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JOACHIM BECKER / GERALD HÖDL / PETER STEYRER (Hrsg.)
KRIEG AN DEN RÄNDERN
VON SARAJEVO BIS KUITO
Eine Zusammenfassung
(von: Christian, Bianca, Jasmin, Klaus, Maria, Pamela, Steffy)
VORWORT
Joachim BECKER - Gerald HÖDL - Peter STEYRER
Bereits das Titelbild (Kriegerdenkmal für deutsche Soldaten im Südlichen Afrika, Anfang
des 20. Jhdt - Niederschlagung von Aufständen der indigenen Bevölkerung) dieses
Buches weist nicht nur auf den Krieg allgemein hin, sondern besonders auf die
Verbindungen zwischen „Zentrum und Peripherie“ im Kontext des Krieges. Oftmals diente
die
außereuropäische
Peripherie
als
Experimentierfeld
für
neue
Militär-
und
Herrschaftstechnologien. Außerdem galten im Kolonialkrieg viele der im „Norden“
vorherrschenden Normen bezüglich der Kriegsführung nicht mehr, da hier ja die
„Wilden“ bekämpft wurden.
Das vorliegende Buch verfolgt 2 Richtungen: einerseits die Orientierung auf das
Kriegsgeschehen in peripheren Regionen, wobei besonderer Wert auf die Einbettung in
internationale Machtverhältnisse und die dadurch entstehende Beeinflussung gelegt wird,
andererseits eine sich über größere Zeiträume erstreckende Betrachtungsweise, die es
ermöglichen soll Traditionslinien zu identifizieren um tatsächliche Neuerungen davon zu
unterscheiden.
Da das Thema des Krieges sehr weit gefächert ist, wird hier eine fragmentarische,
interdisziplinäre Herangehensweise gewählt.
Die Einleitung in den vorliegenden Band bildet eine Grundlage, die sich mit theoretischkonzeptionellen Fragen des Krieges in bürgerlichen Gesellschaften auseinandersetzt.
Die übrigen Texte lassen sich in zwei grobe Kategorien zusammenfassen: Allgemein
erfolgt eine Beschäftigung mit Fragen der Asymmetrie und Radikalisierung, sowie der
Legitimierung von Kriegen. Dabei wird zunächst eine konzeptionelle Herangehensweise
gewählt, die sich mit Triebkräften, Bildern und Strategien von Kriegen beschäftigt - Klaus
Theweleit untersucht fundamentalistische Kräfte, Herfried Münkler schildert im Rahmen
eines historischen Längsschnitts asymmetrische Kriegsführung, Franz Leidenmühler
beschäftigt
sich
ebenfalls
in
einer
historische
langfristigen
Perspektive
mit
völkerrechtlichen Normen, Peter Lock analysiert die US-Militärstrategie und Maria
Katharina Moser behandelt die (Opfer)Rolle von Frauen in der „Männerdomäne“ Krieg.
Danach näheren sich die folgenden Texte dem Thema Krieg mit Hilfe von Regionalstudien
Rüdiger Frank und Wolfram Manzenreiter widmen sich den Themenblöcken Ostasien und
(West)Europa, Peter Steyrer der Europäischen Union, der Zweite Weltkrieg wird sowohl
von Walter Manoschek, der die Okkupation Polens durch Deutschland und die
Sowjetunion thematisiert, als auch von Inge Rowhani-Ennemoser und Käthe Kratz, die
die Frage danach stellen, wie und wodurch Menschen sich im Krieg verwandeln,
behandelt,
das
Problem
Nachfolgestaaten
untersucht
der
organisierten
Norbert
Kriminalität
Mappes-Niediek
und
in
postjugoslawischen
abschließend
wird
der
Themenkomplex der Kriege in Afrika von Walter Schicho, bezogen auf die Demokratische
Republik Kongo, Sabine Kebir in einer Analyse der Entkolonisierung und postkolonialer
Konflikte Algeriens sowie von Joachim Becker im Vergleich der Entwicklung Angolas und
Moçambiques aufgerollt.
KRIEGE AN DEN RÄNDERN
AKTEURE, KONFLIKTLINIEN, VERLÄUFE
Joachim BECKER - Gerald HÖDL - Peter STEYRER
Da
wir
nicht
von
Vergesellschaftung
dem
des
Menschen
Krieges,
ausgehen,
tragen
sondern
Disziplinen
wie
von
die
den
Formen
Neurologie
der
oder
Verhaltensforschung nichts zum Verständnis dieses Themas bei.
DEFINITORISCHES
Da der klassische, völkerrechtlich definierte „erklärte“ Krieg zwischen Staaten nur noch
die Ausnahme bildet, erscheint es sinnvoller sozialwissenschaftliche Kriegsdefinitionen
zum Verständnis heranzuziehen, da diese weit gefasst sind.
z.B. „AG Kriegsursachenforschung“ (nach Istvan Kende):
Krieg ist ein gewaltsamer Massenkonflikt, mit folgenden Merkmalen:
a) zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte, mind. eine davon reguläre Streitkraft der
Regierung - (Para)Militärs, etc
b) alle Seiten haben ein Mindestmaß an gelenkter Organisation
c) bewaffnete Operationen weisen Kontinuität auf und erfolgen nach einer gewissen
Strategie, gleichgültig wo sie stattfinden und wie lange sie dauern
Andere Definitionen erweitern die oben stehende um das Merkmal von mindestens 1000
Kriegstoten pro Jahr.
DIE ANFÄNGE DES MODERNEN KRIEGES
Krieg als Analyseeinheit stellt einen blinden Fleck vieler gesellschaftstheoretischer
Entwürfe
dar.
Deshalb
staatstheoretischen
soll
Blickwinkel
hier
der
Krieg
betrachtet
aus
werden,
einem
um
gesellschafts-
Konfliktlinien
und
bürgerlicher
Gesellschaften, die potenziell zum Krieg (in und zwischen diesen Staaten) führen, zu
identifizieren. Zentral ist dabei das Verhältnis von Staat und Krieg.
Ausgehen von Feudalgesellschaften war Kriegsführung ein notwendiges Mittel einerseits
zum
Landgewinn
andererseits
zur
Niederhaltung
der
Bauernschaft.
Durch
die
Zentralisierung der Staatsgewalt entstanden stehende Heere, die neuer Technologien
bedurften. Hinzu (und teilweise dadurch bedingt) kam es zum Ansteigen der Steuern.
Dies sollte eine Expansion weiter erleichtern. Im 17. Jahrhundert eskalierten dann die
militärischen Konflikte in Europa im Dreißigjährigen Krieg. Dies hatte eine Festschreibung
einer gewissen Reglementierung der Kriegsführung im Westfälischen Frieden zur Folge.
Dieses Abkommen galt jedoch nur für Konflikte innerhalb Europas; außerhalb dieser
Grenzen waren Staaten an keinerlei Regeln gebunden.
GESELLSCHAFTLICHE KONFLIKTLINIEN UND KRIEG
Durch die Entwicklung vom absolutistischen Staat hin zu einem bürgerlichen (soziale
Polarisierung zwischen akkumulationsfähiger Bourgeoisie und eigentumslosem Proletariat

