Oberösch Baureglement 2009

Gemeinde Oberösch
BAUREGLEMENT GBR
Genehmigungsexemplarvom 19. Juni 2009
Gemeindeverwaltung 0berösch
Rumendingenstrasse 1
3423 Ersigen
Kanton Bern
INHALTSVERZEICHNIS
A ALLGEMEINES
Art.1
Geltungsbereich,
Bedeutungr
1
Art.2
Vorbehal-t anderer Vorschriften
1
AÉ.3
P1
anungsvorte i
1
e
1
B
ALLGEMEINE VORAUSSETZUNGEN FÜR DAS BAUEN
1.
Baubewilligung
AÉ.4
Baubewi
l- l-
i gungspf I i cht,/Baube ginn
2
Art.5
Voraussetzung der Ertej-lung der Baubewi-lli-gung
2
Art.6
Verfahren
2.
3
Baugestaltung/Aussenräume
Art.7
ces tal- tungs f re ihe j-t
3
AÉ,8
Grundsatz
3
Art.9
Dachgestal-tung
4
Art.10
Dachaufbauten
4
Art.11
Flachdachbauten
4
Att.'12
Umgebungs ges
tal-tung
4
AÉ.13
Terrainveränderunqen, Stütz- und Futtermauern
3.
5
WeitereVorschriften
Art.14
Energie
5
Art.15
Lärmschutz
Art.16
Ausnützung
.J
sziffer
5
C BAUPOLIZEILICHEVORSCHRIFTEN
1.
Bauabstände
Arl.17
Bauabstand von
öffentfichen Strassen
6
Art.18
Abstand von Gewässern
6
Art.19
Bauabstand vom Wald
1
Art.20
Grenzabstand gegenüber nachbarfichem Grund
1
A.ft.21
Grenzabstand für An- und Nebenbauten
1
Att.22
Anfaqen und Bauteile im Grenzabstand
Art. 23
B
I
Näherbau
Arl.24
Gebäudeabstände
2.
B
Messweise
Art.25
Gebäudelänge, Gebäudetj-efe
9
Art.26
Geschosse, Kniewandhöhe
Art
9
27
Gebäudehöhe
9
AÉ,28
maximale Firsthöhe
9
Art.29
Gestaffelte
Gebäude
10
D ZONENVORSCHRIFTEN
'1.
Allgemein
Art.30
Bedeutung und Geltung
2.
11
Bauzonen
Art.31
Dorfzone
Art, 32
Zone
3.
11
D2
für öffentl-i-che Nutzungen
ZöN
11
Übrige Zonen
AÉ.33
Grünzone A
11
GZ
Art.34
Landwi.rtschaftszone
LWZ
t_1
AÉ.35
Baupolizeiliche
E
Masse
72
GEBIETE UND OBJEKTE
1. Baudenkmäler,
Archäologie und historischeVerkehrswege
4f.36
Baudenkmä1er
13
Art. 37
Beízug der kantonafen DenkmalpfÌege
13
Art. 38
Beizug des Berner Heimatschutzes
13
Art. 39
Hj-storische Verkehrswege
13
Art.40
Archäologie
Art.41
Ortsbi-f dschutz
3.
L4
Landschaft
Att.42
chutz
74
Schutzgebiet Rain
L4
Landschafts
s
Art.43
Art.44
Gewässer und Uferbereiche
14
AÉ.45
Naturgefahren
L4
Art,46
Vollzug
15
F ZUSTANDIGKEITE DERGEMEINDE.BEHöRDEN
UND POLIZEIORGANE
Art.47
Zuständigkeiten
G WIDERHANDLUNGEN,
I6
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art.48
Vüiderhandl-ung:en
I1
Art.49
Inkrafttreten
I7
Art. 50
Aufhebung bestehender Vorschrj-ften
Genehmigungsvermerke
71
Anhänge
1
der wj-chtigsten eidgenössischen
und kantonalen Erlasse im Bauhresen
2
Fachstell-en
3
Bauabstand vom öffentl-1chen Verkehrsraum
4
Allgemeine Grenz- und Gebäudeabstände
5
6
Zusammenstellung
Greîz- und Gebäudeabstände bei
gestaffelten Gebäuden
Grenz- und Gebäudeabstände von Fassaden
mit Balkonen
und Gebäudebreite
7
Gebåiudel-änge
B
Gebäudehöhe
9
Gebäudehöhe
l_0
Gebäudehöhe bej-
11
Geschoss zahl
bei Fassaden mit
gestaffelten
Abgrabungen
Gebäuden
A
ALLGEMEINES
Art.1
I Das Bauregfement - einschliessl-ich der grafischen Darsteflung der Messvorschriften im Anhang - gí1t für das qanze Gemeindegebiet. Es bildet zusammen mit dem Zonenplan die baurechtliche Grundordnunq der Gemeinde.
GeTtungsbe re i ch ,
Bedeutung
2 Soweit besondere baurechtÌiche Ordnungen bestehen, ist das
Bauregl-ement al-s ergänzendes Recht anwendbar.
Aft.2
t Bei der Erstellung, der Änderung und beim Abbruch von Bauten und Anlagen müssen ausser den in Artikel 1 genannten Gemeindebauvorschriften auch die einschlägigen Bestimmungen
des eidgenössischen und kantonalen Rechts, namentlich des
Raumplanunqsgesetzes, des Umweftschutzqesetzes, des Baugesetzes und seiner Ausführungserlasse eingehalten werden (Die
massgebenden eidgenössischen und kantonafen Erlasse sind im
Anhang zusammengestel-lt. )
VorbehaLt anderer
Vorschriften
.
2 Im Verhäftnis unter Nachbarn/Nachbarinnen sj-nd die Eígentumsbeschränkungen, insbesondere die Bau- und Pflanzabstände
des Schweizerischen Zivllgesetzbuches (ZGB) und des Bernischen Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuches (EGzZGB,
Art. 79 bis 82) zu beachten.
' Die Vorschriften des Bauregl-ements sind zwingend und können durch prì-vate Vereinbarungen nur geändert oder aufgehoben werden, sofern eine solche Möglichkeit ausdrückl-j-ch vorgesehen ist.
Art.3
1 Der Gemeínderat kann, mit Grundeiqentümern und
eigentümerinnen, denen durch PJ-anunqsmassnahmen oder Ausnahmebewilligungen Nutzungsvorteil-e verschafft werden, Vertragsverhandlungen zu führen, mit dem Ziel' einen anqemessenen Anteil- des Pfanungsmehrwertes für öffentliche Zwecke zur
Verfügung zu stellen.
' Die Verhandlunqsergebnisse werden in einem Vertraq festgehalten. Dieser muss vor Beschlussfassung über die Planungsmassnahme oder die Erteilung einer Baubewilligung unterzeichnet werden.
3 Der Gemeinderat muss Ri-chtl-inien erfassen.
PJanungsvortei 7e
B ALLGEMEINE VORAUSSETZUNGEN
rÜn DAS BAUEN
'1.
Baubewilligung
Art.4
BaubewiLl-igungs pflicht/ Baubeginn
1 Bauten, Anlagen und Vorkehren, die unter die Bestì-mmungen
der Baugesetzgebung sowie dieses Reglements fal1en, dürfen
erst erstellt, geändert oder abgebrochen werden, wenn hiefür
die BaubewiJ-ligung und die besonderen Bewllligunqen rechtskräftig erteilt sind.
2 Vorbehal-ten bÌeiben die Bestimmungen über den vorzeitigen
Baubeginn (Art, 39 BewD) und die Befreiung von der Bewil-l-igungserfordernis (Art. 1 Abs. 3 BauG, Art. 5 BewD).
Art.5
Voraussetzunq der
ErteiJung der BaubewiTTigung
1 Bauvorhaben sind zu bewilligen, wenn sie den Voraussetzungen
nach Artikef 2 BauG entsprechen.
