Wirtschaft Michael Werner Überblick der angebotsorientierten Wachstumspolitik und Vorstellung der Keynesianischen Alternative Ableitung konkreter Möglichkeiten für die aktuelle Situation unter Berücksichtigung theoretischer Kritik als auch historischer Erfahrungen Studienarbeit 1. Einleitung „Was wir vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern versprochen haben, gilt auch danach: Steuererhöhungen zur Krisenbewältigung kommen für uns nicht in Frage. ...Deswegen wollen wir ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem. ...Wir setzen deshalb auf eine Strategie für nachhaltiges Wachstum auf Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft.“1 Diese Zitate aus der Präambel des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und FDP zeigen, welchen Weg die Regierungskoalition beschreiten möchte. In Ablehnung einer keynesianischen Konzeption setzt die Regierung auf eine angebotsorientierte Wachstumspolitik, bei derer mittels Deregulierung, der Verbesserung der Angebotsbedingungen und Steuersenkungen die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland wieder zu konstantem Wachstum finden soll. Die vorliegende Hausarbeit wird mittels eines Überblicks die Konzeption einer angebotsorientierten Wachstumspolitik und ihrer keynesianischen Alternative vorstellen. Aus beiden Modellen werden konkrete Möglichkeiten für die aktuelle Situation abgeleitet unter Berücksichtigung sowohl theoretischer Kritik, als auch historischer Erfahrungen, die im Schlussteil in einer Empfehlung zusammengeführt werden. 2. Möglichkeiten der Wachstumspolitik 2.1. Keynes und die nachfrageorientierte Wachtumspolitik Der englische Ökonom John M.Keynes hat mit seinem grundlegendem Werk, die „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“2 nicht nur auf die Wirtschaftswissenschaften und ihre Theorien, sondern und vor allem auf die praktische Wirtschaftspolitik im 20.Jahrhundert immensen Einfluss genommen. Durch das Miterleben der Grenzen der klassischen Wirtschaftstheorie während der Weltwirtschaftskrise 1929 und der Folgejahre angeregt, stellte er im Gegensatz zur dieser die gesamtwirtschaftliche 1 In: Präambel des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und FDP vom 24.10.2009, S.5 Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin 2000 2 1 Nachfrage in einer Volkswirtschaft als entscheidenden Motor für Einkommen und Beschäftigung in den Mittelpunkt seiner Theorie3. In der klassischen Wirtschaftstheorie wurde davon ausgegangen, dass der Marktmechanismus automatisch zu einem Vollbeschäftigungsgleichgewicht tendiert, sodass es keine anhaltende Arbeitslosigkeit geben könne. Der Gedanke hierbei ist, dass Beschäftigung nur vom Lohnsatz und der Sorge des Staates für einen bestmöglichen Informationsfluss abhänge. In der Folge regulieren die Marktgesetze ganz in Anlehnung an Smith´s „unsichtbare Hand“ das Geschehen selbstständig, in dem bei erhöhtem Angebot an Arbeitskraft durch überhängige Arbeitslose es zu einer Preissangleichung, in diesem Fall Lohnsenkung, komme, und zwar so lange bzw. tief, bis alle Arbeitssuchenden eingestellt sind. Praktisch ins Wanken geriet dieses Modell und die an ihr angelehnte Politik unter anderem auch durch die Spirale aus Inflation, damit einhergehender verringerter Nachfrage und dadurch steigender Arbeitslosigkeit. In einem derart unattraktivem Markt bleiben nun auch Investitionen aus, für Keynes der Hauptgrund der Wirtschaftskrise4. Die gesparten Mittel werden nicht investiert, ein Übersparen ist die Folge, dass zu einem Rückgang von Volkseinkommen und Beschäftigung führt5. Keynes zog hieraus den bereits eben erwähnten Schluss, dass die entstandene Gesamtnachfragelücke nur durch den Staat als einzige autonome Instanz, die die benötigte Nachfrage schaffen könne, zu beheben sei. Er sieht in einer „..Verstaatlichung der Investition das einzige Vollbeschäftigung..