factsheet 04

ESVP – Rolle im Kampf gegen regionale Konflikte
Einleitung
In meinem Factsheet zeige ich die Rolle der Europäischen SicherheitsVerteidigungspolitik (ESVP) in Zusammenhang mit regionalen Konflikten auf.
und
Grundlagen
In dem im Jahre 2003 vorgelegten Entwurf zu Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS)
wurden, neben anderen Bedrohungen wie internationalem Terrorismus, Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen, „Failed states und organisierter Kriminalität auch regionale
Konflikte als Gefahr für die EU als globalen Akteur, schriftlich festgelegt.
Hauptteil
Welche Rolle spielt nun die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Zuge der
Prävention und im Kampf gegen regionale Konflikte?
Regionale Konflikte treffen die EU nicht nur als globaler Akteur. Am Balkan, um es
vereinfacht zu formulieren, direkt vor der Haustüre der Europäischen Union, befindet sich
eine der größten Krisenregionen der letzten Jahre. Seit Beendigung des Krieges am
Balkan gab es und gibt es immer noch durch internationale Organisationen angeführte
friedenserhaltende Missionen wie zum Beispiel den Einsatz der KFOR Truppen (Kosovo
International Security Force). Aber auch die EU wurde im Zuge der Operation EUFOR –
Althea (European Force Operation Althea) am Balkan aktiv.
Gerade das Beispiel des Krieges am Balkan hat der EU die Notwendigkeit aufgezeigt, eine
gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu etablieren und danach zu handeln. Die
außenpolitische Ohnmacht der EU und deren Folgen beim Ausbruch dieses Krieges haben
maßgeblich zur existierenden Form der ESVP beigetragen.
Wenn man aber über regionale Konflikte im Rahmen der ESVP spricht, dann stellt sich die
Frage nach der Definition eines Konfliktes. Das Heidelberger Institut für internationale
Konfliktforschung definiert Krieg (und somit auch Konflikt als eine der Vorstufen zum
Krieg) hauptsächlich über die involvierten Akteure. Im Gegensatz dazu definiert man auf
der Universität von Oslo Konflikte bis hin zum Krieg, anhand von Opferzahlen.
Wenn man Konflikte anhand von Opferzahlen definiert, dann würde es auch innerhalb der
europäischen Union eine Reihe an (regionalen) Konflikten geben. Bei der Definition
anhand von involvierten Akteuren wird es schwieriger eine Einteilung zu treffen. (z.B.:
aufgrund von fehlenden staatlichen Armeen). Somit habe ich festgestellt, dass es hier
einen Graubereich außerhalb der unterschiedlichen Definitionen gibt. Dies wiederum
macht es für die einzelnen Staaten der EU schwieriger gemeinsame Werte und Interessen
festzulegen.
Welche Rolle spielt nun die ESVP im Rahmen von regionalen Konflikten?
Auf der einen Seite muss es für die EU eines der Ziele sein, an den europäischen
Außengrenzen für Stabilität zu sorgen. Jeder anhaltende regionale Konflikt führt zu einer
Destabilisierung der angrenzenden und vom Konflikt nicht betroffenen Staaten. Konflikte
die sich ausweiten könnten sich gerade innerhalb einer immer größer werden
europäischen Union festsetzen.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
Factsheet 03 :Interpretation: Möglichkeiten und Grenzen der ESS
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Um es von der anderen Seite zu betrachten ist auch internationales Krisenmanagement
ein wichtiger Teil der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Man kann zwar nicht
davon sprechen, dass Afrika vor der Haustüre der Europäischen Union liegt, aber hier
finden sich im Hintergrund wohl politische Interessen der EU wieder, die sich in künftigen
guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit afrikanischen Ländern
wiederspiegeln.
Die Vorbeugung von Konflikten in Form von Operativer- bzw. Struktureller Prävention
aber auch Krisenmanagement gehören zu den wichtigsten Konzepten der europäischen
Sicherheitsstrategie.
Ich sehe nicht die Operrationalisierung als Instrument für eigenständiges europäisches
Krisenmanagement im Vordergrund, sondern ich bin der Meinung dass gerade die
Instrumentalisierung zugunsten präventiver Anliegen und die Übernahme eines Teils
internationaler Verantwortung (weltweite Kooperation mit Organisationen und
Nationalstaaten) der richtige Zukunftsweg für die EU ist.
Ohne global agierende Partner wird es der EU auf jeden Fall in den nächsten Jahre kaum
möglich sein alleine im Rahmen der Bekämpfung von regionalen Konflikten zu agieren
(Beispiel: Balkan). Wenn die nötigen Strukturen und Ressourcen wie battle groups,
Logistik, Katastrophenhilfe etc. vorhanden sind, könnte sich dieser Zustand ändern. Auch
dann kann man im Sinne eines positiven transatlantischen Verhältnisses keinen
Alleingang Europas erwarten.
Fazit
Die EU kann sich als weltweit anerkannter Akteur in sicherheitspolitischen Fragen, aber
auch als unterstützender Partner ein gutes Standbein im Rahmen von
Konfliktbekämpfung und Konfliktprävention verschaffen. Das diese internationalen
Einsätze rein aus humanitären Beweggründen durchgeführt werden, bezweifle ich. Es
bleibt bei einer einfachen Schlussrechnung, der Gegenüberstellung von input und
outcome (im politischen Sinn). Somit gibt es in diesem Bereich der europäischen Politik
viele Vernetzungen und Zusammenhänge die erst bei umfassender Analyse zum
Vorschein kommen.
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Factsheet 03 :Interpretation: Möglichkeiten und Grenzen der ESS
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Quellenangabe:
Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung, 19.05.2005:
http://www.hiik.de/de/index_d.htm
Kaeppl,
Charlotte
und
Mikos,
Maria:
Krisenprävention
als
europäische
Sicherheitsstrategie; Handout zum Referat; Wien, 2004: C-4 Grundkurs Internationale
Politik SS2005
Kammel und Sorger: Europäische Sicherheitsstrategie; Handout zum Referat; Wien,
2004: C-4 Grundkurs Internationale Politik SS2005
Österreichs Bundesheer – Auslandseinsätze - Laufende Missionen, 03.05.2005:
http://www.bmlv.gv.at/ausle/missionen/mission.shtml
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
Factsheet 03 :Interpretation: Möglichkeiten und Grenzen der ESS
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