Soft Loan Fragebogen allgemein
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Soft Loan0Prüfung Fragebogen für Unternehmen, die einen gebundenen Hilfskredit (‚Rahmen II’-Finanzierung) beantragen. OeKB Projekt- und Umweltanalysen Dezember 2010 2 Erläuterungen zum Soft Loan-Fragebogen. Dieser Fragebogen Dieser Fragebogen ist Basis für die Prüfung der Soft Loan-Kriterien durch die Abteilung Projektund Umweltanalysen der Oesterreichischen Kontrollbank AG. Sie können diesen Fragebogen jederzeit im Exportservicebereich der OeKB-Website* downloaden. Bitte füllen Sie diesen Fragebogen vollständig aus, unterzeichnen Sie ihn firmenmäßig (letzte Seite) und senden Sie ihn an Ihren Kundenbetreuer/in Oesterreichische Kontrollbank AG Exportgarantien - Projektgeschäft Strauchgasse 3 1011 Wien Wenn Sie Fragen haben, kontaktieren Sie bitte direkt das Team der OeKB Projekt- und Umweltanalysen: [email protected], Tel: +43-1-531 27-2224, Fax: -5411 DW * siehe auch letzte Seite LINKLISTE 3 3 Die OECD-Kriterien Der OECD-Consensus gibt international den Rahmen für die Vergabe von gebundenen Hilfsfinanzierungen durch die OECD-Mitgliedsländer vor. Soft Loan-tauglich sind laut OECD Consensus jene Projekte, die unter bestimmten Rahmenbedingungen nicht den für den Schuldendienst erforderlichen Cashflow erwirtschaften können (financially non-viable, first key test) oder für die von anderen OECD-Ländern keine Finanzierung zu kommerziellen Konditionen zur Verfügung steht (second key test). Für eine erste Einschätzung, ob Ihr Produkt/Projekt überhaupt Soft Loan-tauglich sein kann, ist das OECD Dokument Ex Ante Guidance for Tied Aid* hilfreich. Es beschreibt, wie dieses Prüfkriterium bisher angewendet wurde. Die Erstellung der in der Ex Ante Guidance dargestellten Dokumentation (Annex I: FeasibilityStudie gemäß Checkliste zum Nachweis der commercial non-viability and Aid Quality Assessment zum Nachweis der Entwicklungshilfequalifikation) in englischer Sprache ist vorläufig nicht notwendig. Sollte aufgrund der bisherigen Erfahrungen aus der in der OECD geübten Praxis eine Einschätzung der commercial non-viability nicht oder nur unzureichend möglich sein, werden wir um ergänzende Informationen ersuchen. In jedem Fall ist zur Beurteilung der Entwicklungshilfeeignung des Projektes Teil 3 des Fragebogens auszufüllen. Weitere qualitative Kriterien für die Gewährung einer konzessionellen Finanzierung Grundvoraussetzungen Der in Österreich ansässige Exportunternehmer muss * 4 - über fachlich relevantes Know-how auch über seine Mitarbeiter in Österreich(z.B. medizintechnisches, ausbildungstechnisches Wissen) verfügen und weiterentwickeln („Zukauf“ fachlicher Expertise im Ausland/Abnehmerland ist nicht ausreichend), damit das von ihm koordinierte Liefer- und Leistungspaket eindeutig als österreichisches Projekt in der Außenwelt sichtbar wird--> Verankerung in Österreich mit Knowhow und Standort - mit seinen Mitarbeitern im entsprechenden Sektor von Österreich aus Referenzprojekte ohne Soft Loan-Finanzierung durchgeführt haben und über Aufforderung bei Antragstellung den jeweils aktuellen „Track Record“ an durchgeführten oder in Durchführung befindlichen Projekten angeben. --> Keine reinen Soft Loan-Firmen siehe auch letzte Seite LINKLISTE 4 Erläuterungen zum Soft Loan-Fragebogen. - falls als Generalunternehmer auftretend (und nicht überwiegend selbst für das Soft LoanProjekt produzierend tätig), o nachweislich in der Lage sein, die potentiellen Abnehmer umfassend und bedarfsorientiert zu beraten sowie herstellerneutrale Lösungen anzubieten (sofern ein spezifisches Gerät nicht ausschließlich von einem Hersteller angeboten wird). --> Umfassende Beratung der Abnehmer o seine Leistungen im Soft Loan-Fragebogen aufgeschlüsselt nach Leistungsabschnitt und jeweils nach Leistungen aus Österreich, aus einem Drittland und aus dem Empfängerland stammend darstellen sowie auf Nachfrage die den einzelnen Leistungen zugeordneten Beträge kostenmäßig anführen. --> Aufschlüsselung der Dienstleistungen des Generalunternehmers Für reine/überwiegende Dienstleistungen, die mittels Soft Loan finanziert werden sollen, gelten zusätzlich die folgenden Voraussetzungen Die Dienstleistung muss - fallspezifisch („maßgeschneidert“) sein und darf nicht auf standardmäßige Erbringung sowie auf Vermittlung allgemeinen Wissens und Fertigkeiten ausgerichtet sein --> Spezifizierbarkeit /Ausschluss standardisierter