mythos partei - Integrale Politik

MYTHOS PARTEI
Vortrag am Workshop «Mythos Partei» in Bern
Definition von «Mythos» & «Partei» und woher kommen die Begriffe?
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Vortrag am Workshop «Mythos Partei» in Bern
am 18. September 2010
Um verstehen zu können, worum es im Mythos Partei geht, muss ich etwas weiter ausholen und will zuerst den Begriff Mythos anschauen und danach die geschichtliche
Entwicklung der Politik aufzeichnen.
Immer wenn ich einem Begriff auf die Spur kommen will, schaue ich mir zuerst seine
sprachlichen Wurzeln an. Die Etymologie zeigt mir den ursprünglichen Kontext und den
Bedeutungswandel eines Wortes.
Mythos – entlehnt aus dem griechischen mythos bedeutet Rede, Erzählung, Fabel, Sage
– in jedem Fall also eine Entstehungsgeschichte, die den Sinn der Welt, die Absichten von
Göttern und die Bestimmung des Menschen bildhaft deutet – allerdings, so scheint es, ist
ein Mythos irgendwie naiv und unaufgeklärt. Ihm haftet das Verdikt des Unfassbaren und
Unberührbaren an – teilweise auch des Ehrfürchtigen und Dogmatischen, das man nicht
erklären kann oder das nicht hinterfragt werden darf.
Wenn wir denken, Mythen seien etwas aus grauer Vorzeit und wir heute in einer aufgeklärten, entmythologisierten Welt leben, so täuschen wir uns. Wer kennt moderne
Mythen – lebendige Mythen? Wie wäre es beispielsweise mit der Urknall-Theorie oder
mit Darwins Entstehung der Arten? Ein moderner Mythos ist beispielsweise der Glaube
menschlicher Überlegenheit über die Natur, unsere Geldschöpfung, unser Glaube an die
freie Marktwirtschaft, an unbegrenztes Wachstum, an die
Allmacht der Wissenschaft oder an die Herrschaft des Volkes in einer Demokratie. Und wir kennen mythisierte Begriffe wie Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Staat, Volk,
Vaterland, Gerechtigkeit, Technik, Fortschritt, Politik – und
Partei. Wir glauben an ihre Geschichten und Symbole: wir
glauben an den überragenden Geist des Menschen, an bedrucktes Papier mit der Aufschrift 100 Franken und an
Volksrechte, Nachrichtensprecher und Satellitenübertragungen.
Eines ist bei Mythen immer gleich: WIR WAREN NICHT DABEI ALS ES BEGANN!
Plötzlich, wie aus dem Nichts war es da und Mutter Kultur hat es übernommen und weiter tradiert.
Um dem Sinn, den Absichten und der Bestimmung von Parteien auf die Spur zu kommen, werde ich die geschichtliche Entwicklung der Politik skizzieren, die ich analog des vereinfachenden Modells der Entwicklungsebenen der Spiraldynamik (Spiral
Dynamic: Clare Graves, Don Beck und Christopher Cowan) gliedere.
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STAMMESBEWUSSTSEIN
Politik regelt und organisiert das Zusammenleben. – In vorgeschichtlicher Zeit führten
Kreise weiser Frauen die Gemeinschaft, indem sie einander zuhörten und gleichzeitig ihre
Aufmerksamkeit in alle Richtungen aufrechterhielten. Bei ihnen ging es nicht darum eine
Anführerin zu bestimmen, die sich an die Spitze und damit über alle anderen stellte. Es
ging im Gegenteil um reibungslose und gleichberechtigte Zusammenarbeit.
Innerhalb des Kreises gibt es beliebig viele Verbindungen und auch ein Machtgefüge.
Dieses ist aber von aussen kaum zu erkennen, denn es beruht nicht auf Über- und Unterordnung sondern auf der Stärke und Anzahl eben dieser Beziehungen.
KRIEGERBEWUSSTSEIN
Seit der Neolithischen Revolution (ca. 8'000 v. Chr.), als der Mensch als Jäger und
Sammler (der biblische Abel) vom Ackerbauer (biblisch Kain) verdrängt wurde und der
sich rasant entwickelnde Privatbesitz verteidigt werden musste, bestand die allerwichtigste Funktion der Männer darin, für das Überleben der Gemeinschaft zu kämpfen.