' Es können nur Bauvorhaben bewilligt werden, welche insbesond.ere
a) die bau- und planungsrechtlíchen Bestimmungen von Bund, Kanton und Gemeinden einhalten;
b) den Anforderungen der Energie- (EnG, EnV) und der Umwel-tgesetzgebung (USG und VO, LSV) entsprechen;
c) Liber eine hinreichende Erschl-iessung (Art. 7 f BauG, Art. 3
ff BauV), die erforderlichen Abstellplätze fur Motorfahrzeuge, Fahrräder und Motorfahrräder /Art. 16 ff BauG, Art. 49
ff BauV) und, wo vorgeschrieben, über einen KinderspielpLatz, Aufenthaltsbereich und grössere Spielflächen (Art. l-5
BauG, Art. 42 ff BauV) verfüqen;
d) die Vorschríften über die Vorkehren zugunsten der Behinderten (Art. 22 BauG, Art. 85 ff BauV) einhal-ten;
e) den Anforderunqen des Orts- und Landschaftsschutzes (Art, 9
ff BauG, Art. 12 f BauV) genügen.
t Die Baupolizeibehörde ist befugt
a) von der Bauträgerschaft afle erforderlichen Aufschlüsse über
das Bauvorhaben und den Bauvorqang zu verlangen (Art. 15
BewD) ;
b) díe Ausführung des Bauvorhabens zu beaufsichtigen und al-Le
für einen vorschriftsgemässen und sicheren Bauvorgang notwendiqen Anordnungen zu treffen (Art. 47 BewD);
c) zur BeurteiJ-ung von Baugesuchen auf Kosten der gesuchsteJ-lenden Person eine neutrafe Fachinstanz beizuziehen (v91.
Anhang)
2
.
Art.6
1 Das Baubewilligungsverfahren rj-chtet sích nach den Bestimmungen des Kantonafen Baubewilligungsdekretes (BewD) .
Verfahren
' Eine bauwiJ-lige Person kann ihre Projektabsichten im Rahmen ej-ner Voranfrage auf deren Bewilligungsfähigkeit hin abkf ären .l-assen. Es handel-t sich j edoch nicht um einen beschwerdef ähigen Entscheid.
2.
Baugestaltung/Aussenräume
Art.7
Soweit in den Zonenvorschriften (Kapitel D) nlchts Abweichendes bestimmt wird, gilt im Baugebiet Gestaltungsfreiheit
nach Art. 75 BauG.
Gestaftunqsfreiheit
Ar.8
1 Im gesamten Gemeindegebiet gilt dj-e offene Bauweise, sofern
nícht in ej-ner Überbauungsordnung etwas anderes festgeJ-egt ist'
Der Zusammenbau von Gebäuden 1st innerhalb der zulässigen Gebäudelänge gestattet (Vorbehal-ten bleibt Art. 35 GBR) '
Grundsatz
2 Bauten sind so zu gestal-ten, dass zusaÍ[nen mit der bestehenden
Überbauung und der umgebenden Landschaft eine gute Gesamtwir-
kung entsteht. Für die Beurtej-Iung qilt
gende Kriterien zu berücksichtigen:
es, insbesondere fof-
-
Standort, Stellung, Proportionen und Dimensionen des Gebäudes oder einer Anlage;
-
Gestaltung in Form, Farbe und Material von Fassaden
und
Dach;
-
Gestal-tung des Aussenraumes (Zufahrt, Parkierung, Aufenthal-tsbereiche, Terrai-nqestaltung etc. ) .
3 Bauten und Anlaqen, wefche die Anforderungen gemäss AbsaLz 2
nicht erfüIlen, sind nicht baubewilligungsfähig. Dies auch j-n
dem Fa11e, wenn sie den restfichen Bauvorschriften entsprechen.
a Die Baubewiffigungsbehörde zieht in folgenden Fäl-len eine
Fachstelle gem. Anhang bei:
- bei Einsprachen, die das Erscheinungsbi-ld oder die
tal-tung einer Baute oder Anl-age rügen;
Ges-
- bei erhal-tenswerten Gebäuden, die nicht von kantonal-er
Bedeutung (K-Objekte) sind;
- Bei Baugesuchen im Landschaftsschutzgebiet;
- bei Baugesuchen zu Schutzobjekten von kantonafer Bedeutung (K-Objekte) ist die Kantonale Denkmalpflege beizuzíehen.
3
Art.I
Da
chgesta
ftung
1 Als Dachform für Hauptbauten sind Sattel-- und Walmdächer
erl-aubt. Bei An- und Nebenbauten sind auch andere Dachformen
zugelassen.
2
^,
' Schrägdächer
dürfen eine Neígung von min. 15o und max.
(after Teil-ung) aufweisen.
45"
Art.10
Dachaufbauten
1 Das Orts-, Strassen- und Landschaftsbild. störende Dachaufbauten sind untersagt. Dachaufbauten (exkl. dachfl-ächenbün-
dige Belichtungselemente) dürfen gesamthaft nicht mehr al-s
1/3 der darunter lì-egenden Fassadenl-änge aufweisen.
2 Dacheinschnitte und übereínander J-iegende Dachaufbauten
mit Ausnahmen von dachffächenbündigen Belichtungselementen
sind nicht gestattet.
Art.11
FLachdachbauten
1
Auf Flachdachbauten bei An- und Nebenbauten sind nur folgestattet:
gende Aufbauten
- Rauch- und Lüftungskamine
- Oberfichter
2 Die Dachaufbauten haben sich hinsichtlich Gestaltung
Materialverwendung möglichst dem Baukörper anzupassen.
und
A.ft.'12
Umgebungsqesta Jtung
_.
' Die
Umgebung von Bauten und Anlaqen ist so zu qestaÌten,
dass sich eine gute Eínordnung in die Landschaft und Siedlung ergibt.
2
- ^,Die Aussenräume solfen Grünbereiche, Bäume, Sträucher und
1
Hecken enthal-ten.
3 Parkplatzfel-der und private Hauszufahrten sind nach
lichkeit wasserdurchlässig auszuführen.
Mög-
' Die Umgebungsarbeiten sind innert 12 Monaten nach Bauabnahme abzuschLiessen. Ausnahmen bewilligt der Gemeinderat
oder sind in der Baubewil-l-iqung festzuhal-ten.
t Mit der Baueingabe ist ein genereller Umgebungsgestaltungsplan einzureichen, der insbesondere die Art und Lage
der bestehenden und neu zw pflanzenden hochstämmì-gen Bäume
berücksichtigt und aus dem die Lage der Kinderspielplätze,
Aufenthaltsberelche, Fusswege, Terrainveränderunqen sowie
die Anschlüsse benachbarter Grundstücke ersíchtlich sínd.
4
Art.13
1 Terrainveränderungen, Stütz- und Futtermauern, die das
Ortsbil-d und die Landschaft beelnträchtigen, sind untersaqt.
Terrainveränderungen sj-nd so zù qestal-ten' dass ein quter
Übergang zu den Nachbargrundstücken entsteht.
' Stützmauern zt)r Umgebungsgestaftunq mit einer Höhe
über 1.20 m sind bewilligungspflichtig.
3.
Terra inverände -
runqen, Stütz-
und
Futtermauern
von
Weitere Vorschriften
Art.14
1 Gruppenüberbauungen und Einzelgebäude sind so zrr planen
und auszuführen, dass sie mit möglichst gerinqem Aufwand an
Energi-e erste1lt, benutzt und unterhalten werden können
(Art. 15 + 16 EnG), Für die Wärmeerzeugung sind soweit mö9lich erneuerbare Energien zu verwenden.
2 Baugesuchsstell-ende können sich bei der Regional-en Energieberatung über die aktuellen Qualitätsstandards für Gebäude beraten lassen.
Enerqie
Art.15
Bezüg1ich Lärmschutz ist die Lärmschutzverordnung des Bundes
massqebend. Art. 35 GBR und die Zonenvorschriften enthalten
die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen der einzelnen Zo-
Lärmschutz
nen.
