Akteure der kommunalen Sozialpolitik
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1 Akteure der kommunalen Sozialpolitik Präsentation: Bianca Kappelhoff Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 2 Rat Verwaltung Bürgermeister (Lokal)Presse Bürger Akteure Interessenver -bände Wohlfahrtsver -bände Private Unternehmen Parteien Länder Bund Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 3 Volk Interessenver tretungen Verwaltung Politik Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 4 Politikterminierung Evaluierung Problem(re)definition Implementierung Agendasetting Politikformulierung Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 5 Wie greift welcher Akteur in die Gestaltung der kommunalen Sozialpolitik ein? Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 6 Gliederung 1. Ideologische Einbettung 2. Verflechtungen der Akteure 1. Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen 2. Akteursstrukturen in der Süddeutschen Ratsverfassung 3. Interessenvertretungen – Das intermediäre System 3. Auswirkungen auf das kommunale Demokratiemodell: Komplexität 4. Diskussion Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 7 Ideologische Einbettung • New Public Management/Neues Steuerungsmodell • Effizienz- und Effektivitätsorientierung • Rationalisierung • Privatisierung • Subsidiarität • Freier Markt • Europäisierung Kommunale Sozialpolitik als Dienstleistung an den Kunden „Bürger“ Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 8 Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 9 Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen • Kommune ▫ Aufgaben des eigenen Wirkungskreises Freiwillige Aufgaben: Entscheidung ob und wie Pflichtaufgaben ohne Weisung: Entscheidung wie ▫ Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Pflichtaufgaben mit Weisung: staatliche Vorgaben Rahmenbedingungen gesetzt durch Bund und Länder Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik Freiheit der Beteiligung 10 Die süddeutsche Ratsverfassung Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 11 Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 12 Akteursstrukturen in der süddeutschen Ratsverfassung • Wahlen • Bürgerorientierung -> Empfänger von Sozialpolitik • Sachkundige im Ausschuss -> Politikformulierung • Bürgerbegehren/Bürgerentscheid -> Agendasetting Ideal der Nähe zum Bürger Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 13 Interessenvertretungen – Das intermediäre System Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 14 Interessenvertretungen – Das intermediäre System • Wohlfahrtsverbände ▫ ▫ ▫ ▫ Problemdefinition Agendasetting Politikformulierung Politikimplementation • Sozialpartnerschaft Korporatismus Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 15 Interessenvertretungen – Das intermediäre System Akteure des intermediären Systems Eingreifen im Policy-Cycle • Vereine • Problemdefinition • Verbände • Politikformulierung • Parteien • Politikimplementierung • Unternehmen • Agendasetting Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 16 Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 17 Welches Demokratiemodell? Repräsentative Demokratie Direkte Demokratie Konkordanz demokratie Pluralismus Kooperative Demokratie Korporatismus Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 18 Komplexität Politikterminierung Evaluierung Problem(re)definition Implementierung Agendasetting Politikformulierung Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 19 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 20 Diskussion Wohlfahrtspluralismus: „Mit ihm verbindet sich die Annahme, dass sich politikgestaltende und administrative Abläufe mehr und mehr intersektoral vollziehen, also in mehreren Handlungs- oder Problembereichen mit mehreren Akteuren Lösungen entwickelt werden. Das heißt: Für welches Problemfeld benötige ich welche Akteure?“ Berthold Dietz (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.15-30. Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 21 Diskussion • Wie bewertet ihr die Rolle der Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene? • Ist kommunale Sozialpolitik sachorientiert? Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 22 Diskussion „Die Wohlstandfragen der Zukunft sind nur mit Blick auf die Qualität des Kommunalen zu beantworten.“ Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.41-52. Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 23 Literaturverzeichnis • • • • • • • • Schiller, Theo (1999): Politische Akteursstrukturen in der lokalen Sozialpolitik. In: Dietz/Berthold/Eißel (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen, S.139-146. Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.41-52. Dietz, Berthold (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.15-30. Kuhlmann, Sabine (2010): Reformen lokaler Politik in Deutschland: direkte und kooperative Demokratie. In: Kommunalpolitik. Probleme und Potenziale der „Wiege der Demokratie“. Schwalbach: Wochenschau Verlag. S.55-79. Dahme/Schütter/Wohlfahrt (Hrsg.) (2008): Lehrbuch Kommunale Sozialverwaltung und Soziale Dienste. Weinheim und München: Juventa Verlag. Bogumil, Jörg und Lars Holtkamp (Hrsg.) (2006): Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung. Eine policyorientierte Einführung. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften. Pötsch, Horst (2009): Gemeinden. In: Themen: deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische Bildung. Im Internet: http://www.bpb.de/themen/RAGK6L,0,0,Gemeinden.html zuletzt konsultiert am 18.10.2011. Wehling, Hans-Georg (2006): Akteure in der Kommunalpolitik. In: Kommunalpolitik. Informationen zur politischen Bildung. Heft 242, 4. Quartal 2006. Im Internet: http://www.bpb.de/publikationen/RCGPI0,0,Akteure_in_der_Kommunalpolitik.html zuletzt konsultiert am 18.10.2011. Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik
