Kommunistische Parteien in Osteuropa Anton Latzo

Kommunistische Parteien in Osteuropa
Anton Latzo (aus: Marxistische Blätter 02-2011)
Die Niederlage des Sozialismus in Osteuropa und der kommunistischen und
Arbeiterbewegung hatte verheerende Folgen für das Schicksal der
kommunistischen und Arbeiterparteien dieser Länder und für Präsenz und
Wirkung des marxistischen Gedankenguts in den Gesellschaften dieser Länder.
Ein wichtiges Kennzeichen besteht in der Zersplitterung. Aus 8 Parteien vor den
konterrevolutionären Ereignissen von 1989/90 sind es jetzt weit über zwanzig
Parteien geworden. Nimmt man die zahlreichen Gruppen, Gruppierungen und
andere Organisationsformen, die sich als „kommunistische Partei“ deklarieren,
aber ideologisch und programmatisch ein „Gemisch“ von „revolutionärer“
Umschreibung z.T. anarchistischer, nationalistischer u.a. Ziele mit sozialem
Anstrich darstellen, steigt ihre Zahl auf ein Vielfaches. Wenn man die Parteien
in den asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion berücksichtigt, sind es
noch mehr. Innere Labilität in den Parteien und politische Instabilität in den
Ländern erleichterte das Eindringen und das Wirken des Antikommunismus in
seinen unterschiedlichsten Erscheinungsformen.
Einige Ursachen
Der Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 war erstens eine Folge
eines Prozesses, der schon in den 1980er Jahren begonnen hat und der dazu
führte, dass die Parteien in den sozialistischen Ländern an Fähigkeiten eingebüßt
haben, die Grundprozesse der sozialistischen Gesellschaft in ihrem objektiv
bestehenden Zusammenhang rechtzeitig zu erkennen, sie zu konzipieren und zu
führen, sowie die Klasseninteressen national und international zu bestimmen
und organisiert für ihre Durchsetzung zu kämpfen. Die Parteien haben sich von
der Arbeiterklasse und von gesellschaftlichen Milieus getrennt, deren Interessen
sie zu vertreten haben und auf die sie existenziell angewiesen sind. Sie verloren
an Vertrauen bei zunehmend großen Teilen der Bevölkerung.
Der Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 war zweitens eine Folge
der Aushöhlung des sozialistischen Internationalismus als Grundprinzip der
Ideologie, der Politik und der Beziehungen zwischen den Parteien. Er war eine
Folge der sozialökonomischen und politischen Entwicklungen in den
sozialistischen Staaten und der Zunahme des nationalen Egoismus in den
Beziehungen zwischen ihnen.
Die Situation in den Parteien selbst war drittens durch eine ideologische und
theoretische Orientierungslosigkeit und ein Schwanken zwischen marxistischer
Weltanschauung und sozialdemokratisch-reformistischem Gedankengut geprägt.
„Perestroika“, Glasnost und „neues Denken“ verstärkten diese Tendenz und
förderten die Verdrängung des marxistisch-leninistisch geprägten
konzeptionellen Denkens und praktisch-politischen Handelns. Parteien verloren
an innerer Kohäsion. Es trat ein schneller Verlust ihrer Handlungsfähigkeit ein.
Die Glaubwürdigkeit in zunehmend großen Teilen der Bevölkerung hat sich
beinahe ungebremst verschlechtert.
Die Prozesse in den einzelnen Parteien und in den Beziehungen zwischen ihnen
wurden viertens auch durch den ideologischen Zerfall in der KPdSU
beschleunigt, der seit Mitte der 1980er Jahre mit großer Tiefenwirkung
eingesetzt hatte. Mit ihren Positionen hat die KPdSU die gemeinsame Plattform
der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung verlassen. Die
Entwicklungen schufen eine programmatisch begründete und relevante
Konfliktsituation zwischen der KPdSU als stärkste und einflussreichste Partei
der kommunistischen Bewegung und den anderen Parteien der sozialistischen
Länder sowie auch zwischen diesen untereinander. Dies hatte negative
Wirkungen auf die ideologisch-theoretische Klarheit in den Parteien, auf ihre
Zusammenarbeit, auf ihr Verständnis vom sozialistischen Internationalismus als
Grundprinzip ihrer Innen- und Außenpolitik.
Die von M. Gorbatschow und seinen Anhängern durchgesetzten Vorstellungen,
hat viele Mitglieder der kommunistischen und Arbeiterparteien in den ebenfalls
mit ökonomischen und politischen Problemen konfrontierten sozialistischen
Staaten zuerst beeindruckt und dann, um so mehr, verwirrt. Als diese Politik und
ihre Folgen durchschaut wurden, war es schon zu spät, weil die sich unter diesen
Bedingungen organisierenden Kräfte der Konterrevolution schon wichtige
Stellungen in der Gesellschaft eingenommen hatten.
