ASSESSING THE QUALITY OF DEMOCRACY – A PRACTICAL GUIDE Wie die Messung von Demokratiequalität praktisch umgesetzt werden kann SE Demokratie und Demokratiequalität: Implikationen für politische Bildung, WS 2013/2014 LV-Leiter: David Campbell, Referat: Maria Haupt (MN 0002866) Alle Texte und Grafiken entnommen aus: David Beetham, Edzia Carvalho, Todd Landman, Stuart Weir. International Institut for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) (Hg.), 2008: Assessing the Quality of Democracy – A Practical Guide. 1. DER RAHMEN FÜR DAS MESSVERFAHREN IDEA (Institute for Democracy and Electoral Assistance) ist eine internationale Organisation, die Materialien zur Wissensvermittlung zum Thema Demokratie und Demokratiequalität anbietet, eine Plattform und ein Forum zur Diskussion von Fragen rund um das Thema Demokratie(qualität) zur Verfügung stellt und Staaten beim Aufbau bzw. der (Weiter)Entwicklung von Demokratie unterstützt. Erweiterung anderer Demokratiemessverfahren: Die gängigen Parameter wie Wahl-, Rechts- und Parteiensystem etc. werden um weitere Kontextinformationen über einen Staat („mediating values“) ergänzt. Gemessen werden nicht nur die theoretischen Vorgaben wie Gesetze und Richtlinien, sondern auch deren praktische Ausgestaltung. Die Messung wird von BürgerInnen jenes Landes durchgeführt, das analysiert werden soll („Ownership“, „Wissen über politische Kultur des Landes“ etc.) „Democracy cannot be imported, or exported, but supported.“ Das Rahmenprogramm von IDEA wurde (Stand 2008) in über 20 Ländern durchgeführt. Testläufe in: Bangladesch, El Salvador, Italien, Kenia, Malawi, Peru, Neuseeland, Südkorea Selbst initiierte Messungen: Australien, Bosnien und Herzegowina, EU, Irland und Nordirland, Lettland, Mongolei, Niederland, Philippinen, Südasien (Bangladesch, Indien, Nepal, Pakistan, Sri Lanka), Großbritannien 2. WIE UND WAS WIRD GEMESSEN? 1. „Grundsätzliche“ Prinzipien der Demokratie: Kontrolle des Volkes über Entscheidungen bzw. die EntscheidungsträgerInnen Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit der BürgerInnen, die diese Kontrolle ausüben 2. „Mediating values“ (vermittelnde Werte oder Variablen), die Auswirkungen auf die Qualität von Demokratie haben: Das Handbuch legt konkrete Fragen vor, die im Rahmen der Qualitätsmessung beantwortet werden sollen: Die Analyse der Forschungsfragen erfolgt anhand der vorliegenden Gesetze und Richtlinien, der Ausgestaltung in der Praxis sowie mit Hilfe von „negativen Indikatoren“. Miteinbezogen in die Analyse werden auch Literaturempfehlungen sowie „Standards of good practice“. 3. WER MISST? ein interdisziplinäres Team aus unterschiedlichen Wissenschaften oder Teilbereichen aus jenem Land, welches gemessen werden soll der Rückgriff auf vorhandene Ressourcen und Berichte (z.B. von Frauenrechts- oder Menschenrechtsorganisationen) ist empfehlenswert Miteinbeziehung möglichst vieler unterschiedlicher Personen aus Interessenvertretungen sowie aus allen politischen Lagern auch die Bevölkerung sollte möglichst früh über Befragungen, Interviews, Fokusgruppen etc. in das Forschungsdesign und die Schwerpunktsetzungen der Studie mit eingebunden werden 4. ERSTELLUNG DER STUDIE Die Ergebnisse sollten in einer für die Allgemeinheit verständliche Sprache verfasst werden. Es wird empfohlen, die Berichte auch graphisch ansprechend zu gestalten (keine zu langen, „ununterbrochenen“ Textteile, Verwendung von Tabellen und Zitaten etc.), damit die Ergebnisse auch von NichtWissenschafterInnen gelesen werden (können). Empfehlenswert sind auch Berichte in verschiedener Länge und Ausführlichkeit (Abstracts, Presseaussendungen, Informationsblätter für Konferenzen etc.) sowie für ein unterschiedliches Zielpublikum. Das Handbuch gibt auch ganz konkrete, praktische Anleitungen, wie z.B.: „First, avoid making a judgment about the answer to a given question before looking for the data and in this way predetermining the selection of data. Most answers will involve evidence that points to a mixed state of affairs, neither wholly good nor wholly bad, and assessors should try to keep an open mind until the bulk of the relevant data has been collected. The second caution is more elementary: make sure that all verbatim extracts from other sources are placed within quotation marks, so that they do not end up in a finished draft as they are on original text.” Die Ergebnisse lassen sich durch verschiedene Skalen und Graphiken leichter darstellen und werden so auf einen Blick „erfassbar. Bzw. kann die graphische Darstellung auch anzeigen, in welchen Bereichen Reformen besonders nötig sind: 5. VERBREITUNG DER ERGEBNISSE Einbindung von bekannten und angesehenen Persönlichkeiten und von Personen aus der Regierung Verbreitung über die unterschiedlichsten Verteiler (Newsletter, NGOs, wissenschaftliche Institute, Aussendungen an Parlamente etc.) 6. ZIEL DER MESSUNG SIND REFORMEN Ziel der Erstellung der Studie und von deren Verbreitung und Diskussion ist es, zu einer Verbesserung der Demokratie des Landes und zu Reformen beizutragen. Die Ergebnisse können indirekt sein, d.h. wenn Schwächen thematisiert und Reformvorschläge erstmals auf die öffentliche und politische Agenda kommen und somit in weiterer Folge Veränderungen nach sich ziehen. Die Demokratiequalitätsmessung kann aber auch direkte Ergebnisse liefern, wenn z.B. Regierungen die Vorschläge aus der Studie aufgreifen und teilweise oder sogar ganz umsetzen.