Zum zweiten, 2014 ist Riga die europäische Kulturhauptstadt.

Ansprache, Gütersloh, 26.05.2014,
Botschaftsrätin – stellvertretende Botschaftsleiterin Guna Japiņa
Botschaft von Lettland in Berlin
Sehr geehrte stellvertretende Landrätin Frau Boden,
sehr geehrter Herr Balke,
meine Damen und Herren,
ich habe mich sehr über Ihre Einladung und für die ausgezeihnete Möglichkeit
gefreut, hier vor Ihnen über mein Land erzählen zu dürfen. Allerdings hat die
aktuelle Tagesordnung in Berlin und Riga meine persönliche Anwesenheit an
dieser Veranstaltung leider verhindert. Ich bitte Sie um Ihr Verständnis und
bedanke mich bei Frau Dr Silvana Kreyer für das Vorlesen dieser Ansprache.
Darüber hinaus möchte ich die Gelegenheit nutzen und Herrn Balke zu der
Verleihung des lettischen Anerkennungskreuzes herzlichst gratulieren. Es ist
ein Zeichen dafür, dass Menschlichkeit, Unterstützung und selbstlose Arbeit
auch in der heutigen pragmatischen Welt zählt. Ich danke Ihnen, Herr Balke,
und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg!
Es ist eine große Ehre und gleichzeitig eine Herausforderung, meinen Dienst in
Deutschland in einer besonders aktiven und dynamischen Zeit zu haben. Das
Gedenkjahr 2014 ist von einer besonderen Bedeutung sowohl für Europa und
Deutschland, als auch für uns, Letten. Die tragische europäische Geschichte
des 20. Jahrhunderts hat uns zu dem heutigen gemeinsamen Projekt Europa
und zu unseren gemeinsamen Werten geführt. Deswegen soll das Gedenkjahr
vor allem dazu dienen, dass die Werte nicht nur gedacht, sondern auch
bewahrt werden, insbesondere in der aktuellen internationalen Situation, in
der bestimmte Bemühungen beobachtet werden können, diese Werte in
Frage zu stellen oder zu überdenken.
Das spiegelt sich auch in meiner alltäglichen Arbeit in Berlin wider. Heute
möchte ich auf drei Punkte näher eingehen:
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Zum ersten, im Januar 2014 ist Lettland zum Mitglied der Eurozone
geworden. Das ist eine gut begründete und gut überlegte Entscheidung
gewesen.
Zuerst fördert die Euro-Einführung unsere Wirtschaft noch stärker als vorher.
In ihren Auslandsgeschäften innerhalb der Eurozone haben lettische
Unternehmen keine Risiken für Währungsumtausch mehr. Unternehmen
können sich sowohl billigere Geldtransaktionen innerhalb der Eurozone, als
auch billigere Darlehen wegen den stabileren Eurozinsen leisten. Das wird zur
Kostensenkung führen und weitere Entwicklungsmöglichkeiten bieten.
Jetzt ist es für den Staat auch möglich, Darlehen mit niedrigeren Zinsen zu
erhalten, zudem sind auch sind die Verwaltungskosten gesunken.
Das Land gewinnt auch an Attraktivität für Investoren. Da die Transaktionen in
Lettland nun in Euro vorgenommen werden, müssen die Investoren keine
Risiken für Währungsumtausch und keine Devalvierungsrisiken mehr fürchten.
Das hat schon das Beispiel unseres Nachbarlandes Estland gezeigt, dass diese
Argumente für Investoren von großer Bedeutung sind.
Andererseits, wegen des einfachen Preisvergleichs, müssen nun unsere
Unternehmen mehr an Wettbewerbsfähigkeit denken, was sowohl den
Unternehmen, als auch den Konsumenten, also, dem Volk von Lettland,
wiederum zum Vorteil ist.
Ein Bereich, der besonders stark von Euro profitiert, ist Tourismus und dieses
Jahr ist Riga auch Kulturhauptstadt Europas. Wir alle wissen, dass es viel
angenehmer zu Reisen ist, wenn man nicht an Geldwechsel denken muss und
wenn man die Preise immer vergleichen kann.
Zusätzlich zu dem erhöhten Wohlhaben der Unternehmen und der Bürger,
profitiert auch der Staat von der Euroeinführung. Für den Fiskus bedeutet es
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weniger Ausgaben für Zinsen des internationalen Darlehens und kleinere
Verwaltungskosten.
