Formen und Kennzeichen von Diktaturen Diktatur = Herrschaftsform

Formen und Kennzeichen von Diktaturen
Diktatur = Herrschaftsform, bei der Macht von einem Einzelnen/ einer Gruppe
ausgeht
Allgemeines /
Herrschaftsmonopol
Herrschaftslegitimation
Herrschaftszugang
Herrschaftsanspruch/
Herrschaftsweise
Herrschaftsstruktur
Autoritäre Diktatur:
„Oligarchie“; (Vor-)Herrschaft
kleiner Gruppen wie
Parteielite/ Militärjunta, unter
der andere Machtträger
solange bestehen können, wie
dies die Stellung der
Machtelite nicht gefährdet (z.B.
hegemonielle Vorherrschaft
einer Partei im
Mehrparteiensystem, aber
auch absolute Monarchie)
- verstehen sich oft (nicht
immer!) als konservativ
- Mentalitäten/ Leistung,
(„möglichst“ Ordnung und
Sicherheit)
Totalitäre Diktatur:
Führer/ Partei versucht
Gesellschaft gegen ihr
Widerstreben ein neues
System handlungsleitender
Werte aufzuzwingen
- dazu innerliche und
äußerliche Umgestaltung der
Gesellschaft u. Beseitigung
formaler/ informeller
Gewaltenteilung
- verstehen sich oft
revolutionär
- geschlossene Ideologie, wie:
-> „politische Religion“; z.B.
Iran
-> „säkularisierte politische
Religion; z.B. Kommunismus
-> Glaube an charismatischen
Führer
- Selbstrekrutierung der Eliten
- geschlossen (keine Wahlen,
Wahlen ohne
Gegenkandidaten)
- umfassend=> nähert sich hier - allumfassend =>
dem Totalitarismus an, da z.B. Zwangsmittel; nicht nur
durch Propaganda in
Massenaufmärsche sondern
Willensbildung eingreift
Verinnerlichung der Ideologie
- Partizipation der Bürger meist => Passivität -> Erziehung
unerwünscht-> sollen sich um
=> Widerstand -> Terror
Privates kümmern
- Beseitigung konkurrierender
- und / oder Aufstieg der
Willensbildung durch:
Bürger unter staatlicher
 Verbot anderer Parteien
Kontrolle wird ermöglicht (in
 Gleichschaltung v.
Wirtschaft, Kunst usw.) um
Verbänden
Revolutionen zu vermeiden
 Zensur v. Medien u.
Bildungseinrichtungen
 geheimdienstl. Kontrolle
öffentl. / privater
Kommunikation
hierarchisch
monistisch (einheitl., auf einen
Willen zurückführbar)
„Charakter“ von Diktaturen:
Theokratie (auch Gottesstaat genannt):
-
Staatsgewalt wird allein religiös legitimiert und von einer (in der Sicht der Anhänger der
Staatsreligion) göttlich erwählten Person (gottberufener Prophet, gottbegnadeter König,
-
usw.), einer Priesterschaft (Klerus) oder sakralen Institution (Hierokratie) auf der
Grundlage religiöser Prinzipien ausgeübt (Vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Theokratie)
moderne Beispiele: Vatikanstaat, Islamische Republik Iran
staatliche und religiöse Ordnung sollen eine Einheit bilden
Militärdiktatur:
-
politische Führung geht vom Militär oder Teilen des Militärs (meist einer sogenannten Junta
(Offiziersgruppe) oder einem Offizier) aus
bestimmen in der Regel die wichtigsten Bereiche der Exekutive, Legislative und Judikative
Militärdiktatur entsteht meistens durch einen Putsch (besonders leicht, da Militär oft
Monopol an Waffen hat), der sich gegen die jeweils bestehende Ordnung und die damit
verbundene Regierung richtet (Vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rdiktatur)
Einparteiendiktatur
 nicht das Volk, Partei ist Souverän
 charakteristisch ist die Verschmelzung von Partei und Staat indem (fast) alle
Staatsämter mit Parteimitgliedern besetzt werden => Partei hat staatliches
Machtmonopol (Staats- und Militärapparat unter ihrer Führung)
=> Beispiel DDR => SED übte „Diktatur des Proletariats“ aus
Historischer Hintergrund:
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Beginn: Gründung: 7.10.1949, Gebiet: ehem. Sowjetische Besatzungszone
ab 1946 wird Ost-West-Konflikt zum „Kalten Krieg“=> Politische Blockbildung=> Westzone
und Sowjetische Zone orientieren sich an Wirtschafts-, Sozial- und politischem System der
Besatzer (UdSSR bzw. Amerika)
Ende: unter dem Schutz von Gorbatschows auf mehr Freiheit zielende Politik in der UdSSR
entsteht Volksbewegung in DDR, die SED-Regime beseitigt (9.11.1989: Mauerfall,
18.3.1990: freie Wahlen, 3.10.1990 Einheit Deutschlands)
3 Verfassungen:
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1949: Enthielt noch viele bürgerlich-demokratische Elemente, damit Widervereinigung der 4
Besatzungszonen noch (unter östlicher Kontrolle) möglich
1968: Sozialistische Gesellschaftsordnung unter der Führung der SED:
=> vorangegangen war die Entwicklung zum Sowjetkommunismus in den 50er u. 60er
Jahren mit: Verstaatlichung d. Industrie, Kollektivierung der Landwirtschaft, Einführung
eines sozialistischen Bildungswesens, Ausrichtung aller Parteien u. gesellschaftlichen
Organisationen auf die SED, Einbindung d. DDR in Bündnis- u. Wirtschaftssystem der
UdSSR
1974 (Verfassungsnovelle unter Honecker): Konkretisierung der gesellschaftl.
