Definitionen: Eine neue Weltwirtschaftsordnung Global governance

1. Definitionen:
1.1. Eine neue Weltwirtschaftsordnung
1.2. Global governance= will Ziele und Konzepte eines globalen Regierungssystems näher
beleuchten, auf Reformbedürfnisse- und Anstrengungen der UN eingehen und kreative
Anregungen für die politische Vision der Einen Welt darlegen.
Was bedeutet Global overnance - und was nicht
In seiner politischen Ausgestaltung beschreiben die Politikwissenschaftler Dirk Messner und Franz
Nuscheler Global Governance folgendermaßen:

es gibt keinen Weltstaat als globale Superbehörde, sondern es besteht
der Ansatz der Dezentralisierung und des regionalen Regierens;

daraus folgt, dass neben den globalen Einrichtungen wie z.B. der UNO,
dem Internationalen Währungsfond (IWF) und der
Welthandelsorganisation (WTO) usw., auch regionale Verbünde (z.B.
die EU, Mercosur, Afrikanische Union) und die Nationalstaaten in die
Lösung der globalen Probleme einbezogen werden.

Zusätzlich werden für spezielle Probleme multilaterale Verträge (sog.
Regime) abgeschlossen, so z.B. das Kyoto Protokoll.

Nichtstaatliche Akteure (Nichtregierungsorganisationen und die
Privatwirtschaft) werden nun nicht mehr nur inoffiziell, sondern explizit
und vermehrt als Partner für Weltpolitik angesehen, sei es bei
Konsultationen oder bei öffentlich-privaten Partnerschaften (auch:
Public Private Partnerships PPPs).
1.3. Deglobalisierung = Dritte Achse: Deglobalisierung
Eine dritte Achse beinhaltet deshalb Forderungen nach einer Deglobalisierung. Im Zentrum
stehen dabei der Bruch mit den sogenannten Washingtoner Konsens und die Loslösung aus
der Abhängigkeit von den imperialistischen Zentren, der USA und der EU. Jede Nation hat
das Recht, ihre Entwicklungsziele selber zu definieren und anzustreben, unabhängig von
Pressionen Internationaler Finanzinstitutionen und der Regierungen anderen Staaten.
Die Schulden der ärmeren Entwicklungsländer sind ersatzlos zu streichen und die Schulden
anderer Länder der Peripherie sind während der Dauer der Krise mindestens zu sistieren.
Zur Deglobalisierung gehören auch Kapitalsverkehrskontrollen, Massnahmen zur
Stabilisierung des Währungssystems und Massnahmen zur Stärkung de nationalstaatlichen
ökonomischen Handlungsfähigkeit.
1.4. GMP – der globale Marshallplan1 = Die Situation der Armen, das
Wohlstandsgefälle zwischen Nord und Süd, kulturelle Konflikte, Sicherheits- und
Umweltfragen: Probleme, die ein verbessertes und verbindliches globales Rahmenwerk
erforderlich machen, das die Weltwirtschaft mit Umwelt, Gesellschaft und Kultur in Einklang
bringt.
Was ist der Global Marshall Plan?
Der Global Marshall Plan hat als Ziel eine „Welt in Balance“. Dies erfordert eine bessere Gestaltung der
Globalisierung und der weltökonomischen Prozesse: eine weltweite Ökosoziale
Marktwirtschaft. Es geht um einen besseren weltweiten Ordnungsrahmen, eine nachhaltige
Entwicklung, die Überwindung der Armut, den Schutz der Umwelt, Gerechtigkeit und in der
Folge ein neues Weltwirtschaftswunder.
Der Global Marshall Plan umfasst insbesondere die folgenden fünf Kernziele:

Durchsetzung der weltweit vereinbarten Millenniumsziele der Vereinten Nationen bis zum
Jahr 2015

Aufbringung der zur Erreichung der Millenniumsziele zusätzlich erforderlichen 100 Mrd.
US$ jährlich zur Förderung weltweiter Entwicklung

Faire und wettbewerbsneutrale Aufbringung der benötigten Mittel auch über Belastung
globaler Transaktionen

Schrittweise Realisierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft durch Etablierung
eines besseren Ordnungsrahmens der Weltökonomie z. B. über eine Verknüpfung etablierter
Regelwerke und vereinbarter Standards für Wirtschaft, Umwelt und Soziales (WTO, UNEP und
ILO-Kernstandards)

Neuartige Formen basisorientierter Mittelverwendung bei gleichzeitiger Bekämpfung von
Korruption
2. Recherchiere zu den Grundsätzten, aktuellen Aktionen und Zielsetzungen von ATTAC
(www.attac.at)
1
http://www.globalmarshallplan.org/what/five_minutes/index_ger.html
Europäisches Attac-Netzwerk für grundlegende Änderungen der europäischen
Wirtschaftspolitik2
Um die soziale, die ökologische und die Schuldenkrise zu bewältigen schlägt das europäische AttacNetzwerk grundlegende Änderungen der europäischen Wirtschaftspolitik vor:
• Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der EU (oder wenigstens in der Euro-Zone), um
Spekulation einzudämmen.
• Schließung aller Steueroasen.
• EU-Gesetze, die das Bankgeschäft vom Investmentbanking trennen. Banken, die Kredite vergeben,
sollte es nicht länger gestattet sein, sich im Investmentbanking zu betätigen. Keine Finanzinstitution
darf zu groß sein, um in Konkurs gehen zu können, falls dies der Fall ist, müssen diese zerteilt werden.
Alternativ sollte eine öffentliche Übernahme der Banken erwogen werden.
• Steuerkooperation statt Steuerwettbewerb: Mindeststeuersätze für Unternehmens- und
Vermögenssteuern.
• Eine stärkere politische Koordination, die unter anderem. Mindestlöhne (bei 60 Prozent des
Medianeinkommens) und Mindeststandards bei den sozialen Sicherungssystemen umfasst.
• Projektanleihen-, um die ökologische Transformation der europäischen Wirtschaft zu fördern (zum
Beispiel für ein europäisches, öffentliches Eisenbahnsystem, ökologisch nachhaltige Energie-Formen
usw.).
• Die Entwicklung makroökonomischer Indikatoren, die ökonomische, soziale und ökologische
Ungleichgewichte in beide Richtungen (sowohl Defizite, als auch Überschüsse) überwachen.
Insbesondere sollen soziale Kriterien mit einbezogen und Außenhandelsungleichgewichte effektiv
bekämpft werden.
• Eine demokratische Kontrolle der EZB und eine Geldpolitik, die soziale und ökologische Bedürfnisse
berücksichtigt.
Das europäische Attac-Netzwerk fordert, dass die EZB in Zeiten systemischer Krisen-Risiken direkt
Kredite zu sehr niedrigen Zinsen an die Mitgliedsländer vergibt. Gemeinschaftliche Eurobonds würden
die finanziellen Kosten für alle Mitgliedstaaten der Eurozone reduzieren. „Die öffentliche Finanzierung
durch die Finanzindustrie beschert letzterer hohe Gewinne und den Staaten hohe Verluste. Es ist
untragbar, dass die EZB den Banken um ein Prozent Geld leiht dass diese - ohne Risiko - den Staaten
mit hohen Risikoaufschlägen weitergeben. Die EZB handelt derzeit ganz und gar nicht unabhängig wie dies so oft beschworen wird- sondern ist völlig abhängig von den profit- und
spekulationsgetriebenen Finanzinvestoren. Es sei weiters unbedingt nötig Umschuldungsverfahren mit
Gläubigerbeteiligung zu ermöglichen: Öffentliche Schulden, die größtenteils auf Steuerbefreiungen und
die Finanzkrise zurückzuführen sind, müssen in Frage gestellt werden.
3. Suche im Internet unter www.8goals4future.at die einzelnen Milleniumszile und beschreibe wie
sie umgesetzt werden sollen.
MDG 1 Extreme
Armut und Hunger beseitigen
MDG 2 Grundschulausbildung
MDG 3 Gleichstellung
für alle Kinder gewährleisten
und größeren Einfluss der Frauen gewährleisten
MDG 4 Die
Kindersterblichkeit senken
MDG 5 Die
Gesundheit der Mütter verbessern
MDG 6 HIV/AIDS,
Malaria und andere Krankheiten bekämpfen
MDG 7 Eine
nachhaltige Umwelt gewährleisten
MDG 8 Eine
globale Partnerschaft im Dienste der Entwicklung schaffen
2
http://www.attac.at/9412.html
http://www.unric.org/html/german/mdg/index.html