Dafür brauchten sie eine schlagkräftige Truppe mit einem Anführer, der seinen Gefolgsleuten Mut und dem Gegner Schrecken einflösst. Aus der Fähigkeit zu kämpfen und
Stärke zu zeigen ohne sich dauerhaft böse zu sein, resultierte die Organisationsform der
Hierarchie, die sich wie die Siedlungs- und Stadtgründungen mehr und mehr aus dem
Zweistromland ausbreitete.
Je grösser die Lebensgemeinschaften wurden, desto klarere Strukturen waren erforderlich. Mit der Erfindung der Schrift konnten ihre Regeln und Gesetze über Generationen
hinweg aufgeschrieben und weitergereicht werden. Der Codex Hammurapi – in Babylon, etwa 1700 v. Chr. – garantiert beispielsweise verbindliche Regeln für das soziale
Zusammenleben, die als Ergebnis eines politischen Prozesses gewertet werden können.
Unser Begriff «Politik» reicht etwa 2500 Jahre zurück. Er wird vom griechischen Begriff
Polis für Stadt oder Gemeinschaft abgeleitet. Die Griechen, allen voran so grosse Denker wie Aristoteles und Platon, sahen in der Politik die Aufgabe, das Wohl aller Menschen
zu ermöglichen, indem die Politik das Zusammenleben regelt und ordnet. Das
Glück der Bürger, lag Aristoteles am Herzen wo hingegen Platon in der Gerechtigkeit
für alle das Ziel der Politik sah. Mitbestimmen durfte damals das «Volk», ein Begriff,
der in jener Zeit sehr eng gefasst wurde, da in einer griechischen Polis nur freie Männer
an Volksversammlungen teilnehmen konnten.
Allgemein könnte man sagen, dass es in der Politik um die Gestaltung der Ordnung
in der Welt geht. Allerdings herrscht bis heute keine Einigkeit darüber, ob es dabei
hauptsächlich um Macht, Herrschaft, Ordnung oder Frieden geht – alle vier mythisierte
Begriffe.
«Was ist eine gute und gerechte Staatsordnung?»
«Wie erlangt man wirklich Macht im Staat?»
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Aus der Politik der Römischen Republik erkennt man zahlreiche Elemente auch heute
noch. Es wurde etwa in Pompeji Wahlwerbung mit Kreide an die an Hauswände
geschrieben. Es gab einen komplexen Regierungsapparat und hitzige Rivalität zwischen
den Amtsträgern. Auch Korruption war ein Thema und
Briefe Ciceros an einen Verwandten belegen, wie gezielt die
Wahl in ein Staatsamt auch taktisch vorbereitet wurde.
Seit dem Zerfall des Römischen Reichs werden soziale
Regeln von einem relativ konstanten Machtzentrum geprägt: der katholischen Kirche. Mit der Völkerwanderung und zu beginn des frühen Mittelalters wurde Politik
hauptsächlich zu kriegerischer Machtpolitik – die Epoche
der Ritterzeit.
TRADITIONELLES BEWUSSTSEIN
Als im 15. Jahrhundert der Fernhandel, Geldwirtschaft und Städte wieder an Bedeutung
gewannen, wurden lokale Machtzentren mit festen Institutionen und umfangreicher
Infrastruktur wichtiger. Das Bevölkerungswachstum verlangte nach neuen Regeln.
Gemeinschaften schlossen sich zusammen und schworen bestimmten Führern ihre Treue.
Daraus entstanden langsam Erbmonarchien mit festen Grenzen.
Damals, im 16. Jahrhundert, bezeichnete Niccolò Macchiavelli die Einheit des
Vaterlandes als Ziel der Politik. – Sein Name wird jedoch heute vor allem mit rücksichtsloser Machtpolitik verbunden: ein politisches Verhalten, das raffiniert, aber ohne
ethische Einflüsse von Moral und Sittlichkeit und unter Ausnutzung aller Mittel die
eigene Macht und das eigene Wohl als Ziel sieht.
