Politik und Recht
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Politik und Recht Zug 2016 Dossier Politik Roland Frei 1 FaGe EB Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB Wie gehen wir vor? Im Bereich Politik arbeiten wir grossmehrheitlich mit dem gebundenen Heft „Der Bund kurz erklärt / Ausgabe 2016“ (DBKE), einem dazugehörigen Leitprogramm des HEP-Verlages / Ausgabe 2016 (DHV) und einem von mir erstellten Skript. Im Bereich Recht arbeiten wir vorwiegend mit einem von mir erstellten Skript. Damit Sie sich in der Materialfülle etwas besser orientieren können, erlaube ich mir, Ihnen die beiden selber erstellten Dossiers Politik und Recht in zwei unabhängigen Schriftstücken zu präsentieren! „Politik“ Wir werden uns in der Politik primär mit der Schweizer Politik befassen. Doch fürs Erste soll dies an Information reichen – wir machen uns vielmehr gleich ans Arbeiten! 1. Einleitung - „Einbürgerungstest“ Gleich zuerst werde ich Sie mit 21 Testfragen konfrontieren. Diese Testfragen wurden vor einiger Zeit im „SonntagsBlick“ abgedruckt und stammen alle aus verschiedenen Einbürgerungstests denen einbürgerungswillige Ausländer „ausgesetzt“ wurden und werden. Ihre Aufgabe ist nun folgende: 1. Beantworten Sie die 21 Testfragen alleine und ohne Hilfsmittel. 2. Im Anschluss daran bitte ich Sie, Ihre Antworten alleine oder zu zweit mittels des Internets – der PC-Raum steht Ihnen zur Verfügung und/oder des Magazins DBKE zu kontrollieren. Anmerkung: Nützen Sie die Gelegenheit im Internet zu recherchieren – denn erstens muss auch recherchieren geübt werden und zweitens - wie heisst es doch so schön – „wer sucht, der findet“! 3. Halten Sie am Schluss fest, wie viele Fragen Sie alleine, d.h. ohne Hilfsmittel korrekt beantworten konnten. 4. Überlegen Sie, ob Sie sich mit Ihrem derzeitigen Wissen einbürgern würden! 5. Wir werden im Anschluss gemeinsam alle Fragen miteinander besprechen. 6. Nun aber – viel Spass! 2 Politik und Recht FaGe EB Zug 2016 „Einbürgerungstest“ 1. Wie viele Menschen leben derzeit in der Schweiz? a) ca. 5.5 Mio. b) ca. 3 Mio. c) ca. 8 Mio. d) ca. 12 Mio. 2. In Prozenten – wie hoch ist der Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung? a) ca. 11% b) ca. 15% c) ca. 23% d) ca. 35% 3. Welches Land stellt derzeit den grössten Ausländeranteil in der Schweiz? a) Italien b) Deutschland c) Türkei d) Serbien (inkl. Montenegro und Kosovo) 4. Welches ist der grösste Ausgabenposten von Herr und Frau „Schweizer“? a) Bekleidung (inkl. Schuhe) b) Steuern (inkl. Gebühren) c) Nahrungsmittel d) Wohnen (inkl. Energie) 5. In welcher Stadt ist das Bundesgericht beheimatet? a) Bellinzona b) Bern c) Lausanne d) Luzern 6. Wie viele amtierende Bundesräte/innen hat die Schweiz? Und nennen Sie diese Bundesräte – Nachnamen reichen! Anzahl: _____ Namen: 7. Wie viele Mitglieder hat der Nationalrat? a) 100 b) 46 c) 144 d) 200 b) 41285km2 c) 31479km2 d) 28317km2 c) 28 d) 6 c) 8 d) auf unbestimmte Zeit 8. Wie gross ist die Schweiz? a) 82555km2 9. Wie viele Voll- und Halbkantone zählt die Schweiz? a) 26 b) 20 10. Für wie viele Jahre werden Bundesräte gewählt? a) 2 3 b) 4 Politik und Recht FaGe EB Zug 2016 11. Wann wurde in der Schweiz das Frauenstimmrecht auf eidgenössischer Ebene eingeführt? a) 1967 b) 1971 c) 1956 d) 1918 c) 100 d) 12. Wie viele Mitglieder zählt der Ständerat? a) 46 b) 200 7 13. Nennen Sie die 3 Staatsgewalten 14. Was für eine Staatsform herrscht in der Schweiz? a) Monarchie b) Diktatur c) Republik d) Demokratischer Bundesstaat 15. Im Alter von 18 Jahren kann man in der Schweiz a) nur abstimmen b) nur wählen c) wählen und abstimmen d) abstimmen, wählen und gewählt werden 16. Welche Städte sind einwohnermässig die 3 grössten Städte der Schweiz? a) Zürich, Basel, Bern b) Zürich, Basel, Genf c) Zürich, Genf, Bern d) Zürich, Genf, Lausanne 17. Was geschah aus Schweizer Sicht 1291? 