PowerPoint-Präsentation - Niedersächsische AIDS

AIDS in der Arbeitswelt
Imke Schmieta
Niedersächsische AIDS-Hilfe
2006 - www.niedersachsen.aidshilfe.de
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Arbeitsrecht: Neueinstellungen

Nicht zulässig:
Abfrage einer HIV-Infektion

Zulässig:
- bestehende Aids-Erkrankung?
(Vollbild)
- Einstellungsuntersuchung
(HIV-Test ist freiwillig)
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Arbeitsrechtliche Grundlagen

Kriterien von
Einstellungsuntersuchungen:
- Eignung
- Arbeitsfähigkeit
- Gefährdung für KollegInnen
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Arbeitsrechtliche Grundlagen

Eignung:
Infektion hat keinen Einfluss

Arbeitsfähigkeit
Wenig Einfluss: Prognose bezogen auf den
Zeitraum nach Arbeitsaufnahme
„Ein Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf
Arbeitnehmer, die während ihres gesamten
Arbeitslebens gesund sind.“ W. Plesmann

Gefährdung für andere:
Wenig Einfluss: evt. abhängig von Tätigkeit
(Einhaltung der Hygienevorschriften)
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Arbeitsrechtliche Grundlagen

Ziel / Ergebnis von
Einstellungsuntersuchungen:
- geeignet oder nicht geeignet -
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Arbeitsrechtliche Grundlagen:
HIV-Test

Laut Bundesanstalt für Arbeit gibt
es keinen Beruf, bei dem ein HIVTest verlangt wird.
Ausnahme: Beamte (nach Ermessen)

Es besteht kein rechtlicher
Hintergrund zu einem HIV-Test.

Freiwilliger Test: Befund darf nicht
mitgeteilt werden (Schweigepflicht).
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Arbeitsrechtliche Grundlagen

Fazit:
Positive haben das Recht, die
Infektion zu verschweigen.
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Arbeitswelt

Verlängerte Lebens- und Arbeitszeit für
Infizierte durch Therapien

Seit Ende der 90er Jahre verstärkte Beratung
zum Wiedereinstieg Positiver ins Berufsleben

Ca. 50% der Positiven in Dtl. arbeiten
(Schätzung Krey/Link-UP-Arbeitgeberinitiative)

Studie: 233 TN, davon Erwerbstätige 42,6%.
Nichterwerbstätige: 57,4 %. Von ihnen gaben
mehr als ¾ an, wieder arbeiten zu wollen
(1998, AIDS & Arbeit, Berlin)
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Arbeitswelt

Zahlen zu HIV/AIDS bedingten
Arbeitsunfähigkeitstagen:
34 Tage bei den Männern und 28 Tage bei
den Frauen

Die Dauer hat sich nach Etablierung
verbesserter Therapien deutlich verkürzt.
(Pflichtmitglieder der AOK zum Stichtag 1.7.2004 = ca. 33 % in der
gesetzlichen Krankenversicherung).

Stand: chronische Krankheit
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Arbeitswelt: Tendenzen

… „im Wandel zu einer Gesellschaft des
langen Lebens“
Im Gesundheitswesen entwickelter Begriff für „Überalterung“.

Schätzungsweise sind 40% der Bevölkerung in
Dtl. chronisch krank

Schwankungen der Leistungen

Änderungsbedarf (Wiedereinstieg/Erhalt):
- Flexibilität der Arbeitsmöglichkeiten
- Vielfältige und differenzierte
Qualifizierungsmöglichkeiten
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Arbeitswelt
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Arbeitswelt: Tendenzen
www.ep-link-up.de
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Arbeitswelt: Probleme

Die meisten Erwerbstätigen
verschweigen ihre Infektion

Hidden disabilities erleichtern es
langjährig

Weiterhin:
irrationale Infektionsängste
im Kollegium, geprägt vom Bild des
AIDS-Kranken („Positive nicht
gängig“)
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Arbeitswelt: Probleme

„HIV ist kein Kündigungsgrund.
Aber ein Grund zum Kündigen.“ (Zitat)

Heimlichkeit macht krank.