Art.16
1 Für den Begriff der Ausnützungsziffer gilt
stimmung Ín Art. 93 BauV.
die Begriffsbe-
Aus
nüt zungs
z
if fer
' Das zulässlqe Mass der Ausnützung richtet sich nach Art.
35 cBR. Vorbehalten bl-eibt Absatz 3.
3 Bei bestehenden Hauptgebäuden, die vor Inkrafttreten dieses Reqlements bewilligt worden sind, kann der bestehende
Dachraum sowie das Untergeschoss im Rahmen der baurechtlichen Vorschriften zu V'lohn- und Arbeitsräumen ausgebaut werden. Dabei darf die zu1ässige Ausnützung so weit überschritten werden, als dies für den vollständiqen Keller- und DachDie gesundheitspolizeilichen
raumausbau erforderlich ist.
Besti-mmungen sind dabei einzuhal-ten und Parkplätze müssen
ausgewiesen werden können.
5
C BAUPOLIZEILICHE VORSCHRIFTEN
1.
Bauabstände
Ar,17
Bauabstand von öffentLichen Strassen
1
' -,Vom
öffentfichen Verkehrsraum sind, soweit nicht Baul-inien
bestehen, die folgenden Bauabstände einzuhal-ten:
gegenüber Kantonsstrassen
5.00
m
längs den ilbrigen öffentlj-chen
Strassen und Wegen
3.60
m
Iängs Fussü/egen und selbständì-gen
Radwegen
2.00 m
2 Der Strassenabstand wird in der Regel vom Fahrbahnrand aus
qemessen (siehe grafische Darstell-ung im Anhang).
Art.18
Abstand von Gewässern
t Die Raumslcherung der Gewässer verfolgt folgende Ziel-e:
a) die Sicherung des Hochwasserschutzes und der ökologischen
Ftrnktj-onen eines Gewässers;
b) die Erhaltung und Aufwertung von naturnahen Uferbereichen;
c) Die ökologische Vernetzung entlang von Gewässer.
2 Wo nicht durch einen Uferstreifen oder Gewässerbaulinie
ein grösserer Abstand festgelegt ist, gelten entlang der Gewässer für sämtl-iche Bauten und Anlagen (inkl. Baubewil-l-igungsfreie Bauten) foJ-gende Bauabstände:
Bauabstand
für
Tiefbauten und AnJ-agen:
Oesch
7m
Rychebrunnegrabe 5m
Bauabstand
Hochbauten:
für
10m
Bm
3 Messpunkt für den Bauabstand ist der weitqehend vegetationsfreie Böschungsfuss am Gehrässer (Mittel-wasserl-inie) .
n Sofern keine Interessen entgegenstehen, kann die Baubewil--
ligungsbehörde für foJ-gende Bauten und Anlagen den Abstand
herabsetzen, sofern dadurch die Ufervegetation und der 3 m
breite Pufferstreifen nicht beeinträchtigt werden:
a) standortgebundene Bauten und Anlagen, an denen ein öffentliches Interesse besteht;
b) Erneuerung, Umbau und Wiederaufbau von Bauten und Anlagen;
für den lùiederaufbau gilt Artíkef 82 BauG,'
c) belagsfreíe Fuss-,
b
Wander- und Unterhal-tsweqe;
d) saisonale Zäune ausserhalb der Ufervegetation, die der
oder forstwirtschaftfichen Nutzungen dienen;
l-and-
e) punktuelle einfache und öffentlich zugänglj-che Infrastruktureinrichtungen wie Sitzbänke, Feuersteflen und andere öffentl-iche Freizeit- und Erholungsei-nrichtungen;
f) Bauten und Anlagen qemäss Art. 11 Abs. 2 BauG.
5 lm Uferbereích qemäss Abs. 1
ist eine natürl-iche Ufervegetatiorìr eine extensive land- und forstwirtschaftl-iche Nutzunq oder
eine naturnahe Grünraumgestaltung anzustreben,
Im Übrigen gilt
für Bauten und Anlagen an Gewässern Art.
Wasserbaugresetz (10m Abstand ab oberer Böschunqskante) .
48
AÉ.19
Der lrlaldabstand richtet sich nach der Kantonalen Waldgesetzgebung (Art. 25,26,21 KWaG, Art. 34 KWaV) und beträgt mindestens 30 m.
Bauabstand vom Ífal-d
Art,20
t Bei der Erstellung von Bauten, welche den gewachsenen Boden um mehr al-s L.20 m überragen, sind gegenüber dem nachbarl-ichen Grund die in Art. 35 GBR festgesetzten kl-ej-nen und
grossen Grenzabstände zu wahren (siehe grafische Darstellung
im Anhang 4 und 5; vergfei-che Art. 23 GBR).
2 Der kl-eine Grenzabstand giJ-t für die Schmalseiten und die
beschattete Länqsseite des Gebäudes. Er bezeichnet die zú1ässige kürzeste waagrechte Entfernung: der Fassade (Umfassunqswand) von der Grundstücksgrenze.
t Der grosse Grenzabstand gilt für dj-e besonnte Längsseite
des Gebäudes; er wird rechtwinklig zu th'r gemessen. Kann die
besonnte Länqsseite nicht eindeutig ermittel-t werden, wie
bei- annähernd quadratischen oder unregelmässigen Gebäuden
und bei Ost-West-Orientierung der Vùohn- und Arbeitsräume, so
bestlmmt die Baupolizeibehörde die Anordnung der Grenzabstände. Vorbehalten bl-eibt Art. 75 BauG.
Grenzabstand gegenüber nachbarfichem
Grund
Att.21
t Für An- und Nebenbauten, die nicht für den dauernden Aufenthal-t von Menschen und Tieren bestimmt sind, genügt allseitig ein Grenzabstand von 2,00 m, sofern die Gebäudehöhe
dieser Bauten 3.50 m und ihre Grundfl-äche 60 m2 nicht übersteigen.
2 Der Grenzanbau ist gestattet, wenn der Nachbar/die Nachbarln zustimmt, oder wenn an eín nachbarliches, an der Grenze
Grenzabstand für
An- und Nebenbauten
stehendes Nebengebäude anqebaut werden kann.
7
Nt.n
AnLaqen und BauteiLe in Grenzabstand
1 Vorspringende offene Bauteile wie Vordächer, Vortreppen,
Balkone (auch mit Seitenwänden) dürfen höchstens 1.50 m in
den Grenz- und Strassenabstand híneinragen. Die Gesamtlänge
der vorspringenden Bauteile darf 1/3 der Fassadenlänge auf
der Höhe des betreffenden Geschosses nicht úberschreiten.
2 Bei Kantonsstrassen dürfen keine Bauteíle in den Strassenabstand hineinragen.
' Unter dem qewachsenen Boden dürfen Bauten und Bauteil-e bis
1.00 m an die Grundstücksgrenze gebaut werden, sofern die
Höhe von 1.2m über Terrain an keiner Stel-l-e überschritten
wird, mít schriftlicher Zustimmung der Nachbarin/des Nachbars bis zur Grundstücksqrenze heranreichen.
AÉ.23
Näherbau
t Mit schriftl-icher Zustimmung des Nachbarn/der Nachbarin
dürfen Bauten näher an die Grenze gestellt oder an die Grenze qebaut werden, sofern der vorgeschriebene Gebäudeabstand
gewahrt bleibt.
' Bei fehlender nachbarl-j-cher Zustimmung oder Anbaubefugnì-s
an nachbarliche Grenzbauten (Art. 20 GBR) ist ein Näherbau
nur mit Ausnahmebewilligung gemäss Art. 26 ff des Baugesetzes gestattet. Der privatrechtl-iche Minimal-abstand (Art. 19
ff EGzZGBI darf dabei nicht unterschritten werden.
Att.24
Gebäudeabs tände
1 Der Abstand zweier Gebäude muss wenigstens der Summe der
dazwischen liegenden, für síe vorgeschriebenen Grenzabstände
entsprechen. Bej- Gebäuden auf demsefben Grundstück wj-rd er
berechnet, wie wenn eine Grenze zwíschen ihnen J-äge.
