Griechenland und der EU-Beitritt

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Mündliche Reifeprüfung Geographie und Wirtschaftskunde
Themenbereich: Regionale Entwicklungspfade im Vergleich
Beantworten Sie Fragen zu: „Die Entwicklung von Irland und Griechenland
nach dem EU-Beitritt“
Schlagzeilen wie:
„Drohende Staatspleite in Griechenland“ (Spiegel Online 10.5.2015)
„Eurozone hat Griechen neue Kreditkarte gegeben“ (Standard.at 4.12.2012)
„Irland: Vom Pleitestaat zu Europas Musterschüler“ (Standard.at 17.11.2014)
findet man immer wieder in den Zeitungen. Sie spiegeln die Situation in Irland und
Griechenland wider.
1) Irland wird immer wieder als Paradebeispiel für eine gelungene Regionalpolitik
Europas verwendet.
 Nennen Sie Gründe für den wirtschaftlichen Aufschwung Irlands
 Beschreiben Sie
2) Arbeiten Sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten Griechenlands und Irlands
heraus, indem Sie die Länder hinsichtlich folgender Aspekte vergleichen:
 BIP
 Staatsverschuldung in % des BIP
 Arbeitslosigkeit

Verwenden Sie dafür die Materialien (M2)
3) Nehmen Sie Stellung zur Karikatur (M3).
Gehen Sie dabei auf folgende Aspekte ein:
 Welche Situation spiegelt die Karikatur wieder?

Abbildung 1: Quelle: Die Presse 31.05.2011
Abbildung 2: quelle: eu-kommission, oecd, wko; illustration: friesenbichler, klausner
Abbildung 3: http://www.badische-zeitung.de/karikaturen/der-rettungsschirm--38212901.html
Irland
Aufgabe:
 Einzelarbeit: Text durchlesen, wichtiges markieren
 Erstellt in der Expertengruppe eine Mind Map, vergleicht dabei vor allem
Irland vor und nach dem Beitritt
Bevölkerung in % der EU-Gesamtbevölkerung: 0,9 % (2014)
BIP: 164,049 Mrd. Euro (2013)
Staatsform: parlamentarische Republik
EU-Mitgliedstaat seit: 1. Januar 1973
Sitze im Europäischen Parlament: 11
Währung: Mitglied des Euroraums seit 1. Januar 1999
Die wichtigsten Wirtschaftszweige Irlands 2014:
Industrie (22,4 %)
öffentliche Verwaltung, Verteidigung,
Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen
(17,5 %)
Groß- und Einzelhandel, Verkehr,
Beherbergungs- und Gaststättenwesen
(15,5 %)
Wichtigste Exportländer: USA, das
Vereinigte Königreich und Belgien
Wichtigste Importländer: Vereinigtes
Königreich, USA und Deutschland
Abbildung 4: Quelle: http://www.wiwitreff.de/home/index.php?mainkatid=1&ukatid=9&sid=9&artikelid=2548&pagenr=
0
Finanzierung und Haushalt
Die Mitgliedsstaaten der EU müssen je nach Wirtschaftsgröße unterschiedlich hohe
Mitgliedsbeiträge bezahlen.
Das Ziel des EU-Haushalts ist der Schutz Europas als Gesamtheit.
-
Gesamtzuschüsse der EU in Irland: 1,874 Mrd. Euro
-
Gesamtzuschüsse der EU in % des BNE Irlands: 1,35 %
-
Beitrag Irlands zum EU-Haushalt: 1,521 Mrd. Euro
-
Beitrag Irlands zum EU-Haushalt in % seines BNE: 1,09 %
Veränderungen durch den EU-Beitritt
In den 80er-Jahren wurde Irland noch als Armenhaus Europas bezeichnet.
Vor allem durch die Mitgliedschaft im europäischen Binnenmarkt hat der Wirtschaft des
Landes sehr stark geholfen, denn dadurch wurden eine Reihe von Wirtschaftspartnerschaften
ermöglicht.
Durch den Beitritt wurde auch das Interesse vieler Investoren geweckt.
EU-Fördergelder wurden eingesetzt um eine moderne Infrastruktur und ein gutes
Bildungssystem im ganzen Land zu gewährleisten.
Durch den Binnenmarkt der EU wurde der freie Handel und freie Wettbewerb unter den
Mitgliedsstaaten geöffnet. Das heißt ein freier Personen- und Warenverkehr wurde
ermöglicht.
Vor dem EU-Beitritt war die Wirtschaft Irlands noch sehr klein und der landwirtschaftliche
Sektor war der dominierende Sektor (≥ 40% Anteil am Gesamtexport). Seit dem Beitritt
haben sich die irischen Exporte sehr diversifiziert. Heute gehen 16% aller Warenexporte nach
Großbritannien wohingegen vor dem Beitritt 55% der Warenexporte nach Großbritannien
gingen.
Seit dem Beitritt 1973 wurden knapp 700.000
Arbeitsplätze geschaffen und das
Handelsvolumen hat sich verneunzigfacht.
Bis 2008 konnte Irland hohe Wachstumsraten
erzielen, aber die Finanzkrise hat auch Irland
stark getroffen und befand sich anschließend
in einer Rezession.
Veränderungen in der Landwirtschaft
Auch heute spielt die Landwirtschaft noch eine große Rolle. Sie wurde aber modernisiert und
hat sich dadurch in den letzten Jahren zu einem wichtigen Motor für die Erholung der
Wirtschaft geworden.
2011 stammten 11% des Gesamtwxportes aus der Agrar- und Ernährungswirtschaft und aus
dem Getränkesektor.
Durch die Förderungen der GAP (= Gemeinsame Agrarpolitik) konnten sich
landwirtschaftliche Betriebe erweitern und modernisieren.
Europäischer Sozialfond (= ESF)
Der ESF fördert die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Kofinanzierung von nationalen und
lokalen Projekten. Es soll zu einer Verbesserung des Beschäftigungsniveaus kommen und die
Qualität der Arbeitsplätze steigern.
Seit dem EU-Beitritt hat der ESF bereits 6 Milliarden Euro in die Schaffung neuer
Arbeitsplätze und in Aus- und Weiterbildung investiert.
