Rolf Reißig: Dialog durch die Mauer. Die umstrittene Annäherung

Rolf Reißig:
Dialog durch die Mauer.
Die umstrittene Annäherung von SPD und SED.
Mit einem Nachwort von Erhard Eppler
Campus Verlag Frankfurt a. M./New York 2002; 449 Seiten
29,90 Euro; ISBN 3-593-37066-2
(hier nur Inhaltsverzeichnis und Vorwort)
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
1. Voraussetzungen, Beginn und Verlauf des SPD-SED-Dialogs
- Die verfeindeten Brüder
- Die Wandlungen zu Beginn der achtziger Jahre
- Willy Brandts Initiative
- Von den ersten Kontakten zum breiten Beziehungsgeflecht
- Das Novum: Ideologiegespräche
- Die Gesprächsrunden und ihr wechselvoller Verlauf
- Inhalte und neue Fragen
- Übereinstimmungen, Differenzen, Gegensätze
2. Das gemeinsame SPD-SED-Papier von 1987: Entstehung, Entscheidungen, Erwartungen
- Entstehung
- Die Ausarbeitung
- Die Entscheidung im SPD-Präsidium und im SED-Politbüro
- Absichten und Erwartungen
- Das gemeinsame Grundsatzpapier - eine kritische Wertung
3. Resonanz, Diskussion und Widerstreit in der SED
- Überraschender Start
- Ungewöhnliche Resonanz und "heikle" Fragen
- Reaktionen unter den Funktionären und in der Bevölkerung im Spiegel der Informationen
des Ministeriums für Staatssicherheit
- Die ideologische Dimension: Der Streit um die neuen Begriffe und die alten Glaubenssätze
· Diskussionen an den Hochschulen
· Das Beispiel eines Stadtbezirks
· Debatten unter Wissenschaftlern
· Hagers Intervention
· Wenn die Grenzen "überschritten" werden
· Bewegung im Kulturbereich
· Ideologiekommission beim Politbüro - neue Nuancen, alte Wahrheiten
· Differenzen im Partei- und Machtapparat
· Ideologischer Reformdiskurs
· Die ideologischen Reaktionsmuster in der SED - ein Resümee
- Die gesellschaftspolitische Dimension: Dialog, Öffentlichkeit oder Machtmonopol der Partei
· "Aufbruch" zum innergesellschaftlichen Dialog
· Erstrittene Öffentlichkeit
· Dialog mit DDR-Dissidenten
· Ernüchterung, Kritik und zaghafte Reformforderungen
· Die "Missbrauchs-Kampagne" als Disziplinierungsmittel
- Differenzierung und Stimmungswandel in der SED
- Der Pyrrhussieg der Konservativen und Hardliner
4. Aufnahme und Bewertung durch die evangelischen Kirchen in der DDR
- Die Zustimmung und ihre Gründe
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- Kirchliche Erwartungen und Forderungen
- Staatliches Misstrauen
- Die Gratwanderung der Kirchen
- Das Festhalten am Papier und seine verschiedenen Deutungen
5. Die Positionen und die kontroverse Debatte in den politisch-alternativen und oppositionellen Gruppen
- Gesellschaftskritische Theologen und kirchliche Arbeitskreise zum SPD-SED-Papier
- Die oppositionellen Gruppen und die SPD-SED-Gespräche
- Die kontroverse Debatte um Dialog, Protest und Öffentlichkeit
- Die SED und die politisch-alternativen, oppositionellen Gruppen
6. Die Diskussion und Wirkung des SPD-SED-Papiers in der Bundesrepublik
- Der Auftakt in Bonn
- Die Aufnahme des Papiers in der veröffentlichten und öffentlichen Meinung
- Akzeptanz und Differenz in den Führungsgremien der Sozialdemokratie
- Zustimmung und inhaltlicher Meinungsstreit in der SPD
- SPD und Oppositionsgruppen in der DDR
- Die Stellung der CDU/CSU, FDP und Grünen zum Ost-West-Parteiendialog
- Zusammenfassung
7. Internationale Resonanz
- Irritation und verspätete Befürwortung in Moskau
- Die Sozialistische Internationale und das deutsch-deutsche Papier
- Internationale Parteientagung in Freudenberg und die neuen ideologischen Differenzen im Osten
- Widerspruchsvolle Reaktionen in den USA und in Westeuropa
8. Vom allmählichen Aufbruch zum plötzlichen Abbruch des SPD-SED-Parteiendialogs
- Hoffnungen und Bemühungen
- Zunehmende Konflikte im gemeinsamen Dialog
- Mielkes Warnungen
- Öffentliche Kritik und Auseinandersetzung zwischen SPD und SED
- Ungebrochene Fortsetzung mit Kurskorrekturen
- Das Dialogprojekt wird "überrannt"
- Dialogpapier - SED-Erosion und der Umbruch in der DDR
9. Der SPD-SED-Dialog und seine Folgen - eine kritische Bilanz
- Urteile im Widerstreit
- SPD-SED-Dialog - Anspruch und Wirklichkeit
· Neue politische Streitkultur?
