Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“
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Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR China“ Einführung/Ansätze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit 1949/Rolle Maos Grundlagen politischer Kultur Herrschaftsstrukturen/Kadersystem Partizipation (formell – informell) Guanxi-Beziehungen und Netzwerke Soziale Kontrolle: das Danwei-System Politische Reformen und politischer Wandel Politischer Wandel: ländlicher Raum Politischer Wandel: urbaner Raum Politischer Wandel: Zivilgesellschaft? „Einführung in das Politische System der VR China“ Akteure des Wandels: Unternehmer Akteure: Staatskapazität und strategische Gruppen Akteure Interessenvereinigungen/NGOs Akteure: Ethnische Konfliktmuster und Konfliktprävention Akteure: Streitkräfte Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte Wandlungsprozesse: Korruption Außenpolitik: China als globaler Player Abschlussthesen Literaturhinweise T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006) S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004 Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007 Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004 Wie wird politisches System Chinas behandelt? > Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur > Betonung informeller gegenüber formellen Strukturen > Einbeziehung institutionellen Wandels > Betonung der lokalen Ebene > Wechselverhältnis sozialer, institutioneller und politischer Wandel Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse: Wer trifft wie die Entscheidungen? Wer beeinflusst wie Politik? Wie verändern sich Akteure und Entscheidungsstrukturen? Welchen Einfluss üben soziale Akteure und Institutionen im sozialen und politischen Wandlungsprozess aus? Politik umfasst folgende Momente: Den öffentlichen Raum, • die verbindliche Regelung des Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens, • die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft, • das Wechselspiel von Erhalt und Veränderung einer Gesellschaft. • Ausgewählte Analyseansätze: Systeme oder Institutionen? Systemtheorie: Alle Phänomene bilden ein „System“ Jedes System beruht auf einer inneren Interdependenz von Subsystemen Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt Das politische System und sein Umfeld USA Output militärische, wirtschaftl., diplom. Beziehungen Input China Wirtschaft Output Input Politisches System Input Output Kultur u. Gesellschaft Deutschland Das politische System und seine Strukturen Russland USA China Binnenumfeld Output Input Interessengruppen, Bürokratie, Parlament EU Japan Das politische System und seine Funktionen USA Russland China Binnenumfeld Systemfunktionen Sozialisierung, Ausbildung, Kommunikation usw. Input EU Interessenartikulation Interessenaggregation PolitikGestaltung Feedback Feedback Feedback PolitikUmsetzung Output Japan Neue Institutionentheorie Was sind Institutionen? Neue Institutionentheorie Institutionen • formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen) • Veränderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr trägt und neue Arrangements entwickelt werden müssen Was ist Totalitarismus? Was ist Autoritarismus? 2. Totalitär oder autoritär? Totalitarismusthese 7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski): eine totalitäre Ideologie, • Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie stützt, • eine terroristische Geheimpolizei, • Nachrichtenmonopol, • Waffenmonopol, • zentralisierte Wirtschaft und • permanente Mobilisierung der “Massen”. • Autoritäre Regime: • kollektive politische Führung, • begrenzter politischer Pluralismus, • keine exklusive Ideologie, • keine extensive politische, Mobilisierung der Bevölkerung, • Mindestmaß an politischer Partizipation. Posttotalitäre Regime 3. Modernisierung und sozialer Wandel Modernisierungstheorien Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökonomischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft Gründe???? Modernisierung und sozialer Wandel Klassische Modernisierungstheorien: Alle Länder müssen westlichem Modell folgen Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, Säkularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung) Sozialer Wandel Interdependenz von ökonomischem > sozialem > politischem Wandel > Soziale Mobilisierung Politischer Wandel Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen. Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1) • • • • • • Auflösung traditioneller Sozialstrukturen Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die nach politischer Macht streben Zunahme geographischer Mobilität Migration in die Städte Ausweitung der Divergenz arm - reich Einschränkung von Konsum im Interesse von Investitionen Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2) Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind • Verschärfung regionaler und ethnischer Konflikte über Allokation von Investitionen und Konsumgütern • Wachsende Gruppenorganisation und Stärkung von Gruppenansprüchen gegenüber der Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag • Soziale Frustration • Transformation oder Transition? Systemwandel Demokratisierungstheorien 5. Does Culture Matter? - Die Kontinuität politischer Kultur Kulturbegriff Totalistischer Begriff (Lebensweise eines Volkes) Mentalistischer Begriff (ideenbildendes bzw. gedankliches System) Clifford Geertz „Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe. “ Kultur: nicht statisches, dynamisches kein homogenes Konzept Konzept in Komplex von Gefühlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten wählen und einordnen Politische Kultur System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.) Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären? Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren 7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische Ansätze Faktionalismus: der Blick von "oben" Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik kämpfen; bilden häufig klientelistische Seilschaften Veränderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtkämpfe zurückführen Wechselnde Interessengruppen führen zu Mobilität innerhalb der Partei Faktionalismus drei Unteransätze: (a) policy choice-Ansatz (b) structure modelAnsatz (c) power-struggle-Ansatz Der Blick von unten Local state Markttransition Strategische Gruppen Unterschiedliche Ansätze für unterschiedliche Erkenntnisziele Für die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an; • für die Analyse der Institutionen und des Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat – Unternehmen oder Funktionäre – Unternehmen vermag der Ansatz des bürokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten; • politische Symbolik und politische Rituale erklärt der Ansatz politischer Kultur. • HIGHLIGHTS Der POLITISCHEN GESCHICHTE SEIT 1949 Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung 1. Autoritärer Staatsleninismus I (1950-56) • • • • Umgestaltung der Wirtschaft Stabilisierung der KP-Herrschaft Politisches Kampagnenwesen Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn auch unter KP-Kontrolle 2. Planstalinismus (1956-58) • • • Überstürzte Kollektivierung Radikalisierung politischer Kampagnen Tendenzielle Totalitarisierung der Planwirtschaft Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (II) 3. Utopischer Maoismus I (1958-61) • • Etablierung utopischer Modellziele Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für diese Ziele 4. Autoritärer Staatsleninismus II (1961-65) • • Lockerung der Kollektivierung Partiell größere ökon. Freiheiten 5. Utopischer Maoismus II (1966-1976) • • • • Etablierung utopischer Modellziele Mobilisierung der gesamten Bevölkerung Überbetonung Klassenkampf Personenkult Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung (III) 6. Autoritärer Staatsleninismus II (1977-91) • • Lockerung der Kollektivierung Größere soziale, politische und ökon. Freiheiten 7. Liberaler Marktleninismus (1992- ) • • • Kontinuität Parteiherrschaft Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft Gesellschaftliche und politische Liberalisierung Ursachen Kulturrevolution - Ökonomische Ursachen 1. Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte • Tempo des Aufbaus Wirtschaftliche Schwerpunkte Eigentumssystem Entlohnung der Arbeiter • • • Ursachen Kulturrevolution - Politische Ursachen Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung • • • Unterschiedliche Bewertung der Lage Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte Ursachen Kulturrevolution - Soziale Ursachen „Randgruppenrevolte“ Beschäftigungsprobleme Unzufriedenheit der Stadtjugend Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem Unzufriedenheit ländlicher Vertragsarbeiter Unzufriedenheit ländlicher Benachteiligter Bürokratie, Korruption, Privilegien Ursachen Kulturrevolution - ideologische Ursachen Maos Sozialismuskonzept Rolle Klassenkampf Maos Menschenbild Sinisierungskonzept Ursachen Kulturrevolution - Mao als Person Maos Entfremdung vom realen Leben Personenkult und sein Verständnis von Macht Sein Führungsstil Folgen Kulturrevolution Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien Abschaffung der Märkte und des Privatsektors Intellektuelle und Funktionäre wurden periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land geschickt Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten Folgen Kulturrevolution Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach „politischem Bewusstsein“ Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit Außenpolitische Isolierung Abschottung vom Weltmarkt DIE ROLLE MAO ZEDONGS 毛泽东 BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1) KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949 Beruhte auf falscher Lageeinschätzung Fälschlicherweise von Mao initiiert und von „konterrevolutionärer Clique“ ausgenutzt Bewertung Maos durch Parteiführung (1981) „ Für diesen ersten „linken“ Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“ Die „Vier grundlegenden Prinzipien“: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am MarxismusLeninismus und an den Maozedongideen. BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2) „Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der ‚Kulturrevolution‘ schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.“ Und: „Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“ Neubewertung der Maozedongideen durch Parteiführung (1981) „Die Maozedongideen, ein Produkt der Verbindung der allgemeingültigen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution… Sie sind zugleich eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der KPCh. Viele hervorragende Führer unserer Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke des Genossen Mao sind ihre konzentrierte Zusammenfassung.“ Maosches Modell „Chinesisches“ Modell als Gegenmodell zu „westlichen Modellen“ Schaffung eines „neuen“ Menschen Autarkie Mensch in seiner Masse: Substitut für Technologieimporte Industrialisierung ohne gesellschaftlich-politische Modernisierung Habenseite Mao-Ära Nationale Unabhängigkeit Schaffung industrieller Grundlage Sicherung Grundernährung Soziale Grundversorgung / feste Arbeitsplätze in den Städten Recht auf Grundbildung, Abbau Analphabetismus Anstieg der Lebenserwartung ÖKONOMISCHER, SOZIALER UND POLITISCHER WANDEL Ökonomischer Wandel (Schaubild) Ökonomischer Wandel Diversifizierung d. Eigentumsystems Ökon. Privatisierung Neue Schichten/ Neue Eliten Dezentralisierung Migration Individualisierung Regionalismus/Kommunalismus Ökon. Wertewandel =Sozialer Wandel Außenöffnung Arbeitsteilung Urbanisierung/ Industrialisierung Marktentwicklung Ökon. Pluralisierung =sozialer Wandel (Schaubild) =Sozialer Wandel Neue Interessenruppen Ökon. Entscheidungsfreiheit Partizipationsdrang Polit. Entscheidungsfreiheit Marktverhalten Wettbewerb/Verantwortung Polit. Wertewandel =Politischer Wandel Elitenwechsel Gesellsch. Pluralisierung Prägende Faktoren des Reformprozesses Collective Action der Bauernschaft KPCh Sozio-kulturelle Dispositionen Schwächung antireformerischen Potenzials Reform-/ Öffnungspolitik Autarkie Traumatische Erfahrungen Schaubild: Heberer Entwicklungsnationalismus Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren Trauma der gewaltsamen Öffnung im 19. Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte über Modernisierung) • Der nationalistische Charakter der chinesischen Revolution und der KPCh • Kein Revolutionsexport durch die sowjetischen Streitkräfte, sondern „hausgemachte“ Machtergreifung durch die KPCh • Suche nach einem national definierten „chinesischen“ Entwicklungsweg, weniger Etablierung eines fremdbestimmten à la Sowjetunion • Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren (II) Anders als in der Sowjetunion war es der KPCh nicht gelungen, die Macht der Bauernschaft zu brechen. Das Trauma der Kulturrevolution wirkte als Negativerfahrungen für Eliten und Bevölkerung und mündete in einen Reform- und Öffnungsprozess Schwächung der revolutionsorientierten Elite durch die Kulturrevolution und damit Schwächung des antireformerischen Potenzials Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unternehmenskultur, Existenz einer reformorientierten Elite) Politischer Pragmatismus Magisches Dreieck des Wandels Markt Unternehmerschaft Privatwirtschaft neue Eliten Institutionenwandel Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen Wertewandel Verlaufsmuster des Reformprozesses „Begrenzte Regelverletzung“ Reform von unten Legalisierung der „Regelverletzung“ Ausweitung der Reform Ausweitung „begrenzter Regelverletzung“ Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor KP 60/70er Jahre Bauernschaft Kollektivismus Armut Lernen von Dazhai Illegale Tätigkeiten: Märkte, private Tät. 1976-78 Legitim. Krise erste spontane private Tendenzen ab 1978 Zulassung individualwirtsch. Tät. erste Einstellungen von Arbeitskräften (1-2) 1981 1-2 Arbeitskräfte erlaubt Einstellungen von 3-5 Arbeitskräften 1983 3-5 Arbeitskräfte erlaubt Einstellung von > 5 Arbeitskräften 1985 bis 7 Arbeitskräfte erlaubt Einstellung von > 7 Arbeitskräften keine Beschränkungen mehr rasche Entwicklung eines priv. Großsektors 1975 ab 1987 Schaubild: Heberer 4 Trends: (1)Eine erfolgreiche ökonomische und soziale Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre (2)Ein rascher Prozess sozialer und politischer Veränderung (3)Ein Demokratisierungsdiskurs (4)Fortexistenz eines Krisenpotenzials Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen PLURALISIERUNGSPOTENZIALE • • • • • • • Die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen Eine Diversifizierung des Eigentumsystems mit dem Schwerpunkt Privatwirtschaft Die Entstehung neuer Schichten und Eliten Die Ökonomisierung von Politik Werte- und Einstellungswandel Neue Formen gesellschaftlicher Organisation Wanderungsbewegungen der Bevölkerung (Migration) TRADITION UND HERRSCHAFT: GRUNDLAGEN DER POLITISCHEN KULTUR INVENTED TRADITIONS Konfuzianismus (Konfuzius) Legalismus Daoismus (Laozi) KONFUZIANISMUS = Theorie der Erziehung/Bildung, Moralsystem und politische Philosophie Summe von Verhaltensregeln Im Zentrum: Mensch nicht Gott Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert Erlernen richtigen sozialen Verhaltens durch moralischen Erziehungsprozess Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie, Gesellschaft und Staat zu verhalten hat Herrschaft durch ausgewählte Elite Verhalten detailliert geregelt Pietät gegenüber Eltern Verehrende Liebe gegenüber Älteren Liebende Achtung gegenüber Gattin und Kindern Freundschaft gegenüber Gleichgestellten Loyalität gegenüber Vorgesetzten Humanität gegenüber Untergebenen Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden Verhalten gegenüber Toten nach Riten KONFUZIANISMUS Mengzi (372-289): Verantwortung des Herrschers gegenüber dem Volk Zentral: Wohlergehen des Volkes Mandat des Himmels Mensch von Natur aus gut > Recht auf Rebellion KONFUZIANISMUS Xunzi (312-238): Mensch von Natur aus schlecht Nur durch Bildung und moralische Erziehung wird der Mensch gut > Bedeutung von Erziehung LEGALISMUS Hauptvertreter: Shang Yang (390338), Han Fei (280-233) Mensch von Natur aus böse Bedarf eines starken Staates mit absolutem Herrscher Regierung durch ein System von harten Strafen (Gesetze) und Belohnungen Absolute Unterordnung unter den Herrscher > absoluter Staat DAOISMUS Gründer: Laozi (*604 n. Chr.) Mensch von Natur entfremdet Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral, Wissen, Pietät) und Privateigentum Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft State sollte sich von gesellschaftlichen Angelegenheiten fernhalten (无为 =Nichtstun) > Passiver Protest des Dorfes gegen den Kaiserhof und die Beamtenschaft Kulturelles Selbstverständnis Eigene Kultur traditionell als zentrale Kultur der Welt begriffen • Andere historische Sichtweise • Staat und Recht • • • • • • • • • Starkes Zentrum Politische Macht meist mit Macht eines „Supervaters“ verbunden Vorbildfunktion Herrscher, Fürsorgepflicht der Herrschenden Mandat des Himmels für den Herrscher Änderung des Mandats (geming/革命) Geringe Rolle des Rechts Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie und Gleiche Anderer Freiheitsbegriff als in Europa Kritik nur in institutionalisierten Bahnen möglich Kang Youwei (1858-1927) „Wenn man über Gleichheit , Freiheit und die Rechte des Volkes spricht, so geht es um die Ausweitung der Rechte und Privilegien von Individuen. Wenn die individuellen Rechte und Privilegien ausgeweitet werden, wird die Macht des Staates notwendigerweise geschwächt.“ Sun Yat-Sen (1866-1925) „Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die einzelne Person anwenden, werden wir zu einem Haufen losen Sandes. Auf keinen Fall dürfen wir dem Individuum mehr Freiheit geben: Sichern wir statt dessen die Freiheit der Nation. Der einzelne soll nicht zuviel Freiheit haben, aber die Nation muss vollkommene Freiheit besitzen.“ Neo-Autoritarismus Die ökonomische, politische und kulturelle Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang zu einem demokratischen politischen System. • Der Übergang zu einem modernen Wirtschaftsund Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige Zentralmacht mit einem „weisen“ Führer an der Spitze. • „Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist, vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und dem Armen Beistand leisten werde. Durch fürsorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.“ Wu Jiaxiang: 3 Stufen autoritärer Herrschaft Die Stufe traditioneller autokratischer Autorität („alte Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft nicht getrennt sind; • das Erlangen individueller Freiheit unter dem Schutz des Neo-Autoritarismus („neue Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft in diesem System getrennt sind; eine „erleuchtete“ Autokratie schafft einen Markt, der an die Stelle der Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum führen zum Entstehen einer Mittelklasse, die die Geschicke der Nation zu lenken imstande ist; • Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale Demokratie sind Ergebnis und Ende des Autoritarismus. • Traditionale soziale Denkmuster • • • • • Schlüsselstellung der Familie Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft > guojia (国家) Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus Senioritätsprinzip Harmoniebedürfnis > harmonische Gesellschaft Strukturelle Ähnlichkeiten zwischen konfuzianischem /sozialistischem System • • • • • • • Existenz dominierender Lehren eine auf ideologischer Basis ausgewählte Führungsschicht das Fehlen institutionalisierter Opposition Fehlen einer Kontrolle von unten Mangelnde Rechtssicherheit der Bürger gegenüber dem Staat staatliche Kontrolle über Wirtschaftstätigkeiten paternalistischer Staat Wirtschaftsbegriff (经济) Bedeutung: „die Welt ordnen und dem Volk beistehen“. • Chen Huan-Chang: „Ökonomie ist die Wissenschaft von der Verwaltung des Reichtums gemäß den Prinzipien der Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen, die in der Gemeinschaft leben“. • an Kollektiv gebunden • gerechte Verteilung wichtiger als Produktion • Intervention des Staates im Interesse der Verteilungsgerechtigkeit • • Dominanz des Ethischen gegenüber dem Ökonomischen als Hindernis für freie wirtschaftliche Entwicklung Behauptete kulturelle Spezifika 1 • • • • • Kollektiv- statt Individualbezogenheit, Gruppen- vor Eigeninteresse paternalistische, familienorientierte, konsensuale und klientelistische politische Verhaltensmuster politisch hierarchische Strukturen mit vertikalen Entscheidungsmustern Achtung und Akzeptanz von Autorität und Ordnungsdenken hoher Stellenwert persönlicher Beziehungen