Dies begünstigte die Zersetzung von Gesellschaft und Staat in den Ländern und
führte gleichzeitig zur Zerstörung des Systems der Zusammenarbeit und des
internationalen Kräfteverhältnisses. Der Machtverlust der UdSSR und die
praktische Absage der KPdSU gegenüber dem sozialistischen Internationalismus
führten dazu, dass der äußere Schirm der sozialistischen Staaten abgebaut
wurde. Als die sozialistischen Länder unter diesen Bedingungen ihre Sicht und
ihre Interessen anmeldeten, wurden sie von M. Gorbatschow und seinen
Anhängern als Hemmnis und Belastung für die von ihnen verfolgte Politik
angesehen. Dies verstärkte die Rücksichtslosigkeit und Züge der
Großmachtpolitik der Sowjetunion gegenüber den sozialistischen Staaten und
schränkte die außenpolitische Handlungsfähigkeit im Interesse der Sicherung
des Sozialismus sowohl der UdSSR als auch der anderen sozialistischen Staaten
ein.
Daraus folgt nicht, dass die Niederlage des Sozialismus und der
kommunistischen und Arbeiterbewegung allein auf das Schuldkonto M.
Gorbatschows gehört. Man kann aber seinen Anteil an diesen Vorgängen auch
nicht negieren wollen. Durch die von dieser Richtung betriebene Politik wurde
ein Netz zerstört, in dem jedes Land eingebettet war.
Der Zerfall war fünftens eine Folge des Wirkens des Antikommunismus und
der aktiven Einmischung der imperialistischen Mächte in die inneren
Angelegenheiten dieser Länder, besonders durch die USA und die damalige
BRD. Die sich verschlechternden inneren Bedingungen boten günstige
Ansatzpunkte für die Verstärkung der antisozialistischen und zunehmend
konterevolutionären Entwicklung.
Diese wichtigsten Entwicklungen hatten sechstens u.a. zur Folge, dass die
Parteien in der Periode der Zuspitzung der Klassenauseinandersetzung ab Herbst
1989 nicht mehr in der Lage waren, die Entwicklungsprozesse politisch zu
beherrschen und zu führen, die konterevolutionären Kräfte aufzuhalten und
zurückzudrängen.
Durch das inzwischen entstandene offene Zusammenspiel zwischen den Kräften
der inneren und der äußeren Reaktion wurde in der Bevölkerung eine
ideologische und politische Situation geschaffen, die es erlaubte, die in
Wirklichkeit konterrevolutionäre Entwicklung als Durchsetzung von
Demokratie, politischer und Reisefreiheit, von Selbständigkeit und
Selbstverwirklichung des Menschen zu präsentieren. Die Gegensätzlichkeit von
Sozialismus und Kapitalismus wurde aus dem öffentlichen Bewusstsein
eliminiert, der Glaube an die „Fortschrittsfähigkeit“ und die „Friedensfähigkeit“
des Kapitalismus implantiert.
Da die kommunistischen Parteien siebtens ihrer objektiven Rolle in der Praxis
nicht mehr gerecht werden konnten, war es für die daran interessierten Kräfte
relativ einfach, den Platz der Kommunistischen Partei in der Gesellschaft
überhaupt zu negieren und die verfassungsrechtlichen Grundlagen in diesem
Sinne zu verändern. Die Beseitigung des Sozialismus, die Konterevolution
wurde so zum demokratischen Prozess verfälscht.
Politische Entwicklungen
So wurde es möglich, dass eine der größten Kommunistischen Parteien der
Welt, die KPdSU, einfach verboten wurde, ohne dass es zu einer
Gegenbewegung kam, die zum Erhalt der Partei hätte führen können. In den
Unionsrepubliken der Sowjetunion fanden solche Prozesse ebenfalls statt.
Auch in anderen sozialistischen Staaten Europas wurden kommunistische
Parteien verboten (Rumänische Kommunistische Partei) oder sie wurden so
diskreditiert, dass sie in die Bedeutungslosigkeit verdrängt werden konnten
(Polen, Ungarn).
Soweit sie weiter bestehen blieben, wandelten sie sich unter dem Druck der
konterevolutionären Wirklichkeit in „linksgerichtete“ Parteien um, die sich oft
auch noch den Zusatz „sozialistisch“ gaben, um die Glaubhaftigkeit zu erhöhen
und eine Kontinuitätslinie zur sozialistischen Vergangenheit zu präsentieren.
Sehr oft war in solchen Fällen aber bei führenden Vertretern die persönliche
Vorteilnahme oder Bereicherung eine wichtige „innere“ Triebkraft. Auf diese
Weise haben sie sich aber das Vertrauen der Bevölkerung „erkämpft“. In
Wirklichkeit haben sie sich, um linke Ausrichtung zu demonstrieren, politisch
der „Sozialistischen Internationale“ zugewandt, dort die Mitgliedschaft
angestrebt.
Unter dem Mantel des Mehrparteiensystems und der Demokratie wurde parallel
die Wiederzulassung der bürgerlichen und auch anderen rechten Parteien
betrieben, die diese Länder schon vor dem zweiten Weltkrieg beherrscht haben.
Zielgerichtet wurden die Vorkriegsparteien als Opfer des Kommunismus
dargestellt und so der Antikommunismus weiter geschürt.
In dieser Situation, die in den meisten Ländern auch Züge des Hysterischen
angenommen hat, wurden alle Maßnahmen aus der sozialistischen Zeit zu
Verbrechen erklärt und rückgängig gemacht. Dies reichte von der Privatisierung
der staatlichen Betriebe und der Zerschlagung der Genossenschaften in der
Landwirtschaft bis zur Wiedereinführung des Religionsunterrichts in der Schule.