Dialektik
zwischen
struktureller
materieller
Ungleichheit
und
formeller
staatsbürgerlicher Gleichheit) wurde dieser zum umkämpften Terrain. Kapitalismus ist
durch eine vertikale (Arbeit - Kapital) und eine horizontale (Konkurrenz) Konfliktachse
charakterisiert. Diese sind nicht nur ökonomischer Natur, sondern haben auch eine
politische und staatliche Komponente. Somit entwickeln sich Kriege als extreme Form
politischer Konfliktaustragung entlang dieser beiden Konfliktachsen.
STAAT, ZIVILGESELLSCHAFT, POLITISCH-MILITÄRISCHE GRUPPEN UND KRIEGSMOBILISIERUNG
Zur Mobilisierung für „große“ Kriege bedarf es der Zustimmung der Zivilgesellschaft.
Dafür bedient man sich gewisser Feindbilder und Rechtfertigungsmuster, die den Feind
dämonisieren, die „humanitären“ Anliegen des Krieges hervorstreichen oder sich auf
Nationalismus (v.a. bei kolonialer Expansion) berufen. Die Scheinalternative Krieg oder
Zurückweichen vor dem Feind wird hier ebenfalls bedient.
Gegenbewegungen werden mit repressiven Mitteln beschnitten.
„Kleine“ Einsätze werden oft der öffentlichen Debatte und parlamentarischen Kontrolle
entzogen indem sie nicht von regulären Sicherheitskräften, sondern verstärkt von
privaten „Sicherheitsfirmen“ durchgeführt werden.
Bürgerkriege basieren auf starken Polarisierungen. An die Stelle von Staaten als
AkteurInnen treten zumindest für einen Teil der Kriegsparteien politisch-militärische oder
militärisch-politische Bewegungen. Besonders im antikolonialen Widerstand stützt man
sich oft auf vorkoloniale Deutungsmuster, die um neue soziale Perspektiven erweitert
werden. Dies ermöglicht es besonders Frauen sich in Befreiungsbewegungen aktiv an
militärischen Aktivitäten zu beteiligen und dadurch alte Rollenbilder zumindest teilweise
aufzuweichen und mehr Rechte für sich zu beanspruchen.
Im
Postkolonialismus
beruhte
die
Kriegsvorbereitung
vor
allem
auf
politischer
Mobilisierung, materiellen Anreizen (Plünderungen, etc), sowie auf direktem Zwang.
Besonders bei jenen Kriegsparteien mit schwacher sozialer Verankerung zeichnet sich die
Kriegsführung
oft
durch
ein
sehr
hohes
Maß
an
Grausamkeit
aus,
die
der
Einschüchterung dient.
MILITÄR, TECHNIK, INDUSTRIE
Schon vor der Durchsetzung kapitalistischer Produktionsweisen war im Militär Lohnarbeit
üblich. Dies änderte sich im bürgerlichen Staat hin zur „unfreien“ Zwangsarbeit
männlicher Kriegsdienstpflichtiger. Das Offizierskorps blieb jedoch zumeist eine Mischung
aus beiden Kategorien. Hier wurden jedoch reaktionäre Traditionen im Sinne des
Korpsgeistes hochgehalten.
Allgemein ist das Militär ein wichtiges Instrument sozialer Disziplinierung, und wurde in
dieser Form auf die Kolonien und postkoloniale Staaten übertragen, was dort zu weitaus
prekäreren Verhältnissen führte.
Heute ist die Tendenz zurück zur Berufsarmee zu konstatieren. Einerseits aufgrund
steigender technischer Anforderungen (lange Ausbildungszeit) andererseits ist bei
Berufsarmee die Akzeptanz von Verlusten in der Bevölkerung größer, was die
Legitimation von Kriegen erleichtert.
Seit dem 19. Jahrhundert ist die Industrialisierung des Kriegs stark gestiegen. In der
Form militärisch-industrieller Komplexe gewinnt die Rüstungsindustrie an Einfluss, zumal
Rüstungsbeschränkungen selektiv mit doppelten Standards erfolgen - eine „Zivilisierung“
des Krieges zwischen europäischen Staaten, Entfesselung gegenüber völkerrechtlich nicht
anerkannten AkteurInnen.
Zusätzlich kam es in der 1990er Jahren zur Erweiterung der Verschränkung zwischen
Rüstungsindustrie und Staat um die Finanzwelt, für die Investitionen in Rüstung lukrativ
waren/sind.
REVOLUTIONEN UND NATIONALSTAATSBILDUNG IN EUROPA
Ausgangspunkt der Betrachtung ist die Französische Revolution 1789. Diese veränderte
die Kriegsführung radikal, indem sie den totalen Krieg „erfand“: eine vollständige
Ausrichtung des Staates in allen Belangen auf den Krieg und Unterordnung aller Bereiche
unter das Ziel des Sieges. Die reaktionären Kräfte konnten ihre konterrevolutionären
Ziele nur teilweise erringen, da die „anciens régimes“ sich ihnen in den Weg stellten. Die
Revolution verlor an Bedeutung. Zusätzlich gewann die nationale Konkurrenz an
Bedeutung und löste das Ziel der Veränderung sozialer Gegebenheiten ab.
Außerhalb Europas war die Französische Revolution Vorbild für die lateinamerikanischen
Unabhängigkeitsbewegungen
und
die
Revolte
schwarzer
SklavInnen
auf
Haiti.
Erwähnenswert ist hier ebenfalls der US-amerikanische Bürgerkrieg, der durch eine
starke Industrialisierung der Kriegsführung gekennzeichnet war oder der TaipingAufstand (Mitte 19. Jhdt) in China.
IMPERIALISTISCHE KRIEGE
Zahlreiche ImperialismustheoretikerInnen
(Hilferding, Luxemburg,
Bucharin, Lenin)
brachten territoriale Expansionsbestrebungen in Zusammenhang mit der kapitalistischen
Akkumulation und deren Veränderungstendenzen. Die Schaffung eines exklusiven
Wirtschaftsraumes bedurfte des Kapitalexports und einer räumlichen Ausbreitung, die
zwischenstaatliche Konkurrenz und militärische Konfrontationen bedingte.
Der Kolonialismus führte durch kolonialistische Politik genau zu dieser Etablierung
kapitalistischer Produktionsweisen in den militärisch besetzten Gebieten, die dadurch
dem jeweiligen nationalen Kapital der Kolonialmetropolen zur Akkumulation dienten.
Doch es regte sich auch (passiver) Widerstand, der neue Formen der Kriegsführung
notwendig machte. Die Kolonialmächte gingen temporäre Bündnisse mit lokalen Eliten
ein um sich ihre Macht zu sichern. Sie bedienten sich bestehender Rivalitäten. Zentrale
Charakteristika waren die Asymmetrie der Kriegsführung und die fehlende Anerkennung
der staatlichen Souveränität der KriegsgegnerInnen.
Hinzu kam der genozidärer Charakter der Kolonialkriege. Durch die Landnahme kam es
zur Dezimierung der autochthonen Bevölkerung. Der Krieg wurde zudem radikalisiert
zum Vernichtungskrieg auf der Grundlage rassistischer Theorien.
Im Ersten Weltkrieg kam es zur Eskalation der Konkurrenz zwischen den europäischen
Großmächten, die seine Folgen zu Beginn gewaltig unterschätzten. Es kam zum Ende
mehrerer Herrschaftsdynastien und zur ersten antikapitalistischen Revolution, was zur
allmählich
an
Bedeutung
gewinnenden
Systemkonkurrenz
(Kommunismus
-
Kapitalismus) führte. Die Weltwirtschaftskrise der 1920er und 1930er Jahre bereitete den
Boden
für
die
Forcierung
des
außenorientierten
Wirtschaftssystems
vor
allem
Deutschland und Japans, beruhend auf der Gewinnung kolonialen „Lebensraums“. Dies
hatte eine extreme Art der Kriegsführung und Besatzung als Mittel zum Zweck zur Folge.
Auch die systematische Politik von Diskriminierung, Entrechtung und Verfolgung von
Juden,
Sinti,
Roma,
etc
des
NS-Regimes
war
eine
weitere
Steigerung
des
Vernichtungskrieges.
Durch den Widerstand diverser Guerilla-Bewegungen wies der Zweite Weltkrieg auch
Elemente eines asymmetrischen Krieges auf.
HEIßE KRIEGE IM KALTEN KRIEG
Der Ausgang des Zweiten Weltkrieges stärkte die Reputation der Sowjetunion und damit
die Position der gemäßigten Sozialdemokratie in den westlichen Industriestaaten. In
weiterer Folge kam es zum extremen Lagerdenken, das die Welt in zwei Blöcke (plus die
„Blockfreien“) spaltete.
Im Zuge der Entkolonialisierung führte dies zur versuchten Lenkung der Entwicklung aber
besonders zur Unterdrückung und militärischen Intervention gegenüber antikolonialen
Bestrebungen. Beginnend in Ost- und Südostasien versuchten linke Kräfte die Macht mit
unterschiedlichem Erfolg zu übernehmen. (Bsp.: Niederlage der Guomindang gegen
China; Bürgerkrieg und Teilung Koreas; US Zerschlagung der linken Guerilla auf den
Philippinen; Malaya; Indonesien) Die Kolonialmächte, bzw. die USA reagierten mit
„counter-insurgency“. Oftmals gelang es ihnen aber nicht die notwendige Unterstützung
für ihrer Bestrebungen in der dortigen genauso wenig wie in der eigenen Bevölkerung zu
erlangen (Vietnamkrieg!).
Zu Widerstand gegen die Dekolonisierung kam es auch in siedlerkolonialen Regimen wie
Südafrika und Israel, die die Mobilität der autochthonen Bevölkerung beschränkten und
zudem grenzüberschreitende Kriege zur Sicherung der eigenen Stabilität führten.
Fortgesetzte Kolonialherrschaft führte zum Entstehen von Guerilla Bewegungen mit oft
ländlicher Basis (erfolgreich u.a. in China und Indochina) und auf der anderen Seite zu
ausgefeilter
kolonialer
Aufstandbekämpfung.
(Spezialeinheiten,
Wehrdörfer,
systematische Folter, positive soziale Anreize) (erfolgreich u.a. in Algerien, Malaya und
den Philippinen)
Der Erfolg von Befreiungsbewegungen hatte meist die Gegenbewegung westlicher Länder
zur Folge. Mit Hilfe von wirtschaftlichem Druck und Contra-Truppen sollten sozioökonomische Transformationen gestoppt und rückgängig gemacht werden. (Bsp.:
Bürgerkriege in Zentralamerika, z.B. Destabilisierung der FSLN Regierung in Nicaragua)
Versuche sozialistischer Transformation implizierten
nahezu immer eine von den USA-
forcierte militärische Destabilisierungspolitik, die eine Internationalisierung sozialer
Konflikte nach sich zog.
Daneben gab es zahlreiche konkurrenzgetriebene Konflikte, von denen viele ihre
Ursprünge in kolonialen Grenzziehungen und kolonialer Divide-et-impera-Politik hatten.
Bei anderen wiederum ging es um den Zugriff verschiedene ethnischer Gruppen auf
Rohstoffquellen.
Wichtig ist des Weiteren die Doktrin der nationalen Sicherheit die das präventive
Eingreifen westlicher Militärs in andere Staaten rechtfertigen sollte.
Die Opposition wurde unterdrückt und verfolgt.
Militärputsche hatten außerdem oft eine Neuausrichtung der Wirtschaft mit einer
Begünstigung
lokaler
Eliten
und
ausländischen
Kapitals
auf
Kosten
der
ArbeiterInnenbewegung zur Folge.
NACH DEM KALTEN KRIEG …
… gab es unterschiedliche Entwicklungen bezogen auf Konfliktlösungen und Kriege. Die
politische Lösung von Konflikten gelang vermehrt (z.B. südliches Afrika, Zentralamerika);
der Zerfall exsozialistischer Staaten verursachte neue Kriegsherde (z.B. Ex-Jugoslawien);
konkurrenzgetriebene Konflikte erhielten neuen Auftrieb (verschiedene Regionen der
Dritten Welt); Interventionen westlicher Länder in geopolitisch oder rohstoffmäßig
interessanten Regionen nahmen zu (z.B. Jugoslawien, Afghanistan, Irak).
Leider ist jedoch der Trend erkennbar Formen der Konsensbildung durch Formen des
Zwanges abzulösen. Krieg wird hierbei als Extremform des Zwanges gesehen. Dies ist
entweder
auf
einen
Verlust
an
hegemonialer
Macht
oder
durch
die
sinkende
Notwendigkeit von Hegemonie zu begründen.
Generell ist eine Militarisierung der Außenpolitik zu bemerken, deren Interventionen und
Kriege sich speziell gegen die Peripherie richten. Die Schaffung von Stabilität in diesen
Regionen wird hier als scheinbares Argument ins Treffen geführt.
Auf der Ebene der politischen Konfliktlösung sind vor allem Entwicklungen im südlichen
Afrika
(z.B.
Namibia,
Südafrika,
Angola,
Moçambique)
und
unter
anderen
Voraussetzungen auch in Zentralamerika zu nennen. Dort mussten jedoch die nun
regierenden
internationalen
ehemaligen
Befreiungsbewegungen,
Kräftekonstellationen,
erhebliche
aufgrund
Abstriche
an
der
ihren
geänderten
Vorhaben
gesellschaftlicher Veränderung (Pläne gegen ungleiche Landverteilung, Diskriminierung
indigener Bevölkerung, etc) machen.
Auch in Afghanistan kam es zu ähnlichen Entwicklungen. Die Linksregierung musste
unter Druck des Westens zu Gunsten der Mudschaheddin-Gruppen abtreten. Diesen
gelang jedoch keine Stabilisierung was zur Machtübernahme
durch die Taliban führte,
die ihre anfängliche Unterstützung durch die USA durch ihre islamistischen Tendenzen
schwächten. Durch den Angriff westlicher Armeen 2001 wurde ihre Vorherrschaft auf Öl
und Gas in dieser Region dauerhaft gefestigt, die politisch-militärische Instabilität blieb
jedoch gleich.
Auch bei einem Teil der konkurrenzgetriebenen Kriege, speziell im subsaharischen Afrika,
gelang keine Restabilisierung der Situation, zumal der anhaltende wirtschaftliche und
soziale Niedergang die Verteilungskonflikte verschärfte (z.B. Kongo, Sierra Leone,
Liberia, Côte d’Ivoire)
Mit dem Begriff der Bürgerkriegsökonomie bezeichnet man das Andauern von Konflikten
als
Garantie
für
Gewinne
von
Kriegsherren
aus
den
von
ihnen
kontrollierten
Handelsverbindungen, mit denen sie in internationale Wirtschaftsnetzwerke eingebunden
sind. Diese Herangehensweise blendet jedoch oft den Zusammenhang zwischen Krieg,
Politik und Ökonomie dahingehen aus, Krieg mit sozialer Gewalt gleichzusetzen.
In der Analyse der aus der Implosion des Staatssozialismus heraus entstandenen Kriege
erfolgt oft eine Reduktion auf eine bloße Ethnisierung. Diese übersieht den Faktor der
materiellen Konkurrenz, die für diese Konflikte von zentraler Bedeutung war.
In diesem Zusammenhang ist einerseits der Auftrieb nationalistischer Tendenzen,
andererseits die äußere Einmischung durch militärische Angriffe (völkerrechtswidriger
Angriff der NATO auf Jugoslawien!!!) herauszustreichen.
Abschließend ist noch einmal die Aktualisierung kolonialer Praktiken und Begrifflichkeiten
in der heutigen Zeit zu betonen. Die Kriege an den Rändern werden wieder mit der
Unmündigkeit von Völkern an der Peripherie begründet!
PLAYSTATION CORDOBA. YUGOSLAVIA. AFGHANISTAN ETC.
EIN KRIEGSMODELL
Klaus THEWELEIT
„DAS THEOREM DER ERPRESSTEN LOYALITÄT”
Einzelne Länder des Balkans in den letzten zehn Jahren haben sich ethnisiert,
nationalisiert und damit wieder re-religionisiert, denn für die meisten jugoslawischen
Teilgebiete bestand so etwas wie Religiosität nur mehr an der Oberfläche.
Man kann das sehr schön an den Muslimen aus Mostar, die in dem Film Nachsaison von
Pepe Danquart und Miriam Quinte zu sehen sind. Was sich in diesem Krieg durchgesetzt
hatte, mit ideologischer und Waffengewalt, ist die zuerst schlicht behauptete und dann
erpresste kulturelle Identität, Religion oder Ethnie, daraus dann die Forderung nach
neuen Grenzen in neuen Nationalstaaten.
DAS SCHICKSAL. CORDOBA UM 1200
Film von Youssef Chahine „Das Schicksal“
Ort der Handlung: andalusisches Cordoba im 12 Jhdt., das maurische Spanien eine
islamische Mischkultur, mit Mauren, Christen, Juden und, als größtem und aktivstem
Mischungselement im Film, den Zigeunern
Das Schicksal, zielt auf heutige Politik oder besser: das Verhängnis heutiger religiöser
oder nationaler Fundamentalismen. Die Beseitigung der Mischgesellschaft Cordobas wird
eingeleitet durch die Ermordung des Zigeunerdichters als Gottes Strafe für falsches
Leben.
Übrig bleibt ein Krieg von Moslems gegen MoslemsDie Gotteskrieger suchen, da sie
alleine nicht stark genug sind, die Herrschaft der Kalifen alleine zu beenden, Hilfe bei
anderen Fundamentalisten: den spanischen und französischen Kreuzrittern. Mit der
Waffenhilfe der Kreuzritter siegen die Islamisten, wobei die Kreuzritter ihre islamistischen
Kollegen am Ende selbst besiegen….3 Fliegen mit einer Klappe
Wichtig und zentral ist die Verbündung der Fundamentalisten beider Seiten zur
Beseitigung der weltlich orientierten Mischkultur
EIN WELTMODELL: PLAY STATION AFGHANISTAN
Es sind laut Theweleit alle Entmischungen während der Kriege auf dem Balkan oder auch
die Entmischung eines Landes wie Afghanistan nach Zügen dieses Modells abgelaufen.
Künstliche Ethnisierung, künstliche Re- Religionisierung, Bewaffnung der verschiedenen
Seiten mit dem Ziel bürgerkriegsähnlicher Auseinandersetzungen
Beispiel
Zerstörung
Jugoslawiens
spielte
der
Westen,
speziell
die
deutschen
Frühanerkenner , dann die Nato exakt die Rolle der Kreuzritter aus Chahines Film
Vergleichbar die UdSSR und dann die Amerikaner in Afghanistan
Für die USA gleichzeitig die Fortsetzung des Kampfes gegen den Feind im Kalten Krieg:
die UdSSR religiös aufgeputschte Leute werden von USA bewaffnet bekämpfen ihren
gemeinsamen Feind Krieg gegen UdSSR wird gewonnen, in den Folgekämpfen im
Inneren etabliert sich ein fundamentalistisches Regime
Der Westen, in diesem Fall die USA versucht nicht Demokratiebestrebungen zu stärken,
im
Gegenteil:
betreffenden
sie
schwächen
Gesellschaft,
die
sie,
destabilisieren
(aktuell)
erzeugte
vernünftige
Stärke
der
Infrastruktur
jeweils
der
siegreichen
Fundamentalisten erscheint ihnen als günstigeres Bündnispotential
Antwort von Noam Chomsky in Bezug auf 11. September auf die Frage: “ Warum hassen
sie uns?“
„Sie hassen uns weil wir die Demokratie und die wirtschaftliche Entwicklung behindern.
Und weil wir brutale, terroristische Regime unterstützen.“
YOUSSEF CHAHINE WEITERER FILM „L’AUTRE“
Die Darstellung eines Politikmodells welches auch auf dem Balkan, mit jeweils voller
westlicher Unterstützung und Duldung ablief, immer nach dem humanitären Prinzip,
gewachsene
Mischformen
nicht
zu
unterstützen. Gerade dazu
ist
Sarajewo der
schreckliche Modellfall geworden. Eine absolute Stadt auf allen möglichen Ebenen.
Mischung und Gewaltabbau. Entmischung und neue Gewalt
Überall,
ganz
gleich
wo
auf
der
Welt,
sieht
man
die
öffentliche
Gewalt
und
Kriegsbereitschaft zurückgehen, wo verschiedene Bevölkerungen und Lebensweisen sich
mischen. Der künstliche Hass der „abgegrenzten“ aufeinander nimmt ab, das ist die natur
städtischer ent – Ghettoisierung
MACHTVAKUUM UND MAFIOTISIERUNG
Die Mafias, die in allen Teilen Ex- Jugoslawiens nicht nur die Treibstoff-, Schwarzmarkt-,
Drogen- und Waffengeschäfte kontrollieren, sondern auch die offiziellen Handels und
Wirtschaftsaktivitäten.
Paolo Rumiz, der beste Kenner des Balkans der letzten Jahrzehnte, beschreibt die
Mafiotisierungder
Balkangesellschaft
überall
da,
wo
eine
dominante
Mischkultur
zerschlagen, zerstört worden ist.
DIE GENSCHER GAMES
Der Prozess dieses Zusammenbruchs hatte seinen Vorlauf in der westlichen Finanzpolitik,
der Einsturz Jugoslawiens hat nicht erst mit dem Fall der mauer und dem Zerfall der
UdSSR begonnen. Er ist jahrelang immer begleitet gewesen von aggressiver westlicher
Wirtschaftspolitik.
Westkredite, die Jugoslawien von den europäischen Banken und der WB bekam, waren
immer mit der Auflage verbunden, die angefangene Sozialisierung von Fabriken zu
stoppen.
westliche Bankstrategie zur Zerstörung des Produktionsmodells Jugoslawiens
Intellektuelle und Künstler in Europa antworteten auf die Frage, ob die zerschlagung
Jugoslawiens notwendig war, mit einem ziemlich deutlichen „nein“
Sie sehen in ihr den Grund für die folgenden unnötigen Kriege und nennen als Auslöser
den Genscher Act (deutsche Außenminister Genscher)
GENE HACKMAN IM IRAN ODER ZWEI SORTEN „RECHT“
Das
Prinzip
lautet:
politische,
kulturelle,
religiöse
Loslösungsbestrebungen
von
Minoritäten in bestehenden Nationalstaaten oder sog. Vielvölkerstaaten werden immer
dann von den westl. Industrie und Militärmächten unterstützt, wenn sie den westlichen
Bündnissen nicht angehören, wenn also ihre polit. Schwächung der Zerschlagung der
Erzeugung von Machtvakuen dient, in die die geballte Power westlichen Militärs oder
westl. Ökonomien vorstoßen können. Die Argumente für solche Vorstöße, Interventionen
kommen regelmäßig aus der Menschrechtskiste. Sehr überzeugend ist der Sturz
ausgemachter übler Diktatoren des näheren Auslandes, die man sich, so sie nicht selber
wachsen, zu diesem Zwecke in benötigter Auflage heranzieht
z.B. Türkei – Nato- Kurden
In der gesamten Balkanpolitik der letzten 12 Jahre herrschte eine willkürlichen
Zuweisung von Recht und Unrecht.
WHO DO YOU LOVE?
Ziel des Modells der bewaffneten Entmischung von Mischkulturen ist immer die
Restituierung religiöser, ethnischer, kultureller Dogmen, ist die Zurückdrängung von
Mischehen, die Zurückdrängung der Frauen aus den befreiteren Öffentlichkeiten, aus dem
Beruf und Schwächung auch ihrer Position im Haus. Deutschsprachige Kommentatoren
wie Diedrich Diederichsen und Elfriede Jelinek nennen dieses Modell schlicht Faschismus

Post Scriptum 1. Achsen des Bösen

Post Scriptum 2. Afghanistan wird demokratisch

Post Scriptum 3. Palästina

Post Scriptum 4.Algerien
Taz vom 15.02.02 konstatiert Bahman Nirumand, aufgestört durch die Rede von der
Achse des Bösen von Bush, die Position der Reformer im Iran werde geschwächt durch
die neuen amerik. Attacken
Da der fundamentalistische Terror in Algerien nicht an der Regierung ist, kann er offiziell
von anderen Staaten nicht unter Druck gesetzt werden. Deutschlang unterstützt die
alger. Mischgesellschaften durch große Zurückhaltung bei der Gewährung poli. Asyls für
Antragsteller aus Algerien. Mit dem Hintergedanken, dass dies eines starke Front dort
gegen die islamistische Entmischer gewährleiste.
ASYMMETRISCHE KRIEGE
Herfried MÜNKLER
1. ÜBERLEGUNGEN ZU DEN BEGRIFFEN SYMMETRIE UND ASYMMETRIE
SYMMETRISCHE KONFLIKTLAGEN
Durch das so genannte Westfälische System hervorgebracht, dass die Politik des 17. und
20. Jhdt. Beherrschte.
Folge:

gesteigerte Konfliktintensität

Reziproke Risikorezeption

Gleiche Rationalitätsstandards
Symmetrische Konfliktlagen beruhen auf Gleichartigkeit der politischen Akteure und der
von ihnen bereitgestellten militär. Kräfte (Rekrutierung, Bewaffnung, Ausbildung)
Asymmetrie kann sich jedoch auch in Umgekehrter Richtung entwickeln, und in der Regel
ist dies bei technologischer Innovation der Fall z. b. die asymmetrische Überlegenheit der
USA Resymmetrierung im waffentechnolog. Bereich = Rüstungswettlauf
ASYMMETRISCHE KONFLIKTLAGEN
Seit Ende des 20.Jhdt. zu beobachten
Partisanenkriege und Terrorismus sind die beiden wichtigsten Formen davon
Gegenteilige Folge:

Geringe Konfliktintensität

Keine hohen Ausgaben

Erhöhte Leidens- und Opferbereitschaft der Bevölkerung (= Opfer und Ehre sind
zentrale Werte = heroische Gesellschaft = Selbstmordattentäter)