Das Ziel, Euro einzuführen, hat Lettland ermuntert, die Wirtschaftskrise vom
Jahr 2009 zu überwinden und sich eine stabile Grundlage für weiteres
Wirtschafts-
und
Wohlstandswachstum
zu
erschaffen.
Neben
den
Konsolidierungsmaßnahmen wurden weitgreifende Reformen umgesetzt und
Wirtschaftsstrukturen verbessert. Zum Beispiel, das Industriewachstum in den
letzten Jahren ist so stark gewesen, dass der Anteil von Industrie an BIP von
rund 15% vor der Krise auf momentan 20% gestiegen ist. Durch die Krise ist
Lettland, also, stärker geworden.
Die lettische Erfolgsgeschichte ist weit über unsere Grenzen gut bekannt und
ich bin froh, dass unsere Länder eine gemeinsame Wirtschaftsphilosophie der
effizienten, von zielorientierten Strukturreformen begleiteten Fiskalpolitik
teilen, aus der gesetzgemäß die Prosperität folgt. Sogar die OECD,
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, schätzt
die Erfahrungen Lettlands hoch und hat Lettland im Mai 2013 eingeladen, der
Organisation beizutreten.
Außerdem hat bei der Entscheidung, den Euro einzuführen, auch die
Zugehörigkeit zur Eurozone, dem Kern Europas, eine Rolle gespielt.
Erweiterung der Eurozone ist ein Schritt in Richtung tieferer Eurointegration
gewesen. Mit seinem Beitritt hat Lettland der ganzen Welt gezeigt, dass es
Länder gibt, die an die Zukunft der Europäischen Union, der Eurozone und des
Euros glauben.
Die Einführung von Euro ist sehr erfolgreich und einwandfrei geschehen. Die
Akzeptanz vom Volk und Unternehmern gegenüber der neuen Währung
wächst täglich. Das Monitoring von Verbraucherpreisen, das von der
Regierung Lettlands am Anfang 2013 eingeführt worden ist und bis Ende 2014
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durchgeführt wird, zeigt, dass die Verbraucherpreise seit der Euro-Einfühurng
zu fast 90% sich nicht geändert haben, zu etwas mehr als 5% gestiegen und
ebenso viele sogar gesunken sind. Da kann man nicht unbedingt von einem
„Teuro“ reden.
Die Euro-Einfühurng hat uns auch zusätzliche Publizität und sehr
ausgewogene Berichte in deutschen Medien geschaffen, und wie wir es in
unserer täglichen Arbeit sehen, auch zusätzliches Interesse über Lettland,
einschliesslich von potenziellen Investoren.
Wie der Finanzminister von Lettland, Herr Andris Vilks, gesagt hat, „hat
Lettland durch den Euro nun ein Stärkeres, ausgewogeneres und besser
kalkulierbares Wachstum erreicht“. Lettische Wirtschaft fühlt sich tatsächlich
stabiler und selbstüberzeugter, und beständiger gegenüber diversen Krisen
und Unruhen, sei es im Westen oder Osten von Lettland.
Auf der lettischen Euro Münze ist ein lettisches Trachtenmädchen abgebildet
– ein seit Jahrhunderten uns bekanntes Symbol der Tugend und des
Wohlstandes. Dies sehen wir als eine Gesetzmäßigkeit an. Ich bin tiefst davon
überzeugt, dass Lettland und Deutschland als zu dem Kern der europäischen
Integration angehörige Länder für den Wohlstand sowohl von ganz Europa, als
auch von jedem einzelnen Staat stehen. Wir sind bereit, daran mitzuwirken.
Und wir sind bereit, unser Nachbarland, Litauen, auf den Weg in die Eurozone
zu unterstützen.
Zum zweiten, 2014 ist Riga die europäische Kulturhauptstadt. Die Initiative
europäischer Kulturhauptstädte zählt zu den erfolgreichsten Initiativen der
Europäischen Union. Frei von der aktuellen europäischen Tagesordnung, folgt
diese Initiative in der Tat dem Motto der Europäischen Union - In Vielfalt
geeint und verkörpert damit die gemeinsamen europäischen Werte, sichtbar
sowohl für uns, Letten, als auch für die Gäste der Stadt.