Zugleich wurde Wohlstand versprochen.
Die unter diesen Bedingungen neu gewählten Parlamente erfüllten ebenfalls eine
wichtige Funktion. Sie schufen den gesetzlichen Rahmen für den
„demokratischen“ Verlauf dieser Prozesse, für die Legalisierung des
Antikommunismus und die Wiederherstellung der bürgerlich-kapitalistischen
Ordnung in allen materiellen, politischen und geistigen Bereichen der
Gesellschaft.
Die Fraktionen dienten zugleich als Zentren zur Herstellung von Kontakten
zwischen verschiedenen Wirtschaftsgruppen, auf deren Grundlage es nicht
selten auch zur Bildung von neuen politischen Parteien kam.
Geld, Reichtum wurden zur Voraussetzung, um für Machtpositionen in Staat
und Gesellschaft nominiert zu werden. Um sie auch „demokratisch“ zu
erreichen, brauchte man Stimmen. Dazu wurden Parteien formiert, die
Versprechungen machen mussten, um ihrer Bestimmung in dieser Gesellschaft
gerecht werden zu können. Die Gesellschaft wurde zum Interessenkartell des
Kapitals und seiner Diener.
Platz für eine Politik, die den objektiven Bedingungen und Erfordernissen und
den daraus erwachsenden Interessen der Gesellschaft und ihrer fortschrittlichen
Entwicklung verpflichtet ist, gab es in einer solchen Gesellschaft immer weniger
und schließlich gar nicht.
Zugleich wurde das Wahlrecht zu einem wichtigen Instrument, das den Zugang
sozialistischer und kommunistischer Kräfte zu diesem wichtigen Bereich der
politischen Macht verhinderte. Nach Vorbild der „westlichen Demokratien“
wurden Sperrklauseln für den Zugang zu den Parlamenten eingeführt.
Gefragt war nicht mehr eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
Damit waren in den meisten ehemals sozialistischen Staaten die
kommunistischen und Arbeiterparteien zur persona non grata, zur
unerwünschten Person erklärt. Das Kapital in engem Verbund mit den
reformistischen und revisionistischen Kräften wollten sie für immer aus dem
politischen Leben eliminieren.
Anforderungen, Widersprüche und Folgen
Zugleich ist zu berücksichtigen, dass in der entstandenen neuen Situation die
kommunistischen und Arbeiterparteien aufgefordert waren, zeitgemäße
Antworten auf die neu entstandenen Klassen- und Gesellschaftsprobleme zu
geben. Das konnte nur auf der Grundlage der Anwendung des MarxismusLeninismus auf die neuen Bedingungen erfolgen. Abgesehen von den
subjektiven Schwächen einzelner Persönlichkeiten in den kommunistischen und
Arbeiterparteien war die Erfüllung dieser Aufgabe auch durch den Zustand der
Parteien und der Gesellschaft nach 1989 und durch die Schärfe des
Antikommunismus in den Staaten Ost- und Mitteleuropas jener Tage aber zur
Unmöglichkeit geworden.
Neben dem weiteren Wirken schon genannter Ursachen, die dazu geführt haben,
waren die pro sozialistischen Kräfte mit einer Realität konfrontiert, die sie selbst
erst begreifen und als Ausgangsbedingung ihrer Politik und Programmatik
akzeptieren mussten.
a) Alle sozialistischen Kräfte befanden sich in einer tiefen Krise, in einem
Zustand der Zersplitterung und der Defensive.
b) Die konterrevolutionären Prozesse der Restauration des Kapitalismus
waren die schwerste Niederlage in der Geschichte der kommunistischen
und Arbeiterbewegung, des Sozialismus und aller pro sozialistischen,
linken Kräfte. Alle progressiven, alle antikapitalistischen Kräfte in der
Welt glaubten, eine alternative Leitorientierung verloren zu haben. Es
verbreitete sich die vom Antikommunismus auch bewusst geschürte
Meinung, eine solche Alternative sei nicht realisierbar. Manche gingen
sogar so weit, zu behaupten, man müsse sich mit der kapitalistischen
Ordnung abfinden.
c) Zugleich wurden alle kommunistischen und Arbeiterparteien mit einem
Widerspruch konfrontiert, der alle ihre politischen Handlungen beeinflusst
hat: Der nach wie vor bestehenden Notwendigkeit der Beseitigung des
Kapitalismus stand die fehlende Fähigkeit der Parteien gegenüber, diesen
Kampf zu führen und zu organisieren, ihn bewusst zu gestalten. Es fehlte
das erforderliche kampfwillige und kampfbereite Kräftepotenzial, es
fehlte die erforderliche strategische und programmatische Klarheit und die
Einheit.
d) Die kommunistischen Parteien mussten und müssen neu lernen, dass es
unter den neuen Bedingungen offenbar notwendig ist, ihre Politik für eine
längere Zeit unter Verhältnissen eines Kapitalismus zu gestalten, der im
Kampf um die Sicherung seiner Existenz nach innen und nach außen
aggressiver geworden ist, der – auf dieser Grundlage - die Existenz der
Menschheit verschärft bedrohende Widersprüche produziert.
e) Das Verhältnis zwischen sozialistischer Zielstellung und Bewältigung
aktueller Aufgaben stellte sich für alle Parteien auf neue Weise. Bei
Beibehaltung und Bekräftigung der sozialistischen Zielstellung als
Alternative zum Kapitalismus mussten sie – ohne opportunistischen
Verzicht auf ihre sozialistische Identität und Programmatik – Lösungen
finden, die es ermöglichten, aktive Politik im Rahmen der kapitalistischen
Gesellschaft zu betreiben. Sie mussten und müssen die umstrittene Frage
nach Möglichkeiten und Grenzen von Reformpolitik neu aufgreifen und
beantworten. Diese Fragen wurden in Tschechien und in der Slowakei
erfolgreicher beantwortet als z.B. in Polen, Bulgarien und anderen
Ländern.
