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Atomkriegsgefahr wächst
-
Raketenabwehrpläne der USA
INF-Vertrag: nach 20 Jahren in Gefahr
„Nukleardeal“ zwischen USA und Indien
Iran-Konflikt mit nuklearer Erstschlagsoption
offizielle Atommächte erneuern Arsenale und
verstoßen gegen Atomwaffensperrvertrag
- Atomwaffen in immer mehr Staaten statt
Einhaltung der Abrüstungsverpflichtungen
Momentum für atomare
Abrüstung
- Weltweit: 1732 Bürgermeister für den Frieden
- USA: Hungerstreik in Kalifornien
- UK: Einjährige Atomwaffenbasis-Blockade
- Frankreich: Aktivisten stoppen Atomraketentest
- Tschechien: Widerstand gegen Raketenabwehr
- Zentralasien: Atomwaffenfreie Zone
- Belgien: Senat & Parlament gegen NATO-Atomwaffen
- Deutschland: Anträge aller Oppositionsparteien im
Bundestag, Atomwaffenabzug im Parteiprogramm der SPD
Ziel der Kampagne
Bis spätestens 2010 eine öffentlich kommunizierte
Erklärung der Regierung zu erhalten, als deutschen
Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt
- die Mitarbeit an der Einsatzplanung von Atomwaffen
einzustellen,
- den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu
veranlassen und
- keine Kampfbomber und Soldaten mehr für den Einsatz
von Atomwaffen bereitzustellen.
Unsere Argumente
-
menschenverachtend
völkerrechts- und grundgesetzwidrig
fehlende Glaubwürdigkeit in Verhandlungen
hohe Kosten
+
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+
fördert die Abrüstungsdynamik
setzt ein wichtiges Signal
fördert die Neutralität bei Vermittlungsversuchen
könnte als erster Schritt zu einer atomwaffenfreien
Zone in Europa dienen.
Eine „Druckkampagne“
- Methode: öffentlichen Druck aufbauen, um eine
politische Entscheidung herbei zu führen
- wichtigste Zielgruppe: die CDU
(die anderen Parteien in Regierung und Bundestag haben
sich bereits für den Abzug der US-Atomwaffen aus
Deutschland ausgesprochen)
- Personifizierung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die Kampagne
- wurde zum Hiroshimatag 2007 offiziell gestartet,
- läuft maximal drei Jahre und
- wird auf zwei Ebenen durchgeführt:
 durch Aktionen informieren und mobilisieren
(Aktionsphasen) und
 durch Lobbyarbeit Druck erzeugen (Lobbyphasen).
Der Pacemakers-Radmarathon
Für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen
- ist seit 2005 DIE außergewöhnliche und einzigartige Rad-
sportveranstaltung Deutschlands mit breiter Unterstützung
- über 340 km an einem Tag
- Ramstein, Büchel und EUCOM eingebunden
- zentraler Auftakt der Kampagne am 4. August 2007
www.pace-makers.de
„Hands Up!“
Internet-Photoaktion von August 2007 bis August 2008.
Diese Phase dient dazu,
- die Kampagne bekannt zu machen,
- über das Thema zu informieren und
- Menschen bzw. Gruppen vor Ort für die Mitarbeit in der
Kampagne zu mobilisieren.
Gleichzeitig: Vorgespräche mit den Abgeordneten und mit
Gruppen, die Einfluss auf die CDU haben.
„Vor der eigenen Türe kehren“
- Auftakt am 30. August 2008 mit einer Putzaktion in
Büchel („Büchel umkehren“),
- lokale Gruppen gehen zum „Kehraus“ vor Ort zu den
Büros der Bundestagsabgeordneten, die sich bis dann
noch nicht für den Abzug der Atomwaffen
ausgesprochen haben,
- Postkartenaktion an Merkel (als Putzfrau abgebildet):
"Merkel mach‘s möglich",
- weitere Aktionen in Diskussion.
„An die eigene Nase fassen“
Sofern dann noch nötig, nach Bundestagswahl 2009
Druck auf die (neue?) Regierung verstärken, um eine
Entscheidung zu forcieren bzw. die Koalitionsverhandlungen zu beeinflussen.
Unterstützung durch Bürgermeister
- Brief an die/den Bundestagsabgeordneten in Ihrem
Wahlkreis,
- eine/n Jugendlichen als offiziellen Vertreter zur NVVKonferenz im April/Mai 2008 nach Genf schicken,
- Teilnahme an der Aktionswoche am Atomwaffenstandort
Büchel (23. August – 1. September 2008), z.B.
Bürgermeistertafel.
Termine 2008
- Frühjahr: Lobbyarbeit vor Ort
- 2. August: 4. Pacemakers-Radmarathon
- 23. August – 1. September: Aktionscamp am
Atomwaffenstandort Büchel mit täglichen Umrundungen
von Intiativen, Bürgermeistertafel, Pacemakers, der
internationalen großen 7. Umrundung am 30. August
Aktionen des Zivilen Ungehorsams im Anschluss daran
Der Trägerkreis „Atomwaffen
Abschaffen – bei uns anfangen“
- engagiert sich seit über zehn Jahren für eine Nuklearwaffenkonvention
und eine atomwaffenfreie Welt
- besteht aus 47 Mitgliedsorganisationen
- beteiligt sich aktiv an nationalen und internationalen Kampagnen, wie
zuletzt die Bürgermeisterkampagne "atomwaffenfrei bis 2020" der
Mayors for Peace. Dabei ist es gelungen, die Zahl der Mitgliedsstädte in
Deutschland innerhalb von drei Jahren von 100 auf über 300 mehr als
zu verdreifachen.
- versteht sich als deutscher Teil des globalen Netzwerkes Abolition
2000. Dieses 1995 gegründete Netzwerk setzt sich für die Abschaffung
aller Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention ein und besteht
aus über 2000 Mitgliedsorganisationen weltweit.
Der Kampagnenrat
- Momentan zwölf Personen aus verschiedenen
Organisationen,
- zwei KoordinatorInnen,
- plant die Kampagne und die Mobilisierung,
- organisiert die Materialien,
- vertritt die Kampagne nach außen (z.B. gegenüber den
Medien),
- kümmert sich um die Finanzierung.
Apropos Geld…
- Finanzierung bislang aus den Mitgliedsorganisationen des Trägerkreises
„Atomwaffen abschaffen – bei uns
anfangen!“ und aus privaten Spenden,
- Anträge bei Stiftungen zur KoFinanzierung.
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