' Für unbewohnte An- und Nebenbauten im Sinne von Art. 21,
GBR kann die Baupolizeibehörde den Gebäudeabstand gegenüber
Bauten auf demsefben Grundstück, und mit nachbarl-icher Zusti-mmung gegenüber Nachbarbauten bis auf 2.00 m herabsetzen,
wenn nicht öffentfiche Interessen entgegenstehen.
3 Gegenüber Bauten, die aufgrund früherer baurechtfj-cher Bestimmungen den nach diesem Reqlement vorgeschriebenen Grenz-
abstand nicht einhalten, reduziert sich der Gebäudeabstand
um das Mass des fehl-enden Grenzabstandes. Die Baupolj-zeibehörde kann jedoch den Gebäudeabstand angemessen verqrössern,
v'/enn sonst fúr das altrechtfiche oder für das neue Gebäude
die Beschattung'stoleranz gemäss Art. 22 BauV überschritten
würde.
a Vorbehaften bfeibt die Befugnls zum Zusammenbau qem. Art
75 Abs. 1 und 2 BauG und Art. 40 GBR.
8
2.
Messweise
Art.25
t Die Gesamtlänge und -tiefe der Gebäude- oder Gebäudegruppen ohne An- und Nebenbauten gemäss Art. 21 GBR ist auf die
in Art. 35 GBR genannten Masse beschränkt.
' Bei
Gebäuden
mit unreqelmässigen Grundrissen ist die
gemäss Anhang zu bestimmen.
Gebäudefänge, Ge-
bäudetiefe
Ge-
samtlänge und -tiefe
AÉ,26
t Al-s Geschosse zähl-en das Erdgeschoss und die Obergeschos-
Geschosse, Kniewandhöhe
2 Das Kel-l-ergeschoss zähl-t als Geschoss, wenn
a) die Bodenfläche der hier untergebrachten Wohn- oder giewerblichen Arbeitsräume mehr als 50 å der Bruttoqeschossfl-äche eines Normal-gieschosses ausmacht;
b) es bei offener Bauweise im Mittef aller Eassaden, bis
Oberkant Fussboden Erdgeschoss gemessen' den fertigen
Boden um mehr a1s 7.20 m überragt; Abgrabungen für
Hauseingänge und einzel-ne Garageeinfahrten werden nicht
angerechnet (s. Anhang).
' De. Dachausbau zählt als Geschoss, wenn die Kniewandhöhe
in der Fassadenffucht von Oberkant Eussboden Dachgeschoss
bis Oberkant Dachsparren gemessen 1.20 m überschreitet.
Att.27
t Die Gebäudehöhe wird in den Fassadenmitten gemessenr und
zwar vom qewachsenen Terrain bis zur Schnittlinie der Fassadenffucht mit Oberkante des Dachsparrens, bei Ffachdächern
bis Oberkant offene oder qeschÌossene Brüstung. Giebelfelder
und Abgrabungen für Hauseingänge und einzelne Garageeinfahrten werden nicht anqerechnet (s. Anhang).
Gebäudehöhe
2 -.
' Die
zulässige Gebäudehöhe (Art. 35 GBR) darf auf keiner
Gebäudeseite überschritten sein. Bei Bauten am Hang ist talseits eine Mehrhöhe von 1 m gestattet. Al-s Hang gilt eine
Neigung des gewachsenen Bodens, die in der Fal-fl-ini-e gemessen i-nnerhalb des Gebäudegrundrisses wenigstens 10 å beträqt
(s. Anhang).
3 Die zulässige Gebäudehöhe darf nicht durch nachträgliche
Abgrabungen überschritten werden (s. Anhang) .
Art,28
Die maximal-e Firsthöhe darf die Gebäudehöhe nicht um mehr
afs 3.50 m überschreiten.
maximaLe Firsthöhe
I
Art.29
GestaffeLte
10
Gebäude
Bei Gebäuden, deren Schnittlinie zwischen Fassadenflucht und
Oberkante des Dachsparrens (bei Fl-achdachbauten Oberkante
der Brüstung) in der Höhe gestaffelt ist (Staffelung ab
2.50 m) und bei Bauten am Hang, die im Grundriss gestaffelt
sind, ist die Gebäudehöhe für jeden dieser Gebäudeteile gesondert zu messen (s. Anhang).
D
ZONENVORSCHRIFTEN
'1.
Allgemein
Art.30
t Die Zonenvorschriften bestimmen Art, Grad und Bedinqunqen
der in den Bauzonen und der Landwirtschaftszone zulässigen
Nutzung bzw. vorgesehenen Nutzungsbeschränkungen
Bedeutung und Gel-tunq
2 Für die jeweils den einzefnen Zonen zugeschriebenen baupol-izeil-ichen Masse gilt die Tabel-l-e von Art. 35 GBR.
2.
Bauzonen
Art.31
'1 _.Die Dorfzone ist eine gemischte Zone für herkömml-iche
Landwirtschafts-, Gewerbe- und Díenstleistungsbetrlebe und
für Wohnbauten. Bauten in der Dorfzone müssen sich in die
traditionelle Bauweise einpassen.
2
Es
gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe
ES
Dorfzone
D2
III.
Art.32
t Die Zone für öffentlÌche Nutzunqen ist für Bauten und Anlagen im öffentlichen Interesse bestimmt. Bestehende andere
Bauten und AnJ-agen dürfen nur unterhal-ten werden.
2 Die zone für öffentliche Nutzungen ist bestimmt für die
Zone für öffentliche Nutzunqen ZöN
Zivj-.1-schutz- und Wehrdienstanlage und zugehörige Parkpfätze.
3
ns gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe ES III.
3.
Übrige Zonen
AÉ,33
- -,Dae Grunzonen slnd Freihaltezonen, wel-che die Siedlung
gliedern,
2 Die Grùnzone A trennt die beiden Gebäudereihen in der
Dorfzone. Sie darf nur gartenbaulich qenutzt werden. Al_1f ä1lige unterirdische Bauten dürfen den Zweck der Grünzone
nicht beeínträchtigen.
1
Grünzone
A
GZ
Art.34
1 Das Bauen in der Landwirtschaftszone richtet sich nach den
Vorschriften des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Art.
16, 22 und 24 RPG) und den Bestimmungen des Baugesetzes
(Art. B0 ff). Bauvorhaben in der Landwirtschaftszone haben
sich hinsichtl-ich Lage, Gesamterscheinung, Proportionen,
Landwirtschafts zone
LiT Z
11
Dachqestaltung, Materialwahl- und Earbgebung in bestehende
die Landschaft einzufügen.
2 Neue freistehende Zwinger, StäI1e, Treibhäuser, Zucht-,
Baugruppen und
Mastbetriebe mit Sifobauten und dg1. sind nur dort erlaubt,
wo das Landschaftsbild nicht beeinträchtígt wird. Sie sol-l-en
aus unauffäIJ-igen Materialien und Farben bestehen.
3
Es gilt
die Lärmempfindlj-chkeitsstufe III.
Art.35
BaupoTizeiTiche
Masse
In den festgelegten Zonen gelten foJ-gende mj-nimal-en kleinen
Grenzabstände (kGA), minj-malen grossen Grenzabstände (gGA),
maximalen Gebäudehöhen (GH, fixen ceschosszahlen (GZ), maximalen Gebäudelängen (GL), maxj-mal-en Ausnutzungsziffern (AZ)
und Empfindlichkeitsstufen (ES) :
Zone
KGA gGA GH
GZ GL
AZ
TII
L*
-
Wohnbauten
4m
Bm
- ökonomiebauten 4 m
D2
4m
zöN
4m
7m
2
7m
Bm
7m
25m
50m
2
25m 0.5
7m
* Bei Umnutzungen bestehender Bauernhäusern kann von der
maximalen Gebäudel-änge abgewJ-chen werden.