Quellen:
http://europa.eu/about-eu/countries/member-countries/ireland/index_de.htm
http://eu2013.ie/de/irland-die-prasidentschaft/uberdieeu/dieeuunddu/irlanddaspotenzialdereumitgliedschaftnutzen/
http://www.irland.com/land-und-leute/wirtschaft.html
Griechenland
Aufgabe:
 Einzelarbeit: Text durchlesen, wichtiges markieren
 Erstellt in der Expertengruppe eine Mind Map
Bevölkerung in % der EU-Gesamtbevölkerung: 2,2 % (2014)
BIP: 182,054 Mrd. Euro (2013)
EU-Amtssprache(n): Griechisch
Staatsform: parlamentarische Republik
EU-Mitgliedstaat seit: 1. Januar 1981
Sitze im Europäischen Parlament: 21
Währung: Mitglied des Euroraums seit 1. Januar 2001
Die wichtigsten Wirtschaftszweige
-
Groß- und Einzelhandel, Verkehr, Beherbergungs- und Gaststättenwesen (26,3 %)
-
öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen
(20,8 %)
-
Grundstücks- und Wohnungswesen (18,5 %)
-
Wichtigste Exportländer: Türkei, Italien, Deutschland
-
Wichtigste Importländer: Russland, Italien, Deutschland
Finanzierung und Haushalt
Die Mitgliedsstaaten der EU müssen je nach Wirtschaftsgröße unterschiedlich hohe
Mitgliedsbeiträge bezahlen.
Das Ziel des EU-Haushalts ist der Schutz Europas als Gesamtheit.
-
Gesamtzuschüsse der EU in Griechenland: 7,215 Mrd. Euro
-
Gesamtzuschüsse der EU in % des BNE Griechenlands: 3,97 %
-
Gesamtbeitrag Griechenlands zum EU-Haushalt: 1,794 Mrd. Euro
-
Beitrag Griechenlands zum EU-Haushalt in % seines BNE: 0,99 %
Griechenland und der EU-Beitritt
1975 stellte Griechenland den Beitrittsantrag. Damit wollte erstmals ein Land beitreten, das
noch keine stabile Demokratie hatte. Trotz heftiger Kritik wurde Griechenland 1981
schließlich Mitglied. Grundvoraussetzung für den Beitritt eines Landes ist eine
Neuverschuldung unter 3% des BIP.
Es wurde jedoch bekannt, dass seit
2000 falsche Zahlen aus
Griechenland nach Brüssel gemeldet
wurden. Die Leistungsbilanz war
bereits von 1982 bis 1999 negativ.
2008 erreichte das Defizit 18% des
BIP.
Grund für den Eintritt Europas war
die „Unteilbarkeit des freien
Europas“. Ökonomische Gründe für
den Beitritt gab es nicht. Eher das
Gegenteil war der Fall: Man
Abbildung 5: http://de.statista.com/infografik/3097/entwicklung-des-bip-ingriechenland/
erwartete sogar wirtschaftliche
Nachteile.
Griechenland und die Schuldenkrise
Die Finanzkrise hat Griechenland schwer getroffen.
Grund für die Staatsschuldenkrise in
Griechenland waren einerseits die schwache
Wettbewerbsfähigkeit der griechischen
Wirtschaft und anderseits die viel zu hohen
öffentlichen Haushaltsdefizite. Bis zum
jetzigen Zeitpunkt gibt es immer noch
Verhandlungen zwischen den Griechen und
den internationalen Geldgebern.
Die Schuldenquote (= Verhältnis von
Schuldenstand zu BIP) war bereits in den
90er-Jahren sehr hoch und nahm auch im
Jahr 2001, trotz einem Wirtschaftswachstum
von 105% weiter zu. Die Schuldenquote
Abbildung 6:http://de.statista.com/infografik/3097/entwicklung-des-bipin-griechenland/
erreichte 2008 113%. 2009 wurden die bisher veröffentlichten Verlustzahlen nach oben
korrigiert, wodurch das Vertrauen der Investoren in die Solvenz von Griechenland verloren
ging. Dieser Zeitpunkt markiert den Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise.
Von 2010-2011 wurden Hilfskredite in der Höhe von 73 Mrd. Euro an Griechenland
ausbezahlt. Griechenland konnte die Zielvorgaben, die mit der Ausbezahlung verbunden
waren aber nur teilweise erreichen und es kam zu einem wirtschaftlichen Abschwung.
Deshalb wurden 2012 erneut 164 Mrd. Euro von der Eurogruppe an Griechenland ausbezahlt.
Aber auch diese Mittel reichen nicht aus und es gibt ständige Diskussionen und Gespräche
mit den Geldgebern.
Besserung ist in Sicht?
Griechenland hat es geschafft das Haushaltsdefizit von 2009 bis 2013 um 12,5 Prozentpunkte
des BIP zu senken.
2014 gab es erstmals wieder ein leicht positives Wirtschaftswachstum von 0,6%
Dennoch sind Anfang 2015 noch immer wesentliche Strukturreformen ausständig und die
Arbeitslosigkeit ist so hoch wie noch nie (Arbeitslosigkeit: 27%, Jugendarbeitslosigkeit:
50%).
Quellen:
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierun
g_des_Euro/Zahlen_und_Fakten/lage-des-euroraums-laenderanalysegriechenland.html?view=renderPrint
http://www.format.at/wirtschaft/international/top-oekonom-sinn-was-eu-griechenland-gesetzeoekonomie-5522962
http://derstandard.at/2000017447810/EU-Kommission-Verhandlungen-mit-Griechenland-erfolglos
http://www.spiegel.de/wirtschaft/eu-bericht-griechenland-soll-sich-euro-beitritt-erschummelthaben-a-327955.html
http://www.handelsblatt.com/politik/international/griechenland-krise-varoufakis-reist-mit-leerentaschen-an/11933890.html
http://europa.eu/about-eu/countries/member-countries/greece/index_de.htm
http://www.zeit.de/2010/24/Griechenland-EG-Beitritt/seite-2
Polen
Aufgabe:
 Einzelarbeit: Text durchlesen, wichtiges markieren, eventuell selber Diagramme und Tabellen erstellen
 Erstellt in der Expertengruppe eine Mind Map, vergleicht dabei vor allem
Rumänien vor und nach dem EU Beitritt
Bevölkerung in % der EU-Gesamtbevölkerung: 7,6 % (2014) (Im Vergl. Österreich: 1,7%)
BIP: 389,695 Mrd. Euro (2013)
Staatsform: parlamentarische Republik
Bevölkerungswachstum: -0,1% (2014)
EU-Mitgliedstaat seit: 1. Mai 2004
Sitze im Europäischen Parlament: 51
Währung: Polnischer Złoty (PLN)
Wirtschaftsstruktur
Von allen Ländern des ehemaligen Ostblock hat Polen die positivste wirtschaftliche Entwicklung
vollzogen. Die Wirtschaft ist stabil.
Seit Beginn der Transformation 1990 hat Polens Wirtschaft eine eindrucksvolle Entwicklung
durchlaufen. Die Regierung setzt ihren Liberalisierungs-und Deregulierungskurs fort, der auch die
Privatisierung staatlicher Unternehmen einschließt. Die EU-Zugehörigkeit half Polen, tiefgreifende
Reformen durchzuführen und sich der Wirtschaftsstruktur der alten EU-15-Mitgliedsstaaten deutlich
anzunähern.
