Empörung in Europa Wege aus der Krise Diskussionspräsentation H. Wohlmeyer Ich muss Unbequemes sagen und halte mich an George Orwell (1903-1950) „Falls Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ Wissen ist eine „Holschuld“ Wir haben das Problem der Auswahl aus der Fülle an Information, aber durch mangelndes Wissen verunmöglicht man nicht nur eine faire Analyse, man bringt sich auch persönlich um das konsequente Ausnutzen von Chancen für sich und die Gesellschaft. Mein Weg: Sehen – Urteilen – Handeln Sehen : - Finanzkrise - Handelskrise - Arbeitskrise - Umweltkrise - Gesellschaftskrise - Sinnkrise Zur Finanzkrise 1 Leben im plutokratischen Kolonialismus Weltverschuldung nicht rückzahlbar Europa in Geiselhaft Zur Finanzkrise 2 Der Aufstieg der Global-Finanz-Oligarchen Die Versklavung Europas seit dem ersten Weltkrieg Der Euro als Trojanisches Pferd Griechenland als Torpedo gegen das EU-Schiff Titel: „Schiedsrichter der Weltwirtschaft“ „US-Kritik an Europa“ Das Eurokrisenmanagement Unter dem Vorwand des Notstandes werden gewählte Regierungen zur Abgabe der Souveränitätsrechte gezwungen Es kam und kommt zur Selbstentmachtung der Parlamente durch „marktkonforme Demokratie“ Jaques Attali (Berater von F. Mitterand) 24. 1. 2011 Die Eurokrise war nicht nur vorhersehbar, sondern bewusst geplant, um eine starke europäische Haushaltsföderation zu schaffen. Robert Cooper (Jan. 2013) Es handelt sich um ein System des ‚Kooperativen Imperiums‘ in dem die Geldpolitik den Politikern aus den Händen genommen wurde. Vaclav Klaus, NZZ 24. 1. 2013 „Für mich ist es ganz klar: Wir sind in Europa zu weit gegangen. Wir sind in einer Sackgasse. Weiter zu gehen ist nicht möglich. In einer Sackgasse gibt es nur einen Weg: nämlich zurück.“ Zur Handelskrise Unkonditionale Liberalisierung Keine Hinterfragung der Produktionsverhältnisse Keine Hinterfragung der Währungskurse Verlust ganzer Schlüsselindustrien und der Ernährungssouveränität Zur Arbeitskrise 1 Arbeitslosigkeit EU 27 : 12% Griechenland: 36%, Jugendliche bis 25 J. 62% Spanien: 26%, Jugendliche bis 25 J. 65,5% Österreich: 400 Arbeitslose – höchster Stand seit 1945 – Nachfrage einbrechend. Zur Arbeitskrise 2 Oswald von Nell-Breuning Frankfurt 1982 - aktuell „Zur Arbeit gehört Sinn oder Ziel, um dessentwillen man arbeitet.“ „Unsere politische Tagesdiskussion …: Wir brauchen Arbeit, um die Arbeitslosen zu beschäftigen. Arbeit um der Beschäftigung willen!?“ Zur Umweltkrise Kurzformel: Obwohl auf dem <Raumschiff Erde> die Plätze und der Proviant knapp sind, praktizieren wir unbegrenztes materielles Wachstum und damit rasant fortschreitende Weltzerstörung Zur Gesellschaftskrise 1 Keine packende Zukunftsvision und Verlust der zentralen sozialen Orientierungen (Personalität, Solidarität, Subsidiarität) Verlust der Tugenden, also jener Eigenschaften die für die Gemeinwesen tauglich machen,zugunsten eines durchgehend utilitaristischen Kalküls Zur Gesellschaftskrise 2 Die prophetische Feststellung Ferdinand Lassalles (1825 – 1864) über die Folgen des Utilitarismus „Der Staat wird zur großen Fiktion über die hinweg sich jeder bemüht auf Kosten der anderen zu leben“ Gesellschaftskrise 3 Univ. Prof. Saskia Sassen 14. 2. 