Kriege ziehen sich über Jahrzehnte hin

Unterschiedliche Risikoperzeptionen

Deutlich verschiedene Rationalitätsstandards der Akteure
Für die Charakterisierung von Konflikten benötigt man eine Vielzahl von Merkmalen
Die Staatsqualität der Akteure ist eines der wichtigsten davon
BEISPIEL: VERSCHWINDEN POLENS ENDE DES 18. JHDT.
Grund: Vor allem die Expansionsdynamik der
an der poln. Teilung beteiligten Mächte
Russland, Polen und Österreich - aber diese Erklärung ist unbefriedigend!! müssen also
noch anderes Faktoren beteiligt gewesen sein
Diese Faktoren lassen sich unter dem Stichwort „erodierenden Staatlichkeit Polens“
zusammenfassen
(vor
allem
die
militärorganisatorische
und
waffenständige
Rückständigkeit Polens führte zum erodieren der Staatsqualität)
Diese Erosion hatte zur Folge, dass polen nicht mehr in die polit. Entwicklungs- und
Entscheidungsprozesse der Nachbarn intervenieren konnte- im späten 17. jhdt. Und
frühen 18.Jhdt. hatte Polen den Anschluss an die polit. Modernisierungsprozesse in
Europa verlohr und wurde somit zu einem semipermeablen polit. Körper innerhalb des
europäischen Staatensystems —Folge davon: selbst Frankreich verlor das Interesse an
Polen—Polen war somit kein symmetrischer Partner mehr, sondern wurde als „failing
state“ betrachtet
Die Fähigkeit als gleicher, d.h. reziproker Akteur anerkannt zu werden, hängt also nicht
nur an formalen Attributen, sondern auch an faktischen Fähigkeiten, die im europäischen
Staatensystem vor allem militärisch ausgemünzt waren.
Grundprinzip von Symmetrie und Asymmetrie: die Fähigkeit sich gegenüber Freund wie
Feind, als gleichartiger (ist nicht gleichstarker) Akteur ins Spiel zu bringen.
Ähnliches Schicksal wie Polen hatten Preußen und Österreich jedoch war es hier die
umgekehrte Form der Auflösung von Symmetrie: Schieden Polen infolge ihres Verzichts
auf den Mitvollzug der militär. Revolution als symmetr. Akteur aus, so gewann Frankreich
infolge
der
Ergebnisse
der
Revolution
(Geld-
und
zwangskassierten
Rekrutierungsregimes), gegenüber seinen Konkurrenten einen Vorsprung, der als
asymmetrisch bezeichnet werden kann.
Bei diesen Beispielen zeigt sich es sind waffentechnologische bzw. militärorg.,
aber auch polit. Entwicklungen, die zur Herausbildung von Asymmetrien führen können.
GENAUERE
BETRACHTUNG
DER
REAKTION
DER
PREUßEN
UND
SPANIER
AUF
IHRE
UNTERLEGENHEIT:
Preußen entschieden sich für resymmetrieren =
Polit.-militär. Reform/gleichartige
Voraussetzungen wie Napoleon zu schaffen
Spanien beschritt den Weg der Asymmetrie = eröffnete Partisanenkrieg (Guerillakrieg)
VORTEIL BEI SPANIEN:
An Stelle von Konzentration der Kräfte in Raum und Zeit setzten sie auf deren
Dislozierung im Raum und die Ausdehnung des Krieges in Zeit- sie attackierten weniger
die physische als die moralischen Kräfte ihres Gegners (Schlachtfeld in allen Bereichen
des gesellschaftl. Lebens hohe Leidens- und Opferbereitschaft der Bevölkerung)
Die Art, in der Napoleon von den Spaniern bekämpft und geschwächt wurde, war mit den
auf Symmetrie gepolten Ordnungsprinzip der europäi. Staatenwelt nicht kompatibelweder rechtlich noch ethisch da die asymmetrische Kriegführung der Partisanen zwar
effektiv sein mochte, aber nicht zu der Lebenswelt passte, von der sie wollten, dass sie in
Europa vorherrschte.
Erst im 2. WK kam es wieder zu Partisanenkriegen.
2. SICHERHEITSPOLITISCHE KONSEQUENZ DIESER ASYMMETRIEN
Das an Symmetrie orientierte europäische Staatensystem war also eine Ordnung, die den
ihr Angehörenden strikte Imperative auferlegte. Diese Imperative umfassten die Ebene:

Der strategischen Kreativität

Der polit. Rationalität

Völkerrechtl. Legitimität
Dieses Zusammenspiel sollte zur Stabilität der symmetr. Staatenordnung in Europa
führen
Es waren jedoch keine Kriegsverhinderungsordnungen!!
Kants Entwurf „Zum ewigen Frieden“
3. ESKALATIONSPROZESSE
PREUßISCHE MILITÄRTHEORETIKER CARL VON CLAUSEWITZ BUCH „VOM KRIEGE“:
Die drei Wechselwirkungen der Eskalation bestehen darin:

Dass im Messen von physischer Gewalt, Intelligenz und Stärke der Motive
derjenige die Überhand erlangt, der sich der Gewalt rücksichtslos und ohne
Schonung des Blutes bedient

Ungenaue Antizipierbarkeit der gegnerischen Absicht

Nicht möglich , die Stärke der gegnerischen Motive zu durchschauen
Alle drei Punkte besagen, dass das begrenzte Wissen über den Gegner zur „permanente
Gewaltintensivierung“ führt
Clausewitz stellt diesen 3 Punkten die Wechselwirkungen der Moderation entgegen:

Man kennt Gegner seit langem- Kann somit auf sein Verhalten schließen

Jeder feindselige Akt, der zunächst einmal unterbleibt, kann die je andere Seite
dazu veranlassen, sie ihrerseits zu unterlassen.

Keine militär. Entscheidung ist absolut
Diese Punkte gelten jedoch nicht bei einer asymmetrischen Konfrontation hier
überwiegt meist Misstrauen und Furcht, weil wir den Gegner nicht an uns selbst messen
können
Der Faktor Zeit spielt auch bei der Asymmetrie eine andere Rolle:
Ziel ist es bei Partisanenkriegen und Terrorismus lange auszuhaltende Kriege zu führen
USA sind eine weitgehende postheroische Gesellschaft, aber ihre Feinde Z.B, Iran und
Afghanistan agieren heroisch
Die äußerste Steigerung dieser Form des Heroismus sind Selbstmordattentäter
4. STEUERUNG UND BEHERRSCHUNG POLIT. KONFLIKTE UND PROGNOSE
Die Nato- Intervention im Kosovo 1999 war die Idealform des asymmetrischen
Gebrauchs militärischer Mittel durch postheroischer Gesellschaften: Kein einziger NatoSoldat ist gefallen anstelle von symmetrischer Konfrontation tritt Krieg aus großer
Distanz, so dass sie für den Angegriffenen unüberwindbar ist
z.B. Tarnkappenbomber, hochfliegende Kampfbomber,…
führt zu einer „Verpolizeilichung“ des Krieges
Heute:
Ist der Terrorismus als bevorzugte Form einer Asymmetrisierung getreten:

Terroristische Organisationen lösen sich von jeglicher Territorialität und Verzichten
auch auf Territorialisierung ihrer Erfolge

Minimalisierung der eigene Logistik, in deren Gefolge nicht nur die Angreifbarkeit
durch die Gegenseite verringert wird, sonder auch die Kosten für die Herstellung
von Operationsfähigkeit abgesenkt werden.

Sie nutzen die Infrastruktur des angegriffenen Landes für ihre Zwecke (verkehrsund Kommuniktationssysteme,…)

Greifen nur so genannte weiche Ziele an z.B. Hochhäuser, in ungeschützten und
nicht zu schützenden Zusammenballungen von Zivilbevölkerung
Asymmetrische Konfliktlagen bringen, keine Kriege hervor, die an Intensität denen
Europas in der ersten Hälfte des 20.Jhdt. vergleichbar sind. Aber sie bringen auch keine
polit. Stablilität oder Kriegsunlust hervor, wie sie ebenfalls für Europa in der zweiten
Hälfte des 20.Jhdt. prägend geworden sind.  sie führen zu einer Permanenz des Krieges
VON DER RÜCKKEHR DES KRIEGES IN DAS RECHT
DAS KONZEPT DES PRÄVENTIVKRIEGES ALS VERSUCH
DER
RE-ETABLIERUNG DES BELLUM LEGALE
Franz LEIDENMÜHLER
Der
Sinneswandel
des
Krieges
begann
wohl
mit
dem
1.
Weltkrieg,
dessen
Kriegserklärung nach damaligem Recht keinen Angriffsakt, sondern einen erlaubten
Statuswechsel vom Frieden zu Krieg darstellte. 30 Jahre später, am 24. Oktober 1945
trat die UN-Charta in Kraft, die jegliche zwischenstaatliche Gewalt verbot und den Krieg
endgültig kriminalisierte. Heute erlebt der Kriegsbegriff einen erneuten Wandel. Mit dem
Konzept des Präventivkrieges wird versucht, den Krieg wieder als rechtlich zulässiges
Instrument zu etablieren.
BELLUM IUSTUM UND BELLUM LEGALE
Die Schule der Scholastiker (von 345-1546) machte in ihrer Lehre vom bellum iustum die
Zulässigkeit eines Krieges von drei Voraussetzungen abhängig:
1. er muss von einer zuständigen Autorität unternommen werden und nicht von
irgendeiner Privatperson
2. es muss einen gerechten Grund geben, er darf also nur der Wiedergutmachung
eines Unrechts dienen
3. eine rechte Absicht muss vorhanden sein
Da es keine genaue Definition geben kann, was ein gerechter Grund sei, war der Krieg in
der Regel, subjektiv betrachtet, auf beiden Seiten gerecht.
Die klassische europäische Völkerrechtsordnung:
Das
Ende
des
30jährigen
Krieges
1648
legte
die
Fundamente
für
ein
neues
internationales System und die Herausbildung des modernen Staatensystems. Das
klassische europäische Völkerrecht bildete die Grundsätze der absoluten Souveränität der
neu gebildeten Staaten sowie deren Gleichheit, unabhängig von Größe und Macht. Erst
nach dem 2. Weltkrieg breitete sich das Völkerrecht auch außerhalb der europäischen
Staaten aus.
Die ungenauen Definitionen der bellum iustum Lehre verunmöglichten eine
Aufnahme in die neue Völkerrechtsordnung. Ein gerechter Krieg lag von nun an immer
vor,
wenn
die
kriegsführenden
Parteien
Souveränität
besaßen
und
gewisse
Formvorschriften einhielten. Die Notwendigkeit einer gerechten Sache verschwand. Bis
zum Jahr 1914 war es durch das allgemeine Völkerrecht keinem Staat verboten, aus
beliebigem Motiv Krieg zu führen.
Mit dem Ende des 19. Jh. wurde versucht, Kriege auf ein Minimum an Quantität und
Qualität zu beschränken. Neben der bestehenden Einschränkung auf souveräne Staaten
entstand ein Kriegsvölkerrecht (ius in bello), die die Kriegsführung reglementierte, sowie
das Neutralitätsrecht, das für die geografische Eingrenzung des Krieges sorgen sollte. Der
bellum legale fand zwischen iusti hostes (gerechten Feinden) statt, die einander mit
gleichem Recht gegenüberstanden. Kriegsverbrechen bezeichneten nicht den Krieg selbst
als
Verbrechen,
sondern
lediglich
bestimmte,
während
des
Krieges
begangene
Handlungen, die gegen das ius in bello verstießen.
DAS GEWALTVERBOT DER UN-CHARTA
Im beginnenden 20. Jh. galten Frieden und Krieg gleichermaßen als Naturzustand. Der
Krieg war lediglich ein Mittel zur Regelung der internationalen Beziehungen. Erst nach
dem 2. Weltkrieg setzte sich die Auffassung durch, dass der Frieder der erstrebenswerte
Normalzustand sei und Krieg nur ein ausnahmsweise erlaubtes Gewaltmittel zur Wahrung
der Rechtsordnung.
So machte der Völkerbundpakt von 1919 die Zulässigkeit von Kriegen von der Einhaltung
gewisser rechtlicher Verpflichtungen ab. Streitfragen waren von nun an friedlich zu
klären, nach einem Scheitern durfte erst nach einer 3monatigen „cooling-off“ Frist der
Krieg erklärt werden. Damit bezeichnete der Völkerbundpakt noch nicht den Krieg selbst,
sondern
nur
bestimmte
Kriege
als
unzulässig.
Gegen
Friedensbrüche
gab
es
wirtschaftliche, finanzielle und militärische Sanktionen und Maßnahmen.
Im Briand-Kellog-Pakt von 1928 verpflichteten sich die meisten Staaten der Welt, auf den
Angriffskrieg als Werkzeug der nationalen Politik zu verzichten. Jedoch gab es keine
möglichen Sanktionen bei einem Verstoß.
Die UN-Charta von 1945 verpflichtete erstmals ihre Mitglieder zur Enthaltung jeglicher
zwischenstaatlicher Gewaltanwendung und deren Androhung. Durch das umfassende
Gewaltverbot war auch keine Kriegsdefinition mehr notwendig.
Ausnahmen:
1. wenn es sich um die Mitwirkung an einer vom UN-Sicherheitsrat mandatierten
„Polizeiaktion“
der
Wiederherstellung des
Staatengemeinschaft
zur
Aufrechterhaltung
oder
Weltfriedens handelt
2. dem Fall der Selbstverteidigung in einer Notwehrsituation
Die
Lehre
vom
Völkerrechtslehre
bellum
ihren
iustum
Platz.
So
fand
in
sah
die
der
islamischen
sowjetischer
und
marxistischen
Kriegslehre
die
Kriege
sozialistischer Staaten sowie nationale Befreiungskriege als gerecht an. Mit dem
islamischen Dschihad als Befreiungskrieg fand das Konzept des bellum iustum sogar Platz
in den Verfassungen mancher arabischen Staaten.
„PREEMPTIVE STRIKES“ UND „REGIME CHANGE“ – RE-ETABLIERUNG DES BELLUM LEGALE ?
Auch nach Inkrafttreten der UN-Charta 1945 wurden zwischenstaatliche Kriege geführt,
die meist ungerechterweise als notwendige Selbstverteidigung gerechtfertigt wurden.
Seit Beginn des 21. Jh. versuchen die USA durch preemptive strikes den Krieg wieder als
legales, offen erklärtes und geführtes Instrument zu etablieren. Die 2002 eingeführte
„National Security Strategy“ beruht auf einer neuen Bedrohungsanalyse: Als größte
Gefahr wird die Kreuzung von Radikalismus mit Technologie gesehen. Mit der Verbreitung
von Massenvernichtungswaffen stellen selbst schwache Staaten ein großes Risiko dar.
Daher könnte es erforderlich werden, dass die USA einer Bedrohung ihres Landes durch
einen militärischen Präventivschlag zuvorkommen. Zukünftige militärische Gewalt gegen
Terroristen oder Schurkenstaaten muss also nicht mehr den UN-Charta Bestimmungen
entsprechen. Für einen Angriff genügt schon die Vermutung von (Massenvernichtungs)Waffen, die möglicherweise irgendwann gegen die USA eingesetzt werden könnten.
Das Recht zum Präventivkrieg soll allerdings nur den USA und deren Verbündeten
zustehen, sodass der Kriegsbegriff ein diskriminierender ist. Wäre das nicht der Fall,
hätten wohl einige Staaten das Recht, im Sinne der Präventivdoktrin zum vorbeugenden
Kriege gegen die Vereinigten Staaten zu schreiten.
Der erste Anwendungsfall der Präventivkriegsdoktrin war der Krieg gegen den Irak, der
kein Mandat vom UN-Sicherheitsrat erhielt. Der Versuch der Legitimierung von
Präventivkriegen rüttelt an den Grundfesten der internationalen Ordnung. Es handelt sich
um den Versuch, sich den Verpflichtungen der UN-Charta zu entziehen und sich von der
Bindung an den UN-Sicherheitsrat loszulösen. Laut Kofi Annan ist mit dem Irakkrieg die
Welt in Richtung „unilateraler und gesetzloser Gewaltanwendung, mit oder ohne
glaubwürdige Rechtfertigung“ geführt worden.
Trotzdem ist die Reaktion der Staatengemeinschaft sehr zurückhaltend. Hauptsächlich
wohl
deshalb,
weil
kein
„zivilisierter“
Staat
zu
befürchten
hat,
Opfer
eines
Präventivschlages zu werden, da die von den USA präsentierte Konzeption des
Präventivkrieges ausschließlich die so genannten Schurkenstaaten betrifft.
DIE ZUKUNFT DES KRIEGES
ZWISCHEN SCHATTENGLOBALISIERUNG UND US-MILITÄRSTRATEGIE
Peter LOCK
GLOBALISIERUNG
Je nach politischem Standpunkt wird Globalisierung meist entweder als alternativloses
Heilmittel zur Überwindung von Armut (v.a. IWF sieht Armut als Folge fehlender Öffnung
der Märkte) oder als Ursache beinahe allen sozialen Übels gesehen. Wahr ist wohl nur,
dass Glob. viele verschiedene Auswirkungen hat.
Die gegenwärtige Globalisierung hat ein Janusgesicht: Einerseits die reguläre Wirtschaft,
andererseits die verdeckte Schattenglob. Nach aktuellen Schätzungen sind weltweit nur
wenig über 40 % in der regulären Wirtschaft tätig, die damit jedoch allein für die
Reproduktion von Staatlichkeit sorgen – ohne Steuern kein Staat. Da ein sehr großer Teil
der informellen Arbeitswelten in globale wirtschaftliche Netze eingebunden sind, kann
Armutsüberwindung nicht durch einen Anschluss an die Glob. erfolgen, sondern nur
durch eine andere Gestaltung dieser.
Seit
dem
11.
September
2001
werden
diese
informellen
Lebenswelten
als
Operationsraum des Terrorismus wahrgenommen. Trotzdem gehört die Ausbildung von
leistungsfähigen Staaten nicht zum U.S. Engagement. Die Außenpolitik Bushs bildet eher
ein Amalgam aus 3 Grundströmungen amerikanischer Außenpolitik:
1. Die
traditionellen
Sicherheitspolitiker
mit
dem
Ziel
das
Monopol
auf
Messenvernichtungswaffen zu bewahren
2. Die
Nationalisten,
die
amerikanische
Interessen
mit
militärischen
Mitteln
durchzusetzen versuchen
3. Diejenige, die eine Mission der weltweiten Demokratisierung verfolgen
Orientierungslos scheint die militärische DIMENSION DES AMERIKANISCHEN KRIEGES GEGEN
TERRORISMUS. Machtkartelle von Industrien in Zusammenarbeit mit Politik sichern die
Fortführung
von
nicht finanzierbaren
Programmen.
Die Rüstungsindustrie ist
im
Gesamtkontext der amerikanischen Volkswirtschaft nicht bedeutend, jedoch hat sie im
Kongress ein großes politisches Gewicht. Obwohl
die veränderte Sicherheitslage
vollkommen neue Anforderungen geschaffen hat, konnten militärische Teilstreitkräfte
ihren
Fortbestand
für
die
nähere
Zukunft
absichern,
die
Sicherheit
nicht
zu
angemessenen Kosten garantieren können. Der Komplex bürokratischer Institutionen, die
an der Produktion von Sicherheit beteiligt sind, kann nicht als kohärentes und
Zielführendes Instrument bezeichnet werden.
Die RMA (Revolution in military affairs) begründete die fortgesetzte Hochrüstung der
USA, obwohl der gegnerische Pol, die Sowjetunion, weggefallen war. Die RMA verspricht
die Nutzung absoluter technischer Überlegenheit in Verbindung mit einem riesigen
Militärhaushalt. Der neu hinzugekommene Begriff „network centric warfare“ suggeriert
die
Möglichkeit
jederzeitiger
zentraler
politischer
Feinsteuerung
der
militärischen
Möglichkeiten. Beides zusammen besagt also, dass jegliche militärische Bedrohung
gemeistert werden könne, wenn nur die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt
werden, was angesichts der unendlichen Flexibilität von informellen Lebenswelten zu
bezweifeln ist.
PRIVATISIERUNG
Die Sicherheitshysterie seit dem 11.9. führte zu einer Strategie von präventiven
Interventionen, Befreiung
der Exekutive von
der Rechtsstaatlichkeit
sowie einer
weltweiten Kriminalitätsbekämpfung. Das bestehende humanitäre Völkerrecht läuft ins
Leer.
Interessant ist, dass die USA sich gerne Unterstützung von lokalen Kampftruppen
holen, während das milliardenteure Militär im Hintergrund bleibt. Ebenso die Anheuerung
privater
Militärs
von
großen
multinationalen
Hilfsorganisationen, um deren Anlagen zu schützen,
Konzernen
und
humanitären
sorgt für eine Untergrabung des
staatlichen Gewaltmonopols. Die private Sicherheitsindustrie hat sich so zu einer
Boombranche entwickelt. Dieser Rückzug des Staates schafft Operationsräume für
kriminelle territoriale Gewaltmonopolisten.
SOZIALER WANDEL
Urbanisierung,
Landwirtschaft
Marktorientierung,
haben
Spezialisierung
„Überlebenselastizität“
sowie
enorm
Industrialisierung
reduziert.
Eine
Störung
der
der
Infrastruktur, vor allem der Versorgungswege, wie sie von kriegerischen Handlungen
ausgelöst
werden,
bedroht
sofort
das
Überleben
eines
großen
Teiles
der
Weltbevölkerung, die vom Warenfluss abhängig sind. Besonders betroffen davon sind
Megastädte. Allein aus diesem Grund sind traditionelle Kriege unmöglich geworden, weil
sie sofort humanitäre Katastrophen mit sich ziehen würden. Das führt zu einer
Transformation gewalttätiger Konfliktaustragung in Richtung Entterritorialisierung.
ÖKONOMISCHE VORAUSSETZUNGEN
Sowohl für die staatliche als auch für die nicht-staatliche Seite müssen Kriegsökonomien
leistungsfähig sein. Die Möglichkeit, einen bewaffneten Konflikt auszutragen, hängt vom
Zugang zu den Ressourcen und der Möglichkeit, diese auf legalem oder kriminellem
Wege zu beschaffen, ab. Dies gilt sowohl für staatliche als auch für nicht-staatliche
Konfliktparteien.
Bildlich: Ein General muss ein guter Unternehmer sein, um ein erfolgreicher
General zu sein. Die Kriegsführenden Parteien müssen gut in der Weltwirtschaft und vor
allem in der Schattenwirtschaft verankert sein. Dies trifft sowohl auf Warlords, als auch
auf extrem arme Staaten, deren Staatlichkeit längst durch Informalisierung und
Kriminalisierung der Wirtschaft entzogen ist, in denen jedoch die meisten Kriege
stattfinden, zu. Die heutige Schattenglobalisierung ermöglicht allen Akteuren die
notwendigen Ressourcen zu beschaffen und darüber hinaus auch noch die Bereicherung
der Führungselite auf Auslandskonten. Das Ziel der Unterbindung erscheint äußerst
unrealistisch.
Die wichtigsten Quellen liefern Rohstoffe (Diamanten, Edelsteine,…), freiwillige Zahlungen
der Diaspora, Nachbarstaaten mit Interesse an einer Destabilisierung oder Ressourcen,
Menschenhandel, Drogenhandel, Organisation illegaler Migration,…
Gewaltkosten können gesenkt werden durch billige Waffen (Kalaschnikows, Macheten,…),
Kindersoldaten, Selbstversorgung der Soldaten in der Zivilbevölkerung,…
FRAUEN - DIE PARADIGMATISCHEN OPFER IN KRIEGSSITUATIONEN?
KONSTRUKTION VON GESCHLECHT, VIKTIMISIERUNG UND KRIEG
Maria Katharina MOSER
MIT ODER GEGEN CHINA?
JAPAN, SÜDKOREA UND DIE ZUKUNFT DER REGIONALEN SICHERHEIT IN NORDOSTASIEN
Rüdiger FRANK – Wolfram MANZENREITER
Anders als in Europa, hat sich in Nordostasien die bipolare Weltordnung nach dem
Zusammenbruch der Sowjetunion eigentlich noch erhalten und sorgt für Konfrontationen
zwischen dem Block Japan, Südkorea und Taiwan gegen China, Nordkorea und dem Block
um die Sowjetunion. So befinden sich selbst zu Beginn des 21. Jh. Japan und Russland
streng
genommen
noch
im
Kriegszustand.
Ungelöste
Territorialkonflikte
in
der
Ostchinesischen See, die markante Trennlinie der Blöcke zwischen Nord- und Südkorea
und die Taiwanfrage bringen Konfliktpotenzial mit sich, sowie das immer anwesende
Feind- bzw. Idealbild der USA. Beide Länder, Japan und Südkorea, müssen in dieser
Situation schauen, dass sich nationale Interessen vertreten, sich aber gleichzeitig mit
ihren übermächtigen Handelspartnern arrangieren.
Als ANALYSEEINHEIT gilt, in diesem Artikel, der ständige Konflikt um Macht, Interessen
und Machterhalt. Dabei wird von einer These von Francis Fukuyama ausgegangen,
welche besagt, dass ein starker Hegemon (USA) aufgrund seiner Machtfülle ständig
Konflikte provoziere, wegen der gegen Null gehenden Erfolgschancen der Anderen in
militärischer Hinsicht, jedoch faktisch die Manifestierung der Konflikte verhindere, also
den Frieden erzwinge.
CHINA UND DIE VERÄNDERTE MACHTKONSTELLATION
5 Gründe, wieso China, trotz aller Zweifel der Nachhaltigkeit des wirtschaftlichen Erfolgs,
eine ernsthafte Bedrohung für die Machtposition der USA darstellt:

Hohe wirtschaftliche Wachstumsrate mit einem großen binnenwirtschaftlichen
Potenzial-
d.h.
kann
von
anderen
Ländern
unabhängig
sein
+
hohe
Konsumentenmacht

„richtige Einstellung“: geschichtlich gesehen ist die Weltmacht fast etwas
„Natürliches“ für China, welche kurzzeitig abhanden gekommen ist

Militärische Macht wächst: Schwerpunkt - Modernisierung, Satellitenforschung

Ideologische Herausforderung der USA aufgrund des Kommunismus, eigener Sicht
der Menschenrechte und ohne nennenswerte protestantischer Ethik

Kontinuierliche Ausweitung der außenpolitischen Macht Chinas
JAPANS INTERESSENSKONSTELLATIONEN
Japan hat es geschafft sich ohne großer politischer oder militärischer Bedeutung zu einer
ökonomischen Macht zu etablieren. Diese wirtschaftlichen Interessen haben seit den 60er
Jahren geholfen die Beziehung zwischen China und Japan zu verbessern, welche durch
das historische Erbe des japanischen Imperialismus stark gestört ist. Die Grundlagen der
merkantilistisch - pazifistischen Außenpolitik finden sich einerseits in der Erfahrung des
Atombombenanschlags auf Hiroshima und Nagasaki wieder, andererseits in dem
umfassenden Verzicht auf das souveräne Recht eines Staates, Krieg zu führen, was in der
japanischen Verfassung verankert ist. Dies wirkt in der japanischen Gesellschaft extrem
identitätsstiftend und wird durch den Sicherheitsvertrag mit den USA noch verfestigt,
wobei die USA im Gegenzug Militärbasen in Japan aufstellen durfte. Dadurch entwickelte
sich Japan zu einer großen „Zivilmacht“. Trotz dieser pazifistischen Einstellung hat Japan
wieder mit einer Remilitarisierung begonnen, wobei unklar ist, ob dies nur der
Selbstverteidigung vor dem Hintergrund des Koreakonflikts oder zum Schutz seiner
Interessen gegenüber China dienen soll.
Wirtschaftlichen haben die Verflechtungen zwischen China und
Japan seit den 90er
Jahren stark zugenommen und stellen für sich gegenseitig die wichtigste Importquelle da
bzw. spielt beim Export jeweils nur die USA eine größere Rolle. Japan bietet hoch
entwickelte Technologien und Produktionstechniken, China im Gegenzug ein schier
unerschöpfliches Reservoir an Arbeitskräften. Man kann von einer weiteren Zunahme der
Intensität der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern ausgehen (Europa und
USA haben proportional extrem zu China bei den japanischen In- und Exporten verloren),
jedoch muss man auch mit einem künftigen Konflikt der Handelsinteressen rechnen, da
in
China
sich
die
Produktivität
aufgrund
des
vermehrten
Human-
und
Technologieeinsatzes stark steigern wird. Dieser wirtschaftliche Aufschwung ist aber auch
mit vermehrten Einbußen auf gesellschaftlicher Ebene verbunden, da die Angst um
Arbeitsplatz, Altersversorgung und steigende Einkommensunterschiede in Japan steigt.
Als Beispiel hierfür kann die Verlagerung der Produktionsstandorte Japans ins umliegende
Ausland aufgrund der billigeren Produktionskosten gesehen werden bzw. gilt China seit
den 90er Jahren nicht mehr nur als Billigproduktionsland, sondern zunehmend auch als
Konsumentenmarkt.
Weiters ist Japan in China der drittwichtigste Investor, wobei umgekehrt Japan für die
chinesische Direktinvestition derzeit keine Rolle spielt. Eng verbunden mit dieser
Konkurrenzsituation in Handel und Produktion ist außerdem noch der steigende
Energiebedarf Chinas, welche die Nationen um Ressourcen kämpfen lässt.
Neben diesen ökonomischen Beziehungen, gilt Japan auch als größter Kreditgeber für
China. Dies hat mehrere Gründe: einerseits um Einfluss zu gewinnen, andererseits um
gute Rahmenbedingungen für Direktinvestitionen zu schaffen und, in weiterer Folge, um
vergebene
Förderungsmittel
über
Projektbasis
gezielt
für
Umweltschutz,
Armutsbekämpfung und Stärkung der Marktprinzipien einsetzen zu können. Auch hier
formierten sich Konfliktherde, bis 1992 die Richtlinien für die Vergabe für ODA geändert
wurden, nach denen die Missachtung von Menschenrechten oder die Haltung von
Massenvernichtungswaffen als Ausschließungsgrund galten. Ein weiterer Konfliktherd hat
sich
auch
um
ungeklärte
Territorialfragen
gebildet,
welcher
an
Fischerrechte,
Bodenschätze und Militärbenutzung gekoppelt ist. Weiters hat Japan eine rigide
Immigrationspolitik
entwickelt,
um
bei
einem
eventuellen
Zusammenbruch
des
chinesischen Marktes, gegen eine Flüchtlingswelle gesichert zu sein und dem „Import von
Kriminalität“ zu entgehen.
Da China immer mehr sein militärischen Potenzial aufbaut und stärkt, hat Japan, da es
aufgrund seiner pazifistischen Klausel in der Verfassung keinen Krieg führen darf und
aufgrund seiner historischen Vergangenheit nicht die Neutralität annehmen kann, eine
Vereinbarung mit den USA getroffen. Diese beruht auf einer großzügigen finanziellen
Unterstützung des ersten Irak- Kriegs und einem wesentlichen Anteil der in Japan
stationierten Militärbasenkosten, wodurch sie im Gegenzug mit der amerikanischen,
militärischen Unterstützung „im Notfall“ rechnen können. Seit 2005 liegt die jüngste
Revision
der
japanischen
Verteidigungsstrategie
vor,
welche
eine
engere
Zusammenarbeit mit den USA und eine eigene Landesverteidigung vorsieht und somit
stark von der anfänglichen pazifistischen Außenpolitik abweicht.
Somit kann man sehen, dass auf beiden Seiten, in China und in Japan, ein Mangel an
Vertrauen stark verbreitet ist und damit ein wesentlicher Grund, wieso Japan keinesfalls
auf die Risiken einer Neutralität oder autonomen Sicherheitslinie China gegenüber
einlassen will.
SÜDKOREAS INTERESSENSKONSTELLATION
Südkorea (SK) vertritt China gegenüber ganz ähnlich gelagerte Interessen wie Japan. So
befindet sich SK am Anfang des 21. Jh. in einem Wandel seiner sicherheitspolitischen
Lage, da Japan aufgrund seiner Kolonialmacht lange Zeit das Feindbild darstellte, was
sich nach 1945 wandelte und Nordkorea (NK) zum neuen Hauptfeind wurde.
Plötzlich
befand sich NK zwischen zwei Fronten: auf der einen Seite, direkt an der Staatsgrenze,
der kommunistische Block, auf der anderen Seite Japan bzw. der kapitalistische Westen.
Im Koreakrieg 1950-53 wurde SK unter einem UNO Mandat operierende Armee
unterstützt und garantierte die Sicherheit SKs. Der gleichen Logik folgte dann auch NK
und vollzog Ende der 50er Jahre den Bruch mit dem kommunistischen Block. Seit den
90er Jahren stellt vor allem die zaghafte Annäherung der beiden Koreas einen markanter
Punkt in der verändernden Wahrnehmung SKs dar. 1992 gab es das 1. bilaterale
Abkommen zwischen den beiden Koreas und seither wird diese auf wirtschaftliche
Kooperation
basierende
Beziehung
als
„Sonnenschein-
Politik“
bezeichnet.
Länderübergreifende Projekte finden vor allem im Infrastruktur- und Tourismusbereich
statt, welche sich vor allem auch positiv auf die gegenseitige gesellschaftliche
Wahrnehmung auswirken.
Wirtschaftliche gesehen hatte SK vor allem 2003 ein schwieriges Jahr, wobei die OECD
die üblichen Punkte kritisierte, obwohl NKs Löhne z.B. OECD Standard erreicht hatten. Da
jedoch auch die Sozialkosten stiegen, musste SK sich wieder vermehrt nach ihrer Exportorientierten
Strategie
richten.
China
kristallisierte
sich
dabei
als
wichtigster
Wachstumsfaktor, aufgrund seiner immer weiter steigenden Importquote, heraus. Auch
bei den Direktinvestitionen in China und den chinesischen Exporten als Zielland hat SK
die USA bereits übertroffen. Jedoch ist eine Marktsättigung des chinesischen Marktes in
Zukunft absehbar, wonach die Exporte SKs wieder zurückgehen werden. Auch der
personelle Austausch (Migration von SK nach China) ist groß. Da jedoch China nicht
wirklich von SK abhängig ist, läuft SK die Gefahr immer mehr in eine wirtschaftliche
Abhängigkeit Chinas zu geraten. So werden derzeit klagende Stimmen laut, dass immer
mehr
chinesische
„gefährlicher“
Firmen
Aspekt
südkoreanische
für
die
Unternehmen
südkoreanische
schlucken.
Wirtschaft
ergibt
Als
sich
weiterer
durch
die
Abwanderung südkoreanischer Unternehmen nach NK, aufgrund der dortigen wichtigen
Industriegebiete, welche versuchen den Strom von China nach NK umzuleiten.
Die politische Beziehung zwischen China und SK ist jedoch nicht ganz frei von
historischen Ereignissen. So ist das Verhältnis stark durch das Eingreifen Chinas in den
Koreakrieg geprägt, welches eine Wiedervereinigung unter amerikanische- koreanischen
Vorzeichen verhinderte. Weitere Streitpunkte findet man bei den Themen Taiwan
(territoriale Ansprüche) und Dalai Lama, sowie in der Frage der Flüchtlinge aus
Nordkorea. Noch ein schwieriger Punkt stellt der „Knoblauch- Krieg“ im Jahr 2000 dar,
eine
handelspolitische
Auseinandersetzung
der
beiden
Länder,
wobei
SK
seine
Knoblauchproduktion vor China schützen wollte und China daraufhin den Import
südkoreanischer Mobiltelefone behinderte. Dennoch haben die verschiedensten Faktoren
dazu geführt, dass China- im Gegensatz zu den USA und der EU- einen bisher nicht da
gewesenen Einfluss und sogar Macht in dieser Region innehat.
FAZIT
In der Frage der zukünftigen Bündnisse haben sich SK mit der Annäherung an NK bzw.
China
und
Japan
mit
seinem
US-
amerikanischen
Abkommen,
für
zwei
völlig
unterschiedliche Richtungen entschieden. Wie Südkorea ist auch Japan stark an den
wirtschaftlichen Beziehungen mit China interessiert und die wechselseitigen Beziehungen
haben im Bezug auf die Abhängigkeit ein „gefährliches“ Ausmaß angenommen. Jedoch
könnten
eine
koreanische
Wiedervereinigung
und
die
fortschreitende
regionale
Integration Japan langfristig vor die gleiche Wahl stellen wie Südkorea heute. Nur je
länger sich der Prozess hinzieht, desto wahrscheinlicher wird ein Wettrüsten in dieser
Region.
VON DEN KREUZZÜGEN ZUM BARCELONA- PROZESS
KRIEG UND AUßENPOLITIK IN EUROPA
Peter STEYRER
Die zweite Hälfte des vergangenen Jahrtausends war vom Expansionsdrang europäischer
Mächte geprägt, welcher durch die Herausbildung der Seestreitkräfte, Kreuzzügen,
Ausbeutung und Unterwerfung fremder Völker und
kriegerische Krisenbewältigung
geprägt war. Weiters kamen noch die ersten vorkapitalistischen Zentren zum Vorschein,
welche sich erst um norditalienische Handelsstädte und schließlich in Spanien, Portugal
und den Niederlanden etablierten, welche regen Handelsverkehr im Mittelmeerraum (IT)
und mit der nordafrikanischen Küste (ES, PO, NL) trieben. Das 19.Jh. war schließlich von
der Rivalität der Kapitalgruppen geprägt, bis sich Amerika schließlich nach 1945 als
Weltmacht etablierte und sich die europäischen Staaten umgekehrt plötzlich in einer
abhängigen Rolle befanden.
KREUZZÜGE UND DIE IDENTITÄT DES CHRISTLICHEN ABENDLANDES
Das Frankenreich etablierte sich im 8.Jh. als erstes großes Reich nach der römischen
Herrschaft auf europäischen Boden und setzte am Ende des Jahrhunderts zu zahlreichen
Eroberungszügen
an.
In
den
folgenden
Jahrhunderten
wurden
die
kulturelle
Lebensformen unter der Führung und Kontrolle der Papstkirche gestellt, um mittels
Zwangstaufe eine einheitliche christlich-. europäische Identität zu schaffen. Die „innere“
Kolonialisierung Europas war ein Kleinkrieg um jeden Winkel, wobei diese Formen der
Entgrenzung als eine Art Vorstufe zu späteren Expansionskriegen gesehen werden kann.
Mittels dieser transkontinentalen Herrschaftsausdehnung wurden Netzwerke gebildet,
welche
die
Geldwirtschaft
nach
Europe
zurückbrachte
und
den
Aufstieg
der
Kolonialmächte zur Weltmacht bewirkte. Mit diesen Expansionszügen gingen auch die
ersten Judenpogrome einher, was schließlich fernab jeglicher Kontrolle geriet und der
„Heide“ nicht mehr als Mensch und der Ermordete als Unbekannter angesehen wurde.
Auf der iberischen Halbinsel lagen zwischen den einzelnen Etappen der Reconquista
Jahrhunderte, jedoch ging die Verbannung und Verbrennung muslimischer und arabischer
