MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Bayhostan Fläche: 500.550 km² Einwohner: 38,4 Millionen Bayhostan Hauptstadt: Bayhostan City Amtssprache: Bayhostanisch Flagge Wappen Von 1876 bis 2002 war das Land eine parlamentarische Monarchie mit stark autoritären Zügen und staatlich regulierter Wirtschaft. Nach der Wirtschafskrise in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre kam es 1999 zu einem Staatsbankrott, Hyperinflation und schließlich zu Massenprotesten. Auf Druck der internationalen Gemeinschaft und neugegründeter politischer Parteien fanden im Frühjahr 2002 Neuwahlen statt, aus denen die Partei des Fortschritts (PDF) als deutlicher Sieger hervorging. Das Parlament entmachtete den König und die königliche Familie wurde ins Exil verbannt. Die Kirche (mit ihrem damaligen Oberhaupt Pater Jacob) stellte sich dabei auf die Seite der Reformer; seither genießt sie große Sympathien. Im Herbst 2002 wurde die neue Verfassung durch Volksabstimmung angenommen und Alexander Adobe, der bis dahin kommissarisch die Regierungsgeschäfte führte, zum neuen Regierungschef gewählt. Seitdem ist Bayhostan eine Republik; das politische System ist als demokratisch und marktwirtschaftlich einzuordnen. Nach der ersten fünfjährigen Legislaturperiode gewann die PDF die Wahlen mit absoluter Mehrheit und Adobe, an den die Menschen große Hoffnungen auf verbesserte Lebensbedingungen setzten, wurde im Amt bestätigt. Dieser konnte die Erfolge seiner ersten Amtsperiode jedoch nicht fortsetzen und der wirtschaftliche Aufstieg ließ spürbar nach. Die einstige Begeisterung für Adobe und die PDF sind der Ernüchterung gewichen, dass diese ihre Macht in den letzten Jahren zunehmend missbrauchten und sich selbst und einer kleinen Gruppe von neuen Oligarchen zu mehr Reichtum verhalfen. Grenzen: 4.566 km; Klima: gemäßigt kontinental, an der Küste mediterran; Höchster Punkt: Berg Gugelhupf 2012 m; Flüsse: Duna, Über- und Unterfluss; Natürliche Ressourcen: Kohle, Nutzholz, Eisenerz, Nickel, Uran, Schwefel, Salz Nationales Symbol (und mystisches Tier) ist das Bayhostanische Moorhuhn, das auch in der neuen Hymne der Republik Bayhostan besungen wird: „Hoch fliegt das Bayhostanische Moorhuhn“. Das Verbreitungsgebiet der Moorhühner ist fast ausschließlich auf das Territorium des Nationalparks in ZentralBayhostan beschränkt (vgl. Karte). *Bildquelle: Wikipedia. http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/79/ WillowPtarmigan23.jpg 1 MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Staat und Bevölkerung EXEKUTIVE Staatsoberhaupt: Präsident (derzeit Valdis Golovanis, parteilos) – wird alle sieben Jahre direkt gewählt. Bestätigt den Regierunschef im Amt, unterzeichnet neue Gesetze und übt repräsentative Funktionen aus Regierungschef: Premierminister (derzeit Alexander Adobe) – wird vom Parlament für die Zeit der Legislaturperiode (5 Jahre) gewählt. Bestimmt die Richtlinien der Politik, ernennt Minister. Das Kabinett wird vom Parlament bestätigt. Regierung: Kabinett aus 11 Ministerien Justiz; Inneres; Äußeres; Verteidigung; Finanzen; Wirtschaft; Landwirtschaft; Arbeit und Soziales; Wissenschaft, Bildungs- und Gesundheitswesen; Umwelt und Tourismus; Kultur und Sport LEGISLATIVE Parlament mit 500 Sitzen, wird alle fünf Jahre zu gleichen Teilen aus Direktkandidaten und Parteilisten gewählt. Es gilt die 5%-Hürde. Aktuelle Sitzverteilung PDF – DM – BPB: 275 (55%) 175 (35%) 50 (10%) JUDIKATIVE Oberster Gerichtshof, Verfassungsgericht, Verfassungsrat (ernennt Richter). Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: Vereinte Nationen (Gründungsmitglied), UNESCO, IAEO, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Interpol, Internationales Rotes Kreuz, IOC, WHO, WTO (seit Mai 2008) Großstädte: Bayhostan City - 3,5 Mio.; Dunastauff - 1,3 Mio.; Nowirinok - 800.000; Kumpfmiel - 700.000 Nationalität: Bayhostaner Ethnische Gruppen: Bayhostaner - 80%, Ostländer - 15%; andere - 5% (Zensus 2001) Sprachen: Bayhostanisch (Amtssprache); außerdem weit verbreitet: Ostländisch Religionen: Christlich 70%; atheistisch: 25%; andere: 5% Altersstruktur: 0-14 Jahre - 13,7%, 15-64 Jahre 70,8%, 65 und älter - 15,5%; Durchschnittsalter 39,9 Jahre (Männer 36,7; Frauen 43,1). Lebenserwartung: 65 Jahre (Männer 62, Frauen 70). Bevölkerungswachstum: leicht rückläufig Urbanisierungsrate: 64% - Urbanisierungsrate: 64% 2 MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Wirtschaft und Gesellschaft Das Land hat eine schwere Wirtschaftskrise hinter sich, die ca. zehn Jahre dauerte; darauf folgten sieben Jahre relativ schnellen Wachstums. In den letzten drei Jahren verlangsamte sich das Wachstum jedoch stark und lag im Durchschnitt bei 3% (in den Boom-Jahren erreichten die Wachstumsraten bis zu 11%). Nun droht die Wirtschaftsentwicklung gar zu stagnieren – die Wachstumsrate des letzten Halbjahres betraf lediglich 1,5%. Grund: Die Wirtschaft leidet an gleich mehreren fundamentalen Problemen, die nach der Wirtschaftskrise ungelöst blieben. Weitgehende Übereinstimmung besteht zwischen Innen- und Außenbeobachtern darin, dass Bayhostan große Anstrengungen hinsichtlich nachhaltiger makroökonomischer Rahmenbedingungen unternehmen muss. Notwendig sind verstärktes Bemühen um einen konsolidierten Haushalt, mehr Effizienz der öffentlichen Ausgaben und höhere Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur. Internationale Investoren bekunden Interesse an Projekten im Bereich Ökologie/Bio-Anbau/erneuerbare Energien, halten sich aber bislang zurück: Ein Grundproblem bleibt die unzureichende Rechtsstaatlichkeit. ECKDATEN Währung: Bayhostanische Mark; 2 BM = 1 € BIP: 384 Mrd. BM (192 Mrd. Euro) BIP pro Kopf: 10.000 BM (5.000 Euro) Inflationsrate: durchschn. 7% in den letzten drei Jahren (12% im letzten Halbjahr) Arbeitslosigkeit: durchschn. 9% in den letzten drei Jahren Export: Nahrungsmittel (Wein, Milchprodukte, Fleisch, Fisch) und Futtermittel; Nutzfahrzeuge und Schiffe; Rohstoffe (Holz und Metalle) Import: Energieträger (v.a. Erdgas), chemische Erzeugnisse (v.a. Düngemittel), Maschinen, Elektrotechnik, Nahrungsmittel BRANCHEN Anteil BIP: 12% – Landwirtschaft; 28% – Industrie; 60% – Dienstleistungen Anteil Beschäftigung: 20% – Landwirtschaft; 20% – Industrie; 60% – Dienstleistungen Landwirtschaft – Die Wirtschaft von Bayhostan ist geprägt von landwirtschaftlicher Produktion. Vor allem Viehzucht und Weinbau geben der ländlichen Bevölkerung Arbeit, die jedoch zu einem beträchtlichen Teil immer noch Subsistenzwirtschaft betreibt. Der bayhostanische Wein ist ein international bekanntes Gut. In den Boom-Jahren wuchs die landwirtschaftliche Produktion zwar deutlich langsamer als der Industriesektor, dafür ist das (hauptsächlich extensive) Wachstum aber auch in den letzten Jahren stabil geblieben. Neben der Zunahme von landwirtschaftlich genutzter Fläche stieg auch der Fischfang. Industrie – Bayhostan produziert schwere Maschinen wie Bagger und Walzen aber auch LKWs und mittelgroße Nutzfahrzeuge (Tančuk-Werke). Der Aufschwung in diesem Bereich war vor allem guter Konjunktur in In- und Ausland geschuldet. Die heimischen Unternehmen verlieren jedoch langsam den Anschluss an die Konkurrenz und beklagen einen Technologierückstand. Auch die Werften, die vor allem in Schwellenländer exportieren, müssen dringend modernisiert werden. An den großen Industriestätten hängen viele Arbeitsplätze. Einige positive Entwicklungen gab es in den letzten fünf Jahren im Bereich verarbeitender Industrie (vereinzelt in der Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei). 3 MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Fortsetzung: Wirtschaft und Gesellschaft Energiesektor – Der Energiesektor ist ineffizient, was zum einen auf die Überalterung der Infrastruktur und zum anderen auf private Interessen korrupter Teile der politischen Führungsschicht zurückgeht. Über 85% des Energiebedarfs wird durch Kohle, Erdgas und Atomkraft gedeckt. 70% des Erdgases wird aus Ostland importiert. Modernisierung und Schaffung von Transparenz im Energiesektor hätten großes Einsparungspotenzial, trotzdem wurde in den letzten zehn Jahren dafür so gut wie nichts getan. Tourismus – Die Küsten- und die Bergregion locken traditionell viele Touristen an. Das reale Einkommenswachstum des letzten Jahrzehnts gab dieser Branche einen starken Schub, so dass sie auch in den letzten Jahren fast ungebrochen schnell weiterwuchs. Vielerorts geschah dies allerdings auf Kosten der Umwelt. Infrastruktur – Die Verkehrsinfrastruktur (Schienen- und Straßennetz) wurde im letzten Jahrzehnt zufriedenstellend gepflegt. Jedoch wurde nur eine einzige neue Schnellautobahn (A2, zwischen Bayhostan City und Kumpfmiel) gebaut und die Züge sind größtenteils veraltet. Außerdem benötigt Bayhostan weitere internationale Flughäfen. Die Handelshäfen sind ohne Modernisierung nicht konkurrenzfähig. SOZIALE PROBLEME Stadt-Land-Gefälle – Die jungen Menschen zieht es in die großen Städte, während die ländlichen Gebiete zunehmend überaltern und ganze Dörfer aussterben. Lediglich die Touristenorte (vor allem in der Küstenregion) entwickeln sich und ziehen – auf niedrigem Niveau – Investoren an. Ärztemangel – Viele junge Ärzte verlassen nach dem Studium Bayhostan, um im Ausland Geld zu verdienen. Insgesamt ist Korruption auch im Gesundheitssystem ein großes Problem. Oft verlangen Ärzte ein „Trinkgeld“ von ihren Patienten, bevor sie mit der Behandlung beginnen. Altersarmut – Oft reichen die Renten nicht aus, um mehr als die lebensnotwendigen Güter zu bezahlen. Viele Menschen arbeiten auch nach Erreichen des Rentenalters weiter, um die gestiegenen Mieten und Arztbesuche zahlen zu können. Obdachlosigkeit – Durch Privatisierung und Wirtschaftskrise verloren einige zehntausend Menschen in den letzten Jahren ihre Wohnungen. Wer nicht bei Verwandten unterkam, sitzt nun auf der Straße. Ein staatliches Programm zur Sanierung alter Arbeitersiedlungen wurde angekündigt. Bisher konnte das Wohnungsproblem aber nicht behoben werden. Randgruppen – Viele Bürger haben Angst vor alternativen Lebensmodellen, wie gleichgeschlechtlichen Beziehungen oder der Abkehr von klassischen Geschlechterrollen. So haben es Frauen in Führungspositionen besonders schwer, von ihren männlichen Kollegen respektiert zu werden. Homosexuelle können ihre Neigungen nicht offen zeigen, ohne Angst vor Anfeindungen oder berufliche Benachteiligung fürchten zu müssen. Die nationalen Minderheiten genießen hingegen umfassende Rechte und größtenteils Gleichbehandlung im Alltag. Sie sind in allen gesellschaftlichen Schichten und staatlichen Institutionen vertreten. 4 MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Parteien PARTEI DES FORTSCHRITTES (PDF) – Konservativ-traditionalistische Regierungspartei Vorsitz: Alexander Adobe 102.000 Mitglieder Wirtschaftsnah, von Männern dominiert; viele Funktionäre sind Machtopportunisten, was bedeutet, dass sie der Partei vor allem mit dem Ziel beitreten, sich persönlich zu bereichern. Vor den letzten Wahlen wurden administrative Ressourcen von Parteimitgliedern missbraucht; Druck auf den Mittelstand sowie auf Lehrer, Gewerkschaften und kritische Medien wurde erhöht. Problematisch: Ämterpatronage und Klientelstrukturen; Mangel