Ideengeschichtliche Entwicklung der Menschenrechte
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Ideengeschichtliche Entwicklung der Menschenrechtsidee Institute of Federalism: 5/16/2016 Copy Right Thomas Fleiner Vorchristentum: Stoa Christentum Gesetzlichkeit Gerechtigkeit Gleichheit Gottebenbildlichkeit Individualität Vernunft Germanischer Einfluss Schutz vor Willkür Treuepflicht Widerstandsrecht Säkularisierung Vernunft Renaissance Individuum Unverzichtbare Rechte Liberalismus Konstitutionalismus Vorstaatlichkeit Eigentum - Freiheit Gewaltenteilung Verfassung Verfassungsgerichtsbarkeit Minimalstaat Soziale Rechte Umweltschutz State Action - Drittwirkung Kollektive Rechte Von Hobbes zu Locke Freiheit und Gleichheit Trennung Staat - Gesellschaft Freiheit und Demokratie (Rousseau) Visionen des Liberalismus Gleichheit und Freiheit Chancengleichheit - Soziale Rechte Habermas Sozialismus - Marxismus Dialektik des Klassenkampfes Dialektik der Unterentwicklung der Nation (China) Emanzipatorische Funktion der Freiheitsrechte Wer regiert, nicht wie wird regiert Kommunitarismus Von der Gesellschaft zur Gemeinschaft (Community) Kollektive Rechte Souveränität des Marktes Harmonie als Menschenrecht 29.11.04 1. Generation Verfahren Rechtsgleichheit Inhalt Geisti- Eigentum Wirtschaftsge Freiheit freiheit 2. Generation Soziale Rechte Bildung Arbeit Politische Rechte 3. Generation Kollektivrechte 4. Generation Umwelt Kultur Wohnung Institutioneller Schutz der Menschenrechte Gerichte Rechtsmittel Verwaltungsinstitutionen Ordentl.Gericht Verfassungsger. Verwaltungsger. Injunction, Mandamus Beschwerde Tuteja Ombudsman Polizei - Exekutive Demokratie Politische Institutionen Vefahren Ergebnis Gewaltenteilung Parlament Institutioneller Schutz der Menschenrechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, Internationale Internationaler Pakt Eu.Charter for Minority Languagesof Framework Convention Protection soziale und kulturelle Rechte Art. 13.1. Institutionen European Charter of Self-Government A. 3 über bürgerliche und politische Rechte 1.In respect of regional or minority languages, Minorities European Union (l) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht 1.Local self-government the right Art. 27denotes eines auf Bildung an. Sie stimmen within thejeden territories in which such languages The protection of national minorities and of Global Regional and the ability of local authorities, within In Staaten mit ethnischen, religiösen oder überein, dass die Bildung auf die volle EntfalUniversal Declaration of Human Rights the rights and freedoms of persons belonare used and according to the situation of tung derof menschlichen Persönlichkeit und the limits the law, to regulate and manage sprachlichen Minderheiten darf AngehöriArticl. 1 ginglanguage, to those minorities forms an integral each the Parties shall base their des Bewusstseins ihrer Würde gerichtet sein Euroagen substantial share of public affairs under Civil and solcher Minderheiten nicht das Recht Universal OSZE All human beings are born free and of part of the international protection und die Achtung vor den Menschenrechten policies, legislation and practice on the parat their own responsibility and in the Political vorenthalten werden, gemeinsam mit andeDeclara equal in dignity and rights. They are human rights, and as such falls within the und following Grundfreiheiten stärken muss. Sie stimobjectives and principles: interests of the local population. Rights renscope Angehörigen ihrer Gruppe ihr eigenes tion endowed with reason and conscience and men ferner dass die Bildung es jeofüberein, international co-operation. EMRK a the recognition of the regional oreigene kulturelles Leben zuone pflegen, ihrein should actermöglichen towards another aminority spiritRedermann muss, eine nützliche ligion zu bekennen und auszuüben oder languages as expression of zu cultural Rolle in einer freien Gesellschaft spielen, of an brotherhood. LanMinoridass Verständnis, Toleranz und FreundEconomic sich sie ihrer eigenen Sprache zu bedienen.. wealth; guage ties schaft unter allenVölkern und allen rassisocial and schen, ethnischen und religiösen Gruppen förcultural dern sowie dieTätigkeitSozialder Vereinten Na-AuLocal tionen zurRights ErhaltungCharta des Friedens tonomy unterstützen muss. Schranken der Grundrechte BV Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten EMRK Art. 11 Versammlungsfreiheit 12.Einschränkungen von Grundrechten bedürDie Ausübung dieser Rechte darf keinen anderen Einschränkungen fen einer gesetzlichenunterworfen Grundlage. werden als den vom Gesetz vorgesehenen, die Schwerwiegende Einschränkungen müssen inim einer demokratischen Gesellschaft im InGesetz selbst vorgesehen sein. Ausgeteresse nationalen und öffentlichen Sinommender sind Fälle ernster, unmittelbarer cherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und nicht anders abwendbarer Gefahr. und der Verbrechensverhütung, des Schutzes 2der Einschränkungen müssen Gesundheit undvon der Grundrechten Moral oder des Schutein öffentliches Interesse oder zesdurch der Rechte und Freiheiten anderer notdurch den Dieser SchutzArtikel von Grundrechten wendig sind. verbietet nicht, gerechtfertigt sein. dass die Dritter Ausübung dieser Rechte durch Mitglieder der Streitkräfte,von derGrundrechten Polizei oder der 3 Einschränkungen Staatsverwaltung gesetzlichen Einschränmüssen verhältnismässig sein. kungen unterworfen wird. 4 Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar. Artikel 15 Notstand 1. Im Falle eines Krieges oder eines anderen öffentlichen Notstandes, der das Leben der Nation bedroht, kann jeder der Hohen Vertragschliessenden Teile Massnahmen ergreifen, welche die in der Konvention vorgesehenen Verpflichtungen in dem Umfang, den die Lage unbedingt erfordert, und unter der BedingungNotstand: ausser Kraft setzen, dass diese Massnahmen nicht in Widerspruch zu den sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen stehen. 2. Die vorstehende Bestimmung gestattet kein Ausserkraftsetzen des Artikels 2 ausser bei Todesfällen, die auf rechtmässige Kriegshandlungen zurückzuführen sind, oder der Artikel 3 (Folterverbot), 4 (Absatz 1) (Sklaverei) und 7 (Nulla Poena…). Gesellschaftliche Politische Freiheit Frage: Was heisst Freiheit Freiheit Gesellschaft Chance Hegel Macht Autorität Beziehung Subjekt Abhängigkeit Relativität Rousseau Freiheit Gesetz Volonté Générale Stuart Mill Objekt Wahlfreiheit Was heisst: politische Freiheit Abwesenheit von staatlichem Zwang Wahlfreiheit Gesellschaftlicher Bezug Bedingungen der Freiheit Schranke: Nur zum Schutz der Freiheit Allgemeine Erklärung von Menschenpflichten (Vorschlag 1997) Article 53 [Obedience to the Constitution] Citizens of the People's Republic of China must abide by the Constitution and the law, Art.state 3 Keine Person, keine public Gruppe oder keep secrets, protect property, Organisation, kein labor Staat,discipline keine Armee and observe and oder Polizei von Gut undethics. Böse; public steht order jenseits and respect social sie alle unterstehen moralischen Maßstäben. Jeder Mensch hat die Pflicht, unter allen Umständen Gutes zu fördern und Böses zu meiden