Handschriften ab dem 15.Jh. schnell voran. Inquisition und Christianisierung aller
ungläubigen, Judenverfolgung und Ketzerverbrennungen trieben die Absicherung der
Herrschaft und die Bereicherung der Herrschenden mit der Unterstützung des Papstes
voran.
FORMEN DES KOLONIALISMUS
Mit dem Fall Konstantinopels 1453 begann Europa sich vom Orient abzuwenden und
weitete seine Expansion über den Atlantik hinaus aus. Die „Entdeckung“ Amerikas 1492,
die
Suche
nach
neuen
Handelswegen
und
schließlich
die
Herausbildung
der
Plantagenökonomie verlangte nach unfreien Arbeitskräften. Der Sklavenhandel wurde zu
einem der prägendsten Gewaltelemente im Rahmen der Bemächtigung der Welt furch
Europa. Im 16.Jh. verlagerte such schließlich das ökonomische Zentrum Europas nach
Amsterdam, wodurch sich die Holländer als „Geldgeber Europas“ etablierten. Da die
holländische Verfassung jedoch das Recht zur Kriegsführung in Übersee abtrat, wurde der
Kreuzzuggedanke in den Hintergrund gedrängt und weitgehend durch kapitalistisches
Kalkül ersetzt. Nachdem die Vorraussetzung für die technische Revolution gegeben war,
der Kapitalismus, trat Großbritannien (GB) als Akteur an den Tag und übernahm die
hegemoniale Rolle in der Weltwirtschaft, welche eine aggressive Expansion nach Außen
und eine ökonomische Dynamik im Inneren bedeutete. GB besaß praktisch eine
Monopolstellung in Europa, etablierte sich jedoch auch als gefährliche Seemacht bzw.
gründete wichtige ökonomische Zentren in Asien, insbesondere in Indien durch die East
Indian Company. Ende des 19.Jh wurde schließlich die Expansion „vervollständigt“ und
Europa brachte große Gebiete Asiens und Afrikas unter seine Kontrolle. Da nun wieder
die
direkte
politische
Macht
angestrebt
wurde
(East
Indian
Company
galt
als
Handwerkszeug zur indirekten Machterstrebung), kann dies als erstes Krisensymptom
der kapitalistischen Entwicklung gesehen werden. England wurde schließlich nicht von
seinen europäischen
Rivalen, sondern von Amerika, dem Patenkind sozusagen, als
Weltmacht abgelöst, mit der sie auch heute noch eine lose Einheit in außenpolitischen
belangen bildet.
EXKURS: STRUKTURMERKMAL DES EUROPÄISCHEN KRIEGS
Braudel bringt den Krieg zwischen Kulturen auf folgende Formel: „In wirtschaftlichen
Schönwetterperioden
treten
Familienfehden
in
den
Vordergrund.
In
Schlechtwetterperioden der Krieg gegen die Ungläubigen.“ Dies gilt genauso für das
Christentum als auch für den Islam. Wirtschaftliche Wachstumsphasen sind verbunden
mit defensiven Maßnahmen zur Absicherung und Abrundung der eigenen Macht- und
Einflusssphären. Weiters kann man sagen, dass die Kolonialeroberung verbunden mit
dem Sklavenhandel und Zerstörung autochthoner Kulturen als bruchlose Fortsetzung der
expansiven und brutalen Kreuzzüge des Abendlandes in westliche Richtung verstanden
werden. In Phasen der wirtschaftlichen Stagnation und Krise, werden demnach
Expansionskriege nach außen in Gang gesetzt, welche nicht selten den Niedergang der
Großmächte einläuten. Es sind gerade jene Großmächte, die die Vorherrschaft nicht in
erster Linie mit den Mitteln des Krieges verfolgen, die die weltpolitische Vormachtstellung
zu übernehmen imstande sind.
KRIEG IN EUROPA
Durch den Marshallplan in der Nachkriegszeit gewann die USA beträchtlichen Einfluss in
Europa. Dieser steht auch im Zeichen des europäischen Friedensprojekts, welches als
Grundgedanke der wirtschaftlichen Kooperation und Aussöhnung im EWG Vertrag 1957
verankert ist. Zunächst bedeutet jedoch jeder Erweiterungsschritt einen Ausbau des
Binnenmarktes. Außerdem wird die EU durch die osteuropäische Erweiterung vor eine
weitere Aufgabe gestellt: diese Länder, die ehemalige Peripherie sozusagen, auch
wirklich in das System, in das Zentrum einzugliedern und nicht ihre jahrzehntelange
Randstellung
weiterhin
aufrechtzuerhalten.
Diese
Position
kam
den
jungen
Nationalstaaten nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts deswegen zu, da sie
nicht die Chance hatten, behutsam Reformen durchzuführen, sondern ihre jungen
Demokratien wurden zum Laboratorium liberaler Wirtschaftsideologien des Westens,
insbesondere der IFIs und USA. Der EU kam hierbei die Rolle eines Transmissionsriemens
für
die
Vermittlung
des
Washington
Consensus
zu,
wodurch
schließlich
eine
innereuropäische Peripherie entstand. Mit der Erweiterung der Union im Jahr 2004 wurde
aber die Bildung eines politischen Kerneuropas immer mehr zum common sense. Wenn
man jedoch einen Blick auf jene Kriege Europas wirft, die seit dem Zweiten Weltkrieg
stattgefunden haben ( (Bürger-) Kriege in GR, Baskenland, Nordirland und Jugoslawien),
zeigt sich deutlich, dass das Friedensprojekt noch seiner Verwirklichung harrt. Eine
besondere Herausforderung des Friedensprojektes liegt in der Eingliederung und
Entwicklung des jahrhundertelangen unterentwickelten, als Grenzen zwischen Europa und
Abendland genutztes, Südosteuropa. Weiters weist Krippendorf darauf hin, dass der
Nordirlandkonflikt und die Zypernkriege eine Folge der inneren Kolonisierung Europas mit
der daraus erwachsenen Unterentwicklung in der Konfliktregion sind.
AUßENPOLITIK SEIT 1955 –
ZWISCHEN
US-INTERESSEN UND INNEREUROPÄISCHER KONKURRENZ
Europäische Außenpolitik blieb nach dem zweiten Weltkrieg in erster Linie den
Nationalstaaten vorbehalten. Während die EU auf die Integration der neuen Demokratien
nicht vorbereitet war, konnte die NATO unter der Führung der USA den Beitrittsprozess
nach dem Auseinanderfallen des Warschauer Pakts umgehend in Gang setzen. Die EU
benötigte dafür fast 10 Jahre. Was über gemeinsame Handels- und Außenpolitische
Maßnahmen hinausging, wurde erstmals in der Einheitlichen Europäischen Akte 1986
angesprochen. Überdies wird eine Konsultationspflicht zwischen den Mitgliedern für die
Gründung einer außenpolitischen Zusammenarbeit erachtet, was wiederum mit der
Institutionalisierung
des
Europäischen
Rates
verbunden
war.
Jedoch
kann
die
Außenpolitik noch nicht als eine Einheitliche betrachtet werden, da nationale Prioritäten
und die Richtung der Außenpolitik noch uneinheitlich sind. Aber leider sind gemeinsame
außenwirtschaftliche Kooperationsperspektiven für die äußeren Peripherien in Osteuropa
noch nicht erkennbar, was auch mittelfristig die Krisenanfälligkeit und damit die
Krisengefahr an diesen Rändern erhöht.
Seit den 70er Jahren ist auch eine Orientierung nach Süden durch das AKP- Abkommen
sichtbar. Jedoch ist der Versuch, durch Freihandel die unterentwickelten Staaten Afrikas
an den Binnenmarkt heranzuführen, gescheitert. In dem Jahr 1995 wurde mit dem
Barcelona- Prozess ein neuer wirtschaftlicher Annäherungsversuch gestartet, eingegrenzt
jedoch auf die Mittelmeerregion, was 2010 in eine Freihandelszone münden soll. Es
könnte
also
an
dieser
Stelle
resümiert
werden,
dass
es
in
Osteuropa
eine
Wirtschaftsintegration ohne gemeinsame Außenpolitik gibt, während es mit dem
Barcelona- Prozess eine gemeinsame außenpolitische Idee ohne wirtschaftspolitische
Integrationsperspektive gibt.
EUROPÄISCHE KRIEGE AUßERHALB EUROPAS
Seit 1991 mit dem Vertrag von Maastricht hat sich die gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik militarisiert. Damit hat die EU einen neuen Ansatz begründet, welcher
1997 noch deutlicher durch den Amsterdamer Vertrag, welcher Kampfeinsätze ohne
völkerrechtliche Legitimierung unter dem Titel der „Krisenbewältigung“, in Diskussion
gebracht wurde. Die Realisierung einer europäischen Rüstungsgemeinschaft ist dennoch
nicht zuletzt aufgrund des dominierenden Einflusses US- amerikanischer Eigentümer
auch in der Rüstungswirtschaft Europas unwahrscheinlich, bzw. ist die offene Rivalität mit
den USA kaum als realistische Option denkbar. Besonders deutlich zeigt dies ein Blick auf
die Interventionen seit de Zusammenbruch des Warschauer Pakts, dass europäische
Mächte meist nur als „Juniorpartner“ der USA beteiligt waren (vgl. S.165). Alle
Krisenschauplätze der vergangenen Jahre liegen in unterentwickelten, peripherisierten
Regionen. Jene Kriege und Konflikte, welche im Nahen Osten stattfinden bzw.
stattgefunden haben, standen meist unter dem Banner „Krieg gegen den Terror“, was an
die frühere Kreuzzugsidee anzuknüpfen vermag. Jedoch geht es bei diesen Kämpfen
eigentlich um die Absicherung der Einflusszonen und die Durchsetzung eigener
Rohstoffinteressen. Im Hinblick auf die Kriege in Afrika lässt sich beobachten, dass die
außenpolitischen Initiativen der EU eigentlich nach wie vor von den Nationen in den
historisch gewachsenen Beziehungsfeldern (Kolonien) betrieben werden. Auch hier spielt
das Interesse an Rohstoffen und Ressourcen eine wichtige Rolle.
GRENZEN UND MÖGLICHKEITEN EUROPÄISCHER AUßENPOLITIK
Die EU ist weit entfernt von einer gemeinsamen Außenpolitik, denn alles was außerhalb
des
europäischen
Integrationsprozesses
liegt,
ist
reaktiv
und
hat
keine
eigene
Zielsetzung. Konflikte innerhalb Europas gibt es im Verhältnis zur Prioritätensetzung der
USA, was insbesondere bim US- Krieg im Irak offensichtlich wurde. Eine aktive
gemeinsame Außenpolitik gegenüber China und Russland ist nicht sichtbar. Genau diese
Patchwork - Außenpolitik läuft jedoch Gefahr, in weltpolitische Konflikte militärisch
hineingezogen zu werden, was jedoch keine Perspektive bietet. Stattdessen wird
versucht,
durch
instrumentelle
Maßnahmen
(gemeinsame
Truppen,
Rüstungskoordination, etc.) Vorraussetzungen zu schaffen, die den weltpolitischen Status
der Union heben. Die bei den europäischen Staaten erkennbare Tendenz zur militärischen
Interventionspolitik verweisen auf eine erneuerte Kontinuität früherer europäischer
Expansionspolitik.
ZWISCHEN „GERMANISIERUNG“ UND „SOWJETISIERUNG“
TOTALITÄRE BESATZUNGSPOLITIK IN POLEN 1939-1941:
Walter MANOSCHEK
Auftakt zum Vernichtungskrieg mit:

Krieg gegen Polen 1939

und darauf folgender Aufteilung des Landes zw. „Drittem Reich“ und Sowjetunion
Beide Regime bekämpften nach Kapitulation der poln. Armee die Zivilbevölkerung.
Voraussetzungen für die Verwirklichung ihrer Projekte:

Zerschlagung des poln. Staates und der bestehenden Gesellschaftsstruktur

Implementierung nationalsozialist. bzw. stalinistischer Herrschaftsordnung
nationalsozialist. Seite:

Polen als Experimentierfeld für Genozid und nationalsozialist. Rassenpolitik.
Stalins Absicht:

neu erworbenes Ostpolen d. Sowjetunion einzuverleiben

Umgestaltung d. Gesellschaft mit stalinistischer Politik
DIE AUSWIRKUNGEN DES HITLER-STALIN-PAKTS AUF POLEN:
Polit. Voraussetzung für Angriff auf Polen am 1. Sept. 1939 für Hitler schuf:
Nichtangriffspakt mit Stalin vom 22. August 1939
>>> dies sah Aufteilung Polens zw. Deutschland und Sowjetunion vor
(geheimes Protokoll setzte Besatzungsgrenzen fest)
Deutschland:

westl. Teil Polens = Reichsgau Wartheland — sollte „arisch“ gemacht werden
durch Deportierungen um volksdeut. Siedlern Platz zu machen

östl. Teil Polens = ”Generalgouvernement für die besetzten poln. Gebiete“
Sowjetunion:

Ostteil Polens (Ende Sept. 1939)
DIE „GERMANISIERUNG“ POLENS:
Orientierung d. nationalsozialist. Politik in Polen an:

volkstumspolit. und rasseideolog. Vorgaben
Grundsätze der „Germanisierungspolitik“:

Liquidierung d. polit. und gesellschaftl. Führungsschicht Polens

Degradierung d. übrigen Polen  ins Generalgouvernement als Sklavenvolk für dt.
Wirtschaft
>>> Politik mit großer Grausamkeit.
(Bsp: nationalsozialist. Propaganda von Goebbels)
NATIONALSOZIALISTISCHER TERROR:
rasseideolog. Krieg war bereits:

Polenfeldzug und

anschließende Besatzungspolitik
die bis Kriegsbeginn praktizierte Politik = Vertreibung von Juden,
 warf Probleme auf und man suchte Lösungen.
nationalsozialist. Judenpolitik:

Juden aus Deutschem Reich und den eingegliederten poln. Gebieten ins
Generalgouvernement, zu deportieren.