Behauptete kulturelle Spezifika 2 Harmoniebedürfnis und Konsens statt Konflikt und Wettbewerb • Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch Nachahmung • Vorrang von Ethik und Moral vor dem Recht • Spezifische Werte der Wirtschaftsgesinnung: Fleiß, harte Arbeit, Sparsamkeit, Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer • ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER KULTUR CHINAS POLITISCHER PRAGMATISMUS Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut (19562002) • • • • 1956 • „Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“ 1982 • „Der Marxismus-Leninismus und die MaozedongIdeen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“ 1997 • „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“. 2002 • „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige Gedankengebäude der ‚Drei Vertretungen‘ sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“ BANKNOTEN CHINA - USA NATIONALISMUS 民族主义 NATIONALISMUS (allg.) Zusammengehörigkeitsgefühl einer Gemeinschaft Ideologie, die auf Nation/Nationalstaat als territoriale Einheit ausgerichtet ist Inklusiver Nationalismus (nationbuilding) Exklusiver Nationalismus Nationalismus (China) Ethnischer Nationalismus Liberaler Nationalismus Staatsnationalismus Volksnationalismus Neuer Nationalismus Modernisierung „Chinesisches“ Modell Funktion Nationalismus (China) Integrativer Nationalismus Modernisierungsnationalismus Formelle und informelle Politik formelles System: • die von Staat/Partei gesetzten und Organisationen, internalisierten Regeln und Institutionen, geplante organisatorische Festlegungen Funktion: formelles System dient zur Machtausübung Informelles System Ungeplante, spontane organisatorische Festlegungen Soziale Selbstorganisation (collective action) Informelle Organisationen, Regeln und Normen Funktion: dient der Politikbeeinflussung Definition informelles System „interpersonelle, zwischenmenschliche Aktivitäten, die aus stillschweigend akzeptierten politischen Einstellungen außerhalb des Rahmens von Regierung, Verfassung, bürokratischen Strukturen und ähnlichen Institutionen hervorgehen“ FORMELLE MACHTSTRUKTUREN Formelle Herrschaftsstrukturen Doppelstruktur von KP und Staat (party-state) • Staat: ausführende Instanz; • Partei: Interessenvertreterin des Volkes, soll Kontrolle über Staat ausüben, damit er im Interesse des Volkes agiert. • KP oberste Entscheidungsträgerin. Höchstes Organ der Staatsmacht: Nationaler Volkskongress Volkskongress Provinzen: gewählt von Volkskongressen Städte/Kreis Volkskongresse Kreise und darunter: direkt gewählt. Politische Konsultativkonferenzen: • Instrumente der Inklusion und Verhandlung 共产党 Die KPCh ist eine Partei im „leninistischen“ Sinne: Was heißt das? Instrumente zur Durchsetzung der Führungsrolle der KP • • • • • Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik und Personalentscheidungen. Durch die Existenz von Parteiorganisationen in allen Institutionen und Organisationen bis hinunter in die Dörfer übernetzt die KP die gesamte Gesellschaft. Die Spitzen des Staatsapparates und der Volkskongresse gehören den Leitungsgremien der Partei an. Die Militärführung untersteht direkt der Parteiführung. An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZKSekretariat und ZK-Kommission für Politik und Recht maßgeblich beteiligt. Dominanz und Macht der Partei bestehen darin: dass sie a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und Verwaltung tätig werden und dass sie b) organisatorisch gesehen die Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht. Probleme der Ein-Partei-Herrschaft Autoritäre Leitungsstrukturen Überzentralisierung Kompetenzüberschneidungen ständige Eingriffe in ökonomische und politische Prozesse von oben • das von der KP installierte Kontrollsystem (Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite • durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen werden Konflikte in die Informalität gedrängt • informelle Gruppierungen (Seilschaften, Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung der Macht und begünstigen sich bei Aufstieg und Postenvergabe • • • • ORGANISATION DER PARTEI 共产党 Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004) Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004) Frauen 12,956 18,6 Angehörige ethnisch. Minderheit. 