Protokoll der Beratung vom 9. Januar 2011

DIE LINKE. Landesvorstand Bremen
Protokoll der LaVo-Sitzung vom 9. Januar 2011.
Anwesend Landesvorstand beschließend:
Entschuldigt: Conny Barth
Anwesend Landesvorstand beratend:
Gäste:
Leitung: Michael Horn
Protokoll: Reinald Last
Top 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ist gegeben. Alle sind anwesend
Beschluss der Tagesordnung und Zeitplan
Die vorgeschlagene Tagesordnung mit einer Ergänzung unter 7a - Umgang NPD- beschlossen
Top 2 Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen 3.12.10 und 17.12.10
Top 3 a)Beschlusskontrolle, b)Berichte, c)Anregungen aus der Mitgliedschaft
a) Fortsetzung des 7.LPT am 6.2.11 in Obervieland
b) - Christoph berichtet v. Besuch bei der Agentur
mehr auf dem Termin 3.2.11 Wahlbüro
- es wird allgemein festgehalten, dass der Fragekatalog da nicht vom LPT angenommen
eine Privatsache ist
- längere Diskussion zur Frage NPD und Wahl-o-mat , dieser wurde bisher vom
Landesamt für politische Bildung veröffentlicht. Dieter berichtet, dass über den DGB ein
Wahl-o-mat ohne NPD Beteiligung angedacht ist. Die Entscheidung steht noch aus.
Wichtig ist, wenn die NPD dabei ist muss sie anhand der Fragen entlarvt werden.
c) Frage nach Veröffentlichung der Finanzrechenschaftsberichtes, der im Oktober 2010
mündlich gehalten wurde – die Schatzmeisterin sagt zu diesen bis zum 14.1. ins Forum zu
stellen
Top 4 Vorbereitung der Aufstellungsversammlung
- neue Einladungen (Raumänderung) versendet – Wahl findet unten statt
- Dieter wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen
- gebraucht werden 1 Schriftführer – Michael Horn ,
- 2 für die Eidesstattliche Erklärung – müssen bis zum Schluss anwesend sein
- Wahlkommission – wird unterstützt von 2 GenossInnen mit Erfahrung Oliver Nöll und
Ivone Satorius
- Mandatsprüfungskommission (Menz, Marschner) sind auch gleichzeitig teil der
Wahlkommission.
- Zähler (Hein, Last)
- Wahlkabinen und Urnen ausreichend vorhanden
- für Tagesleitung all die fragen, die auf dem Parteitag die Leitung haben und selber nicht
kandidieren
- Essen wird übers Haus angeboten
- Internet nicht so wie beim LPT
- LaVo macht keine Vorschläge
- Auszählung öffentlich
- Vorbereitungstreffen der Organisatoren am 14.1. um 18.00 Uhr im Hackfeldhaus Mail v.
Andreas
- Vorlage „Vereinbarung zwischen.. und LaVo…“
-Behandlung in zwei Teilen
2. Teil ab „Im Falle…“ einstimmig beschlossen mit den Änderungen:
zusätzlicher erster Punkt= Beitragsehrlichkeit
in dann Punkt 3 nach –Büro wird eingefügt „in Absprache mit dem LaVo“
in nun Punkt 4 wird das Wort Gremien durch Organe ersetzt
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nun Punkt 5 bleibt wie vorgeschlagen
und in nun Punkt 6 wird der Satzteil “wie in den Fraktionen der Partei üblich“ gestrichen.
dazu kommt noch ein Punkt 8 Mandatsniederlegung (Formulierung durch Brigitte)
1. Teil wird nach Änderungen mit einer Gegenstimme beschlossen
zusätzlicher erster Punkt: Kein unabgesprochener personenbezogener Wahlkampf aus
privaten Mitteln
Punkt nun 2 geht nur bis „vertritt“ Rest gestrichen
Punkt nun 3 bleibt
Punkt nun 4 bleibt
im weiteren wird „Landesgeschäftsstelle“ durch „den zuständigen Strukturen“ ersetzt
in nun Punkt 9 wird alles nach „führt“ gestrichen
Top 7a Solid möchte mit einem Bus am 19.2.2011 nach Dresden fahren um einen Aufmarsch der
Rechten zu verhindern.
Beschluss – eine Gegenstimme : der Landesverband stellt den Bus. Kristina ruft in
der nächsten Dienstagsmail zu Spenden dafür auf
auf der Sitzung gingen 90,- Euro Sofortspende ein
Ende der Beratung
die Top`s 5-7 müssen in der nächsten Sitzung behandelt werden
Bremen, 19.1.11
Unterschrift:
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