· Ausweitung des Entspannungsprozesses?
· Statt Status quo gesellschaftlicher Wandel?
Anhang
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister
Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit (SPD-SED-Papier)
Vorwort
Deutsch-deutsche Kontakte und Gespräche waren in den achtziger Jahren keine Ausnahme, eher schon die
Regel. Der Wechsel 1982 von der SPD- zur CDU/CSU-geführten Bundesregierung tat der Deutschlandpolitik
der "kleinen Schritte" keinen Abbruch. Von diesen bislang üblichen deutsch-deutschen Kontakten setzten sich
jene, die nach dem Bonner Machtwechsel zwischen SPD und SED entstanden, deutlich ab. Das betraf nicht nur
ihre Häufigkeit und Vielfalt, sondern vielmehr noch ihre Formen, ihren Inhalt und ihre Ergebnisse: Nicht die
Regierungsverantwortlichen, sondern die entgegen gesetzten Parteien in Ost und West waren plötzlich die
unmittelbaren Partner von Gesprächen und Verhandlungen. Was zunächst als vorsichtiges Herantasten begann,
dehnte sich in kurzer Zeit zu einem breiten Geflecht von Beziehungen zwischen beiden Parteien aus. Allein bis
Anfang 1988 kam es zu über 130 Begegnungen zwischen führenden SPD- und SED-Politikern. Bald waren auf
diese oder jene Weise fast alle Gliederungen, Parlamentsfraktionen, Kommissionen, Institutionen, die
Arbeitsgemeinschaften und die Zeitschriften der beiden Parteien in diese wechselseitigen Kontakte und
Gespräche einbezogen. Und Gegenstand der Gespräche waren nicht mehr "nur" die kleinen Schritte und die
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politischen Alltagsprobleme, sondern die großen Ost-West-Sicherheitsfragen und bald auch die ideologischen
Grundlagen der beiden entgegengesetzten Systeme. Der Öffentlichkeit wurden gemeinsame Initiativen und
Erklärungen unterbreitet.
Was begann, war ein "Dialog durch die Mauer". Die Mauer, diese 1378 Kilometer lange und hermetisch
abgeriegelte Grenze, trennte nicht nur Deutsche von Deutschen, sondern zugleich zwei sich gegenüberstehende
Systeme und waffenstarrende Blöcke. "Kleine Schritte", "Wandel durch Annäherung", "neue Ost- und
Deutschlandpolitik", "zweite Phase der Entspannung" waren Stationen auf dem Weg zur Auflockerung der
verhärteten Fronten und zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Ost und West, zwischen beiden
deutschen Staaten. Der hier beschriebene Dialog war Teil dieser Wegstrecke und fügte Neues, Eigenwilliges und
Umstrittenes hinzu. Nicht zuerst die Folgen der Ost-West-Konfrontation, sondern ihre Ursachen wurden jetzt
thematisiert und dabei nach Wegen gesucht, wie Ost und West trotz ihrer Gegensätze zu einer Kooperation
finden können, die zugleich den offenen Streit zwischen ihnen zulässt. Die Metapher "Mauer" steht deshalb hier
nicht nur für die zementierte Spaltung der Deutschen, sondern für das Prinzip und die Praxis einer
wechselseitigen politischen und geistigen Abgrenzung nach außen und innen. Einer Abgrenzung, die freien und
gleichberechtigten Dialog, Öffnung nach außen und Offenheit nach innen verhindern sollte. Dieser "Dialog
durch die Mauer" konnte nur erfolgreich geführt werden, wenn er die Abgrenzung im Denken und Handeln der
Menschen in Ost und West überwindet. Er stieß in der DDR auf systemimmanente strukturelle Blockaden und
eine Ab- sowie Ausgrenzungspraxis der SED, in der Bundesrepublik auf strukturell-mentale Vorbehalte,
Vorurteile und Ängste vor unkalkulierbaren Veränderungen.