18. Wann wurde die Eidgenossenschaft bis auf das heutige Gebiet erweitert? a) 1848 b) 1315 c) 1815 d) 1291 c) Bern d) Schwyz 19. Wo befindet sich der Sitz von Parlament und Regierung a) Zürich b) Genf 20. Was geschah aus Schweizer Sicht 1848? 21. Wer wählt den Bundesrat? 4 Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB Nun bitte ich Sie, S.6 und 7 von DBKE zu studieren und den Lückentext im DHV auf S.8 (Grafiken zur Bevölkerung) zu komplettieren. Im Bereich Kennzahlen über die Schweiz sollten Sie nun eine absolute Fachperson sein und jedem „Stammtischgespäch“ den Stempel aufdrücken können. Sind Sie beim Erarbeiten auf Fakten gestossen, die Sie überrascht haben? Wenn ja, welche Fakten und warum haben Sie diese überrascht? Exkurs Für all jene, die an einem kleinen politischen Ausflug in die Geschichte der Schweiz interessiert sind, empfehle ich die S. 8 und 9 von DBKE und gleichzeitig den Lückentext im DHV auf S.9 Anmerkung: Die Lösungen liegen bei Ihrem Lernbegleiter auf und können von Ihnen jederzeit eingesehen werden. 2. Die Schweizer Demokratie – das spezielle politische System 2.1. Die 3 politischen Ebenen Studieren Sie im DBKE die Seiten 10/11 und beantworten Sie die Fragen 1 und 2b im DHV auf S. 10. Weiter bitte ich Sie, sich zu den folgenden 2 „Aufgaben“ Gedanken zu machen. Wie hoch ist in der Schweiz die Wahlbeteiligung und Stimmbeteiligung im Allgemeinen? Was denken Sie – wieso ist die Stimm-und Wahlbeteiligung generell derart hoch/tief? Was sind die Gründe dafür? Exkurs Ich versuche Ihnen anhand unserer Klasse aufzuzeigen, wie es konkret aussieht, wenn die Stimmbeteiligung derart ist, wie sie derzeit ist! Als Beispiel nehme ich folgende Frage: Sollen in der FaGe EB nur noch mündliche Leistungsnachweise zulässig sein? 5 Politik und Recht 2.2. Zug 2016 FaGe EB Ein Volk mit vielen Rechten - Die Volksrechte auf Bundesebene Bevor wir uns wieder durch das Studieren von Unterlagen Wissen aneignen, möchte ich, dass Sie die nachfolgenden Fragen/Aufgaben 1 – 3 lesen und sich Antworten überlegen/notieren! 1. Stimmen, wählen - was heisst/bedeutet dies – und was ist der Unterschied zwischen stimmen und wählen? Erklären Sie die Begriffe klar und präzise (Achtung: der zu erklärende Begriff darf natürlich nicht dazu verwendet werden!) und führen Sie stets ein passendes Beispiel an! Stimmen = Beispiel: Wählen = Beispiel: 2. Was bedeutet das aktive, was das passive Wahlrecht? Erklären Sie! 3. Im Zusammenhang mit Politik hören wir immer wieder den Begriff „Initiative“. Doch was bedeutet dieser Begriff überhaupt? Um uns eine „Eselsbrücke“ zu bauen, erlaube ich mir, Folgendes zu fragen: was bedeuten die Aussagen – die „Initiative ergreifen“ od. „initiativer Mensch“? - Und nun Ihre eigentliche Aufgabe: „bauen Sie die Brücke“ zum Begriff die „Initiative“! Was könnte dieser Begriff bedeuten? 6 Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB Wenn Sie das getan haben, bearbeiten Sie im DBKE die Seiten 16/17 und komplettieren Sie die Darstellung im DHV auf S.14 Dann machen Sie sich voller Freude an die Bearbeitung der Fragen/Aufgaben 4 – 5! 4. Ordnen Sie die Begriffe Initiative/Referendum den „Umschreibungen“ geben / bremsen zu – und erklären/begründen Sie Ihre Zuordnung. Gas Gas geben „entspricht“: ____________________________ Bremsen „entspricht“: ____________________________ 5. Es wird unterschieden zwischen obligatorischem und fakultativem Referendum! Wieso wird dies gemacht? Was ist der Grund für diese Unterscheidung? Tipp: Verfassung/Gesetz/Verordnung! Beachten/berücksichtigen Sie bei Ihren Überlegungen diese „Hierarchie“ – und sollten Sie noch mehr Infos benötigen, versuchen Sie diese im Internet zu finden! Da Sie dies nun alles gemacht haben, werden wir Ihre Ergebnisse miteinander besprechen – und sofern nötig, „Licht ins Dunkel bringen“! 