folien 07.05.08

ESTLAND, LETTLAND, LITAUEN
BALTIKUM – „Nordosteuropa“, häufig als Einheit gesehen, aber
Ähnlichkeiten und Differenzen
Kleine Staaten
Estland: 45.230/ ~1,4, finno-ugristische Sprache
Lettland: 64.590/ 2,4, slawische Sprache
Litauen: 65.301/ 3,7 (größte baltische Republik), slawische Sprache
Ethnisch heterogen
Estland: 65% Esten, 28% Russen, Ukrainer, Weißrussen, Finnen
Lettland: 58% Letten, 30% Russen, Weißrussen, Ukrainer, Polen, Litauer,
Sonstige
Litauen: 81% Litauer, 8% Russen, 7% Polen, Weisrussen, Ukrainer
(kleinste russische Minderheit)
Religiös heterogen
Estland: Lutheraner, Russisch-Orthodoxe, Katholiken, Muslime, Juden
Lettland: ~55% Lutheraner, ~28% Katholiken, ~9% Russisch-Orthodoxe
Litauen: 78% Katholiken, Russisch-Orthodoxe, Muslime, Protestanten
(katholische Mehrheit von fast 4/5) – katholisch geprägt
ESTLAND, LETTLAND, LITAUEN
Erfahrung der Fremdherrschaft
Während des Zweiten Weltkrieges abwechselnd besetzt durch UdSSR und
nationalsozialistisches Deutsches Reich, konfrontiert mit
nationalsozialistischer Vernichtungspolitik und sowjetische Deportationen
Alle drei Länder waren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Teil der
UdSSR
Alle drei Staaten hatten Anteil an der Auflösung der UdSSR, 2 Mill.
baltischer StaatsbürgerInnen bildeten eine Menschenkette quer durch das
Baltikum zum 50. Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes und dessen geheimer
Zusatzprotokolle)
In allen drei Staaten stand weniger der Kampf um Demokratisierung als
jener um nationale Unabhängigkeit im Zentrum
Neu entstandene Staaten: „dreifache Transformation“
LITAUEN
Einziger baltischer Staat mit historischer staatlicher Tradition:
Litauisches Reich bereits im 13. Jahrhundert (Gebiete des
heutigen Weissrussland und der heutigen Ukraine) – Kampf
gegen Deutschen Ritterorden
1386 Personalunion mit Polen und damit größter Flächenstaat
Europas, 1410 Schlacht bei Tannenberg
1569 Union mit Polen unter polnischer Alleinherrschaft
Mit Teilung Polens unter Kontrolle des russischen Zarenreiches
1918 erste Unabhängigkeit, republikanische Verfassung 1922,
autoritärer Einparteienstaat und Kriegsrecht nach Militärputsch
1926, „Völkische als stärkste Partei, faschistisch orientierte
Organisation „Eiserner Wolf“
LITAUEN
Geheime Zusatzprotokolle des Hitler-Stalin-Paktes > 1940 Annexion durch
die UdSSR Russifizierung/ Sowjetisierung in Litauen weniger wirksam als in
den beiden anderen baltischen Staaten, aber 220.000 Deportierte in
sibirische Lager 1940/41, 20.000 fielen als Partisanen
1941 NS-Besatzung, Zerstörung der großen jüdischen Gemeinde in Wilna
(„litauisches Jerusalem), mehr als 200.000 litauische Juden wurden
ermordet, Verschleppung von LitauerInnen als ZwansgarbeiterInnen ins
Deutsche Reich
Rückeroberung der litauischen Gebiete durch die Sowjetunion,
Zwansgrekrutierungen für die Rote Armee, Verhaftungs- und
Deportationskationen 1944/1945
Litauen verlor während der Okkupationen rund 1/3 seiner Bevölkerung,
mehr als 1 Million Menschen
Antisowjetischer Widerstand auch nach 1945 durch sogenannte
„Waldbrüder“ (PartisanInnen bis Anfang der 1950er Jahre)
LITAUEN
Systemwechsel:
Bewegung Sajudis/ Litauische Bewegung für die Perestroika auch von