12
ES
III
IÏT
E
GEBIETE UND OBJEKTE
1.
Baudenkmäler, Archäologie und historische Verkehrswege
AÉ.36
1 Das von der zuständigen Fachstelle des Kantons erstell-te
und in Kraft qesetzte Bauinventar bezeichnet die schützenswerten und erhaltenswerten Baudenkmäl-er.
' Es gelten die Bestimmungen des Bau- und
planungsgesetzes (Art. l-Oa ff BauG und Art. 24d Abs. 2
Baudenkmä
fer
RaumRPG).
Art.37
1 Betreffen Planungen und Bewilligungsverfahren schützenswerte oder als Bestandteil einer im Bauinventar aufgenoÍlmenen Bauqruppe erhal-tenswerte Baudenkmäler, ist die kantonale
Denkmalpflege in jedem Fal-l- in das Verfahren einzubeziehen.
Beizug der kantonaLen DenkmaTpflege
obiekte nach Abs. 1 sj-nd zugÌeich objekte des kantonal-en Inventars und im Bauinventar mit ,,K" bezeichnet.
3 Der frühzeitige Beizug der kantonafen Denkmalpflege sowie
eine Voranfrag'e werden empfohlen.
'oie
Art.38
1 Betreffen Planungen und Bewilligungsverfahren erhaltenswerte Baudenkmä1er, die nicht unter Art. 37 Abs. l- GBR
fallen, ist die Bauberatung des Berner Heimatschutzes beizu-
Beizug des Berner
Heimatschutzes
ziehen,
2 Der frühzeitige Belzug der Bauberatung des Berner Heimatschutzes sowie eine Voranfrage werden empfohlen.
Art.39
t Die lm Zonenplan bezeichneten Objekte des Inventars historischer Verkehrswege der Schweiz (IVS) sind in ihrem Verlauf
und mitsamt ihren Bestandteifen wie überfieferte oberflächen, Mauern und Böschungen, Brücken, wegbegleitende Veqetation und Einrichtungen unqeschmälert zu erhalten.
2 Unterhal-t und Nutzung im herkömmlichen Rahmen bleiben gewährfeistet. Veränderunqen, die über dj-esen Rahmen hinausgehen erfordern den Beizung der zuständigen Fachstel-l-en.
Histor is che
Verkehrswege
Art.40
1 Treten bei Bauarbeiten archäologische Bodenfunde zutaqe,
sind die Arbeiten im betreffenden Bereich unverzüglich ej-nzustel-Ien und die Baupolizeibehörde oder der archäologische
Dienst des Kantons Bern zD benachrichtigen (Sicherstellen
der wissenschaftlíchen Dokumentation) .
ArchäoToqie
13
Att.4'l
Ortsbifdschutz
I Die Ortsbilderhaltungsgebiete bezwecken die Erhaltung, die
Gestal-tung und die behutsame Erneuerung der für das Ortsbild
prägenden Elemente und Merkma1e.
3,
Landschaft
Att.42
Lands chafts
s
chutz
t Al-l-e Hecken und Feldgehölze sj-nd durch übergeordnetes
Recht geschützt.
Abstände
' Für Hochbauten ist zu Hecken und Feldgehöl-zen ein Bauabstand von mindestens 6 m einzuhalten. Für Anlagen (Strassen,
Weqe, AbstelI- und Lagerplätze, etc.) ist zv Hecken und
FeldgehöJ-zen ein Bauabstand von mindestens 3 m einzuhalten.
Art.¡ß
Schutzgebiet Rajn
t Das Schutzgebiet Rain bezweckt die Pflege und Erhaltung
einer im Mittel-l-and eì-nzì-gartigen traditionellen Kulturlandschaft mit Ackerterrassen und teil-weise bestockten Böschungen.
2 Terrainveränderunqen, Bauten, Anfaqen und andere baul-iche
Massnahmen sind nicht zugelassen.
t tätigkeiten und Nutzungen, welche den Schutzzweck gefährden oder beeinträchtigen, sind untersagt. Insbesondere sind:
- Borde und Mauern zu unterhal-ten
- Bäume und Sträucher zu erhalten und bei Abgang zu ersetzen
- das WegneLz ztt erhaften und nicht mit versiegelten Fl-ächen
zu versehen
- trockene Standorte extensiv zu bewi-rtschaften, dass heisst
sie nicht düng'en, bewässern, entwässern oder beweiden,
' Im R.hmen des teilregionalen ÖQv-Vernetzunqsprojektes können die Bewirtschaftern Beiträge an die Pflege und den Unterhaft von Landschaftsefementen ausgerichtet werden. Alffällige Belträge von weiteren Stel-l-en bedingen ein Projekt
,.Ackerterrassen".
Att
Gewässer und Ufer-
bereiche
14
M
t Al-Ie stehenden und fÌiessenden Gewässer und ihre Uferbereiche sind geschützt und sofl-en in ihrem natürl-ichen oder
naturnahen Zustand erhal-ten werden. Sanierungsmassnahmen an
Bachläufen müssen sich nach Möglichkeit nach j-ngenieurbiologischen Methoden richten. Notwendige Hochwasserschutzmassnahmen und Verbauunqen sind wenn möglj-ch naturnah auszufüh-
ren. Terrainveränderungen sj-nd nur gestattet, wenn sie der
Verbesserung der naturnahen Uferböschunqen dienen.
_,
UfergehöJ-ze sind geschützt und dürfen nicht entfernt
' Die
oder in ihrer Ausdehnung qeschmä1ert werden. Sie sol-l-en
sachgemäss gepflegt und dùrfen insbesondere nur abschnittweise zurück geschnitten werden.
t
' Üb.r Ausnahmen vom Beseitiqungsverbot von Ufervegetation
entscheidet das Naturschutzinspektorat (Art. 1-3 Abs. 3
NSchV)
.
Art.45
1 Wer
in einem Gefahrengebiet baut, hat im Baugesuch darzulegen, dass er die erforderl-ichen Massnahmen zur Gefahrenbehebung und Schadenminimierung getroffen hat.
2 Es wj-rd empfohlen, frühzeitig eine Voranfrage einzureichen
t Bei Bauqesuchen in Gebieten mit erheblicher oder mittl-erer
Gefährdung oder mit nicht bestimmter Gefahrenstufe zieht die
Baubewil-ligungsbehörde die kantonafe Fachstelle bei.
' In Gefahrengebieten mit nicht bestimmter Gefahrenstufe ist
díese spätestens im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu
Naturgefahren
bestimmen.
AÉ.46
Der Vollzug der Naturschutzgesetzgebung auf fokal-er Ebene wird
durch den Gemeinderat gewährleistet.
VoTTzug
15
F
ZUSTANDIGKEIT DER GEMEINDEBEHöRDEN UND POLIZEIORGANE
Att 47
Zuständigkeiten
1 Der Gemeinderat beschfiesst über alle der Gemeinde übertragrenen bau- und planungsrechtlichen AngeJ-egenheì-ten, soweit für diese in den Vorschriften ni-cht ein anderes Gemeindeorgan al-s zuständj-g erklärt j-st,
2 Insbesondere beschliesst der Gemeinderat:
a) ùber die Erteílung der Baubewilliqungen im Rahmen des
Baugesetzes (Art. 33 Abs. 2 BauG) und des Baubewilligungsdekretes (Art, 9 Abs. 1 BewD)
b) über die Erteilung von Ausnahmen im Baubewil-l-iqungsverfahren gremäss Art- . 2'l und 28 BauG
c) über die Erhebung von Einsprachen im Baubewilligungsverfahren (Art. 37 BauG) und über die Aufrechterhaltung derartiger von anderen Gemeindeorganen erhobener Einsprachen;
d) über den Erl-ass von Planungszonen nach Art. 62
BauG
e) über Überbauungsordnunqen für die RegeJ-ung von Detailerschlíessungsanlagen (Art. 66 Abs. 3 1it. b BauG);
f) über Bauvorhaben, die neue fnfrastrukturausqaben ausl-ösen
t Der Gemeinderat beschl-iesst jährlich insbesondere über
Massnahmen und dazu notwendige Kredite zum Schutz und zur
Gestaltung von Ortsbifd und Landschaft (Art. 86/740 BauG)
und weitere ortsplanerische Massnahmen im Slnne des Berichtes zur Ortsplanung.