4,414 6,3 Mitglieder unter 35 Jahren 14,391 22,3 Absolv. oberen Mittelschulen bzw. höherer Lehranstalten 39,407 56,6 [davon: Absolv. von Unis/FHs 10,758 27,3 Arbeiter, Bauern, Fischer 30,379 43,6 Kader 19,110 27,4 Management Privatbetr. 1,152 1,7 Gesamtmitglieder 69,603 100,0 Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung), 24.5.05. % (2000) 17,4 6,2 50,2 20,5] 49,1 Zeitpunkt des Parteieintritts (in Mio.) Vor 1949 1949-66 1966-76 1976-92 1992-04 (Quelle: Renmin Ribao, 24.5.05) 1,015 9,356 13,140 20,523 25,569 1,5% 13,4% 18,9% 29,5% 36,7% Vier grundlegende Prinzipien 四个基本原则 Keine Handlung einer Person darf sich gegen das sozialistische System die Führungsrolle der Partei die „demokratische Diktatur“ des Volkes den Marxismus-Leninismus und die Maozedongideen richten Organisationsprinzip der KP Demokratischer Zentralismus = Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit der niederen Parteiorganisationen unter die höheren gesamten Partei unter das Zentralkomitee Verwaltungsgliederung Anm.: 1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress). Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst. 2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei. 3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei Nationaler Volkskongress Formell höchstes Organ der Staatsmacht (Parlament) Gesetzgebungsorgan wählt Staatsführung Ständige Konferenz des Staatsrates (= Kabinett) Fragmentierung von Macht 2 Ansätze, um die Macht der Volkskongresse zu messen Einen machtzentrierten Ansatz, der die Beziehungen der Volkskongresse mit anderen machtvollen Institutionen und die Veränderungen im Machtgefüge untersucht und • einen institutionenzentrierten, der die inneren Bedingungen der Kongresse (Institutionalisierung, legislative Tätigkeiten, Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation der Delegierten , Prestige in der Bevölkerung) analysiert. • tiao-kuai Beziehungen 条/块 Bauamt Provinz Hebei Provinzregierung Hebei tiao Parteikomitee Kreis Jinzhou kuai tiao Bauamt Kreis Jinzhou kuai kuai Kreisregierung Jinzhou VERFASSUNG? 宪法 Traditionale Herrschaft (Max Weber) • • • Es existieren keine festen Regeln, die Bürokratie agiert vielmehr auf Grund von Pietät gegenüber dem Herrscher; die Amtsgeschäfte werden durch vom Herrscher bestimmte Autoritätspersonen oder durch Tradition geleitet; es gibt lediglich regellose Zuständigkeitsbereiche; Traditionale Herrschaft (Max Weber) • • • Es existiert eine patriarchalische oder klientelistische Hierarchie mit fast ständisch zu nennender Schichtung; die Auswahl erfolgt nach traditionalen bzw. Pietätsgesichtspunkten; Ämter werden als Pfründe betrachtet 官 GUAN Rationale Bürokratie (Max Weber) • • • • • • • Kontinuierliche Amtsgeschäfte, die nach festen Regeln und betriebsmäßig abgewickelt werden; abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche; die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontrollund Beschwerdeinstanzen; Auswahl über fachliche Qualifikation; die Beamten sind nicht Besitzer der Verwaltungs- und Beschäftigungsmittel; Amts- und Privatvermögen sind voneinander getrennt, Ämter stellen keine Pfründe dar; die Verwaltung erfolgt aktenmäßig, d. h. über schriftliche Fixierung. Politische Eliten • • • Der politische Führungskern, eine kleine Gruppe von Entscheidungsträgern an der Spitze; die politische Elite, die übrigen Führungskader auf zentraler und Provinzebene; die politische Subelite, die Teilbereiche führend verwaltet Politischer Führungskern: besitzt zentrale Entscheidungsgewalt/fällt Grundsatzentscheidungen Mitglieder und Kandidaten des Politbüros • Führungsspitze des Staatsrates und der Streit-kräfte • Vorsitzende + Vize des Nationalen Volkskongres-ses • Vorsitzende + Vize der politischen Konsultativ-konferenz • Ministerpräsident + Vize • > Ebene ab Vizeministerpräsident aufwärts („strategische Entscheidungselite“) Politische Elite entscheidet über Teilbereiche des Systems mit • • • • • • Mitglieder des