Die Bruttowertschöpfung erfolgt inzwischen zu fast 64 Prozent im Dienstleistungssektor und zu 25
Prozent in der Industrie; knapp sieben Prozent entfallen auf die Bauwirtschaft und beinahe vier
Prozent auf die Landwirtschaft. Fast 80 Prozent der Bruttowertschöpfung erfolgt im Privatsektor, der
fast 75 Prozent der Arbeitskräfte beschäftigt.
Polen verfügt über große Mineralvorkommen wie Eisen, Zink, Kupfer und Steinsalz. Das Salzbergwerk
Wieliczka, das im 13. Jahrhundert erbaut wurde, umfasst eine komplette unterirdische Stadt in der
alles aus Salz geformt ist.
Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig. Eine wesentliche Rolle spielen Reisegruppen aus
den USA, deren Mitglieder oft auf den Spuren ihrer Vorfahren wandeln. Nach wie vor gibt es auch
den “Heimweh-Tourismus” deutscher Vertriebener, der nun teils auf die jüngere Generation
übergegangen ist.
Außenhandel
Der polnische Außenhandel entwickelte sich in den letzten Jahren sowohl auf der Import- als auch
der Exportseite dynamisch weiter. Das Schwergewicht des Außenhandels konzentriert sich auf die
EU-Länder (77 Prozent der Exporte und knapp 60 Prozent der Importe), wobei Deutschland als mit
Abstand größter Handelspartner Polens seit zwei Jahrzehnten eine herausragende Stellung einnimmt
(derzeit werden 26 Prozent der polnischen Gesamtausfuhr und etwa 22 Prozent der Gesamteinfuhr
mit Deutschland abgewickelt). Weitere wichtige Handelspartner sind China, Russland und Italien bei
der Einfuhr und Großbritannien, Tschechien und Frankreich bei der Ausfuhr. Im Jahr 2014
verzeichnete Polen ein Handelsbilanzdefizit von 2,4 Milliarden Euro.
„Polen gilt hauptsächlich als Auswanderungsland.“
Aufgrund seiner geographischen Lage zwischen Ost- und Westeuropa fungiert es häufig als
Transitland für Migranten. Daneben entwickelt es sich als Zielland – vor allem für Migranten aus
seinen östlichen Nachbarländern (Ukraine, Weißrussland, Russland) und anderen Teilen der früheren
Sowjetunion.
Betrachtet man lediglich "Zahlen", so überwiegt die Emigration deutlich. Im ländlichen Raum sind
Einwanderer, abgesehen von Saisonarbeitern aus östlichen Nachbarstaaten, kaum präsent. In einigen
Stadtbezirken Warschaus und anderer Großstädte macht das multikulturelle Bild die zunehmende
Immigration jedoch deutlich sichtbar.
Während der Beitrittsverhandlungen Polens zur EU wurde ein Thema besonders intensiv diskutiert:
die Sorge um das so genannte Braindrain (d. h. die Abwanderung von hoch qualifizierten
Arbeitskräften bzw. von Arbeitskräften einer bestimmten Berufsgruppe aus Polen in
westeuropäische Länder).
Braindrain
Gleichzeitig sorgte die Mehrheit der EU-15-Mitgliedstaaten mit der Einführung von Übergangsfristen
im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit dafür, dass ihre Arbeitsmärkte vorerst für Arbeitnehmer
aus den neuen Mitgliedstaaten verschlossen bleiben, was dem Phänomen des Braindrain
entgegenzuwirken schien.
Betrachtet man als Beispiel die Arbeitsmigration zwischen Polen und Deutschland (neben dem
Vereinigten Königreich eines der wichtigsten Zielländer für Arbeitskräfte aus Polen), so greift hier –
neben den bestehenden bilateralen Regelungen z. B. für Saisonarbeitnehmer – zumindest
theoretisch das neue deutsche Zuwanderungsgesetz. Das Gesetz sieht für Hochqualifizierte einen
freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt mit Gewährung eines Daueraufenthaltes vor. Darüber
hinaus ermöglicht es ausländischen Studenten, nach erfolgreichem Studienabschluss ein weiteres
Jahr zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland zu bleiben. Bisher wurde jedoch die Frage des Braindrain
im Zusammenhang mit Deutschland weniger gestellt. Hoch qualifizierte Arbeitskräfte aus Polen
haben sich eher in Richtung USA und Kanada orientiert.
Neuere Daten des Labour Force Survey der Internationalen Arbeitsorganisation ILO hingegen weisen
darauf hin, dass die Auswanderung höher qualifizierter Polen seit dem EU-Beitritt angestiegen ist.
Im Fall der Grenze zur Ukraine war jedoch seit 2004, im Fall Weißrusslands und der Russischen
Föderation seit 2005 wieder ein Anstieg der Einreisenden zu verzeichnen. Allerdings bleibt die Frage
der Auswirkungen der vollständigen Anwendung des Schengener Abkommens in Polen seit dem 21.
Dezember 2007 (Land- und Seegrenzen) bzw. ab März 2008 (im Flugverkehr) und der damit
einhergehenden Aufhebung der Grenzkontrollen mit den weiteren Schengen-Staaten auf die
Migration aus den östlichen Nachbarstaaten offen.
Als Mitgliedstaat der EU wird Polen an Attraktivität als Zielland von Migration gewinnen und sich der
Trend vom Auswanderungs- zum Transit- und Einwanderungsland fortsetzen. Bislang ist
Einwanderungspolitik sowie die Frage nach der Integration von ausländischen Mitbürgern in Polen
kaum Bestandteil der öffentlichen Debatten. Integrationspolitik wird jedoch weiter in den
Vordergrund rücken, nicht zuletzt, weil dieses Thema auf der politischen Agenda der EU steht.
(Stand: 1/2008)
Zeitungsartikel:
Flüchtlingsströme in der Ukraine nehmen zu
Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und die Kämpfe in der Ostukraine
treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Genaue Zahlen gibt es nicht. Die meisten Flüchtlinge
scheinen im Land zu bleiben.
Mehr ukrainische Flüchtlinge in Polen
In der Europäischen Union ist die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge noch überschaubar. Die
polnischen Behörden melden rund 600 Flüchtlinge aus der benachbarten Ukraine seit Jahresbeginn.
Jedoch sei in den letzten Wochen ein dramatischer Anstieg zu beobachten, teilte die polnische
Ausländerbehörde am Dienstag in Warschau mit.
In der Bundesrepublik gibt es offenbar noch kaum ukrainische Flüchtlinge. Das könnte sich aber
ändern. Bundesinnenminister Thomas de Maizière schloss im Mai einen Anstieg der Anzahl von
Flüchtlingen aus der Ukraine nicht aus.
