Die Türkei nach den Wahlen

Einladung
Diskussionsforum Deutsches Orient-Institut
Die Türkei nach den Wahlen
Termin: 26. November 2015, 17:00 – 19:00 Uhr
Ort: NUMOV Konferenzzentrum, 10117 Berlin, Kronenstr.1
Diskussionsrunde mit
Ahmed Külahci, Tageszeitung Hürriyet
Dr. Wolf-Ruthart Born, Staatssekretär a.D.
Suat Bakir, TDIHK
Moderation: Ludwig Schulz, Leiter Türkei-Referat, Deutsches Orient-Institut
Am 1. November 2015 wählte die Türkei ein neues Parlament. Die Abstimmung war nur fünf Monate nach dem
letzten Urnengang nötig geworden. Damals hatte die seit 2002 allein die Regierung stellende Partei für
Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) die absolute Mehrheit verloren und sie konnte sich nicht mit den anderen
Parteien auf eine Regierungskoalition einigen. Die Neuwahl, die Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan gemäß
der Verfassung ausgerufen hatte, verhalf der AKP nun zurück zu alter Größe – fast die Hälfte der
Wahlberechtigten stimmten für die Partei. Nur wenige Prognosen haben dieses Ergebnis vorhergesagt.
Wahlverlierer waren die etablierten Oppositionsparteien CHP und MHP, während die HDP zwar Stimmen
verloren, doch den Sprung über die Zehnprozenthürde geschafft hat. Die Wahlen verliefen frei, doch bemängelten
nationale und internationale Beobachter die mangelnde Fairness im Wahlkampf zugunsten der AKP.
Zudem waren die Rahmenbedingungen, unter denen die Abstimmung stattfand, alles andere als einfach. Die
politischen Lager erscheinen durch jahrelange Kämpfe tief gespalten, die Polarisierung in der Gesellschaft ist
nahezu greifbar. Der Friedensprozess, den die Regierung mit der terroristischen PKK aufgenommen hatte, ist im
Sommer 2015 zu einem Stillstand gekommen. Ferner hat der syrische Bürgerkrieg ebenso wie der rasche
Aufstieg des sogenannten Islamischen Staates (IS) regionale Unsicherheit anwachsen lassen, deren Folgen die
Türkei in Form von blutigen Anschlägen auch auf eigenem Boden erfahren musste. Und nicht zuletzt belasten
rund zwei Millionen Kriegsflüchtlinge das Land, von denen viele weiter Zuflucht in Europa suchen wollen.
In welche Richtung werden sich die türkische Innen- und Außenpolitik nach den Parlamentswahlen entwickeln?
Welche Szenarien ergeben sich für die zahlreichen Problemfelder des Landes? Und was bedeutet dies für
Europa und den Nahen Osten? Dieses Diskussionsforum will die aktuellen Entwicklungen in der Türkei
analysieren und einen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen für das Land selbst und seine Rolle in
der Region geben.
Die Diskussion findet unter Chatham House Rules in deutscher Sprache statt.
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Rückmeldung an Fax: 030 / 206410-10
Email: [email protected]
Ich/wir melde/n mich/uns hiermit verbindlich zum Diskussionsforum Deutsches Orient-Institut am
26. November 2015 an.
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