ReformkommunistInnen unterstützt, 1989 Erklärung, dass Eingliedeurng in UdSSR
widerrechtlich war, als erste Sowjetrepublik Mehrparteiensystem; Anwendung von
Gewalt (Sturm auf Fernsehturm 1991, Gewalt gegen DemonstrantInnen, 14 Tote),
Demonstrationen gingen weiter; Menschenkette Tallin-Riga-.Vilnius
Systemtyp: Parlamentarisches System (Systemwechsel nicht gewaltfrei)
Verfassung: Republik seit 1991, 1992 symbolisch für wenige Stunden letzte
Verfassung der Zwischenkriegszeit in Kraft, als Symbol für Kontinuität über die Zeit
als Teil der UdSSR hinweg
Präambel führt Staat auf Mittelalter und Zwischenkriegszeit zurück
Schutz ethnischer Minderheiten,
Menschenrechte und soziale Grundrechte
Schutz von Privateigentum
Verbot der Stationierung von Massenvernichtungswaffen und ausländischen
Militärbasen
¼ MPs oder 300.000 Wahlberechtigte können Verfassungsänderung vorschlagen,
Parlament muss 2x mit 2/3 zustimmen, dann Referendum mit Mehrheit aller
Wahlberechtigten (in manchen Fällen sogar ¾)
LITAUEN
Parlament: Eine Kammer/ Seimas
141Abg./ 4 Jahre
kann mit 3/5 innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl Präsident neu wählen
lassen
1/3 MPs kann Sondersitzungen einberufen (in bestimmten Fällen kann das
auch der Präsident)
starke Rolle des Parlamentspräsidenten (vertritt Präsident, unterzeichnet
Gesetzesvorschläge vor Weiterleitung an Staatsoberhaupt)
Ausschüsse (13 obligatorische) und Kommissionen, Bürger können sich
direkt an Ausschüsse wenden, z.B.: ständige Ethikkommission
(Korruptionsbekämpfung, Ignalina), Parlamentarische
Untersuchungsausschüsse 1/4
LITAUEN
Wahlsystem: Mischsystem (~50% absolutes Mehrheitswahlrecht, restliche
~50% Verhältniswahlrecht)
Jede/r Bürger/in hat zwei Stimmen, eine in einem der 71 Wahlkreise
(Kandidat/inn/en werden mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang, bzw.
durch Stichwahl der beiden bestplatzierten Kandidat/inn/en im zweiten
Wahlgang), die andere für die eine landesweite Liste
Wahlgesetz 1992 (Listenbildung) stärkte Rolle der Parteien
5%-Hürde
Wahlbeteiligung vgl. mit Estland und Lettland niedrig, etwas > als 50%
(manchmal Parlamentssitze nicht besetzt da 40% Wahlbeteiligung
notwendig)
Direktdemokratische Instrumente: 50.000 Wahlberechtigte können
Gesetz initiieren (bei Vfg.-Änderung 300.000 MPs)
Gesetzgebung: Initiativrecht Präsident, Regierung, MPs, 50.000
Wahlberechtigte; bei einfachen Gesetzen entscheidet Mehrheit der MPs, bei
Dringlichkeit beschleunigtes Prozedere möglich
LITAUEN
Regierung:
Parlament muss nur Premierminister Vertrauen aussprechen, für die
Ernennung der Minister ist das nicht notwendig
Misstrauensantrag auch gegen einzelne Minister, wenn ½ des Kabinetts
betroffen, dann muss Parlament der Regierung nochmals das Vertrauen
aussprechen
Von liberaler Regierung Rolandas Paksas Übergang zu sozial-liberaler
Regierung Algirdas Brazauskas; seit Wahlen 2004 zuerst Stabilisierung,
aber dann Verwicklung in Korruptionsskandale, Rücktritt der Regierung
2006
Derzeitiger Premierminister Gediminas Kirkilas (sozialdemokratische Partei),
14. Regierung seit der Unabhängigkeit
LITAUEN
Präsident: als einziger der baltischen Staaten Direktwahl (absolute Mehrheit), 5
Jahre, 1x Wiederwahl mgl.