Quelle: http://www.dw.de/fl%C3%BCchtlingsstr%C3%B6me-in-der-ukraine-nehmen-zu/a-17699863
Finanzierung und Haushalt
Die Mitgliedsstaaten der EU müssen je nach Wirtschaftsgröße unterschiedlich hohe Mitgliedsbeiträge
bezahlen.
Das Ziel des EU-Haushalts ist der Schutz Europas als Gesamtheit.
Aufschlüsselung der Finanzen Polens im EU-Haushalt 2013:

Gesamtzuschüsse der EU in Polen – 16,179 Mrd. Euro
Gesamtzuschüsse der EU in % des BNE Polens – 4,36 %
Gesamtbeitrag Polens zum EU-Haushalt – 3,831 Mrd. Euro
Beitrag Polens zum EU-Haushalt in % seines BNE – 1,03 %



Das BIP pro Kopf von Polen und den führenden Länder im
Vergleich (in US-Dollar) von 1970-2012
60000
50000
40000
Polen
USA
30000
China
Japan
20000
Deutschland
Frankreich
10000
1970
1972
1974
1976
1978
1980
1982
1984
1986
1988
1990
1992
1994
1996
1998
2000
2002
2004
2006
2008
2010
2012
0
Wirtschaftswachstum
Polen konnte auch während der Schuldenkrise im Euroraum ein Abgleiten in die Rezession
vermeiden. Es verzeichnete durchgängig ein positives BIP-Wachstum aufzuweisen: 2012 um 1,9
Prozent, 2013 um 1,6 Prozent und 2014 um 3,3 Prozent.
Dazu tragen eine wirtschaftsfreundliche Politik, die angepasste Nutzung von EU-Fördermitteln für
einen konsequenten Ausbau der Infrastruktur, eine hohe Arbeitsmotivation, flexibles Arbeitsrecht,
fiskalpolitische Stabilität und das Bemühen um stärkere Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit bei.
Polen und die EU
Im Herbst 1989 überträgt die erste nicht kommunistische Regierung Leszek Balcerowicz die Aufgabe,
Polen in Richtung Marktwirtschaft zu führen. Bereits Anfang 1990 kann er ein radikales
Wirtschaftsprogramm implementieren. Der daraus resultierende Transformationsprozess prägt die
90er-Jahre. Der EU-Beitritt 2004 stellt eine weitere Zäsur dar: Nicht nur die Landwirte sind
wirtschaftliche Gewinner des Beitritts, sondern auch die Städte ziehen ausländische Investoren an.
Polen gelingt es so, der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu trotzen.
Zeitungsartikel:
Musterland Polen droht am EU-Tropf hängen zu bleiben
Polen ist das wirtschaftliche Musterland Mitteleuropas, selbst die Finanzkrise hat es kaum
berührt. Doch nun stößt das bisherige Wachstumsrezept an Grenzen. Das Land muss sich neu
erfinden.
Foto: Getty Images Die Skyline von Warschau vor dem Sonnenuntergang. Polens Wirtschaft
braucht einen Wandel. Doch Innovation kann man nicht diktieren.
Es läuft gut für Tomasz Czechowicz, und das sieht man ihm an. Der Unternehmer steht in
seinem schicken Büro im 29. Stockwerk des Bürohauses Rondo 1-B, nach dem Kulturpalast
und dem Trade Tower der drittgrößte Wolkenkratzer Warschaus. Czechowicz ist braun
gebrannt, neben dem aufgeklappten Laptop liegt ein roter Schlüssel auf dem Tisch. Das
Ferrari-Cabrio soll bei schönem Wetter doch nicht in der Garage bleiben, sagt er. Den
Eindruck eines protzigen Neureichen will er trotzdem nicht erwecken: Er habe auch einen
Audi.
Czechowicz ist 45 Jahre alt und ein Mann der ersten Stunde. Direkt nach dem Fall des
Eisernen Vorhangs gründete der Sohn eines Informatik-Professors 1990 in Breslau sein erstes
Unternehmen. Das vertrieb Rechner, Programme und Zubehör und stieg zu einer der
bedeutendsten polnischen Computerfirmen auf.
Foto: Dariusz Iwanski Tomasz Czechowicz stieß innerhalb Polens an Grenzen
1998 zeigte Czechowicz erneut, dass er den Kapitalismus verstanden hatte. Er gründete das
Beteiligungsunternehmen MCI, das in Technologiefirmen investiert. "Wir sind das Rocket
Internet Polens. So wollen wir jedenfalls gesehen werden", sagt er. Über die Jahre ist MCI
stetig gewachsen, nun engagiert sich Czechowicz auch in Deutschland. Er ist am Berliner
Internetauktionshaus Auctionata und am Lieferdienst windeln.de beteiligt, dessen Börsengang
diese Woche ziemlich in die Hosen ging. Von weiteren Auslandsinvestments wird ihn das
nicht abhalten. Der Internetunternehmer ist innerhalb Polens an Grenzen gestoßen – es gibt
hier zu wenig junge, aufstrebende Firmen.
Das Land leidet an verkrusteten Strukturen
Das ist für Deutschlands Nachbarland ein großes Problem. Seit Mitte der 90er-Jahre ging es
zwar fast ungebremst aufwärts, selbst durch die Finanzkrise 2008 ist Polens Wirtschaft relativ
unbeschadet gekommen. Gemessen am kaufkraftbereinigten Pro-Kopf-Einkommen haben die
Polen inzwischen das Niveau von Griechenland oder Ungarn erreicht – zwei traditionell
deutlich wohlhabenderen Länder.
Doch nun droht der Stillstand – oder sogar ein Rückschritt. Das Land leidet an immer noch
verkrusteten Strukturen. Nur zaghaft hat die liberal-konservative Regierung in den
vergangenen sieben Jahren noch Reformen durchgesetzt, etwa eine Heraufsetzung des
Rentenalters von 65 auf 67 Jahre oder die Kürzung zahlreicher Sozialleistungen. Und diese
Erleichterungen für die Wirtschaft will der nationalpopulistische Präsidentschaftskandidat
Andrzej Duda zurückdrehen.
Deutschlands verlängerte Werkbank
Die politische Situation in Polen ist, anders als in Ländern wie Ungarn, seit Jahren sehr stabil
und berechenbar. Milliarden sind in den Ausbau der Infrastruktur geflossen, viele
Arbeitskräfte sind sehr gut ausgebildet und zuverlässig, die Korruption ist so niedrig wie in
kaum einem anderen osteuropäischen Land. Im "Corruption Perceptions Index" von
Transparency International steht Polen besser da als Griechenland, Israel, Taiwan oder auch
Spanien.