Dienstleistungen - im Ergebnis klar identifizierbar sein --> Identifizierbarkeit - zwecks Rechtfertigung längerer Kreditlaufzeiten nicht gleich mit ihrer Erbringung auch schon verbraucht sein --> Bestandswirksamkeit - für sich alleine stehen und darf nicht eine vorbereitende Maßnahme für ein mögliches Soft Loan-Projekt in Folge dieser Leistung darstellen --> Abgrenzbarkeit zum Projektvorbereitungsprogramm Dienstleistungen (Planungen, Designs, Konzepte etc.), die gesamthaft oder teilweise zum Zeitpunkt der Antragseinbringung bereits erstellt waren, werden im konkreten Projekt nicht mittels Soft Loan finanziert. Grundlegende Vorbereitungsmaßnahmen und Entwicklungsarbeiten sind von dieser Regelung nicht betroffen. 1. Markteinstieg Ausgehend von der derzeitigen Position des Exportunternehmens auf dem Zielmarkt wollen wir feststellen, ob bzw. in welchem Umfang ein Markteintritt generell oder mit neuen Produkten oder Dienstleistungen vorgesehen ist. Zur Beurteilung maßgeblich sind die Größe und das Potential des vom Exporteur angestrebten Marktes sowie die Möglichkeit, zukünftige Exporte zu kommerziellen Konditionen durchzuführen. 5 5 Die Tiefe der zur Beurteilung herangezogenen Antworten muss für Projektgrößen über 2 Mio. SZR die Ausführlichkeit eines Markterschließungskonzeptes aufweisen. Die Markteinstiegsrolle wesentlicher inländischer Zulieferer kann in die Beurteilung einbezogen werden. 2. Wirtschaftspolitische Relevanz und technologische Spill-overs Die Auswertung basiert auf Daten des Exportunternehmens, gegebenenfalls Daten wichtiger inländischer Zulieferunternehmen, sowie des beantragten Projektes selbst. Beurteilt werden beim Unternehmen Umsatzentwicklung und Umsatzstruktur, die Entwicklung wichtiger Kennzahlen, aus denen auf die nachhaltige Entwicklung des Unternehmens geschlossen werden kann (z.B. Produktivitätskennziffern, Innovationsleistung) sowie die technologischen spill-over-Effekte (Auswirkungen durch Forschung und Entwicklung sowie die Erstellung technologisch hochwertiger Güter und Dienstleistungen auf den Sektor und/oder die Region des Unternehmens). Beim Projekt selbst wird die Projektstruktur in Hinblick auf den Projekterfolg, die Technologieintensität, die Technologiequalität, die „Intelligenz“ gelieferter „Schlüsselprodukte“ sowie in Hinblick auf Technologietransfer und direkte Leistungsbilanzeffekte ausgewertet. Weiters ist die Sektorkompetenz des Exportunternehmens sowie die Qualität der Dienstleistungen ausführlich darzustellen. Dabei ist vor allem auch die Organisation der Präsenz vor Ort, deren Kapazität und die Art der lokal erbrachten Lieferungen und Leistungen darzulegen. 3. Entwicklungspolitische Relevanz und Nachhaltigkeit Die Informationen aus dem Fragebogen sollen eine Einschätzung ergeben, ob und in welchem Umfang das Soft Loan-Projekt entwicklungspolitischen Kriterien entspricht und positive Einflüsse auf die nachhaltige Entwicklung des Empfängerlandes zu erwarten sind oder ob allfällige negative Auswirkungen des Projektes überwiegen. Zur Beurteilung werden neben entwicklungspolitischen Kenngrößen die wichtigsten Aspekte aus den 3 Kernbereichen der nachhaltigen Entwicklung nämlich mikro- und makroökonomische Entwicklung, soziale Entwicklung und Umweltaspekte herangezogen. Zur „Erfolgskontrolle“ ist für Projekte über 2 Mio. SZR ein Monitoringkonzept vorzuschlagen. Da die Antworten zu diesem Kriterium auch dem im Exportfinanzierungskomitee (EFK) vertretenen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das für Entwicklungszusammenarbeit zuständig ist, zur Verfügung gestellt werden, kann es geringfügige Überschneidungen mit den Fragen zu Kriterien 1 und 2 geben. Ihre Informationen zur Erfüllung dieser Kriterien dienen einer gesamthaften Betrachtungsweise als Begründung für einen positiven Beschluss des EFK. Grundlage dafür sind Ihre Angaben in diesem Fragebogen. 6 6 Soft Loan-Fragebogen. Basisinformationen zum Projekt 1. Eckdaten: - Projektbezeichnung/Name Sektor Land Exportfirma Projektvolumen 2. Projektbeschreibung : - Exportgegenstand/Gesamtprojekt Standort Kunde Lebensdauer des Exportgutes Folgelieferungen aus Österreich Versorgungssituation des Projektes Marktbeschreibung für die vom Exportgegenstand erzeugten Produkte Projektfinanzierung Konkurrenzsituation 7 7 1. Kriterium: Markteinstieg A) Marktstellung 1) Welche Umsätze wurden in den letzten vier Jahren im Zielland (Staat) sowie in der Zielregion (z. B. Provinz) erzielt? 