In Frankreich entwickelte sich im 17 Jahrhundert der Urtypus des absolutistischen Herrschers und in England entstand die an Recht und Gesetz gebundene konstitutionelle
Monarchie. Dort waren neben Adligen (House of Lords/Oberhaus) bald auch die wohlhabenden Bürger – Männer versteht sich – (House of Commons/Unterhaus) offiziell
an der Politik beteiligt. Im Laufe der Zeit wurde das Zensuswahlrecht auf weitere Teile
der männlichen Bevölkerung ausgeweitet.
MODERNES BEWUSSTSEIN
Im Verlauf des 18 Jahrhunderts, in der Zeit der Aufklärung, erdachten Gelehrte neue
Modelle der Staatskunst. Statt Machiavellis Modell der absoluten Macht definierte John
Locke (1690) das Modell der Gewaltenteilung in Exekutive und Föderative. Seine
Staatstheorie hat die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 1776, den französischen
Verfassungsentwurf 1791 sowie die ganze Entwicklung des bürgerlich-liberalen Verfassungsstaates bis heute massgeblich beeinflusst. So sprach er sich schon damals für die
Gleichberechtigung der Geschlechter aus! Mit ihm forderten zahlreiche andere Philo-
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sophen bürgerliche Freiheiten. Mit Thomas Jeffersons Menschenrechtserklärungen
und der amerikanischen Verfassung 1787 begann die Zeit moderner Verfassungsstaaten.
Die französische Revolution 1799 und die anschliessenden
Feldzüge Napoleons wälzten Europa um. Mit dem Code
Civil wurden in Frankreich Bürgerrechte festgelegt. Überall
fielen allmählich die Standesschranken, die jedoch in der
Industriellen Revolution durch die vierte Klasse der Arbeiter/Proletarier (neben Adel, Klerus, Bauern & Bürger)
ersetzt wurden. Dennoch: Politik wurde mehr und
mehr zu einer Angelegenheit des ganzen Volkes.
In den 1830er Jahren entstanden in England erste Parteien, die wie andernorts auch zuerst von aussen eine
Opposition organisierten, um später selbst die Regierung zu stellen. Die Bildung von
Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von
Parteisekretariaten mit bezahlten Parteisekretären geht massgeblich auf die Sozialdemokratie zu beginn des 20 Jahrhunderts zurück.
Mit dem 1863 gegründeten Internationalen Komitee vom
Roten Kreuz (IKRK) entstanden anschliessend im 20. Jahrhundert weitere internationale Organisationen mit zunehmendem Einfluss auf die Politik. Neben den Vereinten Nationen (UNO) als Vereinigung aller souveränen Staaten beeinflusst zusätzlich die Welthandelsorganisation (WTO) das
weltpolitische Geschehen.
Entstehung der Parteien in der Schweiz
Das mittelhochdeutsche Wort partie, was so viel bedeutet wie Abteilung, Personenverband, bezeichnet zunächst allgemein eine Gruppe von Personen, die sich zusammenschliessen, um gemeinsame Interessen und Zwecke zu verfolgen. Im französischen partie,
schwingen die Bedeutungen von Teil, Anteil, Beteiligung und Gruppe mit, das wir beispielsweise auch im Mietrecht finden: die Mietparteien. Die lateinischen Wurzeln sind
pars, partis, was Teil, Bruchteil, Körperteil, Seelenteil, Anteil, Abteilung, Teilnehmer,
Mitglied und Partei bedeuten kann.
Allgemein wird Partei als organisierter Zusammenschluss von Menschen gesehen,
die innerhalb eines Staates danach streben, Einfluss auszuüben und politische Macht mit
entsprechenden Positionen zu besetzen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu
verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Dabei konkurrieren politische
Parteien untereinander um die Besetzung der politischen Entscheidungspositionen. Sie
tragen zur politischen Willensbildung bei und bilden dadurch wichtige Säulen der politischen Struktur eines demokratischen Staates.