“6Nach Mittel Keynes zur Erreichung bestimmt die einer effektive Annäherung an die gesamtwirtschaftliche Güternachfrage sowohl die wirtschaftliche Aktivität und auch den Beschäftigungsstand, sodass das Wachstum der tatsächlichen Produktion durch den Staat als Akteur zu beeinflussen ist. Der Staat erhöht in diesem Modell also die Staatsausgaben und damit direkt die Gesamtnachfrage, senkt zugleich die Steuern und ermöglicht so höhere Konsum- und Investitionsausgaben im privatem Sektor. Zur Finanzierung dessen kann der Staat sich gegebenenfalls verschulden – das sogenannte deficit spending7. Die derart stimulierte Wirtschaft führt zu vermehrter Beschäftigung, die wiederum die Nachfrage steigert und so die Unternehmen zu Investitionen anregt. Ist durch diese Maßnahmen die Negativentwicklung durch ein Konjunkturhoch und damit einhergehend 3 Zu klassischen Wirtschftstheorie vgl.: Albers, Hans-Jürgen u.a.: Volkswirtschaftslehre. Haan-Gruiten 200, S.189ff. Hochstätter, Matthias: Karl Schiller – eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.164ff. 5 Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin 2000, S. 124ff. 6 Ebd.: S.318 7 Albers, Hans-Jürgen u.a.: Volkswirtschaftslehre. Haan-Gruiten 200, S.401 4 2 einem hohen Beschäftigungsstand abgelöst worden, verhält sich der Staat genau gegenteilig, um das während des Konjunkturtiefs durch seine gleichzeitig verminderten Einnahmen (Steuersenkungen) bei erhöhten Staatsausgaben entstandene Haushaltsdefizit wieder abzubauen – die Steuern werden wieder erhöht, die Ausgaben zurückgefahren, beides in dem Maße, dass die Konjunktur nicht gleich wieder „abgewürgt“ wird8. Durch ein solch antizyklisches Verhalten des Staates in Reaktion auf Konjunkturschwankungen soll insgesamt eine Stabilisierung durch die beschriebene Beeinflussung gesamtwirtschaftlicher Größen erreicht werden. Der Staat greift mit Mitteln der Prozesspolitik, hier vor allem der Fiskalpolitik durch den Einsatz der öffentlichen Finanzen in den Wirtschaftskreislauf ein, um ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht zu erreichen. Er beschränkt sich also nicht mehr auf seine weiterhin wahrgenommenen Rollen des Garanten für Recht und Sicherheit sowie als Rahmengeber für einen funktionierenden Wettbewerb mittels seiner Ordnungspolitik. Wichtig erscheint hier, dass Keynes im Gegensatz zur Planwirtschaft auf die Globalsteuerung der Nachfrage wie oben beschrieben zielt, nicht auf die Verstaatlichung der Produktion9. Durch die staatliche Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Größen (Produktion und die davon abhängige Nachfrage) soll eine krisenfreie Entwicklung der Marktwirtschaft und ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht erreicht werden, vor allem durch die Steuerung der Investitionsnachfrage durch den Staatshaushalt. Eine durch „höhere Besteuerung der großen Einkommen und Erbschaften“10 erreichte Einkommensumverteilung zu den niedrigen Einkommen mit höherer Konsumneigung und die damit verbundene Erhöhung des Konsums stimulieren die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und verhindern große Einkommensunterschiede, die nach Keynes eine hohe Sparneigung nach sich ziehen und daher gesamtwirtschaftlich gesehen Investitionsmittel binden – ein auffälliger Gegensatz zu den an den Beginn der Arbeit gestellten Zitate!11 8 Hochstätter, Matthias: Karl Schiller – eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.171 Hochstätter, Matthias: Karl Schiller – eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.166 10 Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin 2000, S.13f. 11 Vgl. Koalitionsvertrag S.13: Die Koalitionsregierung grenzt sich an dieser Stelle deutlich von Keynes ab, dazu dann Kapitel 4 dieser Arbeit 9 3