Vor allem profitiert das Land von den guten Beziehungen zu Deutschland, dem mit Abstand
wichtigsten Geschäftspartner. Waren und Dienstleistungen im Wert von 88 Milliarden Euro
hat Polen im vergangenen Jahr mit Deutschland gehandelt. Das kann aber nicht darüber
hinwegtäuschen, dass die polnische Wirtschaft im Wesentlichen Werkbank des Westens ist,
und zwar gerade Deutschlands.
Große Konzerne wie Volkswagen haben Werke in Polen, Automobilzulieferer wie Bosch
oder der Chemieriese BASF produzieren ebenfalls. Polen ist einer der größten Standorte für
die Fertigung von Kühlschränken und Waschmaschinen. Insgesamt 6000 deutsche
Unternehmen sind dort ansässig. So groß ist die Abhängigkeit, dass die polnischen Exporte
nach Deutschland stocken, sobald die deutschen Ausfuhren nach China mal nicht so gut
laufen.
EU-Geld war für einen Großteils des Wachstums verantwortlich
Doch diese Struktur ist nicht zu halten. Denn allmählich sind die Löhne so stark gestiegen,
dass sich die Verlagerung aus Deutschland kaum noch lohnt. Seit 2000 haben sich die
Arbeitskosten in Polen verdoppelt. Sie sind zwar immer noch günstiger als im Durchschnitt
der Währungsunion, aber doch deutlich teurer als in Rumänien, Ungarn oder Bulgarien.
Arbeitsintensive Fertigungszweige, etwa die Herstellung von Kabelbäumen, sind daher in
diese Länder abgewandert.
Für Polen spricht weiter die räumliche Nähe zur deutschen Automobilindustrie. Und der
großzügige Einsatz von EU-Fördergeldern: Von 2007 bis 2013 sind 70 Milliarden Euro aus
Brüssel nach Warschau geflossen. Das meiste davon wurde in Autobahnen, Abwasseranlagen
und Häfen gesteckt – und hat die inländische Nachfrage getrieben. Etwa die Hälfte des
Wachstums geht auf dieses EU-finanzierte Konjunkturprogramm zurück. Das kann nicht ewig
so weiter gehen.
Polen muss eigenständig werden, muss neu definieren, wofür es steht und seine Wirtschaft
umbauen. Dass eine eigene Handschrift fehlt, spiegelt sich sogar im Straßenbild Warschaus.
Es ist gezeichnet von der Zerstörung der Weltkriege, dem Kommunismus – und dem sich
ausbreitenden Wohlstand.
Die Gebäude in der Innenstadt sind eindrucksvoll, aber kühl. Etwa der Y-förmige Bau des
Statistischen Amtes, neben dem ein Tennisplatz für die Belegschaft liegt. Über dem kleinen
Park daneben thront ein Denkmal für die Flieger des Zweiten Weltkriegs.
Reformmüdigkeit nach Jahren des Umbruchs
Krzysztof Kalicki kann von seinem Büro auf das Denkmal blicken. Aus der Nähe hat er es
aber noch nie gesehen. Die Straße zwischen dem Hochhaus, in dem der Landeschef der
Deutschen Bank arbeitet, und dem Park ist so breit, dass man sie zu Fuß nicht überqueren
kann.
Kalicki kann viel über die jüngere Geschichte Polens berichten. Zu Zeiten des Eisernen
Vorhangs durfte er in Kiel forschen. Seine Doktorarbeit über Schattenwirtschaft und Inflation
im Sozialismus war gerade frisch gedruckt, da stürzte das Sowjetsystem. Wer wie er
zumindest theoretisch etwas von Marktwirtschaft verstand, war auf einmal sehr gefragt. Als
Mitarbeiter des Finanzministeriums platzierte Kalicki die ersten polnischen Staatsanleihen am
Markt und half bei der Entstaatlichung der Banken. Dann wechselte er in die Privatwirtschaft.
Seit 2003 leitet er die Deutsche Bank in Polen. An den Wochenenden unterrichtet Kalicki
weiter an einer privaten Wirtschaftshochschule, er wurde zum "Banker of the Year" gekürt
und zählt zu den politisch einflussreichsten Persönlichkeiten.
"Damit Polen sein rasantes Wachstum der vergangenen Jahre fortsetzen kann, muss es weitere
Reformen geben", sagt er. Die Staatsunternehmen müssten privatisiert oder geschlossen
werden. Sowohl die Fluglinie Lot als auch die staatlichen Bergbaugesellschaften schreiben
Verluste. "Doch viele Menschen sind nach den Zeiten des Umbruchs reformmüde und wollen
nicht mehr so viele Veränderungen."
Teure populistische Politik
Und diese Menschen haben eine laute Stimme. Mit heftigen Protesten verhinderten die
polnischen Bergleute Anfang des Jahres, dass die Regierung Bergwerke schließt. Auch
Entlassungen müssen die zehntausenden Beschäftigten vorerst nicht mehr fürchten. Dabei
machen sie teilweise hohe Verluste, weil immer tiefer gebohrt werden muss. 50 Millionen
Euro monatlich kosten sie wohl die Steuerzahler.
Auch die Elite versteht es, sich gegenüber der Politik durchzusetzen. Ein Beispiel dafür sind
die Immobilienkredite in Schweizer Franken, die vor allem wohlhabende Polen aufgenommen
haben – darunter Politiker, Beamte und Journalisten. Jahrelang haben sie davon profitiert,
dass die Zinsen in der Schweiz deutlich niedriger als in Polen waren. Aufgrund der
Aufwertung des Franken seit Januar sind diese Kredite nun teurer für sie geworden – ein
normales Marktrisiko. Dennoch machen sie sich dafür stark, dass ihre Verluste von einem
staatlichen Rettungsfonds aufgefangen werden, sobald der Franken noch weiter steigt. Und sie
haben gute Chancen, damit durchzukommen.
Neben dieser alten, verkrusteten Schicht existiert aber auch eine Szene, in der
Aufbruchsstimmung herrscht. Zu ihr zählt Oliver Burrak, ein ehemaliger
Versicherungsmanager, der 2013 nach Polen ging, um dort Unternehmer zu werden.
"Warschau entwickelt sich rasant, alle großen Handelsketten und Marken sind hier
mittlerweile vertreten", sagt Burrak. Und sie machen Werbung – woran er verdient.
Polnische Solaris-Busse fahren auch in deutschen Städten
Burrak entwickelt Werbetürme, Stadion- und Fassadenschriften, sein Bruder Alexander leitet
Maas&Roos, ein deutsches Traditionsunternehmen für Leuchtreklame. Eine große Chance
sieht Burrak im polnischen Mittelstand. In Polen gibt es viele kleine und mittelgroße
Unternehmen, sie erwirtschaften fast jeden zweiten Złoty des Bruttoinlandsprodukts.
