"Demokratische Konsolidierung": Übersicht

Demokratische Konsolidierung
Demokratie mindestens:
1. Vereinigungsfreiheit
2. Meinungsfreiheit
3. aktives Wahlrecht
4. passives Wahlrecht
5. Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen zu werben
6. Vielfalt der Informationsquellen
7. freie und faire Wahlen
8. pluralistischer Wettbewerb + politische Partizipation
Konsolidierung = Festigung
1. Institutionelle Konsolidierung
 Formale Legitimation der Verfassungsgebung
o Wie demokratisch ist die verfassungsgebende Versammlung zustandegekommen?
o Wie demokratisch sind die Verfahren innerhalb der verfassungsgebenden Versammlung?
o Welchen Einfluss hatte das Volk auf die Verfassungsgebung?
 Empirische Legitimation der Verfassung
o Soziale und politische Inklusion (Einbeziehung) – keine Unterdrückung
größerer Minderheiten
o Institutionelle Effizienz – zügige Entscheidungen des Institutionen-Systems
und ihre Umsetzung
o Politische Effektivität – politische Entscheidungen müssen sichtbar zur Lösung
der Probleme beitragen
2. Repräsentative Konsolidierung
- betrifft die intermediären Strukturen, die
zwischen der Gesellschaft und den staatlichen Institutionen vermitteln (Parteien,
Verbände)
 Parteien
o Konflikt zwischen demokratischer Opposition und dem autoritären Regime
o Soziale Cleavage-Struktur (wie tief sind die sozialen Konflikte und ihre Auswirkung auf die Parteienkonflikte)
o Wahlsystem
 Verbände (entlasten den Staat in seiner Steuerfunktion)
o Sollen auch „inklusiv“ und „effizient“ sein
o Sollen breite Bevölkerungsteile repräsentieren
o Sollen kooperativ sein
o (in postautoritären Gesellschaften oft unterentwickelt)
3. Konsolidierung des Eliten-Verhaltens
 Akteure (Regierung, Präsident, Parteien, Verbände) müssen das System
akzeptieren
4. Konsolidierung des Verhaltens der Zivilgesellschaft
 Akteure müssen das System akzeptieren.
Nach:
http://www.rzuser.uni-heidelberg.de/~mwieland/pol/tschechische_republik.html#Heading1