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Das politische Spektrum der Schweiz war nach ihrer Konstituierung als moderner Bundesstaat 1848 von den beiden Bürgerkriegsparteien des vorausgegangenen Sonderbundskriegs geprägt: den liberalen Kantonen1 einerseits und den katholisch-konservativen
Kantonen2 andererseits. Die liberale Fraktion (die spätere Freisinnig-Demokratische
Partei) stellte die absolute Mehrheit der Vereinigten Bundesversammlung und den gesamten Bundesrat. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts begann der Prozess der Einbindung
der Katholisch-Konservativen (der späteren CVP) mit ihrem ersten Bundesrat Josef
Zemp aus Luzern 1891 und der Sozialdemokraten mit ihrem ersten Nationalrat Jakob
Vogelsanger 1890 in das Regierungssystem. Durch die
Einführung des Proporzwahlrechts bei der Bestellung des
Nationalrats nahm die Vormachtstellung der Freisinnigen
mehr und mehr ab. Der Gegensatz zwischen Stadt und
Land sowie Konflikte zwischen Bauernstand und Kleingewerbe einerseits und Grossunternehmertum andererseits führten in verschiedenen Kantonen zu Abspaltungen
bei den Katholisch-Konservativen und zu Parteineugründungen.
FDP.Die Liberalen
Seit der Regenerationszeit (1830-1848) existierten in vielen Kantonen verschiedene auf
dem politischen Liberalismus basierende liberale, radikale und demokratische Bewegungen, welche zusammen die «freisinnige Grossfamilie» bildeten. Auf nationaler Ebene
können dabei grob die stärker zentralstaatlichen, antiklerikal und tendenziell linkeren
«Radikalen» von den föderalistischeren und eher konservativeren «Liberalen» abgegrenzt werden.
Sie gründete 1894 die Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz (FDP). Die verbliebenen Liberalen und Liberalkonservativen gründeten 1913 die Liberale Partei der
Schweiz (LPS). Diese konnte lediglich in den Kantonen Genf, Waadt, Neuenburg und
Basel-Stadt die Zeit des Ersten Weltkriegs überleben.
Die FDP.Die Liberalen ist, wie ihr Name sagt, eine liberale Partei, die eine individuelle
Freiheit als normative Grundlage der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung anstrebt. Sie
entstand 2009 durch die Fusion der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der
Liberalen Partei der Schweiz (LPS) und bildet, gemessen an den Mitgliedern, die grösste
Partei in der Schweiz.  www.fdp.ch
Sozialdemokratische Partei – SP
Bevor es zur Gründung der heutigen Sozialdemokratischen Partei kam, wurden im 19.
Jahrhundert verschiedene Arbeiterorganisationen, so zum Beispiel der Schweizerische
Gewerkschaftsbund 1880 und mehrere sozialdemokratische Parteien in der Schweiz gegründet. Diese Arbeiterparteien hatten aber meist nur kurz Bestand, bis dann am 21.
Oktober 1888 der Schweizerische Arbeitertag die Gründung der Sozialdemokratischen
1 Zürich, Bern, Glarus, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, Appenzell-Ausserrhoden, St. Gallen,
Graubünden, Aargau, Thurgau, Waadt, Tessin, Genf
2 Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Zug, Freiburg, Wallis
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Partei der Schweiz beschloss. Der Berner Albert Steck verfasste das der Demokratie verpflichtete Parteiprogramm, welches revolutionären Bestrebungen absagte, und der ebenfalls aus Bern stammende Alexander Reichel wurde zum ersten Parteipräsidenten gewählt.
Zwei Jahre nach der Gründung der Partei wurde 1890 Jakob Vogelsanger als erster
Sozialdemokrat in den Nationalrat gewählt. Das gemässigte Parteiprogramm wurde 1904
am Aarauer Parteitag durch ein von Otto Lang verfasstes marxistisches Programm
ersetzt.
Heute stellt die SP die zweitgrösste Fraktion im Schweizer Parlament. Sie lehnt eine
Öffnung zum Neoliberalismus ab. (Wikipedia)  www.sp-ps.ch
Schweizerische Volkspartei – SVP
Vorläufergruppierungen der Schweizerischen Volkspartei waren kantonale Bauern-,
Gewerbe- und Bürgerparteien (BGB). Die 1918 in Bern gegründete Bauernpartei hatte
grossen Erfolg und wurde 1929 nach dem Zuzug des Gewerbeflügels und der alten Liberal-konservativen Partei zur Bundesratspartei mit ihrem ersten Bundesrat Rudolf Minger.
1936 wurde die BGB als gesamtschweizerische Partei gegründet.
Die Demokratische Partei (DP) wurde auf schweizerischer Ebene 1942 gegründet.