2) Welche Produkte wurden in den letzten vier Jahren in die Zielregion geliefert? (Bitte gliedern Sie nach Lieferungen und Leistungen, bei Fremdprodukten bitte Erzeuger angeben.) B) Markteintritt Mit welchen Produkten und Dienstleistungen ist in diesem Fall ein Markteintritt geplant bzw. vorbereitet? (Bitte zutreffendes ankreuzen) Lieferungen Leistungen Bei den Bei den vom Exporteur hergestellten vom Exporteur erbrachten von einem österreichischen Zulieferer hergestellten von einem österreichischen Zulieferer erbrachten teilweise vom Exporteur/Zulieferer hergestellten teilweise vom Exporteur/Zulieferer erbrachten zur Lieferung vorgesehenen Produkten handelt es sich um ein Produkt, das erstmals im Land erstmals im Land erstmals in der Provinz erstmals in der Provinz erstmals im Bundesland erstmals im Bundesland im Umkreis von im Umkreis von 500km 500km 1000km des geplanten Standortes erstmals geliefert wird 1000km des geplanten Standortes erstmals erbracht wird nicht aus Österreich stammt, jedoch im Abnehmerland bekannt ist nicht aus Österreich stammt, jedoch im Abnehmerland bekannt ist Der Wert der Produkte beträgt weniger mehr als 50% vom beantragten Projektwert. Produkte (Beschreibung): 8 Leistungen handelt es sich um eine Leistung, die Der Wert der Leistung beträgt weniger mehr als 50% vom beantragten Projektwert. Leistungen (Beschreibung): 8 Soft Loan-Fragebogen. Die Beschreibung zu den Produkten und Leistungen könnte auch untereinander vorgenommen werden. C) Markterschließung 1) Welche Strategie verfolgen Sie? Welche Maßnahmen haben Sie geplant? (Vertreter, Methoden, Instrumente und Kapazitäten der Marktbearbeitung, Zeitplan). Welche Schritte der Markterschließungsstrategie wurden bereits umgesetzt? Mit welchem Ergebnis? 2) Ausführliche Darstellung der Konkurrenz (Firmenname, Sitz,…): - aus OECD-Ländern - aus nicht OECD-Ländern - lokale Konkurrenz Wie lange ist die Konkurrenz bereits vor Ort tätig? Welche Mittel werden von der Konkurrenz eingesetzt (Vertretung, eigene Tochter, Finanzierungsprogramme, Servicenetz etc.)? 3) Beschreibung des Zielmarktes: - Einsatzradius/Mobilität des Exportgutes. - Wo kommt das Exportgut zum Einsatz und welche Auswirkungen haben die Lieferung(en) und Leistung(en) auf die umliegenden Regionen? - Sind Einsatzort und Auswirkungen lokal bzw. regional eingeschränkt oder besteht eine Transfermöglichkeit in andere Regionen/Gegenden; wenn ja, welche? 9 9 4) Finanzierung - Wie werden die Produkte Ihrer Konkurrenz finanziert? - Ab wann rechnen Sie damit, dass die im Antrag erwähnten Lieferungen und Leistungen zu kommerziellen Konditionen finanziert werden können? innerhalb der nächsten 5 Jahre innerhalb der nächsten 10 Jahre später, weil 5) 10 Angaben zum Markt - Marktgröße, bisherige Importe, Marktentwicklung: - Welchen Marktanteil wollen Sie in 5 bzw. 10 Jahren erreicht haben? - Exportpotential im Zielland (bitte um Vorschau für die nächsten 10 Jahre) 10 Soft Loan-Fragebogen. 2. Kriterium: Wirtschaftspolitische Relevanz und technologische Spill-overs A) Zur Firma des Antragsstellers Aus folgenden Angaben soll die Stellung des Projektes im Marktentwicklungskonzept, die Angemessenheit der Projektgröße für die Exportfirma sowie die Marktstreuung ermittelt werden. Umsatzziffern: 1) Detaillierte Umsätze für die letzten 4 Jahre (in EUR): Jahr Export OECD gesamt Export in 3 größte OECD-Märkte, nämlich: - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Exporte ins Zielland Exporte gesamt Exporte in die 3 größten Märkte, nämlich: Umsatz gesamt Umsatz Exportgegenstand Anmerkungen: 11 11 2) Firmenkennzahlen der letzten 4 Jahre: Jahr Produktivität/MitarbeiterIn 1 Wertschöpfung/MitarbeiterIn Personalkosten/MitarbeiterIn Gesamtkapitalrentabilität 2 3 4 Durchschnittlicher Mitarbeiterstand - davon FacharbeiterInnen - davon AkademikerInnen - davon Lehrlinge Personalfluktuation Ertragskraft 5 6 Operativer Cashflow in % 3) 1 2 Innovationsleistung - Beschreiben Sie Ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in den letzten 5 – 10 Jahren (neue Produkte, deren Time-to-Market, Hits/Flops) - Forschungs- und Entwicklungsaufwand für die letzten 5 Jahre - Lizenzbilanz: Lizenzeinkünfte/Lizenzausgaben für die letzten 5 Jahre - Patente (Entwicklung der letzten 5 Jahre) Umsatz/durchschnittliche Mitarbeiterzahl (Betriebsleistung – Materialaufwand – Abschreibung – sonstige Aufwendungen) / durchschnittliche Mitarbeiterzahl 3 Personalaufwand/durchschnittliche Mitarbeiteranzahl 4 (EGT + Zinsaufwand) / durchschnittliche Bilanzsumme 5 12 7 Abgänge (exkl. natürliche Abgänge wie Pensionierungen) x 100 /durchschnittlicher Mitarbeiterstand 6 EGT/Umsatz 7 operativer Cashflow / Umsatz 12 Soft Loan-Fragebogen. 