Außerhalb des Landes haben vor allem die Bus- und Zughersteller Pesa und Solaris Fuß
gefasst. Solaris-Busse fahren in 28 Ländern Europas und des Nahen Ostens. Auch in
Deutschland setzen sie mehr als 100 Städte im Nahverkehr ein, darunter Berlin Kassel,
Bremen und Düsseldorf. Zuletzt beauftragte Leipzig Solaris, seine veralteten Straßenbahnen
durch sogenannte Traminos zu ersetzen.
Und auch das polnische Textilunternehmen LPP ist auf Expansion nach Westeuropa. Derzeit
eröffnet deren Modekette Reserved bundesweit Filialen. Sie setzt auf eher niedrige Preise und
macht damit der irischen Kette Primark Konkurrenz. Im IT-Sektor sind die Polen ebenfalls
stark, vor allem in der Computerspielbranche.
Die Geburtenrate ist niedriger als in Deutschland
Doch nicht zuletzt das Fehlen von Arbeitskräften erschwert den Wandel. Die Geburtenrate
liegt in Polen mit 1,3 Kindern pro Frau noch unter der deutschen.
Und dann kommt noch die Abwanderung hinzu. Netto lag sie zuletzt bei 73.000 Personen –
allein nach Deutschland, allein im Jahr 2014.
Das liegt auch an dem wesentlich höheren Lohnniveau in Deutschland. Doch weitere
Steigerungen in Polen sind, bei einem monatlichen Durchschnittsgehalt von knapp über 1000
Euro, womöglich nicht mehr drin. "Starker Kündigungsschutz, das niedrige Rentenalter, und
vor allem die immer noch relativ hohe Immobilität der Arbeitnehmer machen Polen zu
schaffen", klagt Michael Kern von der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer.
Auch Rainer Pauly, der für die Personalberatung Deiniger in Warschau tätig ist, kennt die
Probleme. "Familie und Freunde sind den Polen sehr wichtig – wichtiger als ihre Arbeit", sagt
er. Die Kinderbetreuung sei sehr schlecht ausgebaut und verhältnismäßig teuer, das mache es
gerade für Frauen auf dem Arbeitsmarkt sehr schwer. "Auch deswegen müssen die Großeltern
vor Ort sein, um sich um die Kinder zu kümmern."
Zukunft am Tropf der EU?
Zum Demografieproblem kommt die starke Abhängigkeit von der EU. Bis 2020 sind mehr als
80 Milliarden Euro für Polen eingeplant. Mit den Geldern soll der Ausbau der Schienen- und
Breitbandnetze finanziert werden. Ein richtiger Schritt: "So sollen Innovationen in Polen
gestärkt werden", sagt Kammer-Experte Kern.
Das Land könnte damit zu den Industrienationen aufschließen und die Wachstumswand, auf
die es zusteuert, überwinden. Doch zugleich hängt es weiterhin am Tropf der EU. In Polen
gehen die Meinungen weit auseinander, ob dies der richtige Weg ist.
Tomasz Czechowicz führt diese Debatte fast täglich. Gerade hat er zwei Tage nur mit
Meetings und Vorträgen verbracht, die sich um die Frage drehten, wie Innovationen in Polen
gefördert werden sollten. Er zieht die Augenbrauen hoch. Die Hoffnungen seien verfrüht. Das
Land werde noch einige Jahre verlängerte Werkbank bleiben, meint er. Denn der Wandel sei
nicht nur eine Frage der Zeit, sondern auch der Einstellung: Innovationen kann man nicht
diktieren.
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http://www.welt.de/wirtschaft/article140762101/Musterland-Polen-droht-am-EU-Tropfhaengen-zu-bleiben.html
Quellen:
http://europa.eu/about-eu/countries/member-countries/poland/index_de.htm
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/57772/polen
http://www.its-pe.eu/polen
http://www.auswaertigesamt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Polen/Wirtschaft_node.html
http://de.kushnirs.org/makrookonomie/gdp/gdp_poland.html
http://www.polen.diplo.de/Vertretung/polen/de/09-wirtschaft-verkehr/02-wirtschaftslage-polen/0wirtschaftslage-polen.html
weitere Zeitungsartikel?
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/wachstum-polen-vor-goldenen-zeiten12909083.html
Rumänien
Aufgabe:
 Einzelarbeit: Text durchlesen, wichtiges markieren, eventuell selber Diagramme und Tabellen erstellen
 Erstellt in der Expertengruppe eine Mind Map, vergleicht dabei vor allem
Rumänien vor und nach dem EU Beitritt
Bevölkerung in % der EU-Gesamtbevölkerung: 3,9 % (2014) (Im Vergl. Österreich: 1,7%)
BIP: 142,245 Mrd. Euro (2013)
Staatsform: Semipräsidentielles System
Bevölkerungswachstum: -0,3% (2014)
EU-Mitgliedstaat seit: 1. Januar 2007
Sitze im Europäischen Parlament: 32
Währung: Rumänischer Leu (RON)
Die wichtigsten Wirtschaftszweige Rumäniens 2014:
Die wichtigsten Wirtschaftszweige Rumäniens im Jahr 2014 waren Industrie (27,3 %), Groß- und
Einzelhandel, Verkehr, Beherbergungs- und Gaststättenwesen (17,9 %) sowie öffentliche Verwaltung,
Verteidigung, Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen (10,3 %)
Wirtschaftsstruktur
Die bedeutendsten Wirtschaftszweige sind der Textilsektor, welcher über 20 % der
rumänischen Arbeitskräfte beschäftigt, die Kfz-Zulieferung sowie die
Nahrungsmittelproduktion und -verarbeitung. Die rumänische Industrie produziert vor allem
für die Euro-Zone, wodurch Rumänien sehr von der Wirtschaftskraft dieser Länder abhängig
ist.
Trotz der positiven volkswirtschaftlichen Gesamtentwicklung bedarf die rumänische
Wirtschaft weiterer Reformen. Zuwächse werden in den nächsten Jahren in der
Bauwirtschaft, in den Bereichen Verkehr, Bahn, Hafen und Energieprojekten erwartet.
Versicherungswesen, Tourismus, Pharmaka, Lebensmittel und Großhandel, Maschinen und
Kfz-Industrie erleben einen wirtschaftlichen Anstieg.
Außenhandel
Die wichtigsten Import- und Exportländer für Rumänien sind Deutschland und Italien. Die
wichtigsten Exportprodukte sind Textilien, Maschinen, Elektronik und Autos.
Importiert werden vor allem Maschinen, Mineralstoffe, Chemikalien und Textilien. Daten aus
dem Jahr 2014.
