Selbstverständlich ist das alles indes nicht. Es bedarf vielmehr einer

Selbstverständlich ist das alles indes
nicht. Es bedarf vielmehr einer guten
Vorbereitung. Diese beginnt mit einer
objektiven Beurteilung der Eignung
eines Vorhabens für eine ÖPP. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
sollten
dabei nicht zu optimistisch angegangen werden. Ergeben sich Vorteile von
deutlich mehr als 10 Prozent, sollte
hinterfragt werden, ob die Prämissen
realistisch gewählt wurden. Aber auch
bei der Suche nach einem geeigneten
Partner sollten aussagekräftige Kriterien und nicht nur der Preis der angebotenen Leistungen oder die Größe eines
Unternehmens in den Mittelpunkt der
Ausschreibung gestellt werden. Viel zu
häufig wird ignoriert, dass Leistungsfähigkeit bzw. Leistungsbereitschaft von
privaten Partnern entscheidend von der
Ausgestaltung der vertraglichen Beziehungen und des Leistungsverzeichnisses abhängen. Nur den Preis in den
Mittelpunkt zu stellen, ist kurzsichtig
und endet meist mit höheren Kosten,
das gilt in besonderem Maß auch bei
ÖPP.
Ein Aspekt, der wesentlich zum Erfolg des Projektes in Soest beigetragen
hat ist sicher, dass es gelungen ist,
wesentliche Teile der Wertschöpfung
in der Region zu halten.
Regionale Unternehmen
sind sehr engagiert, sie
sind häufig regelmäßig in
der Region tätig und meist
sehr darauf bedacht, ÖPPProjekte als attraktive Referenz vorweisen zu können. Damit entstehen zwei
positive Effekte: aktive regionale Wirtschaftsförderung sichert Arbeitsplätze
und führt zu optimalen Ergebnissen für die öffentli- Jörg Schielein
che Hand und ihre Bürger.
Eine klassische „win-win-Situation“.
Dem Risiko des privaten Partners,
der bei solchen Projekten regelmäßig in
Vorleistung tritt und sich seine Investition über jahrelange, regelmäßige Zahlungen refinanziert, kann durch eine
ausgewogene Vertragsgestaltung und
gegebenenfalls durch Unterstützung
der öffentlichen Hand bei der Kreditbeschaffung gut Rechnung getragen werden. Eine verlässliche Planbarkeit der
erforderlichen Liquidität kann so ohne
weiteres gewährleistet werden.
Nach wie vor unterschätzen öffentliche Auftraggeber häufig, welche
Möglichkeiten das Europäische Verga-
berecht bietet, fachliche,
qualitative oder sogar politisch motivierte Anforderungen bei der Auswahl
geeigneter Partner zu nutzen. Chancen, die die öffentliche Hand nach wie
vor zu selten ergreift. Aber
falls doch, folgt die Belohnung - wie in Soest - meist
unmittelbar: Projekte, die
im geplanten Budget realisiert werden, reibungslose Bau- und Betriebsphasen und ein konstruktives
Miteinander während der Nutzung
der Einrichtungen. Und auch wenn es
mangels unmittelbarer Vergleichsmöglichkeiten nicht nachgewiesen werden
kann, so spricht doch sehr viel dafür,
dass solche Projekte auf mehrere Jahre betrachtet tatsächlich auch die wirtschaftlicheren sind.
Bleibt zu hoffen, dass das Rettungszentrum in Soest beispielgebend für
weitere Projekte in NRW und darüber
hinaus sein wird.
@utor: Jörg Schielein
Rechtsanwalt und Partner bei
Rödl & Partner, Nürnberg