4) 5) Spill-over Effekte: Bitte Art und Wert der technologischen Spill-overs angeben. - Welche Auswirkungen hatten/haben künftig Forschung und Entwicklung in Ihrem Unternehmen auf den Sektor und auf die Region des Exportunternehmens? (in den letzten 4 Jahren, Ausblick auf die nächsten 3 Jahre) - Welche Auswirkungen hatte/hat künftig der Zukauf von technologischen Waren und Dienstleistungen auf die Region bzw. das Heimatland des Exportunternehmens? (in den letzten 4 Jahren, Ausblick auf die nächsten 3 Jahre) - Welche nachhaltigen Effekte der Entwicklung Ihres Unternehmens in der Region sind aufgetreten/für die nächsten Jahre zu erwarten? (z. B. verbesserte Ausbildungsmöglichkeiten, Entstehen von Zulieferbetrieben, etc.) Sektorkompetenz - Referenzen des Unternehmens im Sektor • kommerziell finanzierte Projekte (Beschreibung, Volumen, Zeitpunkt, Kunde) • konzessionell finanzierte Projekte (Beschreibung, Volumen, Zeitpunkt, Kunde) - Mitarbeiter im Projektsektor in Österreich • Knowhow im Sektor • Entwicklung (qualitativ und quantitativ) • Detail/Referenzen - Kompetenzen im Empfängerland/lokaler Support/lokale Kompetenz Anteil am Projektwert in % Vertretung Joint Venture Anteil des Exporteurs in % Tochterfirma Sonstige Name, Standort, Bilanzsumme, Anzahl und Qualifikation der Mitarbeiter, Geschäftsbereiche, Leistungsumfang, Gründungsjahr, Dauer der Zusammenarbeit, Referenzen 13 13 B) Wesentliche österreichische Sublieferanten. Bitte listen Sie auf, welche wesentlichen österreichischen Sublieferanten an diesem Projekt beteiligt sind. Bei Projekten über 2 Mio. SZR informieren Sie bitte wesentliche Sublieferanten (Anteil am Projektvolumen ab ca. einem Viertel des Projektwertes), dass für die Soft Loan-Gewährung einige Angaben des Sublieferanten nötig sind. Den „Fragebogen für Sublieferanten“ finden Sie im Exportservice-Bereich der OeKB-Website als Word-Download . * Die Antworten senden Sie oder die Sublieferanten selbst bitte an: Oesterreichische Kontrollbank AG Projekt- und Umweltanalysen Strauchgasse 3 1011 Wien Parallel dazu sollten die Fragebögen von den Sublieferanten auch via E-Mail an [email protected] gesendet werden. * 14 siehe auch letzte Seite LINKLISTE 14 C) Relevanz des Projektes/der Transaktion: 1) Bitte füllen Sie nachfolgende Tabelle aus und geben Sie darin alle Lieferungen und Leistungen an, bewertet zu Einkaufspreisen oder Herstellkosten . Bei kleineren Beträgen bitte eine entsprechende Verdichtung des Zahlenmaterials vornehmen und den voraussichtlichen Gewinn getrennt ausweisen. 8 Lieferungen (Produkt) Lieferant Leistungen Leistungserbringer Werte in EUR Gesamt Österreich Lokal Drittland Engineering Planung Bauüberwachung Inbetriebnahme Dokumentation Schulung Bedarfsermittlung Montage Softwareentwicklung Sonstige Transporte Versicherungen Provisionen Finanzierungskosten Gewinn/Risikovorsorge Gesamt Diese Aufgliederung wird Ihnen seitens der OeKB im Fall etwaiger Änderungen im Verlauf des Prüfprozesses nochmals zur Information als Basis für den in den Gremien vorgebrachten Projektstand übermittelt. Wir erwarten, dass Sie nach Endauslieferung ein analoges Blatt an die OeKB senden, um allfällige Veränderungen zwischen Antragsbearbeitung und tatsächlicher Projektumsetzung feststellen zu können. 8 15 Detail zu Schulung Schulung (Theorie) in EUR Schulung (Praxis) in EUR Lehrtätigkeit (Trainer) in Personentagen Lerntätigkeit (Schüler) in Personentagen Anzahl der insgesamt geschulten Personen Anzahl der Schulungstage (jeweils vor Ort, in Österreich, andere) Allfällige Erläuterungen: Detail zur Leistung . 9 Beschreibung der Leistungskomponenten . 10 Bedarfsermittlung Montage Softwareentwicklung bitte weitere anführen bitte weitere anführen 9 Bitte füllen Sie alle wesentlichen Leistungsarten an. Es wird eine vollständige ausführliche und genaue Beschreibung der wesentlichen Leistungen erbeten; vgl. auch Abschnitt 0. Grundvoraussetzungen. 