Änderungsbedarf:
Um offen positiv leben zu können,
braucht es Aufklärungskampagnen
in der Arbeitswelt (AG)

Leitfaden der IAO umsetzen
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Arbeitswelt: HARTZ IV + V
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Arbeitswelt: HARTZ IV + V
Wir sind von den Krankenkassen darauf
hingewiesen worden, dass selbst
Koma-Kranke für arbeitsfähig erklärt
wurden oder auch
Aids- und Suchtkranke.“ 02/2005
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Arbeitswelt: HARTZ IV + V

Erwerbsfähig (§ 8 Abs. 1 SGB II) ist,
wer nicht wegen Krankheit oder
Behinderung gegenwärtig oder auf
absehbare Zeit (6 Monate)
außerstande ist, unter den üblichen
Bedingungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes, zusammenhängend
mindestens drei Stunden täglich
erwerbsfähig zu sein.
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Nicht-Arbeitswelt

Hartz IV: Keine Arbeit für HIV-Infizierte?

Das behauptet zumindest der Kölner Rechtsanwalt Jakob Hösl.
Nach seiner Ansicht haben HIV-Infizierte mit Hartz IV noch
weitaus weniger Chancen einen Arbeitsplatz zu finden als
vorher.

Das Problem liege darin, dass die Arbeitsagenturen nun für die
Arbeitsvermittlung und die Leistungsgewährleistung zuständig
sein. Sobald ein HIV-Infizierter seine Zuschüsse beantragt,
würde der Arbeitsvermittler von der Erkrankung erfahren,
so Hösl.

Entlarvte Erkrankte hätten allerdings auf dem deutschen
Arbeitsmarkt kaum eine Chance, wodurch der Vermittler
seine Bemühungen nicht mit vollem Einsatz weiterführen
werde, so der Kölner Anwalt weiter.

Quelle: www.aerztezeitung.de , 03.12.04 22:12 | Visits: 554 |
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Nicht-Arbeitswelt: Probleme

Fehlinformationen / falsche
Beratung durch ARGEMitarbeiter (z.B. Angabe der
Infektion beim AG)

Rückgang / Verzicht auf
Mehrbedarfe

Erstes „Zwangsouting“
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Nicht-Arbeitswelt

Gutachten sollten grundsätzlich beim
med. Dienst verbleiben, keine Diagnose
an die Sachbearbeiter
(Mehrbedarfe, Rehamaßnahmen)

alle Sachbearbeiter haben dtl.-weit Zugriff
auf interne Datenmasken (interne fast
identisch mit externer Datenmaske >
Verwechlungsgefahr)

Sachbearbeiter maßen sich Diagnose an

Insgesamt ein Aufweichen der Daten
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Nicht-Arbeitswelt

Die Sachbearbeiter haben
Freiheiten bei den Förderungen
(von – bis-Leistungen)

Beobachtung der AH:
keine Fortbildungsmaßnahmen
(z.B. Bildungsgutscheine o.a.)

09/2006: Die Bundesagentur für
Arbeit weist einen Überschuss von
8,8 bis 9,6 Milliarden Euro aus
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Nicht-Arbeitswelt

„Gezielter
Einsatz der
Förderleistungen begrenzt
Mittelausschöpfung

Die Ist-Ausgaben im Eingliederungstitel belaufen sich
am Ende des ersten Halbjahres 2006 auf
1,1 Mrd. €, 520 Mio. € bzw. 32 % weniger als geplant.

Die Abweichungsquoten in den einzelnen Monaten
zeigen nur geringe Veränderungen. Dies kann als Indiz
dafür gewertet werden, dass nach Implementierung der
Handlungsprogramme bei Auswahl und Einsatz der
Förderleistungen in den Agenturen für Arbeit
inzwischen wesentlich stärker qualitätsgesichert –
entsprechend den Bedürfnissen der
Kundengruppen – vorgegangen wird.“
aus: Quartalsbericht 02/2006 der BA
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Nicht-Arbeitswelt
Absicherung im Alter als Erwerbslose:

Beiträge zur Sozialversicherung
(§ 26 SGB II):
zur Krankenversicherung (122,39 €/Monat)
zur Pflegeversicherung (14,86 €/Monat)
zur Rentenversicherung (78,00 €/Monat)
(wird ab 1.1.2007 auf 40,00 € reduziert)
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Nicht-Arbeitswelt
Forderungen:

Sachliche Information der
ARGE-Mitarbeiter
(Stellenleitung) über HIV/AIDS

Fortbildung des med. Dienstes
über das Krankheitsbild von
HIV/AIDS
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AIDS in der
Arbeitswelt

Mehr Teilhabe an der
Arbeitswelt für Menschen mit
HIV und AIDS

Mehr Möglichkeiten, offen
positiv zu leben – auch in der
Arbeitswelt
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AIDS in der
Arbeitswelt
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