15.000 Datenbanken - Staatsbibliothek zu Berlin
Werbung
Rechtsquellen des Europarechts Die Quellen des Europarechts werden folgendermaßen unterschieden: – Primärrecht – Sekundärrecht Hierarchie: Das Primärrecht hat Vorrang vor dem Sekundärrecht und ist dessen Grundlage. Primärrecht der Europäischen Union 1) Gründungsverträge (EUV, EGV, EAGV); auch die Protokolle gelten als Bestandteile der Verträge 2) Allgemeine Rechtsgrundsätze • werden vom EuGH als ungeschriebene Teile des Unionsrechts "entdeckt"; der EuGH orientiert sich dabei an den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, berücksichtigt aber auch die Besonderheiten des Unionsrechts • insbes. rechtsstaatliche Grundsätze (z.B. Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vertrauensschutz) und Grundrechte 3) Ergänzendes Gewohnheitsrecht (selten) und allgemeine Regeln des Völkerrechts (umstr.) Sekundärrecht der Europäischen Union Definition: • das von den Organen der Europäischen Gemeinschaften auf der Grundlage des Primärrechts erlassene Recht • keine Rechtsquellen: die Beschlüsse im Rahmen der GASP; diese Beschlüsse sind zwar bindend, begründen aber keine Rechtsnormen Sekundärrecht der Europäischen Union 1) Verordnung (allgemeine Regelung mit unmittelbarer innerstaatlicher Geltung; entspräche im staatlichen Recht einem Gesetz) 2) Richtlinie (allgemeine Regelung, die zunächst von den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist in staatliches Recht umzusetzen ist; sie ist hinsichtlich des Zieles verbindlich, überlässt den MS jedoch die Wahl der Form und der Mittel) 3) Entscheidung (verbindliche Regelung im Einzelfall; ist nur für diejenigen verbindlich, die sie bezeichnet; entspräche im staatlichen Recht weitgehend einem Verwaltungsakt) 4) Empfehlung und Stellungnahme (rechtlich nicht verbindlich) 5) Sonstige Rechtsakte (von den Gemeinschaften geschlossene völkerrechtliche Verträge; sog. unspezifische Beschlüsse) Veröffentlichung der Akte der EU • Veröffentlichung im Amtsblatt der EU • Das Amtsblatt gliedert sich in folgende Teile: – Teil L: legislatio = Verordnungen, Richtlinien etc. – Teil C: communicatio = vorbereitende Rechtsakte, Mitteilungen, Erläuterungen etc. – Teil CE: Kommissionsdokumente, Sitzungsprotokolle – Teil S: supplementum = Ausschreibungen für öffentliche Aufträge Rechtsprechungsorgane • EuGH und EuGI • Veröffentlichung der Entscheidungen in der Sammlung der Rechtsprechung: – Teil I (Entscheidungen des EuGH mit der Bezeichnung „C“ für cour de justice – Teil II (Entscheidungen des EuGI mit der Bezeichnung „T“ für tribunal de première instance Westlaw International Erreichbarkeit: 1. Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „westlaw international“ http://stabikat...westlaw+international 2. Über den CD- und Datenbankmanager Westlaw International Westlaw / Allgemein • derzeit etwa 2.687 Einzelonlineprodukte • über 15.000 Datenbanken • bietet einen Zugriff auf die Volltexte von Gesetzes- und Entscheidungssammlungen, Gesetzgebungsmaterialien und andere Rechtsquellen (angereichert um aktuelle und Business-informationen) • besonders angloamerikanischer Rechtskreis, aber auch internationales und ausländisches Recht Westlaw / europarechtliche Inhalte Westlaw / Datenbankordner Westlaw / einzelne Datenbanken Westlaw / Information zur Einzeldatenbank Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Eingabefeld Operatoren Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Zeitliche Eingrenzung Westlaw / Suchmaske Einzeldatenbank Suchoptionen Westlaw / Suchanfrage Richtlinie Westlaw / Ergebnis Richtlinie Westlaw / verbale Suche Ergebnisliste / verbale Suche Westlaw / Suchanfrage Verordnung Westlaw / Ergebnis Verordnung Westlaw / Suche Gerichtsentscheidung Westlaw / Suche Gerichtsentscheidung z.B. Index mit Az. Westlaw / Ergebnis Gerichtsentscheidung Westlaw / fachliches Browsing EU-Recht • Ein fachliches Browsing ist in der Datenbank Westlaw International nicht möglich. • Es besteht nur die Möglichkeit, über das Directory zu speziellen Datenbanken zu kommen, in denen dann wiederum gesucht werden muß. Westlaw / Directory Westlaw / Fachdatenbank Westlaw / Fach-DB Suchmaske Westlaw / Fach-DB Ergebnisse Beck-online Erreichbarkeit: 1. Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „Beck-online Großer Beck“ http://stabikat...Beck-online 2. Über den CD- und Datenbankmanager Beck-online Beck-online / Allgemeines • Beck-online ist eine lizenzpflichtige Datenbank des Verlages C.H.Beck (http://www.beck.de) in „modularer Bauweise“ • Beck-online enthält ein Auszug aus dem Verlagsprogramm, wobei wichtige Standardkommentare (z.B. Palandt, Baumbach/Lauterbach, Meyer-Gossner etc.) nicht enthalten sind. • Auch die Fachmodule decken längst nicht alle Rechtsgebiete ab. Beck-online /Fachmodule • • • • Kein eigenes Fachmodul Europarecht Kein eigenes Gesetzesmodul Europarecht Kein Kommentarmodul Europarecht Im Zeitschriftenmodul lediglich EuZW plus Beck-online / Register • Unter dem Register Gesetze gibt es in der Sammlung Beck‘sche Gesetze Digital einen Unterpunkt „EU Recht“. Hier sind die wichtigsten Verträge, Richtlinien und Verordnungen nach Rechtsgebieten aufgelistet. Beck-online / Register Beck-online / Register Beck-online / Register Beck-online / Register • Unter dem Register „Bücher“ sind nur drei Kommentare zum Europarecht abgelegt: – Haß/Huber/Gruber/Heiderhoff: EUInsolvenzverordnung (EuInsVO) – Immenga/Mestmäcker, EG-Wettbewerbsrecht, Bd. 1 und 2 – MünchKomm zum AktG, Bd. 9/2 §§ 329 - 410 AktG, Europäisches Aktienrecht Beck-online / Register • Im Register „Zeitschriften“ ist nur eine rein europarechtlich orientierte Zeitschrift zu finden: – EuZW - Europ. Zeitschrift für WirtschaftsR, ab 1998 • Allerdings enthalten viele andere Beckzeitschriften auch europarechtliche Fragestellungen. Beck-online / Register • Unter dem Register Rechtsprechung werden auch aktuelle Entscheidungen des EuGH angezeigt: – EuGH v. 08.06.2006 - C/106/05 EUR – EuGH v. 08.06.2006 - C/196/05 EUR • Unter „mehr…“ kann man sich eine Liste von Entscheidungen zum Europarecht erstellen lassen. Beck-online / Register Beck-online / Register Beck-online / Register Beck-online / Fundstellensuche • Richtlinie: RL 91/689/EWG • Verordnung: VO (EG) 1400/2002 • Gerichtsentscheidungen: Rs C-328/96 Beispiel / Fundstellensuche Beck-online / Komfortsuche Beck-online / Ergebnisliste Juris-online Erreichbarkeit: 1. Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „ juristisches informationssystem online“ http://stabikat...juristisches informationssystem online 2. Über den CD- und Datenbankmanager Juris-online Juris / Allgemeines • Rechtsprechung (die umfangreichste und bis ins Jahr 1947 zurückreichende Entscheidungssammlung zu allen Rechtsgebieten) • Literaturnachweise aus über 600 Fachzeitschriften mit Abstrakt • Gesetze (in aktueller und historischer Fassung) • Juris Praxis-Reporte • Europarecht: Rechtsprechung und Normen Juris / EU-Recht • Juris bietet kein fachliches Browsing mehr an (im Gegensatz zur früheren Version, wo eine Navigation angeboten wurde) • Europarechtliche Normen können nur über die einfache oder erweiterte Suche gefunden werden • Es kann jedoch ein Rechtsgebiet gewählt werden, um dort z.B. nach Entscheidungen des EuGH zu suchen; es ist nicht erkennbar, wie die Zuordnung erfolgt. Juris / fachlich eingeschränkte Suche 2 1 Juris / Suche • Ansonsten muss bei Juris mit der Verfeinerung der Schnellsuche gearbeitet werden. • Kein wirklich übersichtliches Angebot für Europarecht Juris / verfeinerte Suche Juris / verfeinerte Suche Juris / verfeinerte Suche Treffer verfeinerte Suche Die Virtuelle Fachbibliothek Recht • Kostenfreies Internetangebot der Staatsbibliothek zu Berlin / Sondersammelgebiet Recht • Erreichbarkeit: www.vifa-recht.de • Weist Internetquellen, Bücher, Zeitschriften, Aufsätze und Bibliographien auch zum Europarecht nach ViFa Recht / Einstiegsseite ViFa / Recht Internetquellen zur EU Fachliches Browsing EU / Energie und Umwelt Einzelquellen ViFa Recht / aktuelle Rechtsliteratur ab 1985 Fachliches Browsing EU / Soziales und Arbeit Einzeltitel ViFa Recht / Aufsatzsuche / SWB Aufsatzsuche / Titelliste Einzeltitel ViFa Recht / Aufsatzsuche / OLC Aufsatzsuche / Titelliste Einzeltitel Nachweisinformation Aufsatzsuche / Autoren Autorensuche / Titelliste Einzeltitel ViFa Recht / Zeitschriften E-Zeitschriften Europarechtliche Zeitschriften Elektronische Zeitschriften ViFa Recht / Datenbanken Fachliches Browsing Europarechtliche Datenbanken Einzeldatenbank ViFa Recht / Bibliographien Fachliches Browsing Europarechtliche Bibliographien Einzelbibliographie Vielen Dank! [email protected] [email protected]
