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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 12. März 2015
Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:40 Uhr
Anwesend sind:
Vertreter für
Vorsitzender
Ausschussmitglied
Ausschussmitglied
Ausschussmitglied
Ausschussmitglied
Ausschussmitglied
Ausschussmitglied
Bürgermeister
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Bürgervorsteher
Gemeindevertreter
Beauftragte
für
Menschen
mit
Behinderung
Herr Uwe Wiebrodt
Herr Karsten Hansen
Herr Johannes Erichsen-Bey
Herr Manfreth Sakschewski
Herr Roland Mader
Frau Hannelore Jensen
Herr Volker Storm
Frau Käte Volquardsen
Herr Rüdiger Skule Langbehn
Herr Werner Carstensen
Herr Jürgen Daniel
Herr Klaus Schmidt
Herr Ingo Scholz
Herr René Crusius
Herr Andreas Deidert
Herr Klaus Steen
Herr Helmut Enke
Entschuldigt fehlten:
Ausschussmitglied Herr Ralf Hansen
Ausschussmitglied Herr Torsten Nissen
stellvertretender Vorsitzender
Gemeindevertreter
bürgerliches Mitglied
bürgerliches Mitglied
Vertreter für
Vertreter für
Vertreter für
Vertreter für
bürgerliches Mitglied
Von der Verwaltung nimmt teil:
Verwaltungsfachwirt Herr Michael Bruch
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der
Tagesordnungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften der 15. und 16.
Sitzung vom 04.12.2014 und 17.01.2015
5.
Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Tribünenstufen im
Nordfrieslandstadion
-DS 142-2015 wird nachgereicht
6.
Anfragen und Mitteilungen
7.
Nicht öffentlicher Teil
Kommunalbetriebe Leck: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss
eines Vertrages zur Direktvermarktung der erzeugten Überschussenergie aus dem
Betrieb der Windenergieanlage
- DS 141-2015 - wird nachgereicht
1
8.
Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende GV Karsten Hansen begrüßt die Erschienenen und stellt fest,
dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
2. Tagesordnung
2.a. Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsanträge werden nicht gestellt.
2.b. Beratung und Beschlussfassung über
Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
die
Öffentlichkeit
bzw.
Es wird der Antrag gestellt, den TOP 7. Kommunalbetriebe Leck: Beratung und
Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages zur Direktvermarktung der erzeugten
Überschussenergie aus dem Betrieb der Windenergieanlage –DS 141-2015 – sowie den
TOP 8. Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt in nicht öffentlicher Sitzung zu
beraten. Hiergegen bestehen keine Bedenken. Somit werden diese TOPe nicht öffentlich
beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1
Gemeindeordnung vorliegen. Die geänderte Tagesordnung ist bereits auf dem Deckblatt
dieser Niederschrift wiedergegeben.
3. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.
4. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften der 15. und
16. Sitzung vom 04.12.2014 und 17.01.2015
Einwendungen gegen Form und Inhalt der Niederschrift der 15. und 16. Sitzung des
Finanzausschusses vom 04.12.2014 sowie 17.01.2015 werden nicht vorgetragen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Tribünenstufen im
Nordfrieslandstadion
-DS 142-2015 Auszug zur Erledigung an: FB 3; zur Kenntnis an: FB 2
Die Sitzungsvorlage mit den einzelnen Varianten wird durch den Vorsitzenden des
Finanzausschusses GV Karsten Hansen erläutert. Ebenso wird das Beratungsergebnis des
Ausschusses für Infrastruktur- und Umweltangelegenheiten vorgetragen. Dieser hat sich
mehrheitlich für die Variante B ausgesprochen. Nach kurzer Beratung besteht im
Finanzausschuss Einigkeit darüber, nur noch über die Variante B abzustimmen. Es ergeht
folgende
Beschlussempfehlung:
2
Die Tribünenstufen sollen im Bereich der westlichen Haupttribüne auf einer Stufenlänge von
400 m gem. Variante b) „Ausführung eines Betonsanierungsverfahrens für ca. 28.000 €“
saniert bzw. erneuert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. Anfragen und Mitteilungen
 Auszug zur Erledigung an: FB 1; zur Kenntnis an: FB 2
Schulsozialarbeit Grundschule Leck und Enge-Sande
Vom Kreis Nordfriesland wird mit Schreiben vom 03.03.2015 mitgeteilt, dass für die
Schulsozialarbeit für den Bewilligungszeitraum 01.01.-31.07.2015 zum jetzigen Zeitpunkt
keine weiteren Gelder zur Auszahlung kommen, da die bewilligten Landesmittel die Summe
von 532.000 € überschreiten.
 Auszug zur Erledigung an: FB 1; zur Kenntnis an: FB 2
Investitionsinitiative des Bundes
Bgm. Langbehn berichtet über die Investitionsinitiative des Bundes für zusätzliche Mittel für
kommunale Investitionen und Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben. Das
Rundschreiben des Städteverbandes Schleswig-Holstein ist dieser Niederschrift als Anlage 1
beigefügt.
Da keine weiteren Anfragen und Mitteilungen ergehen, schließt der Vorsitzende den
öffentlichen Teil der Sitzung um 19:07 Uhr.
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Ausschussvorsitzender
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Schriftführe
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