Zum Vergleich: Daten aus dem Jahr 1999
„Rumänien ein Auswanderungsland?“
Begründung laut Bundeszentrale für politische Bildung:
Während der vergangenen einhundert Jahre war Rumänien vor allem Auswanderungsland,
mit einer recht beeindruckenden Bilanz hinsichtlich der Zahl der betroffenen Personen, der
Auswirkungen sowie der unterschiedlichen Migrationspraktiken. Politische Gewalt und
Benachteiligung durch ein ineffektives und autoritäres Regime waren während der
kommunistischen Ära – und unmittelbar nach ihrem Untergang – Auslöser für Flucht und
Auswanderung großer Teile der rumänischen Bevölkerung. Die langsame und für die
Gesellschaft belastende Umwandlung der zentral gesteuerten Planwirtschaft in eine effektiv
funktionierende Marktwirtschaft während der letzten eineinhalb Jahrzehnte gab zahlreichen
Rumänen neuerlichen Anlass, Beschäftigung im Ausland zu suchen. Zusammen mit der
Alterung der Gesellschaft wird die Auswanderung Rumänien möglicherweise dazu zwingen,
Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. In diesem Fall wird das Land erheblichen
Herausforderungen gegenüberstehen, angefangen damit, dass der Abwanderungsprozess
von Arbeitskräften gestoppt und umgekehrt werden muss, bis hin zur Entwicklung von
Maßnahmen, um die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Zuwanderern
bewältigen zu können – ein Gebiet, auf dem das Land bislang wenig Erfahrung hat. (Stand:
9/2007)
Auswirkungen der Abwanderung
Im Jahr 2002 wurden nach Schätzungen 1,5 bis 2 Milliarden US-Dollar an Angehörige
überwiesen. Rumänien lag damit auf Platz 23 von 30 sich entwickelnden Ländern mit den
höchsten Geldsendungen. Laut jüngsten Berichten hat sich die Summe der überwiesenen
Beträge inzwischen fast verdreifacht: die rumänische Nationalbank veröffentlichte für 2006
eine Rekordsumme von zwischen 4,8 und 5,3 Milliarden Euro. Wie es scheint, wird der
größte Teil dieses Geldes verwendet, um den allgemeinen Lebensstandard der Familien der
Migranten zu verbessern, nur ein geringer Anteil wird in unternehmerische Aktivitäten
investiert.
Neben den positiven wirtschaftlichen Aspekten für einzelne Haushalte bringt die
massenhafte Arbeitsmigration von Rumänen und Rumäninnen auch diverse negative
Konsequenzen mit sich, insbesondere für die betroffenen Familien. Der problematischste
Punkt ist sicherlich, dass zuweilen minderjährige Kinder (vorübergehend) zurückgelassen
werden, wenn Eltern zur Arbeit ins Ausland gehen. Zu Beginn der 1990er Jahre ging
gewöhnlich nur ein Elternteil ins Ausland, in der Regel der Vater. Seitdem hat die Zahl von
Frauen unter den Arbeitsmigranten zugenommen. Heute ist es zur Regel geworden, dass
Paare ins Ausland gehen und ihre minderjährigen Kinder ohne direkte elterliche Aufsicht
zurücklassen. Diese Kinder sind zwar nicht völlig auf sich allein gestellt, da die elterliche
Fürsorge von Verwandten, Nachbarn und Freunden übernommen wird, der fehlende direkte
Kontakt zu den Eltern führt jedoch zunehmend zu sozialen Problemen unter Kindern und
Jugendlichen, so dass die zuständigen Behörden sich gezwungen sehen, Richtlinien zu
formulieren, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Ende 2006 wurden annähernd
60.000 Kinder von den Jugendschutzbehörden als gefährdet eingestuft, da ein Elternteil oder
beide Eltern im Ausland arbeiteten; letzteres traf bei gut einem Drittel dieser Fälle (21.400)
zu.
Finanzierung und Haushalt
Die Mitgliedsstaaten der EU müssen je nach Wirtschaftsgröße unterschiedlich hohe Mitgliedsbeiträge
bezahlen.
Das Ziel des EU-Haushalts ist der Schutz Europas als Gesamtheit.
Aufschlüsselung der Finanzen Rumäniens im EU-Haushalt 2013:




Gesamtzuschüsse der EU in Rumänien – 5,561 Mrd. Euro
Gesamtzuschüsse der EU in % des BNE Rumäniens – 4,01 %
Gesamtbeitrag Rumäniens zum EU-Haushalt – 1,369 Mrd. Euro
Beitrag Rumäniens zum EU-Haushalt in % seines BNE – 0,99 %
Rumänien: Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2004 bis 2014 (in
Milliarden US-Dollar)
Das BIP pro Kopf von Rumänien und den führenden Länder im
Vergleich (in US-Dollar) von 1970-2012
60000
50000
40000
Rumänien
USA
30000
China
Japan
20000
Deutschland
Frankreich
10000
1970
1975
1980
1985
1990
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
0
Rumänien und die EU
Der politische Umbruch Rumäniens im Jahre 1989 brachte tiefgreifende Neuerungen.
Wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Umstrukturierungen etablierten eine
marktwirtschaftliche Ordnung. In den letzten Jahren entwickelte sich Rumänien zu einem
aufstrebenden Wirtschaftsstandort: Steigendes Wirtschaftswachstum, Steuer- und
Währungsreformen und Restrukturierungen förderten die ökonomische Attraktivität. Aufgrund der
erzielten Fortschritte hat die Europäische Kommission im Oktober 2004 Rumänien den Status einer
funktionierenden Marktwirtschaft verliehen. Gekrönt wurde der wirtschaftliche Erfolgskurs von der
Unterzeichnung des Beitrittsvertrages am 25. April 2005.
Durch Restrukturierungsmaßnahmen der Regierung wurden Überkapazitäten in den traditionell
starken Industriebereichen Öl, Petrochemie und Metallurgie abgebaut. Stattdessen konnte
inzwischen der Textilsektor zu einem wichtigen Wirtschaftszweig herangewachsen und beschäftigt
über 20 % der rumänischen Arbeitskräfte. Wachsende Bedeutung kommt Rumänien auch als
Standort für Kfz-Zulieferer zu. Wirtschaftliche Hoffnungsträger sind ebenso die Bereiche leichtere
industrielle Konsumgüter (Nahrungsmittelproduktion und -verarbeitung, Textil und Bekleidung,
Schuhe und sonstige Lederwaren) sowie der Umweltsektor, der Technologiesektor, die
Telekommunikation und der Energiebereich.
Rumänien ist am 1.1.2007 der EU beigetreten. In Verbindung mit dem Beitritt wurden strenge
Auflagen erteilt. Die EU verhängte sogenannte Schutzklauseln und überwacht auch heute noch die
Fortschritte vor allem im Justizbereich und bei der Korruptionsbekämpfung im Halbjahresintervall.
