VERGLEICH DER GROSSPARTEIEN DER VEREINIGTEN
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VERGLEICH DER GROSSPARTEIEN DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH IN BESONDERER BEZIEHUNG ZUR MILITÄRISCHEN LANDESVERTEIDIGUNG ABSTRACT DER DIPLOMARBEIT von Fhr Jürgen SCHABAUER Wiener Neustadt, im Juni 2006 Einleitung Das Ziel dieser wissenschaftlichen Arbeit ist es folgende Hypothese zu untersuchen: „Weisen die Großparteien der Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich Analogien auf und können daher in den einzelnen Parteien Ähnlichkeiten in der Entwicklung und Durchführung der Verteidigungspolitik beobachtet werden.“ Der Vergleich soll sowohl Gemeinsamkeiten der beiden Republiken als auch markante Unterschiede in den Bereichen der Auffassung von militärischer Landesverteidigung und deren Ansiedlung im politischen System aufzeigen. Zweck dieser Abhandlung ist es hervorzuheben, dass sich differierende Staaten, wie die Vereinigten Staaten von Amerika, als Staat der sich über einen ganzen Kontinent erstreckt und als Weltmacht anzusehen ist, und der Republik Österreich, ein neutrales Binnenland im Zentrum Europas, trotz verschiedener politischer Systeme, Gemeinsamkeiten in Bezug zur militärischen Landesverteidigung aufweisen. Forschungsleitende Fragen Natürlich soll es möglich sein, im Rahmen dieser Arbeit, Antworten beziehungsweise Ansätze zu folgenden Fragen zu finden: § Struktur – Aufbau - Organisation: Sind Großparteien ident in ihrer Konstruktion? § Wie wird der Begriff der militärischen Landesverteidigung von den einzelnen Parteien aufgefasst beziehungsweise umgesetzt? § Nützen die Parteien ihre Strukturen um Verteidigungspolitik zu betreiben? § Wie änderten sich die Leitbilder der Verteidigungspolitik der Parteien? § Sind die österreichischen Großparteien kongruent zu den amerikanischen Großparteien? Seite 2 Methode Die gesamte Arbeit verwendet die qualitativ- geisteswissenschaftliche Methode, wobei Textund Dokumentenauswahl als Erhebungstechnik angewandt wird. Der Forschung liegt der komparative (historisch-genetischer) Ansatz zugrunde. Als Analysetechnik wurde die Inhaltsanalyse verwendet, der angewandte Theorietyp ist der empirisch-analytische Typus. Als Quellen wurden vor allem Sachbücher verschiedener Autoren, offizielle Regierungspapiere sowie offizielle Grundsatz-, Wahl- und Parteiprogramme verwendet. Da Bücher oft nicht so aktuelle Daten in Bezug auf Leitbilder der Parteien liefern, vor allem die Literatur über die Demokratische Partei der Vereinigten Staaten sehr mangelhaft ist, wurde auch auf Quellen aus dem Internet zurückgegriffen. Ergebnis Die Großparteien der Republik Österreich unterscheiden sich schon in ihrem Ursprung von den Großparteien der Vereinigten Staaten. Die österreichischen Großparteien gelangten nicht durch ein Wahlrechtssystem an die ihnen zugeschriebene Position. Der Kampf um Wähler und der Erfolg der Bindung der Wähler durch Mitgliedschaften, seit der Existenz der Parteien, ließ die ÖVP und die SPÖ zu Großparteien kristallisieren. Die amerikanischen Großparteien sind in ihrer Position durch das vorherrschende Wahlsystem der Vereinigten Staaten begünstigt und mussten sich in ihrer frühen Parteigeschichte ihre momentane Position hart erkämpfen. Die Großparteien weisen in ihrer Struktur Gemeinsamkeiten auf. Allen vier Parteien liegt eine föderalistische Parteistruktur zu Grunde. Jedoch erscheinen die amerikanischen Parteien aufgrund der stratarchischen Struktur in ihrer Organisation lose und unkompakt zu sein und dadurch Kompetenzen für die Ausübung eines strikten politischen Weges einzubüßen. Die Option starke und einheitlich politische Leitbilder über die Unterorganisationen zu bilden und zu festigen ist aus diesem Grund für die amerikanischen Parteien eher nicht anwendbar. Die österreichischen Großparteien hingegen bestehen strukturell, von Bundes- bis auf