Die veränderten Bedingungen des Wirkens der kommunistischen und
Arbeiterparteien hat vielerlei Probleme aufgeworfen, die einer Lösung
bedurften und bedürfen. Die einzelnen Parteien waren dieser Aufgabe bisher
in sehr unterschiedlichem Maße gewachsen. Dies ist sowohl auf subjektive
als auch auf objektive Faktoren zurückzuführen. Zu allem Überfluss war
auch das Verhältnis der Parteien zueinander in der Periode nach 1989 nicht
immer vom sozialistischen Internationalismus geprägt, der zu einem
Kraftquell für die einzelnen Parteien und die Bewegung hätte werden
können.
Eine wichtige Ursache für den jetzigen Zustand der kommunistischen und
Arbeiterbewegung in den Staaten Osteuropas (und anderswo) ergibt sich aus
ihrer mangelhaften Fähigkeit, die Welt in ihrem aktuellen Zustand erst richtig
zu analysieren und zu interpretieren, bevor man daran gehen kann, sie zu
verändern.
Dazu ist es notwendig, das Parteienverständnis in Anwendung des
wissenschaftlichen Sozialismus konkret zu definieren. Am besten durch
kameradschaftliche Auswertung gemeinsam gemachter Erfahrungen!
Parteienübersicht
Die konterrevolutionären Entwicklungen Ende der 1980-er und Beginn der
1990er Jahre hatten dramatische Folgen für die Kommunistischen und
Arbeiterparteien in den sozialistischen Staaten Europas. Die Parteien wurden
nicht nur isoliert und reformiert, sondern auch gespalten, aufgelöst und sogar
verboten. Die Zahl von ehemals 8 Parteien in den europäischen sozialistischen
Staaten hat sich in der Zwischenzeit vervielfacht.
Gegenwärtig bestehen kommunistische Parteien, die sich zum Antikapitalismus
und zum Sozialismus als Ziel bekennen, in folgenden Staaten Osteuropas:
Russland: Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF)
wurde 1990 von Mitgliedern der KPdSU gegründet, die den Kurs von M.
Gorbatschow abgelehnt haben. Im August 1991 wurde vom russischen
Präsidenten B. Jelzin sowohl die KPdSU als auch die KPRF verboten. 1992
wurde durch Beschluss des Russischen Verfassungsgerichts die Auflösung des
Politbüros und des Zentralkomitees der KPdSU bestätigt. Die
Basisorganisationen der Partei wurden aber wieder zugelassen. In Jahre 1993
wurde die KPRF wieder gegründet und versteht sich seither als
Rechtsnachfolgerin der KPdSU.
Außer der KPRF gibt es noch andere Gruppierungen, die die Bezeichnung
„kommunistisch“ in Anspruch nehmen. Sie ist aber die mit Abstand stärkste
Partei.
Die zweitstärkste ist die RKRP-RPK (Russische Kommunistische Arbeiterpartei
– Revolutionäre Partei der Kommunisten). Es gibt zur Zeit noch die WKPB
(Allunions Kommunistische Partei der Zukunft), eine vor ein paar Jahren
erfolgte Abspaltung von der KPRF, das „Arbeitende Russland“.
Außerdem gibt es die SKP-KPdSU (Union der Kommunistischen ParteienKPdSU) als Sammelorganisation im Rahmen der Nachfolgestaaten der UdSSR.
Sie versteht sich als Nachfolgerin der KPdSU. Ihr gehören 19 Kommunistische
Parteien an.
In den vergangenen Jahren sind zudem immer wieder Gruppen unter der
Firmierung als Kommunistische Partei aufgetaucht, von denen man aber weiter
nichts oder nur sporadisch etwas hört. Die KPRF ist die zweitstärkste Partei in
der Staatsduma (Parlament) und in den meisten regionalen Parlamenten. Sie
bekennt sich zum Marxismus-Leninismus. Gleichzeitig spielen auch patriotischnationalistische Positionen in der KPRF eine wichtige Rolle.
Tschechien: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) wurde
am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der
Tschechoslowakei gegründet. Sie sieht im Marxismus ihre theoretischprogrammatische Grundlage.
Da die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei bis 1989 sowohl
Tschechien als auch die Slowakei vertrat wurde am 20. Dezember 1989
beschlossen, aus dieser Partei zwei selbständige Parteien (jeweils eine für
Tschechien und eine für die Slowakei) zu gründen. Sie ist im zentralen
Parlament und in allen 14 regionalen Parlamenten vertreten. Die Partei hat
Vertreter im Parlament der EU und ist Beobachter in der Partei der
Europäischen Linken. In der Bevölkerung ist die Partei gut verankert (siehe auch
Wahlerfolge).
