Neuaufbau der solidarischen Alterssicherung

VB 07
FB Sozialpolitik
Aktiv aus der Krise – offensiv im Betrieb
und Gesellschaft !
Neoliberal/Konservatives Lager verliert
über 300.000 Stimmen
VB 07
Gewinne und Verluste in absoluten Stimmen
1.664.879
6
1.035.690
802.871
4
2
0
-2
-4
- 1.976.045
-6
-8
-10
-12
- 6.205.822
Union
SPD
Quelle: ARD Online / Infratest dimap
FDP
Linke
Grüne
Andere
Schwarz-Gelb hat die Wahl nicht in erster Linie gewonnen,
sondern die SPD hat die Wahl verloren
25.000.000
20.000.000
VB 07
Zweitstimmen SPD 1998 - 2009
20.181.269
18.488.668
16.194.665
15.000.000
9.988.843
10.000.000
5.000.000
0
1998
Quelle: ARD Online / Infratest dimap
2002
2005
2009
Wählerwanderung SPD
VB 07
SPD
- 870.000
Union
- 520.000
FDP
- 1.100.000
Linke
- 860.000
Grüne
- 2.100.000
Nichtwähler
- 270.000
Andere
Quelle: ARD Online / Infratest dimap, je nach Institut differieren die Zahlen erheblich
Der Finanzmarkt-Kapitalismus als Leitbild
sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik
Kurt Beck, Garrelt Duin,
Sigmar Gabriel,
Hubertus Heil,
Heiko Maas,
Andrea Nahles,
Peer Steinbrück,
Ludwig Stiegler,
Brigitte Zypries
Impulspapier „Neue Werte
schaffen“ zur Vorbereitung
der Konferenz „Perspektiven
sozialdemokratischer
Wirtschaftspolitik“,
November 2006
VB 07
„Der Finanzplatz Deutschland muss
im Hinblick auf alternative
Investmentformen für institutionelle
Anleger wie Versicherungen und
Pensionsfonds attraktiver werden. Zu
einem leistungsfähigen
Finanzstandort gehört eine aktive
Private-Equity-Branche.
Finanzinvestoren legen inzwischen
jährlich rund 30 Milliarden Euro in
Deutschland an.“
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Was folgt aus dem Ergebnis für die IG Metall?
VB 07
Die IG Metall wird sich auf die neue Konstellation einstellen
müssen:
Machtpolitisch muss sie sich auf harte Konflikte mit einer neoliberalkonservativen Regierung vorbereiten
Konzeptionell muss an an Politikentwürfen gearbeitet werden, die
einen solidarischen Ausweg aus der Krise weisen
Strategisch geht es um die Bildung von politischen strategischen
Allianzen in Politik und Gesellschaft, die das linke Projekt einer
solidarischen und gerechten Gesellschaft unterstützen
Schwerste Wirtschaftskrise
VB 07
Veränderung des Bruttoinlandsprodukts
Langfristiger Rückgang der Wachstumsraten
Krise belastet Sozialversicherungen
Knapp 30 Mrd. Defizit Ende 2010
VB 07
Defizite in den Sozialversicherungszweigen in Mrd. Euro (RWI)
0
0
-5
-10
-15
-4,5
-5,5
-10,5
Krankenund Pflegeversicherung
-6
-6
2009
2010
Rentenversicherung
(Rücklagen!)
-20
-25
-18
-15
Ende
2010
-20
Arbeitslosenversicherung
(Rücklagen!)
Quelle: Rheinisch-Westf. Institut für Wirtschaftsforschung
lt. SPIEGEL vom 01.08.2009 sowie weitere Angaben des RWI
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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft
(1/2)
VB 07
(veröffentlicht in welt-online am 13. Juli 2009, Auszüge)
Große Steuerreform
• Steuerfreiheit von Nacht- und Sonntagszuschlägen streichen
• Verbrauchssteuern erhöhen
• Sicherungssysteme nicht über Beiträge, sondern über Steuern
finanzieren
Neue Rentenanpassungsformel
• Lohnnebenkosten senken (Beitragssatz bis 2020 nicht über 20 %)
Zuschläge zum Kassenbeitrag
• Krankenversicherung auf ein Prämienmodell umstellen
• Versicherte stärker an den Ausgaben beteiligen
Länger arbeiten
• Rente mit 67 schneller als geplant umsetzen (2019 statt 2029)
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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft
(2/2)
VB 07
Flexibles Arbeitsrecht
• Option, auf Kündigungsschutz zu verzichten, zugunsten einer
Abfindung
• Diskussion über gesetzlichen Mindestlohn beenden
Haushalt sanieren
• Aufgaben des Staates neu definieren
• Ausgaben verringern und Effizienz steigern
• Staatliche Leistungen über Nutzungsgebühren finanzieren (PKWMaut, Studiengebühren)
Beteiligt waren u.a.:
- Michael Hüther, Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft
- Bernd Raffelhüschen, Finanzwissenschaftler
- Bert Rürup, Chefökonom des Finanzdienstleisters AWD (ehem. SVR)
- Thomas Straubhaar, Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts
- Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank
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Zwischenfazit
VB 07
Die Neoliberalen werden versuchen, die von ihnen zu
verantwortende Krise dafür zu nutzen, den Übergang vom
sozialstaatlich regulierten Kapitalismus hin zum
Finanzmarktkapitalismus zu beschleunigen
Aufgabe der IG Metall wird es sein, eine solche Agenda 2020
gemeinsam mit anderen zu verhindern
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Solidarischen Krisenbewältigung statt
Beschleunigung in die Sackgasse
VB 07
Mehr Wirtschaftsdemokratie und ein sozialökologischer Umbau
Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte
Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
Sozialpolitik, die Menschen schützt
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Fazit:
VB 07
Wir werden uns nur wirksam gegen die Krise und weiteren
neoliberalen Umbau wehren können, wenn wir uns auf allen Ebenen
für ein Alternativkonzept engagieren
Dies erfordert einen langen Atem und eine Diskussion um
längerfristig ausgerichtete Erfolgskriterien
Dies erfordert eine eigenständige Positionsbestimmung und auf
dieser Basis eine verbreiterte Bündnispolitik mit anderen
gesellschaftlichen Organisationen
Dafür müssen wir die erforderlichen Ressourcen mobilisieren
Dies ist eine wichtige Grundlage für die deutliche Verbesserung der
Mitgliedergewinnung und der Haltearbeit
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