2013: Im Schatten der Globalisierung erfolgen brutale Vertreibungen aus dem bisherigen gesellschaftlichen Lebensraum. „Epoche der Ausweisung, der Desintegration und der Ungleichheit.“ („Sündhafte Strukturen“ Johannes Paul. II) Gesellschaftskrise 4 Univ. Prof. W. Mazal 8. 3. 2013: „ Unser Sozialsystem ist nicht nachhaltig – vielmehr eine bevorstehende Katastrophe.“ „Wir müssen niederreißen, neu bauen und sozial erträglich begleiten.“ Zur Sinnkrise 1 Richard Sennet in Der flexible Mensch (The corrosion of character) 1998 Wenn eine Gesellschaft nicht mehr erlaubt, für den anderen da zu sein, hat sie ihre zentrale Legitimation verloren. Zur Sinnkrise 2 Verkürzte Lebensziele der Moderne „Das Leben als ‚letzte Gelegenheit“ (M. Gronemeyer) Schlussfolgerung Wenn wir bereit sind, Verantwortung gegenüber kommenden Generationen zu übernehmen – dann dürfen wir die gegenwärtigen Denk- und Verhaltensmuster (individuell, regional und global) nicht weiter treiben lassen. Wer etwas ändern will, sucht Wege, wer nichts ändern will, sucht Gründe. Handeln : - Neuordnung des Finanzwesens - Neuordnung des Welthandels - Neuordnung der Arbeitsfelder - Beachtung der Systemprinzipien der Biosphäre - Sinngebende, bergende Gesellschaften Neuordnung des Finanzwesens - Weltwährungsabkommen und Weltschuldenschnitt - Nur mehr Nationalbankgeld (‚100% Money‘) - Trennbankensystem - Kapitalverkehrskontrollen - Kapitalverkehrssteuern Neuordnung des Welthandels - Bestimmungslandprinzip Kaufkraftparität Defizit-Überschuss-Pönale Gleicher Rang für Umwelt- und Sozialabkommen Rohstofflenkungsabkommen Neuordnung der Arbeitsfelder - Die ‚Strategische Steuerreform‘ ermöglicht Entlastung der Arbeit, das soziale Netz als öffentliche Aufgabe, Dotierung des Informellen Sektors - Handelspolitische Absicherung der Standards und der Arbeitszeitverkürzung - Die Grundsicherung ermöglicht kreative Arbeitsund Einkommenskombinationen - Wirtschaftliche Strukturreform gemäß den Beachtung der Systemprinzipien der Biosphäre - Solare Orientierung der Energieversorgung - Schließung der Stoffkreisläufe - Kaskadische Nutzung von Energie und Material - Ökologische und wirtschaftliche Vielfalt - Dezentralisierung und Vernetzung Sinngebende und bergende Gesellschaften - Stabile, überschaubare Einheiten Subsidiaritätsprinzip Solidaritätsprinzip Arbeit vor Ort und dadurch Bildung von Humankapital Schlussempfehlung Gesamthaft denken beharrlich und überzeugend diskutieren und handeln. Allianzen bilden ! Der Zukunft eine Richtung geben ist möglich ! Die Unerwartete Unterstützung Franziskus I. in seiner ersten Predigt: Wir alle sind aufgerufen der Welt einen Horizont der Hoffnung aufzuschließen, das Licht durchbrechen zu lassen durch so viele Wolken. Die Unerwartete Unterstützung 2 Papst Franziskus hat angesichts von wachsender Armut und Arbeitslosigkeit in der Welt eine Reform des globalen Wirtschaftssystems angemahnt. Solidarität könne sich in der gegenwärtigen Krise nicht allein auf die Unterstützung von Bedürftigen beschränken, sagte der Papst bei einer Audienz für Experten der katholischen Soziallehre im Vatikan. Das gesamte globale System müsse auf den Prüfstand gestellt werden und mit den fundamentalen Rechten aller Menschen in Einklang gebracht werden. Kathpess 2. 6. 13