Die Antikommunisten Tschechiens haben den KSCM wiederholt mit Verbot
gedroht und den Kommunistischen Jugendverband durch Gerichtsbeschluss
verboten, weil er für vergesellschaftetes Eigentum an den Produktionsmitteln
eintrat.
In Tschechien besteht auch noch eine Partei des Demokratischen Sozialismus,
die von ehemaligen Mitgliedern des KSCM gegründet wurde.
Slowakei: Die Kommunistische Partei der Slowakei (KSS) wurde 1992
gegründet. Sie entstand durch Zusammenschluss zweier Parteien (Zvaz
Komunistov Slowenska und Komunisticka Strana Slowenska), die sich 1991
von der ehemaligen Kommunistischen Partei der Slowakei, der Nachfolgerin der
Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, getrennt haben, bevor sich diese
als Demokratische Linkspartei der Slowakei (SDL) „undogmatisch“
umorientiert hat und kurz danach in der politischen Versenkung verschwand.
Die KSS ist mit Unterbrechung im Parlament der Slowakei vertreten. Sie besitzt
den Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei, ohne alle
europapolitischen und geschichtspolitischen Standpunkte der EL zu vertreten.
Polen: Nach den konterrevolutionären Entwicklungen in den 80er Jahren des
vergangenen Jahrhunderts haben sich aus der Polnischen Vereinigten
Arbeiterpartei (PVAP) zwei aktuell bestehende sozialdemokratische Parteien
entwickelt. Aus dem Apparat der PVAP hat sich 1990 die Demokratische Linke
Allianz konstituiert, die unter dem späteren Staatspräsidenten Aleksander
Kwasniewski zur Sozialdemokratischen Partei Polens (SLD) gestaltet wurde.
Sie vertritt innenpolitisch sozialdemokratische Ziele und ist außenpolitisch auf
EU und NATO ausgerichtet. Aus einer Abspaltung im Jahre 2004 entstand eine
zweite sich als „links“ titulierende sozialdemokratische Partei, die SDPL.
Parallel bildete sich der Bund Polnischer Kommunisten „Proletariat“, der durch
ein Parteiengericht des Staates wegen angeblicher Formalien aus dem
Parteienregister gestrichen, also verboten wurde.
Nach mehreren Zwischengründungen und zersplittertem Dasein mehrerer
Gruppen, wurde im Juli 2002 die Kommunistische Partei Polens (KPP)
gegründet. Die KPP ist eine zahlenmäßig noch schwache Partei. Aber sie ist eine
Kraft, die gewillt ist, eine gesellschaftliche Alternative zum kapitalistischen
System zu entwickeln. Sie strebt „radikale Wandlungen der Gesellschaft, der
Wirtschaft und des politischen Systems“ an, darunter die Nationalisierung der
Industrie und des Großgrundbesitzes, das Ersetzen der bürgerlichen Demokratie
durch eine Demokratie, die sich auf direkte Wahlen von Vertretern stützt, die
aus den Belegschaften der Betriebe stammen. Sie fordert weltanschauliche
Freiheit und lehnt die Beteiligung Polens an der NATO und an der Europäischen
Union ab.
Die Kampfbedingungen sind sehr schwierig, der beherrschende Einfluss der
Reaktion auf die politischen und ideologischen Verhältnisse, neben dem
politisch begründeten ist der religiös begründete Antikommunismus sehr stark
ausgeprägt. Das kommt unter anderem auch darin zum Ausdruck, dass per
Gesetz die Verbreitung „kommunistischer Symbole“ verboten und kriminalisiert
ist. Danach kann jeder bis zu zwei Jahren Gefängnis erhalten, der „faschistische,
kommunistische oder andere totalitäre Symbole“ aus anderen als
„künstlerischen“ oder „Forschungszwecken“ „herstellt, beibehält oder
importiert, aufbewahrt, besitzt, zeigt, trägt oder versendet“.
Ungarn: Die Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei (UKAP) erklärt in
ihrem Statut, dass sie für Freiheit, Demokratie und Sozialismus kämpft.
Die Partei ist im Dezember 1989 als Neugründung der Ungarischen
Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) entstanden. Sie hat zunächst auch deren
Namen beibehalten, bis sie sich 1993 in Munkaspart = Arbeiterpartei umbenannt
hat. Im Dezember 2005 benannte sich die Partei in Ungarische Kommunistische
Arbeiterpartei um. Parlamentarisch ist sie auf lokaler Ebene vertreten. Die Partei
war Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei, aus der sie aber zum 1.
Mai 2009 ausgetreten ist, weil der politische Kurs der EL in seinen Grundzügen
einseitig von den im EU-Parlament vertretenen Parteien beschlossen wird. Sie
war nicht mit der negativen Einschätzung des Sozialismus in Europa durch die
EL einverstanden.
In Ungarn gibt es seit 1993 ein Verbot des Gebrauchs „kommunistischer
Symbole“.
