Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Eigenständige Jugendpolitik 14. Februar 2013, Hannover Stephan Groschwitz Referent für Kinder- und Jugendpolitik, aej Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was ist eigentlich EiJP? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Hintergrund Koalitionsvertrag 2009: Regierungsparteien bekennen zu einer "eigenständigen Jugendpolitik, einer starken Jugendhilfe und einer starken Jugendarbeit". Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was ist ‘eigenständige’ Jugendpolitik? Diskussion um Notwendigkeit der Belebung von Jugendpoltitik (z.B. Position des BJK 2009) Deshalb: nicht Massnahmenkatalog sondern: Prozess zur “Schaffung einer Eigenständigen Jugendpolitik” mit dem Ziel einer “Allianz für die Jugend” Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Die Allianz für die Jugend “Die Eigenständige Jugendpolitik soll in einer „Allianz für Jugend“ sichtbar werden, in der alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Akteure mitwirken. Das sind unter anderem Jugendliche, Schule, Kinder- und Jugendhilfe, Zivilgesellschaft, Wirtschaft/Arbeitswelt, Medien und Wissenschaft. Die „Allianz für Jugend“ soll ein neues Bild von Jugend und einen breiten Konsens für eine nachhaltige, gesellschaftlich bedeutsame Jugendpolitik repräsentieren. Die Gründung der Allianz wird für Sommer 2014 angestrebt.” Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Beirat für die Allianz Ernst Baumann (Bundesarbeitsgemeinschaft Schule-Wirtschaft) Prof. Dr. Karin Böllert (AGJ) Johanna Coleman (Wissensfabrik – Unternehmen für Deutschland e. V.) Mike Corsa (Bundesjugendkuratorium) Prälat Dr. Bernhard Felmberg (EKD) Sven Frye (Deutscher Bundesjugendring) Dr. Richard Hartmann (Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz) Regina Kraushaar (BMFSFJ) Bettina Locklair (Kommissariat der deutschen Bischöfe) Maria Loheide (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege) Michael Löher (Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge) Uwe Lübking (Deutscher Städte- und Gemeindebund) Dr. Sven-Olaf Obst (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Ludger Pieper (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin) Prof. Dr. Thomas Rauschenbach (Deutsches Jugendinstitut) Michael Rißmann (Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus) Wulf Schmiese (ZDF-Hauptstadtstudio, Redaktion Morgenmagazin) Dr. Arnd Schnöring (Stiftung der Deutschen Wirtschaft) Aylin Selçuk (DeuKische Generation e. V.) Oliver Trenkamp (Spiegel Online) Vertreterinnen und Vertreter der begleitenden Jugendgruppe des Beirats Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Eckpunkte und Konsens “Jugendpolitik soll als eigenständiges Politikfeld beschrieben und etabliert werden, welches die Lebensphase Jugend als Ganzes in den Blick nimmt. Dafür brauchen wir eine partei- und legislaturübergreifende Einigung über den Zuschnitt und Spielraum einer gesellschaftlich relevanten Zukunftspolitik für alle Jugendlichen.” (Zentrum EiJP) Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) ‘Eigenständige’ Jugendpolitik = Endlich Jugendpolitik... Jugendpolitik (wie Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik etc.) als eigenständiges Politikfeld ∘ Chance zur Vergrösserung des ‘Kuchens’, kein Nullsummenspiel Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Struktur des BMFSFJ-initiierten Prozesses Steuerungsgruppe AG oberste Landesjugendbehörden BMFSFJ DBJR Zentrum EiJP (bei AGJ) Kommunale Spitzenverbände DJI AGJ Fachforen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung (je drei) Expertengruppen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung Multilaterales Kooperationsprojekt Beirat zur Schaffung einer Allianz f. d. Jugend Ichmachepolitik.de (DBJR) Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Bilanz bisher: Prozess recht selbstreferentiell ∘ Überspitzt: Was das Zentrum macht ist EiJP... ∘ Fachforen/Expertengruppen recht schwach, transportieren aber die Kernaussagen Thema ist verankert ∘ Wahlprogramme, BT-Anträge/Beschlüsse ∘ taucht auf anderen Ebenen auf (z.B. NRW) ∘ führt langsam zu strukturellen Anpassungen interministerielle AG’s Jugendcheck Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was heisst das für die aej? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) 1) EiJP als ‘Möglichkeitsfenster’ Möglichkeit, Jugendpolitik zu stärken und strukturell abzusichern ∘ alle Entscheidungen, die Jugendliche betreffen, sind jugendpolitisch relevant (vgl. Kohärente Jugendpolitik d. BJK) ∘ Jugendpolitik muss parteilich für Jugendliche sein und ihre Interessen verteidigen ∘ Jugendpolitik ist deshalb mindestens Querschnittspolitik, sektorenübergreifend etc. Auch Chance die verschiedenen Arbeitsbereiche und Ebenen in Jugendverbandsarbeit politisch zu solidarisieren Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) 2) Der Prozess bringt nicht das Heil, darf aber auch nicht scheitern Im Augenblick transportiert und definiert der Prozess den Begriff ‘Schadens’begrenzung und Unterstützung des Anliegens: ∘ Teilnahme und Qualifizierung der Elemente des Prozesses (z.B. Fachforen, Beteiligungsinstrument IchMache>Politik) ∘ Flankierung des Prozesses durch ‘eigene’, praktische Definition ∘ Sondierung von möglichen ‘strategische Allianzen’ Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Pragmatisches Definieren: ∘ Die Bedeutung eines Begriffes ist die Summe aller seiner Konsequenzen ∘ Es kommt also darauf an, an “EiJP” Konsequenzen zu knüpfen Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Unterstützung des Prozesses Fachforen ∘ 5. März Frankfurt/Main: Übergänge Zwischenbilanztagung ∘ 24.-25. April in Berlin Beteiligungsinstrument ∘ tool.ichmache-politik.de (gegenwärtig: „[SCHULLEBEN MEHR ALS LERNEN]“) ‣ Prozess ist bisher das zentrale ‘Definitions’instument Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Flankierung des Prozesses aej-Position zur EiJP ∘ Thema im KJPB ∘ Ziel: strategische Stärkung des umfassenderen Anspruches an EiJP ∘ Sehr nah an BJK / Kohärenter Jugendpolitik ∘ Kommunikation nach innen: Prozess im Bund Gelegenheit jugendpolitisch zu agieren und Jugendpolitik auf anderen Ebenen und in anderen Sektoren einzufordern (z.B. Jugendreisen) Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Modellprojekt ∘ EiJP heisst Jugendpolitik strukturell und im politischen Diskurs zu verankern ∘ Brauchen lokale Best Practices und Modelllösungen ∘ Sondierung Modellprojekt mit Evangelische Jugend der Pfalz lokale, regionale und Landesebene wissenschaftlich begleitete Etablierung von EiJP als selbständiges Politikfeld das alle Belange die Kinder und Jugendliche betreffen bearbeitet dafür braucht es strukturelle Lösungen Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Herausforderung an aej Wenn Jugendpolitik Querschnittspolitik ist: ∘ wie äussert sich das in den verschiedenen Arbeitsfeldern? ∘ wie können Gremien und Arbeitsfelder jugendpolitisch bewusst agieren? ∘ welche Themen eignen sich, wie kann agiert werden? ∘ welche Absprachen/Hilfestellungen werden dafür benötigt? ∘ wie kann das Potential des Diskurses um EiJP für die lokale Ebene genutzt werden? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK) Unterschied e Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Modellprojekt Wie kann auf der lokalen Ebene die Schaffung einer EiJP als Politikfeld gelingen? ∘ Wie können jenseits der (neuerlichen) Bearbeitung von jugendrelevanten Themen Strukturen geschaffen werden, die Jugendpolitik verankern und verbindlich machen? ∘ Wie können Akteure vernetzt und handlungsfähig gemacht werden? ∘ Stichwort: Repolitisierung