Eine gewisse Annäherung zwischen den westdeutschen Sozialdemokraten und ostdeutschen Einheitssozialisten
war Voraussetzung für einen solchen Dialog und ein oft unbeabsichtigtes Ergebnis, nicht aber sein
vordergründiges Ziel. Bei Akzeptanz der unterschiedlichen Identitäten und Zielvorstellungen ging es in erster
Linie um das Wagnis einer Verständigung über die grundlegenden ideologischen Streitfragen zwischen Ost und
West und deren Austragung. Dass im Verlauf der Gespräche - und zwar auf beiden Seiten - verschiedentlich die
Frage nach der Überwindung der Spaltung der Arbeiterbewegung gestellt wurde, konnte jedoch kaum
überraschen. Dieser Annäherungsprozess von SPD und SED und ihr beginnender Dialog ließen Ost und West
aufhorchen. Vor allem das dann 1987 von beiden Parteien verabschiedete gemeinsame "Ideologiepapier" kam
einer kleinen Sensation gleich. Seit sieben Jahrzehnten hatte es dergleichen zwischen deutschen
Sozialdemokraten und Kommunisten nicht gegeben, standen sich doch beide Parteien seit der Spaltung der
Arbeiterbewegung 1918/19 in erbitterter Auseinandersetzung und Feindschaft gegenüber. Die Resonanz auf das
Papier war Zustimmung, Ablehnung und heftige Kritik. Die Kritiker in der Bundesrepublik sahen darin einen
"Verrat an der westlichen Wertegemeinschaft", die in der SED eine beginnende "Sozialdemokratisierung" der
Staatspartei und eine Aufweichung der DDR. Der SPD-SED-Dialog ist bis heute umstritten: in der Politik, in der
Öffentlichkeit, aber auch in der Wissenschaft. Überraschen kann das kaum, denn mit diesem Unterfangen wurde
Neuland beschritten und begann ein Experiment, dessen Ausgang offen war. Beide Seiten sahen darin Chancen
und Risiken.
Das Interesse am damaligen Geschehen hält auch nach der Zeitenwende von 1989/90 an, die wissenschaftlichen
Dispute und politischen Auseinandersetzungen werden fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen hierbei die
sozialdemokratische Dialogpolitik und ihre Folgen. Die jeweiligen (partei)offiziellen Deutungsmuster wurden
der neuen Situation angepasst. Von den einen angegriffen als Ausdruck der Anbiederung an die SED sowie als
Beitrag zur künstlichen Stabilisierung und Verlängerung der SED-Diktatur und endgültige Absage an die
deutsche Einheit, wird sie von den anderen als geschickte Politik zur Überwindung der SED-Herrschaft, als
Katalysator des demokratischen Umbruchs in der DDR gelobt. Eine seriöse Diskussion über das tatsächliche
Anliegen des SPD-SED-Papiers und seiner Folgen hat es bis heute in der Öffentlichkeit nicht gegeben. Neben
parteipolitischen Kalkülen sind es die verbliebenen Vorurteile aus der Zeit der Ost-West-Konfrontation, die das
bislang verhinderten. Aber nicht nur. Oft fehlen Kritikern wie Befürwortern die genauen Kenntnisse über das
damalige Geschehen, über seine Hintergründe und die Absichten der Akteure in Ost und West. Vieles an diesem
Fall des SPD-SED-Grundsatzdialogs ist noch immer unbekannt und wenig erhellt. Das betrifft bereits seine
Vorgeschichte und die Rolle, die Willy Brandt dabei spielte, aber auch die ersten Sondierungsgespräche
zwischen den SPD-Politikern Günter Gaus, Egon Bahr, Oskar Lafontaine und SED-Generalsekretär Erich
Honecker. Das gilt noch mehr für das Zustandekommen der ideologischen Grundsatzgespräche zwischen der
von Erhard Eppler geleiteten Grundwertekommission der SPD und der Akademie für
Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED, die zunächst weder Brandt noch Honecker ins Auge gefasst
hatten. Und wie konnten die beiden wissenschaftlichen Parteiinstitutionen ein gemeinsames Ideologiepapier
erarbeiten, ohne dass die SED-Oberen davon im einzelnen wussten? Warum stimmte die SED-Führung diesem
für sie riskanten Dialog dennoch zu, ohne ein "offensives" Konzept für den Umgang mit diesem Papier in der
DDR zu erarbeiten? Welche Rolle spielte das Ministerium für Staatssicherheit in diesem Dialoggeschehen?
