? Atomkriegsgefahr wächst - Raketenabwehrpläne der USA INF-Vertrag: nach 20 Jahren in Gefahr „Nukleardeal“ zwischen USA und Indien Iran-Konflikt mit nuklearer Erstschlagsoption offizielle Atommächte erneuern Arsenale und verstoßen gegen Atomwaffensperrvertrag - Atomwaffen in immer mehr Staaten statt Einhaltung der Abrüstungsverpflichtungen Momentum für atomare Abrüstung - Weltweit: 1732 Bürgermeister für den Frieden - USA: Hungerstreik in Kalifornien - UK: Einjährige Atomwaffenbasis-Blockade - Frankreich: Aktivisten stoppen Atomraketentest - Tschechien: Widerstand gegen Raketenabwehr - Zentralasien: Atomwaffenfreie Zone - Belgien: Senat & Parlament gegen NATO-Atomwaffen - Deutschland: Anträge aller Oppositionsparteien im Bundestag, Atomwaffenabzug im Parteiprogramm der SPD Ziel der Kampagne Bis spätestens 2010 eine öffentlich kommunizierte Erklärung der Regierung zu erhalten, als deutschen Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - die Mitarbeit an der Einsatzplanung von Atomwaffen einzustellen, - den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu veranlassen und - keine Kampfbomber und Soldaten mehr für den Einsatz von Atomwaffen bereitzustellen. Unsere Argumente - menschenverachtend völkerrechts- und grundgesetzwidrig fehlende Glaubwürdigkeit in Verhandlungen hohe Kosten + + + + fördert die Abrüstungsdynamik setzt ein wichtiges Signal fördert die Neutralität bei Vermittlungsversuchen könnte als erster Schritt zu einer atomwaffenfreien Zone in Europa dienen. Eine „Druckkampagne“ - Methode: öffentlichen Druck aufbauen, um eine politische Entscheidung herbei zu führen - wichtigste Zielgruppe: die CDU (die anderen Parteien in Regierung und Bundestag haben sich bereits für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen) - Personifizierung: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kampagne - wurde zum Hiroshimatag 2007 offiziell gestartet, - läuft maximal drei Jahre und - wird auf zwei Ebenen durchgeführt: durch Aktionen informieren und mobilisieren (Aktionsphasen) und durch Lobbyarbeit Druck erzeugen (Lobbyphasen). Der Pacemakers-Radmarathon Für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen - ist seit 2005 DIE außergewöhnliche und einzigartige Rad- sportveranstaltung Deutschlands mit breiter Unterstützung - über 340 km an einem Tag - Ramstein, Büchel und EUCOM eingebunden - zentraler Auftakt der Kampagne am 4. August 2007 www.pace-makers.de „Hands Up!“ Internet-Photoaktion von August 2007 bis August 2008. Diese Phase dient dazu, - die Kampagne bekannt zu machen, - über das Thema zu informieren und - Menschen bzw. Gruppen vor Ort für die Mitarbeit in der Kampagne zu mobilisieren. Gleichzeitig: Vorgespräche mit den Abgeordneten und mit Gruppen, die Einfluss auf die CDU haben. „Vor der eigenen Türe kehren“ - Auftakt am 30. August 2008 mit einer Putzaktion in Büchel („Büchel umkehren“), - lokale Gruppen gehen zum „Kehraus“ vor Ort zu den Büros der Bundestagsabgeordneten, die sich bis dann noch nicht für den Abzug der Atomwaffen ausgesprochen haben, - Postkartenaktion an Merkel (als Putzfrau abgebildet): "Merkel mach‘s möglich", - weitere Aktionen in Diskussion. „An die eigene Nase fassen“ Sofern dann noch nötig, nach Bundestagswahl 2009 Druck auf die (neue?) Regierung verstärken, um eine Entscheidung zu forcieren bzw. die Koalitionsverhandlungen zu beeinflussen. Unterstützung durch Bürgermeister - Brief an die/den Bundestagsabgeordneten in Ihrem Wahlkreis, - eine/n Jugendlichen als offiziellen Vertreter zur NVVKonferenz im April/Mai 2008 nach Genf schicken, - Teilnahme an der Aktionswoche am Atomwaffenstandort Büchel (23. August – 1. September 2008), z.B. Bürgermeistertafel. Termine 2008 - Frühjahr: Lobbyarbeit vor Ort - 2. August: 4. Pacemakers-Radmarathon - 23. August – 1. September: Aktionscamp am Atomwaffenstandort Büchel mit täglichen Umrundungen von Intiativen, Bürgermeistertafel, Pacemakers, der internationalen großen 7. Umrundung am 30. August Aktionen des Zivilen Ungehorsams im Anschluss daran Der Trägerkreis „Atomwaffen Abschaffen – bei uns anfangen“ - engagiert sich seit über zehn Jahren für eine Nuklearwaffenkonvention und eine atomwaffenfreie Welt - besteht aus 47 Mitgliedsorganisationen - beteiligt sich aktiv an nationalen und internationalen Kampagnen, wie zuletzt die Bürgermeisterkampagne "atomwaffenfrei bis 2020" der Mayors for Peace. Dabei ist es gelungen, die Zahl der Mitgliedsstädte in Deutschland innerhalb von drei Jahren von 100 auf über 300 mehr als zu verdreifachen. - versteht sich als deutscher Teil des globalen Netzwerkes Abolition 2000. Dieses 1995 gegründete Netzwerk setzt sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention ein und besteht aus über 2000 Mitgliedsorganisationen weltweit. Der Kampagnenrat - Momentan zwölf Personen aus verschiedenen Organisationen, - zwei KoordinatorInnen, - plant die Kampagne und die Mobilisierung, - organisiert die Materialien, - vertritt die Kampagne nach außen (z.B. gegenüber den Medien), - kümmert sich um die Finanzierung. Apropos Geld… - Finanzierung bislang aus den Mitgliedsorganisationen des Trägerkreises „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen!“ und aus privaten Spenden, - Anträge bei Stiftungen zur KoFinanzierung.