4 Der GemeÌnderat ist die Baubewill-igungs- und Baupollzeibehörde der Gemeinde.
t Kl-eine Baubewil-ligungen ohne
meindeverwaltung erteilt.
16
Ausnahme werden
von der
Ge-
G WIDERHANDLUNGEN,
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Ad.48
dieses
die
Vorschrif ten
Vili-derhandlungen gegen
Baureg:lementes, qegen die übrigen Gemeindebauvorschriften
und die gestützt darauf erlassenen Einzel-verfüqungen werden
nach den Strafbestimmungen BauG (Art. 51 ff) richterlich ge-
WiderhandTunqen
ahndet.
Art.49
t Dieses Regl-ement tritt
wj-e die qesamte baurechtl-iche
Grundordnung (Art. 1 GBR) der Einwohnergemeinde Oberösch am
Tage nach seiner Genehmígung durch den Kanton in Kraft.
Es ersetzt das Baureqlement und den Zonenplan der
Oberösch aus dem Jahre 1999.
Inkrafttreten
Gemei-nde
' Bauqesuche, die beim Inkrafttreten des Reglementes bereits
hängig hraren, werden noch nach bisherigem Recht beurteilt.
Mit der öffentlichen Auflaqe der Ortsplanungsrevision haben
sich Baugesuche nach neuem Recht zu richten.
Vorbehal-ten bleibt die Einsprachebefugnis der Behörden geArt, 37 BauG sowj-e der Erfass elner Planunqszone (Art.
62 BauG). Im Übrj-gen gilt Art. 36 BauG.
m¿iss
Art.50
Mit dem Inkrafttreten
der baurechtlichen Grundordnung
werden
aufgehoben:
-
der Zonenplan,
der Landschaftsrichtplan und
der Schutzplan
Aufhebung bestehen-
der Vorschriften
Das Baureglement,
vom 03. 06. 1999
17
GENEHMIGUNGSVERMERKE
Mitwirkung vomL2. SepteÍìber 2008 bls 08. Oktober
Vorprüfungsbericht vom 24. April
2009
Öffenttiche Aufl-age vom 08. Mai 2009 bis 08. ,Juni
Pu-blikation im Amtsanzeiger vom 07, Mai
Publikation im Amtsbl-att
vom
Erledigte Einsprachen
0
Unerledigte Einsprachen
3
13. Mai
Namens
die
2009
2009
2009
Beschlossen durch den Gemeinderat am 29.
Beschlossen durch
2008
April
Einwohnergemeinde am
2009
19. ,Juni 2009
der Einwohnergemeinde
Lukas Luder,
Gisela Morgenthaler, Sekretärin
P
L,
Die Ríchtigkeit dieser Angaben bescheinigt
oberösch, den l-4. Juli 2009
Genehrn-igt durch das funt
tlt'
3, gnv, ltì09
für
Gisel-a Morgenthaler, Gemeindeschreiberin
Gemej-nden u¡rd Raumordnung
rr ft.t
Anhang
1,
ZusammensteJ-1ung der wichtiqsten eidgenössischen
und kantonalen Erlasse im Bauwesen
2
Fachstel-1en
3
Bauabstand vom öffentlichen Verkehrsraum
4
Allgemeine Grenz- und Gebäudeabstände
5
creîz- und Gebäudeabstände bei gestaffel-ten
6
Grenz- und Gebäudeabstände von Fassaden mit Balkonen
'7
Gebäudel-änge und Gebäudebreite
B
Gebäudehöhe
9
Gebäudehöhe
bei Fassaden mit
Abgrabunqen
10
Gebäudehöhe
bei gestaffelten
Gebäuden
l_1
Geschosszahl-
Gebäuden
Anhang
Zusammenstellung der wichtigsten eidgenössischen und kantonalen Erlasse im Bauwesen
Stand 01.0I.2OO9
A,
BAU- UND PLANUNGSRECHT
Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juní 1979 (RPG, SR 700)
Verordnung über die Raumplanung vom 28. Juni 2000 (RPV, SR 700.1)
Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (!{EG, SR 843)
Bundesgesetz vom 5. Oktober 2007 über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, ceoIcf SR 510.62)
Gesetz über dj-e Erhaltung von Wohnraum vom 9. September 1975 (WERG, BSG 853.1)
cesetz über die Verbesserung des Wohnungsangebotes vom 7. Februar 1978 (BSG 854.1)
Koordlnationsgesetz vom 21. MATZ 1994 (Koc, BSG 724.1)
Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 (BauG,
BSG 721.0)
Dekret über das Baubewilligungsverfahren vom 22. Yliâ.rz 1994 (BewD, BSG 725.f)
Bauverordnung vom 6. MATZ 1985 (BauV, BSG 721.1)
Verordnung über die kantonafe Kommission zur Wahrung der Interessen der Behinderten im Baur^resen (BBKV) vorn 23. Auqust 1995 (BSG 125.2LL)
Verordnung über die kantonale Komnj-ssion zur Pflege der orts- und Landschaftsbifder (OLK) vom
14. August 1996 (BSG 426.22I)
Dekret über das Normafbauregfement vom 10. Februar 1970 (NBRN| BSG 723.13)
Dekret über die Umfegung von Baugebiet, die crenzregul-ierung und die Abfösung oder Verlegung
von Dienstbarkeiten vom 12. Februar 1985 (Baufandumfegungsdekret, BUD, BSG 128.L)
Dekret über die Beiträge der Grundeigentümer von Erschliessungsanfagen und an weitere
öffentfiche Werke und Massnahmen von 12. Februar 1985 (Grundeigentümerbeitragsdekret. GBD,
BSG 132.L23.44)
Verordnung über die Aussen- und Strassenrekfame vom 17. Novenber 1999 (BSG 122.51,\
B.
STRASSENBAU, EISENBAHNEN UND LUFTFAHRT
- Bundesgesetz über die Nationalstrassen vom 8. Milxz 'L96O (SR 725.11)
- Verordnung über die Nationalstrassen vom 18. Dezenber 1995 (SR 125.1,LI)
- Verordnung über den Vol-lzug des Bundesgesetzes über die Nationa.Istrassen im Kanton Bern vom
3. Marz 1961 (BSG 732.I8I)
- Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 132.II')
- Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV, BSG 732.111.1
- Bundesgesetz über Fuss- und ütranderl¡ege vom 4. Oktober 1985 (FWG, SR 704)
- Verordnung über Fuss- und Wanderwege vom 26. Novenber 1986 (EWV, SR 704.1)
- Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG/ SR 742.101)
- Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen vom 23. November 1983 (Eisenbahnverordnung,
EBV, SR '7 42.I4r.Il
- Bundesgesetz über die Anschlussgleise vom 5. oktober 1990 (AnGG, SR 142.141.5)
- Verordnung über die Anschlussgleise vom 26. Februar 1992 (AncV, SR 142.141.51)
- Luftfahrtgesetz vom 21. Dezenber 1948 (LFG, SR 748.0)
1
C.