Abschieben über Demarkationslinie auf sowjet. Gebiet.

Dezimierung d. jüdischen Bevölkerung
Beide = improvisatorische Züge
An Stelle des „Judenreservates“ im Generalgouvernement, weil als unrealisierbar
angesehen  nun Plan Juden auf franz. Insel Madagaskar („Madagaskarplan“) zu
verschiffen (aufgrund des erfolgreichen Frankreichfeldzugs 1940) dies = qualitative neue
Phase antijüdischer Politik, wenn auch nur Zwischenlösungen
Massendeportationen: bereits genozidale Züge, weil Dezimierung erwünscht
nach dem Ende d. Kriegshandlungen setzte antijüdische Politik ein.
1939 Okt.:

Zwangsarbeit für Juden eingeführt

Kennzeichnung d. Juden

Beschlagnahmung des jüd. Vermögens
 all dies in wenigen Monaten abgeschlossen.
1939 Herbst:
nach erzwungenen Auswanderungen kam es anschließend in Polen zu Maßnahmen im
Bezug auf indirekten Völkermord:

Ghettos(ab 1940)an Stelle d. Deportation ins Generalgouvernement.

Massenerschießungen

Zwangsarbeit

jüd. Einrichtungen zerstört

alltägl. Gräueltaten
An d. deutsch-sowjetischen Demarkationslinie dramat. Szene:
Juden wurden gewaltsam aus Generalgouvernement über Grenzfluss auf sowjet. Gebiet
getrieben
>>> dort von Sowjets erschossen oder wieder auf dt. Gebiet zurückgejagt, wo sie auch
erschossen wurden.
Ghettos:

vorerst zur Trennung der jüdischen von der übrigen Bevölkerung

meist entlang Bahnlinien = Hinweis, dass dies nur Zwischenlösung ist

obwohl systemat. Genozid noch nicht geplant war, stieg Mortalitätsrate rasch an.
Systemat. Genozid ab Sommer 1941! ( Jedoch zuvor schon Massensterben)
erste antisemitische Gewaltwelle: Mischung von Befehlen, gewalttätigem Antisemitismus
und Repressionsmaßnahmen.
Terror: zeigt sich zw. gesteuerten Großaktionen und einzelnen Gewaltakten gegen jüd.
und nicht-jüd. Bevölkerung
Akteure d. Gewaltaktionen = gesamter Besatzungsapparat
Seit 1940:
Tötung durch Giftgas:

Meilenstein in d. Entwicklung neuer Tötungstechniken

brachte schleichende Gewöhnung an Massenmord mit sich

Giftgas-Morde sah man als „Euthanasie“-Morde (weil zuerst „nur“ geistige und
körperl. Behinderte Personen mit dieser Methode getötet wurden.)
handlungsanleitendes polit. Maxim = Begriff „Rasse“
Ziel: ethnische Homogenisierung durch Teilung in westl. „arisch-germanischen“ Teil und
östl. Abladeplatz als „rassisch minderwertig“
„Germanisierung“ Polens von Beginn an genozidale Züge, jedoch noch kein systemat.
Vernichtungsplan.
DIE „SOWJETISIERUNG“ OSTPOLENS:
Vor Anfang 1940:

Chaos und bürgerkriegsähnliche Zustände zw. versch. ethnischen Gruppen.

Ukrainische Nationalisten gegen Juden und Polen.

Etablierung d. sowjet. Machtstrukturen beendete Gewalttaten zw. ethn. Gruppen.
4 ethn. Gruppen: Polen, Ukrainer, Weißrussen, Juden.
zw. Herbst 1939 und Juni 1941:
stalinist.
Herrschaftsausübung
mittels
massivem
Terror
in
Ostpolen
=
Sowjetisierungspolitik.
überwiegend nicht-poln. Bevölkerung, begrüßte Auslöschung Polens.
jüd. Bevölkerung: erhoffte sich polit. Gleichberechtigung, bejahte sowjet. Einmarsch
Ukrainische Bev.: träumte von einer unabhängigen Ukraine, später erkannten sie, dass
sich ihre Erwartungen nicht mit den sowjet. decken
Folge: ukrain. Nationalbewegung = OUN bekam stärkeren Zulauf, woraufhin sie
Hauptzielgruppe d. stalinist. Verfolgungen wurden.
Bäuerl. weißrussische Bevölkerung: stand Sowjets zuerst positiv gegenüber, änderte sich
mit Kollektivierungskampagnen (leisteten aufgrund dessen passiven Widerstand)
Sowjetisierung wirkte sich unterschiedl. auf jüd. Bevölkerung aus:

gut gebildete wurden bevorzugt behandelt

Sowjets zerschlugen traditionell jüd. Institutionen

letztendlich unterlagen sie gleichen Beschränkungen wie alle anderen.
an Stelle d. bürgerkriegsähnlichen Zustände trat sowjet. Repressionssystem=

Massenexekutionen

Verhaftungen

Deportationen

Zwangssowjetisierung d. Ökonomie
poln. Bevölkerung bekam Sowjetherrschaft am härtesten zu spüren. (weil sie in
Führungspositionen waren und Vorwurf d. Unterdrückung von Ukrainern und Weißrussen)
Anfang 1940:

Kollektivierung

Nationalisierung

Währungsumstellung
Sowjets:
verfolgten KEINE antisemitischen Ziele.
unabhängig von ethn. Zugehörigkeit wurden Unternehmer und Bauern enteignet
Ihr primäres Ziel: Umstellung auf sowjet. Wirtschaftssystem
>>> diese Umstellung führte jedoch zu Verschlechterung d. Lebensstandards, je nach
Klassenzugehörigkeit (hohe Arbeitslosigkeit)
1940 auch große Bevölkerungsverschiebungen zw. den geteilten Bereichen.
Viele Juden wollten keine sowjet. Staatsbürgerschaft und hatten Verwandte auf dt. Seite,
daher trafen viele die fatale Entscheidung in den von Deutschen besetzten Teil
zurückzukehren.
Sowjetischer Terror:
staatl. Terror hatte hohen Grad an Willkür und trug zur Verschärfung d. Spannungen zw.
den ethn. Gruppen bei.
Juden wurden als Mitverantwortliche an sowjet. Terrorherrschaft betrachtet.
Zielgruppe: polit. Gegner oder Personengruppen
1940

systematisierte d. Repressionsapparat des NKWD die Verhaftung

Haftbedingungen orientierten sich an sowjet. Normen

um Gefängnisse zu entlasten verurteilte man Insassen zur Zwangsarbeit
bevorzugte Herrschaftsform: Massendeportationen
1940 Feb.: erste Deportationswelle  hauptsächlich Polen, aber auch Ukrainer
1940 Juni/Juli: dritte Massendeportation  hauptsächlich Flüchtlinge, die im Herbst 1939
vor Nazis geflüchtet waren
1941 Juni: letzte nicht abgeschlossene Massendeportation wenige Tage vor Überfall
Deutschlands.
NKWD führte durch:

Verhaftungen

Deportationen

Massenerschießungen, waren ab 1941 zentral angeordnet
alle Verbrechen hatten einheitliches Schema = typisch stalinistisches Systemverbrechen,
von staatl. Terrororganen angeführt.
Opfer und Täter immer gleich: auch in Polen Opfer = tatsächliche oder als solche
definierte politische Gegner!
1940 April/Mai: Bekannteste Erschießung von kriegsgefangenen poln. Offizieren und
Polizisten = Katyn-Morde (bis 1989 bestritten)
dritte Welle von Massenerschießung: nach Überfall Deutschlands auf Sowjetunion Ende
Juni 1941
22. Juni: Sowjets begannen mit Evakuierung d. Gefängnisinsassen aus Ostpolen ins
Landesinnere, konnte durch Vormarsch der dt. Truppen nicht beendet werden 
Ermordung von Gefängnisinsassen, die nicht mehr deportiert werden konnten 
NKWD setzten sich vor Eintreffen der dt. Truppen ab.
NKWD Verbrechen bildeten willkommenen Vorwand um die formulierten rassenideolog.
Zielsetzungen in die Tat umzusetzen.
Ziel = Juden auszulöschen
DIE NATIONALSOZIALISTISCHE INSTRUMENTALISIERUNG DES STALINISTISCHEN TERRORS IN
OSTPOLEN:
sowjet. Besatzungspolitik in Polen = kommunist. Enteignungspolitik
Hass und Rachebedürfnis entlud sich an jüd. Minderheit.
Stereotyp vom „jüd. Bolschewismus“: entwickelte sich in Phase d. Sowjetisierung
1941 Juni in Ostpolen histor. einzigartige Situation = Verschränkung d. NKWD
Verbrechen mit Judenmord
im Nationalsozialismus:
Bolschewismus = Todfeind d. nationalsozialist. dt. Volkes
Man sah Verschränkung zw. Judentum und Bolschewismus
erstmals werden Juden kollektiv als Feindgruppe erklärt
OUN:
spielte wesentl. Rolle im Kampf gegen die Sowjets und setzte bereits 1939 auf dt. Karte
 nutzte d. Gelegenheit zur „ethn. Säuberung“
Ihre Zielgruppen: Polen und besond. Juden (dies spiegelte den großen Einfluss der
Deutschen wieder)
 Reinigungsaktionen primär bei: Bolschewisten und Juden
OUN durfte keine Polen ermorden  wenn sie es taten kam es zu Bestrafungen von d.
Wehrmacht
nach Abzug der Roten Armee haben sie Verwaltung übernommen
NUN keine „Germanisierung“ mehr, sondern Eskalationsschritt in Richtung Judenmord
nach Entdeckung d. NKWD Opfer in Gefängnissen entlud sich antisemitische Stimmung in
Pogromen:
ukrain. Miliz forderte Juden unter Todesdrohung auf, sich vor Rathaus zu versammeln 
dann wurden sie in Gefängnisse gebracht, begleitet von blutigen Ausschreitungen  im
Gefängnis mussten Juden NKWD Opfer bergen, während dessen sie geschlagen und zu
Tode geprügelt worden sind  danach feuerte man auf Juden  erst dann griff
Wehrmacht ein, die zuvor bereits tagelang über Exzesse hinwegsah und sich manchmal
selbst daran beteiligte
Zielgruppe jenes Geschehens = Wehrmacht, um ihnen zu beweisen, dass es sich nicht
um leere Propagandaphrasen handle (beim Krieg gegen die „jüd. Bolschewisten“)
Folge: sie kooperierten mit Nationalsozialisten
1941 Juni: dt. Zeitungen berichteten über NKWD Massaker und deren angeblichen
Urhebern, die Juden  dies sollte emotional aufheizen und zur Akzeptanz in der
Bevölkerung für Verfolgung und Vernichtung erhöhen
all dies diente als Wegbereiter für Judenverfolgung
1941 Juni:

einsetzende Judenpogrome

Propaganda

Auftakt für bereits geplante Vernichtungsaktionen instrumentalisiert

systemat. Ermordung d. Juden
Wandel zum Vernichtungskrieg!!!
BRIEFE EINES TRAURIGEN SOLDATEN
Käthe KRATZ - Inge ROWHANI-ENNEMOSER
SCHWACHE STAATEN DU ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG
ORGANISIERTE KRIMINALITÄT UND KORRUPTION AUF DEM BALKAN
LAGE, URSACHE UND PERSPEKTIVE
Norbert MAPPES-NIEDIEK
Argumente gegen die plausible Annahme, die Kriminalisierung der Volkswirtschaften am
Balkan sei eine Folge der ethnischen oder „nationalen“ Konflikte der 90er-Jahre:
-
Kriminalisierung ist in europäischen Nachkriegsgesellschaften lediglich in einer
kurzen Chaosphase typisch.
-
Die Wurzeln der Kriminalisierung stammen noch aus den Zeiten vor den Kriegen.
-
Das am stärksten betroffene Land – Albanien – hat überhaupt keinen Krieg erlebt.
ZUR LAGE:
(1) Für die jungen Nationen in Südosteuropa stellt die mit Politik und Behörden in
Verbindung stehende organisierte Kriminalität eine große Herausforderung dar. Mit dem
Mord am serbischen Premierminister Zoran Djindjic (März 2003) kam es zu einem
Paradigmenwechsel: weg von ethnischen Konflikten, hin zu einem politisch-kriminellen
Komplex. Nach dem Vorfall kam es zu Großfahndungen mit zahlreichen Verhaftungen,
was untypisch ist, denn normalerweise bleiben derartige Reaktionen des Staates aus. Ein
jüngerer,
typischer
Montenegro
wegen
Fall,
ist
die
vermuteter
Verhaftung
des
Zugehörigkeit
Vize-Generalstaatsanwalts
von
zu
von
einem
Netzwerk
Frauenschmugglern. Was eben ins Schema passt, ist, dass der Innenminister, der die
Verhaftung veranlasste, sein Amt verlor.
Die kriminellen Strukturen, die sich im Jahrzehnt der Kriege herausgebildet haben,
wirken auch heute allesamt weiter. Einzelne Teilbereiche (Waffen- oder Drogenhandel) zu
bekämpfen, macht wenig Sinn, denn alle sind miteinander vernetzt.
(2) Es lassen sich in Südosteuropa drei verschiedene Entstehungsmuster der Verbindung
zwischen organisierter Kriminalität und Politik erkennen:
1. das älteste Muster: Jugoslawien in den 80er- und frühen 90er-Jahren: Die
Unterwelt
mit
ihren
Kriminellen
wurde
systematisch
mit
Polizeiausweisen
ausgestattet, wodurch dann viele Morde durch sogenannte Polizisten verübt
wurden. Kriminelle wurden für zwei Dinge benutzt: Sie sollten einerseits die
Kroaten, bosnischen Muslime und Albaner aus ihren Siedlungen vertreiben, sie
töten und ihre Wohnungen plündern und andererseits Jugoslawien während den
UN-Sanktionen mit Gütern versorgen. Die Ursachen sind also weniger im Krieg
selbst, als vielmehr im Handelsembargo 1992-1995 zu finden.
2. Osteuropäisches Muster: Balkan und Bulgarien  in ausgeprägter Form in
Russland.
3. privates Muster: am häufigsten in den von Albanern besiedelten Gebieten; in
diesen Gebieten stimmten die Interessen des organisierten Verbrechens mit
denen der Bevölkerung für eine Weile überein. Beide versuchten, den Staat aus
ihren Sphären fern zu halten. „Freiheit“ bzw. „befreite Zonen“ waren das Ziel aller
albanischen Bewegungen seit 1990. In diesen „befreiten Zonen“ sollte dann jede
Familie ihrer Arbeit und ihren Geschäften ohne Belästigung und Tributzahlung
nachgehen können. In Mazedonien wurde dies beinahe mit friedlichen Mitteln
erreicht. Nach 1998 verteilte die Regierung den nationalen Reichtum zwischen den
beiden
regierenden
Nationalparteien
und
den
lokale
Machthabern
wurde
erhebliche Handlungsmacht eingeräumt. Die Albaner wollten sich allerdings der
neuen Autorität nicht beugen und rebellierten.
(3)
Bei
der
organisierten
Kriminalität
in
Südosteuropa
gibt
es
Internationalisierungstendenzen: Die größte Gefahr liegt nicht im kriminellen Potential
lokaler Banden, sondern vielmehr in der internationalen Kooperation der Szene. Es
besteht ein weit verzweigtes Netz von Geschäftsbeziehungen, in dem serbische Banden
einen wichtigen Knoten darstellen. Die Schwäche des albanischen Staatsapparates
werden von kolumbianischen und ägyptischen Drogen- und Schmuggelsyndikaten für
Niederlassungen im Land genutzt.
(4) Der Balkan bietet kriminellen Banden auf internationaler Ebene Standortvorteile:
-
Drogenkartelle finden entwickelte, oft über Jahrzehnte erprobte Schmuggelwege
vor. Einige Grenzen werden aufgrund a) geografischer Gegebenheiten, b)
Verwaltungsschwächen, c) der hohen Korruptionsanfälligkeit der lokalen Behörden
und d) weil sich die Staatsgrenzen nicht mit den Siedlungsgebieten der ethnischen
Gruppen decken kaum kontrolliert.
-
Geografische
und
kulturelle
Nähe
zu
Westeuropa;
Kontakte
durch
Arbeitsemigranten mit den westeuropäischen Metropolen.
Die wichtigste Ressource für internationale Banden ist auf dem Balkan aber die Schwäche
der Staaten (ineffiziente und korruptionsanfällige Polizei, allgemeine Schwäche und
Unsicherheit der Behörden, öffentliche Armut, ethnische Konflikte in Minderheitsgebieten
und eine staatsferne bis staatsfeindliche Haltung großer Teile der Bevölkerung).
(5) I.d.R. ist die politische Klasse mit der organisierten Kriminalität über Korruption
verbunden. Die organisierten Banden wollen nicht die Macht des Staates übernehmen.
Sie profitieren vielmehr von der Schwäche der Behörden. Politiker treten auf dem Balkan
immer seltener als „Paten“ oder direkt kriminelle Unternehmer auf. Dies ist ein Zeichen
für Kontrollverlust und strukturelle Schwäche der Politik. Seit der Mitte der 90er Jahre
gab es eine Privatisierungswelle in der organisierten Kriminalität.
Racketeering: Schutzgelderpressung auf hohem Niveau. In manchen Staaten wird
üblicherweise für politische Entscheidungen mit wirtschaftlichen Folgen von dem
Begünstigten einen Tribut verlangt.
(6) Die Dezentralisierung der Staatsgewalt gilt als Mittel zur Entschärfung ethnischnationaler Konflikte. Sie kann dazu führen, dass Kriminelle einen direkten Zugriff auf
Steuergelder und die Polizei bekommen. Machtverlagerung auf die kommunale Ebene
entschärft nicht ethnische Konflikte selbst, sondern lediglich deren Potential.
ZU DEN URSACHEN:
(7) Die jungen Nationalstaaten sind kein Produkt gesellschaftlicher Integration, wie in
Europa, sonder das Ergebnis gesellschaftlicher Desintegration.
Sie sind ein Projekt nationaler Parteien, die während des Krieges Konfliktparteien waren.
Diese Parteien haben sich, um militärische Vorteile zu erlangen, mit kriminellen
Elementen der jeweiligen Ethnie verbündet.
Dabei gibt in der Balkanregion ein sog. „spontanes Grundverständnis“ für rechtsstaatliche
Regeln.
Nicht die Rechtsstaatlichkeit wird als unwichtig gesehen, sondern der jeweilige Staat, als
Rahmen für diese Rechtsstaatlichkeit.
„Jugoslawien“ konnte, bei aller Kritik an der diktatorischen Führung, ein Gefühl der
Staatlichkeit entwickeln. (In Serbien konnte dieses Verständnis genützt werden, und es
hat an den Nationalstaat des 19. Jhds angeknüpft.)
Grundlage der Balkan Politik ist die Hoffnung, dass der öffentlich gezeigte Nationalismus
ein verbindendes Element für die Bildung eines (Rechts) Staates ist.
Der Träger dieses „Nationalismus“ waren die alten kommunistischen Eliten, nicht neue,
moderne BürgerInnen, und dieser setze auch den Mechanismus der „ethnischen
Säuberungen“ in Gang.
Eine nationale Bewegung (wie im 19. Jhd in Europa) hat es in den 90er Jahren am Balkan
also nicht gegeben, der historische, soziale Kontext, indem das ganze stattfand (staat
fand*g*)
War ein vollkommen anderer.
In Wirklichkeit wollten die meisten Menschen am Balkan keine Nationalstaaten laut
Mappes-Niediek.
Die SlowenInnen haben sich 1991 abgespalten um „näher“ bei Europa zu sein, und nicht
weil sie sich mit einem slowenischen Staat identifizierten! Das gilt auch für die anderen
Ethnien.
Eine Nation ist im osteuropäischen Verständnis eher eine Kulturgemeinschaft, keine
staatsbildende Gemeinschaft.

