Welche Fragen sind zu stellen?

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Rule of Law
Rechtsstaat
Etat de Droit
Einheit des
Staates
Was heisst
Rule of Law?
Wer untersteht
der Rule of Law?
Internationale
Gemeinschaft?
Rule(s) of Law
Rule of Laws
Rule(s) of Law(s)
Staaten?
Citoyens?
Menschen?
Welche Fragen sind zu stellen?
Will man wissen, wie die Rule of Law im konkreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist,
muss man auf folgende Fragen eine Antwort
finden:
1. Welches sind die Grundlagen von Recht
und Gerechtigkeit?
2. Was für Gerichte schützen Bürgerinnen
und Bürger vor der Willkür der Exekutive?
3. Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen
Individuen zur Verfügung, um sich vor
dem Gericht gegen fehlerhaftes
Verwaltungshandeln zu wehren?
4. Was für Kompetenzen haben die
Gerichte, um Personen gegen den
Machtmissbrauch der Verwaltung zu
schützen?
5. Unabhängigkeit der Gerichte:
Wahl, Wiederwahl, Disziplinierung,
Saläre, Ausbildung
6. Welches sind die wesentlichen
Masstäbe, welche die Entscheidungen
der Gerichte bestimmen?
7. Welche Rechte und Pflichten haben
die Parteien in einem
Gerichtsverfahren?
Unterschiedliches
Verständnis der R.o.L.
Common Law USA:
Europa
Kontinent
Hobbes:
Staat Urknall
„That men are ruled by
Law and not by men“
Rechtsstaat
Etat
De
Droit
Etat Légale
Legalitätsprinzip
Verfassungsstaat: Schutz
Der Grundrechte
Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit
Hierarchie: Wem Gott ein Amt gibt…
versus Demokratie: Vox populi, vox dei?
Wer Recht hat, gewinnt, versus
wer gewinnt, hat Recht
Der fehlerhafte Mensch
Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht
Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz
Hoheitlichkeit der Verwaltung
Europäische Menschenrechtskonvention
Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Common Law
Rechtsmittel
Parteien
Contempt of Court
Reasonableness
Due Process
Natural Justice
Civil Law
Verwaltungsakt
Ministre Juge
Kassation
Verhältnismässigkeit
Etat légale
Vor-Verfassungsr.
Rule of Law und Justiz
Legitimität
International
VerfassungsLegal?
Durch Exekutive
Unabhängigkeit
Status der
Gerichte
Jurisdiktion
Access t. J.
Verfahren
Stellung der
Richter
Anwälte
Rechtsmit.
Legitim.
Sachverhaltsf.
Unparteiisch
Ausbildung
Ausbildung
Europäisch Menschenrechtskonvention
Artikel 6
(1) Jede Person hat ein Recht darauf,
dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre
zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie
erhobene strafrechtlich Anklage von
einem unabhängigen und unparteiischen,
auf Gesetz beruhenden Gericht in einem
fairen Verfahren, öffentlich und
innerhalb angemessener Frist verhandelt
wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet
werden;….”
Die Verfassungsrechtlichen Auseinandersetzungen des 17. Jh. im Engl.KR
Von der Magna Charta zum Habeas Corpus
King in Parliament versus Common Law
Gewaltenteilung und Rule of Law
Die amerikanische Entwicklung
Grundrechte gegen Kolonialherrschaft
Unverzichtbarkeit der Rechte
Verfassungsgerichtsbarkeit
Frankreich
Grundrechte müssen neue Gesellschaft
produzieren
Souveränität der Nation
Schranke der Gewaltenteilung
Die Nation als Quelle des Rechts
Rule of Law versus volonté générale
Die Schweiz heute
BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen
Handelns
1 Grundlage und Schranke staatlichen
Handelns ist das Recht.