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Riga bietet dieses Jahr ein sehr vielfältiges und reiches, aber auch sehr gut
thematisch
durchdachtes
Programm
an.
Riga
ist
eine
Stadt
des
Zusammenspiels der verschiedensten Kulturströmungen und historischen
Wendungen, eine Art Unikat, welches sowohl im traditionellen, als auch im
modernen Licht präsentiert wird – so kann man die Idee des Programms
beschreiben.
Vor 25 Jahren bildete die Bevölkerung von Estland, Lettland und Litauen den
Baltischen Weg, eines der Phänomene der europäischen Geschichte. Der
Baltische Weg wurde im Januar in einer Menschenkette der Bücherfreunde
widerspiegelt,
als
14 000
Menschen
die
Sammlung
der
lettischen
Nationalbibliothek in die neuen Räumlichkeiten, das sogenannte Schloss des
Lichts überreichten. Diese Menschenkette, ebenso wie die Aufführung der
Oper Rienzi von Richard Wagner, der seine Arbeit an dieser Oper in Riga
begonnen hatte, hat das Kulturjahr in Riga im Januar eröffnet.
Im Juli versammeln sich in Riga 20 000 Sänger aus 90 Ländern, um an der 8.
Choir – Welt-Olympiade teilzunehmen. Tradition des Gesangs– und
Tanzfestes gehört zu den gemeinsamen baltischen Traditionen, und wir sind
auch sehr froh, dass Riga mit der von UNESCO als Weltkulturerbe anerkannten
lettischen Chormusik-Tradition diesmal auch so viele ausländische Gäste
einladen darf.
Das Opernhaus in Riga zählt zu den besten in Europa und nicht umsonst wird
in 2014 auch ein Slogan Geboren in Riga genutzt – um zu zeigen, dass auch
international renommierte Musiker wie Elīna Garanča, Andris Nelsons, Mariss
Jansons, Mischa Maisky und viele andere in Riga geboren sind.
Wir sind aber nicht nur unserer Musiktradition, sondern auch unserer
Geschichte sehr bewusst und weigern uns nicht, alle Seiten unseres Erbes
(manchmal auch Last) aufzugreifen. Neben den musikalischen Höhepunkten,
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neben dem Europäischen Mittsommerfest am 21. Juni im Rigaer Mežaparks,
versuchen wir auch manche Fragen zu beantworten:
kann das Kulturerbe der fremden Mächte in das Programm der
Kulturhauptstadt aufgenommen werden? Wie gehen wir damit um? Wie kann
das Phänomen erklärt werden, dass das kleine Lettland, in dem nur ca. 2
Millionen Menschen leben, nicht nur noch immer existiert, sondern auch zum
europäischen Kultur- und Wissenschaftsraum einen so reichhaltigen Beitrag
leistet?
Was bedeutet der Erste Weltkrieg für Letten, Lettland und für die lettische
Kunst? Wie gehen wir damit um, dass unsere Landsleute großes Erfolg als
Künstler sowohl auf der sowjetischen (wie der berühmte Konstruktivist
Gustavs Klucis) als auch auf der westlichen Kunstbühne (wie die in New York
wohnhafte Malerin Maija Celmiņa) haben können? Was sagt es uns über die
Wahl eines Menschen, über die Zeit und über die Kunst? Was bedeutet es uns,
dass das sog. KGB - Haus auf der Brīvības iela für die Öffentlichkeit eröffnet
wird?
Wenn wir an das Rigaer Programm denken, müssen wir auch an folgendes
denken: Die Kandidatur von Riga für den Titel - Kulturhauptstadt Europas,
wurde im Jahre 2009 nominiert. Die europäische Entscheidung fiel 2010. Das
war der Tiefpunkt der Wirtschaftskrise in Lettland. Dies wurde aber zu keinem
Grund, auf diese Herausforderung zu verzichten.
Ganz im Gegenteil – die Herausforderung wurde zur Motivation, kreativ zu
denken sowie fokussierte Botschaften aufzuspüren und zu widergeben. Der
horizontale Ansatz des Programms bedeutet Integration und Teilnahme von
Bürgern - die Ermutigung, sich zu beteiligen, mitzudenken und mitzugestalten.