10 16 16 2) 3) Technologieintensität: - Art und Anteil technologischer Dienstleistungen am Projektwert. - Art und Anteil von Schulungs- und Trainingsdienstleistungen am Projektwert (Personenstunden, Schulungsplan, Schulungsinhalte,…) - Art und Anteil von Beratungsdienstleistungen am Projekt - Art und Anteil sonstiger Dienstleistungen am Projektwert (welche?) - Art und Anteil an Schlüssel-Know-how und Schlüsselkomponenten des Exporteurs. - Art und Anteil an Schlüssel-Know-how und Schlüsselkomponenten anderer österreichischer Zulieferbetriebe/Sublieferanten. Technologiequalität und Schlüsselprodukte sowie deren Beherrschung: - Bezeichnung und Beschreibung der zur Anwendung kommenden Technologien und Schlüsselprodukte. - Handelt es sich dabei um eine für Österreich innovative Technologie? Ja, weil Nein 17 - Wie lange befasst sich das Exportunternehmen schon mit dieser Technologie? - Für welche Märkte ist diese Technologie besonders geeignet (Entwicklungsländer, reiche OECD-Länder, …) und warum? - Referenzliste bereits ausgeführter einschlägiger Anlagen und Aufträge. - Vor- und Nachteile der Technologie bzw. der Schlüsselprodukte. - Welche Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie mit dem Schlüsselprodukt (bitte auch quantifizieren): technische Weiterentwicklung, und zwar: Anpassung an weitere Märkte, und zwar: Produktionsausweitung, und zwar: Umsatzzuwächse, und zwar: Bitte geben Sie für die Schlüsselprodukte an: - die Unit Values gemäß den SITC-Codes im Zusammenhang mit Ihrem Produkt - die durchschnittlichen Unit Values der österreichischen, deutschen und Schweizer Außenhandelsstatistik Dieser Vergleich der Unit Values soll die Hochwertigkeit der exporteurseigenen Produktionsleistungen bzw. der exportierten Schlüsselprodukte untermauern. Liste der SITC-Codes * 4) * 18 - Konkurrierende Technologie und Schlüsselprodukte. Was unterscheidet Ihre Technologie und Ihre Produkte von jener der Konkurrenz? Vor- und Nachteile? - Konkurrierende Firmen (Name, Produkte, Märkte, Herkunft). Was unterscheidet Ihr Unternehmen von der Konkurrenz? Wettbewerbsvor- und nachteile? - Lizenzeinnahmen und –ausgaben für die Technologie bzw. das Schlüsselprodukt? Technologietransfer: - Ist mit dem beantragten Soft Loan-Projekt ein Technologietransfer an das Abnehmerland verbunden? Wenn ja, in welcher Form? - Ist in Zukunft mit Lizenzeinnahmen für diese Technologie bzw. das Schlüsselprodukt aus dem Zielland zu rechnen? siehe auch letzte Seite LINKLISTE 18 Soft Loan-Fragebogen. 3. Kriterium: Entwicklungspolitische Relevanz und Nachhaltigkeit Projekte sollen unter Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher Aspekte einschließlich entwicklungspolitischer, sozioökonomischer, soziokultureller und ökologischer Gesichtspunkte zum wirtschaftlichen Wachstum und zur nachhaltigen Entwicklung der Empfängerländer beitragen. Hinweis: Die Erläuterungen zum Soft-Loan Fragebogen Teil 3 geben Hilfestellung bei der Beantwortung der folgenden Fragen. A) Allgemeine Fragen: 1) Was ist das entwicklungspolitisches Ziel des Projekts? (beispielsweise Armutsminderung, Gesundheitsschutz, Umweltschutz, …) Begründung des Bedarfes für das vorliegende Projekt: 2) Ist das Projekt Teil eines nationalen/regionalen/internationalen Entwicklungsplanes für das Käuferland bzw. die Zielregion? (Falls ja, bitte um Übermittlung.). 3) Wird das Projekt von nationalen oder multilateralen Finanzinstitutionen kofinanziert? Wenn ja, mit wem? 4) Wurde das Projekt von multilateralen Finanzinstitutionen und/oder anderen Geberländern abgelehnt? Falls ja, sind Ihnen die Gründe bekannt? 5) Schlagen Sie ein geeignetes Monitoring- und Berichtskonzept vor, mit dem das Gelingen Ihres Projektes im Zusammenhang mit der nachhaltigen Entwicklung gemessen und dokumentiert werden kann. 6) Welche Risiken sehen Sie für das Gelingen des Projektes im Zusammenhang mit der nachhaltigen Entwicklung des Empfängerlandes. 19 19 7) B) Wird das Projekt in einem Gebiete mit knappen Ressourcen und einem daraus resultierenden erhöhtem Konfliktpotenzial implementiert? Projektvorbereitung und Bewertung: 1. Wurde die im Empfängerland vorhandene Expertise bei der Ausarbeitung des Projektes berücksichtigt? Stellen Sie Ihre Aktivitäten diesbezüglich dar. 2. Wirtschaftliche Analyse: a) Liegt eine Kosten/Nutzenanalyse bzw. ein anderes Instrument der Wirtschaftlichkeitsanalyse vor? Wenn vorhanden, legen Sie diese mit allfälligen Erläuterungen bei. b) Darstellung erwarteter volkswirtschaftlicher Effekte: 5 Jahre nach Inbetriebnahme des Projektes 10 Jahre nach Inbetriebnahme des Projektes 3. Technische Analyse: Beschreiben und/oder begründen Sie: 20 a) vor dem Hintergrund der lokalen Situation die Auswahl und Angemessenheit der Technologie und der Standards für dieses Projekt. b) welche Anforderungen die von Ihnen gelieferte Technologie an den Empfänger stellt und inwieweit der Empfänger über das erforderliche Know-how verfügt. c) welche Schulungsmaßnahmen im Rahmen Ihres Projektes vorgesehen sind und in welchen Sprachen diese Schulungsmaßnahmen erfolgen sollen. 