Auch sie war ein Zusammenschluss mehrerer teilweise schon länger bestehender kantonaler Parteien, die aus dem freisinnigen Lager stammten. Sie vertrat nach ihrem eigenen
Anspruch Bauern, Gewerbetreibende und Vertreter freier Berufe.
Nach dem Anschluss der Demokratischen Partei des Kantons Zürich mit der FDP,
schlossen sich ihr die Kantone Glarus und Graubünden an und gründeten 1971 zusammen
die Schweizerische Volkspartei. Dadurch wurde die SVP zu einer Partei der gesamten
Deutschschweiz, die sich zunächst als Mittepartei mit sozial-liberalen Elementen definierte. Noch heute zeugt der französische Name «Union démocratique du centre», also
Demokratische Zentrumsunion von dieser ursprünglichen Ausrichtung.
In den vergangenen zwanzig Jahren durchlief die SVP einen tief greifenden Wandel.
Mit der Modernisierung und Professionalisierung des Parteiapparats fällt vor allem die
inhaltliche Neupositionierung am rechten Rand als nationalkonservative politische Kraft
auf. Gemessen an ihrer Mitgliederzahl ist sie die drittgrösste Partei.  www.svp.ch
Christlichdemokratische Volkspartei – CVP
Ihre Wurzeln reichen in die Gründungszeit des Bundesstaates 1848 zurück. Im gesamten
19. Jahrhundert nahm die CVP – damals «katholisch-konservativ» genannt – in den Kulturkämpfen eine kirchenfreundliche und in der national-staatlichen Frage eine föderalistische Haltung ein. Nach der Sonderbundsniederlage (1847) gelangte die Partei in ihren
Stammlandkantonen (Luzern, Obwalden, Tessin) schrittweise wieder an die Macht und
überwand auf dem nationalen Parkett die bisherige Aussenseiterrolle.
Mit der Aufnahme des ersten katholisch-konservativen Bundesrates Josef Zemp aus
Luzern in die Landesregierung kam 1891 der historische Kompromiss zwischen dem Freisinn und dem politischen Katholizismus zustande.
Die CVP wurde 1912 unter dem Namen Schweizerische Konservative Volkspartei gegründet. 1957 nannte sich die Partei in Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei um, seit
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1970 führt sie ihren heutigen Namen Christlichdemokratische Volkspartei CVP. 2004
unternahm die Partei einen umfassenden Restrukturierungsprozess und gab sich ein
neues Parteiprogramm.  www.cvp.ch
Grüne Partei der Schweiz
Die Entstehung der Grünen Partei verlief von unten nach oben, von lokalen Formationen
zur nationalen Partei. Diese linke und ökologische Partei hat zwei verschiedene Ursprünge: Einerseits ab 1971 ökologische Bewegungen mit sowohl linken (Anti-Atomund Friedensbewegung) wie bürgerlichen Anhängern vor allem in der Westschweiz, z.B.
das Mouvement populaire pour l'environnement (MPE) und andererseits Alternative,
welche aus der 68er-Bewegung hervorgegangen waren und eine starke linke Positionen
vertraten. Deren wichtigste Vertretung waren die «Progressiven Organisationen der
Schweiz» (POCH) ab Ende der 70er Jahre.
1979 zog mit dem Waadtländer Daniel Brélaz zum ersten Mal ein Grüner in den Nationalrat ein. In der Folge wogte eine Gründungswelle lokaler grüner, ökologischer und alternativer Parteien die erstmals als «Grüne Bewegung» wahrgenommen wurde.
Die GPS ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei und der Global Greens.
 www.gruene.ch
Übersicht
Partei
Grüne
SP
CVP
FDP.Die Libe-
SVP
ralen
Gründung
lokale Grün-
1888
dungen ab 1971
1912 unter dem
FDP 1894 –
1971 aus Bauern-
Namen
Die Liberalen
Gewerbe- und
Schweizerische
1913 –
Bürgerpartei
Konservative
Zusammen-
(BGB – 1936)
Volkspartei
schluss 2009
und d. Demokratischen Partei (1942)
Teile dieses Vortrages basieren auf Artikeln aus Wikipedia.
Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Parteien_in_der_Schweiz
Basel, 10.10.10 – Urban Waltenspül
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