Modelle für Demokratiemessung

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Demokratiequalität Österreichs,
unter Berücksichtigung des EU- Beitritts
Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen
Aufbau
• Definition von „Demokratie“
• Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw.
Demokratie- Ranking
• Wie kann Demokratie gemessen werden?
– Modelle für Demokratiemessung
• Demokratiequalität Österreichs im Wandel
• Auswirkungen des EU- Beitritts auf Österreichs
Demokratiequalität
Kurze Definition des Begriffes
„Demokratie“
• Gestaltung von „government of the people, by
the people and for the people“ – Abraham
Lincoln 1863
• Drei essentielle Anforderungen an die
Demokratie (laut Gotthard Breit)
Modelle für Demokratiemessung
• Freedom House
• DemocracyIndex
• DemocracyRanking
• Polity 4
• Demokratisierungsindex nach Vanhanen
Freedom House
•
•
•
•
1941 gegründet
Internationale NGO, Sitz Washington DC
Ziel: Liberale Demokratien weltweit fördern
Bekannt durch Berichte über Freedom in the
World und Freedom of the Press
• Kritik: 80% Finanzierung durch US Regierung+
Mittel aus Stiftungen (zbSorosFoundation)
Democracy Index
• Von der britischen Economist Intelligence Unit
• Bisher zweimal erschienen 2006/2008
• Bezieht sich auf Freedom House
Democracy Index (II)
Democracy Ranking
• In Österreich entstanden
• „Demokratiequalität = (Freiheit & andere
Merkmale des politischen Systems) &
(Leistung beziehungsweise Performanz der
nicht-politischen Dimensionen)“
Polity 4
• Der Demokratiebegriff von Polity definiert sich
über freier Partizipation, Beschränkung der
Exekutive sowie von bürgerschaftlichen
Garantien
• Kritik: exekutivlastig, nimmt nur Bezug auf die
Formalverfassung
• Österreich seit 1945 als vollständige
Demokratie gelistet
Demokratisierungsindex nach
Vanhanen
• An Dahl angelehnt
• Partizipation: Prozentsatz der Wahlbeteiligung
• Wettbewerb: Prozentsatz an kleineren
Parteien und deren Unabhängigkeit, gemessen
an ihren Sitzen im Parlament
Vergleich der Rankings
• Versuch der Messung der Demokratiequalität
von Österreich siehe Cambpell 2002
• jüngere komparative Forschung vergleicht
jeweils zwei Länder miteinander
Österreichs Demokratiequalität im
Wandel (1990- 2011)
1990
62,95
2001
64,74
1991
63,21
2002
65,36
1992
62,91
2003
64,81
1993
62,74
2004
65,47
1994
61,46
2005
65,30
1995 (EU- Beitritt)
63,34
2006
66,16
1996
64,83
2007
64,90
1997
63,05
2006 (Ö)
79,6
1998
62,34
2007 (Ö)
79,6
1999
62,67
2009 (Ö)
79,9
2000
62,94
2010 (Ö)
79,9
Österreichs Demokratiequalität im
Wandel (II)
Österreich 1995-2008: Freiheit (Index of
Freedom) und Gleichheit (Index of Equality)
Aktuellste Studie der
Demokratiequalität Österreichs
Auswirkungen des EU- Betritts auf
Österreichs Demokratiequalität
•
•
•
•
•
Demokratiequalität in Österreich Kriterien für die
Beurteilung:
(1) direkt-demokratische Beteiligungsrechte auf
europäischer Ebene;
(2)Gleichberechtigung beim Akt des Wählens und
demokratische Legitimation des Europäischen
Parlaments (EPs);
(3) erhöhtes Verständnis von Entscheidungsprozessen;
(4) parlamentarische Kontrolle über EUAngelegenheiten in Österreich;
(5) Transparenz der Entscheidungsprozesse im
Zusammenhang mit EU-Angelegenheiten.
Entwicklung von Demokratie und
Demokratiequalität anhand der Kriterien
• keine direkt-demokratischen Beteiligungsrechte auf
europäischer Ebene,
• die Wahlen zum EP sind von einem Ungleichgewicht in
Bezug auf parlamentarische Repräsentation der
einzelnen Mitgliedstaaten gekennzeichnet,
• der Nationalrat kann seine parlamentarischen
Kontrollrechte über EU-Angelegenheiten nur
eingeschränkt ausüben und
• BürgerInnen haben nur begrenzt Einblick in
wesentliche Entscheidungen auf europäischer Ebene.
Mögl. Entwicklungsperspektiven von
Demokratie und Demokratiequalität
• Einführung von direkt-demokratischen
Beteiligungsmöglichkeiten
• Eröffnung eines umfassenden Diskurses beispielsweise
über Entscheidungsprozesse und zukünftige Entwicklungen
der Union usw.
• Verbesserung parlamentarischer Kontrollmöglichkeiten
über EU-Angelegenheiten beispielsweise durch die
Festlegung von Kriterien
Hauptquellen
• Campbell, David F. J. [Hrsg.] : Demokratiequalität
in Österreich : Zustand und
Entwicklungsperspektiven, 2002
• Barth, Thorsten Daniel: Theoretische Konzeption
und Messung der Demokratiequalität. 2009
• Barth, Thorsten D. Die 20 besten Demokratien
der Welt: Freiheit – Gleichheit –
Demokratiequalität auf einen Blick. 2011
• E. Robert A. Beck / Christian Schaller: Zur Qualität
der britischen und österreichischen Qualität.
2003
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