20 Soft Loan-Fragebogen. d) in welcher Form die Verfügbarkeit von Serviceleistungen und Ersatzteilen vor Ort sichergestellt werden und in welchen Sprachen Bedienungs- und Wartungshandbücher vorliegen werden? 4. Finanzielle Analyse: a) Allfällige Investitionen außerhalb des vorliegenden Projektes: (zB Bau/Erweiterung von Gebäuden, die für den Betrieb des von Österreich im Rahmen des Projektes gelieferten Ausrüstungsgegenstände erforderlich sind). b) Welche laufenden Kosten sind für den Empfänger mit dem Projekt verbunden und wie werden die laufenden Kosten durch den Empfänger finanziert? 5. Institutionelle Einschätzung (der durchführenden Stellen im Käuferland): a) Sind diese mit Bezug auf das zur Verfügung stehende Personal und ihre organisatorischen Kapazitäten in der Lage, eine ordnungsgemäße Implementierung des Projektes zu gewährleisten? Begründen Sie Ihre Einschätzung. b) Welche institutionellen Schulungsmaßnahmen oder Technische Assistenz (TA) sind im Rahmen des Projektes vorgesehen, um allfällige Defizite zu beheben und den langfristigen Projekterfolg abzusichern? 21 21 C) Soziale Fragen: 1) Hat das Projekt in folgenden Bereichen Auswirkungen? In welchem Umfang? Das Projekt betrifft folgende Aspekte 22 Ausbildung allgemein: maßgeblich kaum gar nicht Ausbildung berufsbezogen: maßgeblich kaum gar nicht Gesundheitsversorgung: maßgeblich kaum gar nicht Sicherung der Trinkwasserversorgung: maßgeblich kaum gar nicht Abwasserbeseitigung: maßgeblich kaum gar nicht Abfallvermeidung bzw. –beseitigung: maßgeblich kaum gar nicht Regionalentwicklung: maßgeblich kaum gar nicht Frauenförderung: maßgeblich kaum gar nicht Zivilschutz/Sicherheit: maßgeblich kaum gar nicht Korruptionsbekämpfung: maßgeblich kaum gar nicht Verbesserung der Wohnsituation: maßgeblich kaum gar nicht Stärkung der Beachtung der Menschenrechte: maßgeblich kaum gar nicht Stärkung des Demokratieverständnisses: maßgeblich kaum gar nicht 2) Welche positiven sozialen Auswirkungen sind mit der Realisierung verbunden? Stellen Sie dar, wer von den durch das Projekt bereitgestellten Leistungen (Wasserversorgung, Bildung, Gesundheitsversorgung, …) konkret profitiert (Zielgruppe). Bitte quantifizieren Sie Ihre Angaben. 3) Welche negativen sozialen Auswirkungen sind allenfalls mit der Realisierung verbunden? (z. B. Abbau von Arbeitskräften, Enteignungen von Grundstücken, Wegfall bisheriger Güter oder Dienstleistungen). Welche Maßnahmen sind gegebenenfalls zur Milderung negativer Auswirkungen vorgesehen? Wer ist für die Umsetzung dieser Maßnahmen verantwortlich? 4) Haben Frauen gleichberechtigten Zugang zu den durch das Projekt bereitgestellten Leistungen? Werden Frauen aktiv zu Schulungen miteinbezogen (Affirmative Action)? 22 Soft Loan-Fragebogen. D) Nachhaltige ökonomische Entwicklung: 1) Inwiefern kann das beantragte Soft Loan-Projekt die folgenden Aspekte der mikro- und makroökonomischen Entwicklung am Standort bzw. in der Zielregion/im Zielland beeinflussen? Regionale KMU Entwicklung: maßgeblich kaum gar nicht Stärkung der regionalen Arbeitsplatzsituation: maßgeblich kaum gar nicht Regionale Verbesserung der Ausbildungssituation maßgeblich kaum gar nicht Stärkung des ländlichen Raumes maßgeblich kaum gar nicht Strukturverbesserung maßgeblich kaum gar nicht Infrastrukturelle Entwicklung (Verkehrswege, Logistik) maßgeblich kaum gar nicht Energieversorgung mit nachhaltiger erneuerbarer Energie bzw. mit einem (besser) funktionierenden Stromnetz maßgeblich kaum gar nicht Beitrag zum freien Waren- und Kapitalverkehr maßgeblich kaum gar nicht Migration maßgeblich kaum gar nicht Bitte beschreiben Sie die möglichen Auswirkungen auf die relevanten Aspekte: E) Umwelt: 1) Welche positiven und negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit sowie auf Boden, Wasser, Luft sowie Fauna und Flora sind durch das Soft Loan-Projekt bzw. das gesamte Projekt, in das Ihre Lieferungen eingebettet sind, zu erwarten? 