7 Politik und Recht 2.3. Zug 2016 FaGe EB Die politische Organisation der Schweiz Lesen Sie im DBKE die S.14/15 und füllen Sie im DHV die Graphik auf S.13 aus. …..dann beantworten Sie folgenden 4 Fragen/lösen Sie die folgenden Aufträge: 1. Ordnen Sie den 3 Gewalten (Exekutive, Legislative, Judikative) auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene die entsprechenden „Institutionen“ zu. Bund Ihr Wohnkanton Ihre Wohngemeinde Exekutive Legislative Judikative 2. Ist es möglich, dass in Ihrem Wohnkanton eine Politikerin gleichzeitig Kantonsrätin und Regierungsrätin ist? Begründen Sie Ihre Antwort! 3. Was meinen Sie, weshalb sind in einem modernen Staat die Gewalten geteilt? 4. Können Sie sich vorstellen, welche/s geschichtliche/n Ereignis/se dazu geführt hat/ben, dass in modernen Staaten heutzutage die Gewalten geteilt sind? Tipp: Ich bin mir sicher, dass Ihnen das Internet hierzu sehr ausführliche Informationen liefern kann! Ich freue mich auf Ihre Ausführungen! 8 Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB 3. Das Schweizer Parlament, National- und Ständerat – inklusive den Parteien 3.1. Die politischen Parteien in der Schweiz Bevor wir uns mit diesem Thema theoretisch befassen, bitte ich Sie um folgendes: 1. Überlegen Sie sich, welcher der folgenden 8 Schweizer Parteien Sie sich am ehesten zugehörig fühlen – CVP / FDP / Grüne Partei / SP / SVP / EVP / BDP oder der GLP! Entscheiden Sie sich für eine dieser Parteien! 2. Wenn Sie dies gemacht haben, gehen Sie erneut in die Weiten des Internets – auf die Seite www.parteienkompass.ch! Dort beantworten Sie bitte so viele „Kompassfragen“ wie möglich. Wenn Sie dies gemacht haben, gehen Sie weiter zur Wahlempfehlung und betrachten Sie Ihr Resultat (bitte ausdrucken)! 3. Und dann – ja dann bitte ich Sie, auf dem Parteienkompass zu verweilen und sich noch die eine oder andere „Sache“ anzuschauen – z.B. in der Rubrik „Smartspider“ der verschiedenen Parteien, oder …… - aber was soll ich Ihnen noch mehr sagen, lassen Sie sich von Ihren Interessen leiten! 4. Abschliessend bitte ich Sie, die Geschichte und den „Smartspider“ Ihrer „Favoriten-Partei“ gemäss Punkt 1 und Ihrer „Favoriten-Partei“ gemäss Punkt 2 auszudrucken. 5. Sollten Ihre Partei gemäss Punkt 1 und 2 nicht identisch sein – versuchen Sie dafür eine Erklärung zu finden! 6. Wieso haben Sie sich bei Punkt 1 für diese Partei entschieden? 7. Siehe Punkt 2 – was halten Sie von „Ihrer“ Partei? Können Sie sich mit dieser, „Ihrer“ Partei, einverstanden erklären – können Sie sich in dieser Partei erkennen? 8. Wir besprechen die Erkenntnisse! Exkurs Für diejenigen die schneller fertig sind – oder aber noch weitere/ähnlich gelagerte www-Seiten probieren möchten – hier noch die Tipps: www.smartvote.ch oder www.vimentis.ch! Derartige Seiten können Ihnen relativ einfach und schnell gewisse Richtungen aufzeigen – und somit bei künftigen Wahlen und Abstimmungen bei Ihrer Entscheidungsfindung hilfreich sein. Aber es gibt auch andere Stimmen, die besagen, dass derartige Seiten nicht immer Hundertprozent stimmig – oder auch tendenziös - seien. Da wir aber alle mündige Bürger und Bürgerinnen sind, wissen wir, wie wir mit derartigen Hilfsmitteln umgehen müssen! Mein Tipp an Sie: Viel Spass auf diesen Seiten – und zeigen Sie Ihre Errungenschaft doch auch bei sich zu Hause! 