Das Paradebsp. Ist Bosnien, es hat drei „konstituierende Völker“ von denen zwei
(Serben +Kroaten) sich auf Zentren außerhalb des Landes konzentrieren und hat
außerdem nur funktioniert, wenn es in ein größeres Gebilde eingebettet war.
Früher war das Jugoslawien und jetzt sollte diese Funktion die EU übernehmen.

In Mazedonien ist das Selbstgefühl so niedrig, dass die Akademie in Skopje sich
mitten im Konflikt mit der albanischen Minderheit, Ideen für eine Aufteilung des
Landes berät.

Die
Unabhängigkeit
vom
Kosovo
ist
bloß
eine
Verlegenheitslösung,
mit
Jugoslawien ist der Kosovo auf Grund der historischen Ereignisse „fertig“ und der
Zusammenschluss mit dem armen Albanien ist auch nicht gerade toll.

Serbien – Montenegro hat als Bundesrepublik Jugoslawien nie richtig funktioniert.
Bulgarien ist seit 1878 selbstständig und das einzige Balkanland, das aus eigener Kraft
(nennenswerte) Schritte im Kampf gegen die Korruption setzen hat können.
Das Staaten eine Hervorbringung von Gesellschaften, der Nation, sind, ist in Osteuropa
„empirisch falsch“.
Das ein Staat von außen gebildet wird, ist nichtsungewöhnliches.
Als Albanien 1912/13 unabhängig wurde, gab es zwar eine nationale Bewegung, die aber
zu schwach gewesen wäre, einen Staatapparat zu halten.
Die Unabhängigkeit führt Mappes – Niediek darauf zurück, dass die europäischen
Großmächte
eine
Pufferzone/Sperrgebiet
gegen
allfällige
russische
und
serbische
Ansprüche auf das Mittelmeer brauchten.
Da die BewohnerInnen Albaniens die gleiche Sprache sprachen, bestimmte kulturelle
Gemeinsamkeiten teilten nahm Europa es für selbstverständlich, dass Albanien ethnisch
homogen war/ist, und dadurch prädestiniert war einen Nationalstaat zu bilden.
Das aber ein gewisser grad an Vergesellschaftung notwendig ist, blieb außer Acht.
Albanien musste zu Beginn des 20. Jhds zum Nationalstaat gekürt werden, da es sonst
nicht mit den anderen europäischen Staaten kompatibel gewesen wäre, die neuen
balkanischen NS sind aus demselben Grund entstanden.
(8) Der Zerfall Jugoslawiens hat einen Wirtschaft- und Kulturraum zerschnitten.
Das schwächt die Ordnungskräfte und stärkt das organisierte Verbrechen.
In Maz. und Alb. gibt es sog. „black holes“ in denen die staatliche Autorität nicht greift.
Kriminelle sind in der glücklichen Lage, Behörden zu haben, die voneinander nichts
wissen oder nicht kooperieren.
Die neuen Grenzen sind für das organisierte Verbrechen kein Hindernis sondern ein
Vorteil.
Durch Mazedonien werden jährlich allein Zigaretten geschmuggelt, die das BIP
übersteigen.
Eine intern. Überwachung ist kaum möglich, ausländische Polizisten sind immer in der
Minderzahl und verzweifeln an der Sprachbarriere.
Auf diplomatischer Ebene haben sich viele Behörden(Gesprächskreise entwickelt:
SECI (Südosteuropäische Kooperationsinitiative), SPOC (Initiative gegen organisiertes
Verbrechen, und der Europarat hat das Projekt Paco gestartet.
Experten halten aber wenig von diesen Initiativen.
„Fortschritte“ halten die Diplomaten auf sog. Ratings fest: Die maz. Regierung kam etwa
bei der Bekämpfung des Frauenhandels in die Gruppe 1 (neben D, F), es gibt nämlich ein
neues
Gesetz
in
denen
die
aufgegriffenen
Frauen
untergebracht
abgeschoben, dafür ist aber die Zahl der Bordelle explodiert.
werden
statt
Intern. Behörden stehen drei Wege zur Verfügung:

Direkte Polizeiinterventionen (wie im Kosovo)

Die Anregung von Gesetzen und personelle Umstellungen in der exekutive (wie in
Bosnien/Albanien)

Diplomatischer Druck (wie in Serbien, Montenegro, Mazedonien und Bulgarien)
Aber keine dieser Möglichkeiten hat wirklich eine Chance wenn die lokale Bevölkerung
keine Eigeninitiative ergreift und sich ihrerseits von kriminellen Handlungen zurückzieht.
(9) Armut und Arbeitslosigkeit führen der Kriminalität aber ständig neue Gesichter zu,
junge Männer haben kaum eine Chance auf eine kriminelle Karriere zu „verzichten“.
(10) Ethnische Gegensätze werden genutzt um aktive Unterstützung gegen polizeiliche
Interventionen zu mobilisieren (auch wenn es nur passive Solidarität ist)
(11) Organisierte Kriminalität verfügt in allen Balkanländer über eine „historische Tiefe“.
(Viehzüchtergesellschaften, wie sie auf dem Balkan zu finden sind, eine andere
Einstellung zu Legalität und Verbrechen.
In Albanien pflegten Viehzüchterfamilien noch im 20. Jhd., wenn gegen Ende des Winters
die Vorräte knapp wurden, Raubzüge in die Ebenen zu machen…)
KONGO
„HUMANITÄRE INTERVENTION“ IM STELLVERTRETER- BÜRGERKRIEG
Walter SCHICHO
DER GLOBALE UND REGIONALE KONTEXT VON AFRIKAS KRIEGEN
Der Kalte Krieg begleitete Afrikas Entkolonisierung und stellte für den Norden ein „Labor
mit echten Bedingungen“ für die Entwicklung neuer Technologien und neuer politischer
Strategien dar. Des Weiteren wurde die eigene Wirtschaft angekurbelt (v.a. die
Waffenproduktion und – Handel) und es bot sich eine Arena für die Austragung
der
Supermachtgegensätze
war
(Stellvertreterkrieg).
an,
ohne
dass
die
eigene
Bevölkerung
betroffen
Die Verschlechterung der Lebensbedingungen (fehlender sozialer Wohnungsbau, Verfall
von Schulen und Krankenstationen, Verknappung der Konsumgüter, hohe Inflationsrate,
hohe Arbeitslosigkeit ...) vor, aber auch nach der Unabhängigkeit, verstärkte eine
allgemeine
Gewaltbereitschaft
in
der
Bevölkerung.
In
dieser
Zeit
stiegen
die
unproduktiven Ausgaben gewaltig. Militär, Prestigebauten, kriminelle Misswirtschaft ...
entzogen dem Staat die Mittel für soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Immer weniger
Regierungen konnten ihr Budget selbst finanzieren und erhielten daher durch Kredite
oder „Finanzhilfe“ Unterstützung.
Eine Einmischung des Nordens wurde insofern
unterstützt als die Gewährung oder Verweigerung von Finanzflüssen über Bestand oder
Zusammenbruch einer Regierung entschied.
Das Ende des Kalten Krieges führte nicht zu einer Auflösung der Probleme im
afrikanischen Raum, sondern schuf eine Umwelt, in der die vorhandenen Widersprüche,
die ungleiche Verteilung von Ressourcen und die Schwächung des Staates durch die
global players zahlreiche bewaffnete Konflikte zeugten.
mit dem Wegfall autoritärer staatlicher Gewalt kam es zu zahlreichen lokalen Mächten,
die miteinander und mit den verbliebenen alten Mächten um die Kontrolle der Ressourcen
und der Bevölkerung mit den gewohnten Mitteln stritten. Da der Staat seine Aufgabe der
Regulierung und Kontrolle nicht mehr wahrnahm, blieben die unterschiedlichen Räume
der Willkür eigensüchtiger Akteure überlassen. So entstanden in den 90er Jahren
zahlreiche kleine lokale bewaffnete Konflikte, die sich wie ein Flächenbrand ausbreiteten,
wobei
hier
Zentralafrika
als
besonderer
Krisenherd
herausstellte,
wo
sich
die
innerstaatlichen Kriege in Uganda, Ruanda und Burundi als „Weltkrieg“ in den beiden
Kongos und der Republik Zentralafrikas fortsetzten.
ZENTRALAFRIKA IN FLAMMEN
Verschiedene Vorgeschichten des „afrikanischen Weltkriegs":
In den 90ern war die DR Kongo umgeben von Staaten, in denen offene oder verdeckt
kriegerische Auseinandersetzungen stattfanden. Sie wurde immer wieder in Konflikte
einbezogen, da sie durch gemeinsame Sprache, Kultur und Politik ein ideales Hinterland
für die kriegsführenden Parteien darstellte.
Angola erlebte einen kolonialen Krieg, der 1975 nahezu ohne Pause in einen Bürgerkrieg
überging. Die Verbindung mit dem Kongo bestand in einer engen Zusammenarbeit
zwischen der angolanischen „Befreiungsarmee“ FNLA (Frente Nacional de Libertação de
Angola) und der kongolesischen Katangagendarmen, die eine Loslösung des Südwestens
des Kongos anstrebten. Mobutu konnte nur mit der Unterstützung Marokkos und
Frankreichs der Invasion ein Ende bereiten (1977/78).
Der Bürgerkrieg in Angola endete erst als der Präsident Jonas Savimbi, Führer der
angolanischen Fraktion UNITA, 2002 erschossen wurde. Der Kongo hatte vor allem in den
letzten Jahren eine wichtige Rolle gespielt, wenn Banditen der UNITA Diamanten aus dem
und Waffen ins Land zu schaffen hatten.
Republik Kongo (Kongo- Brazzaville) und in der Republik Zentralafrika brachten
die inneren Auseinandersetzungen in den 1990er Jahren beide Staaten an den Rand des
Zusammenbruchs.
Militärische
Interventionen
durch
Angola,
Frankreich
und
eine
afrikanische Eingreifgruppe stellten die Ruhe einigermaßen wieder her, doch wurde v.a.
Zentralafrika in den „Weltkrieg“ im Kongo wieder einbezogen.
Im Sudan hatten 1983 die Einführung der sharia, aber auch die steigende wirtschaftliche
Bedeutung des Südens (Erdöl) den Bürgerkrieg erneut in gang gesetzt. War der erste
vom Norden vereinfacht als Auseinandersetzung zwischen „christlichem Süden“ und dem
muslimischen Norden gesehen worden, so fand der 2. unter deutlich veränderten
Rahmenbedingungen statt. Die USA wie auch die konservativen arabischen Staaten
ließen der Regierung mehr Geld zukommen, als den anderen Staaten. Der Süden hatte
dafür die Unterstützung des „kommunistischen“ Regimes Äthiopien und Libyens. Nach
dem Sturz des Präsidenten Numeiris übernahm das Militärregime islamischer Prägung die
Führung
in
Karthoum,
was
der
Norden
auch
in
diesem
Sinne
wahr
nahm
(„Schurkenstaat“)
In Uganda hatte die Machtübernahme durch die nationale Befreiungsbewegung NRM
(National Resistance Army) unter Yoweri Museveni im Jahr 1985 Beruhigung in einigen
Teilen des Landes gebracht, konnte aber nicht das gesamte Gebiet unter seine Kontrolle
bringen. Der Süden und Westen wurde Hinterland für bewaffnete Interventionen in
Ruanda und Zaire. 1990 unterstützte Uganda den Angriff der Patriotischen Front (RPF)
auf die Regierung Ruandas – als Gegenleistung für die Unterstützung der Exil- Ruander
(v.a. Tutsi) für deren Unterstützung. 1996 brachen teile der Armee Ugandas und
Ruandas,
begleitet
von
Laurent
Kabilas
Befreiungsfront
und
US-amerikanischen
Spezialisten auf, um Präsident Mobutu in Kinshasa zu vertreiben. Mit Hilfe „befreundeter“
Staaten kam Kabila in der DR Kongo an die Macht, destabilisierte damit aber den Osten
des Landes. 1996 wurde eine „Ökonomie des Raubes“ im Osten aufgebaut, wo v.a.
Uganda und Ruanda an der Ausbeutung der Rohstoffe beteiligt waren. Militärische
Verbrecherbanden beherrschten den Schmuggel mit Erdölprodukten und Waren des
täglichen Bedarfs. In Verbindung mit dem Rückzug Ugandas kam er zu einem verbalen
Kräftemessen
mit
dem
Kriegspartner
Ruanda.
Museveni
musste
nun
die
viel
schlagkräftigere Armee Ruandas, also den Verlust seiner Stellung als „Polizisten der
USA“, fürchten.
Der eigentliche Auslöser für den Krieg im Kongo war jedoch der weit in die Kolonialzeit
zurückreichende soziale Konflikt in Ruanda und Burundi. „Hutu“ und „Tutsi“ – zwei
Bevölkerungsgruppen, deren unterschiedlichen Status christliche Missionen und versch.
Kolonialmächte hochspielten –wurden im Verlauf der Kolonialzeit zu antagonistischen
Akteuren. In Burundi waren es v.a. die Elite der Tutsibevölkerung, die durch Massenmord
ihre Kontrolle über Macht und Reichtum des Landes behalten wollte, während es in
Ruanda die Hutu die Oberhand behielten und 1994 durch Milizen (Interahamwe), Teile
der Armee und der Zivilbevölkerung nahezu eine Million Tutsi und gemäßigte Hutu
ermorden ließ.
Die von Uganda gesteuerte Patriotische Front unter Führung Paul Kagame (Tutsi)
übernahm die Macht in Ruanda und die alte Regierung (mit ihr die Mörderbanden)
flüchteten vor allem nach Zaire in die Flüchtlingslager. Dort hatte die Interahamwe die
nötigen Mittel um ihr Terrorregime wieder aufzubauen und weiterzuführen. Die
internationale
Gemeinschaft
versagte
angesichts
der
Tragödie
in
Zentralafrika;
Frankreich und Mobutu stellten sich auf die Seite der vertriebenen ruandischen
Regierung, Uganda, die USA und Südafrika standen mehr oder weniger offen hinter
Kagame; Belgien, die UNO und die meisten Hilfsorganisationen hilflos dazwischen.
Die Aktivitäten der Hutu- Milizen in den Lagern waren schließlich ausschlaggebend für
Ruandas Angriff gegen den Osten Zaires.
KONGO: GESCHICHTE DER GEWALT – GEWALT DER GESCHICHTE
In kaum einer anderen Region auf dem Kontinent (Algerien ausgenommen!!) war
frühkoloniale Gewalt so massiv auf die afrikanischen Gesellschaften hereingebrochen wie
im Kongo. Die Zeit vor dem 1.WK erlebte „Belgisch-Kongo“ unter der Herrschaft von
„Staat, Mission und Kolonialgesellschaften“ („Unheilige Dreieinigkeit“), was aber auch in
den anderen Gebieten gleich war. In den 1950er Jahren schlug Belgiens Versuch mittels
eines kolonialen Wohlfahrtsstaates die Unabhängigkeit hinauszuzögern fehl, und der
überhastete Prozess der Unabhängigwerdung führte direkt hinein in mehrere Jahre der
Anarchie.
Die entstandenen Parteien waren ethnisch gefärbt und hingen an einer Persönlichkeit, die
v.a. eigene Interessen wahren wollte. So kam es bei den Wahlen von 1960 zum Antreten
von 250 Parteien, aus der Patrice Lumumba als Sieger hervor ging. Er hatte jedoch große
Probleme mit der Regierungsbildung und damit das Land unter sich zu einen. Es brachen
in mehreren Teilen des Landes Unruhen aus (v.a. in der Region Katanga), was schließlich
dazu führte, dass der Präsident mit seinem antikolonialen und antikapitalistischen Diskurs
ermordet wurde (mit Unterstützung der Belgier und der USA).
Im November 1965 übernahm die Armee die Macht; Joseph Desiré Mobutu ließ sich vom
Parlament –vorerst für 5 Jahre- zum Präsidenten machen. Unter Mithilfe durch Belgien,
die USA und der im Kongo angesiedelten Firmen, gelang es Mobutu die verschiedenen
Rebellengruppen niederzuschlagen und zu vertreiben; jene, die bleiben, wie Laurent
Kabilas Revolutionspartei im Süden der Provinz Kivu, arrangierten sich mit dem Regime
und betrieben eine Revolution zum eigenen Vorteil.
Die Wirtschaft des Kongo blieb weiterhin unter fremder Kontrolle, der Staat in den
Händen vom Mobutu Sese Seko und seiner Kleptokratie, die die Menschen noch stärker
ausbeutete als in der Kolonialzeit. Das ideologische Konstrukt der authenticité konnte die
vorhandenen disparaten Identitäten verdecken, die tribalistischen und regionalen
Gegensätze aber nicht auflösen.
Zu Beginn der 1990er Jahre funktionierten kaum noch wirtschaftliche Einrichtungen im
Gemeininteresse. In sozialer, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht hat sich seit der
Unabhängigkeit also nichts geändert.
Die Frage der „nationalen Zugehörigkeit“ war aufgrund der durchlässigen Grenzen sehr
schwierig zu lösen. In der Region Kivu wurde vor allem die Zuwanderung aus Ruanda und
Burundi immer wieder problematisiert und es kam immer wieder zu Streitigkeiten, bei
denen es um Macht, Kontrolle von Land und Bodenschätzen ging.
In der Region
Shaba/Katanga traten ebenfalls immer wieder tribalistische Konflikte zutage. So griffen
die Bakongo wieder die Idee eines eigenen Staates aus der spätkolonialen Zeit wieder
auf.
Das Scheitern er Demokratisierung und der Zusammenbruch der Diktatur Mobutus auf
der einen, das Misslingen der „humanitären Intervention“ internationaler Kräfte (v.a. die
französische operation turqoise) und die daraus resultierende Invasion 100-tausender
Flüchtlinge sowie der Einmarsch von Truppen aus Ruanda, Uganda und Angola auf der
anderen Seite lösten schließlich den zentralafrikanischen „Weltkrieg“ in der 1. Hälfte der
1990er Jahre aus.
WEM NÜTZT DER KRIEG IM KONGO?
Die kleinen Kriege waren eingebettet in ein internationales Kriegsszenario, das aus
zumindest 5 Komponenten bestand:
-
die Ausweitung des Bürgerkriegs Ruanda
-
der rasche Vorstoß von Laurent Kabilas AFDL (Alliance des Forces Démocratiquees
pour la Libération du Congo/Zaire), der mit dem Zusammenbruch des Regimes
von Mobutu und der Errichtung der DR Kongo unter Kabila endete
-
Bruch zwischen Kabila und seinen Alliierten aus Uganda und Ruanda, der zum
2.Kivukrieg führte, und in dem Kinshasa trotz Unterstützung durch Militär aus
Zimbabwe, Angola, Tschad und Namibia gut 1/3 des kongolesischen Territoriums
verlor
-
Das Eingreifen von europäischen Interventionsgruppen und der UNO- Mission
MONUC
-
Zahlreiche Friedensverhandlungen und der interkongolesische Dialog, denen
immer wieder neue Konflikte folgte.
2 Gruppen von Akteuren:

Lokale: Regime von Laurent Kabila (dem nach dessen Ermordung 2001 sein Sohn
Joseph als autoritärer Staatschef folgte), die politische und bewaffnete Opposition,
bewaffnete Einheiten, Rebellengruppen ausländischer Herkunft

Internationale: „Paten“ in Brüssel, Paris und Washington, die afrikanischen
„Paten“ von Uganda und Tschad bis Zimbabwe und Südafrika, die multilateralen
Organisationen (UNO, EU, SADC), private Akteure (von NGOS bis zu Firmen im
Minensektor, Waffenhändler...).
Da jeder auf irgendeine Weise politischen oder wirtschaftlichen Gewinn aus diesem
Krieg ziehen kann, heißt die Antwort, dass allen der Krieg nützt, natürlich nicht auf
die gleiche Weise bzw. gleiche Dauer.
Eine besondere Rolle bei der Entstehung und Eskalation des Krieges im Kongo
spielten die Bodenschätze und andere natürliche Ressourcen des Kongo. Die UNO
verfasste
2002 einen Bericht über „illegale Ausbeutung“ dieser Reichtümer, worin
namentlich die Regierung Uganda, Ruanda, verschiedene Netzwerke, Politiker, Paten
und Firmen genannt werden, was aber in weiterer Folge wenig an der Ausplünderung
des Kongo geändert hat.
ALGERIEN
BEFREIUNGSKRIEG UND BÜRGERKRIEG
ALS
BEISPIELE ASYMMETRISCHER KRIEGE
Sabine KEBIR
-
die meisten Kriege des 20. Jhdts = globalisierte Kriege + Einbeziehung großer
Teile der Zivilbevölkerung
-
erfolgreiches Verhandeln: die Anerkennung des Gegners als gleichberechtigten
Partner;
Kriege
im
20.
Jhdt:
Frieden
nur,
wenn
Menschenmassen
als
gleichberechtigt angesehen
-
Infantilisierung: Kolonialmächte der Neuzeit haben die Eingeborenen zu Menschen
im Kindheitsstadium erklärt = sie brauchen die Hilfe der Kolonialmacht, um ins
Stadium der Gleichberechtigung hineinzuwachsen
1.
1954 – 1962: der algerische antikoloniale Befreiungskrieg
2.
1990er Jahre: der algerische Bürgerkrieg
-
Beispiele für asymmetrische Kriege
1.
KOLONIALE MACHT UND ANTIKOLONIALER WIDERSTAND
-
Frankreich als Kolonialmacht; 1794 der haitianische Aufstand erkämpfte
Bürgerrechte für alle; aber in der Praxis weiter rassistische Benachteiligung
-
nordafrikanische Muslime keine formal gleichberechtigte Gruppe innerhalb der
Republik (keine Teilnahme an der Entwicklung der Demokratie; ihre Kinder dürfen
nicht in die öffentlichen Schulen gehen)
-
ab 1865: Muslime und Juden erlangen die Bürgerrechte der französischen
Republik, wenn sie Katholiken werden; 1870: Juden sind Bürger der Republik
-
Algerien vor der Kolonisierung in 1830 = ein patriarchales Feudalsystem
-
zunehmende Getreideexporte nach Frankreich =>1867/ 68 eine Hungersnot =
Instrument, die entvölkerten Ländereien in die Hand der Europäer zu geben
-
1871: Aufstand; El Mokrani + sein Bruder an der Spitze; gegen die Muslime
ausgrenzende Differenzierung des Rechts; der Aufstand niedergeschlagen
-
die überlebenden Muslime zogen sich in die unfruchtbaren Bergregionen zurück,
als Tagelöhner auf den modernen Landgütern
-
die Forderung nach Gleichberechtigung lebt weiter in urbanen Zentren und in der
muslimischen Emigration nach Frankreich
-
1920er Jahre: die „Oulema“ = eine Gruppe von Korangelehrten; das Prinzip der
Laizität, wenn den Muslimen volle Bürgerrechte gewährt werden
-
1920er Jahre: „Étoile Nord-Africaine“ = Gewerkschaftsbewegung; soziale
Forderungen für Gleichberechtigung der Muslimen
-
8. Mai 1945: Demonstration = Algerier forderten für ihre Teilnahme am Krieg
gegen Deutschland die Bewährung von bürgerlichen Rechten für alle
-
das Schulrecht reformiert = jede Klasse durfte 10 % Muslime aufnehmen
=>Analphabetismus (Muslime = 90 % der Gesamtbevölkerung)
-
demokratiewillige
Organisationen
wollten
den
Laizismus
anerkennen,
die
Kolonialmacht verbot diese Organisationen
-
Franz Fanon = Arzt; analysiert Gewaltphänomene auf beiden Seiten; diese
Phänomene in direktem Bezug zur fehlenden Demokratie; der Gesprächspartner
des Kolonisierten ist der Gendarm oder der Soldat = Sprache der reinen Gewalt;
Aggressivität zuerst zwischen Algeriern (erscheint als Bestätigung der Infantilität);
Okkultismus und Magie; Aggressivität schließlich in Richtung der Kolonialmacht
Der permanente Ausschluss von Mitbestimmung und Demokratie brachte die
Algerier zu ihrem gewaltsamen Unabhängigkeitskrieg.
Die gewaltsam zu erringende Unabhängigkeit war die einzige Möglichkeit zur
„Emanzipation“ der Algerier.
DER UNABHÄNGIGKEITSKRIEG (1954 – 1962)
-
1954 bewaffnete Revolution beginnt = die politische und militärische
Geheimorganisation FLN eröffnet den Kampf; Dauer: 7 Jahre
-
die Kolonialmacht militärisch überlegen, die algerische Seite konnte den Krieg nur
mit asymmetrischen Mitteln (Methoden von Partisanen und der Stadtguerilla)
führen
-
internationale
Konstellationen:
Unabhängigkeitsbewegung;
weltweit
die
USA
voranschreitende
unterstützen
die
algerische
Unabhängigkeitsbewegung (Finanzierungshilfen; diplomatische Ebene)
2.
NACHKOLONIALE ENTWICKLUNG
-
die
neue
nationale
Bourgeoisie
liefert
die
natürlichen
Ressourcen
den
internationalen Monopolen und Konsortien aus
-
Vorbild: Ostblock, Ägypten, Syrien, Irak = moderne Solidarsysteme für Bildung,
Gesundheit, Altersrente
-
die islamisch konservative Strömung: Einfluss, Erziehung zum selbständigen
Denken, Stärkung der patriarchalen Familienstruktur
Ursachen des Bürgerkriegs:
a, Mangel an Demokratie = die Hauptursache nach der Autorin
b, Nationalisierung der Erdölquellen
c, Agrarreform / Agrarrevolution
d, internationale Ebene
ad a,
-
kein transparentes System von Rechten und Pflichten
-
die meisten Interpretationen: der Laizismus des FLN-Regimes verantwortlich; ein
Dauerkonflikt zwischen der die Geschlechter gleichberechtigenden Verfassung und
dem Familienrecht
ad b,
-
Zusammenarbeit des Staates mit Erdölgesellschaften aus verschiedenen Ländern
hielt den Protest des Westens gegen die Nationalisierung damals in Grenzen
-
Erdölrendite
Technik,
=>Industrialisierung
wenige
Arbeiter
Massenarbeitslosigkeit
weiter;
=
+
Großprojekte
oft
keine
mit
Fachkräfte
Differenzierung
moderner
aus
des
dem
westlicher
Ausland;
Binnenmarkts;
Verknappung von wichtigen Konsumgütern; rasantes demografisches Wachstum;
aber: Verbesserung des Lebensstandards
ad c,
-
schon vor 1962 das bebaubare Land an Algerier verkauft = die Großgrundbesitzer
leisteten Geldzahlungen an die Befreiungsfront; 1971 Enteignung dieser Besitzer
und Entschädigungszahlungen => Feinde des Regimes geworden
-
blutige Auseinandersetzungen zwischen Studenten, die die Reform unterstützten
und denen, die sie für unislamisch hielten
-
Verbesserung der sozialen Grundlagen und Arbeitsbedingungen auf dem Lande,
aber massive bürokratische Bevormundung; Staatshandelsmonopol
ad d,
-
Anfang der 1970er: verstärkte Gründung islamischer Vereine und Neubauten von
Moscheen (Moscheen als der einzige Ort eines Dissens); die Staaten am Golf =
Gelder zum Bau von Moscheen + Infrastruktur
-
Algerien seit 1979 zum Kampffeld des Hegemoniekampfes zwischen dem
sunnitischen
Saudi
Arabien
und
dem
schiitischen
Iran
Khoeminis
(beide
finanzierten islamistische Gruppierungen in Algerien) (iranische Revolution)
-
eine Spaltung der Bewegung in einen sunnitischen und einen schiitischen Zweig
verhindert; aber Saudi Arabien hatte einen größeren Einfluss: Caritaswesen - die
Einhaltung der islamischen Sitten als Bedingung der Einnahme in dieses private
Wohlfahrtssystem; die Saudis: Unterstützung des afghanischen Kampfes gegen
die sowjetische Besatzung (der Afghanistankrieg)
AUF DEM WEG IN DEN BÜRGERKRIEG
-
Beginn der 1980er Jahre: große staatliche Schulden, geheim gehalten, Diktate des
IWF, Verschlechterung der Lebenslage
-
1984
islamistischer
Schaumord
=>der
Staat
-
offene
Repression
der
islamistischen Bewegung
-
Oktober 1988: Aufstand =>Massenfolter und Toten; ein Ende des FLN-Regimes;
Schaffung
eines
Mehrparteiensystems;
Abschaffung
der
Zensur
für
Druckerzeugnisse; islamistische Bewegung legalisiert
-
zunehmende islamistische Gewalt gegen Frauen; islamistische Geheimgerichte;
trotzdem die Verallgemeinerung der islamischen Lebensregeln für alle Algerier als
Wiederherstellung von „Identität“
-
den demokratischen Gruppierungen fehlten Geld und Zeit
-
Kommunalwahlen in 1990: FIS = Sieger
-
1991: Staatsstreich = das Militär unterband den 2. Wahlgang und installierte
die Regierung Buodiaf, die die FIS verbot; der Staatsstreich im Ausland
abgelehnt
=>bewaffneter Widerstand der Islamisten:
die Guerilla gegen das Militär und die Polizei; Morde an Intellektuellen;
militärische
Basen in unzulänglichen Gebirgen; gegenseitige Infiltration: die andere Seite zum
Loyalitätswechsel zu bringen = Methode auch im Unabhängigkeitskrieg
-
1993: der US-amer. Präsident Clinton erkannte, dass sich die islamistischen
Gruppen immer mehr gegen den Westen wandten; der saudische Staat sollte
seine weltweite Unterstützung islamischer Gruppen einstellen, er wurde zum
Angriffsziel von Terrorakten
-
1994: die algerische Guerilla in Finanzierungsnot; Aufruf zum Schulstreik, kein
Widerhall, die Guerilla reagierte mit tödlicher Gewalt
-
Staat: Selbsverteidigungsmilizen; gegenseitige Infiltration – Massaker
-
2000: “Concorde Civile” = soziale Wiedereingliederung der Terroristen
-
inneralgerische + internationale Bedingungen haben sich geändert (Privatisierung,
Marktöffnung, liberale Elite international anerkannt) =>der nicht ganz erloschene
Bürgerkrieg kann auf niedrigerem Niveau gehalten werden
-
der algerische Bürgerkrieg = ein asymmetrischer Krieg; klassischer Guerillakampf
=
nur
teilweise
direkte
militärische
Konfrontationen,
Einbeziehung
der
Zivilbevölkerung
METAMORPHOSEN DES KRIEGES
BEFREIUNGS- UND DESTABILISIERUNGSKRIEGE
IN
ANGOLA UND MOÇAMBIQUE
Joachim BECKER