Gemeindebene, aus durchorganisierte, eng verknüpfte Organisationen. Die Parteien zeichnen Seite 3 sich daher durch Einheitlichkeit, Kontinuität und einen festen Wählerstamm aus. Ihnen ist es daher möglich, innerhalb der Partei auf breiter Basis ein gefestigtes und organisationsintern einheitliches Leitbild zu schaffen. Die verteidigungspolitische Kompetenz der Parteien scheint das in der Bevölkerung vorherrschende Interesse an der Verteidigungspolitik wiederzuspiegeln. In Österreich setzen die Parteien auf die Erne nnung eines Wehrsprechers. Dabei werden die Kompetenzen, welche sich aufgrund der Parteistruktur ergeben, nicht im vollen Maße genutzt. Die Verteidigungspolitik wird auf eine Person in der Partei zentralisiert. Das Potenzial Gemeinschaften oder Interessengruppen zu errichten wird nicht wahrgenommen. In den Vereinigten Staaten wird die Verteidigungspolitik durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten repräsentiert. Sie erhält somit einen besonderen Status in der Politik der USA. Beide Parteien der Vereinigten Staaten nutzen diese Machtposition des Präsidenten für die Ausübung ihrer Verteidigungspolitik. Die amerikanischen Großparteien befinden sich strukturell gesehen, hinsichtlich der vorherrschenden Stratarchie in den Parteien, nicht in der Ausgangsposition ihrer österreichischen Pendants, wären aber rein theoretisch ebenfalls in der Lage Interessenvertretungen oder Gruppen für eine intensivere Ausübung von Verteidigungspolitik zu schaffen. Die Demokraten scheinen hier einen Schritt voraus zu sein. Sie weisen einen eigenen Rat für ehemalige Militärangehörige und für Militärfamilien auf, der zusätzlich für die Vertretung verteidigungspolitischer Interessen verantwortlich ist. Ob die Existenz dieses Rates ein Ergebnis der momentanen Oppositionsposition ist und im Falle einer Präsidentschaft weiterhin in der Demokratischen Partei aufzufinden sein wird, bleibt fraglich. Die Entwicklung der verteidigungspolitischen Leitbilder der Parteien ist durch historische Ereignisse geprägt. Es bleiben jedoch für jede Partei gewisse Neigungen erkenntlich. Die Österreichische Volkspartei österreichische Verhältnisse, nahm und verstärkt nimmt in ihrer zukunftsorientierte Verteidigungspolitik, Positionen ein. für Die Sozialdemokratische Partei weist, von ihren Anfängen über ihre Blütezeit bis in die Gegenwart, in ihren verteidigungspolitischen Ansichten und Vorgehensweisen eine bestimmte Zurückhaltung auf. Sie beruft sich auf bewährte Mittel verjährter Positionen. Seite 4 Gemeinsam haben beide Parteien, dass sie die verteidigungspolitische Zukunft Österreichs in einem europäischen Sicherheitskonzept sehen. Die Republikanische Partei lässt in der Entwicklung ihrer verteidigungspolitischen Ansichten eine gesteigerte Militarisierung erkennen. Die Demokraten stechen in dieser Betrachtungsweise durch ihre diplomatischen Bemühungen hervor. Sowohl die Republikaner als auch die Demokratische Partei lassen, ihre verteidigungspolitischen Leitbilder rückblickend betrachtend, deutliche Anzeichen für eine dominante internationale Position erkennen. Anzeichen, welche sich wie ein roter Faden durch alle Präsidentschaften zurückverfolgen lassen. Die Parteien länderübergreifend, auf die Thematik der Verteidigungspolitik bezogen, betrachtet lässt keine Analogien erkennen. Die österreichischen Parteien verfolgen unterschiedliche Leitbilder im Bereich der Verteidigungspolitik. Während im internationalen Auftreten nur geringfügige Unterschiede erkennbar sind, sind innerhalb des Staatsgebietes die Positionen der Parteien weit voneinander entfernt. Die amerikanischen Parteien weisen, im Vergleich zu den österreichischen Parteien und geschichtlich rückblickend betrachtet, bei Internationalen Positionen größere Diskrepanzen auf. Scheinen aber aktuell, vor allem im Kampf gegen Terrorismus, einheitlicher den je zuvor aufzutreten. Seite 5