Rumänien: Die Rumänische Kommunistische Partei (RKP) wurde im Juli 2010
gegründet. Im Januar 1990 wurde die damalige Rumänische KP verboten und
ihr Vermögen wurde eingezogen. Marxistische Kräfte haben sich schon Anfang
der 90er Jahre als Sozialistische Partei der Arbeit zusammengefunden. Aus
dieser ist dann, nach Angriffen und Abwerbungen durch die Sozialdemokraten
die Sozialistische Allianzpartei entstanden, die sich 2010 in Kommunistische
Partei umbenannt hat.
Die Notwendigkeit wurde damit begründet, dass alle Regierungen nach 1989
Rumänien zu einem Land gemacht haben, das den nationalen Kapitalisten im
Verein mit dem multinationalen Kapital zur Verfügung steht. Ihr Ziel bestehe in
der Entwicklung einer Gesellschaft – sozial, demokratisch, national, ökologisch
– die tatsächliche soziale Sicherheit und sozialen Frieden auf der Grundlage
einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung garantiert.
Die RKP ist (noch als Sozialistische Allianzpartei) Gründungsmitglied der
Europäischen Linkspartei. Sie ist parlamentarisch auf lokaler Ebene vertreten. In
den 90er Jahren war sie im rumänischen Landesparlament.
Bulgarien: Nach 1989 hat sich die ehemalige Bulgarische Kommunistische
Partei in eine reformistische Richtung entwickelt und sich in Bulgarische
Sozialistische Partei umbenannt. Sie hat jedoch darauf verzichtet, sich von der
sozialistischen Vergangenheit demonstrativ zu distanzieren. In der Folgezeit
spalteten sich Kräfte, die sich zum kommunistischen Gedankengut bekannten,
von dieser Partei ab. Es wurden die Kommunistische Partei Bulgariens und die
Partei der bulgarischen Kommunisten gegründet, die weiterhin bestehen. Beide
benutzten den Namen der ehemaligen Bulgarischen Kommunistischen Partei,
um an ihre Tradition anknüpfen zu können. Bisher fanden sie in der
Bevölkerung nur eine relativ geringe Zahl von Anhängern.
Albanien: Die ehemalige Partei der Arbeit Albaniens wandelte sich 1991 in eine
Partei sozialdemokratischer Prägung um. In der Partei findet ein Dauerstreit
zwischen zwei Flügeln statt: Traditionalisten und junge Reformer genannt. Im
Rahmen dieser Streitigkeiten kam es auch zu verschiedenen Abspaltungen.
Die Kommunistische Partei Albaniens 8. November ist eine kleine
kommunistische Partei, die in einigen Ortschaften in kommunalen Parlamenten
vertreten ist. Als ihre theoretisch-programmatische Grundlage betrachtet sie den
Marxismus.
Ukraine: Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde im August 1991
verboten. Viele ihrer Mitglieder traten daraufhin in die gegründete Sozialistische
Partei ein.
Im Jahre 1993 wurde die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) im
Donezker Bergarbeitergebiet als eigenständige ukrainische Partei wieder
gegründet. Daraufhin breitete sie sich in der ganzen Ukraine aus und wurde zu
einer der größten Parteien der Ukraine. Bis 2004 erreichte sie bei Parlamentsund Präsidentschaftswahlen stets mindestens 20%. Danach ging ihr Anteil in
Zusammenhang mit der innenpolitischen Zuspitzung des Kampfes auf den
Präsidenten auf bis zu ca. 5% zurück.
In der Innenpolitik strebt sie eine Ausweitung der Vollmachten sowohl des
Parlaments als auch der örtlichen Organe. Wirtschaftspolitisch vertritt sie die
Anerkennung aller Eigentumsformen, die gesetzlich zugelassen sind,
Verkaufsverbot von Grund und Boden an Ausländer und Neureiche,
Staatsmonopol in den strategischen Wirtschaftsbereichen. In der Außenpolitik
will die KPU eine enge Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten und den Beitritt
zur Union Russland-Belarus.
Trotz ihrer Neugründung sieht sich die KPU als direkte Fortsetzung der
Kommunistischen Partei der Ukrainischen Sowjetrepublik.
Der Jugendverband der KPU ist unter dem Namen Leninscher Kommunistischer
Jugendverband der Ukraine tätig.
Belarus: Die Kommunistische Partei von Belarus (KPB) besteht in ihrer
jetzigen Ausrichtung seit Mitte der 1990er Jahre. Sie ist nicht zu verwechseln
mit der Kommunistischen Partei der Kommunisten von Belarus, die Mitglied
der Europäischen Linkspartei (EL) geworden ist und in Opposition zu Regierung
und Präsident steht. Diese wird in der Region als „pro westlich“ eingestuft.) Die
KPB verfolgt eine Politik, die darauf orientiert ist, mit der Regierung
konstruktiv zusammenzuarbeiten. Sie steht loyal zum Präsidenten Lukaschenka.
Die Kommunistische Partei von Belarus ist im Parlament vertreten. Sie unterhält
Beziehungen zu den anderen Parteien in der Region und darüber hinaus zur
kommunistischen Bewegung.
Bei den Präsidentenwahlen von 2010 hat sie für eine sichere Zukunft des
Landes, für Wohlstand, Frieden und Stabilität, für die Errichtung eines starken
und prosperierenden Staates plädiert.