Einige Maßnahmen der Regierung wurden von höchster EU Ebene als Angriff auf den Rechtsstaat
verurteilt. Es wurde daher der geplante Schengen-Beitritt des Landes verschoben. Nach Ansicht der
EU-Kommission erfüllt Rumänien nun zwar die formalen Kriterien für den Schengen-Beitritt, dieser
wird jedoch weiterhin von Ländern wie den Niederlanden, Finnland und Deutschland nicht
unterstützt, mit der Begründung, dass die immer noch weit verbreitete Korruption Rumäniens
Bewerbung unterminiert. Im Dezember 2013 wurde eine Entscheidung erneut aufgeschoben. Diese
Entscheidungen der EU sowie das fortgesetzte Monitoring wird von der rumänischen Regierung
immer wieder heftig als Ungerechtigkeit und Einmischung kritisiert.
Zeitungsartikel 1:
Rumänien: Eine Revolution Schritt für Schritt
Rumäniens Weg zur Demokratie ist 25 Jahre nach dem Sturz Ceauşescus noch nicht
vollendet, die Fortschritte sind aber unübersehbar
1989 war Rumänien das letzte ehemalige Ostblockland, das seine kommunistische Diktatur
stürzte. Im Eifer der Revolution, die als einzige Todesopfer forderte, waren Freiheit,
Demokratisierung und "Heimkehr nach Europa" noch selbstverständlich.
Aber schon bei der schändlichen Exekution des Diktatorenpaares Nicolae und Elena
Ceauşescu nach einem erbärmlichen Schauprozess am Weihnachtstag 1989 wurde vielen klar,
dass der Traum der Demokratie nicht über Nacht in Erfüllung gehen würde. Das, was der
kürzlich vereidigte Präsident Klaus Johannis heute vorschlägt – Veränderung Schritt für
Schritt –, galt bereits in den letzten 25 Jahren für die tatsächliche Revolution, die nur langsam
fortschreiten konnte: Immer wieder erlitt die fragile Demokratie mildere oder härtere
Rückschläge.
Zu Letzteren gehören die zwei Amtszeiten des Sozialdemokraten Ion Iliescu (PSD). Der
frühere Vertraute der Ceauşescus wandelte sich über Nacht zum Revolutionsführer und wurde
zweimal zum Präsidenten gewählt. Iliescu wird vorgeworfen, er habe die Revolution
gestohlen, denn er verhinderte den eingeforderten Wandel: Eine wichtige Forderung war,
früheren kommunistischen Kadern – Politikern seines Schlags – Zugang zu Ämtern zu
verwehren. Stattdessen rief er 1990 Bergleute herbei, um die Protestbewegung gegen seine
Regierung niederzuknüppeln und Sitze der Oppositionsparteien zu vandalisieren.
Die alten Strukturen blieben
Wirtschaftlich nutzten er und seine Nachfolger an der PSD-Spitze die kommunistischen
Machtstrukturen zu Raubprivatisierungen, Freunderlwirtschaft und Klientelsystem. Auch die
Verstrickung mit Medienimperien gehörte zum postkommunistischen
Machterhaltungsprogramm. Als Bremse der fortschreitenden Revolution wirkte auch das
marode Bildungssystem, das dazu führen konnte, dass 2011, als die Maturaprüfung erstmals
mit Videokameras überwacht wurde, die Bestehensrate schlagartig auf 44 Prozent sank, und
dass 2012 das Plagiat von Premier Victor Ponta bei seiner Dissertation nicht nur nicht
geahndet wurde, sondern auch der Imageschaden gering blieb.
Übergriffe gegen die Rechtsstaatlichkeit konnten oft nur durch EU-Druck verhindert werden.
So auch 2012, als die Ponta-Regierung versuchte, die Absetzung des bürgerlichen Staatschefs
Traian Băsescu einzuleiten. Wegen der zu geringen Beteiligung am Referendum kehrte
Băsescu zwar in sein Amt zurück, allerdings erst, nachdem internationale Empörung dafür
sorgte, dass die ursprünglich festgelegte Beteiligungsquote eingehalten wird.
Regelmäßig werden Versuche unternommen, die Antikorruptionsinstitutionen zu knebeln und
für korrupte Politiker, von denen immer mehr hinter Gitter gelangten, Straffreiheit zu erzielen.
Erst auf Druck der EU verzichtete man vor einem Jahr auf die sogenannte "Superimmunität"
für Parlamentarier; monatelang versuchte man es dann über ein Amnestie- und
Begnadigungsgesetz, das auch korrupten Politikern die Haft erspart hätte. Erst nachdem es
Johannis im Wahlkampf als eines der Hauptargumente gegen Ponta diente, wurde es
abgelehnt.
"Kriminelles Regime"
Als zutiefst undemokratisch wurde auch die Tatsache empfunden, dass die Regierung Ponta
bei der Präsidentschaftswahl im November offenbar versuchte, die Stimmabgabe der
Auslandsrumänen, die traditionell gegen die PSD votieren, zu verhindern. Zum dritten Mal
verlor die PSD dann die Präsidentschaft, obwohl Ponta ursprünglich als Favorit ins Rennen
ging. Trotz des politischen Dauerstreits, der daraus zwischen Präsident und Regierung
entstand, sicherte dies ein demokratiepolitisch wesentliches Gleichgewicht.
Und so gibt es auch positive Signale: Besonders seit dem EU-Beitritt 2007 sind die Erfolge
bei der Korruptionsbekämpfung beachtlich – darunter zwei Haftstrafen gegen Ex-Premier
Adrian Năstase (PSD), aber auch die Festnahme des Präsidentenbruders Mircea Băsescu nach
dessen Verwicklung in eine Bestechungsaffäre. Auch wenn viel zu wenige kommunistische
Verbrecher zur Verantwortung gezogen wurden, auch wenn die Verbrechen der Revolution
weitgehend ungeklärt bleiben: Es ist demokratiepädagogisch wesentlich, dass 2006 der
Kommunismus offiziell als kriminelles Regime verurteilt wurde.
(Laura Balomiri, DER STANDARD, 23.12.2014)
Quellen:
http://europa.eu/about-eu/countries/member-countries/romania/index_de.htm
https://www.ksv.at/sites/default/files/assets/documents/934-laenderleitfaden-rumaenien.pdf
http://derstandard.at/2000009702982/Rumaenien-Eine-Revolution-Schritt-fuer-Schritt
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/3433488/5358365/KS-NO-00-013-DE.PDF/692a90d5-8a6740c8-a03e-d17765893f1e?version=1.0
https://www.volksbank.at/m101/volksbank/.../vbi_laenderrep_ro.pdf
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/270712/umfrage/bruttoinlandsprodukt-bip-inrumaenien/
http://de.kushnirs.org/makrookonomie/gdp/gdp_romania.html
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/57795/rumaenien
Rumänien und Polen – Infos
Quellen:
https://www.erstegroup.com/de/Presse/Presseaussendungen/Archiv/2014/11/11/25-Jahre-nachEnde-des-Kommunismus
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