an Politikfeldexperten. DAS MUTTERLAND (DM) – Patriotische Oppositionspartei Vorsitz: Edmund von Pergale 66.000 Mitglieder Orientierung an nord- und westländischen Standards; finanziell weitgehend unabhängig, in Umfragen Kopf an Kopf mit der PDF, dem größten politischen Gegner der DM; gute Vernetzung mit ausländischen Politikern; fordert Reformen in der Verwaltung sowie im Gesundheits- und Sozialwesen. Problematisch: Wählermobilisierung, Korruptionsskandale in der Vergangenheit, schwache Medienpräsenz. BAYHOSTANISCHE PROGRESSIVE BAUERNPARTEI (BPB) – Konservativ-christlich Vorsitz: Maria Gubrinski 28.500 Mitglieder Präsent in ländlichen Gebieten in den Bergen; bei der religiösen Bevölkerung populär; liegt in Umfragen über der 5%-Hürde; fordert mehr Subventionen und Modernisierungsmaßnahmen für die Landwirtschaft und einen Ausbau der Infrastruktur; steht für eine Stärkung der Rolle der Kirche im öffentlichen Leben. Problematisch: Machtkämpfe in den eigenen Reihen; radikalkonservative Wertvorstellungen. SELBSTBESTIMMTE OFFENSIVE (SO!) – Liberale Oppositionspartei Vorsitz: Viktoria Bator 3.700 Mitglieder Neugründung mit unbekannten Kandidaten; gibt sich liberal; wirbt für mehr Bürgerbeteiligung am politischen Prozess; sehr präsent im Internet; medienwirksame Auftritte. Problematisch: Geringe Mittel und wenig Personal für Wahlkampf; unklares Programm; in staatlichen Medien negativ dargestellt. Kleinere radikale Parteien ohne Aussicht auf Einzug ins neue bayhostanische Parlament: Bayhostanische Kommunistische Partei (BKP) – Planwirtschaftlich und stark an Ostland orientiert. Nationale Befreiungspartei (NBP) – Fremdenfeindlich, monarchistisch, teilweise militant. 5 MERKBLATT 2 – Allgemeine Informationen Bayhostan © BAYHOST 2012 Umfrage vom 15.09.2012 Welche Partei würden Sie wählen? – in % PDF 32 DM 28 BPB 7,5 SO! 7 NBP BKP 3,5 2 unentschlossen 20 Medien Bayhostan rangiert im Press Freedom Index auf Rang 95. Neben dem im ganzen Land zu empfangenen Fernsehsender Erster Kanal sind auch die Parlamentszeitung Plenum sowie das Radio Bayhostan Staatsmedien, die jedoch wenig Verbreitung finden und sich auf die Verbreitung von Agenturmeldungen und Pressemitteilungen der Regierung beschränken. Die staatliche Nachrichtenagentur BAYFox verfügt über Regionalbüros in allen Landesteilen und 68 Auslandskorrespondenten weltweit. Darüber hinaus gibt es private Medienholdings, über deren Besitzverhältnisse meistens nicht einmal die Mitarbeiter informiert sind. Sie verfügen über einen Marktanteil von 75% und bieten neben Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Sport eine breite Palette an Unterhaltungsformaten. Die wichtigste und meistgelesene Zeitung ist der Bayhostan Kurier mit einer täglichen Auflage von 720.000 Exemplaren. Der Anzeigenmarkt ist hart umkämpft. An zweiter Stelle der meistgelesenen Printmedien liegt die Wochenzeitung Die Woche. Sie gilt als regierungskritisch und hat bereits einen internationalen Preis für investigativen Journalismus gewonnen. Mit einer Auflage von nur knapp 90.000 Exemplaren und sinkenden Anzeigeneinnahmen ist sie jedoch seit längerer Zeit am Rande der Zahlungsunfähigkeit und hat erst kürzlich die Ressorts Kultur und Regionales zusammengelegt und ein Viertel der Mitarbeiter entlassen. Neben zwei ausländischen Nachrichtensendern, die über Satellit empfangen werden können, gibt es den privatfinanzierten und regierungskritischen Fernsehkanal ANDERS! von der Vorsitzenden der Selbstbestimmten Offensive, Viktoria Bator, der ausschließlich über das Internet sendet und durch eine gleichnamige Wochenzeitschrift ergänzt wird. Verbreitung des Internets – In den Städten haben ca. 50% der Bevölkerung Internetzugang; auf dem Land sind es nur knapp 20%. 6