Etwa 6% aller Unternehmer sind im Bereich Kultur und der kreativen
Industrien tätig; 1.9% des lettischen Exportes kommt aus diesem Bereich.
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Kreative Industrie steigt in Lettland stets. Kreativität gehört zu den lettischen
Eigenschaften und wir sind immer bereit, einen Survival Kit zu finden – so
heisst eines der Projekte des Rigaer Programms. Kreativität, und darunter
auch die Förderung der kreativen Industrien, wird das Echo des Kulturjahres
sein, welches wir auch für die Zukunft mitnehmen werden.
Es werden insgesamt 200 Veranstaltungen in Riga und auch in den
nahliegenden Städten nächstes Jahr stattfinden. Ich bin sicher und absolut
zuverlässig, dass alle Gäste der Stadt zufrieden, überrascht und beeindruckt
sein werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
und nun der dritte – der letzte Punkt, aber nicht weniger wichtig: 2015
übernimmt Lettland die Aufgabe der EU Ratspräsidentschaft. Geschichte,
Völkerdialog,
Wechselwirkung
und
gemeinsame
Ziele
bilden
eine
thematische Brücke von dem Rigaer Programm zu dem Programm der
lettischen Präsidentschaft. Diese Richtung möchten wir gerne in Berlin und
auch bundesweit entwickeln.
Auch politisch bedeutet Präsidentschaft für uns eine einmalige Gelegenheit,
Europa über unser Verständnis europäischer Werte vorzustellen. Ich bin
überzeugt, dass das Verständnis unser gemeinsames Verständnis ist.
Lettland gehört zu den wenigen Ländern, die ihr Transformationsprozess
erfolgreich abgeschlossen haben. Vor 25 Jahren litten wir unter dem
sowjetischen Regime – ideologisch, politisch und wirtschaftlich. Fast wie kein
anderer europäischer Staat können wir die Tragik und die Rechtswidrigkeit der
russischen Aggression in der Ukraine einschätzen. Heutzutage haben wir das
große Privileg, Mitgliedschaft der EU und NATO zu genießen. Für die
Solidarität unserer Verbündeten, für die Unterstützung unserer deutschen
Partner bedanken wir uns.
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Wir sind unserer Pflicht bewusst, auch unseren Beitrag zur gemeinsamen
Sicherheit zu leisten. Dies tun wir sowohl auf europäischer Ebene, als auch in
Drittländern, wie zum Beispiel in Afghanistan, wo Lettland bereit ist, auch
nach 2014 seinen professionellen und international geschätzten Beitrag zu
leisten, oder in der EU Mission in Mali, wo lettische Teilnahme mehrfach
steigen wird.
Gleichzeitig sind wir als Europäer auch unseres Verständnisses und unserer
Aufgabe gegenüber denjenigen unserer Nachbarn bewusst, die unsere
gemeinsamen Werte teilen und den Weg der Transformation bevorzugen. Für
diese Länder darf Europa nicht unerreichbar sein oder bleiben. Ganz konkret
meine ich hier die Länder der Östlichen Partnerschaft. Heute bedeutet diese
Initiative vielleicht mehr als vor einigen Jahren oder selbst Monaten, oder
Wochen. Deswegen werden die Östliche Partnerschaft und ein diesem Thema
gewidmeter Gipfel wichtige Prioritäten unserer Ratspräsidentschaft sein.
Darüber hinaus, müssen wir alle zusammen daran weiter arbeiten, eine
stärkere EU aufzubauen. Hier geht es nicht nur um eine Realpolitik, die eine
sofortige Reaktion auf russisches Vorgehen erfordert, sondern um eine
strategisch verantwortungsvolle Entscheidung der EU, inwieweit und auf
welche Art und Weise wir bereit sind, auf die aktuellen sicherheitspolitischen
Herausforderungen zu antworten. Als EU Präsidentschaft wird Lettland auch
diese Debatte auf der höchsten Ebene akzentuieren.
Sehr geehrte Damen und Herren,
genau heute sehen wir, wie richtig und wie strategisch weitblickend unsere
Entscheidung war, nach Europa wiederzukehren, sowohl für unsere
europäische und westliche Partner, als auch, natürlich, für uns. Wir hoffen
sehr, dass diese Erkenntnis, die wir nie vergessen werden, uns helfen wird,
auch aus dieser Krise stärker als zuvor herauszukommen.
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Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
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