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Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt Armutsbericht „180.000 Arme“ Wer sind die? Was tun? „Hebel“ Kernprojekte „Geld“ Masterplan Kampagnen Haushalt Armut in Bremen • Niemand zählt Arme & Reiche ! Harte Zahlen Statistiken TransferEmpfäng. Hochrechnungen Dunkelziffer Arbeitslose Arb.losenquote Haushalte Einkomm.vert. st.pfl. Einkomm. „Armutszahl“ Stadtteile Berechtigte ohne Leistung Arme ohne Anspruch • Armutsbericht: 120.000-180.000 • 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene realistische Mindest-Zahl „180.000 Arme in Bremen“ • Zahl ist vermutlich zu gering • Armutsbericht Bundesregierung: 11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 % unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher • Bundesbericht Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1 für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %) • Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche) Armut im Land Bremen … *) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose … und sozialräumlich Wer sind die 180.000 Armen? *) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen Wer sind die 180.000 Armen? Wer sind die 180.000 Armen? • 85.000 Arbeitslose und ihre Familien • 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen • 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten • 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder • 3.500 AsylbewerberInnen *) vermutlich eher 75.000 • 3.500 Wohnungslose und Obdachlose bzw. 40.000 Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/In ca. jede/r dritte Migrant/in ca. jede/r zweite AusländerIn ca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden Armutsbekämpfung Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen): • Hartz IV abschaffen • Grundsicherung/Grundeinkommen • Recht auf Arbeit • Mindestlohn • Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung • Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen + Spitzeneinkommen • Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten Armut = Klassenprojekt von oben • 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital • Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich 3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich • 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“ Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“ • Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw. ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung Armutsbekämpfung • Ziele auf Landesebene (jetzt): Armut deutlich verringern durch Einkommen Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern Armenrechte stärken (1) A. verringern durch Einkommen • Öffentlich geförderte Beschäftigung 10.000 Stellen, 100 Mio. Euro Tariflohn + Mindestlohn Schaffung von Landes-ABM • Entprekarisierung von Arbeit Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst Kernprojekt ÖBS • Beispiel für Mittelkombination (Endstufe) BAgIS Bund Land Zugangs- Förderng (incl. EU) vorauss. 1.250 BEZ 27,0 - 11,0 sehr eng mit TP 1.250 AGH-E 21,6 - 9,7 Ja mit TP 3.500 Komm.Kombi I - 29,4 46,2 nur Alter ohne TP 2.500 LandesABM 1 - - 62,5 - mit TP 1.500 LandesABM 2 - - 24,3 - ohne TP, nur 75% 10.000 - alle - 48,6 29,4 153,7 75 % frei 50 % TP Kernprojekt ÖBS: Kosten • Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel aus BAP KdULandes(EU-Mittel) Einsparung mittel Summe Jahr 1 10 11 32 53 Jahr 2 15 22 64 101 Jahr 3 25 33 96 154 Kernprojekt ÖBS: Wirkung • Arbeitslosenquote immer noch > 10 % • 6.000 mehr Beschäftigte *) ca. 60.000 der Armen (1/3) • 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in wohnen in 16 sozial reales Beschäftigungsverhältnis benachteiligten Stadtteilen • Stärkung kritischer Stadtteile* • erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit! 18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen) (2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen • Integratives Schulsystem Doppelbesetzung Klassen 1-6 900 Stellen, 45 Mio. Euro + X * Eine Schule für alle *) zus. Kosten für • Frühkindliche Bildung für alle Verbesserung von Ausbildungs- und Ausbau auf 35% vorziehen Arbeitsbedingungen feste Zweitkräfte v. LehrerInnnen • Interkulturelle Öffnung Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 % Familienzentren / Quartierszentren Kernprojekt Doppelbesetzung Schule SchülerInnen Klassenzüge LehrerInnen Schül./Kla. Bhv Grundschule 16.000 750 850 Gesamtschule 7.500 400 540 Schulzentren 12.000 500 730 SZ Sek. II 4.000 ? 180 Gymnasien 8.000 160 375 Förderzentren 2.000 250 470 Allg.b. gesamt 49.500 2.060 + x 3.145 12.000/ 490 Berufl. Schulen 21.000 1.000 980 6.000/ Gesamt 70.500 3.060 + x 4.125 82.500/ 3.360 Private Schulen 15.500 Gesamt 98.000 300 Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen! Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung • Unmittelbare Armut verändert sich nicht • 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben erheblich bessere Bildungs- und IntegrationsChancen (10.000 davon sind arm) • 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt • Stärkung kritischer Stadtteile • erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe! ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen (3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern • „Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308) sozialer Wohnungsbau, KdU Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise müssen wir diskutieren • Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009) Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur (4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern • • • • • Alleinerziehende Mütter RentnerInnen AsylbewerberInnen / Flüchtlinge Wohnungslose / Obdachlose Drogenabhängige / chronisch Kranke (5) Armenrechte stärken • Repressionsfreiheit • Recht auf reale KdU-Erstattung • Recht auf Versorgung (keine Stromabschaltung, Kontorecht) • Armutsbeauftragte/r + Sozialrat • „SOS-Stellen“ in Quartieren Kernprojekte 31 / 96 Mio. ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte ? 15 / 45 Mio. + x Doppelbesetzung Alleinerzieh.Programm 15 / 45 Mio. Reale KdUs 30 Mio. Haushalt KiTa-Ausbau / Familienzentren Sozialticket ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppelbesetzung Alleinerzieh.Programm Reale KdUs Senioren Masterplan Sozialticket öff. Raum Entprekarisierung ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte KiTa-Ausbau / Familienzentren Doppelbesetzung Alleinerzieh.Programm Senioren Flüchtlinge Armutsbeauftragte/r, Sozialrat Interkult. Öffnung „Eine Schule für alle“ Reale KdUs Erarbeitung • • • • Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen Fachgespräche mit ExpertInnen Rückkopplung mit den AGs Anträge zum Haushalt 2010/2011 Masterplan Armutsbekämpfung in Kampagnen und Initiativen umsetzen Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge … wie immer
