Akteure der kommunalen Sozialpolitik

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Akteure der kommunalen
Sozialpolitik
Präsentation: Bianca Kappelhoff
Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik
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Rat
Verwaltung
Bürgermeister
(Lokal)Presse
Bürger
Akteure
Interessenver
-bände
Wohlfahrtsver
-bände
Private
Unternehmen
Parteien
Länder
Bund
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Volk
Interessenver
tretungen
Verwaltung
Politik
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Politikterminierung
Evaluierung
Problem(re)definition
Implementierung
Agendasetting
Politikformulierung
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Wie greift welcher Akteur in die Gestaltung der kommunalen
Sozialpolitik ein?
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Gliederung
1. Ideologische Einbettung
2. Verflechtungen der Akteure
1. Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen
2. Akteursstrukturen in der Süddeutschen
Ratsverfassung
3. Interessenvertretungen – Das intermediäre
System
3. Auswirkungen auf das kommunale
Demokratiemodell: Komplexität
4. Diskussion
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Ideologische Einbettung
• New Public Management/Neues
Steuerungsmodell
• Effizienz- und Effektivitätsorientierung
• Rationalisierung
• Privatisierung
• Subsidiarität
• Freier Markt
• Europäisierung
Kommunale Sozialpolitik als Dienstleistung
an den Kunden „Bürger“
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Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen
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Föderalismus bedingte
Akteurskonstellationen
• Kommune
▫ Aufgaben des eigenen Wirkungskreises
 Freiwillige Aufgaben: Entscheidung ob und wie
 Pflichtaufgaben ohne Weisung: Entscheidung wie
▫ Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
 Pflichtaufgaben mit Weisung: staatliche Vorgaben
Rahmenbedingungen gesetzt durch Bund und Länder
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Freiheit der
Beteiligung
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Die süddeutsche Ratsverfassung
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Akteursstrukturen in der süddeutschen
Ratsverfassung
• Wahlen
• Bürgerorientierung
-> Empfänger von Sozialpolitik
• Sachkundige im Ausschuss
-> Politikformulierung
• Bürgerbegehren/Bürgerentscheid
-> Agendasetting
Ideal der Nähe zum Bürger
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Interessenvertretungen – Das intermediäre System
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Interessenvertretungen – Das intermediäre
System
• Wohlfahrtsverbände
▫
▫
▫
▫
Problemdefinition
Agendasetting
Politikformulierung
Politikimplementation
• Sozialpartnerschaft
Korporatismus
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Interessenvertretungen – Das intermediäre
System
Akteure des intermediären
Systems
Eingreifen im Policy-Cycle
• Vereine
• Problemdefinition
• Verbände
• Politikformulierung
• Parteien
• Politikimplementierung
• Unternehmen
• Agendasetting
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Welches Demokratiemodell?
Repräsentative
Demokratie
Direkte
Demokratie
Konkordanz
demokratie
Pluralismus
Kooperative
Demokratie
Korporatismus
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Komplexität
Politikterminierung
Evaluierung
Problem(re)definition
Implementierung
Agendasetting
Politikformulierung
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Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
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Diskussion
Wohlfahrtspluralismus: „Mit ihm verbindet
sich die Annahme, dass sich politikgestaltende
und administrative Abläufe mehr und mehr
intersektoral vollziehen, also in mehreren
Handlungs- oder Problembereichen mit
mehreren Akteuren Lösungen entwickelt
werden. Das heißt: Für welches Problemfeld
benötige ich welche Akteure?“
Berthold Dietz (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In:
Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.15-30.
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Diskussion
• Wie bewertet ihr die Rolle der Bürgerentscheide
auf kommunaler Ebene?
• Ist kommunale Sozialpolitik sachorientiert?
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Diskussion
„Die Wohlstandfragen der Zukunft sind nur mit
Blick auf die Qualität des Kommunalen zu
beantworten.“
Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In:
Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen.
S.41-52.
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Literaturverzeichnis
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Schiller, Theo (1999): Politische Akteursstrukturen in der lokalen Sozialpolitik. In: Dietz/Berthold/Eißel
(Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen, S.139-146.
Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der
Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale
Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.41-52.
Dietz, Berthold (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel.
In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden:
Opladen. S.15-30.
Kuhlmann, Sabine (2010): Reformen lokaler Politik in Deutschland: direkte und kooperative
Demokratie. In: Kommunalpolitik. Probleme und Potenziale der „Wiege der Demokratie“. Schwalbach:
Wochenschau Verlag. S.55-79.
Dahme/Schütter/Wohlfahrt (Hrsg.) (2008): Lehrbuch Kommunale Sozialverwaltung und Soziale
Dienste. Weinheim und München: Juventa Verlag.
Bogumil, Jörg und Lars Holtkamp (Hrsg.) (2006): Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung. Eine
policyorientierte Einführung. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften.
Pötsch, Horst (2009): Gemeinden. In: Themen: deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische
Bildung. Im Internet: http://www.bpb.de/themen/RAGK6L,0,0,Gemeinden.html zuletzt konsultiert am
18.10.2011.
Wehling, Hans-Georg (2006): Akteure in der Kommunalpolitik. In: Kommunalpolitik. Informationen zur
politischen Bildung. Heft 242, 4. Quartal 2006. Im Internet:
http://www.bpb.de/publikationen/RCGPI0,0,Akteure_in_der_Kommunalpolitik.html zuletzt
konsultiert am 18.10.2011.
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