WASSER
Bundesgesetz uber den Schutz der cevrässer vom24. Januar 1991 (cschc, SR 814,20)
cer^rässerschutzverordnung vom 28. oktober 1998 (cschvf SR 814.201)
Kantonales Gewässerschutzgesetz vom 11. Novefiìber 1996 (KSchG, BSG 821.0)
Kantonafe cer^¡ässerschutzverordnung vom 24. Mäxz 1999 (KGV, BSG 821.1)
Wassernutzungsqesetz vom 23. November 1997 (WNGf BSG 152.47\
Wasserversorgungsgesetz vom 11, November 1996 (ülVG, Bsc'152.32)
Wasserversorgungsverordnung
vom 17. Oktober 2001 (WVV, BSG 752.32I.I1
Gesetz über Gewässerunterha.lt und vÍasserbau vom 14. Februar 1989 (v{asserbaugesetz,
WBGI
BSG ?51 . 11 )
Wasserbauverordnung vom 15. November 1989 (WBV, BSG 751.111)
cesetz über See- und Flussufer vom 6. ,funi 1982 (SEG, BSG 704.1)
Verordnung über See- und F.Lussufer vom 29. ,Juni 1983 (SFV, BSG 704.111)
RRB Nr. 0105 über die Bezeichnung der El-üsse nach Art. 11 Abs. 1 BauG vom L Januar 1986
(BSG 721.119)
D.
ENERGIE- UND LEITUNGSWESEN
- Energíegesetz vom 14. Mai 1981 (BSG '747.1,)
- Allgemeine Energieverordnung vom 13. Januar 1993 (BSG 741.1f1)
- Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom 24. Juni 1902
(Elektrizitätsgesetz, SR 734.0)
- Verordnung über das Pfangenehmigungsverfahren für Starkstromanfagen vom 26. Juni 1991 (VPS,
sR 734.25)
-
Rohrfeitungsgesetz vom 4. oktober 1963 (SR 146.1)
E.
UMWELTSCHUTZ, NATUR. UND HEIMATSCHUTZ
Bundesgesetz über den Umwel-tschutz vorn 7. oktober 1983 (USG, SR 814.01)
Verordnung über die Umr^reltverträgfichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (UVPV, SR 814.011)
Kant. Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom l-6. Mai 1990 (KUVPV/ BSG 820.1,11)
Verordnung über den Schutz vor Störfäf.len vom 27. Februar 1991 (StEV, SR 814.012)
Einführungsverordnung zur eidgenössischen Störfa.Ilverordnung vom 22. September 1993 (EV SIFV,
BSG 820.131)
Verordnung über den Verkehr mit Abfäl1e¡ vom 22. .Tuni 2005 (VeVAf SR 814.610)
Technische Verordnung über Abf¿ille vom l-0. Dezember 1990 (TVA, SR 814.015)
Gesetz über die Abfäffe vom 7. Dezenber f986 (Abfc, BSG 822.1)
Abfaffverordnung vom 11. Februar 2004 (AbfV, BSG 822.111)
Verordnung über die Bezeichnung der beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen vom
2'1 . Juni 1990 (VBUo, SR 814.076)
Verordnung über Be.Iastungen im Boden vom 1. Jufi 1998 (VBBo, SR 814.12)
Bodenschutzverordnung vom 4. Jufi 1990 (BSV, BSG 825.111)
Luftreinhafteverordnung vom 16. DezeÍùcer 1985 (LRV| SR 814.318.142.1)
cesetz zur Reinhal-tung der Luft vom 16. November 1989 (Lufthygienegesetz¡ BSG 823.1)
Verordnung über den Vol-Izug des Gesetzes zur Reinhaltung der Luft vom 23. Mai 1990 (LHV,
BSG 823.111)
Lärmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV, SR 814.41)
Kant. L¿lrmschutzverordnung vom 16. Mai 1990 (KLSV, BSG 824.761)
Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen vom 24. MArz 2000 (SR 742.L44')
Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wifdlebender Säugetiere und Vögef vom 20. Juni
(,fagdgesetz, ,fSG, SR 922.0')
Gesetz über 'Jagd und Wifdtierschutz vom 25. Màrz 2002 (JWG, BSG 922.1-Ll
1986
Bundesgesetz über die Fischerei vom 21. ,Juni 1991 (SR 923.O)
Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 1. JuÌi 1966 (NHG, SR 451)
Verordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 (NHV| SR 451.1)
Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 10. August
(VBLN, SR 451
. 11
1977
)
Verordnung über das Bundesinventar der schützenshrerten Ortsbilder der Schb¡eiz
vom
9. September 1981 (VISOS/ SR 451.12)
Verordnung über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung vom 28, Oktober
(Auenverordnung, SR 451.31)
Verordnung über den Schutz der Hoch- und Uebergangsmoore von nationaler Bedeutung
21. ,fanuar 1991 (Hochmoorverordnung, SR 45L32\
Naturschutzgesetz vom 15. Septefiúcer 1992 (Nschct BSG 426.IL')
Naturschutzverordnung vom 10. November 1993 (NSchv, BSG 426.111)
Verordnung über die Erhaftung der Lebensgrundlagen und der Kufturlandschaft vom
5. November 1997 (LKV, BSG 910.112)
1992
vom
F.
LAND. UND FORSTWIRTSCHAFT
-
Bundesgesetz über das bäuerfiche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991 (BGBB, SR 211.472.I7]|
cesetz über das bäuerfiche Boden- und Pachtrecht vom 21. Juni 1995 (BPG, BSc 215.L24.1,)
Bundesgesetz über die Landwirtschaft vom 29. Aprif 1998 (Lvùc, SR 910.1)
Kantona.Ies Landr¡rirtschaftsgesetz vom 16, Juni 1997 (KLwc, BSG 910.1)
cesetz über das Verfahren bei Boden- und !üa.Idverbesserungen vom 16. ,Iuni 1997 (VBWG,
-
Verordnung über das Verfahren bei Boden- und ütraldverbesserungen vom 5. November
BSG 913.1)
1997
(VBI{V, BSG 913 . 111 )
-
Bundesgesetz über den !ûald vom 4. Oktober 1991 (IùaG, SR 921.0)
Kantonales Wal-dgesetz vom 5. Mai 1997 (KWac, BSG 921.11)
Kantonafe lVafdverordnung vom 29. Oktober 1997 (KWaV, BSG 921.1-11)
G.
GEWERBE, ARBEITNEHMERSCHUTZ
-
Gesetz über Handef und Gevlerbe vom 4. Novenber 1992 (Gewerbegesetz, HGG, BSG 930
Verordnung vom 24. .fanuar 2007 über Handel- und cel,¡erbe (HGV, BSG 930.fl)
castger^rerbegesetz vom 11. Novenber 1993 (ccc, BSG 935.11)
-
Gesetz vom 4. November 1992 über die Arbeit, Betriebe und Anlagen (ABAG, BSG 832
Verordnung vom 19. Mai 1993 über die Arbeit, Betriebe und Anlagen (ABAV| BSG 832
H.
FEUERPOLIZEI
1)
castger^rerbeverordnung vom 13. April 1994 (ccv/ BSG 935.111)
Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie,
gesetz,
Gewerbe und Handel vom
13.
l:4,Arz 1964
(Arbeits-
SR 822.11)
01)
011
Feuerschutz- und Feuerwehrgesetz vom 20. ,fanuar 1994 (l'FG, BSG 871.11)
Eeuerschutz- und Feuerwehrverordnung vom 11. Mai 1994 (FFV, BSG 871.111)
cesetz über die Gebãudeversicherung vom 6. ,Iunj- 1971 (BSG 873.11)
I.
PRIVATES BAU- UND PFLANZENRECHT
-
Schweizerisches Zivifgesetzbuch vom 10. Dezember I9O'l (zGB, SR 210)
Einführungsgesetz zum Schweiz. Zivilgesetzbuch vom 28 Mai 1911 (EGZZGB,
BSG 211.1)
)
K.
MILITÀR,ZIVILSCHUTZ
Bundesgesetz über die Armee und die Mifitärverwaltung vom 3. Februar 1995 (MG, SR 510.10)
Verordnung über das Pl-angenehmigungsverfahren für miÌitärische Bauten und Anlagen vom
13. Dezember 1999 (MPV, SR 510.51)
Verordnung über das Immobílienmanagement und die Logistik des Bundes vom 14. Dezember 1998
(vrLB, sR L12.0L0.27\
Bundesgesetz tiber den Zivil-schutz vom 17. Juni 1,994 (ZSG, SR 520.1)
Zivifschutzverordnung vom 19. Oktober L994 (zSV, SR 520.11)
Bundesgesetz über die baufichen Massnahmen im Zivifschutz vom 4. Oktober 1963 (Schutzbautengesetz, SR 52O.21
Schutzbautenverordnung vom 2'1. November 1978 (Schutzbautenverordnung, SR 520.21)
L.