ZK Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses und der politischen Konsultativkonferenz Provinzführungen (zivile und militärische) Minister und Vizeminister Leiter des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft Leiter der Massenorganisationen, der wiss. Akade-mien und deren Stellvertreter d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufwärts Politische Subelite entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen • • • Führende Funktionäre auf AmtsleiterEbene Spitzenfunktionäre der Provinzen Divisionskommandeure + Vize Lokale Subelite • Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene • Leitende Funktionäre der Bezirke, Städte, Kreise und Gemeinden Sowjet-sozialistische Form der Bürokratie Die politische Führung, politische Verwaltungsanleitung und Kontrolle liegen in den Händen einer privilegierten Elite; • diese Elite hat die Verfügungsgewalt über die wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirtschaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und Organisations-apparate) inne; • diese Verfügungsgewalt wird durch die Beherrschung von Partei und Staat erreicht. • Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite AVANTGARDEPARTEI vergangene Leistung („Befreiung“) künftige Leistung (Modernisierung) nationale Zielsetzung (Erstarken d. Nation) DAS KADERSYSTEM Parteibürokratie - Industrialisierungselite Elite: Inhaber von Führungspositionen • Bürokratie: polit. System der Machtausübung durch Beamte (Kader) • • Ganbu (Kader，干部): • • alle öffentlichen Bediensteten alle Personen mit Leitungs- und Verwaltungsfunktionen Fünfzehnstufiges Kadersystem Stufe Position 1 Ministerpräsident 2-3 Vizeministerpräsident/Staatskommissare 3-4 Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji) 4-5 Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji) 5-7 Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji) 6-8 Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji) 7-10 Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji) 8-11 Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji) 9-12 Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene (xiangji) 9-13 Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji) 9-14 Abteilungsmitarbeiter (keyuan) 10-15 Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan) Kadertypologien (a) Staatskader; (b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerberauswahl per Vertrag eingestellt wurden; (c) Teilzeitkader, die über ihre Partei- oder Verwaltungstätigkeit hinaus noch einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen; (d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou; (e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte einfache Kader; (f) ländliche Kader Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang): • Inhaber einer privaten Möbelfabrik, Mitglied des Volkskongresses in Harbin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses in Acheng; Vorsitzender der Vereinigung privater Unternehmer in der Gemeinde Yuquan. • Privater Hühnerzüchter mit sehr hohem Einkommen, der viel für das Dorf tut. Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang) • Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei, der den Produktionsabfall für Rinderzucht verwendet und gleichzeitig noch eine Zahnarztpraxis besitzt. • Vorsitzender des Dorfverwaltungskomitees, gleichzeitig Eigentümer eines dorfeigenen Steinbruchs. • Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen Erträge (13.000 kg/Mu) als „MaisKönig“ der Region. Relation Kader - Einwohner Anfang der 50er Jahre: 1:600 2005: 1: 42 Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan) 1937: 70 Beamte für 80.000 Einwohner (1:1143) 2000: 7000 Kader für 312.000 Einw. (1: 44,5) Zusammensetzung des Gehalts eines Gemeindeparteisekretärs (Mitte 90er Jahre, in Yuan) Grundgehalt 166,00 Dienstalterszulage 33,00 Zulagen für Getreide, Kohle usw. 5,26 Zulagen für Zeitungen u. Zeitschriften 16,00 Bonus 65,00 Qualifikationszulage 20,00 Sonstige Zulagen (für Gemüse etc.) 77,50 Zulage für Verkehr 1,50 für Tätigkeit auf dem Land 48,00 --------------------------------------------------------------Gesamt 432,26 (ca. 43 Euro)