Ausgestaltung des Sozialismus (wg. Wende nicht mehr ausgearbeitet)
Poltische Ideologie aus Marxismus-Leninismus entlehnt
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Art. 1 (1974): „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer* Staat
deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen […], die gemeinsam
unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den
Sozialismus verwirklichen.“
(*Sozialismus=Vorstufe zum Kommunismus=Aufhebung der Entfremdung, Diktatur des
-
Proletariats zur Bekämpfung antisozialer Kräfte und zum Aufbau des Kommunismus(->
klassenlose Gesellschaft [kein Antagonismus d. Bourgeoisie u. des Proletariats mehr]))
Ausdruck dessen durch: Staatseigentum in der Wirtschaft, zentrale Planung der Wirtschaft,
Vorherrschaft der kommunistischen Partei (Parteielite, die das Gemeinwohl des Volkes
erkannt hat=> Führungsanspruch)
SED sah sich also selbst nicht als diktatorisch an, weil „nur“ Interessen der großen
Mehrheit der Werktätigen vertrat (Wahrheit: Diktatur einer kleinen Minderheit)
SED verwaltet „treuhänderisch“ die Führung von Staat und Gesellschaft, weil große Masse
der Arbeiter (nach Lenin) zunächst noch nicht in der Lage, Staat zu führen
dies erst nach längerer Übergangsphase möglich, wenn alle richtiges sozialistisches
Bewusstsein haben (bes. gegen Klassenfeinde wie dem kapitalistischen Westen)
Staatssystem
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Demokratischer Zentralismus (nach Lenin) in der DDR: Straffe Führung aller
Parteien/Organisationen/Staatsorgane durch die jeweils höhere Ebene, die durch die
jeweils untere gewählt wird => Spitze der SED (Politbüro) bestimmte letztlich
Geschehen, durch Personalauswahl („Kaderpolitik“) wurde unterbunden, dass nicht im
Sinne der SED gewählt wurde (Wahlen sowie Abstimmungen in allen Organen hatten
Charakter einer Bestätigung (Akklamation) u. waren fast immer einstimmig)
Territorial- und Produktionsprinzip: SED beabsichtigte mit dem Staatsaufbau u. den
größeren Betrieben identisch zu sein, um lückenlose Kontrolle auszuüben (=> Vgl.
Personalunion)
wegen des Führungsanspruch der SED hatte sie in allen politischen, gesellschaftlichen
u. wirtschaftlichen Bereichen bestimmenden Einfluss auf die Besetzung der
entsprechenden Positionen oder die Formulierung von Inhalten der Politik
Staatsorgane (Volkskammer, Ministerrat, Staatsrat) u. oberstes Gericht der DDR hatten
wie im Marxismus-Leninismus die Aufgabe den Sozialismus zu realisieren
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Sicherheitsdienst (Stasi) und Militarisierung sollten Bildung unabhängiger Strukturen u.
Meinungen verhindern -> öffentl. Meinungsbildung und Kritik nur auf Boden der SEDHerrschaft (u.a. staatl. Organisationen wie FDJ etc.)
Wahlen eingeschränkt u. manipuliert: „Einheitsliste d. Nationalen Front“ legte
Zusammensetzung d. Volkskammer fest, Wähler konnte nur noch zustimmen
Freiheitseinschränkung, begrenzter Pluralismus durch fehlen individueller
Freiheitsrechte (kein Schutz vor dem Staat, keine Sicherheit der Privatsphäre, nur
„Recht bzw. Pflicht am Staat teilzuhaben“) und Zuteilung von Chancen (Ausbildung,
Beruf) und Sozialleistungen über Massenorganisationen
Quellen: Duden Politik Lehrbuch SII, Abitur-Wissen Politik (Stark),
Unterrichtsaufzeichnungen (Kurs PB 13 Uehlein), Staatsformen im 21. Jahrhundert
(C.C. Buchner), www.wikipedia.org