2) Welche Maßnahmen sind zur Vermeidung und Milderung negativer Auswirkungen geplant? Falls Ihr Projekt implementiert wird in einem: a) sensiblem Sektor oder an einem sensiblen Standort gemäß Garantieantragsformular b) oder an einem Standort, der durch Degradation, besonders sensible oder wertvolle natürliche Ressourcen geprägt ist (Trockengebiete, Gebiete mit erhöhtem Erosionsrisiko, Feuchtgebiete und Schwemmebenen, wichtige Wassereinzugsgebiete) füllen Sie bitte den aktuellen Umweltfragebogen - Allgemein * aus. * siehe auch letzte Seite LINKLISTE 23 23 3) F) Gibt es Potentiale, um positiv auf die Umweltsituation im Projektumfeld einzuwirken und werden diese im Rahmen des Projektes genutzt? Beschaffung Auf Basis welchen Beschaffungsverfahrens soll der Projektzuschlag erteilt werden/wurde er bereits erteilt? Öffentliche Ausschreibung Beschränkte Ausschreibung Direktes Verhandlungsverfahren Andere: Im Fall einer Direktvergabe ersuchen wir um Hintergrundinformationen und Darstellung der rechtlichen Grundlagen. 4. Projektnennung in der Öffentlichkeit Sind Sie damit einverstanden, dass die OeKB oder das Bundesministerium für Finanzen Ihr Projekt inkl. Firmennamen in der Öffentlichkeit (Presse, Vorträge u.ä.) als ein Erfolgsbeispiel der Zusammenarbeit von Exportwirtschaft und österreichischer Ausfuhrförderung nennt (Publizierung selbstverständlich erst nach erfolgtem Zuschlag)? ja nein Firmenmäßige Fertigung des Antragstellers Firma: Adresse: Ansprechpartner: Telefon: Fax: E-Mail: …………………………………………………….……………………………………………………. Datum firmenmäßige Fertigung 24 24 Erläuterungen zum Soft Loan-Fragebogen. Teil 3: Entwicklungspolitische Relevanz und Nachhaltigkeit Ziel des Fragebogens ist es darzustellen, dass das Projekt der Förderung der nachhaltigen Wirtschaftlichen Entwicklung und des Wohlstandes des Empfängerlandes dient. A) Allgemeine Fragen: Ad Frage 1) Hier soll dargestellt werden, worin der Nutzen für die Bevölkerung des Empfängerlandes liegt. Welches Problem bzw. welchem Mangel hilft das Projekt zu beseitigen? Beispiel: In der Gemeinde XY ist die Versorgung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser nicht gesichert und damit die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet. Das vorliegende Projekt ermöglicht es der Gemeinde XY Prozent der Haushalte an eine Trinkwasserversorgung anzuschließen. Ziel: Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung Maßnahme: Bau einer Trinkwasserversorgung Begründen Sie hier auch den Bedarf für das vorliegende Projekt. (Abhängig von der Größe und Komplexität des Projekts sollte dieser auf einer Bedarfs- und Zielgruppenanalyse beruhen). Ad 2) Wenn es für die Entwicklung eines Landes in einem bestimmten Sektor einen klaren Entwicklungsplan gibt, so sollen auch die österreichischen Projekte diesen Plänen entsprechen. Projekte die diesen Zielen nicht entsprechen, sind erfahrungsgemäß oft nicht nachhaltig. Falls es für den jeweiligen Sektor keinen Entwicklungsplan gibt, dann sollte das hier ausdrücklich festgehalten werden. Ad 4) Hier soll dargestellt werden, ob das Projekt von anderen Geberinstitutionen ko-finanziert wird. Multilaterale Finanzinstitutionen können beispielsweise sein: Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), Internationale Finanzkorporation (IFC), Multilaterale Investitions-Garantie Agentur (MIGA), Afrikanische Entwicklungsbank (AfEB), Asiatische Entwicklungsbank (AsDB), Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB), Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), Europäische Investitionsbank (EIB) Ad 6) Hier sollen die Risiken für den nachhaltigen entwicklungspolitischen Nutzen des Projektes so wie in Frage 1. „Ziele“ dargestellt – angeführt werden. Beispielsweise: Bei Projekten deren 25 25 laufender Betrieb über Nutzungsgebühren finanziert wird, kann die Einbringlichkeit und Zahlungsmoral ein Risiko darstellen. In Empfängerländern, die aktuell von gewalttätigen Konflikten betroffen sind (z.B: Bürgerkriege) sollte darauf eingegangen werden, inwieweit diese Konflikte eine Gefahr für den Projekterfolg darstellen. Ad 7) Ein Beispiel für ein Projekt in einem Gebiete mit knappen Ressourcen und erhöhtem Konfliktpotenzial kann ein Projekt sein, das im laufenden Betrieb einen hohen Wasserverbrauch aufweist und in einer Region liegt, die durch großen Wassermangel gekennzeichnet ist. Die Konkurrenz um die Nutzung dieses knappen Umweltgutes kann zu Konflikten führen und damit den Projekterfolg