Weitgehend ungeklärt ist die heftige parteiinterne Auseinandersetzung um dieses Dokument in der SED, seine
gesellschaftliche Wirkung in der DDR und die Haltung der Evangelischen Kirche und der
Bürgerrechtsbewegung zum SPD-SED-Papier. Bislang liegen kaum gesicherte empirische Erkenntnisse vor, wie
dieser eigenwillige deutsch-deutsche Dialog die SED im Inneren veränderte und welche Folgen das für den
friedlichen Umbruch im Herbst 1989 hatte. Zumeist vergessen sind nach der Zäsur von 1989/90 auch die
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heftigen Dispute, die das Papier in der SPD und in der Bundesrepublik auslöste sowie die Zurückhaltung
Washingtons und die anfängliche Irritation Moskaus. Und es bleibt die Frage, weshalb die SPD am Dialog mit
der Staatspartei SED auch dann noch festhielt, als die Entwicklung in Osteuropa und der DDR bereits einen ganz
anderen Verlauf nahm?
Ich selbst stieß bei meinen Recherchen auf unerwartete Ergebnisse, die in der vorliegenden Arbeit beschrieben
werden. Was bis heute fehlt, ist eine faktengestützte, distanzierend-kritische Analyse und Darstellung dieses
Dialogs und seiner Folgen. Diese Lücke soll mit dem vorliegenden Buch geschlossen werden. Im Mittelpunkt
meiner Betrachtungen stehen die von 1984 bis 1989 stattgefundenen Gesprächsrunden zwischen der SPDGrundwertekommission und der SED-Akademie. Dieser hier geführte Grundsatzdialog um Friedens- und
Reformfähigkeit der beiden gesellschaftlichen Systeme, um Demokratie, Menschenrechte und gesellschaftlichen
Wandel in Ost und West stellte die eigentliche Premiere des neuen SPD-SED-Dialogs dar. In diesem Kontext
entstand das Papier "Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit", das so genannte Ideologiepapier.
Von allen Ergebnissen der Zusammenarbeit zwischen SPD und SED erzielte es die größte Aufmerksamkeit und
löste zugleich den heftigsten gesellschaftlichen Streit aus. Obwohl das Papier einem deutsch-deutschen Diskurs
entsprang, ging es vom Thema und Anliegen her um die beiden ökonomischen und politischen Systeme in Ost
und West und um ihr künftiges Verhältnis. Diese gemeinsame Grundsatzerklärung schlug zum ersten Mal den
Bogen zwischen Außen- und Innendialog, zwischen einem neuen Konzept des Arrangements der Systeme in Ost
und W est und einer neuen politischen Kultur des Ideenwettstreits in den Gesellschaften, zwischen Stabilität und
Wandel. Damit lag es quer zum bisherigen Ost-West-Erfahrungshorizont.
Meine Darlegungen basieren auf empirischen Untersuchungen, eigenen Erfahrungen, umfangreichen Studien
bislang verschlossener oder unerschlossener Quellen und nicht zuletzt auf rund 50 Interviews mit prominenten
Beteiligten und Zeitzeugen; Befürwortern und Gegnern dieses Dialogs. Das ermöglichte eine recht genaue
Rekonstruktion der zeitgeschichtlichen Vorgänge. Hierbei wird deutlich unterschieden zwischen den
historischen Ereignissen und wie ich als Beteiligter diese damals wahrnahm, reflektierte und zu beeinflussen
suchte.