9 Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB Aber was versteht man überhaupt unter dem Begriff Partei? Bevor Sie diese und weitere Fragen beantworten, empfehle ich Ihnen, im DBKE die Seiten 18 – 21 zu studieren – und dann machen Sie sich an die Beantwortung der Fragen 1, 2, 5b, 6, 8 im DHV auf den S. 15/16 – und zu guter Letzt widmen Sie sich noch den unten aufgeführten Aufgaben! Achtung: Die folgenden Aufgaben/Fragen „müssen“ Sie in Ihren eigenen Worten und in freier Sprache beantworten können! 10 Was bedeuten die Begriffe konservativ und liberal und zu welcher Partei/zu welchen Parteien passen diese Begriffe/diese Umschreibungen Ihres Erachtens am ehesten? Tipp: Auf der Seite des Parteienkompass die „Smartmap“ studieren („Pfad“: Parteienprofile – Rubrik – Smartmap)! Was besagt das Links-Rechts-Schema und wie ordnen Sie die Bundesratsparteien in diesem Schema ein? Die Parlamentswahlen 2015 haben zu einem „Rechtsrutsch“ geführt! Erklären Sie dies in eigenen Worten! Politik und Recht 3.2. Zug 2016 FaGe EB Das Schweizer Parlament Das Schweizer Parlament ist die gesetzgebende Gewalt (Legislative) auf Bundesebene. Es besteht aus 2 Räten, dem Nationalrat – mit seinen 200 Sitzen auch die grosse Kammer genannt – dieser repräsentiert die Gesamtbevölkerung, während der 46-köpfige Ständerat – die kleine Kammer – die Gliedstaaten des Bundes, also die Kantone vertritt. Darin zeigen sich 2 Prinzipien des Staatsaufbaus; das demokratische, in dem alle Stimmberechtigten dasselbe Gewicht haben (Nationalrat), und das föderalistische, das alle Kantone auf dieselbe Stufe stellt (Ständerat). Im soeben gelesenen Abschnitt werden die Informationen sehr dicht wiedergegeben. Ich bitte Sie, diese Informationen nun den Begriffen Parlament / Ständerat / Nationalrat so zuzuordnen, dass Sie auf einen Blick sehen, was wozu passt! Weiter bitte ich Sie, 1. im DBKE die Seiten 24/25 zu bearbeiten 2. im DHV die Graphik auf der S. 20 auszufüllen 3. in eigenen Worten und freier Sprache die unten angeführten Fragen zu erklären/beantworten 11 Die Bedeutung des Begriffs föderalistisch - und wieso wird im Zusammenhang mit dem Ständerat (StR) dieser Begriff gebraucht? Die Bedeutung des Begriffs demokratisch - und wieso wird im Zusammenhang mit dem Nationalrat (NR) dieser Begriff gebraucht? Politik und Recht Zug 2016 FaGe EB Wie viele Mitglieder hat Ihr Wohnkanton im StR / NR - und erklären Sie, wieso er diese Anzahl Sitze hat? Wer wählt die Ständeräte und die Nationalräte und was sind die Voraussetzungen, damit man wählen darf? Welches Gremium wählt den Bundesrat? 4. Die Schweizer Regierung Der Gesamtbundesrat stellt die Regierung (Exekutive) der Schweiz dar - und ist somit ihre oberste leitende und vollziehende Behörde. Der Bundesrat ist das Staatsoberhaupt der Schweiz. Der Bundesrat setzt sich aus 7 Mitgliedern zusammen, die einzeln von der Vereinigten Bundesversammlung auf 4 Jahre im Majorzverfahren gewählt werden. Der Bundespräsident hat als erster unter Gleichen („primus inter pares“) keine erweiterten Rechte, sondern leitet die Bundesratssitzungen und erfüllt Repräsentationsaufgaben. Damit Sie dem Bundesrat auf die Schliche kommen, studieren Sie im DBKE die Seiten 40 – 43, vervollständigen Sie im DVH die Darstellung auf S.27 und beantworten Sie im DHV auf S. 28 die Fragen 1 – 3 und 5 - 7. 5. Selbsttest Wie Sie beim Bearbeiten des DHV sicher bereits gemerkt haben, gibt es in diesem Skript auf den Seiten 17, 25 und 29 Selbsttests! Wer sein Wissen vertiefen, festigen möchte, kann diese Tests für sich selber lösen (Achtung: wir haben im Unterricht nicht alle Themenbereiche behandelt). Sollten Sie diese Tests gelöst haben, zeige ich Ihnen gerne die entsprechenden Lösungen! 12