gefährden. B) Projektvorbereitung und Bewertung: 2) Wirtschaftliche Analyse: Die wirtschaftliche Analyse soll Aufschluss über die Auswirkungen des Projektes auf den Sektor bzw. die Volkswirtschaft des Empfängerlandes geben. Sie ist ein wesentliches Element für die Entscheidung des Empfängerlandes, ob das Projekt aus gesamtwirtschaftlicher Sicht eine sinnvolle und angesichts knapper Budgetmittel prioritäre Investition ist. (Solche Analysen werden i.d.R durch das Empfängerland erstellt) Ad a) Eine solche Analyse sollte insbesondere dann vorgelegt werden, wenn es sich um große Projekte handelt und bei denen der Antragsteller die Verantwortung für die Implementierung des Gesamtprojektes hat und nicht nur Komponenten zuliefert. (insbesondere Infrastrukturprojekte). Wurden solche Analysen erstellt, da das Projekt von einer Entwicklungsbank (ko)finanziert wird, dann sollte jedenfalls auf diese Studien verwiesen werden. Ad b) Hier soll eine deskriptive Darstellung volkswirtschaftlicher Auswirkungen durch die Durchführung des Projektes erfolgen. Beispiele dafür können je nach Branche/Projekttyp wie folgt sein: - Wirtschaftliche Aufwertung entlegener Regionen durch Verbesserungen im Transport/Infrastrukturbereich. 26 26 Erläuterungen zum Soft Loan-Fragebogen. - Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU-Strukturen im Zielgebiet durch industrienahe Ausbildung von Facharbeitern. - Verbesserungen am Arbeitsmarkt allgemein durch Schaffung höherwertiger Arbeitsplätze. 3) Technische Analyse: Ad a) Hier soll dargestellt werden, dass die eingesetzte Technologie den lokalen Bedürfnissen und Rahmenbedingungen entspricht. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass die eingesetzte Technologie so gewählt wurde, dass die Empfänger über das erforderliche Know-how und die erforderlichen Ressourcen für den laufenden Betrieb verfügen. Schulungsmaßnahmen können hier allfällige Defizite gezielt ausgleichen. (Bei der Darstellung von Schulungsmaßnahmen sollte auch ersichtlich sein, ob die Schulungsunterlagen bzw. Betriebsanleitungen auch in der lokalen Sprache verfügbar sind). 4) Finanzielle Analyse: Aus entwicklungspolitischer Sicht ist es von zentraler Bedeutung, dass die Empfänger durch das Projekt nicht überschuldet werden und dass die Ressourcen für den laufenden Betrieb langfristig gesichert sind. Kann sich das Projekt hinsichtlich der laufenden Kosten selbst finanzieren und damit aus eigener Finanzkraft weitergeführt werden? Wenn ja, führen Sie die Gründe dafür an (z. B. Erwirtschaftung der Betriebskosten). Wenn nicht, wurde die entsprechende Vorsorge in den öffentlichen Haushalten dafür getroffen? ) 5) Institutionelle Analyse: Die Institutionelle Analyse soll Aufschluss darüber geben, inwieweit der Empfänger über die für die Projektimplementierung und den laufenden Betrieb erforderlichen Kapazitäten verfügt (Qualitativ in Bezug auf das erforderliche Know-how und quantitativ in Bezug auf das zur Verfügung stehende Personal). Allfällige Defizite können im Rahmen des Projektes durch Technische Assistenz zB. zur Erstellung von Business Plänen / Gebührenmodellen für den Betrieb von Wasserversorgungen oder durch Curricula für Bildungseinrichtungen etc. ausgeglichen werden. 27 27 C) Soziale Fragen: Hier soll dargestellt werden, wer konkret vom Projekt profitiert, ob alle gleichen Zugang zu den Leistungen haben und wer potentiell durch die Umsetzung des Projektes geschädigt werden könnte. Beispiel: Bei der Ausstattung eines Spitals kann der Zugang zu den Leistungen eingeschränkt sein, das es sich um ein Militärspital handelt, zudem nur Militärangehörige Zugang haben. Beispiel: Für den Bau der Eisenbahntrasse werden umfangreiche Enteignungen von Grundstücken notwendig. Es wurde ein Entschädigungsverfahren eingerichtet, dass den Standards der Weltbank entspricht und den Betroffenen eine faire Entschädigung und Rechtssicherheit garantiert. E) Umwelt: Ad Frage 3) (Re)Investitionen bieten oft die Chance eine umweltfreundlichere Technologie zum Einsatz zu bringen und so positiv auf die Umwelt einzuwirken (z.B.: können beim Ersatz von Pumpen nicht die bisher verwendeten Dieselaggregate einfach ersetzt werden, sondern es könnte geprüft werden, ob nicht mit Solarenergie betriebene Pumpen eingesetzt werden können). 28 28 Linkliste OeKB-Website Ex Ante Guidance for Tied Aid Liste der SITC-Codes Umweltfragebogen - Allgemein Soft Loan-Fragebogen für Sublieferanten 29
