Welche Fragen sind zu stellen?
Werbung
Rule of Law Rechtsstaat Etat de Droit Einheit des Staates Was heisst Rule of Law? Wer untersteht der Rule of Law? Internationale Gemeinschaft? Rule(s) of Law Rule of Laws Rule(s) of Law(s) Staaten? Citoyens? Menschen? Welche Fragen sind zu stellen? Will man wissen, wie die Rule of Law im konkreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, muss man auf folgende Fragen eine Antwort finden: 1. Welches sind die Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit? 2. Was für Gerichte schützen Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür der Exekutive? 3. Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen Individuen zur Verfügung, um sich vor dem Gericht gegen fehlerhaftes Verwaltungshandeln zu wehren? 4. Was für Kompetenzen haben die Gerichte, um Personen gegen den Machtmissbrauch der Verwaltung zu schützen? 5. Unabhängigkeit der Gerichte: Wahl, Wiederwahl, Disziplinierung, Saläre, Ausbildung 6. Welches sind die wesentlichen Masstäbe, welche die Entscheidungen der Gerichte bestimmen? 7. Welche Rechte und Pflichten haben die Parteien in einem Gerichtsverfahren? Unterschiedliches Verständnis der R.o.L. Common Law USA: Europa Kontinent Hobbes: Staat Urknall „That men are ruled by Law and not by men“ Rechtsstaat Etat De Droit Etat Légale Legalitätsprinzip Verfassungsstaat: Schutz Der Grundrechte Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit Hierarchie: Wem Gott ein Amt gibt… versus Demokratie: Vox populi, vox dei? Wer Recht hat, gewinnt, versus wer gewinnt, hat Recht Der fehlerhafte Mensch Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz Hoheitlichkeit der Verwaltung Europäische Menschenrechtskonvention Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit Common Law Rechtsmittel Parteien Contempt of Court Reasonableness Due Process Natural Justice Civil Law Verwaltungsakt Ministre Juge Kassation Verhältnismässigkeit Etat légale Vor-Verfassungsr. Rule of Law und Justiz Legitimität International VerfassungsLegal? Durch Exekutive Unabhängigkeit Status der Gerichte Jurisdiktion Access t. J. Verfahren Stellung der Richter Anwälte Rechtsmit. Legitim. Sachverhaltsf. Unparteiisch Ausbildung Ausbildung Europäisch Menschenrechtskonvention Artikel 6 (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtlich Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden;….” Die Verfassungsrechtlichen Auseinandersetzungen des 17. Jh. im Engl.KR Von der Magna Charta zum Habeas Corpus King in Parliament versus Common Law Gewaltenteilung und Rule of Law Die amerikanische Entwicklung Grundrechte gegen Kolonialherrschaft Unverzichtbarkeit der Rechte Verfassungsgerichtsbarkeit Frankreich Grundrechte müssen neue Gesellschaft produzieren Souveränität der Nation Schranke der Gewaltenteilung Die Nation als Quelle des Rechts Rule of Law versus volonté générale Die Schweiz heute BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. Der Staat als Rechtliche Einheit Globalisierung versus Lokalisierung Homo Politicus - Homo Oeconomicus Dilemma des Konstitutionalismus - Rule of Law und Wohlfahrtsstaat - Multikulturalität und Citoyen - Konstitutionalismus ohne Demos - Internationalisierung der Verfassungsgebung - Good Governance und Bretton Wood Instrumente Herausforderung des Nationalstaates Ende der Geschichte oder Kampf der Kulturen? Chance für den Nationalstaat Zurück zum Personalrecht des Mittelalters Relevanz der Zollgrenze Wandel der Souveränität - Gemeinsame Souveränität - Innere Souveränität Demokratie und: - Nation - Rule of Law - Globalisierung - Legitimität - Demos Rule of Law und - universeller Citoyen - Universalisierer - Nationalstaaten - Internationale Akteure Wohlfahrtsstaat Freiheit und soziale Sicherheit Nationalstaat und Sozialpartner Soziale Rechte Von der Hierarchie des Mittelalters Zum Räderwerk der Nationalstaaten des Westfälischen Friedens Zum globalen Netzwerk nationaler, internationaler, privater Organisationen und Unternehmen. Staat und Staatsbegriff Elemente des Staates Souveränität Beispiele Probleme: Bosnien Jura In den letzten 25 Jahren mehr als 85 “Neu-Staaten” Unklarheit über Begriffe wie: Staat - Nation Volk Ethnische Gemeinschaft Territorium verliert an Bedeutung Palästina Westtimor Burundi Kosovo Elemente des Staates: Volk und Territorium Vom Volk zum Staat - Subjekt des Völkerrechts - Bürger - Ausländer - Mitgliedschaft UN Territorium Eigenes Recht Urknall Eigener Wirtschaftsraum Zollgrenze Verteidigung nach Aussen Armee Sicherheit im Innern Volk Vorstaatliche Einheit gebildet durch Geschichte Sprache Religion Kampfgemeinschaft Nation Durch Staat gebildete Einheit gegründet auf Universeller Ideologie Lokaler ausgrenzender Ideologie Territorium - Personalitätsprinzip Territorialitätsprinzip Imperium - Dominium Kirche und Staat Zentralisierung - Dezentralisierung Bedeutung und Grenzen Des Territorialitätsprinzips - Einheitliches Recht im Innern Hoheitlichkeit des Staates Völkerrecht beschränktes Personalitätsprinzip Entwicklung des Nachbarrechts und Grenzverträge Supranationale Organisationen Meer und internationale Gewässer Weltall - Okkupation und Annexion - Territorium und Globalisierung Souveränität und Macht Macht und Gewalt Souveräntität und Macht Macht und Gewalt • Unterschied: Steuerbeamter Räuber? Was ist eine Rechtspflicht? Legal Realism (Uppsala) Hobbes - Austin Kelsen Absolut Rechtlich Politisch Nach Innen Nach Aussen Relativ Von keiner Wieviel KomMacht ab- petenzen sind hängig notwendig Ur-Knall unteilbar Supermacht Wieviel Macht braucht der Staat? teilbar Gleichberechtigung Probleme der Souveränität Faktische - rechtliche - Souveränität Teilbarkeit der Souveränität Legitimität der Macht Moral und Recht Volkssouveränität Organsouveräntät Gleichberechtigung Bedeutung nach Aussen aktiv Völkerrechts subjekt Passiv Völkerrechts subjekt Territoriale Integrität Bedeutung nach Innen Verfassungsgebende Gewalt Oberste nicht ableitbare Gewalt Letzte Instanz unfehlbare Instanz Teilbarkeit Organsouveränität - Verfassungsgeber - Parlament - Notstandsträger - Sicherheitsrat UN