GEMEINDEWESEN
cemeindegesetz vom !6. Miàxz 1998 (cc, BSG 170.11)
Gemej-ndeverordnung vom
16. Dezember 1998 (cvf
BSG 170.111)
Gesetz vom 25. Novenber 2004 zur Förderung von Gemeindezusanmenschl-üssen (Gerneindefusions-
gesetzf cl'c,
BSG I1O.12)
Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Regionalkonferenzen (RKV, BSG 170.211)
Verordnung vom 24. Oktober 2007 über das Geschäftsreg.Iement für die Regionalkonferenzen
(RKGV,
BSG 170.212)
Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpol-itik (SR 901.0)
M.
VERFAHREN; RECHTSPFLEGE
-
Bundesgesetz Uber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110)
Einführungsverordnung vom 25. Oktober 2006 zum Bundesgesetz über das Bundesgericht
(EV BGG, BSG 155.211)
- Bundesgesetz über den Eristenfauf an Samstagen vom 21. Juni 1963 (SR 173.110.3)
- Verordnung über die Eröffnung letztinstanzlicher kantonafer Entscheide in öffentfichrecht.Iichen Ange.l-egenheiten vom 8 . November 2006 (SR, 173.110 . 47 )
- Bundesgesetz über das Verr¡raftungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VûIVG, SR L'12.02I')
- cesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG, BSG 155.21)
- Bundesgesetz über di-e Entej-gnung vom 20. Juni 1930 (SR 711)
- Enteignungsgesetz vom 3. Oktober 1965 (EntG/ BSG 711.0)
- cesetz vom2'1. November 2000 über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG/ BSG 631.1)
- Verordnung vom 22. Attgust über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAV, BSG 631.111)
- Einführungsverordnung vom 24. oktober 200'l zur Neugestaftung des Finanzausgleichs und der
Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Naturschutz (EV NEA Naturschutzl
BSG 631.120)
-
-
Einfährungsverordnung vom 24. Oktober 200'l zur Neugestaftung des Ej-nanzausgleichs und der
Aufgabenteilung zwj-schen Bund und Kantonen im Bereich Strukturverbesserung (EV NFA Struktur-
verbesserung, BSG 637.127)
Einführungsverordnung vom 24. Oktober 200'7 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der
Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Vùafd (EV NFA Wal-d, BSG 637.I22\
Einführungsverordnung vom 24. Oktober 200'l zur Neugestaltung des FJ-nanzausgleichs und der
Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Vfasserbau(EV NFA Wasserbau, BSc 631.123)
Anhang 2
Fachstellen
Kantonal-e Denkmalpflege
Kantonal-e Kommission zûr PfJ-ege der Orts- und Landschaftsbifder
Berner Heimatschutz, Bauberatung
Ortsplaner
(OLK)
Anhang 3
Bauabstand vom öffentlichen Verkehrsraum
Grenze des öffentlichen Verkehrsraumes
Bauabstandslinie
sr.
A
Strassenabstand
Bauabstand
BA
BA
Offentlicher Parkplatz
BA
Gehweg
Bus
Fahrbahn
A
Unterfüh rung
Bus
A
Gehweg
BA
Regeln
Der Bauabstand wird gemessen vom bestehenden oder dem in rechstgültigen Plänen festgelegten äussersten Rand des
öffentlichen Verkehrsraumes. Die Grenze der vermarkten Strassenparzellen ist ohne Bedeutung.
Anhang 4
Allgemeine Grenz- und Gebäudeabstände (Ail. 18 GBR)
Beispiel:
Einfacher Baukörper
kleiner Grenzabstand (kGA)
grosser Grenzabstand (gGA)
\\
Beso nte Längsseite
Regeln;
Um festzustellen, ob ein Bauvorhaben die reglementadschen Grenzabstände einhält, werden die min. elorderlichen Abstände
von Vorteil als Flächen um den Grundriss des projektierten Gebäudes eingetragen. Die reglementarischen Grenzabstände
sind eingehalten, wenn diese Flächen an keiner Stelle über die Parzellengrenze hinausgeht.
Der kleine Grenzabstand (kGA) wird rechtwinklig zur Pazellengrenze gemessen und bezeichnet die zulässige kürzeste
Entfernung der Fassade (Umfassungswand) von der Grundstücksgrenze.
Der grosse Grenzabstand (gGA) w¡rd rechtwinklig zur Fassade gemessen. Die punktierten Flächen dürfen an keiner Stelle
über die Pazellengrenze hinausgehen (Grenzabstand) oder die analogen Flächen eines Nachbargebäudes überdecken
(Gebäudeabstand),
Anhang 5
Grenz- und Gebäudeahstände bei gestaffelten Gebäuden
Beispiel:
Gestaffeltes Gebäude
FlächeA=FlächeB
Fläche A
tTtTlTtTIt.[ï
Fläche B
mittlere Abstandslinie (parallel zur Grundstücksgrenze)
$
Anhang 6
Grenz- und Gebäudeabstände von Fassaden mit Balkonen
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Fassade
Fassade
Grundriss
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Balkon
Balkon
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AB < 0.5xAF
LB
Balkonlänge
HG
Geschosshöhe
LF
Fassadenlänge
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(LB1+LB2)x 3HG
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AB > 0,5xAF
GH
Gebäudehöhe
AB
AF
von Balkonen bedeckte Fassadenfläche = Balkonlänge LB x Geschosshöhe HG
Fassadenfläche = Fassadenlänge LF x Gebäudehöhe GH
Falls die Fassadenfläche zu mehr als 50 % durch Balkone bedeckt wird, ist der Grenzabstand von der äusseren Brüstung
(vorderkant äusserem Balkonkonstruktionsteil) aus zu messen.
Anhang 7
Gebäudelänge und Gebäudebreite
Bei Gebäuden mit unregelmässigen Grundrissen ist die Gebäudelänge (GL) am flächenmässig kleinsten umschriebenen Rechteck zu messen.
GL
GB
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Gebäudelänge
Gebäudebreite
FlächenmässigkleinstesumschriebenesRechteck
>GB
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Anhang 8
Gebäudehöhe
Gebäudehöhe bei Bauten im Flachen
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Gebäudehöhe bei Bauten am Hang
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Gewachsenes Terrain
Fertiges Terrain
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Anhang 9
Gebäudehöhe bei Fassaden mit Abgrabungen
Bgrabungen tir Hauseingang
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Agrabung ûr Garageneinåhrt
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Gewachsenes Tenain
Fertiges Tenain
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L
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Anhang 10
Gehäudehöhe bei gestaffelten Gebäuden
Gewachsenes Terrain
Fertiges Terrain
Gebäudehöhe
GH
Hangzulage 1.0 m
HZ
Gebäudehöhe bei Bauten im Flachen
L
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Gebäudehöhe bei Bauten am Hang
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2.0 m
,2.0m
X
X
Anhang
Geschosszahl
Das Kellergeschoss zählt als Geschoss, wenn es im Mittel aller Fassaden bis ok Erdgeschossboden gemessen den feñigen Boden
um mehr als 1.20 m überragt. Abgrabungen für Hauszugänge und Garageeinfahrten, welche nicht mehr als 5.0 m pro
Fassadenbreite betragen, werden nicht angerechnet.
OK Erdgeschoss
A
__l
fertiges Terain
OK Erdgeschoss
c
L
fertiges Terrain
__i
Mittlere Höhe zwischen Oberkante,
Erdgeschossfussboden
und fertigem Boden
L
FlächenA+B+C+D
Gebäudeumfang
< 1'20 m
11