Nicht auf repräsentative Funktionen beschränkt, weiter reichende Befugnisse
Entscheidet über grundlegende Fragen der Außenpolitik, aber in enger
Kooperation mit der Regierung, internationale Verträge müssen durch Parlament
ratifiziert werden
Oberbefehlshaber Streitkräfte und Leiter des Verteidigungsrates (Ministerpräsident,
Verteidigungsminister, Parlamentspräsident, Armeechef)
Kriegs- und Ausnahmezustandsverhängung bedürfen der Gegenzeichnung
Kann Staatsbürgerschaft verleihen
Ernennt Premierminister und auf dessen Vorschlag Kabinett
Bei gescheiterter Regierungsbildung oder Misstrauensvotum gegen Regierung
kann er das Parlament auflösen
Initiativrecht für Gesetzesvorlagen
Suspensives Veto
Schlägt Supreme Court Richter vor und ernennt alle anderen Richter
Valdas Adamkus: parteilos, Präsident bereits 1998-2003, gewann 2004 Stichwahl gegen
frühere Regierungschefin Kazimiera Prunskiene; Nachfolger des populistisch-liberalen
Rolandas Paksas (2003/2004), der im April 2004 wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit und
der Zusammenarbeit mit Ausländern zum Schaden Litauens des Amtes enthoben wurde.
LITAUEN
Parteien-System:
Eher unübersichtlich, nicht besonders konsolidiert, starke Fragmentierung,
häufig Spaltungen, vor Wahlen oft Parteineugründungen
deutlicher Schwerpunkt im liberalen und christlich-demokratischen Bereich
keine umweltpolitische Partei im Parlament
Wahl 2004:
Arbeitspartei (DP), liberal: 28,6%
Sozialdemokratische Partei (LSDP)/ Neue Union-Sozialliberale (NS):
20,7%
Heimat-Union (TS), konservativ: 14,6%
Liberaldemokratische Partei (LDP), nationalistisch: 11,4%
Liberale Union (LICS), liberal: 9,2%
VNDS, agrarisch: 6,6%
Viele kleinere Parteien schafften die Sperrklausel nicht
5 Sitze für Unabhängige
LITAUEN
EU-Beitrittsgesuch: Dezember 1995 (Juli 1994 Freihandelsabkommen Litauen-EU,
Juni 1995 Assoziationsvertrag der 1998 in Kraft tritt)
Eröffnung der Beitrittsverhandlungen: Februar 2000, problematisch unter
anderem das Atomkraftwerk Ignalina
EU-Referendum: Mai 2003, Ja: 90,0% (Beteiligung 63,4%, sehr hoch für litauische
Verhältnisse)
Beitritt: April 2004
EP-Wahlen: 43% Wahlbeteiligung
Litauen hatte als erstes Land im November 2004 den (mittlerweile durch den
Reformvertrag ersetzten) TEC mit überwältigender Mehrheit ratifiziert
NATO-Beitrittsantrag: Jänner 1994, Teilnahme an Partnership for Peace
Programme (Entsendung von Truppen nach Afghanistan weckte unliebsame
Erinnerungen an Afghanistan-Krieg der UdSSR), dennoch 65% Zustimmung zu
NATO-Beitritt, da als wichtigster Stabilitätsanker im Verhältnis zu Russland gesehen
(Russland stand NATO-Beitritt der baltischen Staaten ablehnend gegenüber),
Beitritt 2004 kurz vor EU-Beitritt.
Vilnius Europäische Kulturhauptstadt 2009 (gemeinsam mit Linz)