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EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, 24. Juli 2013
EU und Armenien verständigen sich auf
Handelsabkommen
Die Europäische Union und die Republik Armenien haben heute die Verhandlungen über
eine weitreichende und umfassende Freihandelszone als Teil des Assoziierungsabkommens
zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien erfolgreich abgeschlossen.
In der siebten und letzten Verhandlungsrunde in Eriwan verständigten sich die
Unterhändler auf die zentralen Bestandteile einer Übereinkunft, die einen neuen Rahmen
für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Armenien vorgeben werden. Die
Freihandelszone wird die wirtschaftliche Verflechtung Armeniens mit der EU intensivieren,
indem sie den Zugang europäischer beziehungsweise armenischer Waren und
Dienstleistungen zu den Märkten der jeweils anderen Vertragspartei verbessert. Durch
eine weitreichende Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften in
verschiedenen handelsrelevanten Bereichen kann Armenien seine Handelsbeziehungen
modernisieren und seine wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben. Die betreffenden
Reformen werden die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Armenien Schlüsselsektoren
seiner Wirtschaft mit den EU-Normen und -Standards in Einklang bringen kann. Die
verbesserten Handelsmöglichkeiten, die sich durch die Freihandelszone ergeben, dürften
sowohl der EU als auch Armenien wirtschaftliche Vorteile bringen.
„Der heutige Abschluss der Verhandlungen über eine weitreichende und umfassende
Freihandelszone zwischen der EU und Armenien ebnet den Weg für einen wesentlich
besseren Zugang für Armeniens Waren und Dienstleistungen zum EU-Markt. Das wird die
Ausfuhren des Landes stärken, und mehr Investitionen und Wachstum bringen“, erklärte
EU-Handelskommissar Karel De Gucht. "Das Abkommen wird zu mehr Stabilität und
Wohlstand in der Region führen und zum Wohlergehen ihrer Bürger beitragen. Ich
beglückwünsche die Verhandlungsführer auf beiden Seiten und danke ihnen für ihre
erfolgreiche Arbeit. Ich freue mich auf eine politische Bestätigung dieses Erfolges beim
Vilnius-Gipfeltreffen im November dieses Jahres. Wir müssen uns jetzt aktiv auf die
Umsetzung des Abkommens vorbereiten.“
Einer unabhängigen Studie zufolge könnte die armenische Wirtschaft auf lange Sicht
146 Mio.
EUR
pro
Jahr
zusätzlich
generieren,
was
einem
Anstieg
des
Bruttoinlandsprodukts von 2,3 % entspräche. Der Schlüssel dafür ist die Beseitigung
nichttarifärer Maßnahmen. Die EU-Wirtschaft könnte ihrerseits um etwa 74 Mio. EUR
zulegen.
Die Freihandelszone wird den Handel Armeniens in erheblichem Maße beeinflussen. Auf
lange Sicht wird der für Armenien prognostizierte Anstieg der Ausfuhren um 15,2 % und
der Einfuhren um 8,2 % die armenische Handelsbilanz relativ gesehen verbessern.
IP/13/740
Hintergrund
Im Juli 2010 nahm die EU die Verhandlungen mit Armenien über ein
Assoziierungsabkommen
auf.
Es
galt,
das
alte
Partnerschaftsund
Kooperationsabkommens durch ein fortschrittlicheres Instrument zu ersetzen. Die
Verhandlungen über den Handelsteil dieses Abkommens, d. h. über die weitreichende und
umfassende Freihandelszone, wurden im Mai 2012 aufgenommen. Nach sieben
Verhandlungsrunden wurde am 24. Juli 2013 eine endgültige Einigung erzielt. Nun wird die
Kommission den EU-Mitgliedstaaten über den ausgehandelten Wortlaut der
Freihandelszone Bericht erstatten. Danach werden die EU und Armenien die nächsten
Schritte ergreifen, mit denen die Freihandelszone förmlich in das Assoziierungsabkommen
eingebunden wird.
Die EU ist der größte Handelspartner Armeniens, denn Armenien wickelt 32 % seines
Handels mit der EU ab. Der bilaterale Warenhandel belief sich 2012 auf 951 Mio. EUR.
Das Land kommt bereits durch das Allgemeine Präferenzsystem (APS) der EU in den
Genuss eines präferenziellen Zugangs zum EU-Markt, wobei es zusätzlich noch die
Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung
(APS+) in Anspruch nehmen kann. Dies bedeutet, dass die derzeitigen Einfuhrzölle bereits
sehr niedrig sind, so dass sich die positiven Auswirkungen der künftigen weitreichenden
und umfassenden Freihandelszone eher hinter der Grenze bemerkbar machen werden,
wenngleich sie auch Zollsenkungen mit sich bringen wird. Die Regulierungsreform wird
sich vor allem auf den gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Bereich
konzentrieren, um die Lebensmittelsicherheitsnormen in Armenien an die EU-Normen
anzugleichen. Armenien wird zudem verschiedene Rechtsvorschriften über gewerbliche
Waren anpassen, wobei der Schwerpunkt auf der Verbesserung der inneren Sicherheit und
des Verbraucherschutzes liegt.
Weiterführende Informationen
Siehe die unabhängige handelsbezogene Nachhaltigkeitsprüfung in Bezug auf die
weitreichende
und
umfassende
Freihandelszone
EU - Armenien
unter
http://tsia.ecorys.com/armenia/ (in englischer Sprache)
Memo/13/728 zur Freihandelszone EU-Armenien
Webseite der Europäischen Kommission zu den Handelsbeziehungen mit Armenien (auf
englisch)
http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/armenia/
Webseite der Europäischen Kommission zu den Beziehungen mit Armenien im Rahmen der
Europäischen Nachbarschaftspolitik (auf englisch)
http://ec.europa.eu/world/enp/partners/enp_armenia_en.htm
Webseite des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union zu den Beziehungen mit
Armenien (auf englisch)
http://eeas.europa.eu/armenia/index_en.htm
Kontakt:
John Clancy (+32 2 295 37 73)
Helene Banner (+32 2 295 24 07)
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