Die Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets (2016)

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
ECO/397
Wirtschaftspolitik des
Euro-Währungsgebiets
(2016)
Brüssel, den 14. Januar 2016
Informationsvermerk
(Neue Befassung)
Betrifft: Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des EuroWährungsgebiets
Ref.: COM(2015) 692 final
1.
Verfahren
Befassung
Kommission:
durch
die 22. Dezember 2015
Rechtsgrundlage:
Artikel 304 AEUV
Beschluss des Präsidiums:
8. Dezember 2015
Zuständig:
Fachgruppe Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und
sozialer Zusammenhalt
Vorsitzender der Fachgruppe:
Joost van Iersel (NL-I)
Regelung der
Fachgruppe:
Arbeiten
Studiengruppe
Wirtschaftspolitik des EuroWährungsgebiets (2016)
der
Vorsitzender:
Herr Trías Pinto (ES-III)
Berichterstatter:
Mitberichterstatterin:
Herr Ikrath (AT-I)
Frau Demelenne (BE-II)
Mitglieder:
Die Damen und Herren
Marjolijn Bulk (NL-II)
Daniel Mareels (BE-I)
Stefano Palmieri (IT-II)
Pirkko Raunemaa (FI-III)
Michael Smyth (UK-III)
Petr Zahradník (CZ-II)
An die Mitglieder des
Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
ECO/397 – EESC-2015-06712-00-01-NINS-TRA (EN) 1/2
Rue Belliard/Belliardstraat 99 — 1040 Bruxelles/Brussel — BELGIQUE/BELGIË
Tel. +32 25469011 — Fax +32 25134893 — Internet: http://www.eesc.europa.eu
DE
Sachverständiger
2.
Wesentlicher Inhalt des Kommissionsdokuments
Aufbauend auf dem Bericht der fünf Präsidenten über die Vollendung der Wirtschafts- und
Währungsunion gibt es im Rahmen des Europäischen Semesters einen erneuerten Ansatz zur
Stärkung der Integration zwischen dem Euro-Währungsgebiet und den einzelnen nationalen Ebenen.
Erstmals legt die Kommission im November zusammen mit dem Jahreswachstumsbericht eine
Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet vor. Dadurch sollen die das Euro-Währungsgebiet
umfassende und die nationale Dimension der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU besser
integriert werden.
Ziel ist es, das Europäische Semester so zu strukturieren, dass die Diskussionen und Empfehlungen
zum Euro-Währungsgebiet den Diskussionen über die einzelnen Länder vorausgehen, so dass
gemeinsamen Herausforderungen bei den länderspezifischen Maßnahmen in vollem Umfang
Rechnung getragen wird. Dies ist eine wichtige Änderung gegenüber den vorhergehenden Zyklen des
Semesters, in denen die Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet am Ende des Semesters
zusammen mit den länderspezifischen Empfehlungen vorgelegt wurden.
Die Kommission legte vier Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets vor.
1)
2)
3)
4)
3.
politische Strategien zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung, Förderung der
Konvergenz, Begünstigung der Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und zur
Verbesserung der Anpassungsfähigkeit verfolgen;
Reformen durchführen, die folgende Elemente miteinander kombinieren: flexible und
verlässliche Arbeitsverträge, umfassende Strategien für lebenslanges Lernen, wirksame
Maßnahmen zur Wiedereingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt, moderne
Sozialschutzsysteme
sowie
offene
und
wettbewerbsfähige
Produktund
Dienstleistungsmärkte. die steuerliche Belastung der Arbeit, insbesondere bei
Geringverdienern, haushaltsneutral verringern, um die Schaffung von Arbeitsplätzen zu
fördern;
im Jahr 2016 den geplanten weitgehend neutralen haushaltspolitischen Kurs beibehalten; im
Hinblick auf das Jahr 2017 unter vollständiger Einhaltung des Stabilitäts- und
Wachstumspakts die öffentlichen Schuldenstände verringern, um wieder Kapitalpuffer
aufzubauen, und gleichzeitig Prozyklik vermeiden; und
die schrittweise Verringerung notleidender Bankkredite vorantreiben und die
Insolvenzverfahren für Unternehmen und Privathaushalte verbessern.
Vorgeschlagener Zeitplan
TERMIN
25. Januar 2016
SITZUNG
Studiengruppe
17./18. Februar 2016
Plenum
_____________
ECO/397 – EESC-2015-06712-00-01-NINS-TRA (EN) 2/2
DOKUMENT
Kommissionsdokument:
Arbeitsdokument
Entwurf einer Stellungnahme
des Ausschusses