Republik Moldova (Moldawien): Die Partei der Kommunisten der Republik
Moldova (PCRM), auch KP Moldawiens genannt, ist die stärkste politische
Partei in der Republik Moldova. Nach dem Verbot der KP Moldovas im Jahre
1991 hat sie sich 1993 wieder als Partei der Kommunisten gegründet. Laut
Statut vereinigt sie Träger der sozialistischen Ideologie und versteht sich als
Nachfolger der KP Moldovas. Sie erklärt, den Kampf für humanistische Ideale
und für Sozialismus fortsetzen zu wollen. In ihrer Politik spielen die ethnisch
motivierten Konflikte (Rumänen, Russen) des Landes eine wichtige Rolle.
Gesellschaftspolitisch orientiert sie auf eine Linie, die von einer
Zusammenarbeit mit Russland als Garant für den Bestand des Landes als
souveräner Staat ausgeht. Gleichzeitig hat sie das Streben nach Mitgliedschaft in
der EU übernommen. Die daraus resultierenden Widersprüche verdrängen
allmählich die sozialistischen Elemente ihres ursprünglichen Programms. Seit
1995 hat sie an den lokalen und Parlamentswahlen erfolgreich teilgenommen.
Sie hat durch Wahlen wieder Regierungsverantwortung zurück gewonnen und
stellt konstant die stärkste Fraktion im Parlament des Landes. Über mehrere
Legislaturperioden hat sie den Staatspräsidenten gestellt.
Litauen: Im Dezember 1989 erklärte die Kommunistische Partei Litauens ihren
Austritt aus der KPdSU. Im Jahre 1990 gab sie die Umwandlung in eine neue
Partei unter dem Namen Demokratische Partei der Arbeit Litauens (LDDP)
bekannt. Diese vereinigte sich wiederum mit der traditionellen, aber kleinen
Sozialdemokratischen Partei Litauens (LSDP). Die neue vereinigte Partei behielt
den sozialdemokratischen Namen und wird vor allem von Führungskräften
geprägt, die kommunistischer Herkunft sind.
In einem äußerst unstabilen Parteiensystem ist eine Partei, die ihr Konzept auf
der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus aufbaut, gegenwärtig nicht zu
identifizieren
Lettland: Die Sozialistische Partei Lettlands wurde 1994 als Reaktion auf das
Verbot der kommunistischen Partei gegründet. Nach verschiedenen
Wahlallianzen, die immer wieder auseinanderbrachen, beteiligt sie sich seit
2005 an einer Koalition „Zentrum der Harmonie“, die nach den Wahlen von
2010 mit 29 Abgeordneten (von 100) die Opposition bildet. Diese Koalition
verbindet die Vertretung der ethnisch russischen Bevölkerungsgruppe und ein
Programm mit sozialistischen Zügen miteinander. Sie steht in Opposition zu der
aus liberal-konservativen und rechten Parteien gebildeten Regierung. Die Partei
kämpft gegen die Korruption im Land und für ein unabhängiges Lettland
verbunden mit Gegnerschaft zu „zu viel europäischen Zentralismus“.
Estland: Die Estnische Kommunistische Partei hat sich kurz vor der Herstellung
der staatlichen Unabhängigkeit Estlands vom Kommunismus losgesagt (25.
März 1990). Ein Teil der Kommunisten konstituierte sich im November 1992in
der Demokratischen Arbeitspartei Estlands, die sich im Januar 1998 in
Sozialdemokratische Arbeitspartei Estlands umbenannte und im Dezember 2004
in Estnische Linkspartei umwandelte. Seit 2004 ist diese Partei Mitglied der
Europäischen Linkspartei. Sie hat keine wahrnehmbare politische Wirksamkeit
im Lande.
Georgien: Die Georgische Arbeiterpartei wurde 1995 gegründet. Von Anfang
an proklamierte sie eine sozialistische Haltung, befürwortet kostenlose
Gesundheitsversorgung, kostenlose Bildung und soziale Dienste. Sie ist gegen
die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem
staatlichem Eigentum befinden. Sie hat bei allen Wahlen teilgenommen und
Achtungserfolge erzielt.
Außerdem hat sich 1994 die Vereinte Kommunistische Partei Georgiens durch
eine Vereinigung der Stalin-Gesellschaft, der Georgischen Kommunistischen
Arbeiterpartei und der Union der Georgischen Kommunisten gegründet.
Eine einheitliche, politisch wirksame kommunistische Kraft hat sich noch nicht
wieder entwickelt.
Armenien: Die Armenische Kommunistische Partei ist die größte
kommunistische Partei in Armenien. Nach eigenen Angaben hat sie etwa 18.000
Mitglieder. Durch Beteiligung an Parlamentswahlen konnte sie bisher keine
Sitze erringen.
Aserbaidschan: Die Aserbaidschanische Kommunistische Partei wurde im Jahre
1993 gegründet. Zur Zeit hat sie nach eigenen Angaben 60.000 Mitglieder. Die
Partei sieht sich nicht in der Rolle der Nachfolgepartei der KP der
Aserbaidschanischen SSR. Allerdings sieht sie sich als de einzig wahre
kommunistische Partei in Aserbaidschan. Sie kritisiert die Kaukasuspolitik der
USA und unterhält enge Beziehungen zur KP der Russischen Föderation. Sie
unterstützte den derzeitigen Staatspräsidenten bei den letzten Wahlen 2008.
