Beschwerdeerlaubnis geht durch Nichtbetiligung an Wahlen verloren

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Geht die Beschwerdeerlaubnis durch die Nichtbeteiligung an Wahlen verloren?
Die Landtagswahlen in Tirol sind geschlagen. Die Beteiligung an der Wahl in Tirol hat einen
neuen Tiefpunkt erreicht. Nur 60,40 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler haben ihre Stimme
abgeben. Zum ersten Mal standen 11 verschiedene Listen zur Auswahl. Man könnte meinen,
da müsste doch etwas für jede/n dabei sein. Anscheinend falsch gedacht. Die Bürgerinnen und
Bürger blieben dennoch fern.
Nun kommt es zu Analysen, die Frage nach dem Warum, etc. MeinungsforscherInnen,
PolitikerInnen sowie PolitologInnen präsentieren unterschiedliche Antworten auf diese
drängenden Fragen: Politikverdrossenheit, kein Interesse an Politik, zu schönes Wetter, etc.
Nichtwählen kann natürlich diverse unterschiedliche Hintergründe haben, auch Zufriedenheit
mit der derzeitigen Situation kann einen Anlass zur Nichtstimmabgabe darstellen.
Die Frage, die ich mir jedoch stelle: „Ist es wirklich angebracht, sich nicht an demokratischen
Wahlen oder Prozessen zu beteiligen und sich im Nachhinein über das Ergebnis zu empören.
Denn verändern kann nur der oder die jenige etwas, der partizipiert, der seine Stimme abgibt,
ja auch diejenigen, die Protest mit der Stimmabgabe ausdrücken. Denn ein
WahlfernbleiberInnen sollte sich immer die Frage stellen: „Hätte ich vielleicht doch mit
meiner Stimme etwas verändern können?“. Ja, sogar ganz sicher und davon bin ich überzeugt.
Es klingt hart, aber man bekommt die Politik, die man wählt. Und es bestimmen immer die
Bürgerinnen und Bürger, welche Partei oder welche Politiker sie unterstützen und wer am
Schluss ganz vorne steht. Zufrieden mit dem Wahlergebnis werden kaum immer alle
Wählerinnen und Wähler sein. Und seinen Unmut nach der Wahl zu äußern, weil das
Wunschergebnis eines Einzelnen nicht Realität geworden ist, erscheint mir durchaus
nachvollziehbar und auch völlig normal. Doch einfach nicht an der Wahl teilnehmen, und sich
im Nachhinein über das Ergebnis zu mokieren und über die Politiker zu schimpfen, ist für
mich nicht ganz verständlich.
Fakt ist, dass Veränderungen nicht vom Himmel fallen, oder einfach so passieren. Es braucht
die Bürgerinnen und Bürger, die bei demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten, wie Wahlen,
Volksbefragungen oder Volksbegehren mitmachen und somit ihre Meinung und vor allem
kritische, aber konstruktive Kritik aüßern. Und wenn man sich an die letzten politischen
Vorgänge erinnert, dann bleibt mir nur festzustellen, dass die Bevölkerung sehr wohl die
Kraft oder vielmehr die Macht hat, Veränderungen zu bewirken. Gerade aktuelle Beispiele
dafür sind das ACTA-Abkommen, die Bürgerinitiativen in Hinblick auf Fluglärm oder die
Konzessionsrichtlinie.
Deshalb geschätzte Bürgerinnen und Bürger würde ich mich freuen, wenn Sie die folgenden
Worte bei der nächsten Entscheidung über ihre Wahlbeteiligung in Betracht ziehen würden:
wer etwas verändern will, muss aufstehen und sich engagieren. Von nichts, kommt leider
nichts, auch wenn es meistens wohl die bequemere Variante wäre. Es gilt oder sagen wir, ich
würde mir vielmehr wünschen, dass sich die WählerInnen mit der Politik auseinandersetzen,
sich vor allem Gedanken über die Folgen nach der Wahl machen und aufgrund dieser Analyse
eine fundierte Entscheidung treffen. Die Bevölkerung entscheidet mit, das ist Demokratie und
so muss es auch sein. Das Recht zu wählen ist ein Privileg, das hart erkämpft werden musste
und auch im 21. Jahrhundert noch nicht immer jedem Menschen zu Teil wird. Deshalb sollte
man dieses Recht mehr schätzen und es vor allem auch gebrauchen.
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