Die Geschichte der Grünen Partei
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Politik Sandra Graf Die Geschichte der Grünen Partei Entwicklung oder Anpassung? Studienarbeit Universität Tübingen Institut für Politikwissenschaft PS: Einführung in das Politische System der BRD Wintersemester 2003/2004 Die Geschichte der Grünen Partei – Entwicklung oder Anpassung ? Staatsexamen Inhalt 1. Einleitung Seite 3 2. Protestbewegungen und Wahllisten die Vorläufer der Partei 2.1 Seite 3 Ideologische Wurzeln und organisatorische Vorläufer der Grünen Seite 4 3. Die Gründung der Bundespartei und ihre Anfänge 3.1 3.2 3.3 3.4 Auf dem Weg zur Bundespartei Die Parteigründung Programmatische Grundsätze Strukturelle Grundsätze 4. Die Auswirkungen der deutsche Wiedervereinigung 4.1 4.2 Die Grünen und die deutsche Einheit Die ersten Gesamtdeutschen Wahlen 5. Der Wechsel auf die Regierungsbank im Herbst 1998 5.1 5.2 5.3 Der Bundestagswahlkampf 1998 Die Position der Grünen in der Koalition Die Grünen in der Bundesregierung Seite 11 Seite 11 Seite 11 Seite 12 6. Ergebnis Seite 13 7. Bibliographie Seite 14 8. Anhang: Tabellen und Grafiken Seite 15 2 Seite Seite Seite Seite Seite 5 5 5 6 7 Seite 9 Seite 9 Seite 9 1. Einleitung „Grün war die Hoffnung“, so ist der Titel eines Buches von Lothar Gassmann, in dem er „Geschichte und Kritik der Grünen Bewegung“ schildert (GASSMANN 1994). Darin erklärt er, weshalb die Grüne Partei inzwischen eine Partei wie jede andere ist, und deshalb für ihn nicht mehr die Hoffnung auf Veränderung verkörpert, wie sie es zu ihren Anfängen tat. Gassmanns Buch erschien zwar schon im Jahre 1994, doch heute, zehn Jahre, und einein halb Legislaturperioden mit grüner Regierungsbeteiligung im Bund später, scheint seine Thematik so aktuell wie damals. Verfechter der Grünen Partei sehen ihre Entwicklung als ein Phänomen. Vor gerade einmal knapp 25 Jahren gegründet, blickt die Partei auf eine kurze und turbulente, aber dennoch erfolgreiche Geschichte zurück, die mit der Regierungsbeteiligung in der rot-grünen Koalition im Bund seit 1998 ihren vorläufigen Höhepunkt fand. Kritiker wie Gassmann hingegen bezeichnen die Entwicklung der Grünen als Anpassung an die Modalitäten des deutschen politischen Systems, und sehen sie mittlerweile auf einer Stufe mit den anderen Parteien in der Bundesrepublik. Von der einstigen Protestbewegung, aus der die Partei hervorging, den Grundsätzen und Ideologien grüner Politik sei nicht mehr vieles übrig. Stimmt das? Ich möchte im Folgenden keineswegs die ganze Entwicklung der Grünen Partei skizzieren, was ja auch jeglichen Rahmen sprengen würde. Vielmehr soll es darum gehen, die Entwicklung der Grünen in struktureller und programmatischer Hinsicht zu betrachten und dabei die Behauptung Gassmanns zu untersuchen, inwiefern sich die Grünen angepasst haben oder nicht. Dies möchte ich anhand von ausgewählten Stationen in der Parteigeschichte erläutern. Die Schwerpunkte, die hier Betrachtung finden werden, sind folgende: Die Gründung der Partei inklusive einer kurzen Vorbetrachtung ihrer ideologischen und organisatorischen Vorgänger, da dies wichtig ist, um Probleme in ihrer Entwicklung zu erläutern. Danach geht es um die Auswirkungen der Deutschen Wiedervereinigung auf die Partei, und als letzten Punkt möchte ich die Regierungsbeteiligung der Grünen in der rot- grünen Koalition seit 1998 betrachten. Ausdrücklich möchte ich darauf verweisen, dass ich mich ausschließlich auf die Entwicklung der Grünen auf Bundesebene beziehe, und die Präsenz der Grünen in Länderparlamenten und auf Kommunalebene hier keine Beachtung finden kann, ebenso wenig wie die derzeitige Legislaturperiode seit der Wahl 2002 eine Rolle spielen wird. 2. Protestbewegungen und Wahllisten - die Vorläufer der Partei Bei der Gründung der Bundespartei der Grünen lässt sich nicht von einer Parteigründung von oben sprechen. Sie muss vielmehr als eine Vereinigung verschiedener Bewegungen und einzelner Initiativen verstanden werden. Es ist sehr schwierig deren ganze Entstehung 3