Als Nachfolgepartei der KP der Aserbaidschanischen SSR wird die Partei Neues
Aserbaidschan betrachtet. Sie wurde im Dezember 1992 gegründet und zählt
nach eigenen Angaben heute über 500.000 Mitglieder. Ihr ideologisches Profil
ist stark national und laizistisch geprägt. Als Prinzipien verkündet sie
Souveränität, Aserbaidschanismus, aserbaidschanische Solidarität, Fortschritt,
Rechtstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit. Sie stellt den Staatspräsidenten, der
Sohn des ehemaligen Ersten Sekretärs der KPdSU in Aserbaidschan ist.
Westbalkan (ehemals SFR Jugoslawien): Bis 1990 existierte auf dem
Territorium der SFR Jugoslawien als einzige Partei der Bund der Kommunisten
Jugoslawiens, der sich aus den Parteien der Teilrepubliken zusammensetzte.
Nach der in Zusammenhang mit der Aggression gegen Jugoslawien erfolgten
Abspaltung der einzelnen Teilrepubliken von der SFRJ wurden auch die
einzelnen Parteien vom Bund der Kommunisten Jugoslawiens gelöst und als
selbständige Organisationen tätig.
Nachdem zunächst der Bund der Kommunisten Sloweniens den BdKJ verlassen
hatte, löste dieser sich ab Januar 1990 auf. Damit ist auch ein wesentlicher
politischer Integrationsfaktor für diesen Raum zerschlagen worden.
In den Teilrepubliken bildeten sich die Nachfolgeorganisationen des BdKJ.
Diese hatten aber mit der programmatischen Grundlage des Bundes gebrochen
und waren danach teils sozialdemokratisch oder liberal, teils national(istisch)
ausgerichtet worden.
Parteien mit kommunistischer Orientierung mussten als Neugründungen
entstehen. Sie mussten sich bis heute in Konkurrenz zu den umgewandelten,
jetzt zumeist sozialdemokratischen Parteien durchsetzen und gegen den
Antikommunismus und Nationalismus bestehen.
Kleinere kommunistische Parteien bestehen z.B. Slowenien (Kommunistische
Partei Sloweniens), in Bosnien-Herzegowina (Kommunistische Arbeiter-Partei),
in Kroatien (Sozialistische Arbeiterpartei). Ein Bild der Situation wird durch
Vorgänge in Serbien vermittelt. Ende November 2009 fand ein
Gründungsparteitag der Neuen Kommunistischen Partei Serbiens durch die
Vereinigung der Partei der Serbischen Kommunisten mit der Neuen
Kommunistischen Partei Jugoslawiens und der Union der unabhängigen
Sozialdemokraten statt. Der Vorsitzende, Iosip Broz Joska, (Titos Enkel)
erklärte, dass er anstrebe, dass weitere 14 (!) serbische kommunistische Parteien
sich seiner Partei anschließen. Auch in Mazedonien, Montenegro sind die
kommunistischen Kräfte noch dabei, sich in Form von Parteien mit klarer
Ideologie zu organisieren.
Insgesamt ist die Parteienlandschaft in den Republiken stark zersplittert. Die
Verbreitung marxistisch-leninistischer Ideologie wird durch den
Antikommunismus und durch Nationalismus erschwert. Die Folgen des Krieges
sind auch in dieser Hinsicht noch nicht überwunden.
Schlussbemerkung
Insgesamt sind die Organisiertheit und die programmatisch-ideologische
Klarheit der Parteien in den einzelnen Regionen und Staaten Osteuropas noch
sehr unterschiedlich entwickelt. Der Zustand der Krise, der Zersplitterung und
der Defensive der kommunistischen und Arbeiterbewegung in Osteuropa ist
noch nicht überwunden.
Der Prozess des Suchens nach Organisation mit klarer und auf Dauer stabiler
programmatischer Aussage sowie die Ausrichtung der Politik der Parteien auf
die Durchsetzung von Klasseninteressen dürfte noch geraume Zeit in Anspruch
nehmen.
Die dazu notwendige Zeit ist von der Entwicklung in den Ländern, aber in sehr
entscheidendem Maße von der Zusammenarbeit der Parteien auf der Grundlage
des sozialistischen Internationalismus abhängig.
Diese Notwendigkeit besteht grundsätzlich und immer. Sie ergibt sich aber
gegenwärtig auch aus der Tatsache, dass die Entwicklung des Kapitalismus
offenbar einen Punkt erreicht hat, wo sich die Kapitalakkumulation immer
rücksichtsloser vollzieht. Die Menschheit ist mit einem Abschnitt ernster
wirtschaftlicher, finanzpolitischer und politischer Krisen, zunehmend härtester
Klassenkonflikte und neuer Kriege konfrontiert.
Auf der Grundlage der Auswertung der Erfahrungen einer jeden Partei und unter
Anwendung der marxistisch-leninistischen Theorie auf die gegenwärtigen
Bedingungen sind die kameradschaftliche Erarbeitung einer klaren
sozialistischen Zielstellung als Alternative zum Kapitalismus und der Kampf
gegen den opportunistischen Verzicht auf die sozialistische, kommunistische
Identität und Programmatik zu einer Existenzfrage geworden.
Langerwisch, Anfang Februar 2011