien Seite:
 Trennung von zivilen und militärischen Nuklearanlagen. Zivile Anlagen
werden durch IAEA Sicherheitsmaßnahmen vermittelt.
 Aufmachen der 14 von bestehenden 22 Reaktoren für die U.S. Kontrollen (die
anderen Reaktoren bleiben geschlossen aus militärischen Gründen)
 Einführung eines nationalen Exportkontroll Systems, der im Stande wäre, die
überwiesene nukleare Technologie, Materialien und Ausrüstung zu
kontrollieren.
Die U.S. Regierung erhofft sich vor allem, dass die nukleare Zusammenarbeit mit Indien die
gegenseitige Beziehungen deutlich verbessern wird.
Das Interesse engeren Beziehungen zwischen beiden Länder beruht vor allem auf folgenden
Interessen/ Gemeinsamkeiten:
Demokratische Regierungsweise: beide Länder sind demokratisch Regiert
-
Bedrohung von China: beide Länder herausgefordert durch den Chinesischen Aufstieg
Bedrohung durch den internationalen Terrorismus
Beide Länder sind Nuklear-Waffen Staaten
Aus langer Sicht wird gehofft dass diese Zusammenarbeit trägt dazu bei, dass Indien die
Westliche Koalition beitritt und China in Asien ausbalanciert.
Positive Wirkung des Abkommens:
1. Verlangsamung des Indischen Energieverbrauches von Kohle und Gas. (India
gehört zu der Spitze der Länder, die sehr hohes Niveau der Kohlevrebrauches
haben)
a. Wirtschaftliche Auswirkung: Senkung der Welt-Energiepreisen. Indische
Nachfrage nach dem Erdgas hat die Weltenergie Preise in die Höhe getrieben.
b. Ökologische
Auswirkung:
(Globale
Erwärmung,
CO2-Emmision)Verminderung der indischen Kohlendioxid Emission.
2. Verstärkung des Druckes auf den Iran
a. Verhinderung der Gasleitung von Iran via Pakistan (Indisches Streben nach
dem Gas aus dem Iran )
b. Beitritt der Internationalen Koalition gegen den Iran
3. Verstärkung Indischer Kapazität nukleare Waffen herzustellen. Als Gegenpol
für China und Pakistan
Dadurch will man China und Pakistan für die Kerntechnologieverbreitung bestrafen bestraffen
4. Beitrag zu einem effektiven Regime der Nichtverbreitung und eine breitere
Implementierung der NPT.
5. Beschränkung der Verbreitung der nuklearen Waffen
6. Positive Wirkung auf die Staaten außerhalb des NPT- Vertrages. Indien wird
die anderen nicht-nuklearen Staaten positiv beeinflussen.
Kritische Anmerkungen:
1.
Das Abkommen wird die globale nukleare Abrüstung verlangsamen.
Das Abkommen ist nicht als Fortschritt im nuklearen Abrüstungsprozess zu verstehen. Es
wird die Leitlinien der U.S. Politik im Bezug auf die Nichtnuklearwaffen Staaten umkehren.
Die U.S. Regierung will Indien ermöglichen so ein nukleares Handel zu betreiben wie es nur
für die NPT Staaten zugelassen ist.
2.
Unterstützung Indischen Nuklearen Programms.
Der Vertrag enthält keine Ansätze, die die indischen nuklearen Waffen Produktion begrenzen
wurden. Somit wir des Indisches Nuklear Programm unterstützen.
a. Sicherheitsmaßnahmen sollen“ India-specific“ sein
b. Ausnahme
des
Indischen
Schnellen
Brutreaktors
aus
den
Sicherheitsmaßnahmen.
c. Import des nuklearen Brennstoffs wird die Einheimnische Reserven
vergrößern. Somit wird es möglich seine einen größeren Teil des nuklearen
Brennstoffes für die nuklearen Rüstungen zu opfern.
3.
Inoffizielle Anerkennung Indiens als Nuklearstaat.
4.
Freie Klassifizierung der Anlagen: ob eine Anlage als militärisch oder zivil gilt,
kann die indische Regierung selber entscheiden.
Indien hat sich entschieden ein größerer Teil der nuklearen Anlagen als militärisch zu
bezeichnen.
5.
Fragliche ökonomische Auswirkung.
a. Vergrößerung des indischen Energie Outputs in Frage gestellt. Ineffizienz der
atomaren Kraftwerke. Es gibt auch andere Wege um den Energie Output zu
vergrößern, z.B. sparsame Umgehensweise.
b. Profit für die U.S. Atom Industrie: Indischer Markt wird auch für die anderen
ausländischen Anbieter eröffnet z. B. Russland und Frankreich.
6.
Forderung der Zusammenarbeit zwischen China und Pakistan.
Gesetzgebungsverfahren
Im März 2006 hat U.S. Präsident ein neues Gesetz dem Kongress vorgeschlagen. Es soll eine
Ausnahme im „ Aomic Energy Act“ für die nukleare Kooperation mit Indien gemacht
werden1. Diese Ausnahme bezieht sich auf die Begrenzung der Zusammenarbeit mit den
Staaten die die verträglichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen haben. Laut dieser Neuerung
soll Indien aus dieser Voraussetzung ausgeschlossen werden, so die Zusammenarbeit
ermöglicht wird.
1
March 2006 the President submitted proposed legislation to Congress to create an exemption for
nuclear cooperation with India from relevant sections of the Atomic Energy Act. One of the relevant
requirements was full-scope safeguards for non-nuclear weapon states (India is not considered to be a nuclear
weapon state under NPT because it did not test a nuclear weapon before January1, 1967)
Dieses Gesetz benötigt aber auch einer Zustimmung auf der Seite der NSG Gruppe. Im März
hat die U.S. Regierung einen Gesetz Entwurf vorgeschlagen um den Nuklear-Handel mit
Indien zu ermöglichen.