Der Staat als
Rechtliche Einheit
Globalisierung versus Lokalisierung
Homo Politicus - Homo Oeconomicus
Dilemma des Konstitutionalismus
- Rule of Law und Wohlfahrtsstaat
- Multikulturalität und Citoyen
- Konstitutionalismus ohne Demos
- Internationalisierung der Verfassungsgebung
- Good Governance und Bretton Wood
Instrumente
Herausforderung des Nationalstaates
Ende der Geschichte oder Kampf der
Kulturen?
Chance für den Nationalstaat
Zurück zum Personalrecht des Mittelalters
Relevanz der Zollgrenze
Wandel der Souveränität
- Gemeinsame Souveränität
- Innere Souveränität
Demokratie und:
- Nation
- Rule of Law
- Globalisierung
- Legitimität
- Demos
Rule of Law und
- universeller Citoyen
- Universalisierer
- Nationalstaaten
- Internationale Akteure
Wohlfahrtsstaat
Freiheit und soziale Sicherheit
Nationalstaat und Sozialpartner
Soziale Rechte
Von der Hierarchie des Mittelalters
Zum
Räderwerk der Nationalstaaten des
Westfälischen Friedens
Zum globalen Netzwerk nationaler,
internationaler, privater Organisationen und Unternehmen.
Staat und Staatsbegriff
Elemente des
Staates
Souveränität
Beispiele
Probleme:
Bosnien
Jura
In den letzten 25 Jahren
mehr als 85 “Neu-Staaten”
Unklarheit über Begriffe wie:
Staat - Nation Volk Ethnische Gemeinschaft
Territorium verliert an
Bedeutung
Palästina
Westtimor
Burundi
Kosovo
Elemente des
Staates:
Volk und
Territorium
Vom Volk zum Staat
-
Subjekt des Völkerrechts
-
Bürger - Ausländer
-
Mitgliedschaft UN
Territorium
Eigenes Recht Urknall
Eigener Wirtschaftsraum
Zollgrenze
Verteidigung nach Aussen
Armee
Sicherheit im Innern
Volk
Vorstaatliche
Einheit gebildet
durch
Geschichte
Sprache
Religion
Kampfgemeinschaft
Nation
Durch Staat
gebildete Einheit gegründet auf
Universeller
Ideologie
Lokaler ausgrenzender
Ideologie
Territorium
-
Personalitätsprinzip Territorialitätsprinzip
Imperium - Dominium
Kirche und Staat
Zentralisierung - Dezentralisierung
Bedeutung und Grenzen
Des Territorialitätsprinzips
-
Einheitliches Recht im Innern
Hoheitlichkeit des Staates
Völkerrecht
beschränktes Personalitätsprinzip
Entwicklung des Nachbarrechts
und Grenzverträge
Supranationale Organisationen
Meer und internationale Gewässer
Weltall
-
Okkupation und Annexion
-
Territorium und Globalisierung
Souveränität und Macht
Macht und Gewalt
Souveräntität und Macht
Macht und Gewalt
• Unterschied: Steuerbeamter Räuber?
Was ist eine Rechtspflicht?
Legal Realism (Uppsala)
Hobbes - Austin Kelsen
Absolut
Rechtlich
Politisch
Nach
Innen
Nach
Aussen
Relativ
Von keiner Wieviel KomMacht ab- petenzen sind
hängig
notwendig
Ur-Knall
unteilbar
Supermacht
Wieviel Macht
braucht der
Staat?
teilbar
Gleichberechtigung
Probleme der
Souveränität
Faktische - rechtliche - Souveränität
Teilbarkeit der Souveränität
Legitimität der Macht
Moral und Recht
Volkssouveränität Organsouveräntät
Gleichberechtigung
Bedeutung nach
Aussen
aktiv Völkerrechts subjekt
Passiv Völkerrechts subjekt
Territoriale
Integrität
Bedeutung nach
Innen
Verfassungsgebende Gewalt
Oberste nicht
ableitbare
Gewalt
Letzte Instanz
unfehlbare Instanz
Teilbarkeit
Organsouveränität
-
Verfassungsgeber
-
Parlament
-
Notstandsträger
-
Sicherheitsrat UN
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