Auch eine noch so genaue Rekonstruktion der zeitgeschichtlichen Vorgänge (Kapitel 1 bis 8) ist keine Garantie
für eine adäquate Beurteilung der Folgen dieses Dialogs. Und je nach Perspektive werden die Antworten dazu
auch in Zukunft unterschiedlich ausfallen. Deshalb wird auch in diesem Buch nicht der Versuch unternommen,
ein abschließendes und allgemein gültiges Urteil zu fällen. Vielmehr geht es mir am Ende meiner Darstellungen
(Kapitel 9) darum, Ansprüche und Resultate dieses Dialogprojekts aus heutiger Sicht kritisch zu vergleichen und
einige Schlussfolgerungen zu treffen, die am wirklichen Verlauf der Geschehnisse orientiert die darüber
hinausweisenden Impulse freilegen können.
Die politische Situation hat sich inzwischen verändert. Der alte Systemgegensatz ist verschwunden, die OstWest-Konfrontation entschärft und die staatliche Einheit Deutschlands hergestellt. Die SED als Institution gibt
es nicht mehr. Das Dialogpapier ist ein Zeitdokument und Geschichte geworden. Doch prägen neue politische
Gegensätze und kulturelle Differenzen das Bild unserer Zeit. Selbst der Frieden bleibt weltweit durch soziale,
ethnische und globale Konflikte und "neue Kriege" gefährdet. Die Beschäftigung mit den Ansprüchen,
Ambivalenzen und Irrtümern dieses Dialogs kann eine hilfreiche Vergleichsfolie für heute erforderliche
Verständigungsprozesse sein, in denen trotz konträrer Ausgangslage gemeinsam nach Lösungen zu suchen ist.
Auch heute geht es um das Wagnis einer Verständigung, die den Streit als Teil des Dialogs begreift, die
partikulare Einigung will, ohne grundlegende Unterschiede zu verwischen. Denn der Abstand zum Geschehen
hat einen erstaunlichen Effekt: er macht es aktuell.
Das Buch ist nicht primär für Historiker geschrieben, sondern für alle, die dem auf die Spur kommen wollen,
was in dieser fast schon vergessenen Zeit der Ost-West-Konfrontation Politiker und Intellektuelle, Menschen
unterschiedlicher Herkunft und Weltanschauung antrieb und bewog, den Dialog durch die Mauer zu führen, um
Abgrenzung zu überwinden, Verständigung und Annäherung zwischen Ost und West zu bewirken und die
ideologischen Gegensätze sachlich auszutragen.
Die nach dem Umbruch in der DDR und der deutschen Vereinigung zunächst verdrängte und inzwischen wieder
verstärkt geführte Diskussion um das heutige und künftige Verhältnis von SPD und PDS wäre ein neues Thema
und kann und soll hier nicht gesondert thematisiert werden. Ohne Berücksichtigung der Erfahrungen aus dem
Parteiendialog der achtziger Jahre wird man sich ihm aber nur schwerlich nähern können.
Das Buch hätte ohne eine Forschungsförderung durch die Volkswagen-Stiftung nicht, zumindest nicht in dieser
Form, geschrieben werden können. Die Bereitschaft der an diesem deutsch-deutschen Dialog beteiligten Akteure
und der Zeitzeugen zu offenen und ausführlichen Interviews und Gesprächen war mir eine große Hilfe und hat
viele neue Einsichten und Erkenntnisse über das damalige Geschehen vermittelt. Zu Dank verpflichtet bin ich
ebenfalls den Verantwortlichen und Mitarbeitern der konsultierten Archive, die mich bei meinen Recherchen mit
großer Sachkenntnis und Sorgfalt unterstützt haben. Nicht zuletzt danke ich Herrn Hepp vom Campus Verlag für
seine aufmerksam-kritische Begleitung des Buches.
Berlin, März 2002 Rolf Reißig