Bericht Demo Hamburg

Demo in Hamburg und Gespräche mit der TK am 31.3.16
Unserem zweiten Vorsitzenden, Wolfgang Denzin, war es ein großes Bedürfnis, in Hamburg vor
„seiner„ Techniker Krankenkasse zu demonstrieren. Deshalb bereitete er und vor allen Dingen
Wolfgang Schwarz, vor Ort, die Demo am 31.3. 2016 vor.
Am Donnerstagmorgen trafen wir uns um 9:45 Uhr im Herzen von Hamburg, an der
Reesendammbrücke/Ecke Jungfernsteg. Wir waren 35 Teilnehmer.
Wolfgang, der mit zwei Mitstreiterinnen direkt aus Berlin angereist war, hatte alles, was wir für
unsere Demo brauchten, mitgebracht. Gemeinsam bauten wir unseren Infostand auf, wir zogen die
Leibchen über, stellten die Rollups auf und bewaffneten uns mit den Schildern. Ich war begeistert.
Als wenn wir das abgesprochen hätten.
Unsere Leute nahmen sich die Handzettel, verteilten sich über die ganze Brücke, verteilten die
Handzettel und suchten das Gespräch mit den Passanten. Alle waren mit großer Begeisterung
und mit großem Einsatz bei der Sache. Es wurden so viele Menschen informiert wie noch nie. Es
war wie immer. Viele die eine Direktversicherung haben, wissen nicht, was ihnen droht. Andere
fragten:" Ich habe eine Direktversicherung, was ist damit?" Es wurden aber auch viele Gespräche
geführt über die Unzufriedenheit und Sorgen der Bevölkerung.
Eine große Frage tauchte immer wieder auf: „Wen können wir noch wählen?“
Ich finde es sagenhaft, was wir Senioren auf die Beine stellen. Bis 13:00 Uhr hatten wir die
Genehmigung zur Demo. Wir haben die Zeit bis zur letzten Minute genutzt. Natürlich hatten wir
auch Gelegenheit, miteinander zu sprechen und uns kennen zu lernen. Diese Gespräche
bedeuten mir sehr viel und bringen mir sehr viel.
Es wurde seitens der Mitglieder auch Kritik geübt, was wiederum erkennen lässt, wie sehr sich
unsere Mitglieder mit dem DVG verbunden fühlen. So war man einhellig der Meinung, dass
unsere Plakate nicht mehr zeitgemäß sind und unbedingt ersetzt werden müssen. Besonders
enttäuscht zeigten sich die Mitglieder aber über die doch geringe Beteiligung bei 8 Millionen
Betrogenen.
Während der Demo kam noch ein Fotoreporter des Hamburger Abendblatts und machte ein
„Familienfoto“ von uns. Um 13:00 Uhr packten wir unsere Sachen ein und fuhren mit der
Hochbahn in die Habichtstrasse, zur Techniker Krankenkasse.
Unser zweiter Vorsitzender war schon mit dem Auto vorgefahren und hatte wieder alles im Griff.
Allerdings musste die dort geplante Demo ausfallen, denn es gab dort keinen Publikumsverkehr
wie z.B. in der City und hätte sich somit nicht gelohnt. Nur eine riesige Kreuzung mit vielen Autos.
Wir wurden in einen großen Raum geführt wo man uns herzlich begrüßte. Neben unserem
Ansprechpartner, Herrn Berkemeier, der auch unsere Fragen beantwortete, war die Chefin der
Presseabteilung dabei. Aber auch die Herrschaften der „Oberen Etage“ waren zugegen. Deutlich
erkennbar an ihren Designeranzügen, den handgefertigten Schuhen und der passenden Krawatte.
Nach der Begrüßung durch Herrn Berkemeier, hatte ich Gelegenheit, ihm unser Positionspapier zu
überreichen und dann beantwortete er unsere Fragen.
Die Antworten ergaben nichts Neues.
Im Paragraph 229 sind nur Versorgungsbezüge geregelt. Aber durch das Urteil des BSG und die
Bestätigung durch die Urteile des BVerFG ist die Einbeziehung unserer Direktversicherung legal.
Wenn er nicht weiter kam, musste der Satz herhalten, dass unsere Direktversicherung im
Arbeitsleben wurzelt und daher sei es ein Versorgungsbezug. Dass wir Geld für die
Pflegeversicherung zahlen müssen, begründet er damit, dass alle, die Krankenkassenbeiträge
zahlen, automatisch auch Geld für die Pflegeversicherung zahlen müssen.
Obwohl wir kein Krankengeld bekommen, müssen wir den vollen Krankenkassenbeitrag bezahlen.
Er begründete das mit § 248 SGB V. Hier steht, dass der allgemeine Beitragssatz zu zahlen ist.
Nur bei der Versorgungszusage haben wir keine Antwort bekommen. Ebenso wie wir uns auf die
Beitragsfreiheit in 1 BvR 1660/08 berufen, sagte er, dass hier die Beitragspflicht geregelt sei.
Dann war unser Auftritt bei der TK beendet.
Meine Meinung hat sich nach diesem Tag nicht verändert. Alles ist schwammig und
undurchsichtig, eine Frage der Auslegung. Gesetze werden bei uns nicht von den Politikern,
sondern von den Lobbyisten und der Judikative gemacht.
Nach der Aktion bei der TK trafen wir uns alle in einem Lokal. Das Resümee war ganz eindeutig.
Es war für die DVG ein erfolgreicher Tag mit vielen guten Gesprächen und Erfahrungen.
Dieser Tag hat wieder dazu beigetragen, dass wir bekannter werden.